Aktuelle Beiträge

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Die Armut im Land steigt weiter rasant an. Anstatt hiergegen jedoch wirksam vorzugehen, werden die bestehenden Verhältnisse entweder geleugnet, schön geredet oder einfach so organisiert, dass die Armen sich für ihre Armut auch ja selbst verantwortlich fühlen und der unsichtbaren Macht, die sie in dieser hält, im Idealfalle für ihre Almosen sogar noch dankbar sind. Derlei Selbstunterwerfung unter ein menschenverachtendes System wird dabei nicht nur mittels der Hartz-IV-Ideologie, sondern auch und vor allem durch die Tafeln im Lande besorgt – während die Wirtschaft das Elend der Armen bereits als neues Geschäftsfeld [PDF] zu erschließen begonnen hat. Jens Wernicke sprach mit Tafelkritiker Stefan Selke über das „Schamland“ Bundesrepublik…“ Interview vom 4. September 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln' "Die Armut im Land steigt weiter rasant an. Anstatt hiergegen jedoch wirksam vorzugehen, werden die bestehenden Verhältnisse entweder geleugnet, schön geredet oder einfach so organisiert, dass die Armen sich für ihre Armut auch ja selbst verantwortlich weiterlesen »

Aufgrund offener Mitgliedsbeiträge an die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und wegen gewerkschaftsschädigenden Verhaltens hat der geschäftsführende Vorstand der GDL gemäß Satzung den Ausschluss von Manfred Schell, Sven Grünwoldt und Thorsten Weske zum 1. September 2015 beschlossen. „Nicht gezahlte Beiträge in zum Teil fünfstelligen Bereich haben uns keine andere Wahl gelassen, als diesen Schritt zu vollziehen“, so der stellvertretende GDL-Bundesvorsitzende Norbert Quitter…“ Pressemitteilung der GDL vom 31.08.2015 weiterlesen »
"Aufgrund offener Mitgliedsbeiträge an die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und wegen gewerkschaftsschädigenden Verhaltens hat der geschäftsführende Vorstand der GDL gemäß Satzung den Ausschluss von Manfred Schell, Sven Grünwoldt und Thorsten Weske zum 1. September 2015 beschlossen. „Nicht gezahlte Beiträge in zum Teil fünfstelligen Bereich haben uns keine andere Wahl gelassen, weiterlesen »

pad-Verlag: Albert F. Reiterer: Denkwende. Zur “Schlacht um den Euro”Schon die Frage ist purer Neokolonialismus. Da gibt es ein Land, das von seiner politischen Klasse durch einen un- und wahnsinnigen Beitritt zu einer strukturell für es ganz unpassenden Währungsunion (WU) in die tiefste Krise seiner Geschichte schlitterte. Nun versucht seine Bevölkerung, sich aus dem Schlamassel heraus zu arbeiten. Aber die herrschenden Gruppen der WU tun Alles, was in ihrer Macht steht, es daran zu hindern. Und nun stellt man die Frage: Wie können wir das Land retten? Des weißen Mannes Bürde besteht halt diesmal nicht aus farbigen Menschen. Aber die Griechen haben ohnehin auch oft einen dunklen Taint und schwarze Haare. Doch der Reihe nach. Für den Blick auf die Auseinandersetzungen der letzten Monate, Wochen und Tage können wir zwei Perspektiven wählen…“ Artikel von Albert F. Reiterer als exklusive Leseprobe aus der neuesten Broschüre beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany) weiterlesen »
pad-Verlag: Albert F. Reiterer: Denkwende. Zur “Schlacht um den Euro”"Schon die Frage ist purer Neokolonialismus. Da gibt es ein Land, das von seiner politischen Klasse durch einen un- und wahnsinnigen Beitritt zu einer strukturell für es ganz unpassenden Währungsunion (WU) in die weiterlesen »

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Indien »
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Keine Busse, keine Banken, keine Kohle – und vieles andere Mehr: Nicht. Generalstreik in Indien 2. September
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12 Punkte Programm war mit einer großen Mobilisierungskampagne vorbereitet worden, an der sich viele der in den letzten Jahren entstandenen Organisationen im informellen Sektor ebenso beteiligten wie zahlreiche unabhängige Gewerkschaften. Unsere aktuelle Materialsammlung „Generalstreik 2. September 2015“ vom 02. September 2015 umfasst auch Beiträge zur Debatte um die Bedeutung dieses Streiktages weiterlesen »
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12-Punkte-Programm war weiterlesen »

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Ungarn »
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Die ungarische Regierung mobilisiert das Militär – viele Menschen die Solidarität
Solidarität mit Flüchtlingen am 1. September 2015 im Budapester OstbahnhofDie ungarische Regierungspartei Fidesz legt heute dem Parlament einen Gesetzesentwurf vor, der den Einsatz des Militärs zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten vorsieht. Laut der deutschsprachigen Zeitung Pester Lloyd findet sich darin die Formulierung, dass die Armee „bei Erfordernis Maßnahmen ergreifen kann, die Grenze durch physische Maßnahmen zu schützen und illegale Grenzübertritte zu verhindern““ – aus dem Beitrag „Ungarn: Militäreinsatz gegen Flüchtlinge?“ von Thomas Pany am 01. September 2015 bei telepolis, worin auch deutsche Politiker zitiert werden, die der ungarischen Regierung mangelnde Konsequenz vorwerfen (da freut man sich nicht nur in Heidenau, sondern bei allen, die mit neuen Zäunen und Mauern Geschäfte machen können auch). Siehe weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Solidarität mit Flüchtlingen am 1. September 2015 im Budapester Ostbahnhof"Die ungarische Regierungspartei Fidesz legt heute dem Parlament einen Gesetzesentwurf vor, der den Einsatz des Militärs zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten vorsieht. Laut der deutschsprachigen Zeitung Pester Lloyd findet sich darin die Formulierung, weiterlesen »

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Österreich »
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Massendemonstration in Wien gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die Mariahilferstraße bis zum Parlament. Es war eine echte Freude, Massen von – vor allem, aber nicht nur- jungen Menschen zu sehen, die sich für Humanität, und konkrete Hilfe für Füchtlinge aussprachen und sich dagegen verwehrten, daß “Europa zu einem Massengrab wird”. Während die offizielle Politik weiter fest auf Abschottung setzt – der blau-braune Rattenfänger Strache will sogar wie Orban in Ungarn einen Zaun errichten (sic!)- war von unten ein ganz anderes Signal zu vernehmen: für ein offenes Österreich, in einem weltoffenen Europa- und keine “Festung”!“ – so beginnt der Bericht „Rund 40.000 protestierten am 31.8.2015 in Wien gegen Fremdenfeindlichkeit und unmenschliche Unterbringung von Flüchtlingen“ von Hermann Dworczak am 01. September 2015 im LabourNet Austria, worin auch ein Videofilm über die Demonstration enthalten ist und der mit der Feststellung endet: „Die- radikale – Linke sollte sich jetzt vielmehr endlich aufraffen, GEMEINSAM und INTERNATIONAL in der Flüchtlingsfrage aktiv zu werden und so politische Defizite zu überwinden„. Siehe dazu und zur österreichischen Flüchtlingspolitik auch drei weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit Flüchtlingen im Wiener Westbahnhof am 1. September 2015"Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen -wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr!- gingen vom Westbahhof über die weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“„… Der zweite NSU-Ausschuss von Thüringen untersucht seit Juni den Tatort Eisenach-Stregda und fördert immer neue Merkwürdigkeiten zutage – so auch bei seiner jüngsten Sitzung am 27. August. Nicht zuletzt deshalb, weil das Gremium Zeugen anhört, die bisher nie von der Polizei oder der Bundesanwaltschaft vernommen wurden, auch im Zschäpe-Prozess in München nicht, obwohl sie wichtige Wahrnehmungen gemacht haben: Nach Feuerwehrleuten nun eine Fotoreporterin, Mitarbeiter einer Abschleppfirma, eine Gerichtsmedizinerin – und der Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz der Stadt Eisenach, Burkhart S. Der Untersuchungsausschuss wird regelrecht zum Ermittlungsausschuss…“ Bericht von Thomas Moser bei telepolis vom 31.08.2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… seit der Gerichtsmediziner Dr. Reinhard Heiderstädt vor dem OLG München berichtete, dass nicht nur Böhnhardt, sondern auch Mundlos weder Ruß noch Rauchgase in Lunge und Mund hatte, nehmen die Zweifel an der offiziellen Darstellung weiterlesen »

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Irak »
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Die Protestbewegung im Irak lässt sich nicht einschüchtern – auch am letzten Freitag im August Hunderttausende auf Bagdads Straßen
Demonstration in Basra 28. August 2015Serienweise Versprechungen und Absichtserklärungen, vor allem des Ministerpräsidenten Abadi – das sind bisher die wesentlichen Ergebnisse der seit Wochen, vor allem freitags, andauernden politischen Proteste im Irak. Der Beitrag „Protests in Iraq Bring Fast Promises, but Slower Changes“ vom Tim Arango am 01. September 2015 in der New York Times (hier dokumentiert bei marxmail) lässt zahlreiche TeilnehmerInnen der letzten Freitagsdemonstration im August zu Wort kommen, deren Tenor eindeutig ist: Bisher nur Tinte auf Papier. Siehe dazu auch vier Beiträge über die und von den Akteuren der Proteste weiterlesen »
Demonstration in Basra 28. August 2015Serienweise Versprechungen und Absichtserklärungen, vor allem des Ministerpräsidenten Abadi - das sind bisher die wesentlichen Ergebnisse der seit Wochen, vor allem freitags, andauernden politischen Proteste im Irak. Der Beitrag "Protests in Iraq Bring Fast Promises, weiterlesen »

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Libanon
Sondereinheiten der Polizei prügeln libanesische DemonstrantInnen aus dem Ministerium
Demonstration für einen säkularen Libanon 31. August 2015Am 1. September besetzten rund 50 AktivistInnen der „Ihr stinkt!“ Bewegung das libanesische Umweltministerium und forderten den Rücktritt des Ministers (der diesen bereits einmal angeboten hatte, was noch nicht entschieden war) – neben der Lösung der Müllkrise und der Abhaltung von Neuwahlen. Den BesetzerInnen wurde zuerst die Stromzufuhr abgedreht, danach wurden anwesende Journalisten mit massivem Polizeieinsatz aus dem Gebäude gejagt – und dann die AktivistInnen die Treppen hinunter geprügelt – Einsatzstil der Sondereinheiten der libanesischen Ordnungskräfte. Der Artikel „Les militants du collectif « Vous puez ! » occupent, quelques heures durant, le ministère de l’Environnement“ von Patricia Khoder am 02. September 2015 in L’Orient le jour berichtet diese Vorfälle ausführlich. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge: weiterlesen »
Demonstration für einen säkularen Libanon 31. August 2015Am 1. September besetzten rund 50 AktivistInnen der "Ihr stinkt!" Bewegung das libanesische Umweltministerium und forderten den Rücktritt des Ministers (der diesen bereits einmal angeboten hatte, was noch nicht entschieden war) - neben der Lösung weiterlesen »

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Türkei »
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Die Krise in der Türkei – und die Beteiligung der BRD
Stadt in der Osttürkei im August 2015 - BesatzungsregimeSowohl die USA als auch die BRD «mahnen» die Türkei, den Friedensprozess mit der PKK nicht zu gefährden, geben ihr aber weiterhin Rückendeckung für ihren schmutzigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Besonders die Bundesregierung handelt unglaubwürdig. Solange die BRD die Rüstungsexporte und das repressive Vorgehen gegen kurdische Aktivisten hierzulande fortsetzt, solange wird sie sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, aus rein wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen an den Massakern Ankaras Mitverantwortung zu tragen“ – so endet der Beitrag „Die türkische Vielfachkrise“ von Murat Cakir am 01. September 2015 in der SoZ (Ausgabe September 2015) weiterlesen »
Stadt in der Osttürkei im August 2015 - Besatzungsregime"Sowohl die USA als auch die BRD «mahnen» die Türkei, den Friedensprozess mit der PKK nicht zu gefährden, geben ihr aber weiterhin Rückendeckung für ihren schmutzigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Besonders die Bundesregierung weiterlesen »

Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015. Aus dem Text: „… Dass Geflüchtete nun in München oder Budapest den Ruf „Deutschland – Deutschland“ skandieren, ist ein Zeichen für die Niederlage der deutschen Politik. Sie drücken damit das Ziel ihrer Flucht aus und die Gewissheit, dass sie es erreichen werden, auch gegen den Willen der deutschen Politik. (…) Es waren die Geflüchteten, die mit ihrer Autonomie der Migration das Regelwerk gekippt haben. (…) Jetzt wird die Politik natürlich neue Regulationsinstrumente suchen und sicher auch finden, die die Flüchtlingspolitik im Interesse des Standortes Deutschlands lenken sollen. Dabei sollen vor allem die Wirtschaftsinteressen bedient und gut ausgebildete Menschen gleich dem deutschen Arbeitsmarkt zu geführt werden. Doch es ist wichtig, gerade auch am Beispiel Dublin II, den Widerstand der Geflüchteten in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich hat die Bewegung der Refugees und Geflüchteten in den letzten zwei Jahren in Deutschland eine enorme Kraft entfaltet…weiterlesen »
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenDas voraussehbare Ende des Dublin-Regelsystems ist ein Erfolg der Flüchtlingsbewegung. Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 01.09.2015 externer Link. Aus dem Text: "… Dass weiterlesen »

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Zeitung: FaktenCheck:HELLAS. Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland
Logo der Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland”Seit Ostersamstag liegt sie vor – die erste Ausgabe der Zeitung „FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland“ (8 Seiten im Zeitungsformat). Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Donnerstag, dem 2. April 2015. Aufgrund der niedrigen Abnahmepreise (ab 15 Cent je Ex.) eignet sich FaktenCheck:Hellas ideal für ein Verteilen auf Veranstaltungen oder für ein Auslegen in Kneipen, Kulturzentren, Bürgerhäusern usw… Siehe für die Inhalte der ersten Ausgabe, Herausgebende (u.a. LabourNet Germany), Autorinnen und Autoren, Bezugspreise und Adresse für Bestellungen den Werbezettel. Neu: FaktenCheck:HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland – Jetzt Ausgabe Nr. 5 bestellen // Aktuelle Ausgabe ist online! weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)Seit Ostersamstag liegt sie vor – die erste Ausgabe der Zeitung "FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland" (8 Seiten im Zeitungsformat). Bestellungen ab sofort - Vertrieb ab weiterlesen »

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Finanzausgleich in der EU: „Die Starken müssen helfen“. Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron will eine grundlegende Erneuerung der Eurozone
Im Juli, als die Griechenlandkrise das politische Geschehen dominierte, hatte der französische Staatspräsident Hollande die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung wieder aufgenommen und als konkreten Vorschlag die Schaffung eines neuen Parlaments ins Spiel gebracht (François Hollande: Für ein eigenes Parlament der Euro-Zone). Sein Wirtschaftsminister, Emmanuel Macron, nimmt nun in einem Interview den Ball auf und setzt zu einem „großen Wurf“ an: weg vom Klein-Klein, vom Europa der Bürokraten. „Wir wollen eine Neugründung Europas“, kündigt der frühere Investmentbanker an…“ Artikel von Thomas Pany in teleolis vom 31.08.2015 weiterlesen »
"Im Juli, als die Griechenlandkrise das politische Geschehen dominierte, hatte der französische Staatspräsident Hollande die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung wieder aufgenommen und als konkreten Vorschlag die Schaffung eines neuen Parlaments ins Spiel gebracht (François Hollande: Für ein eigenes Parlament der Euro-Zone). Sein Wirtschaftsminister, Emmanuel Macron, nimmt nun in einem Interview weiterlesen »

Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. In einem entsprechenden „Strategiepapier“, das das Kabinett unlängst verabschiedet hat, werden unter anderem „verstärkte Investitionen“ in die Entwicklung „verteidigungsrelevanter Technologien“ angekündigt…“ Bericht von und bei German Foreign Policy vom 1. September 2015 weiterlesen »
"Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. In einem entsprechenden "Strategiepapier", das das Kabinett unlängst verabschiedet hat, werden unter anderem "verstärkte Investitionen" in die Entwicklung "verteidigungsrelevanter Technologien" angekündigt. Zudem ist eine forcierte "exportpolitische Flankierung" der Geschäftstätigkeit deutscher Waffenschmieden vorgesehen. Diese könne bei Bedarf auf nicht der EU weiterlesen »

Artikel von Yanis Varoufakis vom 1.9.2015 bei Project Syndicate weiterlesen »
"Wie Macbeth neigen politische Entscheidungsträger dazu, neue Sünden zu begehen, um ihre alten Verfehlungen zu verschleiern. Und der Wert politischer Systeme bemisst sich daran, wie schnell sie den aufeinander folgenden, sich gegenseitig verstärkenden politischen Fehlern ihrer Amtsträger ein Ende setzen. Gemessen an diesem Maßstab hinkt die Eurozone, der 19 etablierte weiterlesen »

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