Aktuelle Beiträge

schleusen streik verdiDie von der Bundesagentur für Arbeit Ende April 2016 veröffentlichte Streikstatistik belegt, dass 2015 ein ungewöhnliches Streikjahr war. Bundesweit fielen 1,1 Millionen Arbeitstage durch Streiks aus. Davon entfiel allein die Hälfte auf den mehrwöchigen Arbeitskampf bei der Deutschen Post. Insgesamt verbuchte der Dienstleistungssektor fast neun von zehn Ausfalltagen. Regional waren der Norden und Hessen überdurchschnittlich stark betroffen…“ IW- Gewerkschaftsspiegel vom 9. Juni 2016 und ein Kommentar weiterlesen »
schleusen streik verdi"Die von der Bundesagentur für Arbeit Ende April 2016 veröffentlichte Streikstatistik belegt, dass 2015 ein ungewöhnliches Streikjahr war. Bundesweit fielen 1,1 Millionen Arbeitstage durch Streiks aus. Davon entfiel allein die Hälfte auf den mehrwöchigen Arbeitskampf bei der Deutschen Post. Insgesamt weiterlesen »

DB Cargo: Massiver Protest gegen geplanten Stellenabbau
EVG zu DB Cargo: Massiver Protest gegen geplanten StellenabbauMassiver Protest der Beschäftigten von DB Cargo vor dem Bahn-Tower in Berlin gegen den geplanten Stellenabbau und den Schrumpfkurs des Unternehmens. „So nicht“, so die klare Botschaft des EVG-Vorsitzenden Alexander Kirchner an die Vorstände der DB AG und der DB Cargo AG. „Wir brauchen kein McKinsey, die uns sagen, wie spät es ist. Wir sagen: Hört auf die Menschen in eurem Unternehmen – die wissen, wie Eisenbahn geht.“ Die EVG und die Betriebsräte seien bereit, sich einzubringen. Wir sind keine Verweigerer. Wir wissen, dass sich was ändern muss, aber in die richtige Richtung und nicht in die falsche.“ Die EVG werde der vorgelegten Strategie des Konzerns keine Zustimmung geben…“ EVG-Bericht vom 08.06.2016 mit Bildern vom Protest und weitere Infos weiterlesen »
EVG zu DB Cargo: Massiver Protest gegen geplanten Stellenabbau"Massiver Protest der Beschäftigten von DB Cargo vor dem Bahn-Tower in Berlin gegen den geplanten Stellenabbau und den Schrumpfkurs des Unternehmens. „So nicht“, so die klare Botschaft des EVG-Vorsitzenden Alexander Kirchner an die Vorstände weiterlesen »

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!„… Der ausschließlich von Ver.di gestellte Betriebsgruppenvorstand der BVG hat folgende Vorgehensweise bezüglich der Gruppe Ver.di aktiv beschlossen: 1. Die verantwortlichen Vertreter der Gruppe werden dahingehend abgemahnt, dass sie nicht mehr den Anschein erwecken sollen, die Gruppe würde innerhalb der BVG die Position von Ver.di vertreten. 2. Im Zuge der Abmahnung sollen die verantwortlichen Vertreter der Gruppe zu einem offiziellen Gespräch mit der Bundesfachbereichsleiterin, dem Landesfachbereichsleiter und dem Präsidium des Ver.di-Betriebsgruppenvorstands eingeladen werden. In dem Gespräch sollen ihnen die weiteren Konsequenzen ihres Fehlverhaltens deutlich gemacht und ihnen untersagt werden, sich weiter Ver.di aktiv zu nennen oder den Anschein zu erwecken, ein legitimiertes Gremium der Ver.di-Satzung zu sein. Es gibt noch vier weitere Punkte nach diesem Muster! …“ Artikel von Wolfgang Wendt in der Soz Nr. 06/2016 (Der Autor arbeitet in Berlin bei der BVG und ist Gründungsmitglied von «Ver.di aktiv») weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"… Der ausschließlich von Ver.di gestellte Betriebsgruppenvorstand der BVG hat folgende Vorgehensweise bezüglich der Gruppe Ver.di aktiv beschlossen: 1. Die verantwortlichen Vertreter der Gruppe werden dahingehend abgemahnt, dass sie nicht mehr den Anschein erwecken sollen, die Gruppe würde innerhalb weiterlesen »

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Nordmazedonien »
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BRD-Beauftragter soll Mazedonienkrise lösen? Zehntausende sind dagegen
Der mazedonische Präsident Ivanov hat seine Amnestie für 56 Korruptionsfälle (zumeist ehemalige Minister beziehungsweise Funktionäre der Regierungspartei) nun vollends zurück genommen: Erst hatte er dies nur in 22 Fällen getan, was sowohl im Lande, als auch bei den auf dem Balkan bestimmenden Mächten wie EU und USA, nicht gut ankam. Jetzt wird der Unterhändler der BRD im Lande dafür sorgen, dass die Gespräche zwischen Regierung und Opposition wieder aufgenommen werden – was viele Menschen in Mazedonien für einen schlechten Witz halten, sie wollen Neuwahlen. Siehe dazu Beiträge zur aktuellen Lage und den sozialen Hintergründen der Proteste weiterlesen »
Der mazedonische Präsident Ivanov hat seine Amnestie für 56 Korruptionsfälle (zumeist ehemalige Minister beziehungsweise Funktionäre der Regierungspartei) nun vollends zurück genommen: Erst hatte er dies nur in 22 Fällen getan, was sowohl im Lande, als auch bei den auf dem Balkan bestimmenden Mächten wie EU und USA, nicht gut ankam. weiterlesen »

„Die Bilderberg-Gruppe hat gestern auf ihrer Internetseite die Themen- und Mitgliederliste für ihr Treffen vom 9. bis 12. Juni in Dresden veröffentlicht (…). Insgesamt 11 Spitzenleute aus der deutschen Politik, Wirtschaft und dem Verlagsgeschäft werden an dem Treffen teilnehmen. (…) Zu den auf der Agenda stehenden Themen hält sich Bilderberg wie gewohnt bedeckt. So steht auf der Themenliste etwa „gegenwärtige Ereignisse“, „Geopolitik in Sachen Energie- und Rohstoffpreise“ oder einfach nur: „technologische Innovationen“. Aus welchen Gründen die Weltenlenker die Themen „Prekariat“ und „Mittelklasse“ für sich entdeckt haben, bleibt völlig unklar. Auch wer zu welchen Themen spricht, ist nicht ersichtlich…“ Beitrag von Marcus Klöckner vom 8. Juni 2016 bei Telepolis weiterlesen »
"Die Bilderberg-Gruppe hat gestern auf ihrer Internetseite die Themen- und Mitgliederliste für ihr Treffen vom 9. bis 12. Juni in Dresden veröffentlicht (...). Insgesamt 11 Spitzenleute aus der deutschen Politik, Wirtschaft und dem Verlagsgeschäft werden an dem Treffen teilnehmen. (...) Zu den auf der Agenda stehenden Themen hält sich Bilderberg weiterlesen »

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Norwegen »
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Die norwegischen Gewerkschaften und der Neoliberalismus
Gewerkschaftsdemonstration Oslo am 1. Mai 2016Wenn man von der Krise der Ölstaaten spricht, sind immer zuerst Länder wie Saudi-Arabien, Venezuela und Nigeria gemeint, viel seltener denkt mensch an Norwegen. Trifft aber ebenfalls zu – auch hier sind die Einnahmen stark gesunken – und die nicht nur, aber auch daraus entstandene Entwicklung hat dann zu einem Wahlsieg der politischen Rechten geführt, die ein klares Programm hatte, wie es sich in der Reform der Arbeitsgesetzgebung Anfang 2015 zeigt: Mehr Zeit- und Leiharbeit, mehr „Flexibilität“ in der Arbeitszeitfrage. In dem Artikel „Norway’s Unions Confront Neoliberalism“ von Asbjörn Wahl wird diese Entwicklung nachgezeichnet und die (unterschiedliche) Haltung von Gewerkschaften dazu skizziert. Eine knappe Bilanz zeigt, dass die neue Regierung am meisten Widerstand geerntet hat bei ihren diversen Privatisierungsversuchen weiterlesen »
Gewerkschaftsdemonstration Oslo am 1. Mai 2016Wenn man von der Krise der Ölstaaten spricht, sind immer zuerst Länder wie Saudi-Arabien, Venezuela und Nigeria gemeint, viel seltener denkt mensch an Norwegen. Trifft aber ebenfalls zu – auch hier sind die Einnahmen stark gesunken – und die weiterlesen »

Plattform mein-grundeinkommen.de„… haben wir beim Meinungsforschungsinstitut YouGov eine Befragung in Auftrag gegeben. An der Online-Umfrage nahmen 2033 Personen teil. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren (…) Die Befunde zeigen deutlich: Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens kommt in Deutschland gut an. 73% der Befragten geben an, die Idee des BGE prinzipiell zu befürworten. Nur 21% lehnen die Idee ab. Dass trotz der allgemeinen Zustimmung noch Diskussionsbedarf besteht, zeigt sich daran, dass 44% der Menschen in Deutschland noch offene Fragen zum Grundeinkommen haben…“ Beitrag vom 7. Juni 2016 bei mein-grundeinkommen.de weiterlesen »
Plattform mein-grundeinkommen.de"Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld vom Staat, einfach weil man lebt? Ohne jede Gegenleistung? Was vor wenigen Jahren noch als wilde Utopie galt, ist jetzt Thema ernsthafter politischer Diskussionen. Wir wollten wissen: Was denken die Menschen in Deutschland tatsächlich darüber? Wer würde dann noch arbeiten gehen? weiterlesen »

„Zukunftspakt“ bei VW
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“Vorstand und Gesamtbetriebsrat der Marke Volkswagen haben die Gespräche zum Zukunftspakt begonnen. Das wurde am heutigen Dienstag in der Betriebsversammlung im Werk Wolfsburg bekanntgegeben. (…)Bernd Osterloh, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats, sagte vor mehr als 20.000 Beschäftigten: „Wir nehmen die Lage ernst. Und wir müssen jetzt beherzt anpacken, damit Volkswagen den Schritt in das neue automobile Zeitalter schaffen kann. Deshalb hat der Gesamtbetriebsrat den Zukunftspakt vorgeschlagen. (…) Im Zukunftspakt werden wir darauf achten, dass der Wandel nicht zu Lasten der Beschäftigten geht. Neue Aufgaben werden entstehen, mit ihnen neue Arbeitsplätze. Alte Aufgaben werden dafür entfallen. Wir erwarten deshalb, dass der Zukunftspakt als wesentlichen Baustein einen umfassenden Qualifizierungsplan enthält. Er muss sicherstellen, dass die Belegschaften – von der Technischen Entwicklung über die Produktion bis hin zu Vertrieb und Komponente – den Weg in die digitale und elektrische Zukunft gehen können. Zudem erwarten wir konkrete Investitions-, Produkt- und Stückzahlzusagen, denn diese Faktoren entscheiden über die Sicherheit der Arbeitsplätze bei Volkswagen.“…“ Meldung vom 08.06.2016 bei der IG Metall Wolfsburg: „Betriebsversammlung: Osterloh und Blessing über Volkswagens Zukunft“ und ein erster kritischer Kommentar weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“ "Vorstand und Gesamtbetriebsrat der Marke Volkswagen haben die Gespräche zum Zukunftspakt begonnen. Das wurde am heutigen Dienstag in der Betriebsversammlung im Werk Wolfsburg bekanntgegeben. (...)Bernd Osterloh, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats, sagte  vor mehr als 20.000 weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 32
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! „Der Bahnstreik wird auch am heutigen Mittwoch fortgeführt, trotz klaren Seitenwechsels der CFDT und Zögerns der CGT * Alle Personalversammlungen bei der Bahngesellschaft SNCF stimmten für die Fortsetzung des Arbeitskampfs * Aufruf zur Störung des EM-Beginns * Die Dienstaufsichtsbehörde IGPN ermittelt in 48 Fällen wegen Polizeigewalt im Zusammenhang mit den Demonstrationen * Der gefährlich verletzte Photograph Romain D. ist inzwischen glücklicherweise aus dem Koma erwacht * Besetzung des Arbeit„geber“verbands MEDEF in Paris: Gewalt gegen Kulturprekären-Aktivisten * Regierungsmeeting in Paris am heutigen Abend, mit unverschämter Verarschung: „Gegen die rückschrittlichen Konservativen -> für das Arbeitsgesetz!“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 8. Juni 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 8. Juni 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Bahnstreik wird auch am heutigen Mittwoch fortgeführt, trotz klaren Seitenwechsels der CFDT und Zögerns der CGT * Alle Personalversammlungen bei der Bahngesellschaft SNCF stimmten für die Fortsetzung des Arbeitskampfs weiterlesen »

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Muhammad Ali ist tot. Warum ein Altlinker trauert
Muhammad AliEs gibt genügend Menschen, die finden Boxen brutal. Als jemand, der selbst gerade mal sieben Kämpfe im Jugendbereich bestritten hat, kann ich das nicht finden. Es ist oft genug ein symbolischer gesellschaftlicher Showdown: Als Joe Louis gegen Max Schmeling kämpfte – davon gibt es eine Reportage von Radio France International. Der Reporter hieß Ho Chi Minh. Kein bisschen unparteiisch, sondern total antiarisch. Es war dasselbe, wie rund 40 Jahre später Ali gegen Foreman, der „Rumble in the jungle“ in Kinshasa, die größte Fernsehübertragung bis dahin: Milliardenpublikum, 1974 (…) Das alles ist Ali, der jetzt gestorben ist. Ali, der nicht gegen „Vietcong“ kämpfen wollte. Warum auch? Ali, der „Black is beautiful“ weltweit bekannt machte. Ali, der schuld an tausend Verletzungen war: Wer den Ali-shuffle versuchte nachzuahmen, war gefährdet. Drei Ehen, neun Kinder, kein Heiliger – Gott sei Dank. Und nein, Kriegsherr Obama darf das nicht sagen, aber ich und unendlich viele Andere rund um die Welt schon: „Rest in Peace, Champ. Nachruf von Helmut Weiss (LabourNet Germany) vom 8.6.2016 weiterlesen »
Muhammad AliEs gibt genügend Menschen, die finden Boxen brutal. Als jemand, der selbst gerade mal sieben Kämpfe im Jugendbereich bestritten hat, kann ich das nicht finden. Es ist oft genug ein symbolischer gesellschaftlicher  Showdown:  Als Joe Louis gegen Max Schmeling kämpfte – weiterlesen »

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10. Juni: Die Straße entscheidet in Brasilien – wofür?
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Für den 10. Juni hat die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften Brasiliens einen nationalen Streiktag beschlossen gegen weitere Versuche der Privatisierung von Petrobras durch die Interimsregierung Temer, der die Legalität abgesprochen wird. Zahlreiche weitere Aktivitäten anderer Gewerkschaften und sozialer Bewegungen sowohl bis Freitag, als auch am Freitag selbst, sollen den Weg zu einem Generalstreik gegen diese Regierung ebnen. Eine wichtige Entwicklung ist dabei bereits bei den ersten Aktionen dieser Tage zu verzeichnen: Dass in wachsender Zahl auch Menschen, die gegen die Regierung Rousseff waren (und sind), sich an den Protesten gegen Temer und Co beteiligen – sowohl weil die besonders reaktionäre und korrupte Zusammensetzung seines Kabinetts vielen deutlich gemacht hat, was da für eine angebliche Alternative aufgebaut worden ist, als auch, weil die nunmehr konkreten ersten Maßnahmen die Politik dieser Gang sichtbar macht… Siehe dazu aktuelle Beiträge aus verschiedenen politischen Strömungen weiterlesen »
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Für den 10. Juni hat die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften Brasiliens einen nationalen Streiktag beschlossen gegen weitere Versuche der Privatisierung von Petrobras durch die Interimsregierung Temer, der weiterlesen »

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In den USA geht die Debatte um die Bedeutung des Verizonstreiks weiter
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Nach 45 Tagen ging der längste Streik seit langer Zeit in den USA zu Ende mit einem vom Arbeitsministerium moderierten Ergebnis zwischen Verizon und den beiden Gewerkschaften CWA und IBEW. Innerhalb der Gewerkschaften und der Linken gibt es darüber Debatten, die eine unterschiedliche Bewertung des Ergebnisses deutlich machen. Inwieweit dies auch innerhalb der beinahe 40.000 StreikteilnehmerInnen der Fall ist, lässt sich weniger nachvollziehen, bisher – aber die Abstimmung über das vorgelegte Ergebnis soll ja erst bis zum 17. Juni stattfinden – gibt es wenig Protest zu vermelden. Siehe dazu drei aktuelle, exemplarische Beiträge weiterlesen »
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Nach 45 Tagen ging der längste Streik seit langer Zeit in den USA zu Ende mit einem vom Arbeitsministerium moderierten Ergebnis zwischen Verizon und den beiden Gewerkschaften CWA und IBEW. Innerhalb der Gewerkschaften und der Linken gibt es weiterlesen »

Berlin für alleBerlin hat eine Baulücke: 20.000 neue Wohnungen bräuchte die Stadt jedes Jahr, doch nur 9000 werden gebaut. Die meisten davon zu teuer – nicht nur für den Niedriglohn, sondern auch für die Normalverdienerin. Und auch im Bestand steigen die Mieten, denn Wohnraum ist ein gutes Geschäft. (…) Für 400 Millionen jährlich ließe sich ein soziales Wohnraumversorgungsprogramm finanzieren – 590 Millionen kostet das „Humboldt-Forum“ im Stadtschloss. Doch auch nach 14 Jahren Debatte und viel Kritik ist dessen Inhalt weiterhin nicht wirklich klar. Wenn wir nun auf der Straße schlafen müssen, während ein Luxusprojekt nach dem anderen hochgezogen wird, müssen wir die vorhandenen Räume eben zwischennutzen! (…) Alle Mieter*innen Berlins sind eingeladen: Bringt Nierentisch und Ohrensessel, Stehlampe und Chaiselonge, wir machen es uns am Stadtschloss gemütlich! Wohnraum für Alle statt Schloss!…“ Aufruf zur Kundgebung von „Berlin für Alle“ zum „Tag der deutschen Immobilienwirtschaft“: 8. Juni, 19h am Stadtschloss in Berlin Mitte – Bringt Hausrat mit! weiterlesen »
Berlin für alle"Berlin hat eine Baulücke: 20.000 neue Wohnungen bräuchte die Stadt jedes Jahr, doch nur 9000 werden gebaut. Die meisten davon zu teuer – nicht nur für den Niedriglohn, sondern auch für die Normalverdienerin. Und auch im Bestand steigen die Mieten, weiterlesen »

Dossier

zusammen organisieren sabotieren blockieren verhindern: notddzDortmund wird zum ersten Mal seit Monaten wieder Schauplatz eines überregionalen Neonazi-Aufzugs. Am 4. Juni soll dort die achte Auflage des „Tags der deutschen Zukunft“ steigen…“ Beitrag „TddZ-Neonazis proben Schulterschluss“ von Tomas Sager beim Blick nach rechts vom 09.05.2016. Siehe dazu Hintergründe und antifaschistische Mobilisierung. Neu: Treffpunkt für die Aktionen am 4. Juni: „… Obwohl die Polizei Ort und Route des Aufmarsches weiterhin geheim hält, verdichten sich die Hinweise auf den Vorort Huckarde. Das BlockaDO-Bündnis ruft für die gemeinsamen Aktionen gegen den Aufmarsch zu einem Treffpunkt um 11 Uhr an der U-Bahnhaltestelle Hafen (U47) auf…“ Neu: Auswertung der Repression gegen Antifaschist*innen am 04.06.2016 in Dortmund // Bilanz der Demosanitäter: 165 Einsätze am 4. Juni weiterlesen »

Dossier

zusammen organisieren sabotieren blockieren verhindern: notddz"Dortmund wird zum ersten Mal seit Monaten wieder Schauplatz eines überregionalen Neonazi-Aufzugs. Am 4. Juni soll dort die achte Auflage des „Tags der deutschen Zukunft“ steigen…" Beitrag "TddZ-Neonazis proben Schulterschluss" von Tomas Sager beim weiterlesen »

Reinigungskräfte an der Duisburger St. Anna Klinik: Wenn man (bestenfalls) die Hälfte der Arbeitszeit bezahlt bekommt…

Dossier

Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna KrankenhausDie Betroffenen haben Arbeitsverträge von gerade einmal einer halben Stunde pro Woche. Das ist in der Branche nicht unüblich – aber in Duisburg arbeiten die Beschäftigten tatsächlich zwischen drei und 4,5 Stunden täglich“, sagt Heike Stoffels. Ausbezahlt würden aber maximal zwei Stunden pro Tag“ – einer der zahlreichen Fakten in der Pressemitteilung „IG BAU: „Haarsträubende Zustände“ für ausländische Beschäftigte: Reinigungskräfte an Duisburger St. Anna-Krankenhaus um Lohn geprellt“  der IG BAU Rheinland vom 30. März 2016. Neu: Erster Termin vor dem Arbeitsgericht Duisburg gegen Malta Clean & Service (MCS) im St.-Anna-Krankenhaus am Dienstag, den 7. Juni 2016: Urteil vertagt weiterlesen »

Dossier

Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna KrankenhausDie Betroffenen haben Arbeitsverträge von gerade einmal einer halben Stunde pro Woche. Das ist in der Branche nicht unüblich – aber in Duisburg arbeiten die Beschäftigten tatsächlich zwischen drei und 4,5 Stunden täglich“, sagt weiterlesen »

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