Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

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Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere

. Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm, gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt in Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung.

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Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

Dossier

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden„Deutsche Betriebe beuten oftmals Auszubildende aus, die aus ärmeren Ländern wie Indonesien kommen. Besonders häufig geraten junge Arbeits­kräfte, denen Agenturen eine Stelle vermittelt haben, in Zwangsverhältnisse. In Indonesien findet Angaben der Weltbank zufolge etwa einer von sechs jungen Menschen keine Arbeit, ganz zu schweigen von einem guten Arbeitsplatz. Viele hegen daher den Wunsch, ihre Qualifikationen mit einer Aus­bildung im Ausland zu erhöhen oder diese als Möglichkeit für die Auswanderung zu nutzen. Hierzulande kommt das Branchen mit traditionell niedrigen Gehältern, eher schlechten Karrierechancen und hartem Arbeitsalltag gelegen. Dazu zählen unter anderem die Gastronomie, Hotellerie und der Pflegesektor…“ aus dem Bericht „Ausgebeutet statt ausgebildet“ von Sabri Deniz Martin am 02. Januar 2020 in der jungle world über die Erfahrungen junger Menschen aus Indonesien, die zur Ausbildung in die BRD gekommen sind und mehr daraus/dazu NEU: [SPIEGEL-TV-Film] Miese Masche mit Azubis aus Vietnam: »Dort mussten wir uns wie in einem Grab, in einem einzigen Raum zusammenquetschen« weiterlesen »

Dossier: Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden

[SPIEGEL-TV-Film] Miese Masche mit Azubis aus Vietnam: »Dort mussten wir uns wie in einem Grab, in einem einzigen Raum zusammenquetschen«
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(Fachkräfte)Einwanderungsgesetz – und die ökonomische Selektion durch restriktives Asylrecht

Dossier

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«„Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor – und was wurde aus dem „Spurwechsel“? Lange wurde es diskutiert – nun soll das Einwanderungsgesetz am 19. Dezember vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Einen Entwurf haben Innen-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium den anderen Ministerien nun vorgelegt. Es soll Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zuzug nach Deutschland erleichtern, wenn sie hier arbeiten wollen…“ Die Eckpunkte im Überblick am 20.11.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu Stellungnahmen und Debatte. NEU: PRO ASYL zum SPD-Positionspapier zum Bleiberecht: Menschen sind mehr als ihre Arbeitskraft weiterlesen »

Dossier zum (Fachkräfte)Einwanderungsgesetz und ökonomisierter Selektion

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«

PRO ASYL zum SPD-Positionspapier zum Bleiberecht: Menschen sind mehr als ihre Arbeitskraft
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[Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg] Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung
Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung„Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg im August organisieren sich nun auch Menschen mit Migrationsgeschichte in Halle (Saale). Unter dem Motto „Halle ohne uns?“ ruft die Bürgerinitiative MigraStark am 5. November 2026 zu einem migrantischen Aktionstag auf. Von 10 bis 16 Uhr sind Geschäftsschließungen geplant, von 14 bis 16 Uhr findet eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Halle statt. MigraStark stellt dabei den Protest gegen Rassismus und Ausgrenzung sowie für Solidarität und Gleichberechtigung in den Mittelpunkt. Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt diese selbstorganisierte Initiative ausdrücklich. Nach der Wahl ist die Verunsicherung nicht verschwunden – im Gegenteil…“ Pressemitteilung vom 26. Oktober 2026 beim Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt – siehe mehr daraus und weitere Infos zum selbstorganisierten Aktionstag gegen Rassismus und Ausgrenzung. Neu: Migra-Streik in Halle: Geschlossene Geschäfte für ein besseres Leben. Die AfD möchte sie am liebsten abschieben, aber diese Menschen wollen in Sachsen-Anhalt bleiben weiterlesen »

[Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg] Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung

Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung

Migra-Streik in Halle: Geschlossene Geschäfte für ein besseres Leben. Die AfD möchte sie am liebsten abschieben, aber diese Menschen wollen in Sachsen-Anhalt bleiben
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Toiletten-Dienstleister The Cleaning Company u.a.: Im Graubereich der Saubermänner

Dossier

IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!„Kaufhäuser und Raststätten lassen ihre Toiletten von Subunternehmern putzen. (…)  Ein Prozess, der demnächst vor dem Landgericht Mainz beginnen soll, droht das Saubermann-Image der Branche nun ins Wanken zu bringen. Möglicherweise wurden hinter der Sanifair-Fassade systematisch Putzkräfte aus Osteuropa ausgebeutet. Die Staatsanwaltschaft Mainz hat im Juni Anklage gegen zwei Reinigungsunternehmer und ihre Geschäftsfreunde erhoben, die von Anfang 2008 bis Mitte 2009 an bundesweit 27 Raststätten die Sanifair-Toiletten säuberten. Beauftragt wurden sie laut Landgericht von der Axxe Reisegastronomie GmbH, einer ehemaligen Tochter des Handelskonzerns Metro, die damals die Toiletten von Tank & Rast gepachtet hatte. Der Vorwurf: Die TCC The Cleaning Company GmbH soll in 48 Fällen Klomänner und -frauen als Scheinselbstständige beschäftigt und so Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträge umgangen haben. Der Schaden für Beschäftigte und Sozialkassen soll sich auf rund 1,4 Millionen Euro belaufen. Die Mitarbeiter sollen vor allem in Bulgarien angeworben und dann teils in Bussen nach Deutschland geschafft worden sein…“ Artikel von Philipp Alvares de Souza Soares vom 19.08.2014 im Manager Magazin online und seitdem zum Thema NEU: 16 Stunden Putzen am Tag: Menschen aus Osteuropa werden nach Deutschland gelockt, um für einen Hungerlohn Toiletten sauber zu machen weiterlesen »

Dossier: Toiletten-Dienstleister The Cleaning Company u.a.: Im Graubereich der Saubermänner

IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!

16 Stunden Putzen am Tag: Menschen aus Osteuropa werden nach Deutschland gelockt, um für einen Hungerlohn Toiletten sauber zu machen
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Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht

Dossier

"Tesla-Arbeiter gegen Faschismus!" (IG Metall bei Tesla)„Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrums gelobt (…) Es gehe schließlich nicht nur um neue Jobs, sondern vor allem um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. (…) Es handelt sich bei dem Vorhaben von Tesla erstens um eine Investition, mit der eher Luxusmobilität für eine gut betuchte, westliche Gruppe optimiert und gesteigert werden soll. Zweitens handelt es sich um eine Investition im Rahmen des allgemeinen Hypes um Elektro-Pkw-Mobilität, die ablenkt von den eigentlichen Aufgaben einer Mobilitäts- und Transportorganisation, die den Anforderungen des Klimawandels gerecht wird. Drittens sind die wenigen tausend neuen Jobs in der möglichen neuen Tesla-Fabrik ab dem Jahr 2022 in ein Verhältnis zu setzen (…) zu den mehreren Tausend Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien, so der Windkraft-Industrie, die aktuell konkret abgebaut werden… “ Artikel von Winfried Wolf vom 14. November 2019 bei den Nachdenkseiten – siehe die weitere, auch ökologische Entwicklung. NEU: [Neue Studie zeigt hohen Arbeitsdruck, undurchsichtige Löhne und gespaltene Belegschaft] Teslas Arbeitsregime ist gekommen, um zu bleiben weiterlesen »

Dossier zu Tesla in Brandenburg

"Tesla-Arbeiter gegen Faschismus!" (IG Metall bei Tesla)

[Neue Studie zeigt hohen Arbeitsdruck, undurchsichtige Löhne und gespaltene Belegschaft] Teslas Arbeitsregime ist gekommen, um zu bleiben
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Migra-Streik am 26. August in Magdeburg: Migrantische Gewerbetreibende setzen Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung
La journée sans immigrés: 24 heures sans nous„Am Mittwoch, den 26. August 2026, wollen migrantische Gewerbetreibende in Magdeburg mit einer gemeinsamen Aktion ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung und für eine demokratische Gesellschaft setzen. Im Rahmen des Migra-Streiks schließen teilnehmende Gewerbetreibende und Geschäftsinhaber*innen ihre Betriebe freiwillig von 10:00 bis 15:00 Uhr. „Wir schließen heute unsere Türen, damit sich morgen nicht die Türen zu einer freien und demokratischen Gesellschaft schließen.“ Hintergrund der Aktion sind Erfahrungen mit Rassismus und gesellschaftlicher Ausgrenzung sowie politische Debatten, in denen die Zugehörigkeit von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Migrationsgeschichte zunehmend infrage gestellt wird. Auch Forderungen nach massenhaften Abschiebungen und der Verdrängung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus unserer Gesellschaft lösen bei vielen Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte Angst und Verunsicherung aus…“ Pressemitteilung vom 17. August 2026 und weitere Infos beim Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt auch zur Kundgebung um 13 Uhr vor dem Landtag Sachsen-Anhalt. NEU: Migra-(Warn)Streik gelungen: Magdeburg am 26. August zwischen „Geisterstimmung“ und „kulinarischer Katastrophe“ – dabei hatten noch gar nicht alle Geschäfte geschlossen… weiterlesen »

Migra-Streik am 26. August in Magdeburg: Migrantische Gewerbetreibende setzen Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung

La journée sans immigrés: 24 heures sans nous

Migra-(Warn)Streik gelungen: Magdeburg am 26. August zwischen „Geisterstimmung“ und „kulinarischer Katastrophe“ – dabei hatten noch gar nicht alle Geschäfte geschlossen…
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Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Dossier

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefundenRefat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, 26 Jahre alt, wurde am Nachmittag des 17.10.22 auf dem Thyssen-Werksgelände in Duisburg tot aufgefunden. Er verschwand am Freitag (14.10.) gegen 9.15 Uhr nach einer Pause im Firmenfahrzeug auf dem Gelände. Seine Familie hatte ihn am Freitag als vermisst gemeldet, woraufhin eine Suche mit Hubschraubern und Drohnen gestartet wurde. Nach den vorliegenden Informationen untersucht die Polizei die Todesursache als Unfall oder Selbstmord. In Duisburg fanden Proteste statt, die restlose Aufklärung fordern, die bulgarische Community soll angekündigt haben, das Werk zu blockieren, wenn der Fall nicht aufgeklärt wird… Siehe dazu einige erste Informationen. NEU: Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet weiterlesen »

Dossier zum Tod von Refat Suyleyman auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet
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Mobilitätspaket: Für „fairen“ Straßengüterverkehr der Subunternehmer in der EU ausreichend?

Dossier

Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"„Der Frust geht um (…) wird der Entwurf, den die Brüsseler Behörde am 31. Mai vorstellen wird, die Regeln über die Lenk- und Ruhezeiten für LKW-Fahrer (ebenso Reisebus-Chauffeure) sogar aufweichen. Und die Kommission plant offenbar auch, Trucker weiterhin für mehrere Tage von den Entsendevorschriften der EU auszunehmen. (…) Den Informationen zufolge, die den Gewerkschaften vorliegen, will die Kommission die Entsendevorschriften für Beschäftigte im Straßentransport für bestimmte Zeit (die Spekulationen reichen von fünf bis neun Tagen) aussetzen. Erst danach würden sie gelten und Fahrern aus dem Ausland den Mindestlohn des Landes garantieren, in dem sie gerade arbeiten…“ Beitrag von Werner Balsen vom 22. Mai 2017 bei Xing-News. Siehe dazu NEU: Sieben Monate unterwegs, die Fahrerkabine als Zuhause: Sanktion der Kontrolle in Schweden durch litauisches Transportunternehmen (als kalkulierbares Geschäftsrisiko?) sofort bezahlt weiterlesen »

Dossier zum EU-Mobilitätspaket und Subunternehmern

Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"

Sieben Monate unterwegs, die Fahrerkabine als Zuhause: Sanktion der Kontrolle in Schweden durch litauisches Transportunternehmen (als kalkulierbares Geschäftsrisiko?) sofort bezahlt
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Migrantinnen in der (24h)Pflege: „Niemand überwacht die Arbeitsbedingungen“ in Privathaushalten

Dossier

Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015„Dort, wo kranke oder alte Menschen gepflegt werden müssen, sind die Verwandten oft mit der Aufgabe überfordert. Neben der Lohnarbeit noch den Mann oder die Mutter waschen, für sie kochen und vielleicht sogar Medikamente verabreichen zu müssen, ist anstrengend und braucht viel Zeit. Deshalb beschäftigen viele Familien private Pflegerinnen. In Deutschland kommen die Frauen zum größten Teil aus Mittel- und Osteuropa. Helma Lutz forscht in Frankfurt zur Situation der Pflegerinnen in Privathaushalten. Die Soziologin fordert vor allem eine bessere Bezahlung der Pflegerinnen, ein Ende der 24-Stunden-Arbeit und mehr Unabhängigkeit vom Haushalt der Pflegeperson.“ Interview vom 6. Mai 2019 bei Radio Dreyeckland, siehe dazu NEU: Wenn das Arbeitsrecht nicht schützt: Studie zu „Live-in-Betreuung und Arbeitsrecht“ zeigt formalisierte Entrechtung von migrantischen Live-In-Betreuerinnen weiterlesen »

Dossier zu Arbeitsbedingungen von 24Std.-Pflege-MigrantInnen

Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015

Wenn das Arbeitsrecht nicht schützt: Studie zu „Live-in-Betreuung und Arbeitsrecht“ zeigt formalisierte Entrechtung von migrantischen Live-In-Betreuerinnen
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Arbeitsschutzkontrollgesetz: Fallen Werkverträge und Leiharbeit (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

Dossier

Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014„Corona in der Fleischindustrie – überraschend? Seit Jahren sind die üblen Lebens- und Arbeitsbedingungen der überwiegend osteuropäischen Beschäftigten bekannt. Es ist höchste Zeit, die Ausbeutung und Gefährdung der Arbeiter in der Branche zu beenden. Was braucht es dazu? Mehr Kontrollpersonal in den Behörden, Schluss mit Werkverträgen, die neuen Standards für Unterkünfte einhalten…“ – appelliert das #schlaglicht 19/2020 vom 14.05.2020 des DGB Niedersachsen unter der Überschrift „Fleischindustrie & Corona: Die wahre Seuche heißt Ausbeutung – Werkverträge im Kerngeschäft verbieten“. Siehe hier speziell zu Leiharbeit und Werkverträgen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Branche NEU: Der Fortschritt in den Arbeitsbedingungen durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz stockt – der öffentliche Druck auf die Fleischunternehmen hat nachgelassen weiterlesen »

Dossier: Fallen Werkverträge und Leiharbeit (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014

Der Fortschritt in den Arbeitsbedingungen durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz stockt – der öffentliche Druck auf die Fleischunternehmen hat nachgelassen
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EU-Agrarpolitik: Wie die Ausbeutung in der Landwirtschaft verhindert werden könnte

Dossier

E(U)xploitation: Auf südeuropäischen Beeren-Farmen werden hunderttausende migrantische Arbeiter*innen ausgebeutet und misshandelt„Wissen wir, wie viel Ausbeutung in unserem Essen steckt? (…) Wirksame Instrumente liegen am Tisch. Doch viele Mitgliedstaaten – allen voran die österreichische Bundesregierung – stellen sich gegen EU-weite Regeln, die ein besseres Leben für LandarbeiterInnen in der gesamten EU bringen könnten. (…) Berichte der EU-Grundrechteagentur zeigen auf, dass die Ausbeutung von Arbeitskräften in der Landwirtschaft in der gesamten EU verbreitet ist. Diese Erkenntnisse hatten bisher keinerlei Folgen für die Gestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP), da sich die EU-AgrarministerInnen nicht für die Einhaltung der Rechte der LandarbeiterInnen zuständig fühlen…“ Artikel von Maria Burgstaller vom 24. Mai 2021 im A&W-Blog des ÖGB – siehe mehr daraus und dazu, auch über die EU hinaus und NEU: IG BAU kritisiert EU-Pläne zur Abschaffung der sozialen Konditionalität bei Direktzahlungen an Landwirtschaftsbetriebe weiterlesen »

Dossier zur EU-Agrarpolitik

E(U)xploitation: Auf südeuropäischen Beeren-Farmen werden hunderttausende migrantische Arbeiter*innen ausgebeutet und misshandelt

IG BAU kritisiert EU-Pläne zur Abschaffung der sozialen Konditionalität bei Direktzahlungen an Landwirtschaftsbetriebe
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Der Kampf in Europas größter Dönerfabrik Birtat in Murr (Kreis Ludwigsburg) für ersten Tarifvertrag mit Streik-Premiere

Dossier

Beschäftigte der Dönerfabrik Birtat stehen vor dem Werk und streiken. Foto der NGG - Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten„Kämpferische Stimmung heute Vormittag im baden-württembergischen Murr: mit einem Warnstreik, begleitet von Tanz- und Gesangseinlagen (Video), unterstrichen die Beschäftigten der Döner-Fabrik Birtat (Meat World SE), wie ernst es ihnen mit ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag ist. Es gibt seit vergangenem Jahr zwar einen Betriebsrat, aber noch keinen Tarifvertrag. (…) „Bisher scheint die Vergütung völlig willkürlich zu erfolgen. Das individuelle Verhandlungsgeschick der Mitarbeiter und persönliche Beziehungen entscheiden über die Höhe des Entgelts. Das ist weder gerecht noch transparent und kann so nicht bleiben!“ Die NGG fordere 3.000 Euro Einstiegslohn und eine faire und transparente Entgeltstruktur: mit Tarifvertrag. Es wäre der erste bei einem Döner-Hersteller…“ NGG-Meldung vom 22.5.2025 zum ersten Warnstreik aller Zeiten bei Birtat und die weitere Entwicklung. NEU: 1 Jahr Tarifvertrag bei Birtat als Signal für die Dönerbranche: Nach Streikerfolg und erstem Tarifvertrag in der Branche wird aktuell über einen Manteltarif verhandelt weiterlesen »

Dossier zum Kampf in Europas größter Dönerfabrik Birtat für ersten Tarifvertrag

Beschäftigte der Dönerfabrik Birtat stehen vor dem Werk und streiken. Foto der NGG - Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten

1 Jahr Tarifvertrag bei Birtat als Signal für die Dönerbranche: Nach Streikerfolg und erstem Tarifvertrag in der Branche wird aktuell über einen Manteltarif verhandelt
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Sklaverei heute – Arbeitsmigration und Menschenhandel
RLS: Atlas der Versklavung: Daten und Fakten über Zwangsarbeit und Ausbeutung. Wir können die moderne Sklaverei beenden und in Zukunft verhindern!„Ob Zwangsprostituierte oder Arbeitskräfte, die befristet in der Landwirtschaft schuften – auch in Deutschland gibt es Beschäftigungsverhältnisse, die an Sklaverei erinnern. Neu ist, dass die Menschen die Arbeitsstelle meist freiwillig antreten. Dann aber sind sie völlig rechtlos. Sie arbeiten lang, verdienen wenig, sind nicht sozial abgesichert, manchen droht Gewalt. Laut den Vereinten Nationen gibt es alte und moderne Sklavereien bis heute überall auf der Welt. Von Zwangsarbeit über Menschenhandel, Schuldknechtschaft bis zu Vertragssklaverei. (…) Doch die Gegenwart lehrt: Die rechtliche bedeutet nicht unmittelbar die faktische Abschaffung von Sklaverei und sklavereiähnlicher Verhältnisse….“ Video und Manuskript zur Sendung zur Sendung von Jennifer Stange vom 20.4.2022 bei SWR2 Wissen und Neu: [Monitor Menschenhandel in Deutschland 2026] Ausbeutung von Arbeitskräften: Angeworben und allein gelassen. weiterlesen »

Sklaverei heute – Arbeitsmigration und Menschenhandel

RLS: Atlas der Versklavung: Daten und Fakten über Zwangsarbeit und Ausbeutung. Wir können die moderne Sklaverei beenden und in Zukunft verhindern!

[Monitor Menschenhandel in Deutschland 2026] Ausbeutung von Arbeitskräften: Angeworben und allein gelassen.
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Hierarchie der Not. Wer unten steht, leidet mehr: Die Corona-Krise verdeutlicht und verschärft die soziale Ungleichheit

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„Es geht jetzt auch um die gesellschaftlichen Abwehrkräfte. Mit jeder Verschärfung der Ausgangsregeln, die die Politik in diesen Tagen beschließt, wird eine Zahl immer wichtiger, die mit darüber entscheidet, wie schwer es für jeden Einzelnen wird: Die Quadratmeterzahl. Je größer die eigene Wohnung, desto eher lässt es sich dort auf Dauer aushalten. (…) Die Schwächeren tragen die größere Last und das größere Risiko. Das gilt für beide Bevölkerungsteile: für jene, die nicht mehr normal arbeiten können, und für jene, die jetzt erst recht arbeiten müssen. Je weniger die ungleiche Verteilung des Leids abgefedert wird durch Politik und private Solidarität und je länger die Ausnahmezustands dauert desto eher kann daraus gesellschaftlicher Sprengstoff werden. (…) Selbst bei den Kurzarbeitern gibt es Unterschiede: Wer bei VW oder BMW beschäftigt ist, wo man eh schon besser verdient, bekommt bis zu 90 Prozent des Lohns, weil die IG Metall aufstockt. Andere in Unternehmen ohne Tarifbindung bekommen nur 60 bis 67 Prozent. (…) Ungleich sind auch die Voraussetzungen für die Schüler. E-Learning geht leichter, wenn man Tablet, Computer und am besten noch Eltern hat, die bei den Aufgaben helfen können. Aber was ist beispielsweise mit jenen, die sich nicht mit ihren Eltern aufs Abitur vorbereiten können, die dafür in Bibliotheken oder zu Mitschülern gehen würden? Sie sind nun abgeschnitten…“ Artikel von Lenz Jacobsen und Parvin Sadigh vom 21. März 2020 in der Zeit online. Siehe dazu NEU: Corona war kein großer Gleichmacher: Der Zusammenhang von Armut und Erkrankungsrisiko wurde in der Pandemie vernachlässigt weiterlesen »

Dossier: Hierarchie der Not. Wer unten steht, leidet mehr an der Corona-Krise

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Corona war kein großer Gleichmacher: Der Zusammenhang von Armut und Erkrankungsrisiko wurde in der Pandemie vernachlässigt
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Bundesfinanzministerium will „illegale Beschäftigung sowie Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch“ bekämpfen – oder wen?

Dossier

Baustellenrazzien und Hauptzollämter: Relikte eines gescheiterten Umgangs mit dem „Projekt Lohndumping“ am Bau„Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) äußert sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) jedenfalls äußert kritisch. (…) Einer solchen Machtfülle bei der FKS bedürfe es weder zum Schutze des Sozialstaates noch zum Schutze der Rechte von Betroffenen noch zum Schutz des Wettbewerbs. Die vom Entwurf als „Verbesserung“ bezeichnete Stärkung der FKS im Sinne einer zentralen Prüfungs- und Ermittlungsbehörde lenke ab von den Ursachen für Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und diskriminiere die davon betroffenen Personen. Tatsächlich greife das Gesetz in vielfältiger Weise in Freiheitsrechte ein, missachte die betriebliche und private Sphäre, ohne dass damit der Sozialstaat verbessert werde und/oder die wirtschaftliche Situation (einschließlich soziale Sicherheit) der Betroffenen...“ Pressemitteilung des DAV vom 08.01.2019, siehe dazu weitere Versuche wie Kommentare und NEU: Kampf gegen „Leistungsmissbrauch“: Die vom Kabinett verabschiedete Variante verschärft tendenziell die Leistungsausschlüsse und den Datenaustausch hierfür weiterlesen »

Dossier zu Hetze gegen „illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“

Baustellenrazzien und Hauptzollämter: Relikte eines gescheiterten Umgangs mit dem „Projekt Lohndumping“ am Bau

Kampf gegen „Leistungsmissbrauch“: Die vom Kabinett verabschiedete Variante verschärft tendenziell die Leistungsausschlüsse und den Datenaustausch hierfür
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