[Buch] Ungleichheit in der Klassengesellschaft
[Buch von Christoph Butterwegge] Ungleichheit in der KlassengesellschaftSozioökonomische Ungleichheit, von den meisten Deutschen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Süd­afrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt und nimmt weiter zu. Sie beschränkt sich nicht auf die asymmetrische Verteilung von Einkommen und Vermögen, sondern erstreckt sich auf fast alle Lebensbereiche. Christoph Butterwegge beschäftigt sich mit ihren aktuellen Erscheinungsformen, wobei neben Bildung und Wohnen die Gesundheit im Vordergrund steht. »Vor dem Coronavirus sind alle gleich«, glaubten viele. Hatten Pandemien wie die Pest einst zur Eindämmung sozioökonomischer Ungleichheit beigetragen, weil sie einen Verfall der Lebensmittel-, Boden- und Immobilienpreise sowie einen Anstieg der Löhne herbeiführten, so wirkte Covid-19 eher polarisierend: einerseits Kurzarbeit und Entlassungen für Millionen Beschäftigte sowie Konkurse kleinerer Unternehmen, andererseits Extraprofite für Konzerne krisenresistenter Branchen und Bereicherung von Finanzinvestoren, die mit Leerverkäufen auf sinkende Aktienkurse spekuliert haben.“ Klappentext zum am 9. September 2020 im PapyRossa-Verlag erscheinenden Buch von Christoph Butterwegge. Siehe dazu weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel 1.4: „Durch mehr Gleichheit zum individuellen Glück und zur ökologischen Nachhaltigkeit?“ – wir danken dem Autor Christoph Butterwegge! weiterlesen »

[Buch von Christoph Butterwegge] Ungleichheit in der Klassengesellschaft

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NGfP-Kongress: »Digitalisierung« – Sirenengesänge oder Schlachtruf der »Kannibalistischen Weltordnung«

Dossier

Buch „Digitalisierung – Sirenentöne oder Schlachtruf der kannibalistischen Weltordnung“„»Digitale Revolution«, »Digitalisierung«, »Digitalpakt« und »5G-Mobilfunk«, »Internet der Dinge«, »Künstliche Intelligenz« (Blockchaining, Abschaffung des Bargeldes, autonomes Fahren etc.) lauten die Refrains des Sirenengesangs, die von den Eliten in Politik und Wirtschaft angestimmt werden. Digitalisierung ist Staatsaufgabe höchster Priorität. Das Feld ist bereits gut vorbereitet. Dennoch regen sich Kritik und zum Teil auch Widerstand gegen einen weiteren, intensivierten Ausbau der Digitaltechnologie: Die Möglichkeit einer digitalen Totalüberwachung wird ebenso vorstellbar, wie der Verlust von immens vielen Arbeitsplätzen, von Privatheit, persönlicher Freiheit und demokratischer Teilhabe, psychischer und physischer Unversehrtheit. Der Kongress stellt sich dem Thema der Digitalisierung in unterschiedlichen Facetten und Bereichen: Telematik und Digitalisierung der Psychotherapie, Digitalisierung der Arbeitswelt, des Gesundheitswesens, der Schule und des Bildungswesens, Digitalisierung der Militärischen Einsätze, Überwachung und soziale Kontrolle, und die Perspektiven des Widerstands dagegen…“ Infos und Programm bei der Neuen Gesellschaft für Psychologie zum Kongress vom 6. März 2020 bis 7. März 2020 in Berlin. Siehe erste Beiträge und Interviews zum Kongress und nun aus dem Buch dazu: Arbeit demokratisieren – Digitalisierung gestalten. Bisherige Formen des organisierten und arbeitsrechtlichen Widerstands weiterlesen »

Dossier zum NGfP-Kongress: »Digitalisierung« – Sirenengesänge oder Schlachtruf der »Kannibalistischen Weltordnung«

Buch „Digitalisierung – Sirenentöne oder Schlachtruf der kannibalistischen Weltordnung“

Arbeit demokratisieren – Digitalisierung gestalten. Bisherige Formen des organisierten und arbeitsrechtlichen Widerstands
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Buch: Die Entstehung der „Sozialen Marktwirtschaft“ 1948/49. Eine historische DispositivanalyseDie Herausbildung der Sozialen Marktwirtschaft wird gemeinhin mit Ludwig Erhard, der Währungsreform 1948 und ordoliberalen Wirtschaftswissenschaftlern in Verbindung gebracht. Doch das ist eine unzutreffende Konstruktion, denn im Juni 1948 sprach noch niemand von Sozialer Marktwirtschaft . Im Gegenteil: Als die Deutsche Mark in Westdeutschland eingeführt und gleichzeitig die Wirtschaft reformiert wurde, strebten Erhard und andere eine freie Marktwirtschaft an. Erst nach einem turbulenten Herbst wurde der Kurs der Wirtschafts- und Sozialpolitik geändert. Dazu waren jedoch heftige Unruhen auf den Märkten der Bizone, flächendeckende Proteste und schließlich sogar der bislang letzte deutsche Generalstreik im November 1948 nötig. Zum Jahreswechsel begannen dann die wichtigsten Akteure, insbesondere die CDU, auch eine veränderte Bezeichnung nämlich soziale Marktwirtschaft zu ihrem Programm zu machen. Vertreter des Ordoliberalismus waren an dieser Episode eher unbeteiligt. Der Autor belegt diese Entwicklung unter Bezugnahme auf Michel Foucaults Diskursanalyse: Untersucht werden nicht nur Parlamentsreden und die öffentliche Meinung, sondern auch bislang unbeachtete Sozialproteste und wirtschaftspolitische Kursänderungen. Diese ganz unterschiedlichen Arten politischer AuseinanderSetzung können durch die so entstandene Dispositivanalyse auch und gerade in ihren Verschränkungen begriffen werden. Das Ergebnis ist eine Genealogie der Sozialen Marktwirtschaft , die alle bisherigen Erzählungen zu ihrer Entstehung als fragwürdig erscheinen lässt.“ Umschlagtext zum Buch von Uwe Fuhrmann (Konstanz 2017, UVK Verlag, ISBN 978-3-86764-665-9) das als kostenfreie PDF bezogen werden kann. Der Autor zum Buch auf Twitter: „Ohne Generalstreik wäre die „Soziale Marktwirtschaft“ nicht entstanden„… weiterlesen »

Buch: Die Entstehung der „Sozialen Marktwirtschaft“ 1948/49. Eine historische Dispositivanalyse

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[Buch] Wirtschaftswunder und Mangelwirtschaft. Zur Produktion einer Erfolgsgeschichte in der deutschen Geschichtskultur
[Buch] Wirtschaftswunder und Mangelwirtschaft. Zur Produktion einer Erfolgsgeschichte in der deutschen GeschichtskulturAktuelle Schulbücher erzählen eine Erfolgsgeschichte der »Sozialen Marktwirtschaft«, welche die Forschung der letzten 40 Jahre kaum berücksichtigt und seit Jahren als überholt gilt. Anhand der Darstellung des »Wirtschaftswunders« und der Planwirtschaft liefert Kai Krüger nicht nur einen Überblick der Wirtschaftsgeschichte von BRD und DDR für die Jahre 1945-1973, sondern zeigt auch auf, dass zeitgenössische Quellen für Schulbücher gezielt verändert werden, damit sie in die deutsche Erfolgsgeschichte passen. Seine Schulbuchanalyse schließt aber nicht bloß auf bewusste Ideologieproduktion oder fehlendes Wissen, sondern auch auf den Konkurrenzkampf unter den Verlagen.“ Umschlagtext zum Buch von Kai Krüger seit Juli 2020 im Transcript-Verlag. Siehe weitere Informationen zum Buch und eine Leseempfehlung von Wolfgang Schaumberg weiterlesen »

[Buch] Wirtschaftswunder und Mangelwirtschaft. Zur Produktion einer Erfolgsgeschichte in der deutschen Geschichtskultur

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[Buch] Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts
[Buch] Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen RechtsDie AfD scheint sich fest in der deutschen Politik etabliert zu haben. Bei der Diskussion über Gegenstrategien geht es meist darum, ob und wie man mit den Funktionären der Partei und ihren Wählern reden soll. Aber reicht das? Drücken sich in der Attraktivität rechtspopulistischer Parteien für viele Menschen in Europa nicht tieferliegende gesellschaftliche Probleme aus? Und wie lassen sich diese angehen? Gustav A. Horn meint: Jahrzehnte neoliberaler Politik und das Versagen der sozialdemokratischen Parteien haben den Boden für den Rechtspopulismus bereitet. Und er zeigt konkret, wie ein Politikwechsel aussehen muss, der die Demokratie stärkt und unser Land in eine soziale und ökologische Zukunft führt.“ Info des Ch. Links Verlags zum Buch von Gustav A. Horn, siehe dazu die Empfehlung von Volker Bahl weiterlesen »

[Buch] Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts

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"There are no Jobs on a dead Planet!"Kurz vor dem „Corona-Lockdown“ Mitte März machte die Deutsche Börse von sich reden: In einem neuen Index namens „Dax 50 ESG“ sind Aktien-Titel vereint, die laut einer speziellen Rating-Agentur „nachhaltig“ wirtschaften. Kapitalanlegern soll damit eine Orientierung gegeben werden für ihre Investitionen – so sie denn berücksichtigen wollen, wie „nachhaltig“ die in Frage kommenden Unternehmen bei den Themen Environment, Social und Government (ESG) handeln. Damit hat ein Begriff nun die harte Finanzwelt erreicht, der auf eine lange Karriere zurückblickt. Seltsam daran ist weniger sein inflationärer und schwammiger Gebrauch, und dass so ziemlich alle wichtigen Menschen in der Gesellschaft ihn einhellig unterschreiben – obwohl sie sonst in harter wirtschaftlicher oder politischer Konkurrenz zueinander stehen. Merkwürdiger erscheint vielmehr, dass eine eigentliche Selbstverständlichkeit – nicht die eigene Lebensgrundlage zu zerstören – immer wieder in Erinnerung gerufen werden muss und, schlimmer noch, trotzdem ständig ignoriert wird. (…) Und wie steht es um die abhängig Beschäftigten und Verbraucher, also die überwiegende Mehrheit des Volks? Sie müssen schauen, wie sie sich in der alltäglichen Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt behaupten und wie sie mit ihrem Geld zurechtkommen. Ob sie in einer nachhaltigen Produktion arbeiten, ist nicht in ihrer Hand. Genauso wenig frei fallen ihre Kaufentscheidungen aus. Sie sind von ihrem Geldbeutel abhängig. Und das Angebot bestimmen sie auch nicht. (…) Schließlich dürfen die Anstrengungen für mehr Klimaschutz nicht zu Wettbewerbs-Verzerrungen führen und zu einseitigen nationalen Gewinn-Einbußen…“ Artikel von Björn Hendrig vom 25. Juli 2020 bei telepolis weiterlesen »

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Nachhaltig ausbeuten. Warum Nachhaltigkeit in einer Marktwirtschaft nicht selbstverständlich ist – sie aber gerade Konjunktur hat
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FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie. 1. Mai 2020 – Wir zahlen nicht für eure Krise!

Dossier

FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der PandemieDie Corona-Pandemie war dutzendfach angekündigt. Es gab SARS 2003 und MERS 2012.  Vor allem gab die deutsche Bundesregierung 2012 eine Risikoanalyse in Auftrag. Diese wurde „unter Federführung des Robert- Koch-Instituts“ durchgeführt und am 3. Januar 2013 als Bundestagsdrucksache 17/12051 veröffentlicht. Darin wird eine vergleichbare Pandemie beschrieben, wie wir sie jetzt erleben. Was geschah seither? Es wurden weitere Krankenhäuser geschlossen, das Pflegepersonal noch mehr ausgedünnt, die Bevorratung mit Schutzkleidung wurde abgebaut. Die neue Zeitung FaktenCheck:CORONA (FCC) setzt die erfolgreichen Projekte FaktenCheck:HELLAS (2015), FaktenCheck:EUROPA (2016-2018) und die Zeitung gegen den Krieg (seit 1999) fort. Siehe Infos zu Inhalt, MitherausgeberInnen (natürlich auch LabourNet Germany) sowie Bestellkonditionen und neu: Download der 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA – steht der Bestellung nicht im Wege! weiterlesen »

Dossier zu FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie

FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie

Download der 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA – steht der Bestellung nicht im Wege!
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Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Die Folgen der Corona-Pandemie sind noch nicht ganz abzuschätzen, da lauern Investoren bereits darauf, geltende Handelsabkommen für ihre Zwecke vor Schiedsgerichten durchzusetzen. Es gibt bereits Anzeichen: »Peru vor potentiellen ICSID-Klagen wegen Covid-19 Maßnahmen gewarnt« berichtete eine Zeitschrift für internationale Schiedsgerichtsbarkeit Ende April. (…) Klagen ausländischer Investoren gegen Staaten vor internationalen Schiedsgerichten sind nichts Neues. Tatsächlich werden sie immer zahlreicher. (…) Damit während der Pandemie alle Kräfte auf die Bekämpfung des Virus und seiner Folgen konzentriert werden können, sollten sich Staaten dringend dafür einsetzen, dass alle laufenden ISDS-Verfahren – auch solche ohne Corona-Bezug – und anhängigen Zahlungen zumindest ausgesetzt werden. Angesichts des globalen, regulär Krisen verursachenden Kapitalismus wird das jedoch nicht ausreichen, um staatlichen Regulierungsspielraum ohne Sorge vor teuren Konzernklagen zu garantieren. Neue Abkommen, die ISDS-Klagen ermöglichen, wie die derzeit von der EU verhandelten Verträge mit Mexiko, Kanada und China, dürfen nicht unterzeichnet werden. Sie schreiben das neoliberale Wirtschaftsmodell fest, das uns erst in diese Krise geführt hat. Sie geben privaten Akteuren und deren Partikularinteressen Vorrang vor den Entscheidungen demokratisch legitimierter Institutionen. Da ISDS-Klagen auch über Corona hinaus ein grundlegendes Problem sind, braucht es eine Kehrtwende in der Handels- und Investitionspolitik. Die Drohung von Corona-Klagen sollte daher der Anstoß sein, alle Investitions- und Handelsabkommen aufzukündigen, die diesen ausbeuterischen Mechanismus beinhalten.“ Artikel von Bettina Müller vom 18. Juni 2020 bei Jacobin weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Konzerne könnten Staaten bald für Corona-Schutz verklagen – auf »Schadensersatz«
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Piketty: Wiedergutmachung für Sklaven- und Zwangsarbeit muss neu diskutiert werden
Sklaverei existiert - weltweit„Der französische Ökonom plädiert für gerechtere Regelungen und Kriterien, um eine große Ungerechtigkeit nicht zu zementieren… Nun rollen aber neue, größere Wellen der Empörung über Rassismus und Ungerechtigkeiten durch die USA und in europäische Länder, besonders in Frankreich; die Medien, immer am Erregungspuls, nehmen das gerne auf und geben weiter Wind dazu. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit kommt auf neuen Wellenkämmen an den Strand der Debatten-Polis. Es sind Umbruchszeiten, alte Burgen werden unterspült. Die einen begeistern sich an den „Winds of Change“, die anderen fürchten sich vor dem Mob. (…) Dazu hat nun der Ökonom Thomas Piketty, bekannt für seine Publikationen zur Ungleichheit, eine alte Forderung im neuen Kontext der Demonstration infolge des Todes von George Floyd auf den Sockel gehoben. In Le Monde plädiert Piketty für Wiedergutmachung. Dafür, dass sich die ehemaligen Kolonialstaaten auf eine neue Diskussion über den Ausgleich von jahrhundertelanger Ausbeutung Schwarzer einlassen. Das sei notwendig, um schlimme Folgen zu verhindern. Nimmt man die Explosionsgefahr ernst, die in der wirtschaftlich und sozialen Ungleichheit steckt, so die Grundierung des Artikels, dann müsse man nochmal genauer hinschauen, worin der Reichtum in den industriellen Ländern wesentlich mitbegründet wurde, nämlich in der Sklaven- und Zwangsarbeit von Menschen, die man als zweitklassig und untergeordnet eingestuft hatte. (…) Der französische Ökonom hat sich als Exempel nicht den Kongo herausgesucht, sondern Haiti. Weil man dort einem Prinzip folgte, das auch in anderen Ländern mit Sklavenhalter-Vergangenheit angewandt wurde: Entschädigungen wurden im Zuge der Abschaffung der Sklaverei den Besitzern großer Güter bezahlt, weil sie dadurch billige Arbeitskräfte verloren, nicht den Opfern dieser Tortur, die sich unter anderer Bezeichnung als Zwangsarbeit bis weithinein ins 20. Jahrhundert fortsetzte. (…) Jetzt, so Piketty, sei es an der Zeit, diese und andere Diskussionen wieder aufzunehmen: „Wir müssen Vertrauen in die demokratische Diskussion setzen, eine andere Wahl haben wir nicht, um zu versuchen, gerechte Regelungen und Kriterien aufzustellen. Wenn wir die Diskussion verweigern, läuft das darauf hinaus, dass wir die Ungerechtigkeit zementieren.“ Beitrag von Thomas Pany vom 15. Juni 2020 bei Telepolis weiterlesen »

Sklaverei existiert - weltweit

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[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können
[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun könnenDie Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu Eindämmung der Infektionen haben die bereits kränkelnde Weltwirtschaft so hart getroffen, dass wir momentan nahtlos von einer Krise der Gesundheitssysteme und öffentlichen Infra-struktur in eine weltumspannende Wirtschaftskrise übergehen. Innerhalb weniger Wochen mobilisierten die nationalen Regierungen tausende von Milliarden Dollar, Euros, Yen usw., um ihr marodes System, den Kapitalismus, zu retten und jene, die davon profitieren. Die Zeche müssen Beschäftigte, Arme, jung und alt zahlen; für eine Krise, die sie nicht verursacht haben. Dabei ist es nicht mehr als eine Schutzbehauptung der Herrschenden, diese Krise mit „Corona-Krise“ zu betiteln, denn es ist die Krise ihres Systems, eines Systems, das den Interessen einer reichen Minderheit entspricht. Unter der Herausgeberschaft von Sascha Staničić und René Arnsburg kommen in über dreißig Beiträgen Aktivist*innen, Gewerkschaftsmitglieder, Kolleg*innen aus Deutschland und anderen Ländern zu Wort. Sie berichten von der Krise aus der Sicht derer, die am meisten von ihr betroffen sind – und sie diskutieren, wie dem ein Ende gemacht werden kann und wir zu einer Gesellschaft kommen, in der die Gesundheit und die Interessen der Mehrheit an oberster Stelle stehen und nicht mehr die Gewinnerwartungen einiger weniger…“ Info des Manifest Verlags zum von Sascha Staničić und René Arnsburg herausgebeben Buch (erscheint am 25. Mai 2020, 301 Seiten, 14,90 Euro, ISBN 978-3-96156-091-2, €14,90) – siehe dazu als Leseprobe im LabourNet Germany Inhaltsangabe und Vorwort – wir danken! weiterlesen »

[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können

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Lufthansa verstaatlichen – und radikal umbauen
Zukunft erkämpfen: Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen„… Der Coronavirus  hat den Flugverkehr ins Trudeln gebracht. Fluggesellschaften stehen unter starkem finanziellen Druck. Bei der Lufthansa sind derzeit rund 95 Prozent der Gesamtflotte am Boden. Auf den verbleibenden Flügen sind die Maschinen überwiegend leer. 87 000 Beschäftigte werden in Kurzarbeit geschickt. Das Lufthansa-Management verhandelt mit dem Bund über Hilfskredite und Staatsbeteiligung. (…) Der Konzern habe ein Eckpunktepapier für den Einstieg des Bundes vorgelegt. Grundtenor des Schriftstücks: „Alle Vorteile müssten bei der Lufthansa und ihren Aktionären liegen, das gesamte Risiko dagegen beim Staat, sagt ein Verhandlungsinsider“. (…) Es wäre ein dummer Fehler, mit Staatsgeldern wohlhabenden Lufthansa -Investoren wie  dem Milliardär Heinz Hermann Thiele für die Zukunft eine fette Rendite und dem Management weiter fette Gehälter zu bescheren und deren aggressiven Sparkurs gegen die Belegschaften der Lufthansa zu unterstützen. Jetzt, wo die Lufthansa staatliche Unterstützung will, müssen klare Forderungen gestellt werde: Es geht darum, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, insbesondere des Bodenpersonals zu verbessern. (…) Anstatt die Fluggesellschaften wie Lufthansa durch Milliardenspritzen einfach zu retten und ihnen zu erlauben, ihr ökologisch verheerendes Geschäftsmodell fortzuführen, ist es  aus klimapolitischen Gründen geboten, jetzt die Wende in Richtung einer (zumindest etwas) klimaverträglicheren Mobilität einzuleiten…“ Artikel von Paul Michel vom 25.4.2020 – wir danken! weiterlesen »

Zukunft erkämpfen: Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen

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Weltpolitik: Der Corona-Effekt
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Wie gesundheitsgefährlich, wie politisch ungefestigt, wie ökonomisch zerbrechlich ist die westliche Welt, die sich nach dem gelobten Muster der Globalisierung organisiert hat? (…) Die exzessive globalisierte Gewinnwirtschaft brachte nicht nur im Gesundheitswesen Folgen hervor, die man eigentlich kannte und die auch vielfach öffentlich kritisiert wurden, die aber zugunsten der Gewinne verleugnet wurden. (…) Die EU hat ihre anfänglichen Versprechungen auf Frieden, Arbeit, Wohlstand, Rechtsstaat, Demokratie nicht erfüllt. Seit dem Ende des Sozialismus und der deutschen Vereinigung werden die immer mehr EU-Mitgliedsstaaten in immer mehr gegeneinander konkurrierende, reiche, arme, ganz arme Staaten zersplittert. Innerhalb der EU-Staaten und gleichzeitig zwischen ihnen wächst der Gegensatz von Arm und Reich. (…) Mithilfe des Corona-Notstands soll das beschleunigt weitergehen. (…) Man könnte gutmütig vermuten: Es werden Arbeitsplätze gerettet! Aber die Hilfen werden wie bei der Treuhand ohne Auflagen vergeben, ohne Sicherung von Arbeitsplätzen und schon gar nicht mit Auflagen für sinnvolle Konversion und etwa neue, umweltgerechte Produkte. (…) Die fürsorglichen Corona-Notständler wollen das Beste, aber sie verdrängen noch mehr als bisher. BlackRock&Co sind auch die Großaktionäre der Öl-, Kohle-, Braunkohle-Konzerne. Die Umwelt-Rettung haben BlackRock, Nestlé, Microsoft&Co schon vor der Krise in die Hand genommen. (…) Das Ansehen der Notstands-Manager und -Profiteure wird durch „Corona“ schon auf mittlere Sicht weiter schwinden. Wir sollten diese Krise dazu nutzen, die längst fälligen Alternativen voranzubringen. Die Vorschläge und Konzepte liegen doch längst auf dem Tisch…“ Beitrag von Werner Rügemer vom April 2020 beim Nachrichtenmagazin Hintergrund online weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

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Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„Die Bundesregierung wird nach der Corona-Epidemie hunderte Milliarden Euro verteilen, um die Wirtschaft wieder aufzubauen. Die Frage ist: Befeuern sie den Klimawandel? (…) Aber wohin werden die Milliarden Euro fließen, die die Bundesregierung zurzeit für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise einplant? Dieses Mal sind Klimaexpertinnen und Umweltwissenschaftler vorgewarnt: Ein zweites, klimablindes Aufbaupaket wie 2009 dürfe es nicht geben. „Anders als nach der Finanzkrise 2008 ist heute zum Glück das Bewusstsein für die Dringlichkeit der Klimakrise größer“, sagt Brigitte Knopf, Geschäftsführerin des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) in Berlin. Die Expertin schlägt vor, nun umweltschädliche Subventionen abzubauen, wie es sie etwa noch in Form der Pendlerpauschale oder des steuerbefreiten Kerosins für die Luftfahrt gibt. Sie addieren sich laut Umweltbundesamt immerhin auf 57 Milliarden Euro pro Jahr. „Sicherlich könnte man einiges abschaffen oder zumindest reduzieren, zumal der tiefe Wirtschaftseinbruch möglicherweise auf längere Sicht zu einem sehr niedrigen Ölpreis führt,“ so Knopf. (…) Die derzeit sinkenden Emissionen sind trügerisch. (…) „Wir dürfen die Fehler von 2008 nicht noch einmal wiederholen“, sagt Claudia Kemfert, Energie-Expertin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und Mitglied des Sachverständigenrats für Umweltfragen der Bundesregierung. Denn, fährt die Berliner Ökonomin fort, auch für die Klimakrise gelte: „Flatten the curve. Aber wie? Jetzt ist die Zeit für eine dezentrale Energiewende mit kleineren Akteuren“, sagt Kemfert. Das Ziel sei nach wie vor, zu 100 Prozent auf Erneuerbare Energien umzusteigen. (…) Die Frage vieler Klimawissenschaftler ist heute, ob der Klimawandel wieder wie vor der Krise diskutiert werden kann. Nach der Finanzkrise 2009 verschwand die Debatte um die Menscheitsaufgabe kurzfristig vollständig aus den Köpfen – im Bundestag sprach kaum noch jemand über den Klimawandel, wie eine Auswertung der Bundestagsdebatten der letzten Jahrzehnte zeigt. Dabei ist die Klimakrise mit Corona nicht kleiner geworden – wir haben nun zusätzlich noch mit einer neuen, planetaren gesundheitlichen Bedrohung zu kämpfen…“ Beitrag von Annika Joeres vom 8. April 2020 bei Correctiv.org weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Nach der Coronakrise ist mitten in der Klimakrise – für ein ein klimafreundliches Rettungspaket
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Unser schicker Kapitalismus mit tödlichem Antlitz – Schuld an der Corona-Krise sind die Finanzoligarchie, die Politiker und wir: Denn die Globalisierung zugunsten der Oberschicht beruht auf Ausbeutung und Umweltzerstörung
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Die Corona-Krise zeigt in bislang unbekanntem Maße die Störanfälligkeit unserer Gesellschaft und insbesondere ihre „lebenserhaltende Abhängigkeit von der größten und mächtigsten Diktatur der Erde“: von China, das offenbar im Begriff ist, sich einem Orwellschen Fantasiestaat anzunähern. (…) Die richtige Frage in diesem falschen Spiel lautet: Warum riskiert der Westen solche Abhängigkeiten? Diese Frage zu beantworten, scheint mir auf peinliche Weise einfach. Auslagerung der Produktion ist für das Kapital deshalb eine Option, weil diese Auslagerung unglaubliche Profite bringt – allerdings auf Kosten der anderen. Unternehmen lagern Produktion aus, weil die Näherin in Äthiopien für 1,50 Dollar am Tag näht, weil Arbeitsschutzvorschriften in Pakistan nicht eingehalten werden müssen, weil Umweltvorschriften in China umgangen werden können. Darunter leiden Menschen, egal ob Chinesen, Pakistani oder Afrikaner. Der Sinn der Globalisierung besteht ja – aus der Perspektive des Profits – gerade darin, die Produktion in Länder zu verlagern, in denen die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur ohne allzu große staatliche Behinderung stattfinden kann, aus welchen Gründen auch immer. Sie zielt geradezu auf Staaten, die auf diese oder jene Weise die Sorge um Mensch und Umwelt vernachlässigen oder vernachlässigen müssen. Und auch wenn ganz große Gewinnmargen an Fonds, Manager und dubiose Zwischenhändler gehen, muss man sagen, dass unser sogenannter Wohlstand zumindest zu einem Teil auf brutaler Ausbeutung und Umweltzerstörung beruht – ein Wohlstand, der übrigens auch nur bei einer Hälfte der Bevölkerung ankommt: bei der oberen. (…) Die große Flüchtlingskrise von 2015 war ein Vorschein dessen, was die Welt in der Zukunft erwarten könnte. Covid-19 ist eine kleine Erweiterung dieser Perspektive. Die Kosten der Globalisierung haben bisher immer die Ärmsten getragen. Die Katastrophen fanden immer woanders statt. Dass die Folgen unserer Wirtschaftsweise nun allmählich und, seien wir ehrlich, in noch abgemilderter Form auf uns zurückkommen, ist nur folgerichtig. Wenngleich hierbei von Gerechtigkeit nicht die Rede sein kann, denn auch dieses Mal wird die Krise wieder die Ärmsten am stärksten treffen – die Ärmsten in den armen Länder, aber auch den ärmeren Teil der Bevölkerung in Europa: diejenigen, die den Laden am Laufen halten, die nicht privat versichert sind und keine Ärzte in der Bekanntschaft haben. Zumindest aber spürt auch eine Oberklasse zum ersten Mal den Hauch einer Katastrophe…“ Beitrag von Eugen Ruge vom 7. April 2020 in der Zeit online weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Unser schicker Kapitalismus mit tödlichem Antlitz – Schuld an der Corona-Krise sind die Finanzoligarchie, die Politiker und wir: Denn die Globalisierung zugunsten der Oberschicht beruht auf Ausbeutung und Umweltzerstörung
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[Aufruf] Corona. Kapital. Krise. Für eine solidarische und ökologische Alternative
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Eine historische Zeitenwende unabsehbaren Ausmaßes hat eingesetzt. Noch nie seit 1945 erlebten weite Teile der Bevölkerung Europas einen derartigen Kontrollverlust und zugleich einschneidende Maßnahmen für ihren Alltag. Die Corona-Pandemie verstärkt die beginnende Wirtschaftskrise massiv, die sich allerdings bereits vor Monaten ankündigte. (…) Um auf die Bedrohung unseres Lebens und unserer Gesellschaft durch die Ausbreitung der Covid-19 Erkrankung zu reagieren, unterbreiten wir hier einen programmatischen Vorschlag. Dieser stützt sich auf das Grundprinzip, dass unsere Gesundheit und unser Leben mehr wert sind als die Profite der Unternehmen und die geopolitischen Interessen der Staaten. Mit diesem Vorschlag wollen wir zu einer europaweiten Diskussion über ein solidarisches Dringlichkeitsprogramm zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus anregen. (…) Welche Bereiche können sofort gestoppt werden, um die Menschen und die gesamte Gesellschaft zu schützen? Alle gesellschaftlichen Bereiche der Reproduktion, Zirkulation und Produktion sind zu überprüfen. In dieser akuten Notlage ist es auch unverzeihlich, dass der Parteivorstand der LINKEN die privaten Kliniken nicht in seine Überlegungen einbezieht, geschweige denn die private Profitmacherei auf Kosten der Kranken in Frage stellt. Die Zeiten der Routineantworten sind vorbei! Angesichts der ineinandergreifenden Gesundheits-, Umwelt- und Wirtschaftskrise rücken wird die Pflege für den Menschen und die Pflege für die Natur ins Zentrum unserer Überlegungen. Wir stellen dieses Dringlichkeitsprogramm in den Rahmen unserer Vorstellungen über den dringend erforderlichen ökosozialistischen Umbau unserer Gesellschaften in Europa. Wir wollen mit der Logik des Profits brechen. Dieser Bruch erschöpft sich nicht in abstrakten und akademischen Analysen, sondern muss sich in konkreten Kampf- und Widerstandsperspektiven und gemeinsamen Aktionen zur Stärkung der Solidarität von unten äußern…“ Ein Aufruf von Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller am 4. April 2020 bei oekosoz.org (mit Möglichkeit zur Mitunterzeichnung) und zum Hintergrund die ausführliche gleichnamige Analyse als pdf-Datei sowie im Volltext bei Winnie Wolf weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

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