Arbeitskämpfe

Proteste gegen die GM-Pläne am 6.12. in Sao Jose dos Campos (Brasilien)Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koordinierungsgruppe der internationalen Automobilarbeiterkoordination, die in Gelsenkirchen (Deutschland) das zweite Treffen zur Vorbereitung der 2. internationalen Automobilarbeiterkonferenz 2020 in Südafrika durchführt, erklärt ihren Protest gegen die von GM angekündigten Maßnahmen, weltweit Fabriken zu schließen und Entlassungen durchzuführen. (…) Wir erklären unsere Unterstützung für alle Arbeiter von GM der verschiedenen Werke, die begonnen haben, kämpferische Maßnahmen zu ergreifen. Die Arbeiter von GM in Canada (Ottawa) protestierten am 26. November vor der Fabrik. Heute, Donnerstag, der 6. Dezember, versammelten sich die 2000 Arbeiter von GM Sao Jose dos Campos (Brasilien) vor den Toren der Fabrik und protestierten gegen die angekündigten Entlassungen. Sie verteidigen ihre Rechte sowie Arbeitsplätze und forderten eine Stellungnahme des Unternehmens. Dies sind wichtige Signale für den gemeinsamen Kampf in allen Werken des GM-Konzerns gegen die Pläne des Vorstands, welche die Existenzen Tausender Familien zerstören. (…) Arbeitszeitverkürzung auf 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und Senkung des Renteneintrittsalters! Die internationale Solidarität ist unsere gemeinsame Waffe gegen die Attacken der internationalen Monopole. Wir rufen dazu auf, den Arbeitern ihre Solidarität zu erklären und diesen Kampf zu unterstützen.” Soli-Erklärung der International Automotive Workers Coordination vom 6. Dezember 2018 . Siehe zum Hintergrund: GM-Werksschließungen in USA und Kanada: In Ontario wird gestreikt

greve-72horas1Bereits vor Beginn des Ölarbeiterstreiks am Mittwoch, 30. Mai 2018 hatte das Oberste Arbeitsgericht Brasiliens den Streik für illegal erklärt und mit einer täglichen Geldstrafe für die Gewerkschaft FUP vom 500.000 Reais im Falle des Streikbeginns sanktioniert. Die perverse Begründung der obersten brasilianischen Arbeitsrichterin: Der Streik sei politisch begründet. Als ob der Regierungskurs zur Privatisierung der Petrobras unpolitisch wäre. Nachdem am ersten Streiktag die Mobilisierung nahe der 100% lag, „besserte“ die schreckliche Richterin nochmal nach und erhöhte die täglich Geldstrafe auf 2 Millionen Reais. Daraufhin setzte die FUP, die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften, den Streik am zweiten Tag aus, eine Entscheidung von großer Bedeutung, gerade in der aktuellen, zugespitzten Situation, in der auch verschiedene Busfahrergewerkschaften zum Streik aufgerufen hatten, deren Mitglieder von den Unternehmen gezwungen werden, die Auswirkungen der Preispolitik der Petrobras „auszubaden“. Entsprechend gibt es, keineswegs nur aus dem linksradikalen Lager, heftig Kritik an diesem Aufhebungsbeschluss. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Eine von über 500 LKW Blockaden in Brasilien im Mai 2018Mit massivem Militäreinsatz an verschiedenen Orten einerseits und weitergehenden Zugeständnissen an die Transport-Unternehmen andererseits scheint es der brasilianischen Rechtsregierung zu gelingen, die Blockadebewegung auf den Straßen des Landes zu schwächen. In dem Bericht „Exército entra em ação contra caminhoneiros e desbloqueia acesso ao Porto de Santos“ von Mariana Caetano am 30. Mai 2018 bei Esquerda Online externer Link wird von dem Einsatz des Militärs zur Aufhebung der Blockade am immer noch wichtigsten Hafen des Landes, in Santos (der Hafen vor São Paulo) berichtet, der aufgrund der Bedeutung des Hafens und des Umfangs der Blockade der wichtigste Militäreinsatz an diesem Tag war, an dem es noch eine ganze Reihe weiterer solcher Einsätze gab. Der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo war am Tag zuvor mit dem Versuch gescheitert, in persönlichen Verhandlungen vor Ort gerade diese Hafenblockade aufzuheben, da er erneut nur Angebote für die Unternehmen hatte, nicht aber für die autonomen Fahrer. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Verweis auf unser ausführliches Interview zum Thema: (weiterlesen »)

Eine von über 500 LKW-Blockaden in Brasilien im Mai 2018Seit neun Tagen blockieren Zehntausende LKWs die Autobahnen, Stadtautobahnen und Raffinerien in ganz Brasilien, fast alle wichtigen Städte des Landes sind betroffen  – eine Bewegung, die sich immer mehr ausgeweitet hat. Auch, manche sagen: Erst recht, nachdem die brasilianische Regierung mit dem Einsatz des Militärs gedroht und diesen auch beschlossen hat. Am 24. Mai 2018 hatte die Regierung mit den Verbänden der Logistikwirtschaft eine Art Waffenstillstands-Abkommen beschlossen, das von den meisten Verbänden – eben außer dem der autonomen Fahrer – akzeptiert worden war. Ein Abkommen, das ganz offensichtlich den Forderungen eben dieser Autonomen nicht entgegen kam, weswegen diese ihre Streik- und Blockade-Bewegung sogar noch weiter verstärkten, ohne sich von der Drohung mit der Armee einschüchtern zu lassen. Auch weitere Zugeständnisse, die die Regierung am 27. Mai bekannt gab, führten nicht zum Ende der Blockaden – weil sie, wie unser Gesprächspartner sagt, eben am Kern der Forderungen der Fahrer vorbei gehen. Wer welche Forderungen vertritt, wie diese Situation zustande gekommen ist, welche politischen Kräfte in dieser Bewegung wirken und wie die Perspektiven aussehen, darüber sprach LabourNet Germany am 29. Mai 2018 am Telefon mit Pedro Otoni, Sprecher des autonomen Netzwerkes Volksbrigaden und Akivist des Gewerkschaftsbundes Intersindical in São Paulo: (weiterlesen »)

Über 7.900 der 8.000 Daimler Beschäftigten in Sao Bernardo im Streik am 14.5.2018Auf einer Streik-Vollversammlung am 23. Mai 2018 haben die 8.000 Streikenden des Daimler-Werkes in São Bernardo die Ergebnisse der erneuten Verhandlungen am selben Tag angenommen und ihren Streik beendet. In der Mitteilung „Trabalhadores aprovam acordo e encerram greve na Mercedes-Benz“ am 24. Mai 2018 beim Gewerkschaftsbund CUT externer Link wird zum Tarifabkommen der Metallgewerkschaft mit dem Unternehmen informiert, dass es neben einer wie gefordert erhöhten Gewinnbeteiligung der Belegschaft und einer verbesserten Lohnerhöhung auch die Bestimmung enthalte, dass die bestehenden Sozialklauseln im Unternehmen ihre Gültigkeit behalten werden. Der letzte Punkt war insofern von politischer Bedeutung, als es Absicht der Unternehmensleitung gewesen war, die „Reform der Arbeitsgesetze“ durch die Regierung Temer auszunutzen. um bestehende Übereinkommen zum Umgang mit kranken und behinderten Beschäftigten zu beenden. Siehe dazu auch den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Berichte (weiterlesen »)

Über 7.900 der 8.000 Daimler Beschäftigten in Sao Bernardo im Streik am 14.5.2018Das Unternehmen habe der Gewerkschaft doch zwei neue Vorschläge vor gelegt, so wird die Geschäftsleitung zitiert. Und weil die Verhandlungen ja weiterhin stattfänden, verstehe sie auch diesen Streik aber schon ganz und gar nicht. So wird es in dem Bericht „Propostas da Mercedes foram rejeitadas por trabalhadores e greve continua“ von Jessica Silva am 16. Mai 2018 im Diario do Transporte externer Link mitgeteilt. Worin am Mittwochabend aber dann eben auch über die neueste Streikversammlung berichtet wird, deren Ergebnis abermals die Entscheidung war, den Streik der rund 8.000 Beschäftigten fortzusetzen. Im Gegensatz zur Geschäftsleitung haben die Streikenden offensichtlich deren Angebote durchaus verstanden: Als Absage an die Forderungen der Belegschaft, was Lohnverhandlungen, Gewinnbeteiligung und die Anwendung neuer gesetzlicher Bestimmungen betrifft. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren ersten Beitrag mit Informationen über Streikgründe und Beginn: (weiterlesen »)

Über 7.900 der 8.000 Daimler Beschäftigten in Sao Bernardo im Streik am 14.5.2018Einmal mehr trat die Daimler-Belegschaft von  São Bernardo do Campo am Montag, den 14. Mai 2018 in den Streik. Mit einer Beteiligung, die laut Gewerkschaft SMABC bei 99% der 8.000 Beschäftigten der LKW und Busfabrik lag. Grund: Die ganz besonderen Vorstellungen der Geschäftsleitung von Tarifverhandlungen. Zu den Forderungen der Gewerkschaft – die gewiss nicht zu den eher radikalen gewerkschaftlichen Organisationen des Landes gehört – nach Lohnerhöhung und Gewinnbeteiligung wollte man da gar nichts sagen – und am besten wohl auch gar nichts machen, in all den Verhandlungen seit April. Dafür sollten, entsprechend der reaktionären, antisozialen Gesetzgebung der Mercedes-Wunschregierung (deren Putsch über die Daimler-Mitgliedschaft im Unternehmerverband FIESP unterstützt wurde, der die Kampagne gegen die gewählte Regierung Rousseff organisiert und bezahlt hatte) die Regelungen für Betroffene von Arbeitsunfällen und Kranke, wie sie vorher sowohl gesetzlich als auch, immer noch, tarifvertraglich abgesichert sind, endlich beseitigt werden. Und es sollen auch noch  etwa 340 Angestellte entlassen werden. Die Belegschaft stimmte darauf hin für einen unbefristeten Streik. Die Gewerkschaft hat die Forderung erhoben, dass gesetzliche Regelungen, die tarifliche Vereinbarungen unterschreiten, in jedem Falle zumindest verhandelt werden müssen. Zum Streik bei Daimler  São Bernardo drei aktuelle Beiträge und ein Update über die Streikversammlung am 15. Mai, die die Fortsetzung beschloss

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Lehrer im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais stimmen für die Fortsetzung des Streiks am 10.4.2018In mindestens fünf der 27 brasilianischen Bundesstaaten gibt es gegenwärtig Streiks an unterschiedlichen Schulformen. So etwa Mitten in der Mündung des Amazonas: In der kleinen Stadt Breves auf der Marajo-Insel halten die Lehrer und Lehrerinnen in der Auseinandersetzung mit der Präfektur deren Sitz seit mehr als zwei Wochen besetzt. Und haben den Abgeordneten des Kommunalparlaments eine Frist gesetzt, innerhalb derer sie sich vom Projekt des Bürgermeisters distanzieren können, der eine Umstrukturierung durchsetzen will, die unter anderem auf Gehaltskürzungen hinaus läuft. Zur selben Zeit streiken die Lehrerinnen und Lehrer der Vorschulen in Belo Horizonte – ihre Streikdemonstration auf der Hauptstraße der Millionenstadt wird unter Aufbietung des ganzen Militär-Arsenals der Anti-Aufruhr-Einheiten überfallen, Panzerwagen, Wasserwerfer, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcke kommen zum Einsatz, der so brutal ist, dass auch Professoren der örtlichen Bundesuniversität eine öffentliche Protesterklärung abgeben. Die Gewerkschaft “Sind Rede” ruft zu einer Demonstration gegen Polizeiterror am Donnerstag, 26. April 2018. Zu den Schulstreiks in Brasilien siehe vier aktuelle Beiträge und den Demonstrationsaufruf der Gewerkschaft in Belo Horizonte, sowie den Verweis auf unseren ersten Bericht über die Streikwelle: (weiterlesen »)

Lehrer im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais stimmen für die Fortsetzung des Streiks am 10.4.2018In Brasiliens größter Stadt São Paulo fand vor kurzem ein massiv befolgter Streik der Lehrerinnen und Lehrer an den städtischen Schulen statt, dessen Ergebnis mit dem Teilerfolg einer Aussetzung der Rentenreform eine eindeutige politische Niederlage für den rechten neoliberalen Hardliner Bürgermeister Doria bedeutete. Ähnlich, wie etwa bei dem Streik an den Schulen des US-Bundesstaates West Virginia war es auch hier im wesentlichen den gelungenen Versuchen der – vorwiegend weiblichen – Gewerkschaftsbasis, sich unabhängig von gewerkschaftlichen Strukturen zu organisieren, zu verdanken, dass dieser Erfolg errungen wurde. Und ähnlich wie in den USA macht das Beispiel im wahrsten Sinne des Wortes Schule. Auch im benachbarten Bundesstaat Minas Gerais streiken die Lehrinnen und Lehrer der staatlichen Schulen – weil sie, gelinde gesagt, unregelmäßig bezahlt wurden. Der Bundesstaat wird seit langem vom PT-Gouverneur Pimentel regiert (für nicht Wenige so eine Art Gerhard Schröder oder Tony Blair der brasilianischen Sozialdemokratie) – und auch in anderen Bundesstaaten, mit recht unterschiedlichen Regierungen, gibt es erste regionale und örtliche Streiks. Die sich eben insgesamt durch zwei Dinge charakterisieren lassen und geprägt sind. Zum einen durch den Widerstand gegen eine – parteiübergreifende – Politik der Austerität, die nicht nur die Gehälter der Lehrenden betrifft, sondern auch – und vor allem – die Ausstattung der Schulen. Und die schlichte Tatsache dass es überall – auch dies im Wortsinne – vorsichtig gesagt, Probleme gibt im Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Mitgliedschaft. Dass diese Bewegung angesichts der rechten Offensive im Land auf Repression stößt, ist ebenso nahe liegend, wie die (bisherige?) Erfolglosigkeit solcher Unterdrückungsmaßnahmen. Zu den Streiks an städtischen und bundesstaatlichen Schulen in Brasilien fünf aktuelle Beiträge aus vier (weit entfernten) Bundesstaaten: (weiterlesen »)

Am 12.12.2017  ermordet: George Neto, Busgewerkschafter in ParaAm Dienstagabend, 12. Dezember 2017, kam George Neto nach Hause: Der Fernbusfahrer, der den Streik bei der Gesellschaft Belem-Rio mit organisierte, hatte einen langen Tag im Tarifkampf mit dem Unternehmen, das einem der berüchtigten Gruppe von Unternehmern aus Rio gehört, die allesamt wegen zahlreicher Machenschaften in Untersuchungshaft sitzen. Vor seinem Haus in Marituba wurde er erschossen. Drei Kugeln trafen ihn und auch im Notfall-Krankenhaus konnte er nicht mehr gerettet werden. Die Busfahrer hatten am Dienstag einen Warnstreik durchgeführt, den er mit organisiert hatte, auch wenn er bei einer anderen Gesellschaft arbeitete, gehörte er doch dem Vorstand der Gewerkschaft des Bundesstaates an, die dem Gewerkschaftsbund CTB (der KP Brasiliens nahe stehend) an. Am Tag nach dem Mord streikten die Busfahrer von Belem-Rio im ganzen Bundesstaat erneut, diesmal mit der Forderung nach Aufklärung. In der nach dem sogenannten legalen Putsch gegen die sozialdemokratische Präsidentin geschaffenen Atmosphäre waren schon mehrere Aktivisten von Landlosen, Kleinbauern und Indigenen ermordet worden, jetzt töteten sie – vermutlich Auftragsmörder – erstmals einen im Bundesstaat profilierten Gewerkschafter. Die Gewalt der rechten Mobilisierungs-Welle ist vom Lande in den Städten angekommen, wo sie sich bisher auf Schlägereien und ähnliches beschränkte. Siehe zum Mord an George Neto vorerst zwei aktuelle Beiträge, wir bleiben dran: (weiterlesen »)

Streikende Postbeschäftigte demonstrieren in Sao Paulo am 3.10.17Runde zweieinhalb Wochen dauerte der Streik der Postbeschäftigten in Brasilien: Das staatliche Unternehmen sollte, so die Regierung und die ihr nahe stehende Unternehmensleitung, wesentliche Schritte unternehmen, um für künftige Privatinvestoren interessanter zu werden. Heißt nichts anderes, als dass Lohnkosten – und dies vor allem in Form der sogenannten Lohn-Nebenkosten – gesenkt werden sollten. Die Gewerkschaften bei der Post, die drei verschiedenen Verbänden angehören – und in denen es fast überall eine organisierte Gewerkschaftsopposition gibt – waren in ihren Reaktionen, neutral ausgedrückt: Uneinheitlich, und dies auch durchaus innerhalb der jeweiligen Verbände. Besonders uneinheitlich die 31 Gewerkschaften, die der Postföderation innerhalb des Gewerkschaftsbundes CUT angehören – und ganz überwiegend „zögerlich“ die Gewerkschaften, die der Postföderation im CTB (der KP Brasiliens nahe stehend) angehören, die die Mehrheit der Gewerkschaften in den beiden wichtigsten Bundesstaaten Rio und Sao Paulo darstellen. Überhaupt so gut wie gar nicht uneinheitlich und auch nicht zögerlich waren die Postbeschäftigten selbst, die nach früheren Verlusten schlicht die Schnauze definitiv voll hatten und in hunderten von Betriebsversammlungen mit enormen Mehrheiten für die Einreihung in eine Streikfront stimmten, die an ein paar wenigen Orten begonnen hatte. Das Ergebnis: Der Kahlschlagplan wurde zurückgezogen – auf  Anweisung desselben Bundesarbeitsgerichtes, das zu Beginn der Auseinandersetzung den Streik für illegal erklärt hatte, da die Streikenden die diktierten 80% Notdienst rundweg missachteten. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, vor allem aus der Gewerkschaftsopposition: (weiterlesen »)

Daimler Belegschaft demonstriert gegen 2.000 Entlassungen am 17.8.2016 im brasilianischen Sao BernardoAm 7. September ließ die Geschäftsleitung von Daimler Sao Bernardo großzügiger Weise die Personalabteilung geöffnet – trotz Nationalfeiertag in Brasilien. Um weitere freiwillige Ausscheidungen entgegen zu nehmen, die kaum kamen. 1.050 KollegInnen hatten das Angebot des Unternehmens angenommen, gegen eine Entschädigung von 100.000 Reais (nicht ganz 30.000 Euro) das Werk zu verlassen. Das Unternehmen will aber unbedingt 1.400 Menschen loswerden – und hat deshalb, wieder einmal, damit begonnen, 370 Beschäftigten Kündigungsbriefe zu zuschicken. In der Meldung „Trabalhadores na Mercedes estão convocados para quinta-feira, dia 8, na porta da fábrica“ vom 06. September 2016 externer Link kündigt die Gewerkschaft SMABC weitere Proteste gegen den Entlassungsterror des Unternehmens an – am 8. September gab es eine erste erneute Protestversammlung vor den Fabriktoren. (weiterlesen »)

Daimler Belegschaft demonstriert gegen 2.000 Entlassungen am 17.8.2016 im brasilianischen Sao BernardoAm Mittwoch haben die Gewerkschaft SMABC und die Unternehmensleitung Daimler Sao Bernardo eine Vereinbarung erreicht, die im Anschluss auf einer Belegschaftsversammlung gebilligt wurde. In der Meldung „Trabalhadores na Mercedes aprovam acordo e demissões são canceladas“ am 24. August 2016 bei der SMABC externer Link wird berichtet, dass die Betriebsvereinbarung folgende Kernpunkte hat: Die 2.000 Entlassungen werden zurückgenommen – unter der Voraussetzung, dass sich bis zum 31. August 1.400 Beschäftigte finden, die mit einem freiwilligen Abfindungsprogramm ausscheiden. Die Höhe der Abfindungen, die einheitlich sein soll, wurde nicht bekannt gegeben. Tritt dies ein, wird eine Beschäftigungsgarantie bis Dezember 2017 gegeben, allerdings unter Anwendung staatlich unterstützter Kurzarbeit. Siehe dazu auch die Facebook-Seite der SMABC mit zahlreichen Kommentaren von Kolleginnen und Kollegen – meist sehr skeptischer Art: (weiterlesen »)

Daimler Belegschaft demonstriert gegen 2.000 Entlassungen am 17.8.2016 im brasilianischen Sao BernardoAm Montag stimmten die anwesenden beschäftigten von Daimler Benz in Sao Bernardo für neue Verhandlungen der Gewerkschaft mit der Unternehmensleitung, um die geplanten Entlassungen abzuwenden. In dem kurzen Bericht „Trabalhadores aprovam negociação para evitar demissões na Mercedes“ vom 23. August 2016 bei der SMABC externer Link (Metallgewerkschaft der ABC Region) wird einerseits hervorgehoben, dass dieser Beschluss der Belegschaft einstimmig war und andrerseits weitere Versammlungen für Dienstag und Mittwoch vor den Fabriktoren angekündigt. Die Gewerkschaftsleitung hatte vor der Abstimmung über die bisherigen Verhandlungen berichtet, die ohne Ergebnis blieben, da sich das Unternehmen weigert, seine Position zu verändern. Die Gewerkschaft strebt ähnliche Lösungen an, wie bei VW und Ford, wo langfristige Garantien erreicht worden waren, wenn auch um den Preis von Zugeständnissen… Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag: (weiterlesen »)

Am 19.82016 wurden beinahe 2.000 Entlassungs-Telegramme vor Daimler Sao Paulo verbranntAm Freitag, 19. August versammelten sich die protestierenden Beschäftigten von Daimler erneut vor dem Unternehmen in Sao Bernardo – und verbrannten Hunderte von Telegrammen, mit denen ihnen die Kündigungen mitgeteilt worden waren. Die massiven Proteste zeigten erste Ergebnisse: Sowohl die Regierung des Bundesstaates Sao Paulo, als auch die brasilianische Bundesregierung in Person des Arbeitsministers machten sowohl die Zusage, dem Unternehmen nahe zu legen, auf diese Entlassungen zu verzichten – wobei sich einerseits die Frage stellt, was diese Zusagen letztlich wert sind, andrerseits aber schon deutlich wird, dass beide ausgesprochen neoliberal ausgerichteten Regierungen gezwungen waren, zu reagieren und solcherart Zusagen überhaupt zu machen. Der Arbeitsminister aus Brasilia machte aber darüber hinaus auch noch die Zusage, das Programm zur Sicherung der Beschäftigung beizubehalten und zu stärken. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge auf den Seiten der Metallgewerkschaft im ABC: (weiterlesen »)