Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Nach Ansicht der sozialdemokratischen Sozialministerin Elma Saiz sollen Beschäftigte über »flexible Krankschreibungen« künftig »freiwillig« trotz Krankheit arbeiten können. Das begrüßen Arbeitgeber, die von einer »Anpassung der Vorschriften an die aktuellen Bedürfnisse der Arbeitnehmer und Unternehmen« sprechen. In eine ähnliche Richtung geht ein Vorstoß der Linkskoalition Sumar, die eine »Vereinbarkeit von Einkünften mit dem Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente« ermöglichen will. Aber eine solche Rente erhält man in Spanien nur bei einer dauerhaften Invalidität oder einer Erwerbsunfähigkeit. In vielen Fällen sind diese Menschen sogar auf Hilfe bei einfachsten Handlungen des Lebens, wie Anziehen, Duschen oder Essen angewiesen, können also nicht arbeiten. Die Vorstöße folgen auf einen Skandal, den die kämpferische baskische Gewerkschaft LAB angeprangert hatte. Zwei schwer erkrankte Frauen im Alter von 56 Jahren sollten von der Sozialversicherung (INSS) zum Arbeiten gezwungen werden…“ Artikel von Ralf Streck vom 28.10.2024 in ND online und mehr daraus/dazu 
„… Eigentlich hatten die spanischen Sozialdemokraten (PSOE) in den verschiedenen Wahlkämpfen der vergangenen Jahre immer wieder versprochen, die „extrem aggressive Arbeitsmarktreform“ der rechtskonservativen Vorgänger aus dem Jahr 2012 zu streichen, gegen die die Gewerkschaften sogar mit Generalstreiks Sturm gelaufen sind. (…) Vom Schleifen der PSOE-Reform spricht in dieser Regierungskoalition nun aber niemand mehr. Statt die extreme Reform der Vorgänger zu streichen, doktert die neue Regierung nun sehr zaghaft an Teilbereichen herum. Statt die „schädlichsten“ Auswirkungen zu beseitigen, wurde am Dienstag nur ein Artikel gestrichen. (…) Der 52 d) hatte für Furore gesorgt, da er es bis heute ermöglichte, Beschäftigte zu kündigen, die innerhalb von zwei aufeinander folgenden Monaten an acht Tagen vom Arzt krankgeschrieben wurden...“ – aus dem Beitrag „Spanien: Zaghafter Eingriff in Arbeitsmarktreform, Google- und Börsensteuer“ von Ralf Streck am 20. Februar 2020 bei telepolis. Siehe dazu Reaktionen auf die „Gegenreform“ (#DerogacionReal de la #ReformaLaboral) und NEU: »Kein ausreichender Schutz bei Entlassungen«. Europarat: Arbeitsmarktpolitik Spaniens verstößt gegen die Europäische Sozialcharta 
„… In Deutschland, wo diese Geschäftsidee ebenfalls praktiziert wird, wirbt der Konzern auf seiner Webseite mit einem Stundenlohn von 25 Euro, hoher Flexibilität und dem Traum, endlich sein »eigener Chef« sein zu können. Die so geköderten Beschäftigten müssen Voraussetzungen erfüllen: ein eigenes Auto und ein Mobiltelefon. Des Weiteren müssen sie volljährig und jederzeit verfügbar sein. Hierbei handelt es sich um Firmenkriterien, die in Spanien den »Tatbestand« einer unerlaubten Scheinselbstständigkeit erfüllen. Die Gewerkschaft Unión General de los Trabajadores (UGT) hatte das Unternehmen deshalb vor einem Jahr bei der Arbeitsinspektion angezeigt. Die Behörde hat der Gewerkschaft Recht gegeben: Beschäftigte müssen nun einen regulären Arbeitsvertrag erhalten, der das Unternehmen verpflichtet, Sozialabgaben zu zahlen...“ – aus dem Artikel „Schlappe für Amazon“ von Carmela Negrete am 19. Oktober 2020 in der jungen Welt – worin auch noch, wenig überraschend, berichtet wird, dass Amazon öffentlich kund tut, man werde alle möglichen Einsprüche einlegen… Siehe mehr daraus und u.a. eine gewerkschaftliche Stellungnahme und NEU: Nach einer Beschwerde der Gewerkschaften in Valencia: Geldstrafe für Amazon in Spanien wegen illegaler Arbeitnehmerüberlassung von mind. 42 FahrerInnen 
„Mit Amazon Flex will sich der E-Commerce-Riese ein Stück weit unabhängiger von seinen Logistikpartnern machen. Die Lieferboten sind nicht festangestellt, sondern arbeiten auf eigene Rechnung. (…) „Sie sind Ihr eigener Chef, legen Ihren eigenen Plan fest und haben mehr Zeit, Ihre Ziele und Träume zu verfolgen“, mit diesen Worten preist Amazon das Flex-Angebot gegenüber potenziellen Lieferboten an. Die sollten sich indes im Klaren darüber sein, dass sie neben Steuern und Abgaben auch die Benzin-, Wartungs- und Versicherungskosten für ihren Wagen aus den Gewinnen bezahlen müssen. Mit dem Vorstoß könnte Amazon langfristig auch seine Logistikpartner und damit auch indirekt deren Kurierfahrer unter Druck setzen. Die arbeiten schon heute bisweilen unter prekären Bedingungen. Eine Uberisierung von Lieferfahrten dürfte diese Entwicklung kaum ins Positive verkehren.“ Beitrag vom 10.11.2017 bei t3n, siehe dazu einen ünternationalen Überblick und NEU: Amazon Italia Transport: In der Lombardei protestieren FahrerInnen gegen das unmenschliche Tempo der Flex-App und Staatsanwaltschaft Mailand deckt illegale Untervergabe auf 
„Amazon-ArbeiterInnen streiken, weil sie es satt haben, nicht verhandeln zu können: Trotz der enormen Gewinne des Unternehmens zeigen die Manager des Lagers in Swansea keine Bereitschaft, über die von den Arbeitern seit langem geforderte Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu verhandeln. Nun, wir haben am Wochenende mit dem Streik begonnen und der Aufruf ist auf breite Resonanz gestoßen. In der letzten Sitzung zeigte das Unternehmen eine geschlossenere Haltung und in der Folge haben sich auch die Arbeitnehmer der Zeitarbeitsfirmen dem Streik angeschlossen. Allerdings müssen wir berichten, dass sie vor dieser Entscheidung Druck und Drohungen seitens des Unternehmens erhalten haben. Dank des Streiks ist es uns jedoch gelungen, den normalen Betrieb der Fabrik erheblich zu behindern…“ baskische Meldung vom 18.12.2023 der LAB Ezkerraldea (maschinenübersetzt), siehe weitere Infos, auch zum Streik gleichzeitigen bei Amazon in Sevilla. NEU: Drohungen, Kontrollen, Strafen: Gewerkschaftsschikanen und Verfolgung der Streikenden als Rache im baskischen Amazon-Werk Trapagaran/Swansea 
„Während der Staatsanwalt von Melilla eine strafrechtliche Untersuchung des brutalen Einsatzes der Guardia Civil vom 15. Oktober 2014 einleitet, drängt die spanische Regierung darauf, die Praxis der Zurückweisungen und Zurückschiebungen von Schutzsuchenden nach Marokko zu legalisieren. Die Gewaltexzesse an den einzigen Landgrenzen zwischen Afrika und Europa halten an…“ Meldung bei Pro Asyl am 31.10.2014 – nicht die erste zu Melilla, siehe allein die früheren im LabourNet hier unten (und unser 
„… Die Arbeiter*innen der Abpackhallen von Biotec Familiy waren vor einigen Monaten aufgrund von Arbeitsrechtsverletzungen auf die SAT zugekommen. Der Mindestlohn wurde teilweise nicht korrekt ausgezahlt. Außerdem gab es Probleme mit dem Vorgesetzten, der mit dem Auswechseln der Belegschaft drohte. SAT Mitglieder beklagen, dass ihre Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich gekürzt werden. (…) Die Arbeiter*innen von Campo J. berichten von ähnlichen Verhältnissen. Hierbei handelt es sich um ein großes Unternehmen, das deutsche Supermarktketten wie Edeka, real, ALDI oder Kaufland beliefert – auch mit Demeter-zertifizierten Bioprodukten. In diesem Unternehmen wird der Mindestlohn und Zuschüsse für Transport et cetera nicht ausgezahlt sowie Pausenzeiten nicht gewährleistet. Die Arbeiter*innen erfahren eine schlechte Behandlung durch ihre Vorarbeiter*innen und der Arbeitsschutz ist mangelhaft...“ – aus dem „1. Bericht der Brigade „Meena Keshwar Kamal““ am 13. März 2019 bei den Interbrigadas über die Solidaritätsreise 2019 nach Andalusien und die Zustände in einer Reihe besuchter Unternehmen. Siehe zu den Reisen der Interbrigadas NEU: [Interbrigadas] »Wir wollen den Austausch bis zum Ende der Lieferkette«. Brigade aus der BRD war im April in Andalusien – spanische Delegation kommt 19. bis 28. Juli 
„Die Probleme der türkischen Lebensmittellieferplattform führen zu umfangreichen Entlassungen und einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die verbliebenen Mitarbeiter, was die Beschäftigten dazu veranlasst, sich international zu organisieren. Innerhalb von drei Monaten hat sich Getir, die bei weitem größte europäische Plattform für Lebensmittellieferungen, aus Frankreich, Spanien, Italien und Portugal zurückgezogen und weltweit einen erheblichen Stellenabbau bei seinen 23.000 Mitarbeitern angekündigt. Die Erklärung von Getir vom Dienstag [22. August], dass das Unternehmen in den fünf Ländern, in denen es noch existiert – Türkei, Niederlande, Deutschland, Großbritannien und USA – rund 2.500 Stellen abbaut, könnte eine Untertreibung sein…“ engl. Beitrag vom 24.8.2023 beim Gig Economy Project – siehe mehr daraus und dazu. NEU: Abkassiert, abserviert. Lieferdienst Getir (und Gorillas) wickelt zum 15. Mai sein Europageschäft ab: „Koof doch einfach selber ein!“ 
„Die Beschäftigten sind aufgerufen, vom 14. bis zum 20. April dreieinhalb Stunden lang die Arbeit niederzulegen, um Verbesserungen im Bereich des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zu fordern und „um ihre Arbeitsbedingungen würdig zu gestalten“. Diese neuen Demonstrationen kommen zu den fünf Streiktagen im Januar (am Vorabend des Dreikönigstages), Februar und März sowie zu zwei weiteren im Dezember 2023, mitten in der Weihnachtszeit, hinzu [siehe unten]. „Dieses Mal sind die Mitarbeiter einen Schritt weiter gegangen und haben beschlossen, am 14. April zu streiken. So werden sie an diesen Tagen dreieinhalb Stunden lang, von 06:00 bis 09:30 Uhr, die Arbeit niederlegen“, heißt es in einer Erklärung der Zentrale. Demnach „lehnt das Unternehmen alle Vorschläge der Arbeitnehmer in Bezug auf den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen ab“. Am kommenden Montag, den 15. April, werden sie in Bilbao von der Calle Juan de Garay bis zur Plaza Circular demonstrieren.“ span. Meldung vom 12.4.2024 in EITB (maschinenübersetzt), siehe weitere Infos und NEU: Im Rahmen des mehrtägigen Streiks bei Amazon in Swansea hat LAB auch den tariflosen Transport-Subunternehmer Alpha North Logistics einbezogen 
„Im Jahr 2022 förderte die Bewegung #RegularizacionYa, die sich aus Migranten und antirassistischen Organisationen aus ganz Spanien zusammensetzt, einen Prozess der Bürgerbeteiligung durch die ILP Regularización, der von mehr als 700.000 auf der Straße gesammelten Unterschriften unterstützt wurde. Die Legislative Volksinitiative ist ein demokratischer Mechanismus, der das Abgeordnetenhaus in die Lage versetzt, Gesetzesänderungen vorzunehmen. In den Plenarsitzungen der Stadträte, der Provinzregierung von Cádiz und einer PNL im baskischen Parlament haben wir 84 Anträge zugestimmt. Mehr als 900 zivilgesellschaftliche Organisationen schlossen sich der Forderung nach den Rechten von einer halben Million Migranten an, die sich in der Illegalität befinden, von denen ein Drittel Frauen und jeder vierte Minderjährige ist…“ span. Selbstdarstellung auf der Homepage der Kampagne #RegularizacionYa und NEU: Das spanische Parlament stimmt dem Gesetzentwurf von Menschenrechtsgruppen zu, Hunderttausenden von MigrantInnen ohne Papiere das Aufenthaltsrecht zu gewähren 
„Mancher witzelt schon: ‚Die sollen im Kalender lieber die Wochen markieren, in denen wir noch arbeiten‘. (…) Und natürlich gehen die Dieselverkäufe zurück, weil jeder zu Recht Angst hat, für den kriminellen Abgasbetrug der Autobosse die Zeche zahlen zu müssen. Eine Frage treibt viele von uns um. Das alles war abzusehen, warum reagiert Ford derart kurzfristig und hektisch? (…) Das können wir nur durchbrechen, wenn wir die Arbeit anders verteilen. Es ist Zeit für die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Nehmen wir an, wir sind 2.000 Kollegen in der Produktion … Die Reduzierung der Arbeitszeit von 36 auf 30 Stunden würde dann über 300 Arbeitsplätze schaffen oder jetzt eben vor der Vernichtung sichern.“ Beitrag vom 27.11.2018 bei Rote-Fahne-News: „Ford: Sinkende Stückzahl – Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich!“, siehe zum Hintergrund auch weitere Infos und die weitere Entwicklung. NEU: Nach den Streiks bei den 5 Ford-Zulieferern in Saarlouis breite Zustimmung zu Sozialtarifverträgen und Abfindungen als „zweitbeste Lösung“ 
„Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Spanien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Spanien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von August 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 14.2.24) 
„Die spanische Pilotengewerkschaft (Sepla) und die Unión Sindical Obrera (USO) haben die fristlose Entlassung von 5 Piloten und 13 Flugbegleitern durch Wamos Air angeprangert, weil sie von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben, sich gewerkschaftlich zu organisieren und eine Gewerkschaftssektion zu gründen. Sepla und USO (…) haben angekündigt, dass sie die Beschäftigten uneingeschränkt unterstützen und alle erforderlichen Maßnahmen, einschließlich rechtlicher Schritte, zu ihrer Verteidigung ergreifen werden. Die Entlassungen erfolgten am 3. Januar, mitten in den Weihnachtsferien, und wurden den Piloten, die bei der Gründung der Gewerkschaftssektion Sepla bei Wamos Air anwesend waren, sowie 13 Flugbegleitern, von denen einer Gewerkschaftsvertreter ist und fünf an der USO-Kandidatur bei der Fluggesellschaft beteiligt waren, überraschend mitgeteilt…“ span. Meldung vom 5.1.2024 von Sindicato Español de Pilotos de Líneas Aéreas (Sepla) und mehr dazu 
„FESMC UGT Sevilla berichtet, dass der unbefristete Streik, zu dem im Logistikzentrum Dos Hermanas aufgerufen wurde, um die Grundlage für eine gleiche Entlohnung zu schaffen, die die von allen Beschäftigten des Zentrums geleistete Arbeit würdigt und wertschätzt, gefolgt ist. Mehr als 90 % der Amazon-Beschäftigten haben heute den STREIK unterstützt. Laut dem Generalsekretär der UGT in AMAZON und Vorsitzenden des Komitees, Luis Miguel Manzano, „ist die Beteiligung so massiv, dass die ankommenden LKWs zurückkehren, ohne entladen zu werden, weil es an Personal fehlt, d.h. die Angestellten, wir streiken, die einzigen, die arbeiten, sind die Zeitarbeiter und ETT, deren Verträge ausgelaufen sind“. „Es ist wichtig, dass sich unsere Arbeitsbedingungen nach zwei Jahren Lohnstopp und anderen Verstößen, überlangen Arbeitszeiten, mangelnder Ausbildung usw. ändern…“ span. Meldung der UGT Andalucia vom 19.12.2023 (maschinenübersetzt), siehe mehr Informationen zum am 18. Dezember 2023 begonnenen Streik 
„… Rund um den Globus haben Hunderte von Fahrer*innen protestiert, um ihre Rechte einzufordern. In mehreren Ländern wurden Gerichtsprozesse angestrengt, um zu klären, welche Beschäftigungsbedingungen ihnen zustehen. Die ITF unterstützt weiterhin all ihre Mitgliedsorganisationen, die sich für bessere Bedingungen der Kuriere engagieren und Arbeitgeber zur Übernahme von Verantwortung bewegen wollen. (…) Da das Fahrpersonal bei Lieferdiensten grenzüberschreitend mit ähnlichen Problemen konfrontiert ist, strebt die ITF die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften an, um eine transnationale Antwortstrategie für die Gig-Ökonomie zu koordinieren…“ – aus der Meldung „Deliveroo-Fahrer*innen in Belgien fordern Gerechtigkeit“ am 24. Juni 2019 bei der ITF. Siehe dazu auch Meldungen über den Kampf der Deliveroo-Kuriere aus Belgien, Spanien und Großbritannien sowie Italien und nun Frankreich. NEU: Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien entscheidet, dass Deliveroo-FahrerInnen kein Recht auf gewerkschaftliche Organisierung haben: Weil Selbstständige!