Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

Pflegeambulanz“Die Zahl der gemeldeten Arbeitsunfälle von Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeberufen ist in den zehn Jahren zwischen 2007 und 2017 drastisch um knapp 50 Prozent gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach verzeichnete die Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, die im Gesundheitssektor der Unfallversicherungsträger für Angestellte ist, einen Anstieg von 74.321 auf 111.432 Arbeits- und Wegeunfälle in dem Zehn-Jahres-Zeitraum bis 2017. Insgesamt ist die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle der Antwort dagegen seit 2007 um 5,5 Prozent auf gut eine Million im vergangenen Jahr gesunken. Gründe für den Zuwachs an Arbeitsunfällen im Gesundheits- und Pflegebereich dürften zum einen ein deutlicher Beschäftigungszuwachs in diesen Berufen sein. Denn auch die Zahl der Pflegebedürftigen ist wegen der demografischen Entwicklung angestiegen. Zum anderen berichten Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen immer wieder über Personalknappheit, Zeitnot, Überforderung, Stress und hohe Krankenstände. Auch dies dürfte mehr Arbeitsunfälle verursacht haben…“ Artikel von Birgit Marschall vom 04.12.2018 in der Rheinischen Post online externer Link

Dossier

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenImmer mehr Krankenpfleger wechseln von ihrer Festanstellung in die Leiharbeit, weil sie sich als feste Kräfte überlastet fühlen. Das ergaben Recherchen von NDR 1 Niedersachsen und “Hallo Niedersachsen”. Offenbar sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken mittlerweile so schlecht, dass viele Krankenpflegekräfte nur noch den Weg in die Leiharbeit sehen, weil sie sich so besser vor Mehrarbeit geschützt sehen. (…) Brigitte Horn von der Gewerkschaft ver.di in Hannover beobachtet diese Entwicklung bereits seit einigen Monaten. Sie spricht im Interview mit dem NDR sogar von einem Trend und einem neuen Phänomen in der Krankenpflege. Die Kliniken seien mittlerweile in der Pflege auf Leiharbeiter angewiesen, sagt Helge Engelke, Direktor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft. (…) Diesen Trend bemerkt auch eine Leiharbeitsfirma, die Pflegekräfte ausleiht: Derzeit steige die Zahl der vermittelten medizinischen Fachkräfte jährlich um 15 Prozent, sagt Thomas Pietruschinski, Geschäftsführer von Pluss Personalmanagement in Hannover. 80 Prozent der Bewerber haben zuvor fest angestellt in einem Krankenhaus gearbeitet, so eine Disponentin der Firma. (…) Auch offizielle Zahlen belegen die hohe Arbeitsbelastung als Grund für die Flucht in die Leiharbeit…” NDR-Pressemitteilung vom 18.06.2017 externer Link – darin keine Rede davon, daß die Kliniken planen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern… Siehe dazu:

Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...“… Und auch die gibt es neben den Leiharbeitern in der Pflege: Honorarkräfte. Freiberufliche Pflegekräfte, die sich als Selbstständige an Einrichtungen verkaufen und dafür ein Honorar bekommen. Und das kann durchaus üppig ausfallen, je nach Personalnot der Krankenhäuser und Pflegeheime. Aber ist das überhaupt zulässig, als „selbständige“ Pflegekraft inmitten eines Teams von anderen, abhängig beschäftigten Pflegekräften und anderen Berufsgruppen in einer Einrichtung zu arbeiten? Sind das nicht „scheinselbständige“ Kräfte? Die Deutsche Rentenversicherung sieht das regelmäßig so – und erfährt auf der Ebene der Sozialgerichte durchaus Zustimmung zu dieser Eingruppierung. (…) Nun stellt das ab auf das Kriterium, dass der Selbstständige nur einen oder einen maßgeblichen Auftraggeber hat. Aber es gibt noch eine andere Seite der Problematik. Schaut man beispielsweise in den § 7 SGB IV, dann findet man dort einen wichtigen Hinweis, wie eine nichtselbstständige Beschäftigung abgegrenzt wird. In Absatz 1 heißt es: »Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. « Genau dieser Aspekt wurde offensichtlich in einer Entscheidung des Landessozialgerichts NRW aufgegriffen, das am 2. Juli 2018 unter der Überschrift Keine selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus konstatiert: »Bedient sich ein Krankenhausträger zum Ausgleich von Auftragsspitzen oder wegen genereller Personalunterdeckung in der Pflege sog. Honorarkräfte sind diese regelmäßig sozialversicherungspflichtig.«…” Beitrag von Stefan Sell vom 03.12.2018 bei Aktuelle Sozialpolitik online externer Link (weiterlesen »)

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Seit diesem Jahr ist die Bewegung für personelle Entlastung im Gesundheitssektor nun auch in Jena angekommen. Im Mai 2018 stellten die Pflegekräfte der Intermediate Care 1 Station (IMC1), einer Übergangsstation von der Intensiv- auf die Normalstation, am Uniklinikum Jena die Forderung nach einem Betreuungsschlüssel von 1:4, beziehungsweise nach der Einstellung von acht zusätzlichen Fachkräften, auf. Derzeit betreut eine Fachkraft sieben Patient*innen. Gemeinsam mit ver.di stellten sie dem Uniklinikum zur Erfüllung der Forderung ein Ultimatum bis zum 1. Oktober 2018. Neben den Verhandlungen und der Öffentlichkeitsarbeit gab es am 17. Juli auch eine Aktion. Die Arbeiter*innen der IMC1 verteilten während der Arbeitszeit Süßigkeiten und ein Informationsblatt über die Pausenregelungen im Uniklinikum und machten so darauf aufmerksam, dass sie während ihres Arbeitstages kaum Zeit für eine richtige Pause hätten. Im September 2018 setzten sie und ver.di das Ultimatum dann vorerst aus, da das Uniklinikum mittlerweile 7,5 mehr Vollzeitstellen in den Dienstplan eingetragen hatte. Am 22. September 2018 fand in Jena wie auch in anderen Städten eine von ver.di organisierte Demonstration, unter dem Slogan „Pflegekräfte in Not“, statt. Laut Meldungen des MDR nahmen daran 500 Menschen teil. Die Demo wurde u.a. vom Bündnis gegen Pflegenotstand Mansfeld-Südharz externer Link und der FAU Jena unterstützt…” Bericht von Konstantin Behrends vom 28.11.2018 bei Direkte Aktion externer Link (weiterlesen »)

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik“Es besteht ein Unterschied zwischen dem Hören von Nachrichten und dem eigenen Erleben eines Sachverhaltes. Die Rede ist von den Zuständen in den Krankenhäusern Deutschlands. (…) Meines Erachtens kann man nur den Hut vor den Menschen ziehen, die einen Pflegeberuf ergreifen, im Wissen, dass ihre Arbeit nicht durch ein ihrer Leistungen entsprechendes Gehalt halbwegs honoriert wird. Wer diesen Beruf ausübt, der leistet der Gesellschaft einen überaus wertvollen Dienst, der erledigt nicht einfach einen Job um „Kohle“ zu machen. Geld scheffeln andere: Shareholder, Kaufleute, Pharmakonzerne, Krankenkassen und überhaupt die ganze aufgeblasene Bürokratie, die sich im Gesundheitswesen ausgebreitet hat. All jene, die keine Kranken heilen, keine Wunde versorgen, keinem das Leben retten. Was für eine Logik treibt das System an, frage ich mich und lasse die Antwort folgen: Habgier. Patient und medizinisches Personal, verbunden durch das unsichtbare Band des Altruismus, werden gleichsam psychisch und physisch ausgeplündert.(…) Politiker, die immer wieder vollmundig beteuern, der Mensch stünde bei ihnen an oberster Stelle, können es am besten beweisen, indem sie alles daran setzen, das Gesundheitswesen als Geldquelle für Pharmakonzerne und Privatunternehmen stillzulegen. Ebenso wichtig ist es, dass sie dafür sorgen, dass den Menschen, die in diesem Bereich arbeiten, die ihnen zustehende Sicherheit und Wertschätzung entgegengebracht wird in Form von besseren Arbeitsverhältnissen und angemessener Bezahlung. Geschieht dies nicht, entlarven sich genannte Politiker schlichtweg als Lügner.” Erlebnisbericht von Jairo Gomez bei Neue Debatte vom 27. November 2018 externer Link

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!““… Mit der Aktion „Die Pflegefänger von Ahlen“ wollen Pflegepersonal und Ärzte des Ahlener St.-Franziskus-Hospitals am kommenden Samstag und Sonntag mit einem zweitägigen Fußmarsch nach Münster auf den Pflegemangel aufmerksam machen. Auch das St. Franziskus-Hospital Ahlen spürt deutlich den Pflegekräftemangel. Trotz umfangreicher Maßnahmen, wie zum Beispiel die Zahlung einer Prämie für geworbene Mitarbeiter, sei es schwer, offene Stellen zu besetzen. Insbesondere Krankenhäuser in ländlichen Regionen seien benachteiligt in der Personalgewinnung, da größere Städte für junge Menschen oft attraktiver erscheinen. (…) Mit dem Marsch unter dem Motto „Die Pflegefänger von Ahlen“ möchte das gesamte Personal des Krankenhauses ein Zeichen setzen und darauf aufmerksam machen, dass es sich lohnt, im St. Franziskus-Hospital Ahlen zu arbeiten und gemeinsam die medizinische Versorgung sicher zu stellen. Grimms „Rattenfänger von Hameln“ stehen in abgewandelter Form Pate…“ Beitrag vom 27.11.2018 in Westfälischen Nachrichten online externer Link

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenEs ist kurz nach 13 Uhr an einem Mittwoch, und es fehlt nicht viel zur Katastrophe im Krankenhaus. “Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen versucht, die Patientenversorgung aufrechtzuerhalten”, schreibt eine Ärztin am 12. September an die Leitung der Hamburger Asklepios-Klinik St. Georg. Verzweiflung spricht aus ihrer E-Mail, die sie im Auftrag der Abteilung für Innere Medizin sendet. “Dringende Gefährdungsanzeige mit dringendem Handlungsbedarf”, überschreibt sie ihre Nachricht. Zuvor hatte sie die Zentrale Notaufnahme für internistische Neuaufnahmen gesperrt – wegen Ärztemangel. (…) So prekär die Lage, so verwunderlich ihr Auslöser: Lediglich eine leitende Ärztin hatte sich krankgemeldet. Das reichte, um die ganze Abteilung ins Chaos zu stürzen. Ein anderer Oberarzt hatte Urlaub. Seit Monaten senden Ärzte des großen Klinikums an der Hamburger Alster intern Warnrufe aus. In Gefährdungsanzeigen schlagen die Mediziner Alarm und beschreiben desaströse Zustände in dem für seinen Renditehunger bekannten Klinikkonzern. E-Mails, Brandbriefe und Dienstpläne, die dem SPIEGEL vorliegen, dokumentieren, wie Asklepios das Ärztepersonal teils bis an die Schmerzgrenze ausdünnt und damit das Patientenwohl riskiert. Gerichtsurteile zeigen, dass der Konzern wegen mehrerer vom Betriebsrat nicht akzeptierter Dienstpläne sogar immer wieder hohe Ordnungsgelder zahlen musste…” Artikel von Kristina Gnirke vom 24.11.2018 in Spiegel online externer Link (weiterlesen »)

PflegeambulanzWerte Angehörige von Menschen mit zunehmenden dementiellen Veränderungen, wir professionellen Pflegekräfte wissen, mit welchen Belastungen Sie tagtäglich zu kämpfen haben. Neben der Sorge um das Wohl Ihres erkrankten Angehörigen, vergessen Sie die Sorge um Ihr eigenes Wohl. Das ist leider normal. Noch haben Sie vielleicht das seltene Glück, einen Tagespflegeplatz für Ihren Liebsten gefunden zu haben, meist aber sind Sie allein mit ihrer Familie mit der Betreuung. Pausen und Ruhezeiten zur Erholung sind rar. Und dann kommt der Punkt, an dem Sie vor die Entscheidung gestellt sind, eine stationäre Einrichtung für Ihren Menschen zu finden. Und hier trennt sich schnell die Spreu vom Weizen, wenn man sich die unterschiedlichen Einrichtungen genauer ansieht. Gerne will ich Ihnen dabei helfen. Hören Sie sich in Ihrem Bekanntenkreis um und fragen nach den Erfahrungen mit den Einrichtungen. Achten Sie dabei darauf, ob man mit der Pflege zufrieden ist,  ob ein gutes Programm stattfindet. Erkundigen Sie sich, wie die Angehörigen das Essen finden, und ob die Bewohner so lange schlafen können wie sie es wünschen. Im Internet finden Sie oft Informationen, mit denen Sie sicherlich gar nicht gerechnet haben. Da ist zum Beispiel der Pflegenavigator, der von der AOK betrieben wird externer Link. Hier brauchen Sie nur Ihre Postleitzahl eingeben und der Navigator nennt die Einrichtungen in Ihrer Umgebung. Wenn Sie nun auf eines der Suchergebnisse klicken, bekommen Sie die Prüfberichte des MDK angezeigt. (…) Wichtig hingegen ist der Punkt: „Ärztliche verordnete Leistungen“. Hier verbirgt sich u.a. die Umsetzung von Behandlungsmaßnahmen, Umgang mit den Medikamenten und deren Gabe, Protokollierung von Maßnahmen, die angeordnet wurden und einiges mehr. (…) So, und dann ist da noch der Punkt „Pflegerische Leistungen“. Der ist übel. Denn hier beißt sich die Ratte in den Schwanz. „Pflegerische Leistungen“ korrelieren nämlich mit dem vorherigen Punkt. Und umfasst zudem die Art und Weise, wie die Pflege stattfindet. Je höher die Zahl hinter dem Komma ist, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit auf den Hinweis auf einen eventuellen Leistungsdruck der Mitarbeiter, so dass diese ihrer regulären Arbeit nicht mehr nachkommen können. (…) Das sollten Sie unbedingt – genau hinsehen, wer der Betreiber der Einrichtung ist. Ich meine jetzt nicht den Einrichtungsleiter, sondern das Unternehmen, das eventuell die Einrichtung in einem großen Verbund betreibt. Bei den kirchlichen Einrichtungen und denen der Wohlfahrt brauchen Sie das nicht zu machen. Wo Caritas drauf steht, ist Caritas drin. Das Gleiche gilt für die AWO, die Diakonie, das DRK… Auch bei den wenigen kommunalen Pflegeeinrichtungen lohnt sich die folgende Suche nicht. Aber bei den „privaten“ Einrichtungen, die als eine GmbH&Co.KG agieren. Pflege ist  nämlich ein richtig lukratives Geschäft, an dem besonders die Investoren verdienen, zu Lasten des Pflegepersonals und somit zu Lasten der Pflege Ihres Menschen…“ Beitrag vom 27.11.2017 von und bei Frau Sofa online externer Link – immer noch aktuell!

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berlin baer chariteAustausch der Charité TherapeutInnen mit den Vivantes TherapeutInnen: “Am 18.10.2016 trafen sich die Betriebsgruppe der Charité TherapeutInnen unter Leitung des Gewerkschaftssekretärs Kalle Kunkel mit dem Aktionsbündnis der Vivantes TherapeutInnen bei ver.di erstmals zu einem Austausch. Die Charité TherapeutInnen wurden 2009 in eine 100 %- ige Tochter der Charité ausgegliedert. Sie trägt den Namen Charité Physiotherapie und Präventionszentrum GmbH (CPPZ). Es gibt derzeit knapp 200 MitarbeiterInnen: PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen, SporttherapeutInnen und Anmeldekräfte, davon ca. 80 von der Charité in die Tochter gestellte Mitarbeiter. Sie arbeiten in den Charité – Standorten Mitte, Virchow und Benjamin Franklin. Als GmbH ist ein Betriebsrat für die KollegInnen gewählt worden, während in der Mutter Charité ein Personalrat die Belegschaft vertritt. Damit gibt es rechtlich für die Mutter und Tochtergesellschaften keine gemeinsame Beschäftigtenvertretung im Gegensatz zur Vivantes GmbH, wo der Betriebsrat die Zuständigkeit auch für die Tochtergesellschaft Vivantes Therapeutische Dienste (VTD) durchgesetzt hat. Die KollegInnen im CPPZ werden befristet eingestellt, erhalten keinen tariflichen Lohn, während in der Mutter der TV-C (Tarifvertrag Charité) gilt. Die Entgelte der CPPZ-MitarbeiterInnen betragen bei einem Einstiegsentgelt von 1800 € bis zu 2200€ brutto weniger als die Gestellten mit TV-C. Auch sie arbeiten mit den Gestellten in einem Team…” Bericht von Charlotte Rutz-Sperling aus Oktober 2016 bei ver.di Berlin-Brandenburg, Gesundheit und Soziales externer Link. Siehe die (bundesweite) Aktionsseite Therapeuten am Limit externer Link und hier dazu:

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am morgigen Mittwoch (21. November) Beschäftigte in der Altenpflege bundesweit zu einem Aktionstag auf, um ihren Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen, besserer Bezahlung und mehr Personal Nachdruck zu verleihen. Neben lokalen Kundgebungen und Informationsveranstaltungen ist eine bundesweite Fotoaktion geplant. (…) Der ver.di-Aktionstag findet am 21. November, dem Buß- und Bettag, statt. Dieser wurde Mitte der 1990er Jahre als Feiertag in allen Bundesländern außer Sachsen abgeschafft, um den Arbeitgeberanteil zur neu geschaffenen Pflegeversicherung auszugleichen. Diesen Tag nehmen die Pflegekräfte nun zum Anlass, auf ihre Arbeitssituation hinzuweisen. Unzählige Überstunden, Einspringen außerhalb des Dienstplans und Arbeiten ohne Pause seien in Pflegeeinrichtungen Alltag, so Bühler weiter. „Die Beschäftigten kümmern sich jeden Tag mit viel Engagement um Menschen, die Hilfe und Pflege brauchen. Es darf nicht sein, dass sie selbst durch die viel zu dünne Personaldecke krank werden.“ Die von der Bundesregierung beschlossenen 13.000 zusätzlichen Pflegestellen für den stationären Bereich bedeuteten nicht einmal eine Stelle pro Einrichtung – damit werde weder eine gute Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner noch die Entlastung der Beschäftigten erreicht…“ Pressemitteilung von ver.di vom 20.11.2018 externer Link

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Hamburger Bündnis für mehr Personal im KrankenhausOb wir Angehörige im Krankenhaus haben, im Krankenhaus arbeiten oder vielleicht selber ins Krankenhaus müssen: Wir erwarten zu Recht, dass dort alles für eine gute, gesundheitsfördernde und sichere Versorgung und gute Arbeitsbedingungen getan wird. Wer es erlebt hat, weiß auch, wie bemüht und engagiert die Beschäftigten im Krankenhaus sind. Dennoch ist die Wirklichkeit eine ganz andere als die berechtigten Ansprüche es erwarten lassen. (…) Die Ursachen sind eng verbunden mit den Privatisierungen, von denen insbesondere Hamburgerinnen ein Lied singen können. (…) Wir sind Verbände, die die Interessen von Patientinnen und Beschäftigten vertreten, wir sind Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen mit verschiedenen Auffassungen zu gesundheitspolitischen Fragen, aber einig in der Überzeugung, dass dringend gehandelt werden muss…” Aus dem Selbstverständnis des Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus auf dessen Homepage externer Link. Siehe auch Hamburger Volksentscheid gegen Pflegenotstand im Krankenhaus und hier zum Bündnis:

  • [Interview mit Axel Hopfmann] Für mehr Personal im Krankenhaus – Bündnis Hamburg New (weiterlesen »)

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenDer in der Bevölkerung stellenweise diskutierte Pflegenotstand hat nach Ansicht des Autors nicht nur die Ursache in der demographischen Bevölkerungsentwicklung, sondern auch im massiven Anstieg der Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) der letzten Jahre. (…) Gänzlich ungeniert werben die Unternehmen der ANÜ-Branche mit sehr hohen Stundenlöhnen, erfinden Preise wie den „Pflegeaward“, übrigens unter der Schirmherrschaft des aktuellen Gesundheitsministers Jens Spahn, leisten sich Testimonials, die dann auch noch als Vertreter der Pflegekräfte medial aufbereitet und von den Medien hofiert werden – ohne daß es irgend Jemanden interessiert, was denn die Konsequenzen für die festangestellten Mitarbeiter, für die Bewohner und Patienten und für die Arbeitgeber sind. (…) So hat auch die Anzahl der Mitarbeiter bei Zeitarbeitsunternehmen sprunghaft zugenommen. Die offiziellen Beschäftigungszahlen sind knapp 83.000 Mitarbeiter. (…) Der Autor hat sich mit einigen Arbeitgebern unterhalten, sowohl aus dem stationären Bereich der Altenhilfe, als auch aus dem ambulanten Bereich, ebenso auf Klinikebene. Heraus kam, dass der zu zahlende Satz an die ANÜ-Unternehmen etwa um das 3- fache höher lag, als bei einer festangestellten Kraft…” Artikel von KNU vom 12.11.2018 – der Autor ist der Redaktion bekannt, wir danken ihm! (weiterlesen »)

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Herzschlag - Zeitung von und für KollegInnen im Krankenhaus – für mehr Personal, weniger Stress und Hetze Wir sind Kolleg*innen aus Krankenhäusern in Bremen, Berlin, Dresden, Hamburg und meinen, dass unsere Bewegung für mehr Personal viel stärker werden muss. Dafür brauchen wir einen besseren Austausch untereinander, um uns zu koordinieren und zu vernetzen. Dazu wollen wir mit der Zeitung einen Beitrag leisten. Wir hoffen, dass noch viele andere Kolleg*innen mitmachen…” Siehe die Homepage des Bündnisses externer Link und hier dazu mittlerweile die 2. Ausgabe und weitere Informationen:

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Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...… 13.000 Stellen in der stationären Altenpflege sollen zusätzlich geschaffen werden – durchschnittlich eine Stelle pro Einrichtung. Das ist gut, aber nur ein Bruchteil dessen, was nötig wäre. Auch für die Krankenhäuser gibt es ein paar Verbesserungen, wie die vollständige Refinanzierung zusätzlicher Pflegestellen, Tariferhöhungen und Ausbildungsvergütungen. Die Klinikbetreiber haben damit keine Ausrede mehr, Neueinstellungen und angemessene Bezahlung zu verweigern. Doch die Erfahrung lehrt: Sie werden es trotzdem nicht umsetzen. Aktueller Beleg dafür ist das Pflegestellenförderprogramm, dessen Mittel 2016 und 2017 von den Krankenhäusern nur etwa zur Hälfte abgerufen wurden. Ohne verbindliche Vorgaben zur Personalausstattung wird das nichts. Doch Spahns diesbezügliche Pläne greifen deutlich zu kurz. In einem komplizierten Verfahren soll bis Mitte 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis von Pflegekräften zu Pflegeaufwand errechnet werden. Kliniken, die am schlechtesten abschneiden, sollen durch finanzielle Abschläge sanktioniert werden. Hinzu kommen Personaluntergrenzen in einigen wenigen »pflegesensitiven« Bereichen, über die Kliniken und Krankenkassen bislang erfolglos verhandelt haben. Mit verbindlichen Vorgaben, die den tatsächlichen Pflegebedarf der Patienten abbilden, hat all das nichts zu tun. Es würden lediglich die schlimmsten Exzesse der Personalnot abgemildert. Zugleich könnte eine solche Regelung in anderen Kliniken und Bereichen sogar zu Verschlechterungen führen. Kurzum: Die Lösung des Pflegenotstands ist längst nicht in Sicht. Den Pflegekräften und Patienten bleibt nur eine Wahl: weiter Druck machen, die Zustände skandalisieren, mit Streiks für Entlastung die Klinikbetreiber in die Pflicht nehmen – so, wie es aktuell die Beschäftigten der Unikliniken in Düsseldorf und Essen tun. Auf diesem Weg kann selbst Spahn dazu gezwungen werden, dem Neoliberalismus im Gesundheitswesen einen Schlag zu versetzen, indem er die Pflege dem marktorientierten Finanzierungssystem über Fallpauschalen entzieht…“ Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 02.08.2018 externer Link, siehe Infos auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Gesundheit externer Link und hier dazu:

  • Spahns Stückwerk. Bundestag beschließt Pflegepersonalstärkungsgesetz. Finanzierungssystem der Fallpauschalen wird nicht abgeschafft – auch nicht für die Pflege New (weiterlesen »)

Deutscher Betriebsräte-Preis 2018Der Betriebsrat der Helios Klinikum Salzgitter GmbH erhält in diesem Jahr den „Deutschen Betriebsräte-Preis“ in Gold. Das Gremium ging erfolgreich gegen die prekäre Personalsituation und die daraus resultierende ständige Überlastung der Beschäftigten an. Es setzte wirkungsvoll sein Mitbestimmungsrecht bei Dienstplanänderungen durch und erzielte in der Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber eine wegweisende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.” Aus der PM zum diesjährigen Preis externer Link, siehe die Nominierung mit Informationen zum Projekt externer Link und weitere Informationen: (weiterlesen »)

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe auch im www

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

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