Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Arbeitsagenturen verhängten zwischen September 2015 und August 2016 752.000 Sperrzeiten gegen Empfänger von Arbeitslosengeld I. Damit wurden monatlich etwa sieben Prozent der Arbeitslosengeldzahlungen zeitweise aufgehoben. Häufigster Grund ist eine verspätete Meldung vor Beginn der Arbeitslosigkeit. Das zeigt eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit für O-Ton Arbeitsmarkt. (…) Im Vergleich mit dem Hartz-IV-System ist der Anteil der Leistungsempfänger, bei denen die Zahlung zeitweise ausgesetzt wurde, in der Arbeitslosenversicherung deutlich höher. 2015 erhielten drei Prozent der Hartz-IV-Bezieher im erwerbsfähigen Alter mindestens eine der so genannten Sanktionen, das Pendant zu den Sperrzeiten in der Arbeitslosenversicherung. (…) Mit einem Anteil von 66 Prozent dauert die große Mehrheit der Sperrzeiten lediglich eine Woche (Meldeversäumnisse und verspätete Arbeitsuchendmeldungen), allerdings auch mehr als jede vierte Sperrzeit drei Monate. Die dreimonatigen Sperrzeiten entfallen hauptsächlich auf Kündigungen durch den Arbeitnehmer ohne wichtigen Grund. Ausgesetzte Zahlungen von zwei, drei oder sechs Wochen hingegen sind mit insgesamt sechs Prozent vergleichsweise selten.“ Beitrag vom 28. Oktober 2016 von und bei O-Ton Arbeitsmarkt 
„Die ARD-Themenwoche 2016 bietet einen Blick in die „Zukunft der Arbeit“ und greift drängende Fragen auf: Welchen Stellenwert hat meine Arbeit künftig? Was passiert mit meinem Arbeitsplatz? Werde ich von meinem Verdienst gut leben können? Was müssen unsere Kinder lernen, um gute Berufschancen zu haben? Wenn bezahlte Arbeit weniger wird, wer sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderfällt? Und was bedeutet es für unser Bedürfnis nach Sicherheit, wenn kurzfristige Projekttätigkeiten nach und nach unbefristete Arbeitsverträge ersetzen werden?...“ Themenwoche Zukunft der Arbeit vom 30. Oktober bis 5. November 2016 im Fernsehen und auf der Themenseite bei der ARD mit Trailern der vielen Beiträge, online-Debatte: „Diskutieren Sie mit – mit uns, mit Experten und untereinander!“; Offizieller Song der ARD-Themenwoche 2016: „Keine Maschine“ von Tim Bendzko; Filmen und Reportagen… Siehe auch alle Beiträge zur ARD-Themenwoche in der ARD-Mediathek. Wir bringen das etwas spät, dafür aber bereits teilweise vorgesichtet… 
„Die IG Metall hat ein Umsteuern zum „Sozialstaat 4.0“ gefordert. „Der Sozialstaat muss sich auf die Herausforderungen der Arbeitswelt von morgen einstellen und gleichzeitig die Löcher stopfen, die durch nicht eingehaltene Versprechen von Sicherheit und Gerechtigkeit entstanden sind“, forderte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Freitag anlässlich des zweitägigen Kongresses „Sozialstaat 4.0“ in Berlin. Die 400 Teilnehmer haben dort mit Vertretern aus Politik und Wissenschaft die Anforderungen an ein modernes Sozialstaatsmodell diskutiert und ihre Eckpunkte vorgestellt. Massive Veränderungen bei den Qualifikationsanforderungen im Zuge der Digitalisierung und Globalisierung, etwa die breite Einführung der Elektromobilität, erfordern die Weiterentwicklung der Schutz- und Gestaltungsnormen im Arbeitsleben. Als eine Voraussetzung nannte der IG Metall-Vorsitzende die Abkehr von der bisherigen Arbeitsmarktpolitik, die nur auf schnellstmögliche Vermittlung setze. „Die umfassende und immer schnellere Veränderung der Wertschöpfungsketten ist eine unbestreitbare Tatsache: neue Produkte, neue Prozesse, neue Geschäftsmodelle auf der einen Seite, Wegfall von Tätigkeiten bis hin zum Aus für Betriebe auf der anderen Seite. Dies verlangt vom Sozialstaat, diese ständigen Transformationen in der Arbeitswelt gerecht und sicher zu gestalten. (…) Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 haben die Kongressteilnehmer Forderungen an die Politik diskutiert, mit denen die Gestaltungsmöglichkeiten im Betrieb deutlich verbessert werden könnten. Außerdem wird die IG Metall den Beschäftigten im Rahmen einer weiteren Beschäftigtenbefragung Anfang des kommenden Jahres die Gelegenheit geben, ihre Ansprüche an die Politik zu formulieren.“ Pressemitteilung der IG Metall vom 28. Oktober 2016, weitere Informationen zur Position der IG Metall sind auf der Kampagnenseite „Sozialstaat 4.0 sicher, gerecht und selbstbestimmt“ zu finden 
„Die Beschäftigten des US-amerikanischen Versandhändlers Amazon sind heute am Halloween erneut im Streik. Arbeitsniederlegungen finden in Rheinberg und Werne (NRW), Graben (Bayern), Bad Hersfeld (Hessen) sowie Koblenz (Rheinland-Pfalz) statt. Die Arbeitsniederlegungen umfassen die Früh- und Spätschicht. In Bad Hersfeld und Koblenz haben die Streiks bereits Sonntagnacht begonnen. Wegen des Feiertags Allerheiligen in einigen Bundesländern am 1. November ist in den Versandzentren ein hohes Bestellvolumen aufgelaufen. Die Streiks werden erneut deutliche Wirkung zeigen…“ Pressemitteilung der ver.di vom 31.10.2016, siehe z.B. den Halloween-Streik bei Amazon in Graben bei ver.di Augsburg: „Tarifvertrag oder es gibt Saures!“ und für alle Standorte bei Fratzebuch: #Halloweenstreik 
Natürlich, auf die feine Geschäftemacher-Art: Die erste Reaktion Ubers war es, der Öffentlichkeit mitzuteilen, man werde Einspruch gegen das Urteil erheben. Vor dem Londoner Arbeitsgericht hatten 19 Uberfahrer geklagt (rechtlich unterstützt von der Gewerkschaft GMB) – unter anderem, weil ihnen, zeitweise, als „Selbstständigen“ gerade einmal ein Einkommen von 5 Pfund/Stunde zugebilligt wurde, deutlich unterhalb der britischen Lohnnorm für über 25-jährige von 7,20 Pfund. Die Richter befanden, es sei in ihrer Sicht absurd, so zu tun, als bestehe eine rein technische Plattform für 30.000 Selbstständige in London und kein Unternehmen, was Uber, so in der Urteilsbegründung, auch mit neuen Sprachschöpfungen nicht aus der Welt räumen könne. Es handele sich um Angestellte, die Anspruch auf Normlohn, Urlaub und Sozialversicherung hätten. Insgesamt beschäftigt Uber in England rund 40.000 Menschen. Massive Proteste, gesellschaftlicher Druck und vereinzelte Streiks haben dazu geführt, dass die „Selbstständigkeit“ in der sogenannten GIG-Economy zu einem zentralen Thema in der britischen Gesellschaft geworden ist: Es wird geschätzt, dass etwa 460.000 Menschen in Großbritannien auf diese Weise für Unternehmen arbeiten müssen, die auf diese Weise massive Einsparungen erzielen können. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
„In dem alljährlich von der Unternehmensberatung Deloitte veröffentlichten Report über die 500 umsatzstärksten Unternehmen in Osteuropa belegen Niederlassungen und die regionalen Ableger bundesdeutscher Global Player Spitzenpositionen. Die VW-Tochter Škoda nimmt den dritten Platz ein, Audi Hungaria Motor den sechsten und Volkswagen Slovakia den achten. Unter den ersten 50 platzierten sich zudem noch RWE, Mercedes Benz Mfg Hungary, Lidl Polska und die Metro AG. Genuin osteuropäische Firmen schafften es hingegen kaum auf die vorderen Ränge – und wenn doch, dann handelt es sich zumeist um ganz oder teilweise in staatlichem Besitz befindliche Gesellschaften aus dem Energie- und Rohstoffsektor oder um solche, die Oligarchen gehören. Von den Konzernen in osteuropäischem Privatbesitz gelang es hingegen nur zwei Firmen aus der weniger kapitalintensiven Lebensmittelbranche (Agrokor und Eurocash), in die Top 50 vorzudringen“ – eine Passage aus dem ausführlichen Beitrag „Ökonomisches Hinterland“ am 28. Oktober 2016 bei German Foreign Policy, worin – beispielsweise – informiert wird, dass bundesdeutsche Autobauer in diesen Länder 33 Fabriken betreiben… Siehe dazu einen weiteren Hintergrundbeitrag – und einen Analyseversuch der Rolle der Gewerkschaften in osteuropäischen Prekarisierungsverhältnissen ![[Thüringen, 4./5. Nov. 2016] Aufruf zum 26. antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag in Ilmenau](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/10/ilmenau.jpg)
„Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir um den Jahrestag dieser Ereignisse, die als Reichspogromnacht in die Geschichte eingingen, den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der antifaschistische und antirassistische Ratschlag will faschistische Tendenzen in ihren unterschiedlichsten Formen und Erscheinungen bekämpfen, die Aktiven zusammenbringen und vernetzen sowie Positionen und Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus diskutieren. Dieses Jahr wird der Ratschlag am 4./5. November in Ilmenau stattfinden…“ Aufruf zum 26. antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag in Ilmenau – dort auch Programm und weitere Infos 
„Bei den offiziellen Hilfsorganisationen stellt man sich derweil auf die neue Lage ein. „Wir werden weiter Mahlzeiten ausgeben“, sagt François Guennoc von L ’Auberge des Migrants. Die Gruppe ist seit 2008 aktiv und damit einer der älteren Akteure der Szene. „Und wir versuchen, mit Migranten in Kontakt zu kommen, die sich nun in der Umgebung versteckt halten.“ Er verweist auf 4.000 Menschen, die vor oder während der Räumung aus Calais verschwunden seien. „Manche sind vermutlich in Paris oder Belgien. Aber wir sind sicher, dass sie wiederkommen, um von hier aus den Kanal zu überqueren.““ – aus dem Beitrag „Geschichte wiederholt sich“ von Tobias Müller am 28. Oktober 2016 in der taz, worin über die verschiedenen Varianten des „Weitermachens“ berichtet wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Demonstrationsaufruf 
Der Gefängnisstreik in den USA ist keineswegs zu Ende: Immer wieder gibt es neue Aktionen in neuen Gefängnissen – oder es werden in denselben Anstalten in zeitlichem Abstand immer wieder Verweigerungsaktionen organisiert. Kinetik Justice, der in der Holman-Anstalt einer der Organisatoren des Streiks war und der dem Free Alabama Movement (FAM) angehört, wurde Mitte Oktober in ein anderes Gefängnis verlegt, wogegen er jetzt in einen Hungerstreik getreten ist. In dem Bericht „Kinetik Justice of FAM Launches Hunger Strike After Being Transfered to “Bully” Prison“ am 29. Oktober 2016 bei It’s Going Down wird unterstrichen, dass die Kilby Correctional Facility, wohin Robert Earl Council – sein bürgerlicher Name – verlegt wurde, bei den Insassen im ganzen Bundesstaat Alabama bekannt sei – und berüchtigt als „Fertigmacher“. Siehe dazu auch den Twitterkanal der Solidarität und die Verweise auf bisherige Berichte im LabourNet Germany 
„Bei der Durchsetzung des Baus der »Dakota Access Pipeline« (DAPL) im Norden der USA wurde am Donnerstag durch einen martialischen Polizeieinsatz eine neue Eskalationsstufe erreicht. In Cannonball, North Dakota, ging eine Hundertschaft in Kampfmontur auf dem Stammesgebiet der Standing-Rock-Sioux gegen ein Widerstandscamp vor, mit dem die Indigenen und ihre Unterstützer seit Wochen gegen den Bau der DAPL protestieren. Sie sehen durch die Rohölleitung die Trinkwasserversorgung gefährdet und verurteilen die Zerstörung traditioneller Kultstätten des Stammes. Laut AFP kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen der vorrückenden Polizei und Demonstranten“ – so beginnt der Artikel „Polizei greift Protestcamp an“ von Jürgen Heiser am 29. Oktober 2016 in der jungen Welt, worin neben detaillierter Schilderung der Polizeigewalt auch die Tatsache berichtet wird, dass junge Sioux zur selben Zeit die Wahlkampfzentrale der Demokraten in New York besetzten, um ihre Forderung zu unterstreichen, die Partei solle sich vom Bau distanzieren. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – sowohl einen über den Staat gegen First Nations, als auch zwei zu basisgewerkschaftlichen Solidaritätsaktionen 
„Vor drei Tagen hat die Besetzung des seit einem halben Jahr leerstehenden Hauses Wielandshöhe auf dem Tübinger Österberg begonnen. (…) In diesen drei Tagen Hausbesetzung wurde in zahlreichen Zeitungs-, Radio- und Fensehbeiträgen, lokal wie überregional, auf die Situation steigender Mieten bei gleichzeitigem Leerstand von mindestens 150 Häusern in Tübingen hingewiesen. Bereits ein Tag Hausbesetzung hat ausgereicht, um die Eigentümerin, die Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal, zu Gesprächen zu bewegen. Dabei haben die vorstehende Oberin Heidrun Kopp und Bruder Michael Köhler den BesetzerInnen und Vertretern der Stadtverwaltung gegenüber ihr persönliches Interesse ausgedrückt, das Haus einem sozialverträglichen Zweck zuzuführen. In den kommenden zwei Wochen wollen sie sich in den Gremien der Diakonieschwesternschaft dafür einsetzen, dass es zu einem entsprechenden Beschluss kommt. Dies bedeutet, dass das Haus nun nicht zum Höchstpreis am Markt verkauft wird, sondern soziale Initiativen berücksichtigt werden. Deshalb bewerten wir die Besetzung als großen Erfolg. Wir haben unsere Ziele erreicht…“ Pressemitteilung der Besetzer*innen zur Beendigung eben jener Hausbesetzung am 30.10.2016 
Zum 1. Oktober wurden nun auch (erstmals) Lehrer in Mexiko Stadt wegen ihrer Teilnahme am Kampf der Gewerkschaftsopposition CNTE gegen die sogenannte Schulreform der Regierung Pena Nieto entlassen: Sie sind damit zu Opfern einer Entlassungswelle geworden, die inzwischen Tausende von Lehrerinnen und Lehrer betrifft – vor allem eben dort, wo der monatelange Streik und die entsprechenden Mobilisierungen am stärksten waren, in jenen Sektionen der Gewerkschaft SNTE, in denen die Opposition die Mehrheit hat. Dass die SNTE-Mehrheit Solidarität verweigert, ist bei den bekannten „Eigenschaften“ dieser Gewerkschaftsführung keine Überraschung. Mit der Solidaritätserklärung „!EXIGIMOS LA REINSTALACIÓN INMEDIATA DE LOS Y LAS DOCENTES DESPEDIDAS INJUSTAMENTE!“ vom 30. Oktober 2016 versucht das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) sowohl, diese beabsichtigte Isolierung weiterhin zu durchbrechen, als auch die Forderung nach sofortiger Wiedereinstellung aller Entlassenen zu verbreiten – wie dies auch die zahlreichen mexikanischen Gruppierungen tun, die im Laufe des Kampfes gegen die Privatisierung des Erziehungswesens sich an die Seite der oppositionellen LehrerInnen gestellt haben 
„… In der Kampagne “Fluchtursachen bekämpfen” geht es uns nicht allein darum, unsere inhaltlichen Positionen zu Fluchtursachen und unseren Zorn angesichts der zynischen Flüchtlingspolitik der Herrschenden zum Ausdruck zu bringen. Wir wollen eine antikapitalistische Perspektive zum Thema Fluchtursachen, Flucht und Flüchtlinge über die ersten drei Viertel des Jahres 2016 massiv in die Öffentlichkeit tragen. Dabei argumentieren wir, dass die Menschen, welche auf der Flucht sind oder verhungern, ermordet oder versklavt werden, auf der Flucht ertrinken oder von Bomben und Geschossen zerfetzt werden – dass diese Menschen nicht einem blind wirkenden Schicksal zum Opfer fallen, sondern für die Interessen der Herrschenden sterben..“ Aufruf und Kampagneninfo bei fluchtursachen.tk. Neu: Nürnberg: 1800 auf der Demonstration „Fluchtursachen bekämpfen“
„In der seit letztem Sommer geführten Diskussion um die tatsächlichen oder vorgeblichen Zwänge und Ziele der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik werden die Kinder nur beachtet, wenn es darum geht, Mitleidsbilder zu fotografieren oder emotionale Reportagen zu schreiben. Weder für eine ausreichende Sprach- und Schulausbildung noch für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung der minderjährigen Zuflüchter wurden die nötigen und die möglichen Masterpläne rechtzeitig, wenn überhaupt, erarbeitet. Das Hauptaugenmerk der Flüchtlingspolitik richtet sich statt dessen auf eine möglichst rasche Verwertung der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht daher die Gruppe der 18-45 Jahre alten Flüchtlinge. Demgegenüber soll in diesem Beitrag (in zwei Teilen) deutlich gemacht werden, dass die minderjährigen Zuflüchter der aktuellen und anhaltenden Fluchtwelle, aber auch die schon in den Jahren zuvor als Asylbewerber nach Deutschland gekommenen Kinder einen erheblichen und zügig anwachsenden Bedarf nicht nur in der Bildung, sondern vor allem auch an Gesundheitsversorgung haben…“ Untersuchung von Albrecht Goeschel, Markus Steinmetz und Michael Teumer, wie die Fluchtzuwanderung von Kindern im „Sozialstaatsprozeß“ genutzt wird, um die Ausgliederung der Kinderbevölkerung aus der Profit- und Luxusmedizin der Kassenkonzerne nebst Medizinbusiness voran zu bringen… Sie ist in zwei Teilen erschienen in der Fachzeitschrift der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege „Kinderkrankenschwester“, wir danken der Redaktion und den Autoren für die Freigabe! Siehe die beiden Teile der Untersuchung