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Das neue kambodschanische Arbeitsgesetz: Knebel für Gewerkschaften
Der kleine unabhängige Gewerkschaftsbund CATU war der einzige in Kambodscha, der gegen das neue Arbeitsgesetz wirklich mobilisierte - hier am 1.4.2016 Versammlung in Pnom PenhMit den Stimmen der regierenden Volkspartei (CPP) hat das Abgeordnetenhaus des kambodschanischen Parlaments am 5. April ein neues Gewerkschaftsgesetz beschlossen. Nicht nur die Vertreter der oppositionellen Nationalen Rettungspartei (CNRP), die kaum weniger neoliberal orientiert ist als die CPP, stimmten gegen die Gesetzesvorlage. Vor dem Parlament demonstrierten Dutzende Gewerkschafter und andere Aktivisten. Auch auf internationaler Ebene haben die neuen Richtlinien Entrüstung verursacht. Schließlich markiere das Gesetz einen Bruch von Passagen der Verfassung des südostasiatischen Landes, es widerspreche den Grundprinzipien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und weiterer Vereinbarungen, zu deren Unterzeichnern Kambodscha gehört“ – aus dem Beitrag „Arbeiter am Gängelband“ von Thomas Berger in der jungen Welt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Der kleine unabhängige Gewerkschaftsbund CATU war der einzige in Kambodscha, der gegen das neue Arbeitsgesetz wirklich mobilisierte - hier am 1.4.2016 Versammlung in Pnom PenhMit den Stimmen der regierenden Volkspartei (CPP) hat das Abgeordnetenhaus des kambodschanischen Parlaments am 5. April ein neues weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören

Aber was machen wir gegen Kuscheln und Augenzumachen der DGB-Gewerkschaften? Voraussetzung, den Fertigmachern (Union-Bustern) mit Klassenkampf zu antworten, ist: Abwehrbereitschaft, Organisierung, Durchschauen der neuen Situation, zutreffende Begriffe…“ Artikel von Dieter Wegner vom April 2016 (Aktiv bei: GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher (Union Busting). Hamburg) weiterlesen »

Artikel von Dieter Wegner vom April 2016

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören

Aber was machen wir gegen Kuscheln und Augenzumachen der DGB-Gewerkschaften? Voraussetzung, den Fertigmachern (Union-Bustern) mit Klassenkampf zu antworten, ist: Abwehrbereitschaft Organisierung Durchschauen der neuen Situation Zutreffende Begriffe

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Jugendliche ohne Grenzen: I„… Mitarbeiter der vier großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in Deutschland sollen in den kommenden Monaten bei der Bewältigung der Asylverfahren aushelfen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat sich mit dieser Bitte an die Unternehmen gewandt, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Branchenkreise. Das Bamf bestätigte der Zeitung zufolge die Anfrage, die an PricewaterhouseCoopers (PwC), KPMG, EY und Deloitte ging…“ Beitrag vom 12. April 2016 bei Spiegel online weiterlesen »
Jugendliche ohne Grenzen: I"... Mitarbeiter der vier großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in Deutschland sollen in den kommenden Monaten bei der Bewältigung der Asylverfahren aushelfen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat sich mit dieser Bitte an die Unternehmen gewandt, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung weiterlesen »

Unter der Lupe: RentenarmutJedem zweiten Bundesbürger droht wegen des sinkenden Rentenniveaus im Alter eine Rente unterhalb der Armutsgrenze. Das haben WDR-Recherchen ergeben. Diese Prognose stützt sich auf den heutigen Arbeitsmarkt und die derzeitige Verteilung der Bruttoeinkommen. Insgesamt verdient demnach heute fast jeder zweite zu wenig, um höhere Rentenansprüche zu erwerben…“ Sonderseite vom 12.04.2016 beim WDR online weiterlesen »
Unter der Lupe: Rentenarmut"Jedem zweiten Bundesbürger droht wegen des sinkenden Rentenniveaus im Alter eine Rente unterhalb der Armutsgrenze. Das haben WDR-Recherchen ergeben. Diese Prognose stützt sich auf den heutigen Arbeitsmarkt und die derzeitige Verteilung der Bruttoeinkommen. Insgesamt verdient demnach heute fast jeder zweite weiterlesen »

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Die Führungsriege der KP Chinas hat nicht nur mit den Panama Papers Probleme
Wie schon öfters über China berichtet, werden Geschäfte der Führungsriege der KP in der regel über deren Familienangehörigen getätigt – so auch im Fall der Enthüllungen in den Panama Papers. Was aber nicht das einzige aktuelle Problem dieser Kreise ist: Kurz zuvor, aus Anlass der Tagung des Nationalen Volkskongresses gab es einen offenen Brief, mit dem gegen die Politik eben dieser Riege ebenso protestiert wurde, wie ihre konkrete Vorgehensweise kritisiert. Siehe dazu aktuelle Beiträge weiterlesen »
Wie schon öfters über China berichtet, werden Geschäfte der Führungsriege der KP in der regel über deren Familienangehörigen getätigt – so auch im Fall der Enthüllungen in den Panama Papers. Was aber nicht das einzige aktuelle Problem dieser Kreise ist: Kurz zuvor, aus Anlass der Tagung des Nationalen Volkskongresses gab weiterlesen »

Fight Union Busters!Betriebsratswahlen werden sabotiert, gewerkschaftsnahe Betriebsräte werden versetzt, sozial isoliert und mit Abmahnungen und Kündigungen überzogen. Das alles geschieht, um Tarif-Initiativen im Keim zu ersticken, um den Einfluss von Gewerkschaften in Unternehmen einzuschränken. Betriebliche Mitbestimmung ohne Unterstützung einer Gewerkschaft ist aber ungleich schwerer zu organisieren. Die Sozialpartnerschaft wird zur Farce, die Ungleichheit der Kräfte wächst. Im Feature werden Menschen vorgestellt, die sich für Arbeitnehmerinteressen und eine gewerkschaftliche Vertretung stark gemacht haben und damit auf heftigen Widerstand des Unternehmens stießen. Wie in den USA seit Langem üblich, lassen sich dabei inzwischen auch deutsche Unternehmen von spezialisierten Anwaltskanzleien beraten, einige schrecken nicht einmal vor Überwachung der betroffenen Mitarbeiter zurück.“ Audiodatei des Beitrags von Claas Christophersen und Norbert Zeeb in der Sendung Zeitfragen vom 11.04.2016 beim Deutschlandradio Kultur weiterlesen »
Fight Union Busters!"Betriebsratswahlen werden sabotiert, gewerkschaftsnahe Betriebsräte werden versetzt, sozial isoliert und mit Abmahnungen und Kündigungen überzogen. Das alles geschieht, um Tarif-Initiativen im Keim zu ersticken, um den Einfluss von Gewerkschaften in Unternehmen einzuschränken. Betriebliche Mitbestimmung ohne Unterstützung einer Gewerkschaft ist aber ungleich weiterlesen »

Nachdem im Frühjahr der EZB-Präsident Mario Draghi das Helikopter-Geld eine interessante Idee genannt hatte, löste das zunächst eine breitere Diskussion aus. Jedoch wurde dem jetzt von der EZB eine deutliche Absage erteilt…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 12.4.2016 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 12.4.2016

Nachdem im Frühjahr der EZB-Präsident Mario Draghi das Helikopter-Geld eine interessante Idee genannt hatte (http://www.heise.de/tp/artikel/47/47873/1.html externer Link), löste das zunächst eine breitere Diskussion aus (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/geldpolitik-mit-helikopter-geld-wenn-es-geld-vom-himmel-regnet-14101989.html weiterlesen »

Die Zeit feiert gerade ihren 70. Geburtstag und es könnte alles so harmonisch sein, wenn nicht die Onliner zeitgleich um einen neuen Tarifvertrag kämpfen würden. Sie wollen soviel verdienen, wie ihre Print-Kollegen. Deshalb stattete eine Gruppe von rund zehn Web-Redakteuren der Auftaktveranstaltung der Langen Nacht der Zeit in Hamburg einen Besuch ab. Mit Sekt und Forderungskärtchen. Nach Angaben des Betriebsrats verdienen die Berliner Onliner durchschnittlich 10.000 Euro weniger pro Jahr, als ihre Hamburger Print-Kollegen. Nach Meinung von Ver.di sollte „in der großen Zeit-Familie die Arbeit aller aber gleich viel wert sein“…“ Artikel von Alexander Becker vom 22.02.2016 bei MEEDIA. Neu dazu: Onliner erkämpfen Tariferfolg weiterlesen »
"Die Zeit feiert gerade ihren 70. Geburtstag und es könnte alles so harmonisch sein, wenn nicht die Onliner zeitgleich um einen neuen Tarifvertrag kämpfen würden. Sie wollen soviel verdienen, wie ihre Print-Kollegen. Deshalb stattete eine Gruppe von rund zehn Web-Redakteuren der Auftaktveranstaltung der Langen Nacht der Zeit in Hamburg einen weiterlesen »

Ein „progressives Europa mit sozialer Gerechtigkeit“ forderten am Montag der griechische Ministerpräsident Tsipras und sein portugiesischer Kollege António Costa. In den Medien wurde davon gesprochen, dass es eine Erklärung von zwei „linksgerichteten Regierungen“ war…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 12.04.2016 weiterlesen »
"Ein "progressives Europa mit sozialer Gerechtigkeit" forderten am Montag der griechische Ministerpräsident Tsipras und sein portugiesischer Kollege António Costa. In den Medien wurde davon gesprochen, dass es eine Erklärung von zwei "linksgerichteten Regierungen" war..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 12.04.2016 weiterlesen »

„Streiken bringt neue Mitglieder. Das ist die eine Erkenntnis, die ver.di aus der Bilanz von 2015 ziehen kann. Die andere: Im betrieblichen Alltag – wenn also größere Kämpfe ausbleiben – schafft es die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft nicht, ihre Organisationsmacht zu halten, geschweige denn auszubauen. Das macht Frank Bsirske zu schaffen, wie der ver.di-Vorsitzende kürzlich beim Treffen des ver.di-Gewerkschaftsrats bekannte. Gleiches gilt für die Überalterung seiner Organisation…“ Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 12. April 2016 weiterlesen »
"Streiken bringt neue Mitglieder. Das ist die eine Erkenntnis, die ver.di aus der Bilanz von 2015 ziehen kann. Die andere: Im betrieblichen Alltag – wenn also größere Kämpfe ausbleiben – schafft es die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft nicht, ihre Organisationsmacht zu halten, geschweige denn auszubauen. Das macht Frank Bsirske zu schaffen, wie weiterlesen »

Unter der Lupe: Rentenarmut„… Plötzlich redet auch die Bundesregierung wieder über das wachsende Wohlstandsgefälle – gerade auch unter älteren Menschen. Endlich möchte man meinen. Die Einkommensschere klafft immer weiter auseinander, die Armut wächst und das schon lange bevor Menschen seit dem letzten Jahr auch vor unseren Waffen verstärkt zu uns fliehen. Die Zahlen von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden belegen seit Jahren, dass unsere Gesellschaft auseinanderdriftet. (…) Wenn die Regierung nun ihrerseits eine Sockel-Rente von 880 Euro monatlich ins Gespräch bringt, ist das auf den ersten Blick ein Schritt in die richtige Richtung. Das ist aber oberflächlich. Denn sie nimmt auch nur bescheidene 180 Millionen Euro in die Hand…“ Gastbeitrag von Hans Christian Markert vom 12. April 2016 bei der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
"... Plötzlich redet auch die Bundesregierung wieder über das wachsende Wohlstandsgefälle – gerade auch unter älteren Menschen. Endlich möchte man meinen. Die Einkommensschere klafft immer weiter auseinander, die Armut wächst und das schon lange bevor Menschen seit dem letzten Jahr auch vor unseren Waffen verstärkt zu uns fliehen. Die Zahlen weiterlesen »

Dossier

IG Metall-Aktionstag in der Stahlindustrie: Stahl ist Zukunft„Am Montag gehen Deutschlands Stahlarbeiter bundesweit auf die Straße. Sie fordern Hilfe im Kampf gegen Dumping-Konkurrenz und CO2-Auflagen. Die Branche erlebt ein Schicksalsjahr. Geht sie unter, würde der Industriestandort schweren Schaden nehmen (…) Die Stahlwerke in Deutschland gehören zu den umweltverträglichsten weltweit. (…) Die deutsche Stahlindustrie ist in ihrer Existenz bedroht. Geht sie unter, verlieren 85 000 Menschen ihren Arbeitsplatz. Der benötigte Stahl würde dann aus deutlich weniger effizienten Werken in China oder Russland importiert – zum Schaden der Umwelt und der deutschen Industrie…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 7. April 2016 – mit weiteren Informationen und einem Video mit dem bezeichnenden Titel „Stahl ist Zukunft – Warum Europas Stahl das Klima schützt“. Siehe dazu weitere Infos/Bewertungen und unseren Kommentar. Neu: In der Standortfalle. Aktionstag in der Stahlindustrie. Kommentar von Wolfgang Pomrehn aus der jW Ausgabe vom 11.04.2016 – wir danken!  weiterlesen »

Dossier

IG Metall-Aktionstag in der Stahlindustrie: Stahl ist Zukunft"Am Montag gehen Deutschlands Stahlarbeiter bundesweit auf die Straße. Sie fordern Hilfe im Kampf gegen Dumping-Konkurrenz und CO2-Auflagen. Die Branche erlebt ein Schicksalsjahr. Geht sie unter, würde der Industriestandort schweren Schaden nehmen (...) Die weiterlesen »

Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISISWährend die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen Bevölkerung zu stören und den Hass, sowie die Spaltung nach Ethnien herbei zu provozieren. Bisher demonstrierten diese Kreise in Duisburg, Aschaffenburg, Dortmund und Rotterdam unter dem Deckmantel „Solidaritätsdemo für die Türkei, im Kampf gegen den PKK-Terrorismus“ und „Friedensmarsch für die Türkei und EU“. Sie planen weitere Demonstrationen für den 10. April in mehreren großen Städten…“ Erklärung des Bundesvorstands der DIDF vom 31. März 2016. Siehe dazu neu: Knapp 1.100 Menschen demonstrieren in Köln // Köln: Der türkische Bürgerkrieg kommt näher weiterlesen »
Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISIS"Während die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen weiterlesen »

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Frankreich: Extreme Rechte und soziale Bewegung
Über den inhaltlichen Eiertanz, den der französische Front National (FN) derzeit angesichts der aktuellen Sozialprotestbewegung – gegen die geplante drastische Verschlechterung der Arbeitsgesetzgebung – aufführt, berichteten wir an dieser Stelle bereits. Und werden in Bälde darauf zurückkommen. Ebenso erwähnten wir bereits die gewaltförmige Bedrohung, die für Teilnehmende an den Protesten mitunter von militanten Faschistenstrukturen ausgeht. Die Studierendengewerkschaft UNEF protestierte soeben in Lyon gegen gewalttätige Übergriffe, die dort von der militanten neofaschistischen Studentengruppe GUD (Groupe Union-Défense) ausgehen. Doch neben diesen äußeren Feinden besteht ein, sogar eher noch größeres Problem in den beharrlichen Versuchen von Rechtsextremen und faschistoiden „Querfrontlern“, die Sozialproteste zu infiltrieren und sich innerhalb des Protestspektrums breit zu machen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016

Über den inhaltlichen Eiertanz, den der französische Front National (FN) derzeit angesichts der aktuellen Sozialprotestbewegung – gegen die geplante drastische Verschlechterung der Arbeitsgesetzgebung – aufführt, berichteten wir an dieser Stelle bereits. Und werden in Bälde darauf zurückkommen. Ebenso erwähnten wir bereits die gewaltförmige weiterlesen »

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„The destruction of the Palace will be televised“ – Sendika.org/ LabourNet Türkei wird 15
Aktivist*innen von Sendika.org auf der Friedenskundgebung am 10. Oktober 2015 in Ankara - eine Viertelstunde vor der Detonation zweier BombenAm 10. April 2001 ging die Webseite Sendika.org als Stimme der Arbeiter/innen und des Widerstands in der Türkei an den Start. Am vergangenen Sonntag nun – eben dem 10. April 2016 – sind sie 15 geworden… Wir gratulieren! Im Beitrag „Sendika.Org: The voice of labor and resistance turns 15!“ vom 10. April 2016 berichten die Kolleg/innen über die angespannte Lage und den Druck auf Presse und Opposition – ihre eigene Webseite ist in den letzten 15 Monaten 11 Mal von den türkischen Behörden geschlossen worden. Sie machen trotzdem weiter und schreiben: „… Zwischen Bomben und Zerstörung haben wir am 10. Oktober 2015 an der Friedenskundgebung in Ankara teilgenommen. Auf unserem Banner stand: „Wir werden keine Zensur akzeptieren. Wir werden uns dem [Präsidenten-]Palast nicht beugen.“ Heute, zu unserem 15. Jahrestag wiederholen wir ein anderes Versprechen, das wir an diesem Tag gegeben haben: The destruction of the Palace will be televised…weiterlesen »
Aktivist*innen von Sendika.org auf der Friedenskundgebung am 10. Oktober 2015 in Ankara - eine Viertelstunde vor der Detonation zweier BombenAm 10. April 2001 ging die Webseite Sendika.org als Stimme der Arbeiter/innen und des Widerstands in der Türkei an den Start. Am vergangenen weiterlesen »

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