Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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![[Black-Friday am 24.11.2017] Make Amazon Pay! - Wir sind keine Maschinen - Ein Aktionsvorschlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/02/amazon_blockblackfriday.jpg)
Ob sie aus den USA oder Spanien, Italien oder Frankreich, Polen oder der BRD kommen: Beschäftigte von Amazon berichten nicht nur von ihren betrieblichen Erfahrungen, sondern vor allem von ihren Erfahrungen beim Versuch, dem Weltkonzern zu begegnen, in dem sie ihn seinen grundsätzlichen Vorteil nehmen: Länderübergreifend zu handeln. Der „Kern“ dieses Vorgehens ist es, dass die Beschäftigten ihrerseits Gemeinsamkeiten über alle Unterschiede hinweg suchen: In erster Linie bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und Einkommen. So hatten sie es diskutiert und so haben sie es bei ihrem letzten ![[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/neueklassenpolitik.jpg)
„… So sieht sich die emanzipative Linke heute nicht nur einer sich partout nicht geschlagen gebenden neoliberalen Hegemonie gegenüber, sondern sie konkurriert um die Alternative dazu mit einer gefährlichen Rechten. Da kommt es gelegen, dass der Journalist Sebastian Friedrich nun am Berliner Ensemble eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel »Bündnisse bilden« gestartet hat. Vor dem gerade geschilderten Hintergrund mag es fast symbolisch anmuten, dass am ersten Abend ausgerechnet die als Expertin für soziale Bewegungen eingeladene Journalistin Nelli Tügel wegen Krankheit verhindert war. So blieb es zunächst allein dem Soziologen Oliver Nachtwey überlassen, eine Analyse des einigermaßen desolaten Ist-Zustands zu liefern. (…) Nachtwey und Friedrich fordern für die Erneuerung linker Politik eine Überwindung des Gegensatzes von Identitäts- und Klassenpolitik. Anstatt sich horizontal in Gender- oder Einwanderungsfragen zu entzweien, müsse man sich auf das Gemeinsame in einem vertikalen Konflikt besinnen. Mit einem Ansinnen etwa, die Deutsche Bahn wieder zu verstaatlichen, so Nachtwey, dürften Linke im Prinzip auch Konservative leicht begeistern können. Ein demokratischer Sozialismus liege häufig näher, als wir uns vorzustellen wagen. Es brauche ein breites gesellschaftliches Bündnis, wie es für die historische Arbeiterbewegung ebenfalls kennzeichnend war, die ja keineswegs allein aus klassischen Industriearbeitern bestand, sondern aus allen möglichen Arten von Angestellten und Tagelöhnern. Heute sind das die Leih- und Zeitarbeiter und andere prekär Beschäftigte. Damit aus ihnen wieder so etwas wie eine Arbeiterklasse werde, brauchen sie eine verbindende statt eine abgrenzende Identitätspolitik, so wie Klassenpolitik historisch immer zugleich Identitätspolitik gewesen sei…“ Bericht von Tom Wohlfarth vom 25.11.2019 beim ND online 
„… Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Proteste in der Branche ist sicherlich auch den Metho-den der Riders geschuldet. Diese hängen deutlich mit der Art des Arbeitens zusammen: Für die Riders ist die ganze Stadt der Arbeitsplatz. Das Smartphone beim Unternehmen einzuloggen ist meist mit der Ansteuerung eines zentralen öffentlichen Platzes (eines »Hubs«, wenn auch in anderer Bedeutung als in der »großen« Logistik) verbunden, an dem sich die Riders, öffentlich auch noch gut erkennbar, fast zwangsläufig treffen, ebenso wie in Cafés (weniger bei den anbietenden Restaurants) oder in Fahrradläden und -werkstätten oder diesen nahegelegenen Cafés und Kiosken. Die Proteste finden entsprechend an öffentlichen Orten statt, die Riders »reclaimen« die Straße und protestieren im »Open Space«, entsprechend gab es z.B. Beteiligungen an den Fahrraddemonstrationen von »Critical Mass« (Degner/Kocher 2018: S. 251). Damit sind ihre Proteste hochgradig anschlussfähig an andere moderne Protestformen wie die Platzbesetzungen der spanischen M15-Bewegung und von Occupy, ebenso schließen sie an Proteste gegen Gentrifizierungsprozesse an. Zwei Punkte markieren Spezifika dieser Riders-Bewegung: Zum einen neigen die Riders dazu, sich entweder ganz informell oder jenseits der großen Gewerkschaften zu organisieren (London: IWBG, Leeds, Bristol, Brighton: IWW, Berlin: FAU, Frankreich: SUD Solidaires, Turin und Bologna: SI Cobas, Spanien: IAC), zum anderen greifen sie nicht selten auf Petitionen zurück. Zweites hat sicherlich auch mit den digitalen Formen der Kommunikation zu tun, beide Punkte sind aber interessanterweise Kampf- und Organisationsformen der frühen Arbeiterbewegung und hängen auch damit zusammen, dass die Arbeit in dieser neuen Dienstleistung den Formen des Frühkapitalismus ähnelt: hochgradig flexibel, mobil und oftmals in einer modernen Form von Tagelöhnerei beschäftigt, in jedem Fall aber prekär, und andererseits jung, urban und mit neuen Ansprüchen an ihre Arbeitsverhältnisse, erscheint die Zusammensetzung der Riders relativ gewerkschaftsfern und erfordert eine kreative und flexible Gewerkschaftsarbeit…“ Artikel von Torsten Bewernitz, erschienen in 
Nathan Leung ist Gewerkschaftsaktivist der Finance Union Hongkong (eine der stärkeren der unabhängigen Gewerkschaften im HKCTU) und von der HSBC-Bank wegen seiner Beteiligung an den beiden eintägigen Protest-Generalstreiks entlassen worden. Nach der Entlassung bei der Cathay-Fluglinie ist dies die zweite politisch begründete Entlassung aktiver GewerkschafterInnen in Hongkonger Großunternehmen – bezeichnenderweise in jenen beiden Branchen, Flugverkehr und Finanzwesen, in denen die Beteiligung an den Protesten besonders hoch war und weiterhin ist – wogegen diese Einschüchterungskampagne wirken soll. In einer Rundmail des linken brasilianischen Gewerkschaftsbundes CSP Conlutas (zu dessen bevorstehendem nationalen Kongress Nathan Leung als Gast kommen sollte) wird zur Solidarität gegen diese Repressionsmaßnahme aufgerufen. In der Mail „International Solidarity with Hong Kong Activist Nathan Leung“ vom 29. September 2019 ruft die CSP Conlutas zu Protest und Solidaritätsmails auf und schlägt dafür einen (englischen) Modelltext vor, den wir im folgenden dokumentieren (samt den Email-Adressen von Bank und Gewerkschaft) 
Die Gewerkschaft Syndicate of Haft Tapeh Sugar Cane Workers, der Rentnervervband The Alliance of Retirees und das Coordinating Committee for Creating Labor Organizations haben sich in diesen Tagen mit einem offenen Brief an alle Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Welt gewandt und zur Solidarität gegen die antigewerkschaftliche Repressionswelle des Mullah-Regimes aufgerufen. In dem „Open Letter from Iranian Workers and Labor Activists to International Workers, Labor Organizations, Syndicates, and All People of Conscience“ am 26. September 2019 (auf englisch dokumentiert bei der Alliance of Middle Eastern and North African Socialists) werden nochmals alle die „jüngeren Fälle“ willkürlicher Repression insbesondere seit den Protesten am 1. Mai diesen Jahres zusammenfassend dargestellt (und zahlreiche einzelne Verfolgte benannt), auch auf die Rachejustiz gegen die Schulstreiks im letzten Jahr hingewiesen und unterstrichen, dass alle diese Menschen bestraft werden sollen, weil sie sich für solch grundlegenden Anliegen wie etwa Lohnerhöhungen oder sehr oft auch die Ausbezahlung ausstehender Löhne einsetzen und sich dabei auch gegen die Privatisierungspolitik des kapitalistischen Regimes wenden, in der sie den Hauptgrund für diese sich kontinuierlich verschlechternde Lage sehen. Der Brief ruft dazu auf, auf verschiedenste Weise diesen Kampf gegen die Repression zu unterstützen – etwa die Internationale Arbeitsorganisation aufzufordern, um die Verstöße des Regimes gegen grundlegende Rechte zu beenden. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zu den Solidaritätsforderungen in aktuellen Streiks und den Hinweis auf unseren letzten Bericht über gewerkschaftliche Aktivitäten im Iran mit dem erneuten Streik der Zuckerarbeiter 
„Liebe Amazon-Kolleginnen und -Kollegen, Unterstützerinnen und Unterstützer, hiermit laden wir Euch herzlich zum nächsten Grenzübergreifenden Treffen von Amazon-ArbeiterInnen ein, das vom 27. bis 29. September 2019 in Leipzig stattfinden wird. Dies ist ein Basistreffen, das von Arbeiterinnen und Arbeitern selbst organisiert wird. Es dient dem Austausch von Informationen, der gegenseitigen Unterstützung und der Suche nach gemeinsamen Strategien für unseren Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in den Lagern und darüber hinaus. (…) Auf dem Treffen in Leipzig wollen wir genauer über die Strategie des grenzübergreifenden Kampfes und der Organisierung diskutieren. In verschiedenen Ländern fanden in den letzten Jahren bereits Streiks und andere Aktionen statt, und ein Teil war über die Grenzen hinweg koordiniert. Zusammen mit euch wollen wir besprechen, welche Aktionsformen und gemeinsamen Forderungen wir entwickeln müssen, um Verbesserungen der Arbeitsbedingungen durchsetzen zu können. Wenn Ihr andere spezielle Themen habt, die ihr auf dem Treffen diskutieren wollt, sagt uns bitte Bescheid, und wir werden sie in die Tagesordnung aufnehmen. Außerdem planen wir als Teil des Treffens eine öffentliche Aktion in Leipzig, um Unterstützung für unseren Kampf zu gewinnen und Druck auf Amazon aufzubauen. Zu dieser Aktion werden wir auch Medien und andere Leute aus der Stadt einladen…“ Einladung am 16. Juli 2019 auf der Vernetzungsseite amazing workers mit Hintergründen und organisatirischen Hinweisen (wie bereits die auf Slowakisch, Französisch, Englisch und Italienisch – Polnisch und Spanisch kommen noch). Siehe dazu: [Kundgebung am 28.9.19. ab 10 Uhr in Leipzig] Amazon-Beschäftigte für bessere Arbeitsbedingungen: „Leiharbeit und Befristung abschaffen, Spaltungen überwinden!“ 
„Gewerkschaften fordern von Gesundheitskonzern Verhandlungen über ein globales Rahmenabkommen für Arbeitnehmerrechte. Über 50 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigten und Gewerkschaften aus Europa, Nord- und Südamerika, Afrika sowie Asien treffen sich zeitgleich mit den Hauptversammlungen von Fresenius am 16. und 17. Mai in Frankfurt am Main. Weltweit beschäftigt der Gesundheitskonzern rund 280.000 Menschen in 100 Ländern. Die Gewerkschaften werden das erste weltweite Bündnis von Arbeitnehmerorganisationen eines multinationalen Unternehmens im Gesundheitswesen gründen. Ihr Ziel ist die Verhandlung einer globalen Rahmenvereinbarung mit dem Bad Homburger Unternehmen, die weltweit in allen Betrieben grundlegende Rechte von Beschäftigten und Gewerkschaften garantiert. Die 21 beteiligten Gewerkschaften reagieren damit teilweise auf antigewerkschaftliche Praktiken von Fresenius, vor allem in den USA, Peru und Südkorea. Koordiniert wird das Bündnis von den Dachverbänden Public Services International (PSI) und UNI Global Union, die Beschäftigte aus dem öffentlichen und privaten Dienstleistungssektor repräsentieren. „Am 16. und 17. Mai werden nicht nur Fresenius-Aktionäre in Frankfurt zusammenkommen, sondern auch Beschäftigte und Gewerkschafter aus der ganzen Welt. Wir fordern von Fresenius einen verbesserten sozialen Dialog mit den Beschäftigten – inklusive einer globalen Rahmenvereinbarung über gewerkschaftliche Rechte“, sagt Alke Boessiger, stellvertretende Generalsekretärin von UNI Global Union. „Das Unternehmen muss dafür sorgen, dass sich Beschäftigte in Gewerkschaften organisieren können, ohne Repression fürchten zu müssen.“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 14. Mai 2019, auch bei UNI – siehe Berichte des Fresenius Global Union Alliance Meeting unter #Fresenius und hier: Fresenius: Für das Recht auf Gewerkschaft – Solidaritätsbotschaft des ver.di-Bundeskongress 
Die PSI – Public Services International – unterstreicht in dem Artikel „Unions: we must back the Climate Strike!“ von Rosa Pavanelli am 16. September 2019 auf ihrer Webseite nochmals, dass sie die Aktionen, die vom 20. bis 27. September 2019 in aller Welt stattfinden werden, unterstützt. Die Generalsekretärin der Föderation unterstreicht unter anderem: Es gehe dabei um mehr, als nur das Klima – es gehe um einen Systemwechsel, womit ein Globaler Green New Deal gemeint ist, der auch eine Änderung bisheriger gewerkschaftlicher Haltungen zur Klimaproblematik bedeute. Deswegen müsse die Gewerkschaftsbewegung die Proteste der Jugendlichen weltweit unterstützen und sich daran beteiligen – dort, wo es die Lage erlaube (soll vermutlich heißen, wo es ausdrücklich ein politisches Streikrecht gibt) auch mit betrieblichen Streiks. Denn dies sei auch eine Möglichkeit aus einer Situation jahrelanger Abwehrkämpfe gerade auch im öffentlichen Dienst so vieler Länder heraus zu kommen, und sich als eine Kraft der Zukunftsgestaltung in gesellschaftliche Prozesse einzubringen. Siehe dazu auch einen Aufruf des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) und einen generellen globalen Überblick über gewerkschaftliche Aufrufe 
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„Am 7. September 2019 wurden sieben der Haft Tappeh-Aktivist* innen zu insgesamt 110 Jahren Haft verurteilt: Sepideh Gholian 18 Jahre Haft. Esmail Bakhshi 14 Jahre und 74 Peitschenhiebe, Amirhosain Mohamadifard 18 Jahre Haft, Sanaz Alahyari 18 Jahre Haft, Amir Amirgholi 18 Jahre Haft, Asal Mohamadi 18 Jahre Haft und Mohamad Hanif 6 Jahre Haft“ – so informiert die Meldung „Solidarität mit den inhaftierten Arbeiter*innen und Aktivist*innen von Haft Tappeh“ am 09. September 2019 bei Klasse gegen Klasse, worin unter anderem noch unterstrichen wird: „… Diese Entscheidung des Teheraner-Islamischen Revolutionsgerichts vom 7. September 2019, die den Grad der Repression gegen Arbeiter*innen, Journalist*innen und Unterdrückte im Iran zum Ausdruck bringt, zeigt gleichzeitig, wie sehr sich die iranische Regierung ihrer Herrschaft durch die Kraft der Arbeiter*innen und Unterdrückten bedroht fühlt. Sie versucht die Arbeiter*innen durch diese Verhaftungen und langen Gefängnisstrafen einzuschüchtern. Für Berichte über Arbeiter*innenkämpfe wurden linke Journalist*innen inhaftiert. Das “Verbrechen” von Sepideh Gholian, der 23-jährigen Studentin und Aktivistin ist, dass sie „im November 2018 in sozialen Netzwerken über Arbeiterproteste in der südiranischen Provinz Chusestan berichtet hat.“ Viele der protestierenden Arbeiter*innen, die seit Monaten keinen Lohn erhalten hatten, waren von Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen und kriminalisiert worden…“ Siehe dazu auch den erneuten Protestbrief französischer Gewerkschaften an die Regimevertreter im Iran und einen Beitrag über ein kritisches Echo auf den Justizterror – selbst unter iranischen Abgeordneten 
Vor die Wahl gestellt zwischen Johnson und Rouhani entscheidet sich nicht nur LabourNet Germany für das Original: Gebt uns gleich ein Brechmittel. Die Eskalation, die die verschiedenen reaktionären Regimes am Golf (nenne man ihn arabisch, persisch oder von uns aus auch gar nichts) betreiben, ist gefährlich, reaktionär und sicherlich nicht im Interesse irgendeiner Normalbevölkerung. Nun hat die Internationale Transportarbeiterföderation ITF eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie die Freilassung und den Schutz der Besatzungen der beiden gekaperten britischen Tanker fordert – völlig zu Recht. Wohlgemerkt, wie in der Branche üblich: Die Tanker sind britisch, die Besatzungen nicht, kein einziger davon ist britischer Staatsbürger – weswegen wohl auch die britische Regierung in all ihren Äußerungen zu den Vorfällen bestenfalls am Rande von den Besatzungen spricht. Was ohne Zweifel eine positive gewerkschaftliche Initiative wäre, bekommt einen „ganz schalen Beigeschmack“ durch die schlichte Tatsache, dass über die Forderung der Freilassung der Besatzung des zuerst vor Gibraltar gekaperten iranischen Tankers kein Wort verloren wird. Wenn es aber um die Sicherheit der Seeleute geht, sollte es auch um die Sicherheit der Seeleute gehen – aller Seeleute. Die ITF sollte mal drüber nachdenken, ihre Forderungen entsprechend zu erweitern – um sich nicht sonst keineswegs grundlosen Verdächtigungen auszusetzen… Siehe dazu vier aktuelle Beiträge inklusive einer Analyse der Konfrontation der USA mit dem Iran – und der Rolle der EU dabei. ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„Im Spätsommer 2018 wurde in Europa Geschichte geschrieben. 
„Heute haben die Wahlen im Werk Chattanooga begonnen. Dem Wahlbeobachter Johan Järvklo wurde der Zutritt zum Werk verweigert. (…) Zuvor hatte der dortige deutsche Werkleiter Frank Fischer bereits erklärt, die Strukturen im Werk Chattanooga seien viel demokratischer als in den Betrieben, in denen ein Betriebsrat sich in die Unternehmenspolitik einmischen würde. So gesehen geht es keineswegs nur um die Frage, ob es in dem Werk eine Gewerkschaftsvertretung geben wird, sondern um einen Frontalangriff auf die Gewerkschaften insgesamt. Ohne Rückendeckung aus der Konzernzentrale und seitens der Großaktionäre wäre eine solche Attacke undenkbar. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang an die regelmäßigen Auseinandersetzungen mit dem neuen Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess, der selbst einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Abgasbetrug ausgesetzt ist. Zu erinnern ist an die Attacke von Wolfgang Porsche als Sprecher der Porsche-Piëch-Clans auf „die Macht des Betriebsrates“. Er habe nichts gegen Mitbestimmung, versichert Wolfgang Porsche laut ManagerMagazin vom 5.3.2019. Doch kritisiert der Volkswagen-Aktionär entschieden die seiner Meinung nach zu große Machtfülle von Betriebsrat und Gewerkschaften bei dem Konzern…“ – aus dem Artikel „Kriegserklärung von VW gegen Betriebsrat und IG Metall: Volkswagen treibt den Konflikt mit Gewerkschaft und Betriebsrat auf die Spitze – USA-Werk in Chattanooga als Labor für den einen ganz anderen Umgang miteinander“ von Stephan Krull vom 12. Juni 2019 zur Gewerkschaftswahl bei VW USA, die am 14. Juni abgeschlossen werden wird. Siehe in der Materialsammlung zur Wahl den Artikel von Stephan Krull, drei Beiträge aus den USA zu Umständen und Bedeutung dieser Gewerkschaftswahl, sowie eine aktuelle Ergänzung ebenfalls von Stephan Krull zur Reaktion der IG Metall auf diese Offensive des Unternehmens, verfasst am 14. Juni 2019 – wir danken! Siehe nun das (enttäuschende) Ergebnis: Erneute Abstimmungsniederlage der Gewerkschaft UAW bei VW USA in Chattanooga: Einschüchterung und Druck haben gewirkt – erste Analysen
Man kann sicherlich über die Automobilarbeiter-Gewerkschaft UAW verschiedener Ansicht sein und auch über ihre Taktik, gewerkschaftliche Organisation voran zu bringen. Mitte Juni 2019 stimmt die Belegschaft des