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Der thailändische Sklavenhändler-König und seine Generäle machen einem Aktivisten den Prozess
Thailand: Solidarität mit Andy HallAndy Hall wurde in Thailand rund drei Jahre festgehalten (Ausweisepapiere beschlagnahmt nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis), jetzt beginnt der Prozess gegen ihn – einer der Prozesse. Sein Verbrechen: Er hatte Interviews gemacht mit Arbeitern des Unternehmens Natural Fruit – burmesischen Arbeitern – über ihre Arbeitsbedingungen. Für eine Dokumentation bei Finnwatch, einer finnischen NGO, die auch entsprechend erschien. Während in den letzten Monaten die Sklaverei-ähnlichen Bedingungen für Arbeitsmigranten aus Burma in der thailändischen Fischindustrie zunehmend thematisiert wurden (siehe Verweise auf frühere Berichterstattung am Ende des Beitrags), ist dies mit den durchaus ähnlichen Verhältnissen in anderen Branchen bisher nicht so… Siehe dazu aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel weiterlesen »
Thailand: Solidarität mit Andy HallAndy Hall wurde in Thailand rund drei Jahre festgehalten (Ausweisepapiere beschlagnahmt nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis), jetzt beginnt der Prozess gegen ihn – einer der Prozesse. Sein Verbrechen: Er hatte Interviews gemacht mit Arbeitern des Unternehmens Natural Fruit weiterlesen »

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Das Militär in Honduras: Motor der Entwicklung. Den Blutzoll zahlen andere
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteEine Studie über die Rolle des Militärs in Honduras – vor allem seit dem Sturz der Regierung Zelaya 2009 – und auch über die Militärpolizei (die als eine Art Privatarmee des Präsidenten Hernández analysiert wird) ist das Working paper „Civil-military relations in contemporary Honduras“ von Dr. Tyler Shipley im Januar 2016 beim Christian Michelsen Institut veröffentlicht. Erst recht aktuell, nachdem auch Militärangehörige als Verdächtige im Mordfall Caceres festgenommen wurden. Und eine Armee, die immer dabei ist, wenn es um sogenannte Entwicklungsprojekte geht, von Staudämmen bis zu neuen Varianten geplanter Städte. Siehe dazu auch ein Interview mit Gustavo Castro, dem Zeugen der Ermordung von Berta Caceres weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteEine Studie über die Rolle des Militärs in Honduras – vor allem seit dem Sturz der Regierung Zelaya 2009 – weiterlesen »

Jugendliche ohne Grenzen: IIm Jahr 2015 haben syrische AsylbewerberInnen fast ausschließlich Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten. Dies ändert sich nun: PRO ASYL erreichen immer mehr BAMF-Bescheide und sogar Gerichtsurteile, die auf subsidiären Schutz entscheiden – mit fatalen Folgen für die Schutzsuchenden. (…) Grundsätzlich ist der subsidiäre Schutz ein sehr starker Flüchtlingsschutz. (…) Doch durch das Asylpaket II gibt es einen sehr gravierenden Unterschied zu GFK-Flüchtlingen: Für subsidiär Schutzberechtigte ist der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt. Dies betrifft nach § 104 Abs. 13 Aufenthaltsgesetz alle Personen, die nach dem 17. März 2016 einen subsidiären Schutz zuerkannt bekommen haben und gilt bis zum 16. März 2018…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19.05.2016 weiterlesen »
Jugendliche ohne Grenzen: I"Im Jahr 2015 haben syrische AsylbewerberInnen fast ausschließlich Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten. Dies ändert sich nun: PRO ASYL erreichen immer mehr BAMF-Bescheide und sogar Gerichtsurteile, die auf subsidiären Schutz entscheiden - mit fatalen Folgen für die Schutzsuchenden. weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!„Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: Es ist höchste Zeit für eine grundlegende Strukturreform des Finanzsektors…“ DGB-Mitteilung vom 18. Mai 2016, darin die Dokumente weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: weiterlesen »

Mitbestimmung!„Digitalisierung ist ein weites Feld, dass von den Menschen ganz verschieden eingeschätzt wird: Von der Angst vor Veränderung bis hin zur Neugierde, was kommt da auf uns zu. So können Beschäftigte durch Digitalisierung in Form von Laptop, Tablet und Smartphone über den Zeitpunkt und vor allem über den Ort ihrer Arbeit selbst entscheiden. Gleichzeitig droht ständige Erreichbarkeit und entgrenztes Arbeiten sowie eine weitere Prekarisierung der Arbeit durch neue Formen der Auftragsvergabe über Online-Plattformen im Internet, das sogenannte Crowdsourcing. (…) Die gewaltigen Veränderungsprozesse der Arbeitswelt durch Digitalisierung können nur gemeinsam mit den Beschäftigten gelingen. Um die Herausforderungen zu stemmen, braucht es hinreichend Mitbestimmung und Beteiligung der Beschäftigten und ihrer Interessenvertretungen, insbesondere bei der Einführung digitaler Technologien, zur Beschäftigungssicherung und Qualifizierung sowie Gestaltung neuer Arbeitsprozesse…“ Artikel von Monika Brandl vom 2. Mai 2016 bei der Gegenblende Ausgabe 36:2016 weiterlesen »
Mitbestimmung!"Digitalisierung ist ein weites Feld, dass von den Menschen ganz verschieden eingeschätzt wird: Von der Angst vor Veränderung bis hin zur Neugierde, was kommt da auf uns zu. So können Beschäftigte durch Digitalisierung in Form von Laptop, Tablet und Smartphone über den Zeitpunkt weiterlesen »

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?„… Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Menschen ein Recht auf ein Mindesteinkommen haben, unabhängig davon, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen oder nicht. Doch Gewerkschafter gehören zu den entschiedenen Kritikern eines bedingungslosen Grundeinkommens. (…) Gewerkschaftsnahe Wissenschaftler wie die Ökonomin Friedrike Spiecker bezeichnen die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen als Irrweg und argumentieren dabei vor allem realpolitisch und ökonomisch. »Das Grundeinkommen zerstört die ökonomische Basis, aus der heraus es bezahlt werden soll, durch sein Konstruktionsprinzip«, begründet Spiecker im Interview mit dem Onlinemagazin Telepolis ihre Ablehnung. Wenn sie dann ergänzt, mit dem Grundeinkommen bestehe »ein Anreiz, sich auf dieser Leistung des Staates in dem Sinne auszuruhen, dass man um den Betrag weniger arbeitet, den man automatisch vom Staat erhält«, können ihr Befürworter mit Recht vorwerfen, dass sie retorisch den Arbeitsfetisch poliert…“ Artikel von Peter Nowak bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?"... Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des weiterlesen »

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie„…Und wieder soll an den Hartz-IV-Gesetzen herumgedoktert werden: Künftig sollen Langzeitarbeitslose länger Ein-Euro-Jobs verrichten. Das sieht ein Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums für die Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV vor, das derzeit im Bundestag verhandelt wird. Dem Vorschlag zufolge sollen Langzeitarbeitslose nicht nur für maximal 24 Monate Ein-Euro-Jobs übernehmen, sondern wiederholt in solche Maßnahmen gesteckt werden. (…) Problematisch an der Gesetzesnovellierung ist, dass nun viele vor dem Risiko stehen, dauerhaft als Billigjobber herangezogen zu werden…“ Artikel von Tina Groll vom 16. Mai 2016 bei Zeit online weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"...Und wieder soll an den Hartz-IV-Gesetzen herumgedoktert werden: Künftig sollen Langzeitarbeitslose länger Ein-Euro-Jobs verrichten. Das sieht ein Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums für die Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV vor, das derzeit im Bundestag verhandelt wird. Dem Vorschlag zufolge weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016

Vorneweg nur drei Sätze zum "Geheimnis" der Finanzmärkte:

  • "Oh, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß`" Märchen
  • "Es ist gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Denn würden sie es, so hätten wir eine Revolution noch vor weiterlesen »

Mitbestimmung!„… Zahlreiche Unternehmen umgehen die Mitbestimmung und gefährden damit ein Erfolgsmodell: Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Danach werden mehr als 800.000 Beschäftigte in Großkonzernen um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Die Unternehmen nutzen dafür Gesetzeslücken – oder sie umgehen die bestehenden Gesetze. Konsequenzen müssen sie nicht fürchten: Die Vorschriften sehen keine Sanktionen vor. Illegale Praktiken bleiben oft folgenlos…“ DGB-Pressemitteilung vom 20. April 2016, dort auch die Studie. Siehe dazu auch weitere Infos weiterlesen »
Mitbestimmung!"... Zahlreiche Unternehmen umgehen die Mitbestimmung und gefährden damit ein Erfolgsmodell: Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Danach werden mehr als 800.000 Beschäftigte in Großkonzernen um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Die Unternehmen nutzen dafür Gesetzeslücken – oder sie weiterlesen »

Kapovaz-Verträge: Wie Toys“R“Us seine Mitarbeiter in die Armut treibt
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!„Wer bei Toys“R“Us arbeitet, weiß am Monatsanfang selten, wie viel Geld er verdienen wird. Sicher ist nur: Es wird kaum zum Leben reichen. Die Firma nutzt den Kapovaz-Trick – wie andere wohl bald auch. (…) Damit treibt die Kette ein Modell auf die Spitze, das zwar schon seit den 80er-Jahren in ähnlicher Form besteht, bisher jedoch wenig im öffentlichen Fokus stand: die sogenannten Kapovaz-Verträge („kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit“). Sie sichern Angestellten in der Regel nur eine Mindeststundenzahl zu, binden sie gleichzeitig aber an den Arbeitgeber, indem sie sich auf Abruf bereithalten müssen. (…) Laut einer Veröffentlichung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus dem vergangenen Jahr soll etwa jede Zehnte unbefristet beschäftigte Teilzeitkraft auf Abruf arbeiten…“ Artikel von Anette Dowideit vom 18. Mai 2016 bei Die Welt online weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Wer bei Toys"R"Us arbeitet, weiß am Monatsanfang selten, wie viel Geld er verdienen wird. Sicher ist nur: Es wird kaum zum Leben reichen. Die Firma nutzt den Kapovaz-Trick – weiterlesen »

… Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden – im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen…“ Beitrag vom 18. Mai 2016 bei Spiegel online weiterlesen »
"... Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden - im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen. (...) Richter Maier, weiterlesen »

Filmgeschäft: Albtraumjob Schauspieler
„Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund…“ Report von Uwe Ritzer vom 16. Mai 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund..." Report von Uwe Ritzer vom 16. Mai 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Linkweiterlesen »

„Eine Untersuchung zu Arbeitsbedingungen, Missständen sowie Vorschlägen, die zu besseren Arbeitsbedingungen beitragen können“ Studie von Maximilian Norz in Study Nr. 319 vom Mai 2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Eine Untersuchung zu Arbeitsbedingungen, Missständen sowie Vorschlägen, die zu besseren Arbeitsbedingungen beitragen können" Studie von Maximilian Norz in Study Nr. 319 vom Mai 2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung externer Link weiterlesen »

Der Umbau des Aufenthalts- und Sozialrechts für Ausländer schreitet mit hohem Tempo voran. Ziel fast aller Maßnahmen ist dabei die Perfektionierung der Selektion in »gute« und »schlechte« Einwanderer. Die soziale und physische Exklusion der einen geht mit der möglichst umfassenden Unterwerfung der anderen unter die ökonomische Verwertung einher. Entscheidendes Mittel hierzu wird immer mehr das Sozialrecht – die Verweigerung des Zugangs zum Existenzminimum ersetzt in Deutschland die Grenzkontrollen und wird zugleich zu einem zentralen Instrument der Verhaltenskontrolle. (…) Die Migrationssteuerung wird somit immer mehr von den Ausländerbehörden an die Sozialleistungsträger ausgelagert. Wer weder als »schutzbedürftig« noch als wirtschaftlich verwertbar einsortiert wird, erhält keinen Zugang zu den Sozialsystemen des Nationalstaats. Die Verweigerung sozialer Menschenrechte für unerwünschte Bevölkerungsgruppen fungiert als Simulation nationalstaatlicher Handlungsfähigkeit in Zeiten der Entgrenzung – und kann gleichzeitig als Blaupause dienen für die Weiterentwicklung des Sanktionsregimes des »normalen« Hartz-IV-Systems auch für Inländer.“ Artikel von Claudius Voigt in der Jungle World vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
"Der Umbau des Aufenthalts- und Sozialrechts für Ausländer schreitet mit hohem Tempo voran. Ziel fast aller Maßnahmen ist dabei die Perfektionierung der Selektion in »gute« und »schlechte« Einwanderer. Die soziale und physische Exklusion der einen geht mit der möglichst umfassenden Unterwerfung der anderen unter die ökonomische Verwertung einher. Entscheidendes Mittel weiterlesen »

„Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen die Geschlechterhierachie zwischen Männern und Frauen aufheben kann oder sie vielleicht sogar noch verstärkt, hängt vom Modell ab. Wenn Care-Arbeit durch das Grundeinkommen wieder privatisiert wird, reproduziert es auch alte Rollenbilder…“ Artikel von Anja Krüger bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
"Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen die Geschlechterhierachie zwischen Männern und Frauen aufheben kann oder sie vielleicht sogar noch verstärkt, hängt vom Modell ab. Wenn Care-Arbeit durch das Grundeinkommen wieder privatisiert wird, reproduziert es auch alte Rollenbilder..." Artikel von Anja Krüger bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »

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