Afrika

Shame on you, Europe! Sea-Eye und Seefuchs: Protest im MittelmeerInterview von Benjamin Moldenhauer mit dem Soziologen und Journalisten Christian Jakob vom 11. November 2017 bei Spiegel online externer Link in dem Christian Jakob u.a. betont: “… Wenn man sich anschaut, wie viele Geflüchtete 2015 nach Deutschland gekommen sind, war zu erwarten, dass es einen Rollback geben würde. Vieles von dem, was damals erkämpft wurde, ist zwar noch da, die zivilgesellschaftliche Unterstützerszene existiert noch. Inzwischen haben wir allerdings ein Mehr-Klassen-Asylrecht. Es werden nicht alle, die kommen, gleichbehandelt, es wird stark selektiert. Wer in der Rechtehierarchie oben steht, hat heute Zugang zu Angeboten und Unterstützungsleistungen, die es vor 2015 noch nicht gab – dem, der unten steht, werden Weiterbildungen oder ein Einstieg in den Arbeitsmarkt dafür stark erschwert. (…) Die Bekämpfung der Fluchtursachen ist in vielen Punkten schlicht erweiterte Entwicklungshilfe. Es wird ganz offen gesagt, dass wir diese Hilfe leisten, um zu verhindern, dass Menschen aus Afrika nach Europa migrieren. (…) Die deutsche Entwicklungshilfe konzentriert sich bereits jetzt auf die Staaten, die Rücknahmevereinbarungen eingehen und den Grenzschutz verstärken. Das Geld geht nicht mehr zuerst dahin, wo es gebraucht wird, es geht dahin, wo man migrationspolitisch am meisten davon hat. Das widerspricht der ursprünglichen Idee von Entwicklungshilfe. (…) Vieles von dem, was in Afrika läuft, ist europäische Innenpolitik. Die EU-Regierungen meinen, sie müssten zeigen, dass sie etwas gegen Migration tun. Dabei sind die Afrikaner eine vergleichsweise kleine Gruppe von Menschen, die nach Europa kommen. Trotzdem spielen sie in der Debatte eine herausgehobene Rolle, einfach weil die Angst vor afrikanischen Migranten seit jeher größer ist als beispielsweise vor osteuropäischen. Da spielen koloniale Wahrnehmungsmuster noch immer eine Rolle. Afrika wird als Gefahr gesehen, und die wird regelrecht beschworen. Entwicklungsminister Gerd Müller hat von 100 Millionen afrikanischen Flüchtlingen gesprochen, die in den Norden kommen würden. Das ist schlicht unseriös, damit erzeugt man Angst, und das ist auch genau so gedacht….” (weiterlesen »)

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 externer Link. Siehe ganz unten die Hintergründe im LabourNet und hier dazu neu:

  • Flüchtlingsretter im Mittelmeer: “Das ist ein Outsourcing der Gewalt”New (weiterlesen »)

Logo der französischen AfrikasolidaritätWer weiß, ob zeitgenössischen Beobachter_innen der Berliner Afrika-Konferenz im Winter 1884/85 die Tragweite der damals in der sog. Kongoakte festgehaltenen Beschlüsse klar war. Wer hat damals schon vermutet, dass die Konferenz noch über hundert Jahre später als zentrales Ereignis und Symbol des Kolonialismus und Imperialismus bewertet werden würde? Auch auf der damaligen Afrika-Konferenz wurde um den Freihandel gerungen und auch damals wurden Ansprüche der „zivilisierten“ Staaten humanitär verbrämt, etwa wenn im Abschlussdokument die „Hebung der sittlichen und materiellen Wohlfahrt der eingeborenen Völkerschaften“ in Aussicht gestellt wurde…“ – so beginnt der Beitrag „G20 und Afrika“ von Christoph Marischka am 13. Juli 2017 bei IMI-Online externer Link (IMI-Analyse 32 von 2017), der dann endet: „So oder so ist gut, dass es, anders als beim Afrikagipfel 1884/85, nennenswerte und sichtbare Proteste gab – und im Übrigen ein Maß an Repression, das des Kaiserreichs würdig gewesen wäre“. (weiterlesen »)

Logo der französischen AfrikasolidaritätÜberschattet von Auseinandersetzungen um Freihandel und um das Pariser Klimaabkommen hat die Bundesregierung auf dem Hamburger G20-Gipfel ihre Planungen für die Afrikapolitik installiert. Die G20-Staaten stellten sich in Hamburg hinter den “Compact mit Afrika”, mit dem Berlin sich neuen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sichern will. Der “Compact” sieht Maßnahmen vor, die es Industrienationen wie Deutschland faktisch ermöglichen, die Investitionsbedingungen in einzelnen Staaten Afrikas weitgehend nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Als Partner dafür hat die Bundesregierung Tunesien, Ghana und Côte d’Ivoire gewählt. Während Tunesien längst als bedeutender Niedriglohnstandort deutscher Unternehmen fungiert, steht Côte d’Ivoire noch unter maßgeblichem Einfluss Frankreichs – ein Zustand, den Berlin mit Hilfe des “Compact mit Afrika” zu brechen hofft. Insgesamt soll der “Compact” vor allem helfen, den deutschen Wirtschaftseinfluss in Afrika nach vielen gescheiterten Versuchen der vergangenen Jahre endlich zu intensivieren. Aus Sicht des deutschen Establishments drängt die Zeit: Mit China ist ein weltpolitischer Rivale mittlerweile zum wohl bedeutendsten Wirtschaftspartner zahlreicher afrikanischer Staaten aufgestiegen…“ – so beginnt der Beitrag „Einflusskampf um Afrika“ am 10. Juli 2017 bei German Foreign Policy externer Link, in dem deutlich gemacht wird, dass die BRD sich im neuen Konkurrenzkampf vorne platzieren will. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, einen Hintergrundartikel und den Verweis auf einen früheren Beitrag im LabourNet Germany über Berliner Proteste gegen G20 gegen Afrika: (weiterlesen »)

Logo der französischen AfrikasolidaritätLiebe Leute,  schön, dass ihr so zahlreich da seid! Ich begrüße euch im Namen der Freund*innen des 17. April und von Afrique-Europe-Interact. Heute besuchen wir Bayer und andere Profiteure und verantwortliche Institutionen, die für die Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft in Afrika verantwortlich sind. Die großen Konzerne lockt ein riesiger Wachstumsmarkt für Saatgut, Düngemittel und Landmaschinen. Es sollen eine „grüne Revolution“ und der “Freihandel”angekurbelt werden. Verschiedene Treffen im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft sollen afrikanische Regierungen unter Druck setzen. In Afrika produzieren die Bäuerinnen und Bauern bisher überwiegend in kleinteiliger Produktionsweise für den Eigenverbrauch und für lokale und regionale Märkte. Die dominanten G20 Staaten drängen darauf, dort eine großflächige industrielle Landwirtschaft durchzusetzen. Bereits jetzt werden für Mega-Projekte Kleinbäuerinnen und -bauern von ihrem Land vertrieben. Das bäuerliche Saatgut soll verschwinden, Hybridsaaten und gentechnisch veränderte Sorten sollen angebaut werden“ – das war nicht nur der Beginn der Fahrradrallye gegen die Berliner Afrikakonferenz am 11. Juni 2017, sondern ist auch der Beginn der Dokumentation „Einige Redebeiträge: Tour pour l’Afrique – Visitez les profiteurs!„ vom 09. Juni 2017 bei „Wir sind wütend“ externer Link , worin unter anderem von den Stationen Bayer, Rewe, H&M und Deutsche Bank  berichtet wird, jeweils verbunden mit vielen Informationen zum Wirken dieser Unternehmen. Siehe dazu auch den Link zu einem ausgesprochen lesenswerten Hintergrundbeitrag – und den Verweis auf unsere bisherigen Berichte: (weiterlesen »)

Logo der französischen AfrikasolidaritätEs spricht Bände, dass der elaborierteste entwicklungspolitische Plan der Bundesregierung derzeit aus dem Finanzministerium und nicht dem Entwicklungsministerium kommt. Denn während Müllers „Marshallplan mit Afrika“ vor allem eine Aneinanderreihung von leeren Versprechungen ist, haben Schäuble und sein Chefökonom Ludgar Schuknecht eine klare Vision, die noch dazu mit Weltbank und Internationalem Währungsfond abgesprochen ist. Afrikanische Staaten sollen zu investorfreundlichen Regimen umgebaut werden. Um diesen Umbau voranzutreiben, versammelt der „compact with Africa“ einige der krudesten neoliberalen Ideen der letzten Jahrzehnte: Strukturanpassungsprogramme sollen die Ausgaben der afrikanischen Staaten insbesondere im Sozialbereich drastisch reduzieren und zur makroökonomischen Stabilität beitragen. Durch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen sollen die Staatsausgaben weiter gesenkt und Investitionsmöglichkeiten für Privatinvestoren geschaffen werden. Private Schiedsgerichte schließlich sollen sicherstellen, dass Investoren ihre Interessen auch gegen politischen Widerstand – etwa nach möglichen Regierungswechseln – durchsetzen können“ – aus dem Beitrag „Diabolischer Pakt der Industriestaaten“ von Niema Movassat am 13. Juni 2017 in der FR-Online externer Link, worin noch einmal die Grundtatsachen dieser geplanten Geschäftemacherei zusammengefasst werden. Siehe zwei weitere aktuelle Beiträge zu Widerstand, Protest und Kritik an der Konferenz in Berlin: (weiterlesen »)

Patrice_Lumumba_offical_portraitDie G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz, die am 12. und 13. Juni 2017 im Schöneberger Gasometer in Berlin stattfindet, ist eine bundesdeutsche Erfindung, die nur mit viel Schönfärben als „ungleiche Partnerschaft“ bezeichnet werden könnte – es ist in Wirklichkeit die Fortsetzung des Diktats gegenüber afrikanischen Staaten: „Heute trifft man sich also wieder in Berlin. Und dieses Mal dürfen auch ausgewählte afrikanische Regierungen mit am Tisch sitzen. Worüber wird man sprechen? Was macht die Partnerschaft aus? Wer könnte davon profitieren? Vielleicht die biometrische Industrie, eine Wachstumsbranche, die zunehmend für afrikanische Länder produziert, damit diese ihre Grenzen besser kontrollieren können. Das in Berlin ansässige Unternehmen Veridos zum Beispiel, an dem auch die Bundesdruckerei beteiligt ist, rüstet die Grenzanlagen Marokkos auf, in Form von elektronischen Geräten, die gefälschte Pässe erkennen sollen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wiederum liefert Ausrüstung für den Grenzschutz u.a. in den Sudan und nach Eritrea, darunter Autos, Kameras, Scanner und Server. Die Aufzählung ließe sich fortführen. Der Bau von Grenzanlagen jedenfalls ist ein lohnendes Geschäft. Es verspricht nicht nur Rendite, sondern auch ein halbwegs ruhiges Leben in der europäischen Wohlfühlzone, ohne Masseneinwanderung und lästige Bilder von angeschwemmten Leichen an südeuropäischen Stränden in den abendlichen Nachrichtensendungen“  – eine Passage aus dem Aufruf „Demo gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz“ für den 10. Juni 2017 in Berlin externer Link auf der Aktionsseite „Gegen die G20 Africa Partnership Konferenz“ , der unter anderem den wohlgemeinten guten Rat enthält: „Wenn ihr Fluchtursachen bekämpfen wollt, dann schafft euch selber ab. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zu Gründen für Proteste in Berlin – und einen afrikanischen Beitrag über die neue Widerstandsbewegung in afrikanischen Ländern: (weiterlesen »)

(Eine LabourNet Germany Internationales-Sonderveröffentlichung am 30. Januar 2017)

Pambazuka LogoPambazuka, die panafrikanische kritische Webzeitschrift,  hat Ende Januar 2017 eine Sonderausgabe über die Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in mehreren afrikanischen Ländern veröffentlicht: „Special Edition on the labour movement in Africa“. Neben mehreren Beiträgen zu Südafrika und zwei Beiträgen zu Namibia gibt es in dieser Ausgabe aktuelle Analysen zu den Gewerkschaften auf Mauritius, in Simbabwe, der Elfenbeinküste, der Republik Congo und in Nigeria. Auch wenn LabourNet Germany nicht die Ressourcen hat, alle diese Beiträge zu übersetzen, halten wir es für wichtig genug, insofern eine besondere Anstrengung zu unternehmen, als wir von jedem Beitrag eine kurze deutsche Zusammenfassung veröffentlichen, die die jeweiligen Besonderheiten der Bewegung in dem betreffenden Land hervor hebt. Man muss bei weitem nicht jede der darin getroffenen Aussagen teilen, um eine solche Bestandsaufnahme gerade von einem Erdteil, der hierzulande noch immer oft genug mit besonders offener neokolonialistischer Sichtweise betrachtet wird, für wichtig zu halten. Wir veröffentlichen das Editorial und diese Beiträge in der Rubrik „Afrika“ und die einzelnen Beiträge auch auf den LabourNet Germany Seiten zum jeweiligen Land. Siehe dazu die deutsche Zusammenfassung von den Beiträgen der Sonderausgabe von Pambazuka: (weiterlesen »)

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Verschiedene Organisationen aus Zentraleuropa, die im Europäischen Flüchtlingsrat ECRE zusammengeschlossen sind, veröffentlichen heute (25.01.17) in Prag einen Bericht über die erschreckende Realität an den östlichen EU-Außengrenzen. Dort kommt es immer wieder zu rechtswidrigen Zurückweisungen von Schutzsuchenden. Der Bericht »Pushed Back at the Door« behandelt die steigende Anzahl illegaler Push Backs an Europas Außengrenzen in Bulgarien, Tschechien (Flughafen), Ungarn und Polen. Zudem gibt er einen Überblick über besorgniserregende Tendenzen in der slowenischen Politik und Gesetzgebung…”  Meldung bei Pro Asyl am 25.01.2017 externer Link

“Freihandel nutzt vor allem den Starken. Öffnet ein schwächerer Partner seine Märkte für einen stärkeren, hat er das Nachsehen. Das zeigen die sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit verschiedenen Staatengemeinschaften in Afrika. Alle reden von CETA und TTIP, kaum präsent sind dagegen in der Öffentlichkeit die Freihandelsverträge, die die EU vor allem mit ehemaligen Kolonien ihrer Mitgliedstaaten in Asien, im Pazifik-Raum und in Afrika abschließt. Mitte September hat das EU-Parlament erneut ein solches Abkommen zwischen der EU und sechs Ländern des südlichen Afrikas – Südafrika, Botswana, Namibia, Swasiland, Lesotho und Mozambik – ratifiziert. Mit Partnerschaft auf Augenhöhe haben diese „Economic partnership agreements“ (EPA) wenig zu tun – vielmehr nutzt der Freihandel vor allem dem wirtschaftlich stärkeren Partner, also der EU. Während die afrikanischen Staaten für ihre Exportgüter, vor allem Rohstoffe oder landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Kakao, nur geringe Preise erreichen, bedrohen mit dem Wegfall der Zölle billige Massenwaren und subventionierte Lebensmittel aus der EU die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in den afrikanischen Staaten. Um Afrikas Länder in diese Abkommen zu drängen, legt die EU gern die Daumenschrauben an. Den Ländern des südlichen Afrikas hat sie ein Ultimatum gesetzt. Sollten sie bis Oktober das Abkommen nicht ratifizieren, will die EU bestehende Handelsbegünstigungen entziehen. (…)In einem Brief an die EU-Parlamentarier haben afrikanische Gewerkschaften gemeinsam unter anderem mit dem IGB und dem EGB dieses Vorgehen der EU scharf kritisiert. Es sei nicht hinnehmbar, dass die EU ausgerechnet auf einige der ärmsten Länder der Welt einen solchen Druck ausübe. Die im Abkommen enthaltene Entwicklungskomponente reiche nicht aus…” Mitteilung vom 26. September 2016 bei DGB einblick 15/2016 externer Link – siehe dazu:

  • Freihandel und Flüchtlinge. Anlässlich der TTIP-Proteste, ein Blick zurück auf die vergessenen desaströsen Freihandelsdeals der EU, die Afrika aufgenötigt wurden
    (weiterlesen »)

Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA “In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen” hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen – weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um einen (von einem, wie alle, hirnrissigen Jäger erlegten) Löwen getrauert wird, nicht aber um die vielen Opfer der Migration und der Flucht. Der Artikel ” Behind the dehumanization of African asylum seekers” von Yohannes Woldemariam am 02. September 2015 bei Pambazuka externer Link nimmt diese Auseinandersetzung zum Anlass zu einer kurzen Streitschrift, die etwa von dem seit langen Jahren lesbaren Buch “How Europe Underdeveloped Africa” von Walter Rodney ausgehend, die systematische Ausblendung der realen Fluchtursachen angreift und die Schritte enthüllt, mit denen die flüchtenden Menschen zu bedrohlichen Zahlen verändert werden. Siehe dazu weitere Beiträge zu Fluchtursachen in Afrika: (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 23. Oktober 2014  – die ausführlichere Fassung eines zunächst in der jungle world erschienen Beitragsafrika ebola

Wenn ein Fußballereignis gefährdet ist oder gar auszufallen droht, spürt man, dass etwas wirklich Wichtiges passiert. Auch auf dem mehrheitlich fußballbegeisterten afrikanischen Kontinent lässt sich diese Behauptung aufstellen. Nun könnte der Africa Cup of Nations – oder französisch Coupe africaine des nations (CAN) -, der vom 17. Januar bis 8. Februar kommenden Jahres in Marokko stattfinden sollte, ernsthaft gefährdet sein. (weiterlesen »)

Ebola AufklärungUm sich vor Krankheitserregern zu schützen, sollte man sich mehrmals am Tag mit Wasser und Seife die Hände waschen. Im Zuge der Ebola-Epidemie wird diese Hygienemaßnahme auch den Menschen in Sierra Leone angetragen. Allein – wie sollen sie sie befolgen, wenn jeder Zweite im Land gar keinen Zugang zu sauberem Wasser hat? Wie mag es bei ihnen ankommen, wenn solche Empfehlungen von Experten ausgesprochen werden, die aus den gleichen Teilen der Welt stammen wie jene Konzerne, die beim Anbau von Zuckerrohr ihre Quellen zerstört und das Wasser beim Abbau des Minerals Rutil verseucht haben? Und wie sollen sie den örtlichen Behörden Vertrauen entgegenbringen, die sich auch in der Vergangenheit nicht um ihre Belange gekümmert haben und die momentan ganze Viertel oder Dörfer abriegeln, ohne die eingeschlossenen Menschen gleichzeitig mit Lebensmitteln zu versorgen?“  – aus Reichtum, Armut und ein Gesundheitssystem, das krank macht – Ursachen der Ebola-Epidemie in Sierra Leone externer Link von Anne Jung am 15. Oktober 2014 bei medico international. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Die Seuche, der Währungsfonds und die Politik

Ebola: Die einen schicken Soldaten. Die anderen Ärzte. Gesundheitssystem: Marke IWFafrika ebola

Wie jede Seuche, so hat auch der aktuelle Ebola – Ausbruch in Westafrika eine soziale und eine politische Dimension. Wie früher in Deutschland, als Typhus und Tuberkulose die „arme Leute Krankheiten“ waren, so auch jetzt: Betroffen sind vor allem Menschen, die in prekären hygienischen Situationen leben müssen. Unsere kleine aktuelle und kommentierte Materialsammlung “Die Seuche, der Währungsfonds und die Politik” zusammengestellt und kommentiert von Helmut Weiss am 30. September 2014 (weiterlesen »)

tabakstudie laura graenUnfairtobacco.org hat eine neue Studie zu Arbeitsbedingungen und Menschenrechtsverletzungen in der Tabakproduktion in Afrika herausgebracht. Die Studie wurde von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt gefördert. Tabakanbau und Menschenrechtsverletzungen sind eng mit einander verknüpft. Kinder- und Zwangsarbeit sind weit verbreitet und internationale Tabakfirmen locken Bäuerinnen und Bauern in Knebelverträge. Deutschland ist einer der größten Importeure von Tabak aus Malawi, wo mehr als 78.000 Kinder auf den Feldern schuften. Und so haben deutsche Raucher_innen eine enge Beziehung zu Kinderarbeiter_innen auf afrikanischen Tabakplantagen, ohne sich darüber bewusst zu sein. Die Zigaretten, mit denen sie täglich eine intime Verbindung eingehen, die sie mit ihren Lippen berühren und deren zerstörerischen Rauch sie tief in sich hineinsaugen, – diese Zigaretten enthalten Tabak, der von Kinderhänden gepflückt wurde. Die Studie steht kostenfrei zum Download zur Verfügung. Siehe dazu die Studie von Laura Graen, herausgegeben von Unfairtobacco.org vom April 2014 externer Link