Newsletter am Mittwoch, 18. Juli 2018

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Dossier: Amazons „prime day“ wird (nicht nur) in Madrid bestreikt werden

In Spanien festgenommene Amazon-Streikposten wieder frei – in der BRD streikten am Dienstag 2.400 Beschäftigte bei Amazon – mehr als je zuvor

Mit bundesweiten Streiks hat die Gewerkschaft Verdi den Sonderverkaufstag Primeday beim Internet-Händler Amazon begleitet. Beteiligt hätten sich rund 2400 Mitarbeiter, berichtete ein Gewerkschaftssprecher in Berlin. Nach seiner Einschätzung sei das Streikziel eines wirtschaftlichen Schadens erreicht worden, auch wenn Amazon mit Ersatzmannschaften den Betrieb aufrecht erhalte. In den Zentren Graben und Rheinberg seien die Manager aufgefordert worden, selbst mit Hand anzulegen. In Leipzig wollten die Gewerkschafter auch am Mittwoch weiterstreiken, wie der lokale Verdi-Fachbereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago ankündigte. “Arbeitskräfte sind nicht zum Schnäppchenpreis zu haben”, sagte er…“ – aus der dpa-Meldung „Verdi: Hohe Streik-Beteiligung zum Prime Day von Amazon“ hier am 17. Juli 2018 bei der Augsburger Allgemeinen Zeitung externer Link, worin auch noch berichtet wird, dass die Unternehmensleitung – wie immer und überall – betonte, der Streik habe keine Auswirkungen… Siehe dazu im Dossier auch aktuelle Beiträge aus Spanien und Polen

2. Internationales » Türkei » Arbeitsbedingungen » Dossier: Das Grubenunglück in Soma

[Ankara] Protest der Angehörigen der Opfer von Soma: Von der Polizei verhindert

Am Mittwoch wurde das Urteil im Prozess gegen drei der Verantwortlichen des Grubenunglücks von Soma verkündet, bei dem vor vier Jahren 301 Bergleute auf tragische Weise ums Leben kamen. Im Verfahren gegen die Soma Kömür İşletmeleri A.Ş wurde der Werksdirektor zu 22 Jahren und sechs Monaten verurteilt. Geschäftsführer Can Gürkan soll lediglich für 15 Jahre ins Gefängnis, der Betriebsführer wurde zu 18 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. 37 weitere Verantwortliche wurden freigesprochen. Auf ihrer Suche nach Gerechtigkeit zogen die Hinterbliebenen der Bergleute heute in die Hauptstadt Ankara, um vor dem Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte (HSK) gegen das milde Urteil zu protestieren. Da für den Protest der Hinterbliebenen keine Genehmigung des Gouverneurs vorlag, sind die Angehörigen der Bergleute von der Polizei attackiert worden. (…)Bei dem heutigen Protest setzte die Polizei gegen die Hinterbliebenen und ihren Rechtsbeistand sowie anwesende Journalist*innen Tränengas ein. Eine Person wurde nach Angaben vor Ort festgenommen. Um wen es sich dabei handelt, konnte noch nicht ermittelt werden. Auch eine Gruppe von Personen, die in Solidarität mit den Soma-Familien Parolen rief, wurde von der Polizei attackiert…“ – aus der Meldung „Polizei attackiert Hinterbliebene von Soma-Opfern“ am 16. Juli 2018 bei der ANF externer Link – worin auch noch die Drohungen von Erdogans anwesendem örtlichen Polizeichef berichtet werden. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge

3. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Deutschland » Braunschweig

Werkvertrags-KollegInnen der Konzerntochter Autovision auch bei VW Braunschweig – klaglos?

Die Klagen von Beschäftigten der VW-Tochter „Autovision“ in Emden und Hannover gegen VW auf Festanstellung basieren auf der Auffassung, daß die Beschäftigten in die Arbeitsorganisation von VW eingegliedert sind und deshalb nach § 10 AÜG mit VW ein Arbeitsverhältnis zustande gekommen ist (Siehe unser Dossier zu den Klagen). Wie uns nun berichtet wurde, arbeiten in Braunschweig die ex Autovision-Mitarbeiter (jetzt Volkswagen Group) Hand in Hand mit dem Personal der Volkswagen AG, ohne die vom Gesetzgeber im neuen AÜG geforderte Erkennbarkeit, dass es sich bei ihnen um einen Dienstleister handelt. Sie tragen die gleiche Arbeitskleidung, führen die selbenTätigkeiten aus, sind räumlich nicht voneinander getrennt und bekommen Anweisungen von VW-Beschäftigten (Meister, Gruppenführer). Es gibt keine Abgrenzungen, man ist in allen Bereichen in den laufenden Betrieb voll integriert: Pause, Arbeitszeit, Taktung. Nur nicht Entlohnung, natürlich. Seit 12 Jahren wird dies vom Konzern und Betriebsrat (!) als legitim dargestellt, da die Kollegen der VW AG in Konzernleihe seien.

Um sich der neuen AÜG anzupassen (also diese zu umgehen – und auch auf die Klagen zu reagieren?) reagiert der Konzern auch in Braunschweig. Einerseits wurde Autovision – erst! – zum 01.01.2017 in den Konzern integriert, um die illegale Konzernleihe zu legalisieren. Andererseits sollen (neben anderen Maßnahmen, siehe dazu das Telegramm an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volkswagen AG vom 26. Juni 2017 zum Thema “Neufassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes”  – gegen den drohenden Vorwurf einer verdeckten Arbeitnehmerüberlassung – die KollegInnen räumlich getrennt werden: Bis zum 1.1.2018 möchte VW alle Volkswagen Group Services Mitarbeiter aus dem Braunschweiger Hauptwerk (Werk 1) in das Werk 2 abschieben. Im Hauptwerk sollen dann nur noch “reine” VW-ArbeiterInnen sein – zur Schnittstellenbereinigung. Daß auf diesem Wege der Verschiebung gleichzeitig einige Arbeitsplätze auf der Strecke bleiben könnten (eine ganze Schicht), liegt als Antwort auf die Folgen des WLTP-Prüfverfahrens nahe (siehe zur Situation in Braunschweig die Seite 1 der Betriebszeitung der DKP für VW-Braunschweig und Wolfbrug, Roter Käfer vom Juli 2018  (der Braunschweiger Betriebsratsvorsitzende Uwe Fritsch ist nach unseren Informationen Mitglied der DKP).

Die Werkvertrags-KollegInnen sollen vor längerer Zeit bei der IG Metall Branschweig und dem Betriebsrat Rat eingeholt haben, doch die IG Metall soll gesagt haben, alles sei sauber und man könne nichts dagegen machen… Das glauben wir sofort, steht auf der VKL-Homepage von Volkswagen Braunschweig externer Link das Motto: “Im Mittelpunkt der Arbeit des Betriebsrates im Werk Braunschweig steht die Standort- und Beschäftigungssicherung.”

Klagen – wie in Hannover und Emden – wären u.E. schon seit 12 Jahren sehr naheliegend… Wir bleiben dran!

4. Branchen » Rüstungsindustrie und -exporte

[Delegiertenversammlung der IG Metall Mannheim] Krieg beenden – Dialog zwischen den Konfliktparteien einleiten – Deutsche Rüstungsexporte in Krisenregionen verbieten

Mit großer Aufmerksamkeit beobachten wir die Situation in der ethnisch vielfältigen Region Nordsyrien rund um Afrin, die seit vielen Jahren durch Krieg und Zerstörung geprägt ist. Hunderttausende Flüchtlinge mussten und müssen immer noch ihre Heimat verlassen. Die Operationen der türkischen Armee seit dem Januar 2018 haben zu einer weiteren Eskalation in der bereits seit langem krisengeschüttelten Region und zu noch mehr Leid und Toten geführt. Darunter sind viele zivile Opfer auf allen Seiten zu beklagen. Hierbei ist nach Medienberichten zu beobachten, dass die Türkei auch Waffen und Kriegsgerät einsetzt, welche aus Deutschland im Rahmen der NATO-Partnerschaft an die Türkei geliert wurden. Dies erfüllt uns als Delegierte der IG Metall Mannheim mit großer Sorge und Entsetzen. (…) Wir fordern alle politischen Mandatsträger und die Bundesregierung auf, auf den NATO-Partner Türkei einzuwirken, notfalls mit politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, mit dem Ziel, die besagten Operationen außerhalb seiner Landesgrenze umgehend einzustellen und den Kriegseinsatz zu beenden; sich für eine sofortige Wiederaufnahme der internationalen Vermittlungsbemühungen zwischen den Konfliktparteien einzusetzen; Rüstungsexporte in Krisenregionen zu verbieten und den NATO-Partner Türkei auf seine Verpflichtungen im Rahmen seiner Bündnis-Mitgliedschaft hinzuweisen. Weiterhin unterstützen wir als Delegierte der IG Metall Mannheim aktiv die Beschlüsse des 23. Ordentlichen Gewerkschaftstages 2015 1.125 zur Friedenspolitik und Rüstungskonversion…” Resolution zur aktuellen Situation im Kriegsgebiet in der nordsyrischen Region Afrin, beschlossen am 25. Juni 2018 durch die Delegiertenversammlung der IG Metall Mannheim pdf

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

5. Internationales » Panama » Kampf gegen Privatisierung

Die Regierung von Panama setzt die Strompreiserhöhung nach Massenprotesten aus: Mit Streiks und Demonstrationen wird ihre endgültige Rücknahme gefordert – und die Rücknahme der Privatisierung der Stromversorgung

6. Internationales » Irak » Lebensbedingungen

Massive und brutale Repression im Irak: Die Proteste gehen trotzdem weiter

7. Internationales » Kroatien

Wird es jetzt selbst den Förderern „mulmig“? Nun auch erste Anflüge kritischer Beiträge über den „FC Ustascha“ in bundesdeutschen Medien

8. Internationales » Niger

Wie die „Bekämpfung der Fluchtursachen“ im Niger aussieht…

9. Internationales » Mazedonien

Das Märchen vom „sicheren Herkunftsland“ Mazedonien

 

BRANCHEN

10. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Dossier: Blockade bei Halberg Guss in Leipzig unter Polizeidrohung aufgehoben – ein Lehrstück darüber, was in der BRD „erlaubt“ ist: Kampfmaßnahmen nein, Trillerpfeifen ja

Auch das Landesarbeitsgericht Frankfurt lehnt einstweilige Verfügung gegen Streik ab

11. Branchen » Automobilindustrie » General Motors und Opel » General Motors/Opel – Werke in Deutschland » Bochum » [Video mit und über die GoG] Filmprojekt über den Widerstand der Belegschaft bei Opel in Bochum

Crowdfunding-Kampagne für den Film über die GoG

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften » Beutet die Meyer-Werft rumänische Mitarbeiter aus?

Meyer Werft: Werkverträgler weiter verunsichert

13. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Thyssen-Krupp: Betriebsräte protestieren gegen Stahlfusion

Hiesingers Flucht von Thyssenkrupp: Und tschüss!

 

POLITIK

14. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik » Dossier: JEFTA-LEAK: EU verhandelt TTIP-Zwilling mit Japan. EU verfolgt weiterhin Handels- und Investitionspolitik, die nur Konzernen nützt

[DGB zur Unterzeichnung] JEFTA: Nicht viel aus TTIP und CETA gelernt

15. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsorganisation » Industrie/Arbeit 4.0

Quälbarer Leib. Die Digitalisierung der Produktionsprozesse führt zur weiteren Verdichtung und Segmentierung der Arbeit. Dabei verlangt sie eine Zurichtung des Körpers im Dienste des Kapitals

16. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Erwerbslosen- und Armutsindustrie » [Un]Sozialer Arbeitsmarkt kommt. Minister Heil stellt Eckpunkte zur Förderung von Langzeitarbeitslosen vor: “MitArbeit”

[DGB] Sozialer Arbeitsmarkt: Tariflohn und Sozialversicherungspflicht unabdingbar [dann ist Zwangsarbeit ok]

17. Politik » Sozialpolitische Debatte » Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

a) Ein Elterngeld für die Kindererziehung, dann auch ein Pflegegeld für pflegende Angehörige als Lohnersatzleistung? Der Sozialverband VdK fordert das neben anderen Maßnahmen

b) Nach Jakob Augstein jetzt auch Rainer Hank: Sozialstaat ist voll Nazi

18. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen » allgemeine, vermischte Beiträge

Precht versus Butterwegge zum BGE: Ein besseres Leben für alle oder das Ende des Sozialstaats?

 

INTERVENTIONEN

19. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Lybien-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Libysche Küstenwache soll Menschen zum Sterben zurückgelassen haben / Lybien: Erstickungstod von acht Migranten

20. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Afghane rechtswidrig abgeschoben

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste

Piloten, Betroffene, Verschwundene: Der Widerstand gegen das Abschieberegime wächst stetig

22. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

Thüringen schert bei Polizeigesetzen aus. Die rot-rot-grüne Landesregierung plant im Unterschied zu anderen Bundesländern keine Verschärfungen

23. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

BRD 2018: NSU-Unterstützer Wohlleben frei – Urteilskritiker nicht

24. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

“Keine Alternative für Beschäftigte” – Broschüre des DGB Bayern zu den Positionen der AfD

25. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus

Atomwaffen-Standort Büchel: Besuch bekommen – ohne Einladung…

26. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Frisches Blut – Bundeswehr auch im Klassenzimmer » Dossier: Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

Eine passende Wortschöpfung: Zivile Sicherheitsforschung

27. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr

a) Eine rechte Truppe – Die Nachfolgerin der nationalsozialistischen Wehrmacht sollte als Institution zur Absicherung der wirtschaftlichen und politischen Expansion des deutschen Staats abgelehnt werden

b) Die Revolution braucht weder Wehrdienst noch Pazifismus: No war but class war

 

Lieber, antimilitaristischer Gruss, Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Amazon Arbeiter_innen bestreiken den Prime Day

Am Amazon Prime Day 2018 haben über 1.500 Arbeiter_innen in Spanien gestreikt, um die umsatzstärkste Periode des Unternehmens zu stören. Auch in Italien, Deutschland und Polen störten Arbeiter_innen den reibungslosen Ablauf während des 36 Stunden dauernden “Prime Days”, um gegen Ausbeutung und die Verhindung gewerkschaftlicher Organisierung zu kämpfen. (…) In der BRD sind am Dienstag, den 17. Juli 2018, 10 Warenlager in den Streik getreten, und ver.di hat Amazon aufgefordert, Verhandlungen für einen Tarifvertrag aufzunehmen. In Polen haben in der anarchosyndikalistischen Inicjatywa Pracownicza (IP) organisierte Arbeiter_innen einen Bummelstreik organisiert, indem sie sich entsprechend der Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften verhalten haben, die Amazon normalerweise ignoriert. Amazon Geschäftsführer Jeff Bezos’ Netttovermögen stieg allein am Montag um weitere 2,25 Milliarden US Dollar, während seine Arbeiter_innen weiterhin unter brutalen Arbeitsbedingungen schuften. Dieses Jahr streiken Amazon Arbeiter_innen öfter als je zuvor und werden zunehmend selbstbewußt und internatinal koordinierter, wie wir an diesen Amazon PrimeDay gesehen haben.” Video bei labournet.tv externer Link (span. mit dt. ut | 1 min | 2018)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi
IBAN DE 76430609674033739600