Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Lage, in die Griechenland im Frühjahr 2010 geriet und in der es sich bis heute befindet, ist Ergebnis der in der Euro-Zone geltenden Mechanismen, die euphemistisch als »Konstruktionsfehler« umschrieben werden. Dies, und nicht all die Versäumnisse, die es in der griechischen Innenpolitik darüber hinaus noch gibt, ist die wirkliche Ursache für die missliche Lage. Und doch ist zu fragen, weshalb es ausgerechnet Griechenland so hart traf. Weshalb nur wurde das Land von den Finanzmärkten so gnadenlos abgestraft, so dass es sich seit Beginn des Jahres 2010 nicht mehr allein finanzieren konnte?…“ – aus dem Vorabdruck eines Kapitels der Neuerscheinung von Andreas Wehr „Der kurze griechische Frühling“ am 14. März 2016 in der jungen welt – hier eben (leicht gekürzt) das Kapitel „Weshalb Griechenland?“ 
Organisiert von TIE fand in den Niederlanden ein gemeinsames Seminar statt, an dem Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Supermarktkette Walmart in Chile und Beschäftigte von Lidl in den Niederlanden sich beteiligten. Es war nicht zum ersten Mal, dass sich AktivistInnen des niederländischen Gewerkschaftsbundes FNV und der chilenischen Federation of Autonomous Trade Unions of WalMart-Chile trafen, weswegen das Treffen auch eine Möglichkeit war, Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit zu vertiefen. “Production mapping at work – Organised workers from Lidl-Netherlands and Wal-Mart Chile work together to improve their working conditions” ist der Titel des Seminarberichts von Anfang März 2016, worin sowohl die Bedingungen der Arbeit in beiden Ketten berichtet werden, als auch der inhaltliche Austausch der TeilnehmerInnen. Siehe dazu den Artikel über das Seminar und eine Dokumentation über Arbeitsbedingungen bei Lidl in den Niederlanden 
So wünscht es sich der Unternehmer: Keine Verbindlichkeit, nichts. Die Arbeiter bekommen Gutscheine über einen bestimmten Eurobetrag – und wenn sie ihn einlösen, werden gleich die Sozialabgaben einbehalten. Spart bei weitem nicht nur das Lohnbüro ein, sondern auch jegliche Belegschaftsrechte – und, selbstverständlich, Sozialabgaben. Dieses Knechtsystem war ursprünglich auf SaisonarbeiterInnen in der Landwirtschaft gemünzt und wird seitdem kontinuierlich ausgeweitet: 2015 erhielten bereits 1,7 Millionen Beschäftigte andauernd oder wiederholt solche Gutscheine, das sind etwa 8% aller arbeitenden Menschen Italiens. Bei den ZeitarbeiterInnen ist der Anteil weitaus die Mehrheit. Der Artikel „Italy pushes labour flexibility to limit with job vouchers“ im Buenos Aires Herald vermeldet unter vielen anderen Informationen auch, dass die Zahl der von Unternehmen eingekauften Gutscheine zur Weiterverteilung im Jahre 2008 noch rund eine halbe Million Stück betragen hatte. 2015 waren es 115 Millionen… 
Die gefährlichen Armen – das war, vor allem in den Anfängen des Kapitalismus der öffentlich erklärte Feind. Heute zutage, da Kapitalismus pur angesagt ist, scheint dieser Kampf nicht nur in der BRD gegen Ewerbslose stattzufinden – sondern auch und gerade gegen Flüchtlinge. Für Österreich wird dies in dem Artikel von Thomas Wallerberger, der versucht, das angebliche Problem der Migration zusammen zu sehen mit den gesamten jüngeren gutbürgerlichen Politiken gegen die Armen des eigenen Landes und überall. Siehe dazu auch zwei Beiträge zur Repression gegen Flüchtlinge in Wien 
„Auch im AKW Fukushima sieht es 5 Jahre nach dem Unglück nicht gut aus. Unter den mehr als 50.000 evakuierten Menschen scheint die Wut zu wachsen. Nach einer Umfrage gehen 38 Prozent davon aus, nicht mehr zurück zu können, 14 Prozent meinen, es könnte noch mehr als 20 Jahre dauern. Nur 22 Prozent hoffen, in 5 Jahren wieder in ihrer kontaminierten Heimat leben zu können. Jetzt schon wollen 25 Prozent nicht mehr zurück, da sie glauben, dass es zu Lebzeiten nicht mehr möglich sein wird… “ Aus dem Beitrag „Fukushima: Nicht einmal für Roboter betretbar“ von Florian Rötzer – ein Beitrag, in dem auch der Stand der Dinge in anderen japanischen AKWs Thema ist und der deutlich macht, auf welche Schwierigkeiten der Kurs der Abe-Regierung stößt, um jeden Preis der AKW-Mafia laufenden Betrieb zu sichern. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zu 5 Jahre Fukushima – inklusive einer indischen „Feier“ zum Jahrestag 
„Sie tragen Schilder mit der Aufschrift „Wir wollen leben, wir wollen essen“: Im Norden Chinas sind seit dem Wochenende Tausende Bergarbeiter auf die Straße gegangen, um gegen das staatliche Kohleunternehmen Longmay zu protestieren, das ihnen mehrere Monate Lohn schuldet. Überdies sind die Löhne von 1000 auf 800 Yuan (umgerechnet 123 Dollar) im Monat gesenkt worden“ – so beginnt der Artikel „China: Tausende Kohlekumpel protestieren wegen ausbleibender Löhne“in Spiegel online, worin auch über den alltäglichen kapitalistischen Irrsinn geschrieben steht: „Die Proteste der Kohlekumpel sind aber nicht nur ein regionales Problem oder allein auf Missmanagement zurückzuführen – sondern Ausdruck eines enormen Strukturproblems der Volkswirtschaft: Chinas Kohleindustrie produziert viel zu viel, ebenso die Stahlindustrie“. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
„Unternehmen aus China investieren in Deutschland. Tausende Unternehmen (nicht nur) aus Deutschland haben in den letzten 15-20 Jahren in China investiert. Die Motive der Investoren sind uns mehr oder minder bekannt – Völkerverständigung und der Verzicht auf Ausbeutung liegen sicher nicht primär im Kapitalinteresse. Einig sind wir uns wahrscheinlich auch über die Notwendigkeit einer „internationalen Solidarität“. Aber was sollte das konkret sein und was passiert dazu in den deutschen Gewerkschaften? Welche Erwartungen können wir an die „Proletarier (aller Länder)“ und ihre Vertretungsorgane heute stellen? Was sind deren Motive, sich mit ‚chinesischen Verhältnissen‘ zu befassen? Mit dem Workshop wollen wir versuchen, hierüber ein bisschen mehr Klarheit zu bekommen, um realistische Handlungsspielräume für unsere Aktivitäten zu schaffen“ – Einladungstext zur Veranstaltung „Gewerkschaftlicher Internationalismus in Deutschland – am Beispiel China“ am 09. April 2016 ab 9.30 Uhr im Technologiepark Köln, Eupener Str. 150 (EG, Raum „Dialog 2“). Siehe auch die Einladung zur Veranstaltung am Vorabend, 8. April zu chinesischen Unternehmen in der BRD 
Ein ausführliches Interview von Evgeny Babushkin mit prominenten Aktiven des Russian Socialist Movement (RSD) ist der Beitrag „What Do Russian Leftists Dream About?: A Collective Portrait“ am 01. März 2016 bei LeftEast, was mit der Frage beginnt, wer eigentlich heute zutage die russische Linke überhaupt sei. Die KP jedenfalls spielt bei der Beantwortung dieser Frage eher keine Rolle – definiert wird vor allem in Abgrenzung zu Liberalen und Patrioten. Und natürlich die Bedeutung und Entwicklung der UdSSR ausführlich diskutiert. Für alle, die die Linke in der Russichen Föderation näher kennen möchten lesenswert – auch, wenn man nicht mit allem übereinstimmt 
„Da das (verfassungsrechtlich garantierte) „erga-omnes“-Prinzip gilt (Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, einen Tariflohn allen Beschäftigten zu zahlen, egal ob organisiert oder nicht), wird der Geltungsbereich der Tarifverträge auf etwa 80 Prozent geschätzt. Tarifverhandlungen werden vor allem auf Branchenebene geführt. Das Sozialpartnerabkommen von 2009 hat aber die Betriebsebene gestärkt, um betriebsspezifische Aspekte besser berücksichtigen zu können. Seitdem können Firmentarifverträge zuvor geschlossene Branchentarifverträge außer Kraft setzen, wenn die Unternehmensleitung und die Gewerkschaften dem mehrheitlich zustimmen. Seit 2011 besteht zudem die Möglichkeit, per betrieblicher Öffnungsklausel vom Branchentarifvertrag abzuweichen. Dies handelt die betriebliche Vertretung aus, die übergeordnete Gewerkschaft muss aber zustimmen. Außerdem wurde die Tariffähigkeit einer Gewerkschaft neu geregelt…“ – aus dem Beitrag „Gewerkschaften im internationalen Vergleich (IX) – Italien“ beim Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 
„Talla Seck war ein 56-jähriger Senegalese. Er starb am 3. Februar in einer süditalienischen Zeltstadt, getötet durch Kohlenmonoxid, das aus seinem improvisierten Kohleofen ausströmte. Er arbeitete tagsüber in der Olivenernte und lebte in einem Slum in der Nähe von Andria in Apulien. Mohammed Abdullah war Sudanese, 47 Jahre alt. Nach einem plötzlichen Kreislaufzusammenbruch starb er am 20. Juli des vergangenen Jahres, während er auf einem Feld zwischen Nardò und Avetrana in Salento Tomaten erntete. Paola Clemente war eine 49-jährige Italienerin. Sie starb am 13. Juli bei Andria während ihrer Arbeit im Weinbau, wo sie zu klein geratene Beeren aus Weintrauben entfernte. Sie lebte in San Giorgio Jonico; jeden Morgen stand sie um zwei Uhr auf und fuhr 150 Kilometer, um 30 Euro am Tag zu verdienen“ – so beginnt der Artikel „Der stille Krieg gegen die Tagelöhner in Süditalien“ von Stefano Liberti am 10. März 2016 bei annotazioni in der Übersetzung von Patrick Schreiner 
„Ich weiß nicht mehr vor wem mir mehr gruselt, Leute. Vor den Wahlergebnissen der AFD oder vor denen, die sie zu Zeit interpretieren. Entweder wird der Untergang der deutschen Nachkriegsdemokratie als neofaschistisches Menetekel an die Wand gemalt, oder das genaue Gegenteil behauptet: Dass die Niederlage der beiden Regierungsparteien eigentlich ihren politischen Kurs mit überwältigender Gesamtmehrheit bestätigt hat. Dass die AFD also entweder die größte Gefahr oder aber eine letztlich vorübergehende und damit politisch zu vernachlässigende Größe darstellt…“ Beitrag von Arnold Voss bei den Ruhrbaronen vom 15. März 2016 und weitere Infos 
„CFDT akzeptiert die „Reform“, nachdem sie am Montag leicht entschärft wurde, und nennt sie sogar „Fortschritt“ für die Lohnabhängigen. Neue Proteste am 17. März, 24. März und 31. März geplant. Untenstehend Näheres zu den Inhalten der kleinen „Reform der Reform“, die nun die Zustimmung des zweitstärksten Dachverbands ermöglicht hat...“ so die Einleitung zu „Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“: Teil 7“ von Bernard Schmid am 16. März 2016 – worin auch behandelt wird, wie die CFDT dazu kommt, in diesem Entwurf einen Fortschritt zu sehen – und wie wesentliche Bestimmungen genau aussehen 
„Seit einiger Zeit wird von den Herrschenden die Repression gegen DemonstrantInnen, AntifaschistInnen und HausbesetzerInnen verschärft. Diese Menschen, die sich gegen die Staatsgewalt wehren oder militant intervenieren, haben oft das Konstrukt des „gemeinschaftlichen versuchten Totschlags“ am Hals. Zur Zeit sind 3 linke Fussball-Fans Mathias, Schubi und Valentin in Nürnberg, Waldeck und Bremen wegen dieses Vorwurfs inhaftiert. In Hamburg läuft zur Zeit ein Prozess gegen 6 HausbesetzerInnen. Drei von ihnen waren schon bis zu 6 Monaten in Untersuchungshaft. Gegen die Anderen drei lautet die Anklage ebenfalls „Versuchter Totschlag“. Einer von ihnen nimmt an diesem Verfahren bewusst nicht teil. Die Klassenjustiz versucht mit solchen Anklagen, uns lange in den Knast zu stecken, damit abzuschrecken und somit Friedshofsruhe im „Herzen der Bestie“ wieder herzustellen…“ Demo-Aufruf bei oplatz.net für den 18. März in Berlin: 18 Uhr, S-Bhf Sonnenallee (Siegfried-Aufhäuser-Platz). Weiter heißt es im Aufruf: ![[25.3. bis 11.6.2016] KRIEG BEGINNT HIER ... aber auch unser Protest und Widerstand!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/03/krieg_beginnt_hier.jpg)
„…HIER in der Region mit dem Rüstungsbetrieb DIEHL in Nonnweiler und durch Rüstungsgüter des Mercedes-Benz-Werkes Wörth sowie der wehrtechnischen Dienststelle in Trier, die Kriegsgerät auch für die Rüstungsindustrie optimiert. Wir unterstützen die Aktion Aufschrei und fordern: Stoppt den Waffenhandel! X …HIER in Deutschland mit der Bundeswehr als ‚Speerspitze der NATO‘ – ein Kriegsbündnis mit aggressiven Kriegspolitik für Wirtschafts- und Machtinteressen. Statt Sozialabbau und Entdemokratisierung fordern wir Zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Gerechtigkeit! X … HIER in EUropa, das zunehmend als Militärbündnis für Militarisierung, Aufrüstungsverpflichtung und Rüstungsgeschäfte steht. Die europäische Flüchtlingsabwehr FRONTEX und die NATO führen Krieg gegen Flüchtlinge…“ Aus dem Aufruf zur Kampagne vom 25.3. bis 11.6.2016 auf der Aktionsseite mit Vorträgen sowie Ostermärschen, Kundgebungen und Friedensaktionen, dort alle Termine