Groß- und Einzelhandel

Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-MitarbeiterAm 5. Januar 2017 hat die Betriebskommission der “Solidarność” bei Amazon einen Vertrag mit der Firma Amazon Fulfillment Poland sp.z.o.o. unterzeichnet. Die Gewerkschaft hat dadurch ein Büro, Bürogeräte und Mobiltelefone erreicht. Von Vorteilen für die gewöhnlichen Mitglieder steht im Vertrag kein Wort. Ist dieses Dokument wirklich ein Grund, stolz zu sein? In der Erklärung der Solidarność lesen wir von einem historischen Erfolg: “Zwischen Vertretern der Arbeitgeber und der Betriebskommission wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Solidarność ist die erste Gewerkschaft in der Welt, die es geschafft hat, einen Vertrag mit dem größten Handelsunternehmen der Welt zu unterzeichnen”“ – so beginnt der Beitrag „Solidarność verträgt sich mit Amazon – das ist kein Erfolg im Weltmaßstab“ am 10. Februar 2017 bei Ozzip externer Link worin es über die Erfahrungen mit solchen Verhandlungen der Inicjatywa Pracownicza auch heißt: „Wir haben daraus eine einfache Schlussfolgerung gezogen. Der Konzern versucht die gesetzliche Regelung dazu zu nutzen, sich die Gewerkschaften gefügig zu machen. Die Vereinbarung wäre weit über die Vereinbarung von Bedingungen für den Einsatz von technischen Einrichtungen hinausgegangen. Zusätzlich sollte sie Modalitäten der Beilegung von Konflikten, den Austausch von Korrespondenzen und die Durchführung von gewerkschaftlichen Aktivitäten regeln. Im Gegenzug für ein schwarzes Brett sollte die Gewerkschaft ein Dokument unterzeichnen, das Repressionen erleichtert und gewerkschaftliche Aktivitäten aus dem Betrieb hinausverlagert hätte…(weiterlesen »)

Missbrauch von Leiharbeit: Protestaktionen bei H&M“… Im Stimme-Interview spricht Verdi-Gewerkschaftssekretär Thomas Müssig über Leiharbeitsfirmen im Kaufland-Umfeld und über persönliche Erfahrungen in einem Fleischwerk. Unter welchen Bedingungen Menschen bei Leiharbeitsfirmen leben und arbeiten, beschäftigt den Verdi-Gewerkschaftssekretär Thomas Müssig nicht erst, seit er die Recherchen unserer Zeitung rund um das Kaufland-Dienstleistungszentrum in Möckmühl begleitet. Im Interview erläutert er, welche Strukturen hier wirken…” Christian Gleichauf im Gespräch mit ver.di-Gewerkschaftssekretär Thomas Müssig bei Stimme.de Heilbronn vom 15. Februar 2017 externer Link. Wichtiges aus dem Interview: (weiterlesen »)

Streikende Textilarbeiter in Bangladesch im Dezember 2016Über Solidarität und Solidaritätserklärung des Gesamtbetriebsrates von H&M mit den TextilarbeiterInnen in Bangladesch hatte LabourNet Germany bereits am 03. Februar 2017 berichtet. Nun gibt es dazu auch bei ExChains ein kurzes Video, in dem der GBR sich entsprechend erklärt externer Link (und wie auch ver.di – und einmal mehr auch das LabourNet Germany – auf die internationale Solidaritätskampagne verweist). In dem Begleittext bei den ExChains Nachrichten 1/2017 heißt es dazu unter anderem: „Gemeinsam mit anderen Abnehmern haben H&M und Inditex die Regierung in einem Brief vom 11.1. gebeten, die Rechte der Beschäftigten zu wahren. Mit vorsichtigen Hinweisen ist es aber nicht getan: Noch heute, zwei Wochen später, sind 14 Gewerkschafter_innen in Haft, die Entlassenen ohne Job, die Anzeigen nicht zurückgezogen,die Arbeit der Gewerkschaften suspendiert – und die Angst regiert weiter. Liebe Konzerne, war das schon alles, was Ihr mit Eurer geballten Käufermacht zu erreichen vermögt?“ Siehe dazu auch den neuerlichen Verweis auf die Solidaritätspetition und Verweise auf bisherige Berichte: (weiterlesen »)

Protest der Entlassenen bei Ikea Sevilla im Januar 2017Am 6. März 2017 wird vor dem Sozialgericht Sevilla verhandelt: Die Klage von 10 der 16 im Juli letzten Jahres entlassenen Beschäftigten. Nicht beschäftigt von Ikea, sagt man dort, sondern von CM Auxiliares, einem Subunternehmen. Das allerdings nur einen Kunden hatte: Ikea Iberica. Und dessen Beschäftigte alles gleich hatten, wie die Ikea-Beschäftigten: Arbeitszeiten, Arbeitskleidung, Vorgesetzte. Nur eben beispielsweise nicht gleich waren: Bezüge, Überstundenzuschläge und andere Kleinigkeiten mehr. Trotz zahlreichen Protesten hat sich die Geschäftsleitung von Ikea Sevilla stets rundweg geweigert, mit den Betroffenen auch nur zu reden. Obwohl natürlich auch Ikea alles hat, was „moderne Unternehmen“ heute so haben: Nachhaltigkeit für die nächsten 28 Milliarden Jahre, soziales Engagement ohne Grenzen, inklusive „Code of Conduct“ und was der kapitalistische Kosmetikladen noch so alles hergibt. Das müsse juristisch entschieden werden war das maximale an Aussage, zu der man im Unternehmen bereit war. In dem Artikel „El “código ético” de Ikea: A juicio en marzo por desentenderse de derechos laborales“ von La otra Andalucia am 31. Januar 2017 bei kaosenlared externer Link wird weiterhin berichtet, dass die Betriebsgewerkschaft der CCOO mehrfach versucht habe, intern auf eine Verhandlungsbereitschaft zu drängen, ohne Ergebnis. Während die alternative andalusische Gewerkschaft SAT betont, es habe nicht nur diese 16 Entlassungen am Ende von CM Auxiliares gegeben, sondern insgesamt rund 100. Nun ist Ikeas Wunsch in Erfüllung gegangen: Ein Gericht verhandelt, 10 der 16 haben geklagt. Nicht alle Wünsche, vermutlich, denn: Angeklagt in dem Fall ist eben Ikea und nicht etwa CM Auxiliares, die nach der Kündigung des Auftrages durch Ikea in Bankrott gegangen ist, sie hatte ja keine anderen Kunden…

Streikende Textilarbeiter in Bangladesch im Dezember 2016Auch H&M lässt in acht Zulieferfabriken produzieren, in denen Beschäftigte oder Gewerkschaftsmitglieder der National Garment Workers Federation (NGWF) entlassen wurden. Die Fabriken sind geschlossen worden. Der Gesamtbetriebsrat von H&M hat das Unternehmen deswegen in einem offenen Brief dazu aufgefordert, endlich ernsthaften Druck auf die Zulieferer auszuüben. „Den leeren Worten auf der H&M-Internetseite müssen wirkliche Taten folgen. H&M muss sich dafür einsetzen, dass die Fabriken wieder öffnen, alle Entlassenen wieder eingestellt und höhere Löhne gezahlt werden. Zudem muss sich das Unternehmen klar und deutlich für die Freilassung der Inhaftierten einsetzen. H&M muss seiner Verantwortung gerecht werden“, sagte Saskia Stock, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats (GBR)“ – aus der Meldung „Verfolgung von Textilarbeiterinnen in Bangladesch – H&M-GBR fordert das Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte bei Zulieferern auf“ am 01. Februar 2017 bei ver.di externer Link, worin auch noch auf die Unterstützung von GBR und ver.di für die Protestpetition – auf die LabourNet Germany bereits mehrfach hingewiesen hat – unterstrichen wird. Siehe dazu auch einen Brief der internationalen Föderationen mit harscher Kritik an der Regierung in Dhakka und der Forderung, die wirtschaftliche Vorzugsbehandlung für Bangladesch zu beenden: (weiterlesen »)

Drei Affen der BR-Behinderung. Grafik der Aktion Arbeitsunrecht“Erst seit gut einem halben Jahr existiert der Betriebsrat bei »Matratzen Concord« in der Region Braunschweig – in dieser kurzen Zeit hat er aber schon mehr Konflikte und gerichtliche Auseinandersetzungen durchlebt als andere Beschäftigtenvertretungen in Jahren. Tatsächlich ist ein Betriebsrat für den europaweit größten Matratzenfilialisten ein Novum. Doch das Unternehmen, das zur niederländischen »Beter Bed Group« gehört, greift auf Methoden des »Union Bustings« zurück, um dem Betriebsrat die Arbeit zu erschweren. (…) Hilfreich wäre für die Beschäftigtenvertretung die Wahl von Betriebsratsgremien in anderen Bezirken des Unternehmens. Dann könnte ein Gesamtbetriebsrat gegründet werden, wodurch sich die Einflussmöglichkeiten der Angestellten deutlich erhöhen würden. Diese »Gefahr« scheint auch der Geschäftsleitung bewusst zu sein. Denn nachdem ein Mitarbeiter aus einem benachbarten Bezirk Anfang Januar zu einem ver.di-Infotag gegangen war, suchten ihn Vorgesetzte zu Hause auf und kündigten ihm die Versetzung in den Bezirk A 15 an, erfuhr jW. Selbstverständlich sei »Matratzen Concord« längst kein Einzelfall, erläuterte Buschbom-Helmke. »Union Busting ist bedauerlicherweise eine verbreitete Arbeitgeberstrategie, gerade im Einzelhandel, wo immer nur wenige Beschäftigte in einer Filiale arbeiten, die ein Arbeitgeber oft gut unter Druck setzen kann, wenn sie sich organisieren wollen.« Umso wichtiger wäre es, in solchen Unternehmen, die mitbestimmungsfeindlich agieren, Betriebsräte zu wählen.” Artikel von Gudrun Giese bei der jungen Welt vom 31. Januar 2017 externer Link

ver.di-Aktionswoche 2016 „Gute Ausbildung – gute Arbeit““Rund 160.000 junge Menschen ergreifen eine Ausbildung im Handel. Zufrieden sind viele von ihnen nicht, denn sie fühlen sich oft als billige Vollzeitarbeitskräfte missbraucht und nicht gut ausgebildet. Dieses Ergebnis zeigt der Ausbildungsreport Handel 2015/2016, den ver.di zusammen mit dem DGB nun zum dritten Mal in Folge vorlegt. Für den Report wurden im Jahr 2015 über 4.000 Auszubildende und in 2016 knapp 2.500 Auszubildende befragt. (…) Zu guten Ausbildungsbedingungen gehören betriebliche Interessenvertretungen und Tarifverträge. Doch Tarifbindung und Mitbestimmung werden im Handel immer seltener. Für die Auszubildenden bedeutet das unter anderem auch finanzielle Nachteile. „Deswegen geht es in der Tarifrunde 2017 einerseits um eine deutliche Erhöhung der Ausbildungsvergütungen. Vor allem aber brauchen wir wieder eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Laut Ausbildungsreport lag die durchschnittliche Ausbildungsvergütung im Handel 2016 bei knapp 724 Euro brutto monatlich. Mit einem ver.di-Tarifvertrag sind es hingegen 837 Euro…” ver.di-Nachricht vom 19. Januar 2017 externer Link mit Link zur ver.di-Sonderauswertung “Ausbildungsreport Handel 2015/16″

Dossier

Schwarzer Freitag, der 13. Januar 2017 - Aktionstag gegen Furchtbare Juristen + Horror-JobsSchwarzer Freitag: Was sind deutsche Horror-Jobs? Wir sammeln schlimme Arbeitgeber. Nennen Sie uns Kandidaten per Kommentarfunktion! Fertigmacher gesucht: Welches Unternehmen wollen Sie für Freitag, den 13. nominieren? Der 13. Januar 2017 ist ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion./.arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer!…” Aufruf vom 16. Oktober 2016 von und bei Aktion Arbeitsunrecht externer Link, dort Meldungsadressen und Hintergründe. Siehe dazu:

  • Auswertung Schwarzer Freitag, 13. Januar 2017 | Presse-Spiegel | Aktionsbereichte
    Der Aktionstag Schwarzer Freitag, der 13. fand zum vierten Mal statt. Wir sind froh, dass sich mal wieder zahlreiche Einzelpersonen, Gewerkschafts-Gruppen, Soli-Komitees und Ad-hoc-Initiativen in ganz Deutschland beteiligt haben und ziehen eine positive Bilanz…” Auswertung mit Liste der Aktionen, Foto-Galerie und Pressespiegel externer Link von und bei der Aktion Arbeitsunrecht. Der nächste Schwarze Freitag folgt am 13. Oktober 2017! Siehe auch:

    • Protest gegen Median
      Etwa 25 Leute versammelten sich am 13. Januar 2017 um 17 Uhr vor der Median-Vertretung in der Bismarckstraße 105 in Berlin um gegen „union-busting“ zu protestieren. Zur Kundgebung hatten die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und der Klassenkampfblock Berlin aufgerufen…” Bericht mit Bildern vom 13.1.2017 beim Klassenkampfblock Berlin externer Link

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Konzernatlas 2017

Konzernatlas 2017Übernahmen wie von Monsanto durch Bayer oder die Aufteilung der Märkte von Kaiser’s/Tengelmann zwischen Rewe und Edeka sind nur die Spitze des Eisberges. Auf allen Stufen der Lieferkette vom Acker bis zur Ladentheke finden Konzentrationsprozesse mit einer enormen Dynamik statt. Mit dem Konzernatlas 2017 möchten wir eine breit geführte gesellschaftliche Debatte dazu anstoßen. Viel Spaß bei der Lektüre!” Hinweis des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland auf den “Konzernatlas 2017 – Daten und Fakten über die Agrar- und Lebensmittelindustrie” vom Januar 2017 externer Link , herausgegeben als Kooperationsprojekt von Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Oxfam Deutschland, Germanwatch und Le Monde diplomatique

LidlKampagne“…  Lidl lohnt sich: Dieter Schwarz gilt als lebender Beweis, dass Sonderangebote und Schnäppchen unglaublich reich machen können. Das US-Magazin “Forbes” schätzt sein Vermögen auf 16,4 Milliarden US-Dollar. (…) Etliche Millionen, wie viele genau wird verschwiegen, steckte die DSS in den Bildungscampus Heilbronn, der Ende 2011 am Rande der Heilbronner City in Betrieb ging. Im Campus kamen die staatliche Duale Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) sowie mit der German Graduate School of Management and Law (GGS) und die Akademie für Innovative Bildung und Management (aim) zwei von Schwarz finanzierte private Bildungseinrichtungen unter. (…) Bei Hausdurchsuchungen fand die Staatsanwaltschaft Heilbronn nach Medienberichten Unterlagen, die belegten, dass Geilsdörfer noch als Hochschulpräsident in üppig bezahlten Beraterdiensten der Schwarz-Stiftung stand. “Mit Geheimverträgen kapert die Stiftung des Lidl-Gründers Dieter Schwarz die größte Hochschule Baden-Württembergs”, schrieb dazu die “FAZ”. Im vergangenen November wurden die Ermittlungen dennoch eingestellt. Es seien keine Beweise für Bestechlichkeit und Bestechung gefunden worden. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte bereits 2015 die Eröffnung eines Verfahrens abgelehnt…” Artikel von Jürgen Lessat vom 11. Januar 2017 bei Kontext: Wochenzeitschrift externer Link

Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!Mehrere hundert Mitarbeiter bei Amazon in Leipzig haben am Freitag und Samstag ihre Arbeit niedergelegt. Sie wollen damit auf die zunehmende Samstagsarbeit aufmerksam machen, erklärte der Verdi-Fachbereichsleiter für den Handel, Jörg Lauenroth-Mago. Amazon möchte die Arbeit an Samstagen weiter ausdehnen. Während am Freitag 400 Mitarbeiter streikten, legten 150 Mitarbeiter der Frühschicht am Samstagmorgen ihre Arbeit nieder. Der Streik wird noch bis zum Ende der Spätschicht um 23.30 Uhr andauern. (…) Der Gewerkschafter kündigte an, dass Verdi auch 2017 streiken werde, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. Das Unternehmen hat die Gehälter in den vergangenen drei Jahren schrittweise erhöht, zuletzt im September 2016. Das rechtfertige laut Lauenroth-Mago aber nicht die Zunahme der Samstagsarbeit…” MDR AKTUELL am 7.1.2017 externer Link

Dossier

Arbeitsunrecht: Der Weihnachtsmann bestellt NICHT bei AmazonDie Beschäftigten des weltweit größten Online-Kaufhauses Amazon sind heute, 21. Dezember 2016, an den Standorten Rheinberg und Werne, beide in Nordrhein-Westfalen, sowie  Graben, in Bayern, erneut zum Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen haben am Morgen begonnen und dauern vorläufig bis zum 24. Dezember einschließlich an. Das gilt auch für Koblenz, wo die Beschäftigten bereits seit dem 19. Dezember im Ausstand sind. Bei Amazon existiert bislang kein Tarifvertrag. (…) Aufgrund der Arbeitsniederlegungen kommt es in den Versandzentren zu deutlichen Engpässen und zu hohen Kosten für Amazon. In Werne etwa stauten sich bei einem der letzten Streiks über Stunden kilometerlang Lastwagen, die nicht be- oder entladen werden konnten. Aufgrund der flexiblen und damit für Amazon nicht kalkulierbaren Streikplanung hält das Unternehmen zudem Beschäftigte vor, die nicht zum Einsatz kommen, wenn doch kein Streik stattfindet. Allein in Leipzig liefen so für den Monat November 2016 rund 7.000 sogenannte unproduktive Stunden auf. „Amazons Behauptung, die Streiks hätten keine Auswirkung, gehört klar ins Reich der Legenden…” ver.di-Meldung vom 21.12.2016 externer Link, siehe dazu:

  • »Amazon sollte Personalkosten unnötig zahlen«
    Solidaritäts-Aktion für die Streikenden bei Amazon: AufKLEBER RetourenscheinBeschäftigte ringen weiter um einen Tarifvertrag beim Versandhändler. Ihre Streikstrategie haben sie geändert. Gespräch mit Thomas Schneider (Gewerkschaftssekretär bei ver.di und zuständig für den Einzel- und Versandhandel in der Region Leipzig-Nordsachsen). (…) Zunächst mal haben wir einen richtig guten Stamm an Kollegen, die seit Beginn der Auseinandersetzung 2013 mitziehen. Sie bereiten die Streiks vor, räumen im Nachgang das Equipment weg. Das sind Arbeiten, die man oft nicht sieht. Und sie überlegen sich immer neue Ansatzpunkte, um andere Kollegen, die noch nicht streiken, zu überzeugen. Dasselbe gilt für unsere Vertrauensleute im Betrieb. Sie machen mich immer aufmerksam auf Beschäftigte, die neu beim Ausstand sind. Mit einigen wurde über drei Jahre gesprochen, bis sie sich zur Teilnahme entschieden. Auch am Freitag waren solche Kollegen dabei. Die sagen dann häufig: »Ich habe lange Zeit nicht mitgestreikt, aber nun habe ich den Kanal voll davon, wie sie uns behandeln.« (…) Während einer Schicht haben sich bisher nie mehr als 40 Prozent der Kollegen und Kolleginnen am Streik beteiligt. Daran arbeiten wir. Ich höre von einigen, die dabei waren, dass sie den Druck nicht mehr aushalten. (…) Vom 9. bis zum 22. Dezember wurde eine »Anwesenheitsprämie« – eigentlich eine Streikbrecherprämie – ausgelobt. Jeder der 4.000 Beschäftigten bekam in den zwei Wochen für jeden Tag, den er zur Arbeit erschien, zehn Euro extra. Am Ende dann noch einmal 100 Euro extra, so keine Fehltage dabei waren. Dabei hatte die Amazon-Führung auf einen mehrwöchigen Streik von uns spekuliert, also darauf, dass sie das Geld für mehr als 400 Kollegen nicht zu zahlen braucht. Statt dessen kam es ganz anders: Es waren etliche Kollegen da, für die es keine Arbeit gab. Die bummelten aber nicht ihre Überstunden ab – denn dann hätten sie keine Prämie bekommen. So gab es Schichten, wo Kollegen um 15 Uhr kamen und ab 16 Uhr mangels Arbeit in die Pausenräume geschickt wurden…” Interview von Johannes Supe in der jungen Welt vom 24.12.2016 externer Link
  • Weihnachten soll wehtun. Mit Spontanität wollen die Amazon-Arbeiter den Konzern unter Druck setzten
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Zalando: Ich bin kein RoboterMitarbeiter kritisieren Zalando: Pausenregeln seien zu rigide, Gehälter zu niedrig. Nach Protesten bewegt sich der Online-Händler – etwas. (…) Die Zustände bei Zalando Brieselang könnten sich nun ändern. In diesem Jahr haben 700 der 1.200 Beschäftigten in Brieselang, angestoßen vom Betriebsrat, gegen die Praxis per Unterschriftensammlung protestiert. Später haben bei einer Befragung 95 Prozent der TeilnehmerInnen ihren Unmut über die Pausenregel geäußert. Das berichtet Markus Hoffmann-Achenbach, zuständiger Verdi-Gewerkschaftssekretär in Brandenburg. Der Druck half: Der Betriebsrat konnte den Arbeitgeber an den Verhandlungstisch bewegen. Zu einer Lösung kam es zwar nicht, jedoch wurde eine Einigungsstelle eingesetzt – eine Art Schiedsgericht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Jetzt soll es zu einer Einigung gekommen sein: Die Pause soll künftig erst dann beginnen, wenn die Arbeiter ein Drehkreuz passieren. (…) Unzufrieden sind die Arbeiter in Brieselang indes auch mit dem Stundenlohn von 10,12 Euro . (…) Verdi hat dieses Jahr gegen Zalando geklagt, weil aus ihrer Sicht ie Mitarbeiter und die Gewerkschaft bei der Umwandlung in die SE übergangen wurden. In erster Instanz hat Verdi verloren, inzwischen aber Beschwerde eingelegt. Ein Urteil steht noch aus.” Artikel von Gunnar Hinck vom 21. Dezember 2016 bei der taz online externer Link

Amazon-Gelände LeipzigGestern morgen wurde ein 72-jähriger Lastwagenfahrer auf dem Firmengelände von Amazon im nordrhein-westfälischen Werne von einem anderen Lastwagenfahrer überfahren. (…) Um viertel nach sechs Uhr morgens überquerte gestern ein Lkw-Fahrer eines Zuliefererbetriebs den Weg zum Pförtnerhaus auf dem Firmengelände von Amazon in Werne. Sekunden später war er tot – überrollt von einem Kollegen, der gerade die Einfahrtsschranke durchquerte. (…) Immer, wenn Kolleg*innen sterben, trauern wir um einen der Unsrigen – in diesem Fall um einen 72-Jährigen, der wahrscheinlich aufgrund seiner zu geringen Rente noch weiter Lastwagen fahren musste. War er – oder der 28-jährige Lastwagenfahrer, der den Unfallwagen fuhr – aufgrund langer Fahrten übermüdet und hat die Gefahrensituation deshalb übersehen? Warum musste der 72-Jährige überhaupt noch für die Zuliefererfirma arbeiten? Wir grübeln, ob er ein Opfer der steigenden Altersarmut in Deutschland wurde. Hinzu kommt: Schon seit Wochen gibt es in Werne Streit um den übermäßigen Lkw-Verkehr rund um das Amazon-Werk…” Beitrag von Stefan Schneider vom 17.12.2016 bei Klasse Gegen Klasse externer Link

Dossier

Protestpostkarte an den Eigentümer und die Geschäftsleitung von Mann Mobilia XXXL in MannheimLiebe KollegInnen, im Zuge der Übernahme von Rück durch die XXXLutz-Gruppe zu Beginn des Jahres 2014 wurde allen Beschäftigten des Möbelhauses in Oberhausen gekündigt. Dem größeren Teil von ihnen, ausgenommen die Betriebsräte, die Schwerbehindertenvertretung, tariflich geschützte MitarbeiterInnen und Schwerbehinderte, wurden neue Arbeitsverträge unter Vortäuschung falscher Tatsachen (fingierte Schließung: das Möbelhaus hatte nicht einmal für eine Minute geschlossen) zu deutlich schlechteren Bedingungen angeboten. Eingestellt wurden sie über bereits an anderen Standorten ansässige Gesellschaften. In 2016 entschied das Arbeitsgericht Oberhausen, dass die Kündigungen der Altbeschäftigten unzulässig waren und ein Betriebsübergang nach BetrVG § 613 stattgefunden hat. Gegen dieses Urteil legte XXXL Berufung ein. Die Verhandlungen sollen ab August vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf stattfinden. Inzwischen zeichnet sich ab, dass XXXL am Centro in Oberhausen ein großes Möbelhaus bauen wird. Über die Einleitung des nötigen vorhabenenbezogenen Bebauungsplanverfahrens hat der Rat der Stadt am 4. Juli 2016 entschieden…” Aufruf vom Aktionskreis gegen Unternehmerwillkür (AKUWILL)  zur Verhandlung am Dienstag, 19. Juli 2016 vor dem Arbeitsgericht Oberhausen. Siehe dazu Hintergründe und neu:

  • Rück-Betriebsräte geben Kampf gegen Möbelkette XXXL auf
    Der frühere Betriebsrat von Möbel Rück hat den Prozess vor dem Arbeitsgericht Oberhausen auf Herausgabe seines Büros (wir berichteten) verloren. Damit ist sein Widerstand gegen die Art und Weise, wie die Übernahme durch den österreichischen XXXL-Konzern gelaufen ist, vor Gericht gescheitert. Durch zwei gegensätzliche Gerichtsurteile sehen sich die Arbeitnehmer-Vertreter ausgehebelt – ohne eine Chance, dies zu korrigieren. Auch fast alle Betriebsräte, die ja ebenfalls gekündigt waren, haben mittlerweile vor dem drohenden Auslaufen ihres Arbeitslosengeldes I die angebotenen Abfindungen angenommen. Damit aber haben sie sich zum Stillschweigen verpflichtet. Aus der gleichen Notlage heraus haben auch die übrigen Gekündigten verzichtet, in zweiter Instanz vor dem Landesarbeitsgericht in ihren Kündigungsschutzklagen Recht zu bekommen. Sie haben ebenfalls Abfindungen angenommen…” Artikel von Martin Kleinwächter vom 13.12.2016 bei der WAZ Oberhausen externer Link (weiterlesen »)