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Die größte aller Maidemonstrationen: Havanna
1. Mai 2016 in Havanna - die grösste Maidemo der WeltNach dem Obama – Besuch und kurz nach dem 7. Parteitag der KP Kubas kam diesem 1. Mai 2016 eine besondere Bedeutung zu: Wie werden die Menschen Kubas reagieren? Hatten sich doch westliche Medien darin überschlagen, über die USA – Begeisterung der KubanerInnen zu berichten. Der parteigeführte Gewerkschaftsbund CTC  hatte in zahlreichen Städten Kubas zu Maidemonstrationen aufgerufen, die die weiter bestehende Wirtschaftsblockade gegen Kuba kritisierten und die Eingliederung der US – Enklave Guantanamo nach Kuba forderten. Die größte aller Maidemonstrationen kam unter dieser Ausrichtung in Havanna zustande, wo sich über 600.000 Menschen beteiligten. In dem Bericht bei LibreRed wird aus verschiedenen kubanischen Städten berichtet – und deutlich gemacht, dass es jedenfalls sehr viele Menschen auf der Karibikinsel gibt, die keineswegs die große US – Begeisterung teilen weiterlesen »
1. Mai 2016 in Havanna - die grösste Maidemo der WeltNach dem Obama – Besuch und kurz nach dem 7. Parteitag der KP Kubas kam diesem 1. Mai 2016 eine besondere Bedeutung zu: Wie werden die Menschen Kubas reagieren? Hatten sich doch westliche weiterlesen »

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Am 1. Mai: Millionen auf russischen Straßen. Demonstriert Putins Partei gegen sich selbst?
1. Mai 2016 Petersburg - weniger Russlandfahnen als in MoskauEtwa 100.000 Menschen sind in Moskau dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1. Mai über den Roten Platz gefolgt. Im Zentrum stand die Forderung »Nein zu Steuererhöhungen und Preissteigerungen – Ja zu besseren Gehältern und Renten«. Teilnehmer schwenkten russische Flaggen sowie Luftballons in den Landesfarben weiß, blau und rot. Wegen einer schweren Krise treffen eine hohe Inflation sowie Gehaltskürzungen und Entlassungen viele Russen. Regierungskritische Banner waren aber nicht zugelassen…“ – aus der Meldung in neues deutschland, worin auch berichtet wird, dass neben der Moskauer Demonstration zahlreiche weitere quer durchs Land stattfanden, an denen sich insgesamt über 2 Millionen Menschen beteiligten. Beim „Regenbogen – Mai“ in Petersburg waren jedenfalls weniger Nationalflaggen zu sehen, als in Moskau… weiterlesen »
1. Mai 2016 Petersburg - weniger Russlandfahnen als in MoskauEtwa 100.000 Menschen sind in Moskau dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1. Mai über den Roten Platz gefolgt. Im Zentrum stand die Forderung »Nein zu Steuererhöhungen und Preissteigerungen - Ja zu weiterlesen »

Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und SozialhilfeDer Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten. Die Begründung: Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht.“ Petition von Inge Hannemann vom 20.11.2013 auf der Bundestagswebseite. Neu: 29.04.2016: Debatte zur Petition von Inge Hannemann im Bundestag: CDU/CSU und SPD lehnen Petition von Inge Hannemann und 102 weitere Eingaben gegen Hartz-IV-Sanktionen ab weiterlesen »
Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) weiterlesen »

Warum tun sich die zwei großen Gewerkschaften mit der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich so schwer?
Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung der Beschäftigten auslöst. Die ist auch nötig, denn derzeit fehlt die gemeinsame Handlungsfähigkeit der Arbeitnehmer auf einem total zersplitterten Arbeitsmarkt. Es mangelt an gemeinsame Aktionen von Erwerbslosen und abhängig Beschäftigten und an einem griffigen Kampfbegriff für die nächsten 10 Jahre. Der gesellschaftspolitische Einfluss der Gewerkschaften tendiert gegen Null und dringend benötigt wird ein Werkzeug für eine Rücknahme der Umverteilung von unten nach oben. Für viele Kolleginnen und Kollegen, die dies ähnlich sehen, brachte der Gewerkschaftstag der IG-Metall und der ver.di Bundeskongress im vergangen Jahr große Ernüchterung. Hier soll versucht werden, den aktuellen Diskussionstand bezüglich der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich bei den beiden großen DGB-Gewerkschaften zu beschreiben…“ Artikel vom 30. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«"Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung der Beschäftigten auslöst. Die ist auch weiterlesen »

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld„In der Antwort auf meine schriftliche Frage musste die Bundesregierung offenlegen, dass allein im Jahr 2015 den Anspruchsberechtigten 170 Millionen Euro durch Sanktionen, also durch grundrechtswidrige Leistungskürzungen, entzogen wurden. In den Jahren zuvor waren es sogar 190 Millionen Euro (2013) bzw. 182 Millionen Euro (2014).“ Pressemitteilung von Katja Kipping vom 26. April 2016 und dazu im ND: Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden – erstaunlicherweise behandelt es fast die gesamte bürgerliche Presse ebenfalls (erstmals?) als Klau an der Existenzsicherung! weiterlesen »
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld"In der Antwort auf meine schriftliche Frage musste die Bundesregierung offenlegen, dass allein im Jahr 2015 den Anspruchsberechtigten 170 Millionen Euro durch Sanktionen, also durch grundrechtswidrige Leistungskürzungen, entzogen wurden. In den Jahren zuvor waren es sogar 190 weiterlesen »

Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos„Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt das eigentlich auf Stabilität angelegte Konstrukt EU von innen heraus“ mahnt Prof. Dr. Mechthild Schrooten. (…) „Die EU hat mit ihrem Krisenmanagement schwere Schäden angerichtet, sowohl in ökonomischer als auch in politischer Hinsicht. Die Flüchtlingsfrage hat die Gräben innerhalb der EU noch einmal vertieft“ konstatiert Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Gleichzeitig sei aber auch der Handlungsdruck enorm groß, die Europäische Union auf eine neue Basis zu stellen und sie zu demokratisieren.„Nicht nur die Integration der Geflüchteten braucht leistungsfähige staatliche Strukturen. Ein Ausbau des Sozialstaates und staatlicher Investitionen ist dringend notwendig. Renten und andere staatliche Leistungen müssen sicher sein.“ stellt Prof. Dr. Mechthild Schrooten fest…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom 29. April 2016 zur Veröffentlichung des Memorandum 2016. Die Kurzfassung des Memorandum 2016 ist als kostenloser Download verfügbar weiterlesen »
Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos"Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt weiterlesen »

Dossier

Mit dem Ende Juni vorgelegten Bericht zur Wirtschafts- und Währungsunion der fünf Präsidenten wird die 2012 gestartete Debatte über die Weiterentwicklung der Eurozone neu aufgegriffen. Trotz des offensichtlichen Misserfolges wird am bisherigen wirtschaftspolitischen Kurs festgehalten, der punkto Wettbewerbsfixierung sogar noch verschärft werden soll. Eine wohlstandsorientiere Wirtschaftspolitik wäre damit noch schwieriger durchsetzbar…“ Artikel von Georg Feigl vom 11. September 2015 im ÖGB-Blog Arbeit & Wirtschaft: Eurozone: Lohnwettbewerb nach unten hat Priorität. Siehe zum Hintergrund den Beitrag vom 26. Oktober 2015: Die EU-Kommission geht an die Arbeit: Bis 2025 soll die Demokratie abgeschafft sein und hier speziell zum Apekt „Wettbewerbsräte“: Wettbewerbsfähigkeit 2.0 – ein alternatives Konzept des EWSA weiterlesen »

Dossier

"Mit dem Ende Juni vorgelegten Bericht zur Wirtschafts- und Währungsunion der fünf Präsidenten wird die 2012 gestartete Debatte über die Weiterentwicklung der Eurozone neu aufgegriffen. Trotz des offensichtlichen Misserfolges wird am bisherigen wirtschaftspolitischen Kurs festgehalten, der punkto Wettbewerbsfixierung sogar noch verschärft werden soll. Eine wohlstandsorientiere Wirtschaftspolitik wäre damit weiterlesen »

Ist Arbeit Glück?„Zur prekären Arbeit gezwungen. Oder alle Möglichkeiten kühn ergreifend. Drei Lebensentwürfe aus der sogenannten Generation Y, die angeblich alles will. (…) Wir seien idealistisch und anspruchsvoll, eine Generation, die alles wolle: Erfolg und Spass, Abenteuer und Familie. Für SkeptikerInnen hingegen sind wir die Generation prekär – gezwungen zur Flexibilität, weil Krisen und Digitalisierung den Arbeitsmarkt umwälzen. Abgespeist mit Praktika und der Scheinfreiheit von Bürokletterwänden und flexiblen Arbeitszeiten. Immer erreichbar und im ständigen Arbeitsmodus. Wie also arbeitet es sich heute? Was wollen wir wirklich? Drei Treffen mit Bekannten und mit Bekannten von Bekannten…“ Artikel von Sarah Schmalz vom 28. April 2016 bei der WOZ online weiterlesen »
Ist Arbeit Glück?"Zur prekären Arbeit gezwungen. Oder alle Möglichkeiten kühn ergreifend. Drei Lebensentwürfe aus der sogenannten Generation Y, die angeblich alles will. (...) Wir seien idealistisch und anspruchsvoll, eine Generation, die alles wolle: Erfolg und Spass, Abenteuer und Familie. Für SkeptikerInnen hingegen sind weiterlesen »

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Philippinen »
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Facebook-Moderatoren in Manila: Acht Stunden Gewalt, Pornos und Perversion täglich
Facebook: "Freunde" in und als GefahrWer sorgt dafür, dass Gewaltvideos und Pornobilder von Facebook und anderen Plattformen verschwinden? Oft sogenannte „Commercial-Content-Moderatoren“ – die digitale Müllabfuhr arbeitet etwa von Manila aus. Doch die Billigzensoren leiden. Gewalt, Pornos und Perversion – auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken sieht der normale Nutzer davon meist nichts. Algorithmen können aber oft nicht unterscheiden, welche Bilder oder Videos gerade noch tolerierbar sind und welche nicht. Das übernehmen Menschen. Acht Stunden täglich müssen sogenannte Content-Manager, die oft von den Philippinen aus arbeiten, sich durch teils verstörende Inhalte kämpfen, wie der Theaterregisseur Moritz Riesewieck aufgedeckt hat. Die jungen Arbeiter in Manila leiden. Oft erkranken die Content-Manager an Paranoia, Depressionen oder Impotenz, wie Riesewieck im Rahmen einer szenischen Lesung bei der Heinrich-Böll-Stiftung erzählt hat. Mittlerweile soll es sich eingebürgert haben, die Mitarbeiter nach zwei Jahren zu entlassen, um möglichen Zusammenbrüchen vorzubeugen. In der kommenden Woche wird Riesewieck die Ergebnisse seiner Recherchen auch auf der re:publica vorstellen…“ Artikel von Jörn Brien vom 29.04.2016 bei t3n und weitere Informationen zur Branche weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Wer sorgt dafür, dass Gewaltvideos und Pornobilder von Facebook und anderen Plattformen verschwinden? Oft sogenannte „Commercial-Content-Moderatoren“ – die digitale Müllabfuhr arbeitet etwa von Manila aus. Doch die Billigzensoren leiden. Gewalt, Pornos und Perversion – auf Facebook und in weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Das Problem von Arbeit 4.0 ist nicht die Automatisierung von Jobs, sondern einmal mehr die Ausbeutung von Menschen. Denn Geschichte wiederholt sich doch – und wie bei der industriellen Revolution bevorteilt auch die digitale Revolution erstmal das Kapital und die „Fabrikbesitzer“. Und damals wie heute geht es nun darum, die Balance wiederherzustellen. Wir brauchen eine neue Arbeiterbewegung! (…) Es geht zunächst nicht darum, wie wir morgen arbeiten, sondern wer bestimmt wie wir morgen arbeiten. Wir brauchen eine neue, digitale Arbeiterbewegung, die sich neue Rechte für das 21. Jahrhundert erkämpft. Ansätze wie das bedingungslose Grundeinkommen und Plattform-Kooperativen, bei denen die Arbeiter Teilhaber der Plattform sind, bieten sich dabei als erste Diskussionsgrundlagen an, um den Fokus weg von der Technologie und hin zu der Frage zu bewegen, wie wir in Zukunft miteinander leben wollen.“ Artikel von Johannes Kleske vom 29. April 2016 bei Causa.Tagesspiegel weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Das Problem von Arbeit 4.0 ist nicht die Automatisierung von Jobs, sondern einmal mehr die Ausbeutung von Menschen. Denn Geschichte wiederholt sich doch - und wie bei der industriellen Revolution weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenJonny Bruhn-Tripp hat einen sehr informativen Reader herausgegeben: „Kleine Übersicht – Altersrenten der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenrechtliche Zeiten der Versichertenbiografie Bewertung und Rentenwert der Zeiten Rentenbeginn und Rentenhöhe“. Hinter dem etwas sperrigen Titel verbirgt sich eine ausführliche „Übersicht über die verschiedenen Altersrenten, deren Voraussetzungen und über den Rentenbeginn und die Rentenhöhe. An Beispielen wird gezeigt, wie viel zu den vorzeitigen Altersrenten hinzuverdient werden darf, wie hoch die Rentenabschläge und die kumulativen Einkommensverluste bei einem vorzeitigen Rentenzugang sind. Zudem wird in Übersichten über den Rentenwert der verschiedenen Zeiten der Versichertenbiografie informiert. Über den Rentenwert von Zeiten im Niedriglohnsektor, über Kindererziehungszeiten, Zeiten der Angehörigenpflege, Arbeitslosenzeiten und ALG II Bezugszeiten. In den Fußnoten wird die Historie der einschlägigen Gesetzesregelungen kurz nachgezeichnet.“ Die Broschüre ist aus der Arbeit in der Rentenberatung der GEW Dortmund und der Sozialberatung von Arbeitslosen entstanden. Vorgesehen ist, in weiteren Broschüren über die Renten wegen Erwerbsminderung und Renten wegen Todes zu informieren.“ (Vorwort). Den nicht nur für RentnerInnen nützlichen Inforeader vom März 2016 gibt es bei Harald Thome zum Download weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenJonny Bruhn-Tripp hat einen sehr informativen Reader herausgegeben: "Kleine Übersicht - Altersrenten der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenrechtliche Zeiten der Versichertenbiografie Bewertung und Rentenwert der Zeiten Rentenbeginn und Rentenhöhe". Hinter dem etwas sperrigen Titel weiterlesen »

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Bundesweite Streiks bei Amazon in Deutschland und gemeinsame Aktionen in Polen
Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel BeckDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten der Amazon-Versandzentren Leipzig, Bad Hersfeld, Rheinberg und Werne für den 2. und 3. Mai 2016 zum Streik auf. Die Arbeitsniederlegungen haben zum Teil bereits mit der Nachtschicht am 2. Mai 2016 begonnen (Bad Hersfeld und Leipzig) und dauern bis zum Ende der Spätschicht am 3. Mai an. In Koblenz wird ausschließlich am 3. Mai gestreikt. Zugleich reist eine Gruppe von rund 60 Amazon-Beschäftigten aus Bad Hersfeld und Leipzig für den 2. und 3. Mai 2016 nach Wroclaw (Breslau) in Polen. Sie bekunden dort am 2. Mai 2016 zum Schichtwechsel zwischen 17 Uhr und 19 Uhr in einer gemeinsamen Aktion mit polnischen Amazon-Beschäftigten, die Mitglieder der Gewerkschaft Solidarnosc sind, vor den Toren des Amazon-Standorts Wroclaw ihre Solidarität im Kampf für entscheidende Verbesserungen der Arbeitsbedingungen bei Amazon in Deutschland wie in Polen. In Polen verdient die Mehrheit der Amazon-Beschäftigte derzeit rund 3,50 Euro in der Stunde…“ ver.di-Pressemitteilung vom 02.05.2016 weiterlesen »
Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel Beck"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten der Amazon-Versandzentren Leipzig, Bad Hersfeld, Rheinberg und Werne für den 2. und 3. Mai 2016 zum Streik auf. Die Arbeitsniederlegungen haben zum Teil bereits mit weiterlesen »

„Diskussionsbeitrag anlässlich der beiden 2014 erschienenen Bücher von Karl Reitter, Von der 68er Bewegung zum Pyrrhussieg des Neoliberalismus, und Martin Birkner, Lob des Kommunismus 2.01…“ Diskussionsbeitrag von Wolfgang Hien aus Sozia.Geschichte. Online Heft 18/2016 bei duepublico weiterlesen »
"Diskussionsbeitrag anlässlich der beiden 2014 erschienenen Bücher von Karl Reitter, Von der 68er Bewegung zum Pyrrhussieg des Neoliberalismus, und Martin Birkner, Lob des Kommunismus 2.01..." Diskussionsbeitrag von Wolfgang Hien aus Sozia.Geschichte.Online Heft 18/2016 bei duepublico.uni-duisburg-essen.de externer Link weiterlesen »

„Die Deregulierung des Arbeitsmarkts gilt seit den siebziger Jahren als Wundermittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei bewirkt sie eher das Gegenteil. Was sind die Alternativen?…“ Artikel von Yves Wegelin vom 28. April 2016 bei der WOZ online weiterlesen »
Ist Arbeit Glück?"Die Deregulierung des Arbeitsmarkts gilt seit den siebziger Jahren als Wundermittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei bewirkt sie eher das Gegenteil. Was sind die Alternativen? (...) Die Deregulierung des Arbeitsmarkts hat jedoch noch einen weiteren Haken. Der technische Fortschritt führt weiterlesen »

EU-Kommission will Zensur und Überwachung auf Online-Plattformen privatisieren
Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor. (…) Neben den Themen Hate Speech und Jugendschutz geht es der EU-Kommission vor allem auch um die Durchsetzung von Urheberrechten. So spricht das Papier von „Plattformen, die urheberrechtsgeschützte Inhalte, die von Endusern hochgeladen wurden, verfügbar machen“. Das ist fast das gesamte Netz: Von Facebook über Instagram, Twitter, Youtube bis hin zur Wikipedia. (…) Das führt nicht nur eine Vorzensur durch die privaten Anbieter ein, sondern gefährdet auch Projekte wie die Wikipedia, die komplett auf nutzergenerierten Inhalten aufbauen…“ Artikel von Markus Reuter vom 27. April 2016 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor. (...) Neben den Themen Hate Speech und Jugendschutz geht es der EU-Kommission vor allem auch um die Durchsetzung von Urheberrechten. So weiterlesen »

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