antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Aktuelle Ausgabe

  • Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 66 – Februar 2018 New
    kompass-antiraDer Inhalt der Ausgabe im Überblick: “We`ll Come United on Tour für 2018 +++ 9.2.-21.2.18 von Berlin bis Bamberg: Kannouta – Filmtour mit den FilmemacherInnen +++ 17.2.18 in München: Demo gegen sog. Sicherheitskonferenz +++ Refugee-Proteste in Deggendorf und Bamberg +++ Charterabschiebungen nach Afghanistan und Pakistan +++ Proteste gegen GroKo Verhinderung von Familienzusammenführungen +++ Gegen den Abschiebeknast in Darmstadt +++ Update zum Prozess gegen Ahmed von Röszke11 +++ Alarm Phone: Solidarity Messages for those in Transit- Sea Rescue +++ Zentrales Mittelmeer: Iuventa, SOS Mediterrannee, Sea Watch +++ Rückblick: Oury Jalloh Demonstration in Dessau ++ Ausblicke: 17.3.: Aktionstag zum EU-Türkei-Deal; 10. bis 13. Mai in Göttingen: Konferenz der großen Koalition des Antirassismus; Juni 2018: Bildung statt Abschiebung …Schulstreik!” AntiRa-Newsletter vom Februar 2018 externer Link

(weiterlesen »)

Residenzpflicht abschaffen - Lagerpflicht abschaffen - Abschiebungen stoppenDas AEO-Lager in Bamberg (Aufnahmeeinrichtung Oberfranken) ist schlimmer als Gefängnis. Im Moment sind 1400 Menschen hier untergebracht, es gibt 3400 Plätze insgesamt. Wir, Geflüchtete, die im Lager leben, werden die andauernden Schikanen und die unmenschliche Behandlung nicht länger hinnehmen. Am Mittwoch den 17. Januar 2018 gehen wir raus und tragen unsere Forderungen auf die Straße. Unsere Forderung nach einem Leben in Würde. Wir rufen alle Geflüchteten in der AEO Bamberg, ebenso wie alle Unterstützer*innen, Helferkreise und Organisationen auf, sich unserer friedlichen Demonstration durch die Stadt Bamberg anzuschliessen…” Presseerklärung der Bamberg Refugees vom 16.01.2018 dokumentiert bei redside externer Link, wir empfehlen den ausführlichen Aufruf zur Demonstration ab 12:00 Uhr AEO Bamberg (Erlenweg 4, 96050 Bamberg) darin, mit umfangreichen Informationen zur Situation und den Forderungen. Siehe Hintergründe und nun einen Bericht:

  • „Wir sind Geflüchtete, keine Gefangene!“ – 200 Flüchtlinge demonstrieren in Bamberg New (weiterlesen »)

DossierRefugee Strike House

Dokumentation des Protestes der streikenden Flüchtlinge gegen die menschenverachtenden Asylgesetze und gegen die Residenzpflicht. Ihr Protest begann im Frühjahr 2012 als Straßenprotest mit Hungerstreik, im Sommer schlossen sich Flüchtlinge in weiteren Städten an und 8. September starteten sie einen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin, wo am 24.10.2012 etwa 20 der Flüchtlinge am Brandenburger Tor in einen Hungerstreik traten.  Nach etlichen Polizeieskaltionen und Schikanen ist der Hungerstreik beendet – die Proteste der Flüchtlinge gehen weiter… Für aktuelle Infos siehe OhlauerInfo externer Link und den Aktionsticker externer Link mit Informationen rund um die Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule (Ohlauer Str.). Siehe dazu in unserem Dossier:

  • Gerhart-Hauptmann-Schule: »Flüchtlingsschule« in Kreuzberg geräumt. Nach fünf Jahren verlassen Geflüchtete die besetzte Schule noch vor dem Eintreffen der Polizei New (weiterlesen »)

Lagerstreik in Deggendorf gegen Abschiebung nach Sierra Leone am 15.12.2017Die Demonstration der Flüchtlinge aus Sierra Leone gegen ihre Behandlung erlebte keine Zwischenfälle. Die anschließende Dauerkundgebung auch nicht – außer einem: Die Polizei erklärte die Aktion für beendet. Was als Akt der „Integration durch Staatsbürgerkunde“ interpretiert werden könnte, war die willkürliche Durchsetzung von 27 Auflagen, die den DemonstrantInnen von den Behörden gemacht worden waren. In dem Artikel „Demo-Versammlung der Asylanten aus Sierra Leone aufgelöst„ am 21. Dezember 2017 im Wochenblatt externer Link – eher eine Umformulierung der Pressemitteilung der erfindungsreichen Auflagen-Behörden heißt es: „Eine Versammlung darf nur beschränkt oder verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet werden würde. Das Landratsamt kann Auflagen für einen sicheren und geordneten Ablauf erlassen. „Dies ist geschehen“, so Landratsamtssprecher Oliver Menacher. „Der Auflagenbescheid des Landratsamtes Deggendorf beinhaltet 27 Beschränkungen.“ Der Protestmarsch durch Deggendorf verlief laut Landratsamt größtenteils friedlich. Doch: „Vor Beginn der Dauerkundgebung kam es zu Auflagenverstößen, die seitens des Landratsamtes Deggendorf nicht hinnehmbar waren“, so Menacher. Nach einer längeren Besprechung mit den Verantwortlichen der Demonstration sei schließlich durch den Versammlungsleiter die Auflösung der Versammlung erklärt worden“. Und schon ahnt der Flüchtige aus Sierra Leone, warum einst ein Roman wie „Der Untertan“ in Teutschland ein Bestseller war… Siehe dazu einen weiteren Beitrag – ohne die Nachricht über die Auflösung, dafür mit Stellungnahme der regionalen CSU, und den Hintergrund im LabourNet: (weiterlesen »)

Lagerstreik in Deggendorf gegen Abschiebung nach Sierra Leone am 15.12.2017Am Freitag, 15. Dezember 2017 sind 209 Menschen aus Sierra Leone in dem Transitzentrum in Deggendorf in einen ‚Streik der geschlossenen Türen‘ getreten. Aus Protest verweigerten die Kinder und Jugendlichen den Schulbesuch bzw. den Besuch des Deutschkurses, da ihnen der Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen verwehrt ist. Die erwachsenen Bewohner*innen verließen die Unterkunft nicht und bestreikten die 80 Cent Jobs. Am Samstag, 16. Dezember 2017 begannen sie zudem zusätzlich mit einem Hungerstreik. Am Mittwoch, den 20. Dezember 2017 wird zur Demonstration durch Deggendorf aufgerufen. An dem Protest sind derzeit 44 Kinder und Jugendliche beteiligt, sowie 40 Frauen (davon 12 Schwangere) und 125 Männer. Auslöser des Protestes war die gewaltsame Abschiebung eines Menschen aus Sierra Leone am Freitagmorgen, die in letzter Minute am Flughafen gestoppt wurde. Die Geflüchteten protestieren zum Einen gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und die Abschiebung nach Italien. In ihrem Statement erklären sie, dass sie „hier in Deutschland Schutz suchen, (…) aber enttäuscht statt beschützt“ wurden. Zum Anderen kritisieren sie die miserablen Umstände in dem Lager. Mit ihrem Protest „soll die ganze Welt erfahren, wie Deutschland die Einwanderer behandelt“. Das Motto der Demonstration lautet: “Sag Nein zu 24 Monaten Transitlager, Nein zu Abschiebungen, Nein zur Folter von Immigrant*innen und Nein zu Rassismus” – so der Aufruf zur heutigen Demonstration in Deggendorf, wie er per Email am 19. Dezember 2017 verbreitet wurde. Die Demonstration beginnt um 10 Uhr am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stadtfeldstraße 11, ist um 13 Uhr in der Stadtmitte und wird um 16 Uhr wieder am BAMF abgeschlossen. Siehe dazu auch einen Beitrag über die bisherige Reaktion der Behörden und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zum Streik in Deggendorf: (weiterlesen »)

Lagerstreik in Deggendorf gegen Abschiebung nach Sierra Leone am 15.12.2017Am Freitag, 15. Dezember 2017 sind 209 Menschen aus Sierra Leone in dem Abschiebelager in Deggendorf in einen ‚Streik der geschlossenen Türen‘ getreten. Aus Protest verweigerten die Kinder und Jugendlichen den Schulbesuch, d.h. den Besuch des Deutschkurses, da ihnen der Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen verwehrt ist. Die erwachsenen Bewohner*innen verließen die Unterkunft nicht und bestreikten die 80 Cent Jobs. Am Samstag, 16. Dezember 2017 begannen sie zudem zusätzlich mit einem Hungerstreik. An dem Protest sind derzeit 44 Kinder und Jugendliche beteiligt, sowie 40 Frauen (davon 12 Schwangere) und 125 Männer. Auslöser des Protestes war die gewaltsame Abschiebung eines Menschen aus Sierra Leone am Freitagmorgen, die in letzter Minute am Flughafen gestoppt wurde“ – so beginnt der Bericht „Bayern: Solidarität mit dem ‚Streik der geschlossenen Türen‘ von 209 Menschen aus Sierra Leone im Abschiebelager Deggendorf“ am 16. Dezember 2017 bei The Voice externer Link, wo im folgenden die Erklärung zum Lagerstreik dokumentiert wird, in der der Umgang mit Flüchtlingen in der BRD prägnant auf den Punkt gebracht wird – es werden die eigenen Erfahrungen damit beschrieben… Siehe zum Lagerstreik einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie eine Hintergrundinformation zu den bayerischen Abschiebelagern: (weiterlesen »)

Landesweite Demonstration am 9. Dezember 2017 in Stuttgart: „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss!“Ein breites Bündnis aus Organisationen und Initiativen aus allen Teilen Baden-Württembergs ruft unter dem Motto „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss!“ zu einer Demonstration am Samstag, 9. Dezember, in Stuttgart auf. Diese Demonstration will auf Fluchtursachen, Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen aufmerksam machen. Alle Infos zur Demonstration auf der Aktionsseite externer Link inkl. Aufruf. Siehe einem weiteren Aufruf und nun den Bericht:

  • [Bericht] Über Tausend Menschen setzen Zeichen für eine Welt in der niemand fliehen muss!New (weiterlesen »)

Refugees welcome!“Unter dem Leitspruch “…and action! – Wir machen politische Flüchtlingsarbeit vor Ort” kamen am 11. November knapp hundert Engagierte aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Ehrenamtskongress NRW zusammen. Aus diesem Vernetzungstreffen heraus entstand ein Forderungspapier, das an Entscheidungsträgerinnen auf kommunaler- und auf Landesebene gerichtet werden soll. Zentrale Positionen, die in den verschiedenen Workshops diskutiert wurden, fordern Verbesserungen der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ein, um ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit sinnvoll und nachhaltig gestalten zu können. Vor dem Hintergrund der rechtlichen und bürokratischen Hindernisse, welche die Teilhabe von Flüchtlingen erschweren, braucht es grundlegende Entscheidungen politischer Akteurinnen, um jedem Menschen realistisch ein Ankommen zu ermöglichen. Die Erstunterzeichnerinnen freuen sich über weitere Unterstützung durch Flüchtlingsinitiativen, Selbstorganisationen und aktiven Einzelpersonen in der Flüchtlingsarbeit. Anfang des Jahres 2018 wird das Forderungspapier u.a. der Landesregierung zugesandt werden. Bis zum 31.12. kann es online bzw. handschriftlich in Listen unterzeichnet werden…” Pressemitteilung vom 22. November 2017 vom und beim Flüchtlingsrat NRW e.V. externer Link, siehe dazu auch die “Forderungen zur Gestaltung notwendiger Rahmenbedingungen in der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit” externer Link mit der Bitte um Unterstützung durch Unterschrift

[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!Anschläge auf geplante und bewohnte Flüchtlingsunterkünfte, Gewalttaten gegen Schutzsuchende, rassistische Hetze im Internet und auf der Straße: Das ist Alltag in Deutschland. Und dieser Terror geht nicht nur von einer kleinen radikalisierten Minderheit aus. Etablierte Politiker*innen zündeln mit, wenn sie rassistische Ressentiments der Bevölkerung als »Sorgen und Ängste« verharmlosen, wenn sie selbst Stimmung gegen Flüchtlinge machen und so tun, als ließen sich rassistische Aggressionen gegen Flüchtlinge durch flüchtlingsfeindliche Politik befrieden…” Kampagne zum Mitzeichnen von und bei Pro Asyl externer Link

[München 2. Oktober 2017] rage against abschiebung #16 - das solifestival 2017Das Rage ist das größte, regelmäßig stattfindende, antirassistische Benefiz-Bandfestival im süddeutschen Raum. Der Bayerische Flüchtlingsrat organisiert das Rage seit 1996, seit 2004 mit und im Feierwerk München. Inzwischen gibt es zusätzlich ein jährliches Festival-Split-Off in Nürnberg und Landshut. Das Rage Against Abschiebung Festival versucht die Themen europäische Abschiebemaschinerie, die Festung Europa, die perfide Abschottungspolitik, die Ausgrenzung von Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten sowie Illegalisierten und die Probleme mit dem alltäglichen Rassismus in die Öffentlichkeit zu tragen. Daneben soll natürlich auch möglichst viel Geld für die Arbeit des Flüchtlingsrats erwirtschaftet werden. Denn Solidarität mit Flüchtlingen ist unbequem! Die Arbeit des Bayerischen Flüchtlingsrats muß deshalb so unabhängig wie möglich sein. Alle Gastbands verzichten daher seit jeher auf ihre Gage und Organisation und Helferschaft arbeiten ehrenamtlich. Montag, 2. Oktober 2017, Feierwerk (Hansa 39, Kranhalle), Hansastr. 39-41, München (U4/5 Heimeranplatz / Bus 31 Hansapark), Einlass: 18.00 Uhr/ Beginn: 18.30 Uhr, Eintritt: 15,00 €. Weitere Informationen u.a. zu den einzelnen Bands erhaltet Ihr auf der Homepage des Festivals externer Link

Dossier

[September 2017: Dezentrale Aktionstage und Antirassistische Parade in Berlin]  Welcome United - Für das Recht auf soziale RechteWir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert und zur Normalität erklärt wird: Die Tage werden nicht besser. Das Leid und der Tod sind keine Ausnahme. Sie prägen unser Leben und den Alltag aller, die in diesem Land noch immer nicht dazugehören oder versuchen, hierher zu kommen. Menschen werden beleidigt, bespuckt, geschlagen. Die Solidarität von Hunderttausenden wird mit Füßen getreten. Wir werden misstrauisch angeguckt. Sie bauen Zäune, um uns nicht hereinzulassen. Sie schieben uns ab, damit wir verschwinden. Aber wir sind da. Wir bleiben. Wir haben unsere Hoffnung. Wir haben unsere Wünsche. Wir leben. Welcome united. (…) Eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir uns zeigen. Wir alle – gemeinsam auf der Straße in Berlin. Wir wollen den Platz für all jene Stimmen und Geschichten öffnen, die sonst nicht gehört werden oder ungehört bleiben sollen. (…) Deshalb rufen wir auf zu dezentralen Aktionen und lokalen Zusammenkünften rund um den Jahrestag des March of Hope, ab dem 2. September 2017 – in eurer Stadt, eurem Dorf, eurem Viertel. Überlegt Euch was! Wir rufen dazu auf, am 16. September zu einer bundesweiten Demonstration nach Berlin zu kommen – zu einer großen Parade für Teilhabe, Gleichberechtigung und Solidarität. Welcome United. We’ll come United!..” Aus dem Aufruf auf der (mehrsprachigen) Aktionsseite externer Link, den auch wir unterschrieben haben. Der Plan: Ab 2. September – Aktionstage, am 16. September – Antirassistische Parade / commUNITY-Carnival in Berlin. Siehe nun Details:

  • „Wir werden zeigen, dass wir eine Stimme haben, auch wenn wir nicht wählen dürfen!“ Letzte Informationen zur Parade am 16. September New
    “… „Wir werden gemeinsam mit Seenotrettungsorganisationen und Willkommensinitiativen, mit selbstorganisierten Geflüchteten- und Migrant*innengruppen, mit antirassistischen Initiativen, Theatergruppen und Kulturprojekten, mit NGOs und Hilfsorganisationen auf den Straßen Berlins unterwegs sein. Sogar unsere Freund*innen aus dem besten Hotel Europas, dem „City Plaza“ in Athen werden uns begleiten. Viele von uns sind Geflüchtete, die in Lagern leben. Nicht wenige werden zum ersten Mal an einer Demonstration in Deutschland teilnehmen.“…” Aus der Pressemitteilung des Welcome United-Netzwerks vom 13.9.2017 externer Link auf der Aktionsseite, siehe auch: (weiterlesen »)

02.09.2017: Naziaufmarsch in Hellersdorf stoppen!Marzahn-Hellersdorf ist in den letzten Jahren erneut zu einem Sinnbild rassistischer Mobilisierungen geworden. (…) Durch die Mobilisierungen der letzten Jahre ist eine ideologisch gefestigte und bundesweit gut eingebundene Naziszene entstanden. Die Zeit der Großdemonstrationen von Nazis mit Bürgeranschluss ist zwar vorbei. Die weit verbreiteten rassistischen Einstellungen in der Bevölkerung spiegeln sich jedoch im Wahlerfolg der AfD im Bezirk wieder, die bei den letzten Wahlen 2016 23% erreichte. (…) Bereits die Struktur des letztjährigen Aufmarsches in Hellersdorf am 2. April wurde massgeblich von Zugehörigen des „Antikapitalistischen Kollektivs“ gestellt. Somit ist von einer ähnlichen Personenkonstellation in der Organisation und bei den Teilnehmenden zu rechnen. Das bedeutet einen Mix aus ehemaligen NW-Berlin Mitgliedern, „Autonomen Nationalisten“ aus dem Bundesgebiet, Parteigängern von „NPD“, „die Rechte“ und dem „III. Weg“ sowie überzeugte NationalsozialistInnen der östlichen Randbezirke Berlins.Kommt zu den Gegenaktivitäten am 2. September nach Marzahn Hellersdorf! Keinen Meter den Faschisten!Aufruf bei der Antifa-Nordost externer Link, siehe u.a. Infos zur Gegendemo:

  • Rechtsextremer Aufmarsch in Hellersdorf abgesagt! New
    Großartige Neuigkeiten: Am 02.09. wollten Rechtsextreme aus dem Spektrum der sogenannten autonomen Nationalisten unter dem Motto “Deutsche Kieze schaffen” in Marzahn-Hellersdorf marschieren. Ein Aufmarsch mit 50 Teilnehmer_innen war im Bereich Hellersdorf ab 14 Uhr seit Mai angemeldet. Der Aufmarsch wurde abgesagt. Ebenso abgemeldet wurde eine Kundgebung mit dem Titel “Asylflut stoppen”. Wir informieren, sollte sich an dieser Situation kurzfristig etwas ändern…” Meldung bei Berlin gegen Nazis externer Link

(weiterlesen »)

Diskussionsbeitrag von Norbert Hermann (Bochum Prekär) vom 31.7.2017 zur Demonstration in Bochum am 9.9. im Rahmen der Aktionswochen „We’ll come united!“: Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck

Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck. Demonstration in Bochum am 9.9. im Rahmen der Aktionswochen „We’ll come united!“Der “Mohr” –  das sind heute wir, die Flüchtlingsunterstützer*innen. Paralell zur absoluten Rigidisierung des Einwanderungsrechts laufen Bestrebungen, auch die “hégémonie culturelle” über die Köpfe der mittelschichtigen Flüchtlingsunterstützer*innen zurückzuerlangen. Die waren nämlich bis dahin eher skeptisch gegenüber ehemals Geflüchteten oder sonst wie Zugewanderten, die in der Mehrheit unteren Schichten zuzurechnen sind. Rechtsbürgerlich war die Propaganda schon vor 2015 klar, im Sommer 2015 titelte allerdings selbst die BILDzeitung “refugees welcome”. Das viele Nachschubmaterial für den Arbeitsmarkt musste untergebracht, mit gespendeten Klamotten, gar Lebensmitteln und Hygieneartikeln versogt werden, und auch noch an teutsche Sprache, Sitten, Regeln und Gebräuche herangeführt werden. Jetzt ist die “Integration” (in Hartz IV) weitgehend gelungen, “refugees welcome” muss wieder raus aus den Köpfen. (weiterlesen »)

Refugees Welceome -staatlichen Rassismus stoppen! Titelbild der Gewantifa-Broschüre "Staatlicher Terror und Nazi-Terror gegen Refugees 2015/16" vom Mai 20162015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Geschickt wurde seitens der Regierung eine sogenannte „Willkommens-Kultur“ inszeniert. Gleichzeitig erfolgte jedoch eine bösartige Zergliederung der Refugees in „gute“ und „schlechte“, in „brauchbare“ und „unbrauchbare“ gemäß der Devise: ausbeuten die einen, abschieben die anderen. In dieser Atmosphäre der so genannten Willkommens-Kultur wurde dann die Asylgesetzgebung brutal verschärft und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht. (…) Jene Refugees, die aus verschiedenen Gründen nicht oder nicht sofort abgeschoben werden können, werden unter unerträglichen Lebensbedingungen als nahezu völlig rechtlose Menschen tagtäglich gedemütigt, physisch und psychisch terrorisiert. (…) Für uns als GewerkschafterInnen und Antifas gilt es die Refugees im Kampf gegen die mörderische Abschottungspolitik und die unerträgliche Lage der Refugees überhaupt maximal zu unterstützen. (…) Konsequent solidarisch sein, das erfordert auch, alle deutsch-chauvinistischen Positionen zurückzuweisen und zu bekämpfen, wie sie auch von der DGB-Führung und von sich als „links“ ausgebenden Kräften verbreitet werden…” Flugblatt der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion externer Link

[Buch] Flucht, Migration und die Linke in EuropaWie hält es Europas Linke mit der Migration? Welche Antworten bieten progressive Parteien auf aktuelle Herausforderungen? Welche Schwierigkeiten sehen sie? Welche Rolle spielen Flucht, Migration und Integration für Wählerinnen und Wähler? Was heißt das für politische Parteien und Bewegungen? Darüber schreiben Aydan Özoguz, Wolfgang Merkel, Ahmad Mansour, David Goodhart und viele andere mehr. Flucht und Migration gelten spätestens seit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 als wahlentscheidende Themen. Wie diskutiert die linke Mitte Europas über migrationspolitische Herausforderungen? Welche Rolle spielen parteitaktische Überlegungen? Welche die Moral? Was sind die Positionen und welche Trends zeichnen sich ab? Der vorliegende Band versammelt zwölf europäische Fallstudien und bietet eine ebenso kontroverse wie realistische Bestandsaufnahme der aktuellen Debatte.” Umschlagtext zum von Michael Bröning und Christoph P. Mohr herausgegebenen Buch im Dietz-Verlag (Juli 2017, 400 S., € 26,00, ISBN 978-3-8012-0506-5). Siehe dazu weitere Infos und den Artikel von Paul  Scheffer “Die Freiheit der Grenze und die Suche nach der moralischen Mitte” als Leseprobe: (weiterlesen »)