Leiharbeit und Sklavenhandel

“Die Pest der Leiharbeit hat sich rund um den Globus ausgebreitet. Ein guter Grund sich die unterschiedliche Situation im weltweiten Verleih von Arbeitskräften genauer anzusehen. Den internationalen Vergleich beginnen wir mit einem Blick auf die unterschiedliche rechtliche Situation, die die Leiharbeit genießt (…) Kämpfe in der Leihbranche weltweit (…) Löhne und Mindestlöhne international im Vergleich (…) Solidarische Kollegen der Stammbelegschaften… und: Leiharbeit verbieten! Geht das überhaupt?…” (siehe ausführliches Zitat hieraus unten) – siehe die Leihkeule Nr.6 vom Februar 2019 bei chefduzen als Leseversion (0,7 MB) und als Druckversion zum Verteilen (11 MB) (weiterlesen »)

Nach gründlichen Diskussionen und der Gewinnung vieler mitunterzeichnender Organisationen durch das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) wurde am 11. Dezember 2018 ein erster, gemeinsamer kurzer Brief an den Bundesvorstand des DGB und an die für den Vertrag zur Leiharbeit zuständige Tarifkommission der Gewerkschaften gesendet: “… als Unterzeichnende, die sich sämtlich seit vielen Jahren mit den Hartz-Gesetzen und Lohndumping im Allgemeinen beschäftigen, sehen wir die empörende Schlechterstellung bei der Entlohnung der Leiharbeiterinnen und -arbeiter. (…) Dies erhöht den Druck auf die Löhne der Stammbeschäftigten und spaltet die Lohnabhängigen im selben Betrieb. (…) Wir haben uns mit dieser Materie auseinandergesetzt und kommen nach unseren Überprüfungen zu dem einfachen Ergebnis: Die bestehenden Tarifverträge zwischen den DGB-Gewerkschaften und den beiden Leiharbeitsverbänden IGZ und BAP setzen das Ziel des § 8 (1) Satz 1 AÜG außer Kraft und fördern Lohndumping. Die DGB-Gewerkschaften sollten daher sämtliche Tarifverträge zur Leiharbeit unverzüglich ordnungsgemäß kündigen. Denn dann werden für alle Leiharbeiterinnen und -arbeiter die im § 8 (1) beschriebenen Bedingungen ohne Einschränkung Gültigkeit erhalten…” Bisher gibt es noch keine Antwort darauf. Es gibt die Überlegung, eine breit mobilisierte Unterschriftensammlung zu organisieren, bei welcher sich sehr viele Menschen hinter die einfache Forderung an die DGB-Gewerkschaften stellen können, die Tarifverträge zur Leiharbeit unverzüglich ordnungsgemäß zu kündigen… Siehe zunächst den Brief an den DGB u.a. , unterschrieben durch weitere Organisationen, Initiativen und Personen (darunter LabourNet Germany). Siehe dazu:

• “Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit” – Kampagnenseite online! (weiterlesen »)

“Kündigungstermine in der Zeitarbeit 2019 (BAP und IGZ): Entgelttarifvertrag:  Sechs Monate Frist zum Monatsende zum 31.12.2019; Manteltarifvertrag (Urlaub, Weihnachtsgeld etc.): Kündbar jederzeit mit einer Frist von sechs Monaten; Entgeltrahmentarifvertrag (Entgeltgruppeneinstufung,Beschreibung): Kündbar jederzeit mit einer Frist von sechs Monaten. Anregung von ZOOM zur Diskussion: a) Wir wollen nix! b) Darf es etwas mehr sein? c) Was könnte alles besser sein? Falls b) und/oder c) bevorzugt bitte Vorschläge einbringen!!!” Hinweis auf der Startseite von ZOOM – ZeitarbeiterInnen – Ohne  Organisation Machtlos – als Anregung zur Diskussion unter “Tarifverhandlungen 2019″ – siehe dazu im LabourNet auch: Neue Kampagne gegen das Lohndumping per Tarifvertrag Leiharbeit

Dossier

LeiharbeiterInnen: Von der Politik zugunsten der Wirtschaft vernachlässigt und an die Gewerkschaften verwiesen, von diesen zugunsten der Stammbelegschaften und der Wettbewerbsfähigkeit verraten und an abhängige Betriebsräte verwiesen… Die LabourNet-Rubrik zum Sklavenhandel ist voll von Belegen: Wer gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen will, kann sich auf niemanden verlassen und muss dafür durch mehrere Instanzem klagen – wir helfen dabei! Unter der Mailadresse prof.daeubler@labournet.de können sich an einer Klage interessierte Leiharbeiter (bzw. Ex-Leiharbeiter einer Leiharbeitsfirma) an Herrn Prof. Däubler wenden. Bestandteil der Kampagne sind juristische Betreuung, Vermittlung von Rechtsanwälten sowie eine Spendenkampagne. Siehe im Dossier Informationen aus und zu der ZDF-Sendung “Die Anstalt” vom 16. Mai 2017 in der die Kampagne zuerst bekannt wurde, sowie den Pressespiegel und eine Spendenkampagne für die Klagen sowie – am wichtigsten – Grundinformationen von Prof. Däubler zum Vorgehen der Kampagne und zunächst hier den aktuellen Stand der Klagen: (weiterlesen »)

Dossier

“… Immer mehr offene Stellen, die bei der Arbeitsagenturen oder den Jobcentern gemeldet sind, kommen von Leiharbeitsfirmen. Und offensichtlich befinden sich die Agenturen und Jobcenter in einer win-win-Situation mit den Leiharbeitsfirmen, wenn diese Arbeitslose einstellen – und sei es eben auch nur, was der Regelfall ist, kurzfristig: Denn jede Einstellung bei einer Leiharbeitsfirma gilt als “Integration” in Erwerbsarbeit und bekommt in der Statistik das gleiche Zählungsgewicht wie die oftmals mühsame, auf alle Fälle erheblich aufwendigere Vermittlung in eine normale, unbefristete Beschäftigung in einem normalen Unternehmen…” Aus dem Kommentar von und bei Stefan Sell vom 12. Januar 2013 . Siehe dazu im LabourNet-Archiv das Special ” Leiharbeit und Hartz” und hier:

• Heute hier, morgen dort… Die menschenverachtenden Auswüchse der Leiharbeit (weiterlesen »)

Dossier

Labournet Germany mag keine Fusionen. Schon allein, weil sie unsere Rubriken durcheinander bringen. Vor allem aber, weil sie die jeweiligen Belegschaften gegeneinander aufbringen – was wohl u.a. ihr Zweck ist. Deshalb erinnern wir in der Überschrift an das Wesentliche, worauf die damalige Standorte-Gruppe bei Opel Bochum (ab 2000 als “Gegenwehr ohne Grenzen”, GoG bekannt) anlässlich der Allianz von GM und Fiat hinwies. In ihrem Diskussionspapier “Auslagerung (Outsourcing)” vom November 1999 schrieb die “Standorte-Gruppe” zudem: “… “Wir wollen Opelaner bleiben!” Was drückt die Forderung aus? Von Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Regel nichts mehr wünschen als 6 Richtige im Lotto, damit sie auf Opel und die ganze Arbeitssuche pfeifen können? (…) Also heißt die eigentliche Forderung der Kolleginnen und Kollegen zunächst nur: “Wir wollen unseren jetzigen Lebensstandard mindestens halten, unsere jetzigen Arbeitsbedingungen nicht noch verschlechtern!”...” Die im Dossier seit der Bekanntgabe der Kaufabsichten von Opel durch PSA gesammelten Informationen mögen vor diesem Hintergrund betrachtet werden! Und dazu:

• Opel: Abwicklung geht weiter. Produktion am Stammwerk Rüsselsheim soll fast halbiert werden (weiterlesen »)

Dossier

“Dr. Florian Kossen, hausärztlich tätiger Internist in Goldenstedt, und Prälat Peter Kossen, Pfarrer in Lengerich, erheben schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in der Fleischindustrie: „Menschen werden benutzt, verbraucht, verschlissen und dann entsorgt!“ Arbeitsmigranten aus Rumänien, Bulgarien und Polen behandelt Dr. Kossen täglich in seiner allgemeinmedizinischen Praxis. Sie arbeiten in Großschlachthöfen in Wildeshausen, Ahlhorn und Lohne. Was er sieht und hört, macht den Mediziner fassungslos und zornig. Die Totalerschöpfung der Patientinnen und Patienten ist fast schon alltäglich: „Viele arbeiten sechs Tage in der Woche und zwölf Stunden am Tag. Sie haben keine Möglichkeit der Regeneration, weil sie durch ihre Arbeits- und Lebensbedingungen ständig physisch und psychisch unter Druck stehen. Daraus resultieren eine ganze Reihe von Krankheitssymptomen (…) Oft erzählen ihm Patienten von Kolleginnen und Kollegen, die aufgrund von Krankheit sofort aussortiert und ersetzt werden. Entsprechend hoch sei der Druck, trotz Krankheit und Schmerzen durchzuhalten. Prälat Peter Kossen ergänzt: „Der Nachschub von Arbeitskräften geht den Subunternehmern offensichtlich nicht aus. Dafür sorgt ein florierender Menschenhandel.“ Was den Arbeitern zugesagt worden ist und was sie bekommen, liegt oft weit auseinander. Kürzlich hat ein bulgarischer Werkvertrags-Arbeiter eines Großschlachthofs in Wildeshausen dem Arzt Kossen seine Lohnabrechnung gezeigt: 1200,- € für 255 geleistete Arbeitsstunden. „Zur Ausbeutung kommt die Demütigung: Du bist, deine Arbeitskraft ist, nicht mehr wert!“ Peter Kossen: „Die Fleischindustrie behandelt Arbeitsmigranten wie Maschinen, die man bei externen Dienstleistern anmietet, benutzt und nach Verschleiß austauscht.“…” Bericht von Florian Kossen und Peter Kossen aus dem Newsletter „AGRAR-HINWEISE“ vom 19.08.2018 von Eckehard Niemann – wir danken für die Freigabe des Textes! Siehe im Beitrag den vollständigen Text sowie weitere Berichterstattung zu ihrem Protestbrief gegen Ausbeutung in der Fleischindustrie und nun eine neue Rede von Peter Kossen zum Thema: (weiterlesen »)

„Der Anwalt von Fu Tianbo und die Leiharbeiter von FAW-VW Changchun veröffentlichten einen offenen Brief an den Staatsrat der Voksrepublik China. Der Brief enthüllt viele Details über den Protest und den Fall Fu Tianbo. Am 2. November 2018 entschied das Gericht, dass Fu Tianbo „die Menschmenge versammelt hat, um die öffentliche Ordnung zu stören“. Das Gericht verurteilte das Vergehen, entschied jedoch, keine Strafe zu verhängen. So wurde Fu daraufhin freigelassen. Jetzt ist er arbeitslos. Er ist mit der finanziellen Entschädigung von FAW-VW für die Beendigung seines Arbeitsvertrages nicht einverstanden, da die Entschädigung auf dem Durchschnittslohn zwischen Januar und Dezember 2017 basiert. Er war nach Mai im Gefängnis und der Durchschnittslohn war sehr niedrig . Aber FAW-VW weigert sich, Änderungen vorzunehmen. Fu hat gegen das Urteil Berufung eingelegt und verklagt FAW-VW im Entschädigungsstreit…“ – aus der Meldung „Aktuelles im Fall Fu Tianbo“ am 16. Januar 2019 bei chefduzen zur jüngsten Entwicklung der Repression gegen den Protest und einen seiner Organisatoren. Siehe dazu auch den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Kampf der VW Leiharbeiter in China: (weiterlesen »)

“Der Lengericher Sozialpfarrer Peter Kossen hat am Freitag den Verein “Aktion Würde und Gerechtigkeit” gegründet. Damit wendet er sich gegen eine in seinen Augen fatale Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Mit dem Verein wollten seine Mitstreiter und er sich noch stärker für die Rechte von Leiharbeitern einsetzen, teilte Kossen mit. Ziel sei es, “durch ein Netzwerk von Juristen und juristisch geschulten Ehrenamtlichen den Rechtsweg für Arbeitsmigranten leichter zugänglich zu machen”. So sollten unter anderem Anträge bei Gericht für Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe übersetzt und Menschen, die kein Deutsch sprechen, bei der Antragstellung unterstützt werden. Würde und Gerechtigkeit werde den zumeist aus Südosteuropa kommenden Leiharbeitern in der Fleischindustrie und in anderen Branchen in Deutschland oft vorenthalten, sagte Kossen. “Brutale Arbeitsausbeutung, Menschenhandel und Abzocke für unwürdige und gesundheitswidrige Behausungen” seien die Folge. “Wir werden Unrecht beim Namen nennen und uns nicht damit abfinden, dass Arbeitsmigranten wie Menschen zweiter Klassen behandelt, ausgebeutet und rassistisch herabgewürdigt werden”, so der katholische Pfarrer…” Mitteilung vom und beim DomRadio vom 5. Januar 2019

Dossier

“Die aktion./.arbeitsunrecht wird am Freitag, 13. Juli 2018 unter dem Motto »Der Horror ist real« öffentlichkeitswirksame und phantasievolle Aktionen vor und in Supermärkten der Kette Real anstoßen und koordinieren. Die Bürgerrechtsinitiative wirft der Metro-Tochter Real Ausbeutung, Tarifflucht und Lohndumping vor. Real arbeitet in großem Stil mit Leiharbeit, Werkverträgen und willkürlicher Befristung. Die Kette umgeht Gesetze und schließt Dumping-Tarifverträge mit der Pseudo-Gewerkschaft DHV ab, um ver.di auszuhebeln. Betroffen sind mehr als 34.000 Beschäftigte an über 280 Standorten. »Wir wollen den Ruf von Real bei lohnabhängigen Kunden gerade rücken«, erklärte Kampaignerin Jessica Reisner. »Die Metro AG beutet nicht nur ihre Beschäftigten aus und verarscht sie nach Strich und Faden. Sie zeigt auch der Bundesregierung und dem Gemeinwesen eine lange Nase, indem sie das Equal-Pay-Gebot in der Leiharbeit schamlos unterläuft.« Die Initiative ruft alle Mitglieder und Unterstützer*innen auf, sich ab sofort auf den Schwarzen Freitag vorzubereiten; sie kooperiert mit Gewerkschaftern, Betriebsräten, lokalen Solidaritätskomitees und Aktionsgruppen von ver.di, attac, der Roten Hilfe und anderen…” Pressemitteilung vom 11. Juni 2018 mit umfangreichen Hintergründen . Siehe dazu unser Dossier zur Tarifflucht von Real und hier zu den Aktionen:

• Freitag13: Absurder Strafbefehl gegen Gewerkschafter. Staatsanwaltschaft will 1.400 Euro, weil stellv. Tübinger DGB-Vorsitzender an Protesten gegen Real teilnahm – Aufruf zu Solidarität am 2. Januar 2019 + Spenden – und nun Einstellung  (weiterlesen »)

Dossier

“Deutsche Piloten haben Ryanairchef Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Ryanair Piloten in der EU weisen schon seit zwei Monaten daraufhin, dass sie Verhandlungen mit dem Unternehmen aufnehmen möchten, um auf direktem Weg die Probleme anzugehen, vor denen das fliegende Personal und die Passagiere von Ryanair derzeit stehen. Bisher stoßen sie bei Ryanair jedoch nur auf eine vollständige Blockadehaltung. Deutsche Ryanair-Piloten haben nun mit Unterstützung der Vereinigung Cockpit (VC) eine Tarifkommission gegründet, die Verhandlungen mit Ryanair über Einzelheiten eines Tarifvertrags aufnehmen möchte. Es liegt auf der Hand, dass die derzeitigen Vereinbarungen, die auf den Basen in Deutschland gelten, nicht dieselbe Rechtsstellung haben wie ein gemeinsames Arbeitsabkommen, und dass Ryanair nationale Gewerkschaftsverträge verhandeln muss, um die Einhaltung sowohl europäischer als auch nationaler Regelungen in Deutschland sicherzustellen…” Cockpit-Meldung vom 17. November 2017 , UFO ebenso, siehe dazu auch:

• Ab 8. Januar 2019: Drei Tage Streik des Kabinenpersonals bei Ryanair in Spanien wegen provokativer Ablehnung, spanischen Gesetzen zu folgen

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“Ein ukrainischer Mitarbeiter eines süddeutschen Logistikunternehmens wurde in Erding bei München von einem Schlägertrupp brutal zusammengeschlagen, weil er nach acht Wochen Arbeit seinen Lohn eingefordert hat. Die Schläger waren ebenfalls Mitarbeiter des Subunternehmens, das für den Logistikriesen GLS arbeitet. Victor Ovcharenko, so der Name des Opfers, war aus der Ukraine nach Deutschland gekommen, um für den Subunternehmer zu arbeiten. Von diesem habe er gefälschte rumänische Pässe erhalten und es sei ein Stundenlohn von sechs Euro versprochen worden, so berichten Zeugen. Doch tatsächlich seien nur 380 Euro ausgezahlt worden. Den Rest des Gehalts hätten sie nie gesehen. Als sie ihr Gehalt verlangt hätten, seien sie verprügelt worden. Victor Ovcharenko starb darauf im Münchner Klinikum Schwabing. Der Fall wird derzeit vor dem Landgericht Landshut verhandelt. Fünf Männer, Litauen und Letten sind des versuchten Totschlags angeklagt. Der Fall zeigt auf, wie rau und auch brutal es im Logistikbereich zugehen kann.” Beitrag zur Sendung Report am 28.11.2018 samt Text und Video des Beitrags . Siehe nun dazu:

• Mitarbeiter »entsorgt«. Erding: Ukrainer zu Tode geprügelt. Kollegen vom Chef beauftragt? (weiterlesen »)

“Die Werksleitung in Düsseldorf hat Mitte Oktober bekannt gegeben, dass allein in der Produktion rund 1.400 Kolleginnen und Kollegen 2018 und 2019 ihren Arbeitsplatz verlieren.” So beginnt eine Extraausgabe der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Daimler “Die Stoßstange” für Düsseldorf. Weiter steht dort: “Offen ausgesprochen sind das Massenentlassungen! Und das trotz jahrelanger Rekordgewinne und Produktionsrekorde! 2014 haben wir gemeinsam gegen die Arbeitsplatzvernichter gekämpft. Der Vorstand hat damals einige Zugeständnisse gemacht, aber am Ende war der Kompromiss doch faul. Nun sollen wir das hinnehmen, nur weil das “Leiharbeit” heißt? Es wird behauptet, die Kollegen wären für den Neuanlauf des VS30 eingestellt worden und damit klar, dass sie jetzt wieder gehen. Das ist eine Falschdarstellung. Seit 2011 wird bei uns im Werk fast nur noch in Leiharbeit eingestellt. In die Zukunft gedacht werden damit Stück für Stück Teile der Belegschaft ausgetauscht. Das Ergebnis ist eine alternde Stammbelegschaft, die damit auf kurz oder lang “ausblutet”. Dem entsprechen auch die lächerlich niedrigen und gesunkenen Ausbildungszahlen…“ Beitrag vom 08.12.2018 in Rote-Fahne-News

Bei aller erfahrungsgemäßen Vorsicht unterstützen wir den Aufruf einer Journalistin des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, die uns im Zusammenhang mit unserer Leiharbeit-Klage-Kampagne kontaktierte: “Haben Sie einen Vollzeitjob nur knapp über dem Mindestlohn? Haben Sie mehrere Jobs, um über die Runden zu kommen? Oder können Sie nur in Teilzeit arbeiten, weil Ihr Arbeitgeber Sie nicht Vollzeit einstellt? Für eine öffentlich-rechtliche TV-Dokumentation sind wir auf der Suche nach Menschen, die wenig Geld zum Leben haben, obwohl sie (Vollzeit) arbeiten gehen. Es geht in der Dokumentation darum, wie wenig vom Wirtschaftsboom bei vielen Arbeitnehmern ankommt. Trifft etwas davon auf Sie zu und könnten Sie sich vorstellen, an der geplanten TV-Dokumentation gegen eine Aufwandsentschädigung mitzuwirken? Dann freuen wir uns sehr über eine Kontaktaufnahme. Persönliche Informationen werden vertraulich behandelt.” In Kenntnis der Lage ist auch eine Anonymisierung möglich! Couragierte Betroffene leitet mag.wompel@labournet.de weiter!

“Wolfgang Hien spricht darüber, dass Arbeit krank macht und scheiße ist. Leiharbeit im Speziellen hält Hien für einen “Rückfall ins 19. Jahnhundert”. “Leiharbeiter sind prinzipiell innerhalb einer schon existierenden Belegschaft ausgegrenzt. (…) Und darauf setzen die Kapitalisten. Sie setzen Leiharbeit ein als Lohndrückermaschine und als Maschine zur Demoralisierung der Stambelegschaft.(…) Es ist unfassbar, dass die Gewerkschaften nicht von vornherein gesagt haben wir dulden das nicht!”” Video bei labournet.tv (deutsch | 9 min | 2018)