Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Seit dem 19. April 2016 sind die Arbeiter*innen im İstanbul Swiss Hotel im Ausstand: Über Wochen wurde ihnen die Bezahlung vorenthalten. Doch nicht nur das: Unbezahlte Überstunden sind an der Tagesordnung, Pausen nicht vorgesehen, zur Toilette geht es nur nach Erlaubnis, kurdische Arbeiter*innen werden vom Management gesondert schikaniert. Obwohl die Löhne inzwischen teilweise ausgezahlt wurden, geht der Protest deshalb weiter. Die Kolleg*innen bitten um internationale Solidarität. Stellungnahmen gern per Email an swisshoteldirenisi@gmail.com. Siehe dazu und zur Situation der Hotelarbeiter*innen insgesamt den Beitrag „Swiss Hotel Workers Are Not Slaves!“ vom 23. Mai 2016 auf dem Blog zum Widerstand 
„Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit gelplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit dem neuen Arbeitsgesetz die Interessen der arbeitenden Bevölkerung mit Füßen getreten um gleichzeitig Unternehmen noch größere Profite zu ermöglichen. Organisierung und Solidarität ist das was wir dem entgegenstellen können und müssen. Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!“ – das ist der Abschluss des Aufrufs „SOLIDARITÄT MIT DEN STREIKENDEN GEGEN DAS NEUE ARBEITSGESETZ IN FRANKREICH“ der Initiative Klassenkampf vom 23. Mai 2016, den wir im folgenden dokumentieren 
Am 21. Mai 2016 organisierte die seit dem 13. April im Streik befindliche Verizon-Belegschaft in vielen Städten der USA einen zweiten landesweiten Aktionstag, den Familientag. Auch nach sechs Wochen Streik ist die Bereitschaft enorm, weiter zu machen, weil es eben um ganz prinzipielle Fragen dabei geht – eben auch und gerade für Familien, wenn Väter oder Mütter permanent in anderen Gegenden „verschickt“ werden sollen, was eine der zahlreichen „Neuerungen“ wäre, die sich die Unternehmensleitung zur Verbesserung der Gewinne hat einfallen lassen. Gerade die massive Beteiligung der Angehörigen an den Protesten des 21.Mai hat dazu geführt, dass solche Themen in den USA nun breiter diskutiert werden, als zuvor. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge 
Als ob das „Abendland“ gerettet wäre (vor sich selbst?) waren die Kommentare zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich erleichtert – im Allgemeinen. Wie schon einmal, als ein gewisser Herr Haider mit an die Regierung kam, zur selben Zeit als etwa in Spanien ein gewiss nicht weniger Rechter Herr Aznar regierte, wurde so getan, als ob Österreichs rechter Vormarsch eine Ausnahme in der EU sei. Dabei passt das in einen Trend, der sich ja gerade in Österreich – und anderswo – daran zeigt, dass zwar viel über den Aufstieg der Rechten geschrieben wird – aber wenig über ihre Politik, die die europäische Flüchtlingspolitik beispielsweise längst definiert. Siehe dazu einen andersgearteten, lesenswerten Kommentar von Franz Schandl und Infos unserer KollegInnen von LabourNet Austria 
„… Nachdem der IS am 19. März 2016 einen Anschlag in der İstiklal Caddesi (Unabhängigkeitsstraße) in Istanbul verübt hatte, warnten die USA, Israel und Großbritannien ihre Bürger vor Reisen in die Region Hatay. Sicherheitswarnungen, Bombendrohungen und der Anstieg von Polizeimaßnahmen führten zu einem spürbaren Rückgang des öffentlichen Lebens in der Stadt. Hinzu kam eine steigende Anzahl offizieller Meldungen, dass die Anwesenheit von IS-Kämpfern an der Grenze oder gar innerhalb der Stadt befürchtet werde. (…) Gleichzeitig kam es zu Protesten syrischer Flüchtlinge, die keinen „Identitätsnachweis auf der Grundlage temporären Schutzes“ hatten erhalten können: Sie fordern die Rückkehr in ihr Heimatland und hielten dafür sogar Kundgebungen vorm Büro des Gouverneurs von Hatay ab…“ Wir dokumentieren die deutsche Übersetzung des zweiten Berichts vom Friedensratschlag Hatay 
Etwa 80.000 Menschen sollen es gewesen sein, die am Dienstag, 24. Mai 2016 in Brüssel demonstriert haben, dem gemeinsamen Aufruf der drei Gewerkschaftsföderationen FGTB, CSC und CGSLB gegen das sogenannte Peeters-Gesetz folgend. Dieses Gesetz hat vergleichbare Bedeutung mit dem hart umkämpften loi travail in Frankreich: Ein Generalangriff auf Rechte und soziale Lage von arbeitenden und erwerbslosen Menschen, eine Erfüllung der Wünsche der Unternehmer und ihrer Verbände nach diktatorischer Verfügungskraft über möglichst viele Menschen, die auch in Belgien in der kapitalistischen Logik zu Arbeitskräften reduziert werden. Was dieses Gesetz genau bedeutet und warum der Widerstand so stark ist: Siehe dazu eine kleine Sammlung aktueller Beiträge, auch zu innergewerkschaftlichen Debatten und weiteren Protestplänen 
Der US-Präsident Obama, zu Besuch in Japan, will Hiroshima besuchen. Und der japanische Ministerpräsident Abe ihn dahin begleiten, zwei also, die sich auch in bezug auf Aufrüstung einig sind. Dass die im letzten Jahr so kräftig gewachsene Antikriegsbewegung in Japan das als eine Provokation empfindet, ist leicht nachvollziehbar. Wir dokumentieren die Stellungnahme „Statement Opposing US President Barack Obama’ Visit to Hiroshima“ des Action Committee for the 71st Anniversary of the Atomic Bombing of Hiroshima on August 6th vom 19. Mai 2016, worin unterstrichen wird, dass nicht mit Gegen-Aufrüstung dieser Kurs gestoppt werden kann, sondern nur durch den Kampf der 99%, die von einem Krieg nichts zu gewinnnen haben, sondern nur zu verlieren. Neben einer Kritik an der aggressiven Politik der Triade USA – Japan – Südkorea ist die Erklärung auch ein Aufruf, sich an den zahlreichen Demonstrationen am 26. Und 27. Mai zu beteiligen. 
Seit Jahren gibt es in den Häfen Portugals den Versuch von Betreibergesellschaften, die Menschen zu flexiblen Arbeitskräften zu reduzieren: Bisher, aufgrund massiven Widerstandes, mit eher geringen „Erfolgen“. Die im April 2016 wieder begonnene Auseinandersetzung ist gekennzeichnet von seitdem voll befolgten 32 Streiktagen. Der Unterschied aktuell: Die Unternehmen setzen nun vollends auf offene Konfrontation: Alle Streikende sollen entlassen werden, war Mitte Mai verkündet worden – und ganz offensichtlich erste Schritte dazu unternommen. Was aber auch dazu führt, dass die Solidarität mit der Dockergewerkschaft stark wächst: Im Verständnis, dass hier eine Art gesellschaftlicher Präzedenzfall geschaffen werden soll – im Sinne (auch) von Gewerkschaftsfeindlichkeit beweist Portugal Europatauglichkeit. Siehe dazu aktuelle Beiträge 
Die Solidaritätsinitiative mit den 8 verurteilten Gewerkschaftern von Goodyear Amiens verweist darauf, dass der Film Liquidation » von Mourad Laffitte seit dem 15. Mai 2016 bei imagaes contemporaines öffentlich verfügbar ist. Der Film dokumentiert den Kampf der Goodyear Belegschaft gegen die Lquidation, also Betriebsschließung – paralell mit dem Kampf der 80 Kilometer entfernt (einst) arbeitenden Belegschaft der Continental Werke in Nordfrankreich. Die DVD zu diesen beiden großen, dennoch verlorenen, aber extrem lehrreichen Kämpfen hat der Filmemacher in 9 Jahren der Begleitung produziert. Von dem Preis von 15 Euro kommen 5 Euro dem Solifonds Goodyear 8 zugute, Bestellungen über die oben verlinkte Seite 
weiterlesen » ![[16.3.16] Wir rocken den Stuhl! Solidaritätsfest für die XXXL-Beschäftigten Mannheim](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/02/xxxl_solifest.jpg)
„Mann Mobilia, zugehörig zur XXXL Unternehmensgruppe Deutschland, hat 99 Beschäftigte aus der Verwaltung des Zentrallagers ohne jegliche Begründung vor die Tür gesetzt. Die Beschäftigten wurden von der Arbeit „freigestellt“ und mit Sicherheitskräften am Aufsuchen ihrer Arbeitsplätze gehindert…“ Pressemitteilung und Aufruf zu Protesten von ver.di vom 3. Februar 2016 und Neuigkeiten und neu dazu: Hohe Abfindungen für die Mannheimer XXXL-Mitarbeiter / Möbelgangster XXXL – Betriebsräte im Visier: Großer Stuhl, große Klappe 
"Mann Mobilia, zugehörig zur XXXL Unternehmensgruppe Deutschland, hat 99 Beschäftigte aus der Verwaltung des Zentrallagers ohne jegliche Begründung vor die Tür gesetzt. Die Beschäftigten wurden von der Arbeit „freigestellt“ und 
„Am Donnerstag, 12.5.16, hat sich der ver.di-Landesbezirksvorstand NRW mit 45 Ja-Stimmen, 8-Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen für den Beschlussvorschlag der Landesleitung/des Präsidiums entschieden, zukünftig den Landesbezirk NRW nur noch in 11 Bezirke zu gliedern. Zwei Bezirksvorstände, Dortmund und Rhein-Wupper, hatten sich im Vorfeld eindeutig gegen die Fusion ausgesprochen, was aber bei dem Beschluss keine Berücksichtung fand. Beide werden jetzt zwangsfusioniert, was beim Bezirk Rhein-Wupper zudem noch eine Aufteilung auf die 2 zukünftigen Bezirke (Düsseldorf und Wuppertal) bzw. (Köln und NRW-Süd) bedeutet. Das bedeutet, dass in Zukunft 10 Bezirke weniger, also fast eine Halbierung, die NRW-Struktur abbilden werden. 10 Bezirke weniger bedeutet erst einmal, ab 2018 10 Bezirksvorstände weniger zu haben und damit eine bedeutend schlechtere Präsenz in den Kommunen und in der Fläche…“ Kommentar des Koordinierungskreises ver.di Linke NRW vom 19.5.2016 
„Es ist schon seit Jahren geltendes Gesetz, daß bei Vollsanktionen die Miete gekürzt wird. Auch, wenn man über 25 Jahre alt ist. Dennoch taucht die Frage immer wieder auf: Kann das Jobcenter nun bei Sanktionen die Miete kürzen, oder nicht? (…) Warum ist es so schwer, diesen relativ simplen Fakt zu kommunizieren: Bei 100%-Sanktionen fällt auch die Miete weg (…) Schön, es steht im Gesetz, aber gibt es keine weiteren Belege?…“ Informativer Beitrag samt übersichtlicher Grafik vom 23. Mai 2016 von und bei Christel T.’s Blog 
„Der 119. Deutsche Ärztetag tagt in Hamburg und wird sich wieder mit der Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), also dem Abrechnungskatalog für die Behandlung von Privatversicherten, befassen. Die demokratischen Ärztinnen und Ärzte sagen aber: Diese GOÄ ist tot‐ statt über Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit zu streiten, sollte der Ärztetag nach vorne blicken und sich mit neuen Vergütungsformen der ambulanten Versorgung beschäftigen. (…) „Die private Krankenversicherung als Vollversicherung für Besserverdienende und Beamte ist und bleibt unsozial und wird auf Dauer auch nicht finanzierbar sein. Es ist Zeit für eine einheitliche Vergütungsordnung, die gesetzlich und bisher privat Versicherte zusammenbringt“, so Prof. Wulf Dietrich, Vorsitzender des vdää….“ Pressemitteilung von Dr. Nadja Rakowitz und Prof. Dr. Wulf Dietrich vom 20. Mai 2016 beim Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte – sehr begrüssenswert! 
Unter diesem Titel organisieren am Montag, den 23. Mai 2016 in Dortmund der Rosa Luxemburg Club Dortmund/Bochum und LabourNet Germany eine gemeinsame Veranstaltung mit einem Vortrag von und Diksussion mit Helmut Weiss (LabourNet Germany). Dass es einen Vormarsch der Rechten in Lateinamerika gibt, zeigen spätestens die jüngsten Entwicklungen und Wahlergebnisse in Argentinien, Brasilien und Venezuela. Was in Honduras begann und in Paraguay fortgesetzt wurde, die Beseitigung (links)sozialdemokratischer Regierungen, wird heute weiter geführt. Warum und wie das geschieht, und wie eine Gegenwehr aussehen kann ist Gegenstand der Debatte. Ort: Taranta Babu, Humboldtstraße 44 ab 19 Uhr. 
In immer mehr Bundesstaaten greift die Bewegung der SchülerInnen um sich: Nach dem Nordosten nun auch der Süden des Landes – eine massive Bewegung in Rio Grande do Sul und offensichtlich auch der Beginn einer solchen in Paraná. Unabhängig vom Bundesstaat sind die Ziele überall dieselben: Protest gegen die mangelnden und immer schlechter werdenden Strukturen des Erziehungswesens – an vielen Orten verbunden mit der massiven Nachfrage nach dem Verbleib von entsprechenden Geldern des jeweiligen Landeshaushalts, und Protest insbesondere gegen die miserable Schulverpflegung, bei der erst recht die Frage nach der Verwendung der Gelder auftaucht. Und: Nahezu alle diese Besetzungen werden im Zusammenhang mit Streiks der LehrerInnen begonnen, die sich ebenfalls – unter anderem – gegen die mangelhafte Ausstattung des öffentlichen Schulwesens und die daraus sich ergebenden Arbeitsbedingungen richten. Ebenfalls bei den allermeisten Besetzungen zu verzeichnen: Die Unterstützung durch Eltern und Nachbarschaft. Sowie: Die Organisation eigener, aus der Schule hinaus reichender Aktivitäten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge