Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Deutsche Ärztinnen und Ärzte fordern die Bundesregierung auf, die Austeritätspolitik zu stoppen. Der griechischen Regierung soll die Möglichkeit gegeben werden, der humanitären Katastrophe in ihrem Land zu begegnen. Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) hat vom 3.-6. Juni eine Delegationsreise nach Athen organisiert. Die 25 Mitglieder des vdää und der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung) waren schockiert über das Ausmaß der humanitären Krise in Griechenland: Sparpolitik und die darauf folgende grassierende Arbeitslosigkeit haben jeden dritten Griechen aus der Krankenversicherung ausgeschlossen…“ Presseerklärung des vdää und der IPPNW zum Gesundheitswesen in Griechenland 
Versucht man, die Rolle der Gewerkschaften in der Krise und ihre Rolle bei der Organisierung des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik über die Jahre hinweg zu überblicken, wird es einigermassen unübersichtlich: Neben mehreren, unterschiedlich organisierten, eintägigen Warn-Generalstreiks und vielen betrieblichen und Branchenkämpfen gab es auch deutliche parteipolitische Verbindungen und Rücksicht ebenso wie Streiks, die ohne Unterstützung anderer Gewerkschaften blieben. Der ausführliche Artikel „Les plans d’austérité imposés à la Grèce : impact sur les droits sociaux et syndicaux et réactions syndicales“ von Christina Karakioulafis in der Revue Interventions économiques, Nummer 52 vom Juni 2015 versucht genau dies: Einen Überblick (inklusive historischem Abriss der griechischen Gewerkschaftsbewegung) über die Auswirkungen der Austeritätsdiktatur auf gewerkschaftliche Rechte zu geben – und über die gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. Eine kurze deutsche Zusammenfassung des Textes 
Zum angeblichen Rentenalter 56: „Die Zahl macht gerade Karriere. Sie stand am Dienstag in der FAZ. Am Donnerstag — zum ersten Mal in der Kombination mit der 64 — in „Bild“, dort sogar in einer Überschrift. Am Freitag, diesmal in derselben attraktiven Kombination, noch einmal in der FAZ. Und nun nennt sie Wolfgang Bosbach vor einem Millionenpublikum als Beleg für das Schmarotzertum der Griechen“ – aus „Das griechische Renteneintrittsalter liegt nicht bei 56 Jahren“ von Stefan Niggemeier am 14. Juni 2015 auf seinem Blog, als Kommentar zur Jauch-Show am Sonntagabend in der ARD 
„Aber für die Syriza-Regierung in Griechenland war es trotz des immensen Drucks aus Brüssel, vereinbarte Finanzziele zu erreichen, nicht einfach, die Ausgaben hier zu senken. Anders als es in der breiten europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen wird, hat Griechenland seit Krisenbeginn einiges unternommen, um die Ausgaben für Armee, Marine und Luftwaffe zu kürzen. Zahlen des Stockholmer Friedensinstituts Sipri belegen das: Lagen die griechischen Militärausgaben 2009 noch bei 7,6 Milliarden Euro, sind sie auf rund vier Milliarden im vergangenen Jahr gesunken“ – aus dem Artikel mit dem bezeichnenden Titel „Griechenland braucht eine funktionierende Armee“ von Nick Malkoutzis am 16. Juni 2015 in Zeit-Online, worin aber weder eine Antwort darauf gegeben wird, warum 4 Milliarden einsparen plötzlich nicht gut sein soll (es weiss ja jedermensch, dass einer der Hauptlieferanten die deutsche Kriegsindustrie ist) noch auf die Titelfrage eine andere Antwort als einmal mehr die „türkische Gefahr“ zu beschwören. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zu Syriza zwischen Erpressung und Druck von unten 
Diesmal ist es kein deutsches Unternehmen, das sich mit Gewerkschaftsfeindlichkeit in der Türkei unrühmlich hervortut – Serapool ist ein einheimischer Produzent von Materialien für Schwimmbecken und offensichtlich ausgesprochen antigewerkschaftlich eingestellt. In dem Istanbuler Werk wurde eine Arbeiterin – die rund 200 Beschäftigten sind überwiegend Frauen – entlassen, weil sie Gewerkschaftsmitglied ist. Siehe dazu den kurzen Bericht „SeraPool Arbeitskampf: Wieder ein Widerstand in Tuzla/Istanbul“ vom 16. Juni 2015 
„Am 9. Juli 2015 jährt sich zum 100. Mal das Ende der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia. Diese Fremdherrschaft basierte auf Betrug, Gewalt, Ausbeutung und einem kolonialrassistischen Weltbild. Besonders entschlossen setzten sich dagegen die OvaHerero und Nama zur Wehr. Ihr Widerstand wurde von der kaiserlichen „Schutztruppe“ mit dem ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts beantwortet. Die beiden berüchtigten Vernichtungsbefehle, die durch Generalleutnant von Trotha 1904 und 1905 im Namen des deutschen Kaisers erlassen wurden, sind in ihrer genozidalen Absicht eindeutig“ – so beginnt der Aufruf zur Unterzeichnung der Petition „Völkermord ist Völkermord“ des Bündnisses “Völkermord verjährt nicht!” vom 09. Juni 2015 auf der Bündnisseite Genocide Namibia Net, wobei natürlich die Nichtparalellen zur bundesdeutschen Kritik am Völkermord an den Armeniern auffallen 
Die gewerkschaftspolitische Debatte in Südafrika wird gegenwärtig unter ausgesprochen breiter öffentlicher Beteiligung geführt – der Grund ist natürlich die überraschende und knappe Abwahl des langjährigen Generalsekretärs der Bergbaugewerkschaft NUM Frans Baleni (LabourNet Germany berichtete). Baleni galt als Speerspitze des Kampfes der KP Südafrikas für die ANC-Gefolgschaft des Gewerkschaftsbundes COSATU und war zumindest einer, wenn nicht der Hauptbetreiber des Ausschlusses des ehemaligen Generalsekretärs des Gewerkschaftsbundes Vavi und auch der Metallgewerkschaft NUMSA, die diesen Kurs nicht mehr weiter verfolgen wollten, wie etwa die Hälfte aller südafrikanischen Gewerkschaften. In den ersten Interviews nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär hat David Sipunzi die Haltung, mit der er die Wahl gewann – etwa in dem titelgebenden Satz – weiterhin nachdrücklich unterstrichen und betonte, er sehe keinen Paragrafen in der Satzung der COSATU, worin stehe, dass man zur Wahl des ANC aufrufen müsse. Der Artikel „South Africa: New Hope for Labour Movement“ von Terry Bell am 15. Juni 2015 bei Ground Up unterstreicht, dass diejenigen, die Sipunzi gewählt hatten, offensichtlich genau das wollten – was bedeutet, dass die Bergarbeitergewerkschaft in dieser Grundsatzfrage faktisch 1:1 gespalten ist. Sipunzi ging in den folgenden Interviews aber noch weiter und sagte – zum Verhältnis der NUM zur AMCU befragt, zu der viele Tausend ehemalige NUM Mitglieder gewechselt waren – „unsere Feinde sind nicht andere Gewerkschaften, sondern die Unternehmer, und wo wir uns einig sind, werden wir zusammen arbeiten“. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
Am Samstag, 13. Juni 2015, fand die erste Demonstration des Zusammenschlusses der Gruppen zur Verteidigung und Weiterentwicklung des öffentlichen Dienstes in Frankreich statt – in der Kleinstadt Guéret versammelten sich mehrere Tausend Menschen, die ein Manifest verabschiedeten, das als Grundlage für ständig wachsende Mobilisierung verstanden wird. Der „Appel de Guéret – Juin 2015“ auf der Webseite der Convergence am 14. Juni 2015 dokumentiert diese Positionen im Angesicht einer Regierungspolitik, die den genannten Absichten diametral entgegensteht und die übliche austeritätsgetriebene Zerschlagung des öffentlichen Dienstes betreibt. Siehe dazu auch einen Demonstrationsbericht sowie ein Interview und eine Solidaritätserklärung der ver.di Linken NRW 
„Das Fallpauschalen-System, mit dem seit über zehn Jahren die Betriebskosten der Krankenhäuser in Deutschland finanziert werden, ist nach unserer Auffassung ein gescheitertes Großprojekt: Es erzeugt systematisch medizinische und wirtschaftliche Fehlanreize, die sich negativ auf die Qualität der Versorgung und die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern auswirken. Es erzeugt Konkurrenz und brutalen Wachstumszwang, anstatt Kooperation und solidarisches Handeln zu fördern. Alternativen zu dieser verfehlten Politik zu entwickeln und für einen Kurswechsel in der Krankenhauspolitik zu streiten, ist für uns das Gebot der Stunde. Dies möchten wir im Folgenden begründen und zur Mitarbeit einladen…“ Einladung zur Mitarbeit an einer Kampagne gegen die DRGs auf der Aktionsseite vom Bündnis Gesundes Krankenhaus „Krankenhaus oder Fabrik?“. Siehe dazu neu: Medizin gegen Profitgier. Bundeskabinett bringt neues Krankenhausgesetz auf den Weg. Ein breites Bündnis stemmt sich gegen die weitere Kommerzialisierung der Daseinsvorsorge 
„Viele Menschen geraten beim Versuch, gut für sich und andere zu sorgen, an die Grenzen ihrer Kräfte. Was als individuelles Versagen gegenüber den alltäglichen Anforderungen erscheint, ist jedoch Folge einer neoliberalen Krisenbearbeitung. Notwendig ist daher ein grundlegender Perspektivenwechsel – nicht weniger als eine Care Revolution. Gabriele Winker entwickelt Schritte in eine solidarische Gesellschaft, die nicht mehr Profitmaximierung, sondern menschliche Bedürfnisse und insbesondere die Sorge umeinander ins Zentrum stellt. Ziel ist eine Welt, in der sich Menschen nicht mehr als Konkurrent_innen gegenüberstehen, sondern ihr je individuelles Leben gemeinschaftlich gestalten.“ Umschlagtext zum Buch von Gabriele Winker, erschienen im Transcript-Verlag (03/2015, 208 Seiten, kart., ISBN 978-3-8376-3040-4, samt Videointerview mit der Autorin, Print 11,99 € / E-Book 10,99 €). Siehe dazu weitere Infos und Inhaltsverzeichnis und Ausblick (Kap. 7) als exklusive Leseprobe im LabourNet 