Aktuelle Beiträge

Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/ThüringenDas Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir der Presse und dem Verwaltungsgericht Meiningen gestern mitgeteilt haben, haben die Macher von FSN.tv und Unterstützer des Konzerts „Rock für Identität“ erst diese Woche Drohungen gegen unser Musikfestival veröffentlicht. Wenn die Regierung faschistische Organisationen nicht verbietet und Gerichte ihre Veranstaltungen erlauben, kommt es umso mehr auf eine starke antifaschistische Bewegung an! Das ist eins der Ziele des „Rebellischen Musikfestivals“ in Truckenthal/Thüringen, zu dem wir jetzt erst recht jeden Mitstreiter herzlich einladen…“ Info und Aufruf vom Rebellischen Musikfestival (per Email vom 16.4.2016). Siehe dazu weiter Infos weiterlesen »
Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/Thüringen"Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir weiterlesen »

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Einige Besucher dachten zunächst an eine Theateraufführung, als sie im am Samstagabend am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg ca. 90 Menschen sahen, die mit den Armen und Händen Zeichen gaben. Doch schnell stellte sich heraus, dass es sich um keine Kunstperformance, sondern um eine politische Aktion handelte. Es waren vor allem in Berlin lebende Franzosen, die die „Nuit Debout“-Aktionen auch in Deutschland etablieren wollen…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 18.04.2016. Aus dem Text: weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016"Einige Besucher dachten zunächst an eine Theateraufführung, als sie im am Samstagabend am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg ca. 90 Menschen sahen, die mit den Armen und Händen Zeichen gaben. Doch schnell stellte sich heraus, dass es sich weiterlesen »

an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015„Die Commons-Expertin Brigitte Kratzwald sucht als Wissenschaftlerin und Aktivistin nach Alternativen zur Lohnarbeit. Warum Gemeinschaftsgärten und Hackerspaces allerorts aus dem Boden sprießen, erklärt sie Brigitte Theißl.“ Brigitte Kratzwald führt u.a. dazu aus: „…Im Diskurs um Commons sprechen wir eben nicht von Gütern, sondern betonen die sozialen Beziehungen, soziale Prozesse, in denen Menschen sich zusammentun, um Dinge gemeinsam zu erhalten, zu nutzen und Regeln für diese Nutzung zu finden (…) ein Menschenbild, das davon ausgeht, dass Menschen von Natur aus soziale, am Gemeinwohl orientierte Wesen sind, halte ich auch für utopisch. Wir gehen viel mehr davon aus, dass Menschen erst einmal offene Wesen sind, die sich in verschiedene Richtungen entwickeln können. Wenn Menschen länger in kooperativen Projekten tätig sind, nehmen sie auch andere Verhaltensweisen an – das zeigt die Forschung. Commoner sind auch keine besseren Menschen, sie haben nur die besseren Regeln gefunden…“ Brigitte Theißl im Gespräch mit Brigitte Kratzwald bei an.schläge 2016 III vom 14. April 2016 weiterlesen »
an.schläge - das feministische Magazin - Heft 3/2015"Die Commons-Expertin Brigitte Kratzwald sucht als Wissenschaftlerin und Aktivistin nach Alternativen zur Lohnarbeit. Warum Gemeinschaftsgärten und Hackerspaces allerorts aus dem Boden sprießen, erklärt sie Brigitte Theißl." Brigitte Kratzwald führt u.a. dazu aus: "... Im Diskurs um weiterlesen »

Ich bin noch immer unbefriedigt“ (I can`t get no satisfaction) – Internationale Koordination über den IWF bleibt weiter (erst einmal) erfolglos, – denn die Deutungshoheit für diese Euro-Krise liegt immer noch beim Schäuble – und dem Finanzkapital. Oder: Die „Verschäubelung“ der Weltökonomie kommt immer noch an kein Ende: Europa ein Narrenschiff – und Schäuble am Steuer?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2016

"Ich bin noch immer unbefriedigt" (I can`t get no satisfaction) - Internationale Koordination über den IWF bleibt weiter (erst einmal) erfolglos, - denn die Deutungshoheit für diese Euro-Krise liegt immer noch beim Schäuble - und dem Finanzkapital. Oder: Die "Verschäubelung" der Weltökonomie kommt weiterlesen »


[Buch] Sklaverei als Menschenrecht. Über die bürgerlichen Revolutionen in England, den USA und Frankreich
[Buch von Rainer Roth] Sklaverei als Menschenrecht. Über die bürgerlichen Revolutionen in England, den USA und FrankreichDie Versklavung von Millionen Afrikanern gehört zu den barbarischsten Erscheinungen der modernen kapitalistischen Zivilisation. Sie gilt allgemein als Verstoß gegen die universalen Menschenrechte des Liberalismus und der Aufklärung. (…) Sklaverei gehörte zu den ökonomischen Grundlagen, auf denen die Menschenrechtserklärungen Englands, der USA und Frankreichs fußten. Kapitalismus und Menschenrechte sind wirtschaftliche und rechtliche Grundlage auch der heutigen bürgerlichen Gesellschaften. Die barbarische Vergangenheit ist noch lebendig. Sie existiert in anderen Formen weiter…“ Buch von Rainer Roth – siehe dazu weitere Infos und eine Leseprobe weiterlesen »
[Buch von Rainer Roth] Sklaverei als Menschenrecht. Über die bürgerlichen Revolutionen in England, den USA und Frankreich"Die Versklavung von Millionen Afrikanern gehört zu den barbarischsten Erscheinungen der modernen kapitalistischen Zivilisation. Sie gilt allgemein als Verstoß gegen die universalen Menschenrechte des Liberalismus und der weiterlesen »

DGB macht Schule: Um Azubis zu organisieren, kommen die Gewerkschaften auch in die Klassenräume
„… Seit dem 4. April führt die Jugend des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Rheinland-Pfalz ihre Frühjahrstour durch Berufsschulen durch. Ziel der Besuche ist es, unter den Auszubildenden gewerkschaftliches Bewusstsein zu schaffen und sie über ihre Rechte aufzuklären. Am vergangenen Freitag wurde die Berufsbildende Schule Lahnstein besucht. In ihr lernen etwa 1.200 Schüler, 400 davon sind Azubis. (…) In Rheinland-Pfalz führt der DGB seit 2006 Berufsschultouren durch, stets eine kleinere im Frühjahr, eine ausgedehnte im Herbst. Rund 30 Schulen decke man so ab, sagte die Jugendbildungsreferentin des dortigen DGB, Julia Range, zu jW. In den Betrieben werde es immer schwieriger, an die Azubis heranzutreten. Viele Konzerne lagerten Unternehmensteile aus, was den Gewerkschaften den Zugriff erschwere. Die Schulbesuche sind eine Antwort darauf…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19. April 2016 weiterlesen »
"... Seit dem 4. April führt die Jugend des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Rheinland-Pfalz ihre Frühjahrstour durch Berufsschulen durch. Ziel der Besuche ist es, unter den Auszubildenden gewerkschaftliches Bewusstsein zu schaffen und sie über ihre Rechte aufzuklären. Am vergangenen Freitag wurde die Berufsbildende Schule Lahnstein besucht. In ihr lernen etwa weiterlesen »

Die Bertelsmann Stiftung hat eine Studie über die Dynamik und Durchlässigkeit von Arbeitsmärkten in Europa erstellen lassen. Ist diese Durchlässigkeit auch für die Beschäftigten ein Gewinn? Die Analyse für den Bereich der befristeten Beschäftigung verweist eher auf das Gegenteil. Die Lobbyisten der Bertelsmann Stiftung, einer der einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken, werden nicht müde, Politik und Öffentlichkeit auf mehr Effizienz und Wettbewerb einzuschwören. Unter dem Deckmantel, die soziale Marktwirtschaft modernisieren und zukunftsfest machen zu wollen, geht es ihnen dabei um eine umfassende Ökonomisierung aller Politik- und Lebensbereiche. Zu diesem Umbauprojekt gehören auch die seit Jahren gestellten und (etwa in der Agenda 2010) auch erhörten Forderungen nach tiefgreifenden Arbeitsmarktreformen. Aus Sicht der Bertelsmänner muss der zu starre und verkrustete Arbeitsmarkt ordentlich dereguliert werden, um den so genannten Leistungsträgern freie Bahn zu verschaffen, die sich natürlich in vermarktlichen Wettbewerbsstrukturen viel besser entfalten können. Das werde am Ende besser dem Gemeinwohl dienen, als Steuerungseingriffe des Staates. Neoliberale Ideologie in Reinkultur…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 18. April 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Die Bertelsmann Stiftung hat eine Studie über die Dynamik und Durchlässigkeit von Arbeitsmärkten in Europa erstellen lassen. Ist diese Durchlässigkeit auch für die Beschäftigten ein Gewinn? Die Analyse für den Bereich der befristeten Beschäftigung verweist eher auf das Gegenteil. Die Lobbyisten der Bertelsmann Stiftung, einer der einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken, werden weiterlesen »

Arbeitszeitverlängerung bei ver.di?
ArbeitszeitverlängerungAus Kreisen der ver.di-Belegschaft gingen uns interne Informationen zu, wonach der ver.di-Bundesvorstand für die ver.di-Beschäftigten eine Arbeitszeitverlängerung anstrebt und dies bereits bald in Verhandlungen mit dem Gesamtbetriebsrat erreichen will. Siehe in dem Beitrag von Mag Wompel die Informationen hierzu, das weitere Verfahren beim ver.di-Gesamtbetriebsrat, aber auch, warum dessen Zustimmung/Ablehnung – ohne breiten, politischen Widerstand aller haupt- wie ehrenamtlichen ver.di-Beschäftigten und Mitglieder – an den Zielen des Arbeitgebers ver.di nichts ändern wird: Das Zaubermittel heißt „erweiterte Mitbestimmung“ – jeder Kapitalist wird neidisch… weiterlesen »
ArbeitszeitverlängerungAus Kreisen der ver.di-Belegschaft gingen uns interne Informationen zu, wonach der ver.di-Bundesvorstand für die ver.di-Beschäftigten eine Arbeitszeitverlängerung anstrebt und dies bereits bald in Verhandlungen mit dem Gesamtbetriebsrat erreichen will. Siehe in dem Beitrag von Mag Wompel die Informationen hierzu, das weitere Verfahren beim weiterlesen »

„… Die neu Eingewanderten sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden, möglichst schnell aus den Transitzonen überfüllter Notunterkünfte in die normalen Wohngebiete der Mehrheitsgesellschaft umziehen. Dahinter steckt dasselbe Gesellschaftsmodell und dieselbe Sozialphilosophie wie schon hinter den Hartz-Reformen und der ganzen Agenda 2010: Deutschland ist eine Lohnarbeitsgesellschaft, und die einzig anerkannte Form sozialer Integration ist diejenige in den Arbeitsmarkt…“ Artikel von Michael Hirsch ohne Datum, am 12. April 2016 dokumentiert im Blog „Nachdenken… in München“ weiterlesen »
"... Die neu Eingewanderten sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden, möglichst schnell aus den Transitzonen überfüllter Notunterkünfte in die normalen Wohngebiete der Mehrheitsgesellschaft umziehen. Dahinter steckt dasselbe Gesellschaftsmodell und dieselbe Sozialphilosophie wie schon hinter den Hartz-Reformen und der ganzen Agenda 2010: Deutschland ist eine Lohnarbeitsgesellschaft, und die einzig weiterlesen »

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Nach der Amtsenthebung Dilma Rousseffs: Wohin soll Brasilien über die „Brücke zur Zukunft“ gesteuert werden?
Plakat Volksbrigaden gegen den Rechtsputsch in Brasilien April 2016Am Sonntag, 17. April hat das brasilianische Abgeordnetenhaus mit 2/3 Mehrheit für ein Verfahren zur Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt – die noch ausstehende Zustimmung des Senats dürfte eher Formsache sein, wenn nicht noch Unerwartetes passiert. Helmut Weiss sprach für das LabourNet Germany in der Nacht nach der Parlamentsabstimmung mit Aktivistinnen und Aktivisten diverser progressiver Gruppierungen und Organisationen darüber, was das ihrer Meinung nach für sie, ihre Arbeit und diejenigen Menschen in Brasilien, die von bescheidenen sozialdemokratischen Maßnahmen der bisherigen Regierung profitiert hatten,  bedeuten wird – oder in Zukunft bedeuten kann. Gewerkschaftliche und progressive Aktive aus verschiedenen Regionen und Bereichen geben erste Antworten auf die Frage „Wohin soll Brasilien über die Brücke zur Zukunft gesteuert werden?“ weiterlesen »
Plakat Volksbrigaden gegen den Rechtsputsch in Brasilien April 2016Am Sonntag, 17. April hat das brasilianische Abgeordnetenhaus mit 2/3 Mehrheit für ein Verfahren zur Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt – die noch ausstehende Zustimmung des Senats dürfte eher Formsache sein, wenn nicht weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 15
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? Parlamentsdebatte in beiden Kammern über das geplante neue „Arbeitsgesetz“ beginnt am 03. Mai respektive 11. Juni, in beiden Kammern…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? weiterlesen »

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Prozessbeginn gegen Akademiker/innen für den Frieden
Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)Ab dem 22. April wird in Istanbul gegen Muzaffer Kaya, Esra Mungan, Kıvanç Ersoy und Meral Camcı prozessiert, die den Aufruf der Akademiker/innen für den Frieden unterzeichnet hatten. Auf Facebook wird zur Prozessbeobachtung aufgerufen, außerdem sammelt Amnesty International weiterhin Unterschriften für die bedingungslose Freilassung der Betroffenen. Die allerdings nehmen das Ganze mit bewundernswertem Humor: Metris, das Gefängnis, in dem viele der Verfolgten einsitzen, haben sie kurzerhand in Universität umbenannt: „Metris Üniversitesi – University of Metris Prison“ – mit Webseite, Werbung („Warum Sie sich für Metris entscheiden sollten“) und Quiz. Besonderen Zulauf haben die Fakultäten Jura, Journalismus, Medizin – und: Sport (auch „unpassende“ Fußball-Fangruppen sind regelmäßig von Repression betroffen). Siehe dazu Links und weitere Berichte in unserem Beitrag: weiterlesen »
Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)Ab dem 22. April wird in Istanbul gegen Muzaffer Kaya, Esra Mungan, Kıvanç Ersoy und Meral Camcı prozessiert, die den Aufruf der Akademiker/innen für den Frieden unterzeichnet hatten. Auf Facebook wird zur Prozessbeobachtung aufgerufen, außerdem sammelt weiterlesen »

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Die Kandidatenkampagne des Bernie Sanders – und die Stärkung der US-Gewerkschaftsopposition und alternativer Gewerkschaften
Kampagnen - Logo Vorwahlen USA 2016Dass an der Vorwahlkampagne des parteiunabhängigen Senators von Vermont zur Präsidentschaftskandidatur für die Demokratische Partei „etwas Besonderes“ dran ist, bemerkt man spätestens, wenn seine (Massen) Versammlungen zu sehen sind: Massenhaft jüngere Menschen, die mobilisiert werden für eine Kandidatur „gegen die Reichen“. Aber: Was ist „das Besondere“? Weder er, noch seine Kampagne, noch seine UnterstützerInnen haben je behauptet, er sei Kommunist oder Ähnliches – weshalb auch Kritiken wie, beispielsweise, er sei kein neuer Eugene Debs (ein sehr bekannter Aktivist der KP der USA) nicht besonders nützlich sind. Und: Neben der Mobilisierung unter der Jugend ist vor allem eine Art „Einbruch“ in die traditionellen Beziehungen zwischen den Gewerkschaften des AfL-CIO und der Demokratischen Partei festzuhalten: Nicht nur Einzelgewerkschaften, die außerhalb der traditionellen Parteimaschinenstrategie stehen unterstützen „Labor for Bernie“ sondern sowohl – wenige – Einzelgewerkschaften innerhalb der Föderation als auch – und dies vor allem – zahlreiche gewerkschaftliche regionale Organisationen in Opposition zu ihren nationalen Verbänden – das bekannteste Beispiel etwa die Chicagoer LehrerInnen in Opposition zur AFT. LabourNet Germany versucht, in der kommentierten Materialsammlung „Die Sanders Kandidatur – und was bleiben kann“ von Helmut Weiss vom 17.4.2016 anhand Materialien von linken Gruppierungen, Gewerkschaftslinken und Gesprächen mit GewerkschafterInnen, zum Verständnis dieser Entwicklung beizutragen, wozu auch Kritiken am Vorgehen der Sanders Kampagne gehören. weiterlesen »
Wahlkundgebung San Francisco im Januar 2016 - die Sanders Kandidatur mobilisiert die JugendDass an der Vorwahlkampagne des parteiunabhängigen Senators von Vermont zur Präsidentschaftskandidatur für die Demokratische Partei „etwas Besonderes“ dran ist, bemerkt man spätestens, wenn seine (Massen) Versammlungen zu sehen sind: Massenhaft weiterlesen »

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Ohne Witz: Mit dem Sultan ist nicht zu spaßen. Verhaftung nach Friedensaufruf – Gewerkschaftliche Solidarität gegen Repressionen
Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)Gewerkschafter verschiedener Einzelgewerkschaften führten in Deutschland erfolgreich eine Solidaritäts- und Unterschriftenkampagne durch. 600 Gewerkschaftsmitglieder unterzeichneten den Aufruf. Unter anderem mehrere Gewerkschaftsfunktionäre aus dem Haupt- und Ehrenamt. Sie bekundeten damit ihre Solidarität mit den Gewerkschaftern aus der Türkei, die sich wiederum mit den türkischen Wissenschaftlern und Akademikern in der Türkei solidarisieren. Diese hatten zuvor öffentlich einen Friedensaufruf in der Türkei gemacht. Die Repressalien des Erdogan-Regimes machten dann auch vor ihnen keinen Halt. Viele von ihnen wurden inhaftiert…“ Beitrag von Uwe Koopmann zur Vorstellung des gewerkschaftlichen Soli-Appells #peacenowturkey am 15. April 2016 im DGB-Haus Düsseldorf – wir danken dem Autor! weiterlesen »

Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)Beitrag von Uwe Koopmann zur Vorstellung des gewerkschaftlichen Soli-Appells #peacenowturkey am 15. April 2016 im DGB-Haus Düsseldorf - wir danken dem Autor!

Gewerkschafter verschiedener Einzelgewerkschaften führten in Deutschland erfolgreich eine Solidaritäts- und Unterschriftenkampagne durch. weiterlesen »

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Kuwait
Der Streik der kuwaitischen Ölarbeiter hat begonnen
Und es ist kein Streik „wie jeder andere“: Dieser erste große Streik bei der staatlichen Ölgesellschaft geht ins Mark des Regimes das, wie so viele in der Region, im Wesentlichen vom Erdöl lebt. Insofern ist der 17. April 2016, der Sonntag des Streikbeginns, eine Art historischer Tag in Kuwait. Der Bericht in der Times of Oman macht deutlich, dass der Streik der 13.000 Mitglieder der Oil & Petrochemical Industries Workers Confederation (mit einer Organisationsrate von rund 65% der insgesamt 20.000 Beschäftigten) sowohl bei der Förderung, als auch bei der Verarbeitung des Rohöls bereits am ersten Tag massive Auswirkungen hatte – der viertgrößte OPEC-Lieferant muss internationale Kundschaft bereits am ersten Streiktag aus den Reserven bedienen. Siehe dazu auch Beiträge zur internationalen Unterstützung des Streiks – und zum Versuch, im Ausland Streikbrecher anzuheuern weiterlesen »
Und es ist kein Streik „wie jeder andere“: Dieser erste große Streik bei der staatlichen Ölgesellschaft geht ins Mark des Regimes das, wie so viele in der Region, im Wesentlichen vom Erdöl lebt. Insofern ist der 17. April 2016, der Sonntag des Streikbeginns, eine Art historischer Tag in Kuwait. Der weiterlesen »

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