Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

stop inhuman working conditions in road transportMichael Wahl und seine Mitstreiter klären an Raststätten osteuropäische Lastwagenfahrer über ihre Rechte auf. In dieser Branche, sagt er, läuft Grundsätzliches falsch. “… Lastwagenfahrer aus Osteuropa kennen oft ihre Rechte nicht. Das vom Arbeits- und Wirtschaftsministerium finanzierte DGB-Projekt Faire Mobilität klärt sie in ihren Muttersprachen auf. Am Wochenende waren Michael Wahl und seine Mitstreiter an den Raststätten Wetterau und Taunusblick unterwegs. Rund 100 Fahrer haben sie erreicht…” Interview von Jutta Rippegather mit Michael Wahl vom 7. August 2017 bei der Frankfurter Rundschau online externer Link (weiterlesen »)

Immer mehr Frauen aus Osteuropa kommen nach Deutschland, um sich um pflegebedürftige Menschen in deren Haushalt zu kümmern – Tag und Nacht. Die Dokumentation geht u.a. der Frage nach, wie man den wachsenden Bedarf in den reichen EU-Staaten decken kann, ohne die Rechte und die Würde der Frauen aus ärmeren osteuropäischen Ländern zu verletzen. (…) Die ARTE-Dokumentation begleitet die 57-jährige polnische Betreuerin Alicja bei ihrer Arbeit im Haushalt einer an Demenz erkrankten 74-jährigen Deutschen und geht dabei der Frage nach, wie man den wachsenden Betreuungsbedarf alter Menschen in den reichen EU-Ländern decken kann, ohne die Rechte und die Würde der betreuenden osteuropäischen Frauen zu verletzen.” Doku bei ARTE externer Link am Dienstag, 8. August um 22.50 Uhr und online vom 8. August bis zum 15. August 2017, jetzt schon ein Trailer

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt“Vielen Flüchtlingen und Migranten fehlt es an Sprachkenntnissen und beruflichen Qualifikationen. Das erschwert die Integration in den Arbeitsmarkt für einen langen Zeitraum, sagen Experten (…) Und man soll sich nichts vormachen – sofort breiten sich die Strukturen der windigen Geschäftemacher aus: »Und so versuchen unseriöse Leiharbeitsfirmen und Jobvermittler, aus diesen Notlagen und der mangelnden Vertrautheit der Geflüchteten mit den Arbeitsgesetzen Profit zu schlagen. Sie gehen in die Flüchtlingsheime, um dort Leute für vertragslose Tätigkeiten zu ködern, und streichen dafür Vermittlungsgebühren in Höhe von mehreren hundert Euro ein. Im Gegenzug werden die Geflüchteten, die sich darauf einlassen, mit lächerlich niedrig bezahlten Jobs abgespeist – im Extremfall für 30 Cent die Stunde.« Man sollte sich keinen Illusionen hingeben – auf dem Arbeitsmarkt ist es wie mit Wasser, das auf Hindernisse stößt. Es sucht sich neue Wege. Und wieder einmal bewahrheitet sich die Erkenntnis, die von einigen schon am Anfang der großen Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 noch auf dem Gipfel der Euphorie kritisch vorgetragen wurde: Man sollte unabhängig von der Frage, ob und wie lange die Menschen bleiben werden/dürfen, Erwerbsarbeit ermöglichen und – wenn notwendig – auch öffentlich geförderte Beschäftigung in Verbindung mit schrittweisen Qualifizierungskomponenten durch echte Arbeit organisieren, gerade für die vielen jüngeren Flüchtlinge, von denen viele derzeit festhängen in einem Nirwana der (offiziellen) Nicht-Beschäftigung und der Suche nach Einkommensquellen. Und sei es allein, um sich eine Menge Probleme zu ersparen…” Beitrag von Stefan Sell vom 21. Juni 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik externer Link. Wir erinnern an: Zeitarbeitsfirmen setzen auf Flüchtlinge

Kündigung zewcklos - Sklaven müssen verkauft werden!Trotz schwerer Krankheit in der eigenen Wohnung bleiben – das ist der Wunsch vieler Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen. Mehr als 70 Prozent derjenigen, die Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, werden in Deutschland daheim versorgt. Viele Haushalte holen sich dafür Hilfe aus Osteuropa, denn das ist billiger. Allerdings: Die Pflegerinnen – es sind größtenteils Frauen – müssen häufig rund um die Uhr arbeiten, unter prekären Bedingungen. (…) Silwia Timm berät diese Frauen. Die Gewerkschaft Verdi geht nach Schätzungen davon davon aus, dass es zwischen 115.000 und 300.000 sind, die hier als Pflegerinnen arbeiten. Genau feststellen lässt sich ihre Zahl nicht, da manche schwarz beschäftigt sind. Timm beklagt: “Da findet eine Ausbeutung statt, tagtäglich, und keiner interessiert sich dafür, weil diese Frauen einfach ihre Arbeit machen, sie aber keine Lobby haben, keine Interessenverbände. Und deshalb bleibt die Situation seit Jahren unverändert.” Reportage von Lydia Jakobi vom 18.07.2017 bei MDR AKTUELL externer Link

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen ArbeitsmarktKein Vertrag, kaum Geld, Arbeiten auf Abruf – unter dem verharmlosenden Begriff “mobile Beschäftigte” arbeiten tausende Lohnsklaven in Deutschland. Meist sind es Menschen aus Osteuropa, die gnadenlos ausgebeutet werden. (…) Auch wenn Sklaverei und Menschenhandel inzwischen international verboten sind  – nach Schätzungen der internationalen Arbeitsorganisation gibt es zigmillionen Menschen, die in modernen Formen der Sklaverei ihr Leben fristen. Viele davon in Deutschland. Man sieht sie nur nicht. Sie sind im Behördendeutsch “Mobile Beschäftigte”. (…) Die Arbeiter landen dann oft auf dem sogenannten “Arbeiterstrich”, so sagen es die Insider. In Kleinbussen werden sie vom Subsubunternehmer zum Treffpunkt beim Subunternehmer gefahren, der sie dann weiterfährt zur Arbeitsstelle. Nach Feierabend leben sie auf engstem Raum, haben kein soziales Leben, ihre Unwissenheit wird ausgenutzt. (…) Offiziell arbeiten viele dieser Menschen bei Subunternehmern, deswegen behaupten die Konzerne, nicht zuständig zu sein, die Verhältnisse nicht zu kennen, unter denen gearbeitet  und gelebt wird. Aber haben Arbeitgeber nicht auch so etwas wie eine Fürsorgepflicht?...” Reportage von Almuth Knigge vom 07.07.2017 beim Deutschlandfunk Kultur externer Link

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Rassistische Diskriminierung in der BRD ist durchgängig: Selbst auf Märkten, die es gar nicht geben dürfte, wie dem Wohnungsmarkt. Wusste man schon lange, jetzt aber ist es durch konkrete Recherchen bestätigt worden: „Eine Recherche der Onlineplattform Correctiv macht aus einem Bauchgefühl statistische Gewissheit: Bewerber*innen mit einem ausländisch klingenden Namen haben auf dem Mietmarkt wesentlich schlechtere Chancen als Bewerber*innen mit einem deutschen Namen. Das Rechercheteam von BR Data und Spiegel online versandte rund 20 000 fiktive Anfragen an Makler*innen und Vermieter*innen. Der Text war dabei immer derselbe, nur Name und Geschlecht wechselte. Das Ergebnis ist deutlich. Frauen mit deutsch klingendem Namen hatten die besten Chancen auf eine Antwort, Arabisch- und türkischstämmige Männer bekamen die wenigsten Antworten“ – aus dem Einleitungstext zur Radiosendung “Vom Bauchgefühl zur statistischen Gewissheit – Correctiv Recherche zu Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Mietmarkt“ von Lisa Westhäußer externer Link Audio Datei Radio Dreyeckland am 03. Juli 2017 beim Freien Radio Netz .

Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)MigrationGroße Diskrepanzen zeigen sich etwa bei der Einkommensverteilung. Fast die Hälfte der Erwerbstätigen mit Migrationshintergrund liegt mit ihren Einkommen unterhalb oder an der Armutsgrenze. So nehmen dem Mikrozensus zufolge 21,1 Prozent monatlich weniger als 900 Euro und 27,8 Prozent 900 bis 1300 Euro netto ein. Bei den Erwerbstätigen ohne Migrationshintergrund haben nur 7,6 Prozent ein Nettoeinkommen von weniger als 900 Euro und 15,5 Prozent eines von 900 bis 1300 Euro. Entsprechend geht im Schnitt bei Menschen mit Migrationshintergrund auch ein größerer Anteil des Einkommens für die monatliche Miete drauf“ – aus dem Beitrag „Hälfte der Frankfurter hat Migrationshintergrund“ von Marie-Sophie Adeoso am 26. Juni 2017 in der FR Online externer Link über eine Erhebung der Stadt Frankfurt, worin auch die Integrationsdezernentin Sylvia Weber mit der Aussage zitiert wird, Frankfurt sei eine Stadt ohne Mehrheit.

Dossier

Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von SozialdumpingIm Europäischen Parlament wird derzeit ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Durchsetzungsrichtlinie der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beraten.  Der DGB warnt vor einer Aufweichung der Arbeitnehmerrechte und einer Ausweitung des Lohndumpings in Europa durch die EU-Kommission…” DGB-Meldung vom 22.01.2013 externer Link – siehe Dokumente bei der Europäischen Kommission zur Revision der Entsenderichtlinieund hier die Entwicklung zur Entsenderichtline der EU seitdem:

Kündigung zewcklos - Sklaven müssen verkauft werden!“Sie kommen aus Polen, Bulgarien oder Rumänien und kümmern sich um all jene, die nicht ins Altenheim wollen oder können: private Pflegekräfte. In gut 200.000 Haushalten, so schätzen Experten, sind inzwischen vor allem Pflegerinnen aus dem Ausland tätig. Sie helfen dem Pflegenotstand ab, doch oft ohne jeden Schutz. Sie arbeiten oft wochenlang rund um die Uhr ohne feste Arbeits- und Freizeiten und dafür bekommen viele nicht einmal den Mindestlohn. Moderne Lohnsklaven, heißt es, die dafür sorgen, dass es Oma gut geht…” Beitrag von Andrea Everwien und Diana Kulozik beim RBB-Magazin Kontraste vom 22. Juni 2017 externer Link (Dauer: ca. 8 Min, in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 22. Juni 2018)

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen“… Es dürfte in Mitteldeutschland niemanden geben, der mehr Flüchtlinge beschäftigt als Florian Meyer. Der Vorstand der GeAT – Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG hat rund 150 Flüchtlinge unter Vertrag. Er verleiht sie an Logistiker, an Lebensmittelhersteller oder an die Kunststoffindustrie. Zudem bildet er sie in einer hauseigenen Akademie weiter. (…) Auch andere Zeitarbeitsfirmen engagieren verstärkt Flüchtlinge. MDR AKTUELL liegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vor. Von denen, die eine Arbeit aufnehmen, fängt fast jeder fünfte Flüchtling bei einer Zeitarbeitsfirma an. Unter deutschen Arbeitnehmern geht nicht einmal jeder Zwanzigste in die Zeitarbeit. (…) Rolf Düber ist Sekretär für Strukturpolitik beim DGB Thüringen. Er kritisiert, Zeitarbeit schaffe ein Zwei-Klassen-System. Im Durchschnitt würden Zeitarbeiter noch immer 20 Prozent weniger verdienen als Stammbeschäftigte eines Betriebes. Wenn Flüchtlinge und Zuwanderer verstärkt in die Leiharbeit gingen, berge das eine große Gefahr. (…) Fast die Hälfte aller Zeitarbeiter bleibe höchstens drei Monate in einem Betrieb. Von Integration könne da keine Rede sein, kritisiert Düber…” Beitrag von Ralf Geißler bei MDR AKTUELL vom 30. Mai 2017 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Am häufigsten bieten Zeitarbeitsfirmen Geflüchteten Einstiegschancen New (weiterlesen »)

Pflegeambulanz“… In etwa jedem zehnten deutschen Haushalt mit einem Pflegebedürftigen wird inzwischen eine Hilfskraft beschäftigt, die rund um die Uhr mit in der Wohnung lebt und arbeitet. Dies geht aus einer Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die diese am Mittwoch in Düsseldorf vorstellte. In aller Regel handelt es sich den Autoren zufolge um osteuropäische Arbeitsmigrantinnen. (…) Insgesamt werden der Umfrage zufolge in Deutschland etwa 70 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt. Mehr als die Hälfte der Haushalte verzichtet dabei auf Unterstützung durch Pflegedienste oder andere professionelle Hilfe. Durchschnittlich haben sie 360 Euro an monatlichen Ausgaben, die die Pflegeversicherung nicht übernimmt…” Meldung vom 7. Juni 2017 von und bei neues Deutschland externer Link, siehe zu Details (weiterlesen »)

Dossier

Mall of Shame – der Protest geht weiterBasisgewerkschaft prangert Ausbeutung bei “Mall of Berlin” an. Die FAU Berlin vertritt eine größere Gruppe Bauarbeiter aus Rumänien die bei dem Großprojekt “Mall of Berlin” bis September 2014 arbeiteten und dabei einen erheblichen Teil ihres Lohns nicht ausgezahlt bekommen haben…Pressemitteilung der FAU Berlin vom 23.11.2014 externer Link. Aus dem Text: „Den Arbeitern wurde nicht nur der Lohn vorenthalten. Sie waren mehrfach Willkür und Drohungen (auch von Gewalt) ausgesetzt, insbesondere fehlende Deutschkenntnisse wurden hier ausgenutzt. Generell wurde ihnen von Beginn an nur ein Stundenlohn zwischen fünf und sechs Euro bei dem Millionen-Bauprojekt in Aussicht gestellt. Den Arbeitern wurden zudem schriftliche Arbeitsverträge vorenthalten oder schlicht verweigert und zeitweise keine oder unzureichende Unterkünfte gestellt. Durch das fehlende Geld sind die Arbeiter mittlerweile mit der Obdachlosigkeit konfrontiert…“ Siehe dazu:

  • “Niemand hat die Absicht, Harald Huth zu verklagen”New
    Seit Jahren transportieren Medien das Bild von „Bauherrscher“ Harald Huth als Shopping-Mall-König und umtriebiger Macher. Dass man dabei nie, wie es korrekt wäre, von seinen Firmen sprach, die mit den Vorhaben ausführend vertraut waren, hat ihn offensichtlich nicht gestört. Als kleinlich oder albern könnte man es vielleicht betrachten, wenn Harald Huth nun der FAU Berlin eine Unterlassungserklärung zukommen lässt, weil diese nicht adäquat zwischen Privatperson und den Unternehmen, deren Geschäftsführer er ist, unterscheidet. Doch am 3. Mai erhielt die FAU eine Unterlassungserklärung. Den aufmerksamen Anwälten Huths fiel ein Faktenfehler in Flugblättern der FAU Berlin auf, worin fälschlicherweise stand, dass ein Mitglied der Gewerkschaft Huth persönlich verklagt hätte. Am selben Tag wurde die besagte Lohnklage vor dem Arbeitsgericht abgewiesen (…) In der Tat können Bauherrinnen und Generalübernehmerinnen sich unter der deutschen Gesetzesgebung sehr leicht der Verantwortung für Missstände bei ihren Subkontraktoren entziehen. Die Baustelle der Mall of Berlin ist nur ein Beispiel von vielen. Arbeit wird an dubiose Briefkastenfirmen delegiert, die bestehende Standards konsequent ignorieren. Das System der Subkontrakte wältzt die Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Mindeststandards auf die ArbeiterInnen ab, die sich theoretisch durch ein Geflecht von Firmen klagen müssten, von denen jeder mit dem Finger auf einen anderen zeigt. Dass die Bürgenhaftung im Gesetz so verstanden werden muss wie in dem Urteil vom 3. Mai, ist allerdings nicht eindeutig – es geht um relativ neue Gesetze, die noch nicht oft in der Praxis erprobt worden sind. Die FAU Berlin prüft nun die Berufung gegen das Urteil.” Pressemitteilung der FAU Berlin vom 12.05.2017 externer Link

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Streikversammlung Bukarest 2015Was im Wiesbadener Westend jetzt für Aufregung sorgt, beschäftigt Ortsbeirat, Anwohner und Behörden im Vorort Dotzheim bereits seit Wochen. Dort hatte der ehrenamtliche Betreuer Rainer Monzheimer im Februar erstmals dem Ortsbeirat seine Eindrücke hinter den Mauern eines Anwesens an der Aunelstraße geschildert. Nach seinen Angaben waren in einem ehemaligen Bauernhof mit fast 30 teilweise renovierungsbedürftigen Räumen und gemeinschaftlich genutzten Badezimmern bis zu 85 Personen gemeldet. Der als Mieter dieser Räumlichkeiten in Erscheinung tretende örtliche Geschäftsmann verlange von seinen Untermietern völlig überhöhte Beträge, die deutlich über dem Niveau des Mietspiegels der Stadt für vergleichbare Räume lägen. Teilweise müssten aus Bulgarien stammende Arbeiter hier pro Schlafplatz und Monat 250 Euro zahlen. »Die Miete wird jeweils bar abkassiert ohne Quittungen. Notfalls wird einer Familie auch schon mal der Strom abgestellt«, so Monzheimer“ – aus dem Beitrag „Massenquartier im kalten Keller“ von Hans-Gerd Öfinger am 15. Mai 2017 in neues deutschland externer Link, eine horrende Sammlung von Alltagsleben in der BRD.

Spargelernte: Knochenarbeit“…Arbeitsvertrag: Darin müssen Lohn, Arbeitszeiten, Überstunden und Urlaub geregelt sein. Fordern Sie eine Abschrift. Unterschreiben Sie nichts, was Sie nicht verstehen! Arbeitszeit: Diese beträgt 8 Stunden am Tag und nur in Ausnahmefällen bis zu 12 Stunden. Jede Arbeitsstunde muss bezahlt werden. Wenn Sie mehr als 6 Stunden/Tag arbeiten, muss Ihnen eine (unbezahlte) Pause gewährt werden! Stunden: Notieren Sie Ihre Stunden und schreiben Sie die Adressen von Kollegen auf, die diese bezeugen können. Akkordlohn: Notieren Sie sich zusätzlich zu den Stunden die genaue Anzahl an geernteten Kisten.Mindestlohn: in der Landwirtschaft liegt dieser bei 8,60 €/Stunde, ab November 2017 bei 9,10 €. Der Akkordlohn darf nicht unter dem Mindestlohn liegen! Sie haben das Recht auf eine schriftliche Lohnabrechnung.” Mehrsprachige DGB-Information vom 10. Mai 2017 mit Link zum Info-Poster für Saisonbeschäftigte externer Link

Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi“Arbeitslose Geflüchtete sind überwiegend jünger als 35 Jahre”, notiert der Bericht im Kapitel “Arbeitsuchende und Arbeitslose Geflüchtete”. Für die Mehrheit, etwa drei Fünftel, kämen nur “Helfertätigkeiten” infrage. Als Gründe werden genannt: mangelnde Deutschkenntnisse, dass sie zu jung sind, um einen Beruf erlernt zu haben, dass sie entsprechend keinen anerkannten formalen Berufsabschluss vorweisen können. Jobs, die sie laut der Bundesagentur am häufigsten suchen, sind in der Reinigung, in der Lagerei und Logistik, als Küchenhilfe, im Verkauf sowie im Büro und Sekretariat. Hingewiesen wird auch darauf, dass die Leiharbeit, im Behördenjargon Arbeitnehmerüberlassung, eine beachtliche Rolle bei den Anstellungen spielt. Rund jeder Fünfte, der aus den “acht zugangsstärksten Asylzugangsländern” (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) kommt, hat eine Anstellung über Leiharbeit gefunden, “gefolgt von Beschäftigungsverhältnissen in Unternehmen, die wirtschaftliche Dienstleistungen erbringen und dem Gastgewerbe” – aus dem Artikel „Flüchtlinge: Mehr Beschäftigte, aber auch viel mehr Hartz-IV-Empfänger“ von Thomas Pany am 27. April 2017 bei telepolis externer Link über die bis März 2017 reichenden Berichte der Bundesanstalt für Arbeit über Flüchtlinge am „Arbeitsmarkt“