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Belegschaftszeitung

„Vitamin C“ - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité
Homepage: „Vitamin C“ externer Link – dort auch ein Register aller älteren Ausgaben

  • Vitamin C vom 15. August 2019: Gleiche Arbeit, gleiches Geld! New (weiterlesen »)

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!Fleisch ist in Deutschland zu günstig. Das stimmt schon. Das hier produzierte Fleisch höher zu besteuern, kann aber nichts als ein schlechter Scherz sein. Das Problem ist nicht, dass das Fleisch so preisgünstig ist, weil die Besteuerung hinkt. Um was es eigentlich geht, ist das sozio-ökonomische Dumping der Fleischbranche. Das saß, Grüne und Sozialrestdemokraten wollen nun eventuell an die Fleischtöpfe externer Link. Um sie höher zu besteuern. Weil Fleisch nun mal eben ein Klimakiller sei. (…) Steuern eben. Entgegensteuern. Mit Steuern. Nun habe ich oft und und immer wieder an dieser Stelle hier erörtert, dass ich mir mehr und überhaupt staatliche Regulierung wünsche. Gerne auch durch Steuermaßnahmen. Aber in dem speziellen Fall sehe ich es kritisch. Nein, nicht weil Fleisch teurer würde. Damit habe ich kein Problem, sofern man es halbwegs sozialverträglich gestaltet. Nun kenne ich aber unsere Fleischindustrie und das, was sie uns unter die Nasspanade packt oder in die Würstel stopft. Mir wäre lieber, wenn das nicht einfach bloß teurer wird, sondern qualitativ besser und im Preis realistischer: Und das geht man wahrlich anders an. Die Fleischindustrie ist ein gut subventionierter Geschäftszweig. Besser noch als die Bundesliga – und die kriegt schon für das Bisschen, das sie bietet, ziemlich viel öffentliche Unterstützung. Sie müssen die realen Kosten, die ihr Metier verursacht, nicht im endgültigen Preis abbilden und an den Verbraucher weitergeben. Umweltschäden zum Beispiel, aber auch geringe Löhne werden einfach sozialisiert. Der Steuerzahler, die Allgemeinheit letztendlich, kommt für eine Produktionsweise auf, die ausbeuterisch, rücksichtslos, umweltbelastend, struktur- und gesundheitsschädigend ihre Geschäfte bestellt. Weil sich der Gesetzgeber zurückzieht, Verpflichtungen abbaut und es erlaubt, dass Folgekosten auf alle umgewälzt werden können, haben wir den vielleicht billigsten Fleischmarkt Europas…” Beitrag von Roberto J. De Lapuente vom 19. August 2019 bei Neulandrebellen externer Link

Tarifkampf Einzelhandel“Vor einigen Wochen sorgte ein Kaufmann aus dem bayrischen Lichtenfels für Furore und bundesweite Aufmerksamkeit. Was war geschehen? Vor der Fleischtheke seines Edeka-Marktes hatte eine Mutter zu ihrer Tochter sinngemäß gesagt, wenn sie sich in der Schule nicht endlich mehr anstrenge, dann lande sie später einmal dort – nämlich hinter besagter Verkaufstheke. Mit anderen Worten, Arbeiten im Einzelhandel ist das Allerletzte, das Schlimmste überhaupt! Der Kaufmann hatte sich daraufhin in einer Stellungnahme geäußert, sich beherzt vor seine fachlich qualifizierten Mitarbeiter gestellt und den Berufsstand vehement verteidigt. Diese Reaktion verdient Respekt und Anerkennung. Und man wünscht sich, dass alle Personalverantwortlichen vor Ort und auch die in den fernen Konzernzentralen ähnlich konsequent handeln würden. Dem ist aber leider nicht so. (…) Arbeiten im Einzelhandel war noch nie ein Zuckerschlecken. Hier wird mit harten Bandagen um Marktanteile und Margen gekämpft. Die Sprache ist martialisch: Es herrscht ein Unterbietungs- und Verdrängungskampf, Preiskriege und Rabattschlachten sind an der Tagesordnung. Rund drei Millionen Frauen und Männer stehen tagtäglich in den Betrieben, und leisten Dienst am Kunden. Sie arbeiten an der Front, an der Verkaufsfront. Immer öfter wird nun berichtet, dass „Ungeduld, Pöbeleinen oder gar Handgreiflichkeiten spürbar zunehmen“. Schon bei kleinsten Anlässen wird gepöbelt, geschimpft und beleidigt (LZ vom 7.6.2019). Der Stern befragte unlängst VerkäuferInnen und KassiererInnen und ließ sie über ihre schlimmsten Erlebnisse berichten. Das bedrückende Fazit: „Dadurch wie die Kunden sie behandeln, fühlen sie sich minderwertig, wie Menschen zweiter Klasse“ (stern.de vom 7.6.2019). Was sich hier im Einzelhandel zeigt ist gewissermaßen das Spiegelbild einer allgemeinen Verrohung von Sprache und Umgangsformen die sich immer mehr in unserer Gesellschaft breit macht…” Kommentar von Dr. Jürgen Glaubitz vom Juni 2019 bei ver.di Handel NRW externer Link

Union Solidarity International: Erdoğan uses ISIS to attack the Kurds„… Deutschland hat im vergangenen Jahr den Export waffenfähiger Güter in die Türkei im Wert von 216 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums von Waren mit doppeltem Verwendungszweck (»Dual Use«) an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag berichtete. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung demnach 374 Einzelanträge für Dual-Use-Exporte an Ankara. Mit dem Begriff »Dual Use« werden Güter beschrieben, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Die Türkei rangiert bei Empfängerländern, die nicht zur EU gehören, hinter China (2,2 Milliarden Euro) und Russland (270 Millionen Euro) an dritter Stelle. Das Gesamtvolumen der Exporte an Drittstaaten lag bei gut 4,9 Milliarden Euro…“ – aus der (afp) Meldung „Getarnte Kriegsmittel für Erdogan“ am 17. August 2019 bei der jungen welt externer Link über diesen jüngsten Deal, der die Fortsetzung einer alten Tradition darstellt. Siehe dazu auch einen Beitrag, der eben diese Tradition der Waffenlieferungen an die Türkei nachzeichnet: (weiterlesen »)

Dossier

rynair lowest wagesDeutsche Piloten haben Ryanairchef Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Ryanair Piloten in der EU weisen schon seit zwei Monaten daraufhin, dass sie Verhandlungen mit dem Unternehmen aufnehmen möchten, um auf direktem Weg die Probleme anzugehen, vor denen das fliegende Personal und die Passagiere von Ryanair derzeit stehen. Bisher stoßen sie bei Ryanair jedoch nur auf eine vollständige Blockadehaltung. Deutsche Ryanair-Piloten haben nun mit Unterstützung der Vereinigung Cockpit (VC) eine Tarifkommission gegründet, die Verhandlungen mit Ryanair über Einzelheiten eines Tarifvertrags aufnehmen möchte. Es liegt auf der Hand, dass die derzeitigen Vereinbarungen, die auf den Basen in Deutschland gelten, nicht dieselbe Rechtsstellung haben wie ein gemeinsames Arbeitsabkommen, und dass Ryanair nationale Gewerkschaftsverträge verhandeln muss, um die Einhaltung sowohl europäischer als auch nationaler Regelungen in Deutschland sicherzustellen…” Cockpit-Meldung vom 17. November 2017 externer Link, UFO ebenso, siehe dazu auch:

  • Europäische Ryanair-Belegschaften drohen zunehmend mit Streiks New (weiterlesen »)

Dossier

Betriebsgruppe Alternative im hamburger Mercedes-Benz Werk: "Feste statt Prekäre - Leiharbeiter fest einstellen"Die für Dumpinglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen bekannte Billigfluglinie Ryanair beschäftigt einen Großteil seiner Flugbegleiter auf Leiharbeitsbasis möglicherweise illegal. Denn diese sind bei irischen Leiharbeitsfirmen angestellt, die in Deutschland gar keine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung haben, wie die Bundesregierung auf eine Frage des LINKE-Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser bestätigte. Eine solche Genehmigung müsste bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden. Allein 700 der rund 1000 in Deutschland tätigen Flugbegleiter haben nach Angaben Meisers Arbeitsverträge bei dem Unternehmen Crewlink Ireland Limited mit Sitz in Dublin unterschrieben. Ein kleinerer, nicht genau bezifferbarer Anteil entfalle auf Workforce International Contractors Limited. Sollte sich der Verdacht der illegalen Arbeitnehmerüberlassung bestätigen, »muss dies umgehend unterbunden werden«, forderte Meiser. Nach seiner Auffassung würden dann sämtliche Leiharbeitsverhältnisse automatisch auf Ryanair übergehen. (…) Die Fluggesellschaft wies die Vorwürfe am Donnerstag als »unwahr« zurück. Ryanair und seine Dienstleister agierten vollständig nach EU-Recht, erklärte Kommunikationschef Robin Kiely. Überprüfen könnten das die deutschen Zollbehörden. Diese sind laut Bundesarbeitsministerium für die Aufdeckung und Verfolgung von illegaler Arbeitnehmerüberlassung zuständig und werden nun von den Ryanair-Kritikern in die Pflicht genommen. (…) Die Generalzolldirektion betont auf nd-Nachfrage, dass die zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht ohne Verdacht prüfen dürfe. Ob die aktuellen Hinweise Verdacht genug sind, um Ermittlungen aufzunehmen, darüber kann sie wiederum aufgrund des Sozialdatenschutzes nichts sagen. Die Gewerkschaft ver.di jedenfalls würde es begrüßen…” Artikel von Ines Wallrodt vom 25.10.2018 beim ND online externer Link, siehe dazu:

  • Zoll hat Ryanair im Blick: Kommt es bei dem irischen Billigflieger zu illegaler Leiharbeit? New (weiterlesen »)

#Deliverunion: FAU Berlin startet KampagneNach der Ankündigung des Lieferdienstes Deliveroo, den deutschen Markt zu verlassen, möchten sich Berliner Fahrer*innen in einem selbstverwalteten Lieferkollektiv organisieren. Rund 20 Berliner Fahrer*innen trafen sich am Montagabend und wollen nun eine Genossenschaft gründen. „Also ein Unternehmen, das in den Händen der Fahrer*innen liegt“, wie Deliveroo-Fahrer Christoph M. der taz am Dienstag sagte. Aber: „Wir müssen erst mal schauen, welche Kapazitäten da sind.“ Über die Genossenschaft könne mit den Restaurants zusammengearbeitet werden, die bereits mit Deliveroo kooperierten. Aber auch mit solchen, die absichtlich nicht mit Deliveroo zusammengearbeitet hatten: „Die Restaurants müssen teilweise sehr hohe Gebühren für die vermittelten Bestellungen zahlen“, sagte M. Das habe er während der Arbeit immer wieder mitbekommen. Das Lieferkollektiv soll sozial und fair sein für Fahrer*innen, Kund*innen und dabei großen Wert auf Umweltverträglichkeit legen. Derzeit sei die ausschließliche Nutzung von Fahrrädern im Gespräch. (…) Erste Schritte seien bereits getan: „Wir verbinden uns mit lokal existierenden Kurierkollektiven und anderen selbstverwalteten Projekten.“ Noch sei jedoch unklar, ob und wann das Projekt starten könne. (…) Am Sonntag wird ein weiteres Treffen stattfinden, um Pläne und Kapazitäten zu koordinieren.” Artikel von Gabriel Rinaldi vom 14.8.2019 bei der taz online externer Link – siehe zum Hintergrund das Dossier Prekär geliefert: Aus für Deliveroo in Deutschland und weitere Infos zum geplanten selbstverwalteten Lieferkollektiv:

  • Kolyma 2 – der andere, kollektive Essenlieferdienst in Berlin gestartet New (weiterlesen »)

Dossier

#LeedsDeliveroo7: Für das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung bei Deliveroo in LeedsDeliveroo zieht sich aus Deutschland zurück – 1000 Fahrer verlieren von einer Woche auf die andere ihren Job. Das Unternehmen verspricht “passende Kulanzpakete”. Reicht das? (…) Ab dem 16. August gibt “Deliveroo” sein Geschäft in Deutschland auf, das teilte das britische Unternehmen seinen Fahrern an diesem Montag mit. Man will sich auf wachstumsstärkere Märkte konzentrieren. Für die deutschen Fahrer kam der Schritt überraschend. Sie erfuhren in einer knappen Mail, unterschrieben von Deutschland-Chef Marcus Ross, von dem Rückzug ihres Arbeitgebers. Einige hielten sie zunächst für eine Fälschung. Schließlich war Ross erst im März angetreten, um Deliveroo gegen den übergroßen Konkurrenten Takeaway (Lieferando, Lieferheld, Foodora) zu verteidigen. (…) Stattdessen müssen sich nun rund 1100 Fahrer nach einer neuen Arbeit umsehen. Anders als die rund 100 Deliveroo-Angestellten und -Mitarbeiter mit Zeitverträgen waren die sogenannten “Rider” freiberuflich tätig, Anspruch auf eine Abfindung haben sie also nicht. Sie stehen Knall auf Fall vor dem Aus. Deliveroo stand schon lange für Arbeitsbedingungen ohne Absicherung in der Kritik. Das Unternehmen teilte allerdings mit, dass man den Fahrern “angemessene Vergütungs- und Kulanzpakete” schnüren wolle. Fahrer, die in den letzten zwölf Wochen “aktiv” gearbeitet haben, erhalten: Eine “Good-Will”-Zahlung in Höhe von zehn Tagessätzen, basierend auf den durchschnittlichen wöchentlichen Einnahmen der 12 Wochen vor dem 3. August. Dieses Geld bekommen Fahrer in jedem Fall bis zum 16. August. Eine zweite Zahlung in Höhe von zwei Wochen Lohn, basierend auf denselben Durchschnittswerten – vorausgesetzt, die Fahrer unterschreiben einen “Brief” mit noch unklaren Bedingungen, der ihnen demnächst per Post zugestellt wird. Pro Arbeitsjahr einen Monatslohn – vorausgesetzt, die Fahrer waren länger als ein Jahr für Deliveroo tätig…” Artikel von Anton Rainer vom 12.08.2019 beim Spiegel online externer Link, siehe dazu auch Sozial, fair, umweltfreundlich: Nach dem Rückzug von Deliveroo planen Berliner Fahrer*innen ein eigenes Lieferkollektiv und hier zur Schliessung die NGG und weitere Beiträge:

» [Ufo] Kabine: Nach der Lufthansa-Schlichtung nun Eurowings-Verhandlungen“Die Auseinandersetzung zwischen Lufthansa und Flugbegleitergewerkschaft Ufo geht in die nächste Runde. Der Airline-Konzern lässt den Status der Gewerkschaft mit der Begründung überprüfen, die Ufo könne ihre Rolle als Tarifpartner nicht erfüllen. (…) Ein entsprechender Antrag auf eine Statusverfahren, das eine rechtsverbindliche Klärung bringen soll, sei am Freitag beim Landesarbeitsgericht Frankfurt eingereicht worden, teilte der Dax-Konzern mit. Ziel des Antrags sei die Wiederherstellung einer verlässlichen Tarifpartnerschaft. (…) Lufthansa und ihre Tochter Eurowings lehnen es seit Monaten ab, mit der Ufo Tarifverhandlungen zu führen. Vorangegangen ist ein heftiger Führungsstreit in der Spartengewerkschaft, in dessen Verlauf zahlreiche Mitglieder des Vorstands wie auch des Beirates zurückgetreten sind, darunter der langjährige Gewerkschaftschef Nicoley Baublies. (…) Ufo-Vize Daniel Flohr bezeichnete das Vorgehen des Unternehmens als weiteren Versuch, Tarifverhandlungen und Streiks zu verzögern sowie die Belegschaft zu verunsichern. Die Ufo müsse sich keine Sorgen um ihren Gewerkschaftsstatus machen, sagte Flohr. Das werde schon das Arbeitsgericht Frankfurt anerkennen, das am 25. September entscheidet, ob Ufo Tarifverträge bei der Lufthansa rechtmäßig gekündigt hat.” Meldung vom 16. August 2019 von und bei airliners.de externer Link

Betriebsgruppe Alternative im hamburger Mercedes-Benz Werk: "Feste statt Prekäre - Leiharbeiter fest einstellen"“… Bei Siemens sorgt der geplante Stellenabbau in der Sparte “Gas and Power” für neuen Ärger. Obwohl einerseits 166 Stellen im Nürnberger Trafowerk abgebaut werden sollen, will der Konzern zeitgleich wegen der vollen Auftragsbücher an dem Standort neue Leiharbeiter einstellen. (…) Der Betriebsratsvorsitzende des Trafowerks, Thomas Pfann, sprach von einer skurrilen Situation, wegen der er die Zustimmung für die weiteren Neueinstellungen verweigert habe. Nun muss sich das Nürnberger Arbeitsgericht mit dem Leiharbeiter-Streit bei Siemens befassen. Konkret geht es um drei von Siemens geplante Leiharbeitsverträge. Ein Gütetermin am Arbeitsgericht blieb bislang ohne Erfolg. Aktuell sind im Trafowerk in Nürnberg etwa 25 Leiharbeiter beschäftigt. Weil in der Betriebsvereinbarung der Einsatz von bis zu 40 Leiharbeitern ohne weitere Zustimmung des Betriebsrats vorgesehen sei, rechne er sich vor dem Arbeitsgericht keine großen Chancen aus, so Pfann. Es gehe ihm als Betriebsratsvorsitzenden vielmehr darauf, mit der Aktion auf die skurrile Situation aufmerksam zu machen. (…) Siemens will die Sparte “Gas and Power” im kommenden Jahr an die Börse bringen. Grund sind die sinkenden Umsätze im Energiebereich. Im Juni hatte Siemens einen Stellenabbau für “Gas and Power” angekündigt. Deutschlandweit sollen 1.400 Jobs in der Sparte wegfallen. In Nürnberg und Erlangen ist zusammengerechnet von etwa 760 die Rede. Im Nürnberger Trafowerk entsprechen die 166 einzusparenden Stellen etwa einem Fünftel der Belegschaft.” Meldung der Regionalnachrichten Franken vom 16. August 2019 bei BR24 externer Link

Funke: Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen Wir  sind  wie  Nutten. Wir  werden täglich gefickt, aber niemals wird uns jemand heiraten.“ Diese Worte schleuderte  ein Kollege bei BMW einem Festangestellten  entgegen, der  ihm  erklären  wollte „Zeitarbeit“ sei ein Sprungbrett für einen sicheren  Arbeitsplatz. Harte, aber klare Worte. Gesprochen nicht aus Resignation, sondern ein Stück weit mit Stolz. Weil sie aussagen: „Ich weiß, wo ich stehe und ich weiß wo mein Feind steht.“ Weil wir Leiharbeiter nicht mit Gewinnbeteiligung, Aufstiegschancen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld oder irgendwelchen anderen Vorzügen ruhig gestellt werden. Wir haben nichts zu verlieren. Kein fester Arbeitsplatz. Kein Haus. Kein Garten. Keine Eigentumswohnung. Als Leiharbeiter bekommst du keinen Kredit. Ja, wir Leiharbeiter sind die, die ganz unten stehen im Betrieb. Die mit weniger Lohn, die mit weniger Urlaub, die mit  weniger  Rechten.  Klingt  nach  einem schlechten Vertrag. Ist  es  aber  nicht. Es  ist eine andere Form der Arbeit. Wir Leiharbeiter werden verliehen. Wie  ein Werkzeug. Entsprechend dem, was du kannst wirst du katalogisiert und entsprechend deinem Wert von deinem Zuhälter zum zeitweiligen Gebrauch an  einen  Kapitalisten übergeben. Das  mit „Arbeitnehmerüberlassung“ zu betiteln heißt die Sprache der Zuhälter und  Gewerkschaftsbonzen verwenden. Und dass sich die einen Scheißdreck für uns interessieren wissen wir. (…) Das ist  Zwang zur Arbeit. Zwangsarbeit. Im doppelten Sinn: Am Vormittag wirst du angerufen: „Du  kommst heute in die Spätschicht, sonst wirst du nächste Woche wo anders hingeschickt.“ Nur ein schlechter Vertrag?  Zwangsarbeit! Menschenhandel! Zuhälterei! Ohne Streik wird uns die Erwerbslosigkeit bleiben. Kollegen von Daimler Bremen, habt  Erfolg! Für einen Streik, wo wir Leiharbeiter Teil dieses Kampfes sind! Seid gegrüßt, gekündigter Leiharbeiter von BMW – Regensburg” Siehe einen weiteren Beitrag im zweiten Flugblatt vom August 2019  von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen. Siehe vom April 2019: [BMW] Rassistische und antisemitische Ausfälle des Vorgesetzten: Ehemaliger Zeitarbeiter wehrt sich vor dem Arbeitsgericht in München gegen Kündigung

Dossier

Freitag13 2019: Tönnies gewinnt Online-Voting mit Abstand Fertigmacher gesucht: Welches Unternehmen wollen Sie für Freitag, den 13. vorschlagen? Der 13. September 2019 ist ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion./.arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer! Nennen Sie uns Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser! Mit dem Aktionstag am 13. September 2019 wollen wir die Schattenseiten der deutschen Arbeitswelt beleuchten, das Image von Konzernen gerade rücken und öffentlichen Druck auf üble Unternehmer ausüben. Der Aktionstag findet am 13. September 2019 zum achten mal statt. Unser Ziel ist es, Beschäftigte, Gewerkschafter*innen und Betriebsratsmitglieder zu unterstützen, die am Arbeitsplatz auf unzumutbare Weise unter Druck gesetzt werden…” Aufruf von und bei aktion./.arbeitsunrecht externer Link und die Bitte: Welches Unternehmen arbeitet mit besonders dreckigen Methoden? Schildern Sie Ihre Erfahrungen! Nennen Sie uns Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser! externer Link. Siehe dazu:

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Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...… 13.000 Stellen in der stationären Altenpflege sollen zusätzlich geschaffen werden – durchschnittlich eine Stelle pro Einrichtung. Das ist gut, aber nur ein Bruchteil dessen, was nötig wäre. Auch für die Krankenhäuser gibt es ein paar Verbesserungen, wie die vollständige Refinanzierung zusätzlicher Pflegestellen, Tariferhöhungen und Ausbildungsvergütungen. Die Klinikbetreiber haben damit keine Ausrede mehr, Neueinstellungen und angemessene Bezahlung zu verweigern. Doch die Erfahrung lehrt: Sie werden es trotzdem nicht umsetzen. Aktueller Beleg dafür ist das Pflegestellenförderprogramm, dessen Mittel 2016 und 2017 von den Krankenhäusern nur etwa zur Hälfte abgerufen wurden. Ohne verbindliche Vorgaben zur Personalausstattung wird das nichts. Doch Spahns diesbezügliche Pläne greifen deutlich zu kurz. In einem komplizierten Verfahren soll bis Mitte 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis von Pflegekräften zu Pflegeaufwand errechnet werden. Kliniken, die am schlechtesten abschneiden, sollen durch finanzielle Abschläge sanktioniert werden. Hinzu kommen Personaluntergrenzen in einigen wenigen »pflegesensitiven« Bereichen, über die Kliniken und Krankenkassen bislang erfolglos verhandelt haben. Mit verbindlichen Vorgaben, die den tatsächlichen Pflegebedarf der Patienten abbilden, hat all das nichts zu tun. Es würden lediglich die schlimmsten Exzesse der Personalnot abgemildert. Zugleich könnte eine solche Regelung in anderen Kliniken und Bereichen sogar zu Verschlechterungen führen. Kurzum: Die Lösung des Pflegenotstands ist längst nicht in Sicht. Den Pflegekräften und Patienten bleibt nur eine Wahl: weiter Druck machen, die Zustände skandalisieren, mit Streiks für Entlastung die Klinikbetreiber in die Pflicht nehmen – so, wie es aktuell die Beschäftigten der Unikliniken in Düsseldorf und Essen tun. Auf diesem Weg kann selbst Spahn dazu gezwungen werden, dem Neoliberalismus im Gesundheitswesen einen Schlag zu versetzen, indem er die Pflege dem marktorientierten Finanzierungssystem über Fallpauschalen entzieht…“ Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 02.08.2018 externer Link, siehe Infos auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Gesundheit externer Link und hier dazu:

  • DPR, DKG und Verdi legen Eckpunkte für bedarfsgerechte Personalbemessung vor New (weiterlesen »)

Dossier

Jetzt wird umstrukturiertDie Zitterpartie der Beschäftigten im Handel geht weiter. Der jetzige Karstadt-Eigentümer René Benko macht einen neuen Versuch sich den Kaufhof einzuverleiben. Der Österreicher Benko hatte dazu schon mehrmals Anlauf genommen. Doch im Oktober 2015 gab es den Zuschlag erst mal für den Kanadier Hudson’s Bay (HBC). Personal und einige Betriebsräte atmeten durch. Doch dies war, wie so oft, ein Trugschluss. Schon kurz nach dem Kauf zeigte HBC, worauf es beim schnellen Geld machen ankommt. Kahlschlag beim Personal, Fremdvermietung von Verkaufsflächen, Lohnverzicht durch erzwungene Teilzeit, waren auch bei HBC die Spielregeln der Personalleiter in den Filialen. Damit machte der Kanadier von Anfang an eine ähnliche Geschäftspolitik, wie sie auch Benko praktizierte…“ Artikel von Herbert Schedlbauer vom 06.07.2018, Erstveröffentlichung am 06.07.2018 in der uz – wir danken! Siehe dazu weitere Informationen (weiterlesen »)

Dossier

Solidaritätsaufruf für die Streikenden bei RIVA Stahl / HES in Trier und HorathRIVA Konzern verweigert Tarifverhandlungen mit der IG Metall für die Werke Horath und Trier. (einzige im italienischen RIVA Konzern nicht tarifgebundene Betrieb) und versucht aus den Tarifverträgen auszubrechen bei der BES in Brandenburg an der Havel wollen sie den aktuellen Stahlabschluss nicht tarifvertraglich anerkennen. “Uns bleibt keine andere Wahl, als uns mit aller Konsequenz für die  Durchsetzung unserer Forderungen einzusetzen: 100 Prozent der IG Metall-Mitglieder haben in der Urabstimmung für Streik gestimmt. Um dabei erfolgreich zu sein, bitten wir Euch um Eure Unterstützung. Wir freuen uns über Solidaritätsmails an riva.streik@igmetall.de, Spenden und Besuche am Werkstor! Am Montag, den 17.6.2019 beginnt die 2. Streikwoche. Dieser Tag ist besonders wichtig für breite Solidarität mit Solidaritätsadressen, Video-Soli Clips usw. Bitte organisiert das wo ihr könnt. Achtung Stahlbetriebe bitte am 18.6.2019 Tag der Stahlsolidarität schicken! Wir machen eine Schiffsdemo auf der Mosel und werden dann auf der Dillinger Hütte von den Kolleginnen und Kollegen empfangen. Hier sollten wir die Solidarität aus dem Stahlbereich konzentrieren…” Aus dem Soli-Aufurf, für aktuelle Infos und Hintergründe sowie Soli-Erklärungen siehe die IG Metall-Seite Wir bei HES – Riva Stahl externer Link und hier noch den Spendenaufruf sowie weitere Aktionen:

  • Streik im RIVA-Konzern geht unvermindert weiter – Arbeitgeber lehnt Schlichtung ab / Solidaritätskundgebung am Freitag, 16. August in Trier / Aufruf der Streikenden an alle Metaller*innen / Erinnerung an Spendenkonto New (weiterlesen »)