Soziale Konflikte

Dossier

Huaraz: Peruanischer Bergbauer Saúl Luciano Lliuya verklagt RWE. Kampagne von Germanwatch“Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen.” (Saúl Luciano Lliuya, Huaraz/Peru) Huaraz wird von einem infolge des Klimawandels wachsenden Bergsee bedroht.Peruanischer Bergführer Saúl Luciano Lliuya will erreichen, dass der Energiekonzern einen Teil der Schutzmaßnahmen in seiner Heimat bezahlt. Die am 24. November 2015 eingereichte Klage gegen RWE ist von der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen angenommen worden. Hier sind auch ver.di-Mitglieder gefragt, denn mitverantwortlich für die Konzernpolitik ist der von der Gewerkschaft in die Position des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden entsandte ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Der Kollege Bsirske bekleidet diese Position seit rund 15 Jahren… Siehe dazu die umfangreiche Sonderseite zum Fall Huaraz mit Hintergründen, Videos und aktuellen Meldungen bei Germanwatch externer Link und hier dazu:

  • Votum des Oberlandesgerichts Hamm: Großemittenten sind verantwortlich für Folgen des Klimawandels New (weiterlesen »)

Protest gegen Tia MariaDer Kampf gegen das Bergbauprojekt Tia Maria dauert bereits viele Jahre – und dies trotz permanenter Repression. Neueste Wendung: Jetzt sollen fünf Aktivisten aus der Region Arequipa, darunter ein ehemaliger Ortsbürgermeister festgenommen werden. Weil sie 2010 sich an Straßenblockaden beteiligt haben. Für die Rücknahme der Haftbefehle hat der Gewerkschaftsbund CGTP und insbesondere die ihm angehörende Föderation der Bauarbeitergewerkschaften für den 22. Juni zu einem eintägigen politischen Proteststreik in der ganzen Region aufgerufen. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Bevölkerung beschliesst Boykott des Dialogs mit der peruanischen Regierung 2.10.2015Nachdem sie auf die DemonstrantInnen schiessen ließ, hat die peruanische Regierung zum Dialog über das Minenprojekt Las Bambas geladen. Es kommen: Die Bürgermeister der betroffenen Ortschaften. Die Volksorganisationen kommen nicht. Sie haben gemeinsam beschlossen, diesen Dialogversuch zu boykottieren und stattdessen neue Proteste zu organisieren. Der Bericht “Mina de Las Bambas: Mientras los dirigentes sociales no irán al diálogo, comienza una nueva huelga” am 04. Oktober 2015 bei Resumen Latinoamericano externer Link läßt auch die Sprecher der boykottierenden Organisationen mit ihren Gründen zu Wort kommen. So unterstreicht beispielsweise die Frente de Defensa de Tambobamba, dass zu den Vorbedingungen solcher Gespräche unter anderen auch gehöre, dass die Sicherheit der TeilnehmerInnen garantiert werde – vor Polizei und Armee. Neue Proteste und Aktionen wie Demonstrationen waren für Gestern angekündigt (weiterlesen »)

Demonstration am 30.9.2015 bei Las Bambas - nach den Todesschüssen wurden es noch viel mehr Menschen, die sich beteiligtenSeit März haben die Gruppierungen der BewohnerInnen der betroffenen Region immer wieder Eingaben ans Energieministerium in Lima gemacht, mit der Forderung nach Erläuterung der Gründe für die Veränderung der Vorgaben gegenüber der ursprünglichen offiziellen Belastungsstudie. Erst jetzt, als die ersten Todesopfer auch in dieser Auseinandersetzung zu beklagen waren, als im ganzen Land wie international das Ansehen der Regierung Humala auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist, erst jetzt wird “der Dialog” aufgenommen. Der Beitrag “Gobierno acepta diálogo después de cuatro manifestantes muertos en protestas contra proyecto Las Bambas” am 01. Oktober 2015 beim mariategui.info externer Link hebt hervor, dass die Sprecher der Koordination dieser Gruppierungen stets und auch jetzt unterstreichen, dass sie Gespräche und Klarheit wollen. Siehe dazu “Notstand ausgerufen, Armee mobilisiert: Wieder versucht die peruanische Regierung Proteste gegen ein Bergbau-Megaprojekt zu ersticken” am 30. September 2015 im LabourNet Germany

Kurz vor den tödlichen Schüssen -Las Bambas Protest 28.9.2015Las Bambas heisst dieses weitere Bergbauprojekt im Süden Perus, das ursprünglich von Xstrata aus der Schweiz betrieben an die Gesellschaft MMG (VR China) weiterverkauft wurde – die prompt bisherige Übereinkünfte mit der Bevölkerung der Region außer Kraft setzte (und wieder LKW einsetzen will, statt eines Mineriodukts), was heftige Proteste hervorrief – die nun erstickt werden sollen, geht es dabei doch um eine rund 5 Milliarden Dollar Investition. In sechs Provinzen, vier aus der Region Apurimac und zwei aus der Region Cusco, wurde nach tödlichen Konfrontationen der Notstand erklärt, den die Polizei – mit Unterstützung der Armee, wie es in der offiziellen Erklärung heißt – aufrecht erhalten werde. Die Meldung “Declaran estado de emergencia en Apurímac por proyecto Las Bambas” am 29. September 2015 in La Republica externer Link spricht dabei gestern noch von 3 toten Demonstranten, andere Meldungen berichten von noch mehr Todesopfern. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Cajamarca Nordperu - eines der umkämpften Großprojekte April 2015Die breiten Widerstandsbewegungen gegen kapitalistische Entwicklungspolitik im Norden und Süden Perus waren, auf Initiative peruanischer Gewerkschaftsoppositioneller – etwa aus der LehrerInnen ‘Gewerkschaft SUTEP – Gegenstand von Diskussionen auf dem zweiten globalen Treffen alternativer Gewerkschaften und Gewerkschaftsströmungen am zweiten Juniwochenende in Brasilien. Daraus ergaben sich die beiden folgenden Dokumente: (weiterlesen »)

CUT Peru LogoEinen dreitägigen landesweiten Generalstreik zu beschliessen, wie es zahlreiche Soziale Bewegungen und regionale Organisationen aus den von Bergbau-Großprojekten betroffenen Gebieten gefordert hatten, darauf mochten sich die Gewerkschaften auf dem großen Treffen der Bewegungen am vergangenen Wochenende nicht einlassen – aber einen Tag, am 9. Juli soll es den geforderten landesweiten Generalstreik geben, was beide Gewerkschaftsföderationen, sowohl CGTP als auch CUT bereits vorher beschlossen hatten, wie aus der Pressemitteilung “PARO NACIONAL CÍVICO POPULAR” bereits vom 05. Juni 2015 bei der CGTP externer Link hervorgeht, worin der 9. Juli als Tag des Generalstreiks festgelegt wird. Siehe dazu auch zwei weitere Bekanntmachungen (weiterlesen »)

CGT Peru LogoAm 13. und 14. Juni werden sich rund 400 Delegierte sowohl der Gewerkschaften als auch zahlreicher ländlicher und sozialer Organisationen am Sitz der Hafenarbeitergewerkschaft in Callao treffen, um über die Durchführung eines – aus der betroffenen Region beantragten – landesweiten dreitägigen Generalstreiks zu beraten. Nach den trotz Notstandsregime erfolgreichen zweitägigen regionalen Generalstreiks in Arequipa ist es die Absicht der Initiatoren, mit einer weiteren Steigerung der Proteste die Regierung Humala zu zwingen, das Bergbauprojekt Tia Maria einzustellen. Der Sekretär der Federación Departamental de Trabajadores de Arequipa (FDTA) (die regionale Gliederung des Gewerkschaftsbundes CGTP) unterstrich der Presse gegenüber, dass seine Gliederung den Vorschlag aufgenommen und vorgelegt habe, und dass die 10 Delegierten des Regionalverbandes für die Streiktage von 7.-9. Juli eintreten werden. Unternehmenssprecher der Southern Perú, die das Bergbauprojekt betreibt, unterstrichen als Reaktion darauf, dass das Projekt auf jeden Fall realisiert werde, wird in dem Bericht “En Lima se decide huelga nacional contra el proyecto minero Tía María” von Elizabeth Prado am 03. Juni 2015 in La Republica externer Link hervorgehoben

Polizeigewalt in Peru nutzt nichts im Mai 2015Der zweitägige regionale Generalstreik (nicht nur) im Süden Perus, der trotz verhängtem Notstandsregime erfolgreich durchgeführt wurde, hat sofort anschliessend eine landesweite Debatte angeregt, nunmehr eben auch einen landesweiten und unbegrenzten Generalstreik zu organisieren – und zahlreiche politische Gruppierungen und soziale Bewegungen fordern vom Gewerkschaftsbund CGTP, diesen auszurufen. In dem Artikel “Paro, movilización jornada” von Mirko Lauer am 30. Mai 2015 in La Republica externer Link unterstreicht einerseits, dass die deutlichste Forderung nach solch einem Beschluss aus dem Zentrum der Bewegung, der Provinz Arequipa kommt – und andrerseits die Gründe, warum der Vorstand der CGTP zögert, solch einen Beschluss zu fassen. Der dadurch mögliche “steigende Einfluss der radikalen” macht die Funktionäre nachdenklich… Siehe dazu auch weitere Hintergrundbeiträge: (weiterlesen »)

Blockade Südperu Mai 2015Für den 27. und 28. Mai hatte ein extrem breites Bündnis einen regionalen Generalstreik gegen das Bergbauprojekt Tia Maria beschlossen und vorbereitet in Verbindung mit einem landesweiten Protesttag – auch die Verhängung des Notstandes über die Region hielt sie nicht davon ab ihn durchzuführen. Der Bericht “First day of national Tia Maria protests peaceful” am 28. Mai 2015 beim Peru Report externer Link legt bezeichnenderweise den Schwerpunkt darauf, dass es an diesem ersten Tag zu keinen militanten Auseinandersetzungen mit Polizei oder gar Armee gekommen ist. Siehe dazu weitere aktuelle Berichte und Stellungnahmen: (weiterlesen »)

Notstandsregime in Südperu Mai 2015Der diesen Mordauftrag verkündet, nennt sich Innenminister Perus. “Bezüglich der Gewalt im Zusammenhang mit den Protesten, die seit Ende März drei Menschen das Leben gekostet und circa 200 weitere verletzt haben, stellte sich Innenminister José Luis Perez Guadalupe hinter die Polizei: Diese sei absolut dazu berechtigt, ihre Schusswaffen “in einer rationalen Art und Weise” einzusetzen, sie könne und solle Waffen verwenden, dies wäre eine normale Situation und nichts Ungewöhnliches” – aus dem Artikel “Streiks in Peru gegen Kupfermine und Outsourcing” von Serena Pongratz am 22. Mai 2015 bei amerika21.de externer Link, worin die Protestbewegung gegen Tia Maria und der Streik der Bergarbeiter gemeinsam als Herausforderungen für die peruanische Regierung gezeigt werden. Siehe dazu auch Berichte über neue Todesopfer und die Verhängung des Notstands in unserer Materialsammlung vom 27.5.2015 (weiterlesen »)

Demo Anti-TiaMaria in Arequipa Mai 2015Hatte die Regierung nach dem für 60 Tage verkündeten Baustopp für das Großprojekt Tia Maria noch verkündet, sie werde nur mit parlamentarisch gewählten VertreterInnen aus der Region sprechen, so musste sie jetzt auch dabei einen Rückzug antreten. Der Bericht “Tía María: Osorio y presidenta del Congreso hablaron con pobladores de Islay” am 20. Mai 2015 bei Radio Pachamama externer Link handelt davon, dass die Parlamentspräsidentin zu Gesprächen mit EinwohnerInnen der betroffenen Gemeinden in die Region Arequipa gekommen ist und diese Gespräche zusammen mit der Gouverneurin führen wird. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zu Hintergründen (weiterlesen »)

Neue Mobilisierung gegen Tia MariaNach den gewalttätigen Protesten gegen ein Kupferbergwerk im Süden Perus hat das Betreiberunternehmen Southern Perú Copper Corporation (SPCC) weitere Pläne für den Ausbau der Mine ausgesetzt. „Keine politischen oder wirtschaftlichen Interessen könnten wichtiger sein als das Leben und der Frieden“, schrieb der Vorstandsvorsitzende Gonzalez Rocha in einem Statement, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. In den kommenden zwei Monaten werde Southern versuchen, die Sorgen über das Kupferbergwerk Tía María zu zerstreuen, sagte Rocha” – aus der Meldung “Bau einer Kupfermine in Peru vorerst ausgesetzt” am 16. Mai 2015 im FAZ-Net externer Link, worin die Tatsache, dass die Gewalttätigkeiten darin bestanden, dass die protestierende übergroße Bevölkerungsmehrheit sich massiver Polizeiangriffe zu erwehren hatte – und dies erfolgreich tat – elegant umschrieben wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte zum Generalstreik und der beabsichtigten Verhandlungsführung der Regierung Humalla: (weiterlesen »)

Streikdemonstration in ArequipaVom 12. bis 14. Mai hatten der Gewerkschaftsbund CGTP, die Föderation der Baugewerkschaften der Provinz Arequipa, eine grosse Anzahl von Organisationen und Zusammenschlüssen der sogenannten Zivilgesellschaft, Anwohnervereinigungen und Bauernorganisationen zum Proteststreik in der ganzen Provinz aufgerufen. Noch am Donnerstagmorgen wurden mehrere Ortschaften gemeldet, die von ihrer Bevölkerung vollkommen abgeriegelt worden waren – inklusive der Straßen, die dahin (und weg) führen. Die Polizei, die mit Tränengas, Pfefferspray, Wasserwerfern und Gummigeschossen angerückt war, um den Streik zu brechen, wurde nahezu überall massiv zurückgeschlagen: Mit brennenden Reifen und Steinbarrikaden empfangen, mit Tausenden von Flaschen beworfen, mit Steinen und Steinschleudern. “Three-day strike begins in Arequipa amid tension and investigations” heisst die Meldung zu Streikbeginn am 12. Mai 2015 im Peru Report externer Link, worin bereits deutlich wird, dass der Auftakt von zahlreichen kleineren Auseinandersetzungen geprägt war. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte – auch über die Versuche der Regierung, den Protest als kriminell darzustellen (weiterlesen »)

Protest gegen Tia Maria: Peru 2015In der Hafenstadt Mollendo – die dem Tal, in dem die Mine geplant ist, nächstgelegende Stadt – wurde am 4. Mai ein weiterer Demonstrant gegen das Kupferbergbauprojekt Tia Maria von der Polizei erschossen – Checlla Chura, Mitglied der Baugewerkschaft im Gewerkschaftsbund CGTP. Woraufhin sich die Proteste abermals vergrößerten. Bereits in der Meldung ” Second Tia Maria protester killed in Arequipa” von Colin Post am 05. Mai 2015 bei Peru Reports externer Link wird weniger über das Todesopfer und stattdessen ausführlich über die ach so arme Polizei, auf die sogar Steine geworfen wurden, berichtet – Medien wie in der BRD eben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte – nachdem auch ein Polizist starb: (weiterlesen »)

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)