"Die Bewegung 15-M, die Bewegung der Indignados / Empörten, die in Spanien am 15. Mai 2011 mit der Besetzung des Platzes Puerta del Sol in Madrid in Erscheinung trat, scheint etwas eingeschlafen zu sein. Jetzt hat eine Gruppe von RentnerInnen den Ball aufgenommen: die Iaioflautas. Ihre erste Aktion war die Besetzung der Banco Santander in Barcelona am 27. Oktober 2011, dem Aktionstag gegen Banken, zu dem die Bewegung aufgerufen hatte. „Der Jüngste von uns war über 70, da hat die Polizei sich nicht getraut, uns zu räumen“, sagt eine Frau mit verschmitztem Lächeln. (...) Sie haben einiges gemeinsam: Sie sind RentnerInnen, die meisten von ihnen waren in linken Gruppen oder Parteien aktiv und haben in ihrer Jugend für die Freiheiten gekämpft, die sie jetzt durch die Krise bedroht sehen; sie haben nicht vor, aufzugeben, und selbstverständlich sind sie empört. Sie nennen sich selbst Iaioflautas (spanisch yayo: Opa) und setzen den Hashtag # vor ihren Namen, um klarzumachen, dass Twitter und andere soziale Netzwerke ihre Kanäle für Kommunikation und Ausweitung sind. Bei ihrer letzten Aktion am 1. Februar waren sie zu 70...." Aus der Vorstellung der Gruppe am 15.02.2012 bei indymedia » weiter

Rund 41.000 Beschäftigte hat das relativ kleine Slowenien im öffentlichen Dienst - 33.000 davon beteiligen sich am Generalstreik gegen die neoliberalen Reformen - ein Widerstand, der den einstigen kapitalistischen Musterstaat seit Monaten heftig bewegt, samt Regierungskrisen und was dazu gehört. » weiter

Dossier

Frankreich interveniert in Afrika: Somalia und Mali – Januar 2013 „Monate hindurch hatte die offizielle französische Politik erklärt, es sei nötig, in Mali etwas zu tun, nachdem Djihadisten die Nordhälfte des Landes besetzt hatten – aber Frankreich selbst werde auf keinen Fall selbst die intervenierende Macht sein, die dabei das Heft in der Hand hält. Am 12. Juli vorigen Jahres etwa zitierte die Pariser Zeitung Le Figaro den amtierenden Außenminister Laurent Fabius mit den Worten, „früher oder später“ sei in Mali „die Anwendung von militärischer Gewalt wahrscheinlich“. Aber, so fügte er hinzu, „aus offensichtlichen Gründen kann Frankreich dabei nicht in der ersten Reihe stehen“. Als frühere Kolonialmacht in der Region, die damals noch als „französischer Sudan“ bezeichnet wurde, bis 1960 - und als Land, das später neokolonialen Einfluss nahm und weiterhin wirtschaftliche Kontrolle ausübt - sei Frankreich dazu ungeeignet. Ansonsten könne es durch sein Eingreifen scharfe Gegenreaktionen hervor rufen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.01.2013 » weiter

Knapp zwei Jahre nach dem Sturz der Mubarakdiktatur und mit einem Muslimbruder als Präsidenten wird überall Bilanz gezogen. Wobei charakteristisch scheint, dass vieles noch in der Schwebe sich befindet, Kräfteverhältnisse nicht entschieden sind, Ergebnisse von Auseinandersetzungen entweder noch nicht da sind, oder noch nicht wirklich beurteilt werden können. In der Woche zwischen den beiden Wahlgängen zum Referendum über die neue Verfassung beispielsweise gab es gleich drei Streiks in großen und gesellschaftlich wichtigen Betrieben - die 13.000 Arbeiter der staatlichen Tabakbetriebe etwa waren ebenso erfolgreich wie die rund 8.000 der staatlichen Aluminiumwerke. » weiter

Einen ausführlichen Artikel, der die Entstehung der ersten unabhängigen Gewerkschaft Ägyptens berichtet und analysiert hat mit “Lessons from Egypt's Tax Collectors” Autor Jean Lachapelle verfasst in merip 264 Herbst 2012. Die Gewerkschaft der (städtischen) Grundsteuer - Angestellten war diese erste unabhängige Gewerkschaft und ihre junge Geschichte bietet viel Erfahrungen für solche Schritte » weiter

Inzwischen schon vier AktivistInnen der KMU sind es, denen vorgeworfen wird, an “Morden” beteiligt zu sein - womit Aktionen der Neuen Volksarmee NPA gemeint sind, zu der die GewerkschafterInnen Kontakte haben sollen. Der Sicherheitsplan der Regierung die Oplan Bayanihan sei für zahlreiche Verfolgungsmaßnahmen die Grundlage, die den Behörden weitgehend freie Hand gibt, auf Verdacht zu verfolgen, wird in der Stellungnahme “Junk false charges vs. labor leaders, organizers” der KMU vom 18. Januar 2013 unterstrichen » weiter

Nach dem Aufruf der COSATU vom Wochenbeginn, den Streik in den Weinplantagen zu beenden (nachdem die Regierung, auf einem ersten Abkommen mit einer Minderheit der Weinbauern aufbauend, den landesweiten Mindestlohn auf 109 Rand/Tag erhöht hatte), normalisiert sich die Lage allmählich, lautet der Tenor der bürgerlichen Medien » weiter

Somyot Prueksakasemsuk ist wegen Majestätsbeleidigung zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt worden (zusätzlich ein weiteres Jahr aus einem früheren politischen Prozess). Seit April 2011 festgenommen, wurde ihm der Vorwurf gemacht, in seinem Magazin “Stimme der Unterdrückten” zwei Karikaturen veröffentlicht zu haben, die den König beleidigten. » weiter

Arbeiter im Foxconn-Werk in Beijing sind am vergangenen Dienstag erneut in Streik getreten, nachdem bekannt gegeben wurde, dass sie weder Lohnerhöhungen noch Jahresprämien erhalten werden. Das taiwanesische Werk ist seit 2002 in Betrieb und beschäftigt rund 15 000 Arbeiter. Am Dienstag versammelten sich ein paar tausend davon... » weiter

Jedes Jahr ab Oktober werden mehr als eine Millionen Kinder und Erwachsene vom usbekischen Staat, einem der repressivsten Regime der Welt, in die Baumwollfelder geschickt, wo sie wochenlang unter prekären Bedingungen Baumwolle pflücken müssen. » weiter

Am Freitag den 25. Januar 2013 entscheidet das Parlament Portugals über einen Gesetzentwurf, den keine Fraktion eingebracht hat - sondern die Bevölkerung. Zum zweiten Mal in der Geschichte des portugiesischen Parlamentarismus muss “das Haus” (wie hoch auch immer) über eine Gesetzesvorlage abstimmen, die auf eine Volksinitiative zurückgeht. » weiter

Kazakhmys ist ein Unternehmen, an der Londoner Börse notiert, das “seinen” Arbeitern durchaus das Recht auf Gewerkschaft lässt. Wenn es die Gewerkschaft ist, die vom Unternehmen kontrolliert wird. Gehören sie dagegen der Trade Union of Mining & Metallurgy Workers of Republic of Kazakhstan (TUMMWRK) an, wird ihnen massiv “nahegelegt” ihre Mitgliedschaft zu wechseln. Die Meldung - und Aktionsankündigung - “Copper company busts union in Kazakhstan” am 17. Januar 2013 bei IndustriAll » weiter

Am vergangenen Freitag besetzten mehr als 1.000 ArbeiterInnen der (chinesisch-japanischen) Shanghai Shinmei Electric das Werk und sperrten 18 Manager in zwei Büroräumen ein: Ihr Widerstand richtete sich gegen den Versuch der Unternehmensleitung einen drastischen neuen “Strafenkatalog” mit Geldstrafen für alles Mögliche einzuführen. » weiter

Trotz eines Gerichtsurteils, das den Ausstand für illegal erklärte, haben die Beschäftigten der Athener Metro am Mittwoch ihren vor einer Woche begonnen Streik fortgesetzt. » weiter

Am 1. Dezember 2012 trat der neue Präsident Mexikos sein Amt an - jener Politiker also, namens Pena Nieto, der vor Jahren das Massaker von Atenco befehligte, als sozialer Protest niedergeschossen wurde. Die Proteste gegen seinen Amtsantritt wurden “nur” niedergeprügelt. Drei Wochen später verblüffte die EZLN die bürgerlichen Medien mit den größten Demonstrationen ihrer Geschichte in Chiapas. » weiter