Das System Ferguson

Waffenkunde an den Schulen MinnesotaDas Stichwort heißt: Profiling. Das – zusammen mit seinem hässlichen Zwilling namens Rasterfahndung – nicht nur in schlechten Krimis Urstände feiert, sondern leider auch in der Realität zwischen Berlin und Los Angeles. Und aus seiner inneren Logik heraus stets rassistisch sein muss, unveränderlich – in jedem Kiez, in der Southern Bronx oder den Banlieues, am Strand von Malaga oder den Stadtwäldern Rios. Seltsam aber, dass in Folge der zahlreichen Massaker der letzten Wochen und Monate ausgerechnet in den USA eben dieses Täterprofil keine Anwendung findet – und auch kein Einreiseverbot verhängt wird. Auch rechte Gülleschleudern von Fratzenbüchern bis Fox News machen keine Kampagne gegen das Verstecken der Haare durch einen Hut. Um welches Profil es geht? Um dieses: Weiß, männlich, Mitte 30, Anklage wegen Verprügelns der Ehefrau, trägt Stetson, fährt SUV und hortet ohne Ende Waffen. Womit man mehr als zwei Drittel aller Täter erfasst hätte. Die in eine afroamerikanische Gemeinde feuern – oder auf die Menschen vor einer Moschee. Zu mörderischen weißen Männern – diesmal nur in den USA – und rassistischen Handlungsmustern drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Wlamart Beschäftigte für 15$Auch Alabama hat eine Verfassung – von der die Abgeordneten des Landesparlaments, ihre Medien und entsprechende Ideologen wahrscheinlich genauso frech behaupten würden, sie sei demokratisch, wie es in diesen Tagen bärtige Franco-Fans in Spanien tun. Alabama war Baumwolle – mit anderen Worten Sklavenhalter. Bis zum krachend  verlorenen Bürgerkrieg 1865 war die Sklavensteuer wichtigste Einnahme der Regierung des rassistischen Konföderations-Staates. In den darauf folgenden rund 10 Jahren, der sogenannten Reconstruction-Periode, breiteten sich demokratische Rechte, inklusive Gewerkschaftsrechte, vor allem durch den Kampf ehemaliger Sklaven, auch hier aus – dann wurden diese Errungenschaften zurückgedrängt und am Ende dieses Prozesses, 1901, die bis heute gültige Verfassung verabschiedet. Von der der damalige Gouverneur öffentlich mitteilen ließ, sie sei gemacht „um die weiße Vorherrschaft zu sichern“. In den 116 Jahren seither fühlte sich niemand bemüßigt, dieses rassistische Machwerk in den Müll zu werfen. In dem Artikel „Alabama’s Racist State Constitution To Keep Black Wages Down“ von Bryce Covert am 23. Oktober 2027 bei In These Times externer Link wird von einer Aktion der „Fight for 15“-Bewegung berichtet: Zur Verteidigung des Mindestlohns von 10,10 Dollar, den die Stadt Birmingham beschlossen hatte (und auch an anderen Orten von den Bewegungsaktiven als Etappenziel betrachtet wird), ein Beschluss, der von den weißen Abgeordneten des Landesparlaments unter Berufung auf die Verfassung für ungültig erklärt wurde, sie lasse keine Festlegung eines Mindestlohns zu: Es muss nun der bundesweite Mindestlohn von 7,25 gelten. Keine/r der nichtweißen Abgeordneten aller Parteien stimmte für diese Rücknahme, aber die sind – ganz zufällig – in der Minderheit. Der von den Reaktionären aller Länder so geliebte „Grand Old South“ lebt weiter, und die Unternehmen wissen dies zu würdigen…

Demo gegen Freispruch für Todesschützen - Polizeiaufmarsch St. Louis am 16.9.2017Am Ende sagte der Richter, er sei von Stockleys Schuld einfach nicht überzeugt. Den Protestierenden, Einwohner_innen und Aktivist_innen der „Black Lives Matter“-Bewegung, treibt das den Zorn ins Gesicht. An den Protesten nahm auch der Vater des 2014 im nahegelegenen Ferguson von Polizisten erschossenen Michael Brown teil. Und es war wohl die Geschichte der damaligen gewaltsamen Proteste von Ferguson, die zu einer heftigen Angstreaktion der Sicherheitskräfte in St. Louis führte. Geschäfte schlossen, die Band U2 sagte ein für Samstag in St. Louis geplantes Konzert aus Sicherheitsgründen ab. Missouris republikanischer Gouverneur warnte konfrontativ, man werde keine Zerstörung fremden Eigentums dulden“ – aus dem Beitrag „Angst vor zweitem Ferguson“ von Bernd Pickert am 18. September 2017 in der taz externer Link, worin auch nochmals der absurde Prozessverlauf gegen den uniformierten Täter nachgezeichnet wird, und die ersten drei Protesttage nach dem Urteil skizziert. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – inklusive einer Bilanz der fortgesetzten Erschießungen seit dem Skandalurteil und dem „Polizeichor“, der das Volkslied „Die Straße gehört uns“ intoniert…:

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Demo gegen Freispruch für Todesschützen - Polizeiaufmarsch St. Louis am 16.9.2017Ein Freispruch für einen weissen früheren Polizisten nach tödlichen Schüssen auf einen Schwarzen hat in der amerikanischen Stadt St. Louis Unruhen ausgelöst. Am Samstagabend (Ortszeit) endeten die zunächst friedlichen Proteste von Hunderten von Personen in Gewalt. Eine Gruppe von Demonstranten warf nach Medienberichten Steine, Zementbrocken und Flaschen auf Polizisten. Zahlreiche Schaufensterscheiben wurden zertrümmert. Bereits am Freitag waren nach Schätzungen mehrere Tausend Personen in der Stadt des amerikanischen Gliedstaats Missouri auf die Strasse gegangen, um gegen die aus ihrer Sicht «rassistische Polizei» zu demonstrieren. Auch in diesem Fall eskalierte der friedliche Protest am späten Abend in Gewalt“ – aus der dpa-Meldung „In den USA protestieren Tausende gegen einen Polizisten-Freispruch nach der Tötung eines Schwarzen“ hier am 17. September 2017 bei der NZZ externer Link – worin der freisprechende Richter mit seiner ekeligen Begründung zitiert wird, die zu Beginn des Vorfalls getroffene (aufgezeichnete, dokumentierte) Aussage des Täters, er werde den Typ erschießen, möglicherweise aus dem Zusammenhang gerissen worden sein könnte, da die Aussagen kurz vorher unverständlich waren. Siehe dazu zwei weitere Beiträge – darunter auch einen typischen für BRD-Medien: (weiterlesen »)

Ermordung des jungen Michael Brown durch die Polizei in Ferguson/USADrei Jahre – und Tausende Todesopfer später – nach dem Polizeimord von Ferguson ist festzuhalten: Es hat sich nichts geändert. Jedenfalls nicht, was den Krieg der US-Polizei gegen alles betrifft, was in ihr rassistisches Raster passt. Und man muss die positive Beurteilung dessen, was von staatlicher Seite als Antwort auf die Massenproteste kam, nicht teilen, um folgende Passagen als Bilanz zu ziehen: „Drei Jahre später ist die Wut über die Brutalisierung von Afroamerikanern politisch verpufft, übertönt von der Freakshow in Washington. Dabei gehen die Übergriffe oft unbestraft weiter, mehren sich sogar wieder, gedeckt von einer neuen Staatsmacht, deren nationalkonservative Law-and-Order-Agenda die Bürgerrechte nicht weißer Minderheiten mit Füßen tritt. “Wir verlieren die Schlacht gegen Polizeigewalt in Amerika”, räumte der prominente Aktivist Shaun King jetzt in der “New York Daily News” ein“ – wie es in dem Kommentar „Das Sterben geht weiter“ von Marc Pitzke am 09. August 2017 bei Spiegel Online externer Link zusammenfasst. Dennoch hat sich einiges verändert: Die Protestbewegung gegen das „System Ferguson“ hat sich nicht nur entwickelt, sondern ist zu einem Faktor in der politischen Landschaft der USA geworden. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und die aktualisierten Verweise auf eine Homepage und einen Twitterkanal: (weiterlesen »)

Protestdemonstration in New York am 10.7.2016: Black lives matterDas Waffengeschäft Hyatt Guns in Charlotte, North Carolina rühmt sich, dass es der größte gun shop in den USA ist. Die Nachfrage ist derzeit enorm. Kunden stehen am Morgen schon Schlange, bevor der erste Angestellte eintrifft. Der Marketing-Direktor erklärt dem Washington Examiner, dass Selbstverteidigungswaffen und Munition gerade besonders gut gehen. Das Geschäft sei lebhaft.  “Die Leute haben Angst. Sie sehen den Wahnsinn auf den Straßen, verübt von Kriminellen und sie legen sich Ausrüstung zu, um sich zu schützen”. Auf Twitter fordert Hyatt Guns zum Beten für Charlotte auf.  Am vergangenen Dienstag gab es eine Szene, die die meisten Europäer vermutlich nur aus Filmen kennen. Ein Mann steigt, aufgefordert von der Polizei, aus einem parkenden Auto und lässt einen Gegenstand trotz Zurufe nicht fallen, die Polizei reagiert sofort. “Innerhalb von Sekunden wurde Scott erschossen. Die Behörden sagen aus, dass von Scott eine unmittelbare Bedrohung von Gefahr ausging”, berichtet die Lokalzeitung“ – so beginnt der Beitrag „Charlotte/USA: Ausnahmezustand nach tödlichem Polizeieinsatz“ von Thomas Pany am 23. September 2016 bei telepolis externer Link – worin auch ausführlich über das – man kann es auch so nennen – seltsame Polizeiprotokoll informiert wird… Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen und einen Hintergrundbeitrag: (weiterlesen »)

Protestdemonstration in New York am 10.7.2016: Black lives matterAm zweiten Jahrestag des Polizeimords an Michael Brown gab es landesweit Gedenkaktionen – in Ferguson den ganzen Tag lang. Als ein Autofahrer einen Demonstranten absichtlich anfuhr, kam es zu Auseinandersetzungen, in deren Verlauf auch geschossen wurde – glücklicherweise ohne Verletzte. Der Angriff auf die Gedenkveranstaltungen zeigt aktuell deutlich, dass der Rassismus sehr wohl strukturell in der Gesellschaft der USA verankert ist – aber eben auch in der Lage, reaktionäre Aktionen zu mobilisieren. Siehe dazu die Meldung und Beiträge zur gesellschaftlichen Wirkung des rassistischen Systems – und die Reaktionen der Gewerkschaftsbewegung in der Materialsammlung vom 12. August 2016: (weiterlesen »)

Protestdemonstration in New York am 10.7.2016: Black lives matterDie jüngsten – abermaligen – Freisprüche für die Polizisten, die Freddy Gray getötet haben, haben erneut zahlreiche Proteste bewirkt, denen in der Regel aktuell damit begegnet wird, dass zur Zurückhaltung aufgefordert wird, weil es doch in letzter Zeit viele tote Polizisten gegeben habe – eine Argumentation, derer sich, neben den Medien, vor allem die Polizeigewerkschaften bedienen, was zu neuen politischen Debatten geführt hat. Nun hat die US Polizei in diesem Jahr 2016 erneut bereits über 560 Menschen erschossen. Was aber leider eben nur die „Spitze des Eisbergs“ dessen ist, was man System Ferguson nennt. Eines der Ergebnisse der jüngeren Entwicklungen ist die Verabschiedung einer gemeinsamen politischen Plattform zahlreicher afroamerikanischer Gruppierungen links der traditionellen Bürgerrechtsbewegung. Siehe dazu aktuelle Beiträge in der Materialsammlung: (weiterlesen »)

Protestdemonstration in New York am 10.7.2016Die Todesschüsse von Dallas haben zu einem nicht geführt: Zu einem Ende der Proteste gegen die ununterbrochene Kette von Polizeimorden vor allem an afroamerikanischen BürgerInnen der USA. Einerseits, weil insbesondere die Ermordung von Alton Sterling am 5. Juli und Philando Castile einen Tag später dermaßen eindeutig willkürliche Mordakte an einem Straßenverkäufer und einem Cafeteria-Angestellten waren, bei denen auch nicht entfernt irgendjemand an Notwehr denken kann, was sowohl Bilder als auch Zeugen deutlich machen. Andererseits, wie es etwa auf der Seite „Killed by Police“ deutlich wird, weil seit diesen beiden Opfern in wenigen Tagen weitere 10 Menschen quer durch die USA von der Polizei erschossen wurden. Mehrheitliche Hautfarbe dieser 10 neuen Opfer der letzten 5 Tage? Eben. System Ferguson ist tödlicher Alltagsrassismus, daran ändern auch die 5 toten Polizisten von Dallas nichts. Siehe dazu die aktuelle Materialsammlung „Proteste gegen den Krieg der Polizei gehen weiter“ von Helmut Weiss vom 10. Juli 2016: (weiterlesen »)

November 2014 - Proteste in Ferguson nach Polizeimord: Der Täter war als Rassist dokumentiertDer Stadtrat von Ferguson hat ein gemeinsames Papier zur Polizeireform wegen weiteren Diskussionsbedarfs nicht wie abgemacht verabschiedet: „Im dem Papier hatte sich die Kommune Ferguson unter anderem darauf verpflichtet, das Handeln von Polizei und Justiz mehr auf die »öffentliche Sicherheit« als auf »Umsatzgenerierung« auszurichten. Der Vorwurf des Justizministeriums lautete, statt für Ordnung zu sorgen, habe die Stadt ihre Sicherheitskräfte zur Steigerung von Bußgeldeinnahmen eingesetzt. Anlass für die Kritik waren Beschwerden zahlreicher Bürger der vorwiegend afroamerikanischen Bevölkerung. Sie seien wegen Verkehrsdelikten von Polizisten angezeigt und vom Amtsrichter zu hohen Bußgeldern verurteilt worden. Wer nicht sofort zahlen konnte, sei eingesperrt worden, bis die durch Haft- und Verwaltungsgebühren zumeist auf mehrere hundert US-Dollar angewachsenen Summen von Angehörigen beglichen wurden“ – so in dem Artikel „Schuldeneintreiber Polizei“ von Jürgen Heiser am 12. Februar 2016 in der jungen welt externer Link, worin allein schon der Vergleich mit anderen Kommunen die Sachlage verdeutlicht: „Ferguson wies 2013 laut New York Times im Landesvergleich die meisten Haftbefehle wegen des Eintreibens von Geldbußen auf, nämlich 1,5 pro Kopf seiner 21.000 Einwohner“. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge (weiterlesen »)

Sie rief am Weihnachtstag 2015 die Polizei in Chicago - erschossen: Bettie JonesWährend in zahlreichen Städten der USA viele Menschen protestierten, weil der Polizist in Cleveland, der den 12jährigen Tamir Rice erschossen hat, noch nicht einmal unter Anklage gestellt wird, machten in Chicago Hausbewohner einen fatalen Fehler: Um eine Familienstreitigkeit zu schlichten, rief die Nachbarin die Polizei. Ergebnis: Quintonio LeGrier, 19 Jahre, und eben die Anruferin, Bettie Jones, 55, wurden erschossen. Die Mutter von fünf Kindern wurde – laut Polizei – „per Zufall“ erschossen, während der junge Mann einen Baseballschläger in der Hand gehabt habe. Noch am Tag vor Weihnachten hatte es in Chicago eine Demonstration gegeben wegen der Erschiessung von Laquan McDonald – ein Fall, der besonders berüchtigt ist, weil die Polizei ein Video lange zurückhielt. Der Artikel „Families of 2 Fatally Shot call for Police to Improve Interaction“ von Patrick M. O’Connell und Tony Briscoe am 27. Dezember 2015 bei Portside externer Link ist eine Dokumentation eines ursprünglich in der Chicago Tribune veröffentlichten Beitrags, in dem Familienangehörige der beiden Todesopfer mit ihren – sehr gemäßigten – Ansichten über nötige Veränderungen der Polizei zu Wort kommen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und Hintergrundartikel: (weiterlesen »)

Das Todesopfer der 17 jährige Laqan Mc Donald im September 2014 - einen monat vor den 16 Schüssen aus der PolizeiwaffeEs war bereits vor mehr als einem Jahr – aber jetzt erst wurde per Gerichtsbeschluss das Video (Polizeikamera) öffentlich gemacht, das dokumentiert, wie in Chicago im Oktober 2014 ein Polizist einen – welcher Hautfarbe wohl? – 16 jährigen Laquan McDonald regelrecht abgeschlachtet hat, indem er sein ganzes Magazin auf den Jungen abfeuerte – und noch von Kollegen am Nachladen gehindert werden mußte. Der Polizeiterror in den USA rast unter dem Banner des Rassismus täglich durchs Land – 4 Tote pro Tag im Schnitt in diesem Jahr 2015. Während die Proteste dagegen immer heftiger werden, greift die politische Rechte zur direkten Lüge, um diese Sachverhalte zu verdrehen – und ihre ÄngerInnen zu mobilisieren. Das Gericht immerhin, das das Mordvideo freigab, erhebt jetzt Anklage gegen den Polizisten wegen Mord 1. Grades, wird in dem Beitrag “Chicago Officer Charged With First-Degree Murder in Death of Black Teenager” von Kasia Anderson am 24. November 2015 bei Truthdig externer Link berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zum rassistischen Terrorismus in den USA – und wie die Trump(eter) des Landes als Antwort auf Protest weiter hetzen: (weiterlesen »)

Antirassismusdemonstration am 1. August 2015 in Cleveland“Reporter Who Covered the Watts Riots 50 Years Ago Today Looks Back” von Bill Boyarski am 10. August 2015 in Truthdig externer Link ist ein Beitrag eines (Zeitungs)Reporters, der sich aus Anlaß der Polizeioffensive zum Jahrestag des Ferguson-Mords an die sogenannten Unruhen von Watts erinnert über die er damals berichtete und bei denen es 34 Todesopfer gab. Und auch wenn damals die Zeitungen und nicht Fernsehen oder Internet das Hauptmedium waren, so wird doch auch da deutlich, wie das System damals und auch heute funktioniert – nur eben damals viel offener, wenn er beispielsweise darauf verweist, dasss damals alle, die darüber berichtet haben – alle – eben Weisse waren. Wäre heute nicht so, oder zumindest nicht so krass, dennoch wird auch in den zahlreichen Kommentaren zu dem Artikel deutlich, dass immer jene am besten Bescheid wissen über das Leben der Anderen – in diesem Falle Afroamerikaner -, die am weitesten weg davon sind…

Polizeiaktion in Ferguson am Jahrestag des Mordes an Michael Brown - Verhafztungen, während bewaffnete Weiße provozieren dürfenNach den Krawallen am Jahrestag der tödlichen Schüsse eines weißen Polizisten auf den schwarzen Jugendlichen Michael Brown haben die Behörden den Ausnahmezustand über die US-Kleinstadt Ferguson verhängt. Die Anordnung vom Montag galt für den gesamten Bezirk St. Louis im Bundesstaat Missouri. In der Nacht zum Montag war eine friedliche Gedenkfeier für Brown in Gewalt umgeschlagen, ein 18-jähriger Schwarzer wurde schwer verletzt” – so beginnt der Artikel (mit dem mehr als seltsamen Titel) “Ausnahmezustand nach Krawallen in Ferguson verhängt” am 11. August 2015 in neues deutschland externer Link der dann endet: “Am Montag gab es bei einer Protestkundgebung in Saint Louis erneut Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei. Örtliche Medien berichteten, mehr als 50 Teilnehmer seien festgenommen worden, weil sie eine Polizeiabsperrung durchbrochen hätten. Außerdem sei eine Straße in der Nähe des Ortsausgangs von Ferguson besetzt worden“. Siehe dazu auch weitere Beiträge, die sich sowohl mit strukturellem Rassismus befassen, als auch die Bilanz von “Black Lives Matter” diskutieren: (weiterlesen »)

NNU Demonstration Los Angeles am 15. Juli 2015 gegen PolizeigewaltDie National Nurses United sind die erste größere Gewerkschaft der USA, die eine eindeutige und klare Stellungnahme zum System rassistischer Polizei-Gewalt abgegeben hat und diese verurteilt – wohl auch weil sie einen überproportionalen Anteil an afroamerikanischen Krankenschwestern organisiert sind. In der Pressemitteilung “NNU Statement on Black Lives Matter and the Health Impact of Societal Racial Disparities” vom 23. Juli 2015 externer Link unterstreicht die Gewerkschaft auch die Folgen rassistischer Strukturen für die Gesundheit der Menschen

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)