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Demonstration in der slowenischen Hauptstadt: Refugees welcome
Demonstration in Ljubljana gegen die Flüchtlingspolitik der slowenischen Regierung Februar 2016Über 1.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Ljubljana, der Hauptstadt Sloweniens gegen die Flüchtlingspolitik der eigenen Regierung, der Nachbarstaaten und der gesamten EU protestiert und freie Flucht gefordert. Gerade in einer Zeit, da aus den Staaten des Balkans in den Mainstream-Medien nahezu ausschließlich rechte bis rechtsradikale Parolen auch und gerade aus regierenden Parteien vermeldet werden, erscheint es wichtig, zu berichten, dass es auch da ganz andere Stimmen gibt, als jene der Reaktion… weiterlesen »
Demonstration in Ljubljana gegen die Flüchtlingspolitik der slowenischen Regierung Februar 2016Über 1.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Ljubljana, der Hauptstadt Sloweniens gegen die Flüchtlingspolitik der eigenen Regierung, der Nachbarstaaten und der gesamten EU protestiert und freie Flucht gefordert. Gerade in einer Zeit, weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!„Lohnuntergrenze soll auf nur 8,80 Euro pro Stunde steigen. Um die von ver.di-Chef Bsirske geforderten zehn Euro durchzusetzen, braucht es Druck Auf nur 8,80 Euro pro Stunde soll der gesetzliche Mindestlohn ab Januar 2017 angeblich steigen. Das berichtete der Berliner Tagesspiegel am Freitag unter Berufung auf »Kreise der Mindestlohnkommission«. Dieses mit jeweils drei Gewerkschafts- und Unternehmerfunktionären besetzte Gremium hat die Aufgabe, eine Empfehlung zur Weiterentwicklung des Mindestlohns auszusprechen. Eine Grundlage ist die »nachlaufende Tarifentwicklung«, also die Erhöhung der Tarifentgelte bis Mitte des Jahres. Der »Tarifindex« für 2015 und das erste Halbjahr 2016 lasse eine stärkere Erhöhung des Mindestlohns nicht zu, so der Tagesspiegel. Diese Aussage ist insofern bemerkenswert, als die diesjährigen Tarifrunden gerade erst anlaufen…“ Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 27. Februar 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Lohnuntergrenze soll auf nur 8,80 Euro pro Stunde steigen. Um die von ver.di-Chef Bsirske geforderten zehn Euro durchzusetzen, braucht es Druck Auf nur 8,80 Euro pro Stunde soll der gesetzliche weiterlesen »

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Der Front National studiert ausländische Modelle: Eher David Cameron oder eher Donald Trump?
Lang, lang ist es seither, seitdem der französische Front National (FN) seinen damaligen Chef Jean-Marie Le Pen als „den französischen Ronald Reagan“ dem Wahlpublikum anbot. Das war im Präsidentschaftswahlkampf 1988. (…) Aber nun hat der französische FN wieder einen nordamerikanischen Freund respektive ein US-amerikanisches Vorbild gefunden. Es handelt sich, man ahnt es bereits, um Donald Trump, den – zu allem Unglück ziemlich aussichtsreichen – Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner für die Wahl im Novembr 2016…“ Artikel von Bernard Schmid vom 29.2.2016 weiterlesen »
"Lang, lang ist es seither, seitdem der französische Front National (FN) seinen damaligen Chef Jean-Marie Le Pen als „den französischen Ronald Reagan“ dem Wahlpublikum anbot. Das war im Präsidentschaftswahlkampf 1988. (...) Aber nun hat der französische FN wieder einen nordamerikanischen Freund respektive ein US-amerikanisches Vorbild gefunden. Es handelt sich, man weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (…) Letztlich dürften durch die Neuregelung künftige Betriebsrenten kleiner ausfallen. Angesichts der »Dramatik« der Lage tragen die Gewerkschaften die Reform mit…“ Artikel von Hermannus Pfeiffer vom 27. Februar 2016 in neues deutschland online weiterlesen »
"… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (...) Um weiterlesen »

„Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage…“ Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online  – die Bertelsmann-Studie gibt es bei der Stiftung nur kostenpflichtig, was die Welt wieder ins richtige Licht rückt… weiterlesen »
"Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage..." Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online weiterlesen »

Amazon scheitert vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – ver.di darf auch auf Amazon-Firmengelände streiken
Aufstand bei Amazon„Der Pforzheimer Online-Versandhändler Amazon ist am 24. Februar auch in zweiter Instanz gescheitert, durch einstweilige Verfügung der Gewerkschaft ver.di untersagen zu lassen, bei Streikmaßnahmen privates Firmengelände zu benutzen. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg wies die Anträge von Amazon kostenpflichtig zurück. Bereits im vergangenen September war Amazon vor dem Arbeitsgericht Pforzheim erfolglos geblieben. (…) Der Rechtsstreit wird nun im Hauptsachverfahren vor dem Amtsgericht Berlin fortgesetzt…“ ver.di-Nachrichten vom 25. Februar 2016 weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Der Pforzheimer Online-Versandhändler Amazon ist am 24. Februar auch in zweiter Instanz gescheitert, durch einstweilige Verfügung der Gewerkschaft ver.di untersagen zu lassen, bei Streikmaßnahmen privates Firmengelände zu benutzen. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg wies die Anträge von Amazon kostenpflichtig zurück. Bereits im vergangenen weiterlesen »

Lehrerbildung raus aus Bologna!
Protest gegen die Bologna-Reform„Bei einer Expertenanhörung im Landtag NRW zur Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes wurden markante und denkwürdige Stellungnahmen vorgebracht. Diese mahnten eine grundsätzliche Revision der durch Bolognareform und Kompetenzorientierung zunehmend wissenschafts- und bildungsfeindlichen Lehramtsstudiengänge an. Nicht Bologna sei alternativlos: „Alternativlos ist nur Humanität“, so Ursula Frost von der Universität zu Köln. Tatsächlich habe die Bolognareform die selbst gesetzten Ziele nicht erreicht, sei rechtlich und theoretisch fragwürdig und praktisch schädlich. „Kompetenz“ widerspreche dem Anspruch universitärer Bildung, mit ihr würde eine Verhaltenssteuerung künftiger Lehrerinnen und Lehrer angestrebt, die sich so kritiklos den ministeriell gewünschten Vorgaben anpassen sollten…“ Beitrag von Jochen Krautz bei GBW vom 26. Februar 2016 – dort die Stellungnahmen zum Lehrerausbildungsgesetz NRW weiterlesen »
Protest gegen die Bologna-Reform"Bei einer Expertenanhörung im Landtag NRW zur Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes wurden markante und denkwürdige Stellungnahmen vorgebracht. Diese mahnten eine grundsätzliche Revision der durch Bolognareform und Kompetenzorientierung zunehmend wissenschafts- und bildungsfeindlichen Lehramtsstudiengänge an. Nicht Bologna sei alternativlos: „Alternativlos ist nur Humanität“, weiterlesen »

„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den derzeitigen Flüchtlingszahlen fühlen sich nur ganze 6 Prozent der Städte und Gemeinden überfordert, die uns geantwortet haben. Die Mehrheit, nämlich 50 Prozent sagten, dass sie mit den derzeitigen Zahlen klar kommen, auch wenn sie an die Grenze stoßen. Und immerhin 16 Prozent sind sich sicher, dass sie ohne größere Probleme sogar noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könnten. Und dann gibt es da noch was, was auffällt. Besonders laut klagen nämlich auch solche Kommunen, denen es eigentlich gut geht; Städte in denen Millionäre zuhause sind und Unternehmen, die jede Menge Umsatz machen. Sheila Didic, Jochen Taßler und Moritz Seidel zeigen Ihnen mal am Beispiel zweier Kommunen, warum den Reichen so schwerfällt, was für die Ärmeren offenbar gar kein Problem ist…“ Text und Video der MONITOR-Sendung vom 25. Februar 2016 – mit interaktiver Karte über die Unterbringung von Flüchtlingen weiterlesen »
„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den weiterlesen »

Der Sachverständigenrat will eine Reform der Krankschreibung: Möglich soll werden, dass Arbeitnehmer zu 25 Prozent oder 50 Prozent krank geschrieben werden, schlagen die Experten vor. Doch das sind nicht ihre einzigen Empfehlungen…“ Artikel von Anno Fricke vom 07.12.2015 in der „Ärzte Zeitung“ online – siehe dazu Gutachten und Kommentare weiterlesen »
"Der Sachverständigenrat will eine Reform der Krankschreibung: Möglich soll werden, dass Arbeitnehmer zu 25 Prozent oder 50 Prozent krank geschrieben werden, schlagen die Experten vor. Doch das sind nicht ihre einzigen Empfehlungen..." Artikel von Anno Fricke vom 07.12.2015 in der "Ärzte Zeitung" online weiterlesen »

„… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. Der Kampf gegen Krieg, Freihandel und Klimakatastrophe ist Gegenstand der konkreten Alltagspolitik von heute – oder er findet nicht wirklich statt…“ Artikel von Thies Gleiss vom 26.02.2016 beim ND online weiterlesen »
"… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. weiterlesen »

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Gedenken in Amsterdam: 75 Jahre Generalstreik gegen Judenverfolgung
Plakat zum 75. Jahrestag des Amsterdamer Generalstreiks gegen JudenverfolgungAm 25. Februar 1941 streikten die Beschäftigten sowohl der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst Amsterdams: Gegen die Judenverfolgung der Nazi-Besatzungsmacht und ihrer holländischen Verbündeten. Der historische Aufruf „Staakt!!! Staakt!!! Staakt!!!“ der Kommunistischen Partei der Niederlande gegen die Entführung von 425 Personen jüdischen Glaubens in die Mordmaschinen von Mauthausen und Buchenwald wurde von rund 300.000 Menschen befolgt, Produktion, Transport, Öffentlicher Dienst, Hafen, aber auch Läden blieben geschlossen. Dieser Tag wurde zum einzig bekannten europäischen Generalstreik gegen die Morddeportationen – auch in Utrecht wurde im Laufe des Tages die Streikparole übernommen und befolgt, in Hilversum und Haarlem am Tag darauf. Und am Tag darauf organisierte die braune Pest die blutige Niederschlagung, nachdem sie vom Widerstand gegen ihre Mordpolitik überrascht worden war – es gab insgesamt 9 Todesopfer brauner Banden… Siehe dazu auch Hintergründe und Programm weiterlesen »
Plakat zum 75. Jahrestag des Amsterdamer Generalstreiks gegen JudenverfolgungAm 25. Februar 1941 streikten die Beschäftigten sowohl der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst Amsterdams: Gegen die Judenverfolgung der Nazi-Besatzungsmacht und ihrer holländischen Verbündeten. Der historische Aufruf „Staakt!!! Staakt!!! Staakt!!!“ der Kommunistischen Partei der weiterlesen »

Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015„… Wahrscheinlich sind in allen Ländern auch Gewerkschaftsmitglieder bei den rechten Bewegungen dabei. Aber soweit die Gewerkschaften von ihren offiziellen Repräsentanten, von Ehrenamtlichen und auch von ihren betrieblichen Funktionärinnen und Funktionären vertreten werden, haben sie doch eine relativ klare Haltung gegen rechts. Allerdings fällt es uns in der Tat mitunter schwer, Solidarität grenzüberschreitend zu organisieren. Die Konflikte zwischen den Staaten, die vor allem durch die deutsche Austeritätspolitik angeheizt werden, zeigen da durchaus Wirkung. Und viele Regierungen versuchen, die Gewerkschaften in „vertikale“ Bündnisse einzubeziehen. Aber in einem solidarischen Europa muss die „horizontale“ Solidarität der Belegschaften über Grenzen hinweg Vorrang haben. Sollten sich dann sinnvolle Bündnisse mit nationalen Regierungen ergeben – umso besser…“ Interview von Stephan Hebel vom 27. Februar 2016 in der FR online weiterlesen »
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015"... Wahrscheinlich sind in allen Ländern auch Gewerkschaftsmitglieder bei den rechten Bewegungen dabei. Aber soweit die Gewerkschaften von ihren offiziellen Repräsentanten, von Ehrenamtlichen weiterlesen »

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Streik bei Tata in Sanand in Modis Musterländle Gujarat
Mehr als 400 Arbeiter streiken seit Montag, 22. Februar, im Tata-Werk in Sanand, wo der Tata Nano hergestellt wird. Sie verlangen, dass 28 gekündigte Arbeiter wieder eingestellt werden. Die Streikenden protestieren vor dem Werk. Da es dort keine Gewerkschaft gibt, haben sie ein siebenköpfiges Komitee gewählt. Der Konflikt begann bereits vor zwei Monaten, als Tata zwei Arbeiter aus vorgeschobenen Gründen entlassen hat. Bereits damals gab es als Antwort darauf einen Streik. Da die zwei Arbeiter nun immer noch nicht eingestellt wurden, wie es nach dem ersen Streik versprochen wurde, kam es zum erneuten Streik, den das Management nun mit der Kündigung weiterer 26 Arbeiter beantwortete. Die Regierung will nun den Streik für illegal erklären lassen. Siehe dazu den (englischen) Bericht von Arun Kumar and Deepal Jayasekera vom 25 Februar 2016 bei wsws (IV) weiterlesen »
Mehr als 400 Arbeiter streiken seit Montag, 22. Februar, im Tata-Werk in Sanand, wo der Tata Nano hergestellt wird. Sie verlangen, dass 28 gekündigte Arbeiter wieder eingestellt werden. Die Streikenden protestieren vor dem Werk. Da es dort keine Gewerkschaft gibt, haben sie ein siebenköpfiges Komitee gewählt. Der Konflikt begann bereits weiterlesen »

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Haribo in Istanbul: Belegschaft fordert Zuschlag zum Mindestlohn, Geschäftsleitung feuert Arbeitnehmervertreter – Streik
Protest bei Haribo: vorm Werktor in Istanbul (Februar 2016)Nachdem die Belegschaft der Haribo-Nahrungsfabrik in Istanbul/Hadımköy einen Zuschlag gefordert hatte, gab die Werksspitze bekannt, dass sie zwei Arbeitervertreter gefeuert hätten. Daraufhin haben 300 Arbeiter die Arbeit verweigert und sind vor den Werkstoren in Protest getreten. Die Haribo-Arbeiter berichten, dass sie nach der Erhöhung des Mindestlohnes durch ihre gewählten Vertreter mit den Arbeitgebern in Verbindung getreten sind und 30% Erhöhung des Zuschlages gefordert haben, jedoch die Fabrikspitze auf 14% bestanden hat. Die Belegschaft bei Haribo, wo täglich 3 Schichten mit je 8 Stunden gearbeitet werden verlangen, dass ihre entlassenen zwei Vertreter wieder aufgenommen werden und ihre Forderung nach einer Zuschlagserhöhung angenommen wird. Die Belegschaft hat angekündigt, dass sie die Arbeit verweigern wollen, sollte ihren Forderungen nicht nachgegeben werden…Bericht bei DIDF vom 25. Februar 2016 externer Link. Siehe dazu zwei weitere Berichte: über den Beginn der Auseinandersetzungen – und darüber, dass am 4. Protesttag (25.2.16) seitens der Werksleitung mit dem Einsatz von polizeilichen Wasserwerfern gedroht wurde: weiterlesen »
Protest bei Haribo: vorm Werktor in Istanbul (Februar 2016)"Nachdem die Belegschaft der Haribo-Nahrungsfabrik in Istanbul/Hadımköy einen Zuschlag gefordert hatte, gab die Werksspitze bekannt, dass sie zwei Arbeitervertreter gefeuert hätten. Daraufhin haben 300 Arbeiter die Arbeit verweigert und sind vor den Werkstoren in weiterlesen »

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/ Die Balkanstaaten inklusive Österreich begreifen sich – im Einklang mit der Einschätzung der Flüchtenden – weiterhin als bloße Transitstaaten und richten ihre Grenzkontrollen an der deutschen Aufnahmebereitschaft aus (die derzeit offensichtlich bei 3.200 Flüchtlingen pro Tag liegt, so jedenfalls die Verabredung mit Österreich – zum Vergleich: Das BaMF schafft nach eigenen Angaben derzeit die Bearbeitung von 2.600 Asylanträgen pro Tag). Heißt auch: Kein Durchkommen für all diejenigen, die aus der falschen Konfliktregion (= nicht aus Syrien) kommen. Aus der Konfliktregion Frankreich/Belgien meldet sich ein belgischer Bürgermeister mit dem Vorschlag, ein Guantanamo-Lager für diejenigen Geflüchteten einzurichten, die demnächst aus dem „Jungle“ in Calais, dem inoffiziellen Flüchtlingscamp fürs Warten auf den Durchbruch nach England, geräumt werden sollen (Korrespondentenbericht folgt). Der DGB hat derweil das wahre Problem des Zerfalls von „Schengen“ erkannt: Man denke doch an die ganzen Arbeitsplätze, die an die europäische Freizügigkeit geknüpft und nunmehr in Gefahr sind! Siehe dazu unsere Materialsammlung vom 26. Februar 2016 weiterlesen »
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/ Die Balkanstaaten inklusive Österreich begreifen sich - im Einklang mit der Einschätzung der Flüchtenden - weiterhin als bloße Transitstaaten und richten ihre Grenzkontrollen an der deutschen Aufnahmebereitschaft aus (die derzeit offensichtlich bei 3.200 Flüchtlingen pro Tag liegt, so weiterlesen »

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