Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Soziale Physik in der Gesundheitspolitik. Die unheimliche Kooperation von Krankenkassen und Software-Konzernen
Längst versuchen Krankenkassen, ein detailliertes Abbild (ihrer Sicht auf) unsere Gesundheit zu ermitteln, in das alle unsere erfassbaren Arbeits-, Ess-, Freizeit-, Einkaufs- sowie sonstige Lebensgewohnheiten und Neigungen einfließen. Analog zum unbegrenzten Datenhunger der Kreditinstitute für die Berechnung der Kreditwürdigkeit anhand von mehr als 80.000 Indikatoren wird auch die medizinische „Bonität“ eines jeden Versicherten errechnet. Diese Daten geben nicht nur statistisch Aufschluss über Korrelationen zwischen gesundheitlichen Beschwerden einerseits und den vielleicht ursächlichen, individuellen Lebensgewohnheiten, sondern lassen eine detaillierte Analyse des individuellen Krankheits-Risikos zu, welches über vollständig individualisierte Versicherungstarife eingepreist werden soll…“ Artikel von Capulcu aus der Rote Hilfe Zeitung 2/2017, dokumentiert bei Arbeitsunrecht 
„In Österreich herrscht Wahlkampf. Nach der vorzeitigen Auflösung der Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP wird im Oktober ein neuer Nationalrat bestimmt. Nun wurde bekannt, dass das Finanzministerium eine brisante Studie in Auftrag gegeben hat. Die Behörde wollte erfahren, was es bedeuten würde, das deutsche Hartz-IV-System auch in Österreich einzuführen. Viele Menschen in Deutschland wissen es bereits: Hartz IV steht für eine brutale Kürzung des Arbeitslosengeldes…“ Gastkommentar von Renate Pacher bei der jungen Welt vom 2. Juni 2017 
„… Während von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der gesamten Wirtschaft lediglich knapp 15 % in West- und Ostdeutschland einer Anlern- oder Helfertätigkeit nachgehen, betrifft dies fast viermal so viele Zeitarbeiter/innen (58,4 % in Westdeutschland; 56,2 % in Ostdeutschland). Facharbeiterstellen, die mindestens das Niveau eines beruflichen Bildungsabschlusses voraussetzen, werden deutschlandweit gerade einmal von etwas mehr als einem Drittel der Leiharbeiter/innen ausgeübt. Demgegenüber stellt diese Tätigkeitsform für knapp 60 % aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Ost- und Westdeutschland das überwiegende Anforderungsniveau dar. Gleichzeitig stellen Erwerbstätige mit einem beruflichen Bildungsabschluss in der Zeitarbeit immer noch die Mehrheit (65,5 % im Westen; 72 % im Osten)…“ Monatsgrafik vom Juni 2016 des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen 
„Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Ursache liegt an der langjährigen, durch und durch neoliberalen Umverteilungspolitik zugunsten der Kapitaleinkünfte. (…) Wir brauchen eine andere Europäische Union. Eine EU in Gestalt einer Gemeinschaft, die die aktuellen Herausforderungen zum gegenseitigen Vorteil lösen kann. (…) Eine EU in Gestalt einer Gemeinschaft, die die aktuellen Herausforderungen zum gegenseitigen Vorteil lösen kann…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftsspolitik vom 2. Mai 2017 und die Kurzfassung des Memorandum 2017. Neu dazu: Memorandum 2017: Viel Utopie und wenig Risiko 
„Eigentlich schade, dass der Italiener um die Ecke nicht liefert, oder? Tut er aber nun doch. Nicht er selbst, er hat den Service outgesourct. Ein Fahrradkurier macht das jetzt für ihn. Auch diese Radler sind Teil des Jobwunders und des vermeintlichen Stellenüberflusses in Deutschland. (…) Was sich da per App als Bereitschaftsdienst jeden Abend in Parks oder Straßenecken versammelt, um auf Aufträge zu warten, muss man als die nächste Stufe der Prekarisierung ansiedeln. Festangestellte Leiharbeitnehmer: Das ist so Neunziger. Das Mobiltelefon als Klingel für den Bediensteten zu benutzen, das ist die nächste Form der Modernisierung des Arbeitsmarktes. Man kann so tun, als sei das eine Entwicklung, die zwangsläufig ist. Oder aber man bildet sich ein, dass Politik sehr wohl Entwicklungen bestimmen könnte, wenn sie denn die Courage dazu hätte. Menschliche Arbeitskraft jedoch in einen App-basierten Bereitschaftsmodus zu versetzen: Herzlich willkommen im digitalisierten Viktorianismus.“ Beitrag von Roberto J. De Lapuente vom 31. Mai 2017 bei den neulandrebellen 
„Mit dieser Literaturliste/Materialsammlung wollen wir Literatur und andere Quellen zum Thema Operaismus/Betriebsintervention besser zugänglich und nutzbar machen. Wir hätten uns diese Arbeit nicht gemacht, wenn wir nicht Sympathien für den Operaismus hätten. Wir denken, dass er auch heute als Anregung zum Handeln und als Hilfe zum Verständnis gesellschaftlicher Prozesse und Kämpfe sozialer Bewegungen dienen kann. Und im kollektiven Gedächtnis mehr Beachtung erfahren sollte. Zumal bei nicht wenigen AktivistInnen dieses Thema, wenn überhaupt, dann häufig als recht unbedeutende Episode bekannt ist. (…) Zentral für den (klassischen) Operaismus ist die aus einer bestimmten Lesart der Marx´schen Grundrisse resultierende These, dass der Widerstand der ArbeiterInnen gegen die Arbeit, bzw. derjenige von Beherrschten und Ausgebeuteten gegen Unterdrückung und Ausbeutung die Haupttriebkraft der Geschichte ist – und nicht, wie etwa im traditionellen Marxismus, objektive Gesetze der Kapitalverwertung, die dann die Geschichte determinieren. Nahezu alle hier aufgeführten (deutschsprachigen) Titel sind in Bremen und/oder Frankfurt/M. vorhanden und nutzbar. (…) Unsere Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, enthält aber alle uns bekannte Titel zum Operaismus und seiner Rezeption in deutscher Sprache…“ Aus dem Vorwort der Materialsammlung vom 29. Mai 2017 vom Archiv der sozialen Bewegungen (Bremen) und Infoladen und Archiv der sozialen Bewegungen (Frankfurt/M.) – wir danken! 
„… Ein Zusammenschluss von 29 Mieter_inneninitiativen und -vereinen sowie stadtpolitischen Netzwerken und Organisationen macht dabei eigene Positionen sichtbar. Unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen – guter und bezahlbarer Wohnraum für Alle!“ startet Anfang Juni eine Kampagne. Dabei kritisieren die Gruppen, dass bisher auf Bundesebene keine wirksamen Maßnahmen getroffen wurden, um den Mietenanstieg zu stoppen. (…) Die Initiator_innen fordern daher einen grundlegenden Wandel in der Wohnungspolitik. „Die drastischen Mietsteigerungen der letzten Jahre zeigen: Der Markt hat versagt. Wir brauchen eine Wohnungspolitik, die sich an den Bedürfnissen der Bewohner_innen orientiert und Wohnraum langfristig dem Markt entzieht.“ Anhand von sieben Forderungen zeigt die Kampagne auf, wie eine andere Wohnungspolitik praktisch aussehen soll. Für Anfang Juni sind in mehreren Städten kleinere Aktionen geplant, die die lokalen Probleme aufgreifen. Im September wird es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag geben.“ Aus der Pressemitteilung vom 31.5.2017 auf der Kampagnenseite, dort auch der Aufruf für einen dezentralen Aktionstag am 9./10.Juni. Siehe auch: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit. Voraussetzungen, Modelle und erwartete Effekte. Studie von Andrej Holm, Sabine Horlitz und Inga Jensen vom Mai 2017 bei der RLS 
„Dieser Artikel wurde von einer antirassistischen Aktivistin geschrieben, die seit Ende der 1990er Jahre Migrationsbewegungen und die Kämpfe Geflüchteter beobachtet und unterstützt. Seit anderthalb Jahren arbeitet sie zudem (wieder) als hauptamtliche Flüchtlingsberaterin in einer westdeutschen Großstadt. Die Veränderungen im öffentlichen Diskurs, in der Wahrnehmung Geflüchteter wie auch den Resonanzboden der Diskurse auf der legislativen Ebene des Asyl- und Aufenthaltsrechts bekam sie sehr direkt mit – in ihrem Arbeitsalltag wie in ihrem politischen Umfeld. Trotzdem ist dieser Artikel eine sehr subjektive Sicht auf gegenläufige Entwicklungen, die von einer weiterhin relativ „flüchtlingsfreundlichen“ Grundstimmung in der städtischen Zivilgesellschaft und einem mittlerweile europaweiten hegemonialen neu-rechten Diskurs, der auf Abschottung und Abschiebung zielt, geprägt sind. In diesem Artikel versucht sie, die enorme Diskrepanz zwischen dem, was sie in ihrer politischen Arbeit wie auch in ihrer bezahlten Beratungsvon und bei arbeit erlebt, dem, was gleichzeitig politisch diskutiert wird und dem, was ihr politisch notwendig scheint zu skizzieren…“ Beitrag von und bei welcome2wuppertal vom 29. Mai 2017 
„Die digitale Ökonomie ist ein globales Phänomen. Viele ihrer modernen Technologien verschaffen uns mehr Freiheiten und zunehmend mehr Arbeitsplätze. Doch mit ihnen erreicht uns auch eine verschärfte Form des Wirtschaftsliberalismus. Wie kann man die Arbeitnehmer davor schützen und nachhaltig ihre Rechte verteidigen?“ Essay von Steven Hill bei der DGB-Gegenblende vom 31. Mai 2017 mit folgenden Empfehlungen an die Gewerkschaften… 
„Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) bezeichnete es als »völlig unangemessen und absurd, die ganze Bundeswehr unter einen Wehrmachtsverdacht zu stellen«. Zwar musste von der Leyen ihre Kritik abschwächen, das hindert sie aber nicht daran, weitere Schritte einzuleiten. So strebt sie an, Kasernen umzubenennen, die nach Wehrmachtsoffizieren benannt sind, und den Traditionserlass der Bundeswehr, der den Umgang mit der deutschen Militärgeschichte regelt, noch vor dem Ende der Legislaturperiode zu überarbeiten. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl schrieb, die Verteidigungsministerin habe ein »Unwerturteil über die Soldaten der deutschen Wehrmacht« gefällt. Der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) kritisierte vor allem das Abhängen des Wehrmachtsbildes von Helmut Schmidt als »bilderstürmerische Aktion«, die man früher wohl »Hexenverbrennung« genannt hätte. Und Steinbach kommentierte erneut auf Twitter, diesmal mit einer skurrilen Gleichung: »Deutschland ohne Geschichte = Frau ohne Unterleib. Eine CDU-geführte Bundesregierung schneidet alle Wurzeln ab.« Mit ihren reißerischen Tweets fungiert Steinbach als parlamentarischer Arm der Revisionisten, Wehrmachtsversteher und Geschichtsverklärer. Die NPD lobte Steinbach auf ihrer Facebook-Seite, weil sie mit ihrem Tweet »für Entrüstung bei den Systemlingen« gesorgt und der »Anti-Wehrmachtshetze der ›Verteidigungsministerin‹« etwas entgegensetzt habe. Georg Pazderski, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, bezeichnete die Durchsuchung der Kasernen als Gefahr für den »inneren Zusammenhalt der Truppe«, weil Soldaten zu »Duckmäusern und Denunzianten« erzogen würden. Der langjährige Soldat und Oberst a. D. warf von der Leyen »Gesinnungsterror« und Zensur vor und bezeichnete sie als »Totengräber der Bundeswehr«“ – aus dem Artikel „»Anschlag auf die Kampftauglichkeit«„ von Alexander Nabert am 24. Mai 2017 in der jungle world 
„Die deutsche Wirtschaft würde nach einer aktuellen Studie von einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien kräftig profitieren. Deutschland könne in diesem Fall mit einem um jährlich 4,6 Milliarden Euro höherem Bruttoinlandsprodukt kalkulieren, berechnete das Ifo-Institut im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Das sei das höchste mögliche Plus innerhalb der EU nach Großbritannien mit 4,8 Milliarden Euro, das aufgrund seiner Kolonialgeschichte besondere Beziehungen mit Indien pflegt. Ein echtes Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien ist jedoch noch lange nicht in Sicht. An diesem Dienstag (30.05.) trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin mit dem indischen Premierminister Narendra Modi im Rahmen der Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen, die seit 2011 alle zwei Jahre stattfinden. Ein Abkommen habe nicht nur ökonomische Vorteile für beide Seiten, sondern würde grundsätzlich ein wichtiges Zeichen für den Freihandel setzen, sagte Bertelsmann-Asienexpertin Cora Jungbluth. Angesichts von Abschottungstendenzen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump und des geplanten Brexits werben globale Konzerne sowie die EU für Globalisierung. Zudem könnte das Abkommen dazu beitragen, den Wachstumsmarkt Indien besser für europäische Unternehmen zu erschließen, sagte Jungbluth“ – aus dem Beitrag „Freihandel zwischen EU und Indien bietet Chancen für Deutschland“ am 29. Mai 2017 im Manager Magazin – vielleicht etwas deutlicher als andere, aber durchaus exemplarisch für die große Mehrheit der Berichte und Kommentare zu Modis Berlin-Besuch, Hauptsache gute Geschäfte, egal mit wem – gilt ja nun wahrlich nicht nur für den Erdogan Indiens (obwohl weitaus gefährlicher). Siehe dazu drei Beiträge aus der kleinen Auswahl der – wenigen – kritischen Artikel 
Seit Inkrafttreten des Maulkorbgesetzes in Spanien im Juli 2015, das „Ungehorsam, Widerstand und mangelnden Respekt“ vor den „Autoritäten“ ohne Verfahren unter Geldstrafe stellt, wird es immer öfter und schneller auch angewendet. Waren es im ersten Jahr nach Verabschiedung des Maulkorbes noch rund 40.000 Fälle, in denen solche Strafen verhängt wurden, so sind es inzwischen bereits exakt 285.919 – mit einer Gesamtstrafe von rund 131 Millionen Euros. Die Gedanken im Kapitalismus sind schon lange nicht mehr frei – so sie es je waren – und schon gar nicht im Spanien der von Franco installierten Monarchie. „“Ley Mordaza”: 285.000 multas en dos años de vigencia“ am 24. Mai 2017 bei kaosenlared zieht eine geradezu abstruse Zwischenbilanz der Unterdrückung (nicht nur) der Meinungsfreiheit – und verlinkt zu einem Video und einer ganzen Reihe weiterer diesbezüglicher Veröffentlichungen demokratischer Vereinigungen. Siehe dazu auch die Stellungnahme der Journalistengewerkschaften 
„Nach Angaben des Beratungsunternehmens Visiongain stieg der Wert der globalen Grenzsicherung von 15 Mrd. Euro im Jahr 2015 auf 16,7 Mrd. Euro im Jahr 2016 und soll bis 2021 um etwa 8 % jährlich wachsen (Akkermann 2016, S. 12). Laut dem US-amerikanischen Marktforschungsunternehmen Global Information Inc. (GII) wird das Marktvolumen von Radarsicherheit von 17,85 Mrd. US$ 2016 mit einem Wachstum von rund 6 % jährlich auf 25,17 Mrd. US$ im Jahr 2022 anwachsen. Der größte Anteil entfällt auf die Grenzüberwachung, und es sei laut GII zu erwarten, dass diese den Markt bis 2022 dominieren wird (Global Information Inc. 29.7.2016). Im Bereich der Drohnen sieht es nicht anders aus: Bis 2022 soll der globale Drohnenmarkt laut dem Marktforschungsunternehmen Research and Markets einen Wert von 21,23 Mrd. US$ erreichen. Der größte Anteil militärischer Drohnen soll für die Grenzsicherung verkauft werden (Business Wire 13.10.2016)“ – aus dem Beitrag „Vergrenzung der EU“ von Jacqueine Andres am 24. Mai 2017 bei der IMI (IMI-Analyse 2017/26), worin noch eine ganze Reihe weiterer Informationen verbreitet werden darüber, wer am Festungsbau der EU und vergleichbaren Aktivitäten alles so verdient, und wer in welchen Parallelgesellschaften dafür einwirbt. 
„Gott sei Dank haben wir uns von dem Wahn befreit, es gäbe so etwas wie »marxistische« Parteien, die nach einer Doktrin denken, handeln und einer einheitlichen Weltanschauung zu huldigen haben. Man kann in den Parteien der Linken überall auf der Welt Marxist sein, man braucht es nicht zu sein. Die alte Sozialdemokratie hatte gar nicht so unrecht, als sie den »Marxismus« als offizielle Parteidoktrin beiseitelegte. Soweit der Marxismus Sozialwissenschaft ist, kann und darf er keine Parteisache sein. (…) Wir brauchen Marx zuerst und vor allem als Kritiker des Kapitalismus. Alle antikapitalistischen Bewegungen müssen sich darüber klar werden, was das ist, was sie da eigentlich kritisieren und bekämpfen. Um nicht in Sektiererei zu verfallen, brauchen sie eine klare, rationale und radikale Form der Kapitalismus-Kritik, die sich nicht an diesem oder jenem »Auswuchs« – den »Heuschrecken«, der »Spekulation«, den »Multinationalen Konzernen« etc. – festbeißt, sondern aufs Ganze geht und dies Ganze auch im Kern und an der Wurzel trifft…“ Kolumne von Michael Krätke bei neues Deutschland vom 29. Mai 2017