Aktuelle Beiträge

Opel Sold OutIG Metall akzeptiert Abwicklung des Opel-Werks im Ruhrgebiet. Lediglich einige hundert Jobs im Warenverteilzentrum sollen erhalten bleiben. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 19.11.2013. Aus dem Text: „(…)  Die Stillegung des traditionsreichen Standorts zu stoppen, das war in der Tat nicht Gegenstand der Verhandlungen. Auf eine Mobilisierung der Belegschaft – die im Rahmen von Sozialtarifverhandlungen möglich gewesen wäre und die die Kosten der Schließung in die Höhe hätte treiben können – hat die Gewerkschaftsspitze bewußt verzichtet. (…) Anders als bei vorhergehenden Vereinbarungen ist eine Abstimmung unter den Beschäftigten offenbar nicht vorgesehen. In der Gewerkschaftsmitteilung heißt es lediglich, die Belegschaft werde am Mittwoch »auf allen drei Schichten über das vorliegende Ergebnis informiert«.“…“ Neu dazu: Belegschaft und Öffentlichkeit irregeführt? Kommentar der GoG vom 22.11.2013 weiterlesen »
Opel Sold OutIG Metall akzeptiert Abwicklung des Opel-Werks im Ruhrgebiet. Lediglich einige hundert Jobs im Warenverteilzentrum sollen erhalten bleiben. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 19.11.2013 externer <a href=weiterlesen »

Zusammen mit der EU-Grenzpolizei FRONTEX und Italien sollen Militärs der EU-Mitgliedstaaten Flüchtlinge aufspüren. Auch Libyen, Ägypten und Tunesien könnten mitmachen…” Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 21.11.2013. Siehe dazu ersten Protest weiterlesen »
"Zusammen mit der EU-Grenzpolizei FRONTEX und Italien sollen Militärs der EU-Mitgliedstaaten Flüchtlinge aufspüren. Auch Libyen, Ägypten und Tunesien könnten mitmachen…" Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 21.11.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

Analyse von Johannes Steffen vom 21. November 2013 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »

Die Bundesagentur für Arbeit strebt eine Gesetzesänderung zur besseren Aufdeckung von Einkünften aus ebay und anderem E-Commerce an…” Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 14.11.2013 und nun auch das BA-Papier weiterlesen »
"Die Bundesagentur für Arbeit strebt eine Gesetzesänderung zur besseren Aufdeckung von Einkünften aus ebay und anderem E-Commerce an…" Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 14.11.2013 externer Link. Aus dem Text: "… um Portfolio der weiterlesen »

Apologie von links. Zur Kritik gängiger linker KrisentheorienÜber die heutige Krise wird viel diskutiert, Theorien gibt es reichlich. Doch wird das Krisengeschehen in seinem inneren Zusammenhang wirklich erfasst? Die orthodoxen Erklärungsweisen von der Neoklassik bis hin zum Keynesianismus sind gescheitert, wie einige Vertreter selbst eingestehen. Gilt das auch für linke Krisentheorien? Diese Frage untersuchen die Autoren in diesem Buch. Sie stellen vor allem die linkskeynesianische Memorandum-Strömung um Jörg Huffschmid sowie die Beiträge von Lucas Zeise, Ernst Lohoff/Norbert Trenkle und Michael Heinrich auf den Prüfstand. Sie hinterfragen deren zentrale Thesen: neoliberale Politik und Umverteilungsprozesse als Krisenursachen, die Macht der Banken und Finanzmärkte, das aufgeblähte Finanzkapital mit seinen Ansprüchen, das nicht mehr zur sogenannten Realökonomie passe. In ihrer Analyse stoßen die Autoren auf Ambivalenzen, Widersprüche, Eklektizismus und viel Schönfärberei…” Klappentext zum von Guenther Sandleben und Jakob Schäfer im neuen ISP-Verlag herausgegebenen Buch. Siehe Inhaltsverzeichnis und Einleitung sowie Autoren beim Verlag weiterlesen »
Apologie von links. Zur Kritik gängiger linker Krisentheorien"Über die heutige Krise wird viel diskutiert, Theorien gibt es reichlich. Doch wird das Krisengeschehen in seinem inneren Zusammenhang wirklich erfasst? Die orthodoxen Erklärungsweisen von der Neoklassik bis hin zum Keynesianismus sind gescheitert, wie weiterlesen »

Innerhalb des deutschen Industriesektors ist eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Arbeitnehmern entstanden. Die einen haben gute Arbeitsbedingungen, bei der Beschäftigung der anderen gelten fast keine Mindeststandards. Sie arbeiten länger, verdienen weniger und haben viel weniger Rechte…” IG Metall-Meldung vom 18.11.2013 weiterlesen »
"Innerhalb des deutschen Industriesektors ist eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Arbeitnehmern entstanden. Die einen haben gute Arbeitsbedingungen, bei der Beschäftigung der anderen gelten fast keine Mindeststandards. Sie arbeiten länger, verdienen weniger und haben viel weniger Rechte…" IG Metall-Meldung vom 18.11.2013 externer <a href=weiterlesen »

Angst vorm Amt? Nicht mit Begleitung!Immer wieder lehnen Jobcenter-Mitarbeiter Beistände bei Terminen innerhalb der Behörden ab. Das dies rechtswidrig ist, wurde seitens einiger Gerichte schon oft festgestellt. Auch das legen von parallelen Terminen, damit mögliche Beistände behindert werden, ist rechtswidrig. Einige Behörden entwickelten spezielle Maschen, um Beistände zu verhindern. Die Linke hat zum Thema eine offizielle Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Die Bundesregierung bestätigt in der Antwort, dass Beistände grundsätzlich zulässig sind. Die Regierung bestätigt zudem, dass nicht nur eine Person, sondern auch mehrere Personen als Beistände in einem Termin anwesend sein dürfen.” Aus dem Thomé Newsletter vom 17.11.2013 – siehe die Regierungsstellungnahme vom 12.11.2013 bei Harald Thomé. Siehe auch “Mit Beiständen zum Amt!” im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Angst vorm Amt? Nicht mit Begleitung!"Immer wieder lehnen Jobcenter-Mitarbeiter Beistände bei Terminen innerhalb der Behörden ab. Das dies rechtswidrig ist, wurde seitens einiger Gerichte schon oft festgestellt. Auch das legen von parallelen Terminen, damit mögliche Beistände behindert werden, ist rechtswidrig. Einige Behörden weiterlesen »

Die Idee eines gesetzlichen Mindestlohns klingt verlockend: Keiner verdient weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Doch wäre das tatsächlich so? Nein, sagt DIW-Experte Karl Brenke gegenüber tagesschau.de. Und erklärt, wie Arbeitgeber die Regelung umgehen könnten…” Interview von Sarah Welk vom 20.11.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Die Idee eines gesetzlichen Mindestlohns klingt verlockend: Keiner verdient weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Doch wäre das tatsächlich so? Nein, sagt DIW-Experte Karl Brenke gegenüber tagesschau.de. Und erklärt, wie Arbeitgeber die Regelung umgehen könnten…" Interview von Sarah Welk vom 20.11.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »

Die Analyse einer Rechtswissenschaftlerin zum Pflegenotstand läuft auf eine makabere Ergänzung des Grundgesetz hinaus: Die Würde des Menschen ist unantastbar – “es sei denn, er ist altersdement oder sonst sehr pflegebedürftig”. Die Konsequenzen sind spektakulär, der Weg zum Verfassungsgericht ist eröffnet…” Artikel von Heribert Prantl in Süddeutsche online vom 16. November 2013 weiterlesen »
"Die Analyse einer Rechtswissenschaftlerin zum Pflegenotstand läuft auf eine makabere Ergänzung des Grundgesetz hinaus: Die Würde des Menschen ist unantastbar - "es sei denn, er ist altersdement oder sonst sehr pflegebedürftig". Die Konsequenzen sind spektakulär, der Weg zum Verfassungsgericht ist eröffnet…" Artikel von Heribert Prantl in Süddeutsche online weiterlesen »

Insgeheim wussten wir es schon immer: Pharmakonzernen geht es nur um die Gewinnmarge. Doch bisher haben die Konzerne diese simple Wahrheit hinter guten Medikamenten und der Zahlungsbereitschaft der Menschen verstecken können. Nun hat Pfizer mit Bosulif ein wirksames Medikament gegen Krebs vom Markt genommen. Begründung: Die erzielten Preise entsprechen nicht den Vorstellungen des Konzerns – Gewinn geht vor Gesundheit und Menschenwürde…” Artikel von Daniel Radmacher vom 19. November 2013 bei Freiheitsliebe weiterlesen »
"Insgeheim wussten wir es schon immer: Pharmakonzernen geht es nur um die Gewinnmarge. Doch bisher haben die Konzerne diese simple Wahrheit hinter guten Medikamenten und der Zahlungsbereitschaft der Menschen verstecken können. Nun hat Pfizer mit Bosulif ein wirksames Medikament gegen Krebs vom Markt genommen. Begründung: Die erzielten Preise entsprechen nicht weiterlesen »

Studie von Jonny Bruhn-Tripp vom November 2013 weiterlesen »
Studie von Jonny Bruhn-Tripp vom November 2013  . In der Schrift wird aufgezeigt, dass die Arbeitslosigkeit in Dortmund der Beschäftigungskrise in den 1970er und 1982er Jahren im Bereich der Industriearbeit folgte. Zudem wird auf der Grundlage weiterlesen »

Situationsaufnahme: prekäre Verhältnisse bei der medizinischen Grundversorgung, Wohnen in der Isolation und Diskriminierung durch Behörden prägen den Alltag der Bewohner_innen des Lagers Krumpa, Sachsen-Anhalt…” Aufruf der Initiative Togo Action Plus e.V. zur Demonstration und Kundgebung in Merseburg / Sachsen-Anhalt am 26.08.2013 um 14Uhr, bei der Initiative Oury Jalloh weiterlesen »
"Situationsaufnahme: prekäre Verhältnisse bei der medizinischen Grundversorgung, Wohnen in der Isolation und Diskriminierung durch Behörden prägen den Alltag der Bewohner_innen des Lagers Krumpa, Sachsen-Anhalt…" Aufruf der Initiative Togo Action Plus e.V. zur Demonstration und Kundgebung in Merseburg / Sachsen-Anhalt am 26.08.2013 um 14Uhr, bei der Initiative Oury Jalloh weiterlesen »

PEACE! Unis mit Zivilklauseln bekommen Geld für militärische Forschung. Begründung: zivile Zwecke Auch aus dem Verteidigungsministerium heißt es, fast alles könne sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden: das Internet etwa. “Die Ergebnisse aus den Forschungsvorhaben nutzen wir dann natürlich für unsere Zwecke, sonst würden wir den Auftrag ja nicht vergeben.”…” Artikel von Anna Lehmann in der taz vom 20.11.2013 weiterlesen »
"PEACE! Unis mit Zivilklauseln bekommen Geld für militärische Forschung. Begründung: zivile Zwecke Auch aus dem Verteidigungsministerium heißt es, fast alles könne sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden: das Internet etwa. "Die Ergebnisse aus den Forschungsvorhaben nutzen wir dann natürlich für unsere Zwecke, sonst würden wir den Auftrag ja nicht weiterlesen »

18. Bundesfrauenkonferenz 2013Vom 21. bis 23. November 2013 treffen sich die Frauen im DGB in Berlin zu ihrer 18. ordentlichen Bundesfrauenkonferenz im Scandic Hotel am Potsdamer Platz. Fast zweihundert Kolleginnen aus allen Mitgliedsgewerkschaften und Bezirken, aus Betrieben und Verwaltungen haben dort die Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit vielen wichtigen Themen der (gewerkschaftlichen) Gleichstellungspolitik. Sie werden ihre frauenpolitischen Anforderungen an Politik und Wirtschaft, aber auch an ihre eigene Organisation formulieren. Mit den Beschlüssen der Konferenz wollen wir die Voraussetzungen schaffen für die Weiterentwicklung und zukunftsfähige programmatische Ausrichtung einer erfolgreichen Frauen- und Gleichstellungspolitik des DGB.” Siehe die Sonderseite zur Konferenz samt Programm weiterlesen »
18. Bundesfrauenkonferenz 2013"Vom 21. bis 23. November 2013 treffen sich die Frauen im DGB in Berlin zu ihrer 18. ordentlichen Bundesfrauenkonferenz im Scandic Hotel am Potsdamer Platz. Fast zweihundert Kolleginnen aus allen Mitgliedsgewerkschaften und Bezirken, aus Betrieben und Verwaltungen haben dort weiterlesen »

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United Colors of diffuse Pampe
bonnet rouge“Bei der aktuellen heterogenen Protestbewegung in Frankreich sind zwar soziale Ursachen (mit) anzutreffen, es überwiegt jedoch eine politisch Diffusität und die Dominanz kleinbürgerlichen Pseudo-Radikalismus. Daneben ist außerordentlich viel rechte Brut unterwegs: organisierte Faschisten, militante Gegner der Homosexuellen-Ehe und andere Aktivbürger. Insgesamt eine tüchtig zum Himmel, oder sonst wohin, stinkende Mischung. Zum Glück beginnt der sozial und gewerkschaftlich motivierte Protest sich jetzt vom rechten Mittelständlerpack abzutrennen…” Artikel von Bernard Schmid vom 20.11.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.11.2013

bonnet rougeBei der aktuellen heterogenen Protestbewegung in Frankreich sind zwar soziale Ursachen (mit) anzutreffen, es überwiegt jedoch eine politisch Diffusität und die Dominanz kleinbürgerlichen Pseudo-Radikalismus. Daneben ist außerordentlich viel rechte Brut unterwegs: organisierte Faschisten, militante weiterlesen »

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