Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Immer mehr Roboter kommen zum Einsatz. Welche Folgen gibt es für die Beschäftigten? Neue Studien zeigen, dass die Zahl wegfallender Jobs zwar geringer sein könnte. Die Automatisierung wirkt aber als Umverteilungsmaschine nach oben: Löhne sinken, Profite steigen. (…) Die Frage nach den gesellschaftlichen Folgen von Automatisierung und Digitalisierung ist ohnehin nicht bloß als eine der Stellenzahl oder der sektoralen Verteilung anzusehen, sondern (auch) eine der Verteilung. Schon vor einiger Zeit wies Ralf Krämer von der wirtschaftspolitischen Abteilung der Gewerkschaft ver.di darauf hin, dass »in der kapitalistischen Produktionsweise … neue Techniken von Unternehmen eingesetzt (werden), um höhere Profite zu erzielen beziehungsweise die Profite in der Konkurrenz zu sichern. ›Freisetzung‹ von Arbeitskräften, Massenerwerbslosigkeit und Krisen sind dabei normale, immer wieder auftretende Erscheinungen. Allerdings wirken auch unter kapitalistischen Verhältnissen Mechanismen, die eine Umsetzung von technologischen Fortschritten und Rationalisierungsgewinnen in wachsende Produktion und steigende Realeinkommen ermöglichen.« Die eigentlich relevante Frage sei also, so Krämer, »ob und wie die Umsetzung von Produktivitätszuwächsen in höhere Masseneinkommen – und/ oder sozial gesteuerte Arbeitszeitverkürzung – auch unter Bedingungen eines globalisierten neoliberalen Finanzkapitalismus erreicht beziehungsweise wie dieser eingeschränkt und zurückgedrängt werden kann«. Wie die oben angeführten Studien zeigen, wird der Schub an Digitalisierung und Automatisierung derzeit vor allem »zur Schwächung von Beschäftigten und Gewerkschaften und zur Stärkung der Macht und der Verteilungsposition des Kapitals« genutzt, die »eine einseitige Aneignung der Rationalisierungsgewinne beziehungsweise ›Digitalisierungsdividende‹ in Form höherer Gewinne und Vermögenseinkommen« erreichen wollen.“ Beitrag von Tom Strohschneider vom 5. Oktober 2017 beim OXI-Blog 
„Die Ermittler und der bayrische Verfassungsschutz sind bis heute überzeugt: Der Münchner Amoklauf vom Juli 2016 war unpolitisch. Der Täter David S. handelte aus Rache für das zu Schulzeiten erlittene Mobbing. Dass der 18-Jährige ausschließlich Migranten tötete, rühre von seinem Hass auf Türken und Albaner, den S. von seinen Peinigern am Ende auf eine gesamte Personengruppe übertragen habe. Eine „Verinnerlichung“ einer extremistischen Ideologie aber habe „bis zum Zeitpunkt seines Todes nicht stattgefunden“. Nun allerdings kommen drei Gutachter – der bayrische Politologe Florian Hartlebe, der Thüringer Soziologe Matthias Quendt und der Berliner Politikprofessor Christoph Kopke – nach taz-Informationen zu einem anderen Schluss: Die Tat war sehr wohl politisch motiviert. Hartleb sieht gar einen Fall von Rechtsterrorismus im Sinne eines „Einsamen Wolfes“. Die Gutachten wurden von der Stadt München in Auftrag gegeben und sollen am Freitag offiziell vorgestellt werden“ – aus dem Beitrag „Doch eine terroristische Tat?“ von Konrad Litschko am 04. Oktober 2017 in der taz, worin deutlich wird, dass bisher die bundesdeutsche Tradition in diesem Verfahren vorherrscht: Hitler-Begeisterung und Hass auf Untermenschen, Arier-Idioten-Bewusstsein und Morddrohungen, sind ja keinesfalls gar nie nicht Zeichen einer irgendwie, eventuell, vielleicht im Hintergrund bestehenden Nazi-Gesinnung, sondern Ergebnis dessen, dass der arme Junge gemobbt wurde… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
Da waren sie also gekommen, alle drei Chefs der öffentlich bekannten Geheimdienste der BRD. Die netteste Vorstellung in den Fernsehnachrichten war die für den MAD, weil sie auch eine echte neue Information bedeutete: Dieser sei dazu da, so die berühmte Stimme aus dem Off, rechte Machenschaften in der Bundeswehr zu beobachten. Was jetzt nicht zur x-ten Debatte um angebliches Totalversagen führen sollte. Es wurde den drei Herren denn auch eiligst versichert, es handele sich in keinem Fall um irgendetwas, das auch nur entfernt einem Untersuchungsausschuss gleiche. Was denen – wenig überraschend – schon vorher bewusst war, wie ihre vorbereiteten Beiträge über deutlich zeigten: Sie forderten mehr Geld – und mehr Rechte. Für sich, versteht sich. Weshalb auch leider einmal mehr alle die Kritiken, die mit zu wenig Demokratie oder Transparenz argumentieren, an der Sache vorbei gehen. Angesichts zahlreicher anwesender noch- oder Bald-Regierungsparteien, waren aber selbst solche samtenen Worte der Kritik eher die Ausnahme. Zur Propagandashow der Geheimdienste siehe drei aktuelle Beiträge 
„Seit mehr als einem Dreivierteljahr hat ein harter Kern von etwa 40 Personen mit einem Mantel von bis zu 110 Menschen aktiv an dieser Operation mitgewirkt. Ein Atelier diente dabei als Einsatzzentrale. Größere Versammlungen wurden von unterschiedlichen Institutionen wohlwollend beherbergt. Unser Kunstkollektiv und die Operation Staub zu Glitzer verabschieden sich an Tag x. Staub zu Glitzer ist Geschichte. Ab sofort wird sich im Rahmen dieser mimetischen Inszenierung ein neues Kollektiv konstituieren. Wir laden hiermit herzlich ein zur Partizipation. (…) Wir wollen mit unserer transmedialen Theaterinszenierung ein Zeichen setzen gegen die aktuelle Kultur- und Stadtentwicklungspolitik. Neben der extremen und unverfrorenen Verdrängung der Wohnbevölkerung findet eine ebenso starke Verdrängung kultureller Einrichtungen wie Clubs, Ateliergemeinschaften oder Theaterbühnen statt zugunsten einer an Massentourismus und Profit orientierten Kulturlandschaft. Unser lebendes Kunstwerk steht für eine andere, mögliche Zukunft. Wir stellen uns der heutigen Entwicklung entschlossen entgegen. Sie ist kein Naturgesetz und entspringt einer von uns Menschen gesetzten Ordnung, die nur solange gilt, solange wir sie als solche tragen oder hinnehmen. (…) Ganze Bevölkerungsgruppen werden faktisch zwangsumgesiedelt. Menschen müssen wegen steigender Mieten ihren Wohnort verlassen und werden damit größten persönlichen Unsicherheiten und Ängsten ausgeliefert. Unser Kunstwerk möchte diesen Prozess der gesellschaftlichen Entfremdung, Ausgrenzung und Kommerzialisierung unterbrechen und zu einer theatralen Denkpause einladen. Eine Denkpause, in der wir uns mit unserer gemeinsamen Zukunft beschäftigen…“ Aus dem Konzeptpapier zur transmedialen Theaterinszenierung B 61-12 auf der Aktionsseite, dort weitere Hintergründe und aktuelle Informationen und neu: Volksbühnen-BesetzerInnen machen weiter 
„Obwohl niederländische Lehrer wesentlich mehr Stunden arbeiten als hiesige, verdienen sie deutlich weniger Geld. Das Monatsbruttogehalt für beginnende Lehrerinnen liegt bei 2346 Euro Brutto und kann mit zunehmender Erfahrung auf 3355 Euro Brutto monatlich steigen. Zum Vergleich: In Westdeutschland startet man in der Entgeltgruppe E11 des öffentlichen Dienstes bei einem Bruttogehalt von 3128,79 Euro. Doch es gibt noch einen Unterschied zu Deutschland: Alle Lehrerinnen dürfen streiken. Am 27. Juni wurde ein erster Warnstreik noch belächelt. Niemand wäre so schlecht im Streiken wie die Grundschullehrer, witzelte ein Comedian. Sie wären so lieb, dass sie an Streiktagen gratis Kinderbetreuung organisierten. Doch lieb war gestern“ – Streikgründe aus dem Beitrag „Lieb war gestern“ von May Naomi Blank am 06. Oktober 2017 in neues deutschland, worin auch noch auf die massive Mobilisierung eingegangen wird, als eines der Anzeichen dafür, dass die Geduld der Betroffenen an ihr Ende gekommen ist. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Mit anderen Worten: Da der iranische Staat die verbale Eloquenz seiner “neuen Diplomatie” mit landesweiten und regionalen Unterdrückungspolitiken vor den Augen der Welt vervollständigt und gleichzeitig der offensichtlichste und systematischste Aspekt dieser nach innen gerichteten Unterdrückung, nämlich die andauernde politische Unterdrückung der Arbeiter*innenbewegung (zusammen mit der Intensivierung der ökonomischen Deprivation), in der internationalen Reflektion weitgehend ignoriert wird, braucht Reza Shahabi natürlich unsere direkte und praktische Solidarität. Aber in einer weiteren Perspektive braucht die globale Linke Kämpfe, wie den von Shahabi, als inspirierende Impulse um über ihren aktuellen Status hinaus zu treten. Dann, lasst uns also aufstehen um den bewundernswerten Kampf von Shahabi Respekt zu zollen und einen Schritt nach vorne zu machen“ – ist der letzte Absatz des Beitrags „Unterstützung der Kämpfe eines sozialistischen Gefangenen oder ein Aufruf zur Wiederbelebung des Internationalismus – In Solidarität mit Reza Shahabi“ von A. Hosuri am 30. September 2017 bei Freie Sicht in deutscher Übersetzung publiziert. Siehe zur Solidarität mit Reza Shahabi auch eine Erklärung des Ortsvereins Hamburg des FB 8 ver.di an die Botschaft des Iran in der BRD im Wortlaut 
„Gestern hat das Landgericht Cochem vier FriedensaktivistInnen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Der IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius, eine Hebamme und zwei Studierende waren Teil einer Gruppe von AktivistInnen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), die im September 2016 in den Atomwaffenstützpunkt Büchel eingedrungen waren und die Start- und Landebahn des Fliegerhorstes Büchel besetzt hatten. Mit der gewaltfreien Aktion wollten die AktivistInnen auf die Lagerung von Atomwaffen in der Eifel und deren Aufrüstung durch den Austausch mit einer zielgenaueren Version der B61-Atombombe aufmerksam machen. (…) Im Schlusswort erklärte Ernst-Ludwig Iskenius gegenüber dem Richter: „Sie können Geschichte schreiben: Sie können uns freisprechen und damit das Unrecht in Büchel deligitimieren. Sollten Sie uns verurteilen in der Hoffnung, andere Menschen davon abzuschrecken, das gleiche zu tun, dann werden Sie sich irren“…“ IPPNW-Pressemitteilung vom 05. Oktober 2017 
Auf den Flughäfen von Mailand, Bologna und Lamezia streikten am 2. Oktober 2017 über 50 Prozent der Beschäftigten von Alitalia und der Vueling Airlines, sowie auch Flughafenpersonal, in Florenz und Pisa lag die Streikbeteiligung bei knapp 100%. Die große Rationalisierungswelle von Flugunternehmen und Flughafenbetreibern samt entsprechenden Drittfirmen stößt nicht nur bei Alitalia auf Widerstand – mehrere Basisgewerkschaften hatten zu diesem Streik aufgerufen, die Einzelgewerkschaften der größeren Verbände einmal mehr nicht. Die beteiligten Gewerkschaften USB, CUB und SLAI Cobas sahen diesen Proteststreik durchweg als einen Erfolg, der die Grundlage für weitere Mobilisierung lege. Es sei auch deutlich geworden, so wird in dem Kurzbericht am 03. Oktober 2017 bei der USB unterstrichen, dass der Kampf über einzelne Belegschaften hinaus gemeinsam geführt werden müsse. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
Nicht weniger als 6 verschiedene Listen beteiligten sich an den Wahlen zum Betriebskomitee bei Autoeuropa in der Nähe von Lissabon – im Komitee des größten Industriebetriebes des Landes vertreten zu sein, ist für verschiedene politische Strömungen von besonderer Wichtigkeit. Dabei standen drei Listen im Zentrum des Interesses, obwohl sie keineswegs jene waren, die den Sieg unter sich ausgemacht hätten. Zum einen die Listen, die der Gewerkschaft SITE Sul nahe standen, beziehungsweise den Streik gegen die mit dem vorherigen Betriebskomitee vom Unternehmen vereinbarte Zwangsarbeit am Samstag getragen hatten, sowie eine weitere Liste, die dies ebenflls unterstützt hatte. Wie die konkurrierenden Listen auch, so hatten auch die Medien dieser Wahl eine Aufmerksamkeit gewidmet, die weit über das normale Interesse an solcherart Wahlen hinausging. Und das Ergebnis hätte eindeutiger nicht sein können – zumindest darin, was die Samstagsarbeit betrifft. Die Liste der bisherigen Mehrheit im Betriebskomitee – bei der letzten Wahl mit rund 60% der Stimmen mit Abstand Wahlsieger – bezahlte ihre Haltung, der Samstagsarbeit zuzustimmen (mit finanzieller Entschädigung durchaus) teuer und blieb bei rund 2% der Stimmen weit abgeschlagen, statt bisher 7 der 11 Sitze errang sie keinen einzigen. SITE Sul erreichte als zweitstärkste Liste 26% – was genau 1.066 Stimmen bedeutete, die beiden anderen Listen – die ebenfalls gegen die verordnete Samstagsarbeit waren – erreichten 30 und 25%, was 4 und jeweils drei Sitze ergab, der elfte wurde bei den Angestellten gewählt. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge 
„… einige Genoss_innen aus Frankfurt haben uns kürzlich kontaktiert, weil sie ein Solidarity Network (Solidarisches Netzwerk) in Frankfurt aufbauen wollen. Sie haben sich mit einigen konkreten Fragen an uns gewendet. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, um sowohl unsere bisherigen, begrenzten Erfahrungen mit der Initiative des Solidarity Networks etwas grundlegender zu reflektieren, als auch unsere politische Richtung, die wir anstreben. Wir machen dies vor dem aktuellen Hintergrund der Post-Wahl „Corbyn-Manie“ und einer Zunahme von politischen Aktivitäten, die sich auf die Labour Partei konzentrieren. Der erste Teil des vorliegenden Textes erklärt kurz, warum wir die Strategie, sich aktiv an Wahlen zu beteiligen, ablehnen, sei es über die Labour Maschine oder die eher post-moderne Form des ‚Munizipalismus‘ – auch wenn der WahlZirkus in unserer lokalen Umgebung weniger Einfluss hatte, weil die meisten der Arbeiter_innen hier sowieso nicht wählen dürfen. Der zweite Teil beinhaltet – als Alternative zu der Hinwendung zu Wahlen – unsere politischen Vorschläge in Bezug auf eine lokal verwurzelte Organisierung der Klasse. Im Anschluss werden wir etwas detaillierter unsere konkreten Erfahrungen mit dem Solidarity Network in West London beschreiben…“ – so die Vorbemerkung zum Beitrag „Von Solidarity Networks zur Organisierung der Klasse in Zeiten von Labour Halluzinationen“ der Angry Workers oft he World am 28. September 2017 bei Freie Sicht (Ursprünglich am 24. Juni 2017 – englisch – bei libcom.org. Jetzt ins Deutsche übersetzt von kollektiv! Bremen) 
Das Gerichtsurteil, das die Regierung Kenias haben wollte, hat sie schon seit Anfang September 2017: Dass der große Streik der 26.000 Krankenschwestern an den öffentlichen Hospitälern des Landes und ihrer Gewerkschaft KNUN illegal sei. Die Provinzregierungen, die unter anderem eben auch für die öffentlichen Krankenhäuser zuständig sind, haben bisher aber – außer wortradikalen Drohungen – nichts unternommen, die erlaubten und geforderten Massenentlassungen vorzunehmen. Unter anderem, weil sie auch das Echo der Bevölkerung gehört haben dürften, die keineswegs so gegen diesen Streik eingestellt ist, wie es die Medienkampagne nahelegen möchte. Aus den Straßeninterviews jedenfalls kam sehr oft die Frage, wie das denn gehen soll, wenn dann lauter Krankenschwestern (und Pfleger) in den Krankenhäusern sein werden, die allesamt neu im Job, oft genug auch neu im Beruf sind. Das Gesundheitsministerium jedenfalls unterstrich erneut, Verhandlungen werde es erst geben, wenn der angeblich illegale Streik beendet sei. Dass die Regierung selbst in illegaler Weise einen unterzeichneten Vertrag nicht befolgen will, soll möglichst nicht zum Thema werden – genau das ist es aber, was im Mittelpunkt auch dieses Streiks steht. Siehe dazu einen aktuellen Beitrag und ein Kurzvideo mit der Reaktion der Gewerkschaft auf das neuerliche Ultimatum 
„In der radikalen Linken wächst seit einigen Jahren wieder das Interesse am Aufbau konkreter Gegenmacht durch Selbstorganisation und direkte Aktion. Die Bereitschaft, entsprechende Organisierungsmodelle zu entwickeln, wurde u. a. durch die jüngste Welle konfliktorientierter Selbstorganisierungen in Südeuropa befeuert. Von ihnen ist die spanische PAH, in der sich Tausende Menschen gegen Zwangsräumungen organisieren, das prominenteste Beispiel. Ihr Erfolg resultiert aus einer politischen Praxis, die entlang von Alltagskonflikten entwickelt wird. Ein ähnlicher Ansatz, der im deutschsprachigen Raum aber noch weitgehend unbekannt ist, stammt aus den USA. Solidarity Networks versuchen die Erfahrungen aus Community Organizing, gewerkschaftlichem Organizing und Anarchosyndikalismus zusammenzuführen. Heute gibt es in zahlreichen nordamerikanischen Städten Gruppen, die sich nach diesem Vorbild zusammenfinden. Was unser Interesse geweckt hat, war die Idee, sich nicht ausschließlich gegen Chefs, das Jobcenter oder innerhalb eines Wohnhauses zu organisieren. Vielmehr wird von einer proletarischen (Alltags-)Erfahrung ausgegangen, die ein Gefühl umfassender Klassensolidarität produzieren kann. So können viel- fältige Widersprüche und Konflikte in den Blick genommen werden, die sich aus unserem prekären Alltag ergeben. Vor unserem inneren Auge sahen wir ein kämpferisches Kollektiv, das mehr soziales Netzwerk als politische Gruppe ist. Eine Gemeinschaft von Menschen mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Biographien, die sich gerade dadurch befähigen zu kämpfen und zu gewinnen. Die Vorstellung, eine Organisierung aufzubauen, in die wir auch unsere eigenen Alltagskonflikte einbringen können, hat uns motiviert diese Broschüre zu übersetzen“ – aus dem Vorwort der Gruppe 2. Mai zur von ihnen übersetzten Broschüre „Solidarische Netzwerke – ein Leitfaden“ – die Originalfassung wurde herausgegeben vom Seattle Solidarity Network. 
Die Kupfer-Bergbaugesellschaft Konkola Copper Mines (KCM) ist ein Unternehmen des Vedanta-Konzerns, der auch in Sambia den typischen besonders üblen Kurs der Prekarisierung der Lebensverhältnisse umsetzen will – indem die Unternehmensleitung mal eben 1.000 Jobs an Zeitarbeitsfirmen auslagern möchte. Wogegen sich die Mineworkers Union of Zambia (MUZ) wendet, mit ihren 4.500 Mitgliedern im Betrieb stark organisiert. In einer Auseinandersetzung, in der deutlich wird, dass das Unternehmen sich einmal mehr nicht um bestehende Gesetze schert: Das Vorgehen entspricht weder den Bedingungen, unter denen 2004 die entsprechende Lizenz vergeben wurde, noch gar dem erweiterten Beschäftigungsgesetz von 2015, das die Umwandlung bestehender Beschäftigung in Zeitarbeit untersagt. Der Beitrag „Zambian union rejects precarious work in copper mines“ am 04. Oktober 2017 bei IndustriAll unterstreicht, dass zwar die sambische Regierung das Unternehmen auf die Einhaltung der Gesetze hingewiesen habe – die Gewerkschaft aber daran zweifelt, dass etwas geschehen wird, um diese Haltung auch durchzusetzen. 
„In manchen Regionen stellt die Deutsche Post Briefe nur noch ein bis drei Mal die Woche zu. Noch ist das ein Experiment. Bald schon könnte es aber Normalität werden. (…) Auch wenn die Deutsche Post beteuert, ihrer gesetzlichen Pflicht nachzukommen, an sechs Tagen die Woche Briefe auszutragen, hat man vielerorts das Gefühl, dass sie dieses Versprechen schon heute nicht einhält. Dem Ärger machen viele Kunden Luft: Mit 4000 Beschwerden verzeichnete die Bundesnetzagentur im vergangenen Jahr 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Bald schon aber könnte unregelmäßige Post Normalfall sein. Denn das ehemalige Kerngeschäft der Deutschen Post wird immer unrentabler. (…) In bundesweit 110 Zustellbezirken erhalten Kunden seit Anfang Juli auf freiwilliger Basis nicht mehr an jedem Werktag ihre Post. Die Kunden können nicht nur entscheiden, ob sie ihre Briefe an lediglich drei Tagen die Woche erhalten. Sie können sich die Schreiben auch an den Arbeitsplatz schicken lassen oder nur einmal die Woche erhalten, stattdessen aber täglich Kopien der Briefe als E-Postbrief zugesandt bekommen. Die Briefe sollen hierfür geöffnet und eingescannt werden. Für den Vorstoß hagelt es Kritik von allen Seiten. Die SPD-Fraktion etwa sieht darin einen Verstoß gegen das Postgeheimnis…“ Beitrag von Igor Steinle vom 13. September 2017 bei den Reutlinger Nachrichten, siehe dazu: „Mit ver.di für eine Zustellung mit Zukunft“ und nun den DGB: Post nur noch jeden zweiten Tag?