Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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. Wolfgang Hien u.a.: "... Grundsätzlich ist es das Interesse der Industrie, herauszubekommen, wie viele Gifte 
„Eine finanzielle Bedrohung für viele MieterInnen im Ruhrgebiet stellen die sogenannten „Modernisierungen“ dar, mit denen Wohnungsunternehmen ihre lange vernachlässigten Gebäude auf Kosten der Mieter sanieren und dabei noch hohe Renditen für ihre Anleger erwirtschaften. Die Pläne der möglichen Großen Koalition werden daran nichts ändern. Bislang können Vermieter 11 Prozent der angeblichen Modernisierungskosten ohne Begrenzung auf die jährliche Miete aufschlagen. Die Zukunft soll diese Quote auf 8 Prozent abgesenkt werden, und außerdem soll die Mieterhöhung auf 3 Euro pro Quadratmeter in sechs Jahren gekappt werden. Bei üblichen Ausgangsmieten im Ruhrgebiet bedeutet das, dass die Mieten nach Modernisierungen auch in Zukunft um 60 Prozent und mehr steigen dürfen. Menschen mit kleinen Renten, geringen Einkommen oder Sozialleistungen können sich Mietensprünge um 150 Euro (bei kleiner Wohnung) nicht leisten. Sie müssen ausziehen oder verarmen noch mehr. Die geplanten Neuregelungen könnten vielleicht Vertreibungsmodernisierungen von Spekulanten in Berlin oder München begrenzen, im Ruhrgebiet würden sie der massenhaften Modernisierungsstrategie der Konzerne aber freie Bahn lassen. Die Vonovia zum Beispiel strebt mit ihren umfangreichen Modernisierungsinvestitionen eine jährliche Anfangsrendite von 7 % an. In der Regel liegen die Mietererhöhungen unter 3 €/m². Die geplanten „Verschärfungen“ ließen ihr also noch genug Spielraum, ihren umfangreichen Wohnungsbestand im Ruhrgebiet umfassend aufzuwerten. Nicht ohne Grund hat Vonovia-Chef Rolf Buch schon vor geraumer Zeit genau die Regelung begrüßt, die von SPD und Union jetzt vereinbart wurden“ – aus der Erklärung „Ergebnisse der Koalitionsgespräche für den Mieterschutz im Ruhrgebiet ohne Bedeutung“ am 06. Februar 2018 beim Mieterforum Ruhr, das keine Erwartungen hegte… Siehe dazu eine weitere Mieterverein-Stellungnahme aus Berlin, eine Meldung aus München und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur Mietexplosion 
Auch eine wachsende Anzahl gewerkschaftlicher Organisationen aus aller Welt äußert ihre Kritik am Krieg der AKP-Regierung in Nordsyrien. Erst recht, nachdem die Verhaftungswelle gegen Kritiker und Kritikerinnen des Kriegskurses in der Türkei auch die Gewerkschaften erreicht hat – unter anderem mit der Festnahme einer Gewerkschafterin aus dem Exekutivkomitee des Gewerkschaftsbundes im öffentlichen Dienst der Türkei, KESK (siehe dazu den Verweis auf den letzten unserer zahlreichen Beiträge am Ende dieses Berichts). Der Internationale Gewerkschaftsbund ITUC hat gegen diese Festnahme protestiert, der italienische Gewerkschaftsbund CGIL (in einer vom Gewerkschaftsforum Hannover gemachten kommentierten Übersetzung im Folgenden – mit Dank – dokumentiert). Auch weitere Solidaritätsaktionen gegen diesen Krieg werden von verschiedenen Seiten unternommen, wie auch Debatten um die Art des Widerstandes geführt – immer auch mit dem Thema der Unterstützung des Kriegskurses durch europäische Regierungen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge zum Widerstand und seiner Entwicklung, die Protesterklärung des IGB und die Dokumentation der CGIL-Übersetzung 
Bei der Berichterstattung bundesdeutscher Medien über das Super Bowl-Endspiel im US amerikanischen Profi-Football konnte man, ob ihres Umfangs und ihrer Ausführlichkeit, beinahe denken, es handele sich um eine Veranstaltung des DFB. Nicht so ausführlich allerdings, was die Berichterstattung über die gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen dieses Spiels betrifft. Ein Spiel am Ende einer Saison, die vor allem durch den sich ausbreitenden Protest afroamerikanischer Spieler gegen den Rassismus im Land gekennzeichnet war – Proteste, die im Laufe der Zeit auch von anderen Spielern und vor allem einer wachsenden Zahl von Fans mitgetragen wurden – steht dann im Mittelpunkt einer selbstzensierten Berichtswelle. Dabei war die Protestbewegung im Football immerhin so stark gewesen, dass selbst der Mann mit dem schlechtesten Friseur der USA sich – ablehnend, versteht sich – dazu zu äußern gezwungen sah (und quasi für das Berufsverbot eines der Protagonisten sorgte). Vor diesem Hintergrund war es auch keine Überraschung, dass es während dieses Spiels einmal mehr zu Polizeieinsätzen kam, die wenig mit dem üblichen polizeistaatlichen Vorgehen bei solcherart Großereignissen zu tun hatten. Siehe dazu zwei Beiträge zu Protesten aus Anlass des Endspiels in Philadelphia und in Minneapolis 
„Nach einem verheerenden Brand in Plauen kurz vor Silvester, bei dem Frauen und Kleinkinder lebensbedrohlich verletzt wurden, gab es möglicherweise einen weiteren Brandanschlag. Doch von Antiziganismus und Rassismus will kaum einer sprechen. Nach dem verheerenden Brandanschlag am 29.Dezember kamen viele der in dem Haus lebenden Roma-Familien in einer Notunterkunft unter. Auf diese Unterkunft gab es möglicherweise einen erneuten Anschlag, von Nachbarn, welche die Roma-Familien am liebsten brennen sehen wollen. (…) Was auch immer bei den Ermittlungen herauskommen wird, die Vorfälle in Plauen zeigen einmal mehr den strukturellen Antiziganismus in unserer Gesellschaft. Warum haben überregionale Medien kaum über diesen Vorfall berichtet, bei dem sogar Kleinkinder lebensgefährlich verletzt wurden? Vielleicht weil sich das alles in einem sogenannten „Problemstadtteil“ ereignet? Dabei müsste es doch eigentlich irrelevant sein, in welchem Umfeld Rassismus geschieht. Sich auf äußere Umstände zu berufen, ist nichts Weiteres als Relativierung. Das Umfeld, das seine Nachbarn verbrennen sehen will, muss als das bezeichnet werden was es ist: antiziganistisch und rassistisch. Die Vorfälle in Plauen zeigt einmal mehr extrem, aber exemplarisch, die Herabwürdigung, mit der viele Roma auch heute immer noch in Deutschland behandelt werden.“ Beitrag von Kira Ayyadi vom 17. Januar 2018 bei den Belltower News. Siehe dazu neu: Wieder Brandanschlag in Plauen: Die seltsamen Richtungen der Ermittlung 
Am 6. Februar 2018 organisierte die maltesische Ärztegewerkschaft MAM einen landesweiten Protest-Streik gegen die Privatisierungspläne der Regierung. In den drei zur Aktion aufgerufenen Krankenhäusern – jenen, um deren Privatisierung es aktuell geht, andere stehen für künftige Schritte an – sei der Proteststreik von allen Ärzten befolgt worden, teilte die Gewerkschaft am folgenden Morgen mit. Wobei festzuhalten ist, dass die Regierung und die MAM bereits vor rund zwei Jahren einen Übergang zum Public Private Partnership-Betrieb der Krankenhäuser vereinbart hatten – und nun geht es darum, die Privatanteile an den US-Medizinkonzern Steward zu verkaufen. In dem Artikel „MAM says doctors affected by privatisation showed full support during strike“ von Maria Pace am 07. Februar 2018 bei Malta Today wird auf die Aussage des Leiters des größten der betroffenen Krankenhäuser verwiesen, der von 1.700 betroffenen PatientInnen sprach. Die Medical Association of Malta organisiert den Widerstand gegen den Privatisierungskurs der Regierung auch mit der Argumentation, dass diese bei ihrem Vorgehen ihre eigenen Bestimmungen und Gesetze missachte, wie auch ein entsprechendes Tarifabkommen – dort sei die Bestimmung, solche Schritte könnten nur im Dialog stattfinden enthalten, während aktuell ein Kurs der Geheimhaltung eingeschlagen werde. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und einen Hintergrundartikel 
Der Plan der spanischen Regierung, weitere sogenannte Flüchtlingszentren (CIE) zu bauen, die nicht nur von AktivistInnen der Flüchtlingsbewegung als Gefängnisse bewertet werden, stößt auf massiven Widerstand – auch der alternativen Gewerkschaftsbewegung. Im andalusischen Algeciras soll für 20 Millionen Euros ein 20.000 Quadratmeter großes CIE errichtet werden. Anfang Februar haben Aktive des anarchosyndikalistischen Gewerkschaftsbundes CGT das vorgesehene Baugelände besetzt. Der Bericht „Site where new Migrant Prison is Due to be Built Occupied by CGT Anarchist Union“ am 03. Februar 2018 bei The Free Online ist die englische Übersetzung eines Beitrags bei der CGT Zeitung Rojo y Negro über die Aktion. Darin wird der Sprecher der andalusischen CGT mit der Aussage zitiert, man wolle und werde verhindern, dass Algeciras zum „Themenpark der Unterdrückung“ werde und auf den jüngsten Todesfall in einem CIE in der Weihnachtszeit verwiesen. Die Aussagen des CGT Sprechers beziehen sich dabei auch auf die große „Strafvollzugsanstalt“ am Ort und das hier ebenfalls bereits bestehende Jugendgefängnis… 
„Seit nun 100 Tagen regiert Spanien in Katalonien über den Paragraphen 155 durch. Eine Partei bestimmt nun dort, die gerade von 4% der Wähler gestützt wird. Grund ist das Verhalten des Verfassungsgerichts, das die Klage der Opposition zwar angenommen, aber die Maßnahmen nicht vorläufig ausgesetzt hat. Das ist sonst die Regel, wenn eine Beschwerde oder Klage der spanischen Regierung angenommen wird. So darf bis zum St. Nimmerleinstag gewartet werden, ob es rechtens war, dass die katalanische Regierung abgesetzt und das Parlament aufgelöst wurde und Zwangswahlen verordnet wurden. Derweil herrscht eine Art verdeckter Ausnahmezustand. Der Richter am Obersten Gerichtshof Pablo Llarena glaube, dass in Katalonien „eine Art Ausnahmezustand herrscht“, erklärt jedenfalls der Journalist Ernesto Ekaizer. (…) In TV3 erklärte er, dass die Einschätzung des Richters „nichts mit der Realität zu tun“ habe und auch nicht dazu dienen können, „eine Art Ausnahmezustand abzusegnen.“ Dieser Richter hat etliche ehemalige katalanische Minister inhaftiert und lässt erneut gewählte Parlamentarier nicht einmal an Parlamentssitzungen teilnehmen, womit er gegen die bisherige Rechtspraxis verstößt, da dies sogar Untersuchungshäftlingen, mutmaßlichen Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation, erlaubt wurde“ – so beginnt der Beitrag „Verdeckter Ausnahmezustand: 100 Tage § 155 in Katalonien“ von Ralf Streck am 05. Februar 2018 bei telepolis, worin einmal mehr deutlich wird, dass – unabhängig davon, wie man zur Loslösung Kataloniens steht – das Vorgehen der Regierung in Madrid mit „bürgerlich-demokratischen Gepflogenheiten“ wahrlich wenig zu tun hat, auch wenn die Berichterstattung in den bundesdeutschen Mainstream-Medien stets „so tut, als ob“… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
Eine Lesegruppe von sechs Leuten ist für die VR China gefährlich. Zumindest wurde ihr Treffen an der Technischen Universität Guangdong am 15. November 2017 von der Polizei überfallen und die TeilnehmerInnen festgenommen – vier von ihnen sind eben bis heute in Haft in Panyu, darunter ein „linker Maoist“ (die Preisfrage dazu wäre, wie denn ein rechter Maoist aussehen müsste…). Strafe wegen Lesens kannte man bisher beispielsweise aus der Familienrepublik Angola. In dem Artikel „Locked Up for Reading Books: Voices from the November 15th Incident“ am 18. Januar 2018 bei Chuang werden die Briefe von Zweien der Inhaftierten in englischer Übersetzung dokumentiert (und die Übersetzung eines Dritten angekündigt) und kommentiert. Eine Petition für eben den „linken Maoisten“ Zhang Yunfan wurde von mehreren Hundert Personen aus China trotz aller Zensur unterzeichnet – zu einem Zeitpunkt, da die genaue Zahl der Festgenommenen noch unklar gewesen war. Nach seiner Freilassung auf Kaution schrieb er seinen Brief, wie es auch Sun Tingting tat, die in ihrem Brief über ihre Erfahrungen während der 5 Wochen im Gefängnis berichtete. Zhang weist in seinem Brief darauf hin, dass solche Verfolgungen in China Tradition haben: In jenen Teilen des Landes, die vor der Revolution von der Kuomintang regiert worden waren, waren Polizeiüberfälle alltäglich… Siehe dazu auch eine Solidaritätspetition des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU. Neu dazu: Die Solidarität mit den Inhaftierten eines chinesischen Lesezirkels wächst international 
„Bei der Räumung einer Straßensperre in Choloma nahe der zweitgrößten Stadt von Honduras, San Pedro Sula, ist am Montag der 40-jährige Ismael Hernández von Einheiten der Militärpolizei getötet worden. Laut Medienberichten blockierten Demonstranten mit einem Sattelschlepper die Schnellstraße, die San Pedro Sula mit dem Hafen in Puerto Cortes verbindet, als die Militärpolizei das Feuer auf sie eröffnete. Dabei wurde Hernández von mindestens vier Projektilen in den Rücken getroffen. Am gleichen Tag demonstrierten in der Hauptstadt Tegucigalpa mehr als 1.000 Studenten der Autonomen Nationalen Universität und blockierten den Boulevard Suyapa. Die Protestaktion wurde ebenfalls von staatlichen Sicherheitskräften unter Einsatz von Tränengas geräumt“ – so beginnt der Beitrag „Honduras: Keine Ruhe nach Amtsantritt von Präsident Hernández“ von Jutta Blume und Johannes Schwäbl am 08. Februar 2018 bei amerika21.de, worin ein Überblick über die weiter gehenden Proteste nach der offiziellen Amtseinführung des Herrn Hernandez gegeben wird, dessen Truppen bisher mehr als 40 Menschen ermordet haben, was nichts daran ändert, dass die Regierung nun auch von der UNO beglückwünscht wurde… Zu den Protesten in Honduras zwei weitere aktuelle Beiträge, ein Hintergrundbeitrag und der Verweis auf den letzten unserer zahlreichen Beiträge 
„Im staatlichen und halbstaatlichen Sektor hat vor allem die Stadt Göteborg den Sechsstundentag getestet. Auch in Schweden steht die Qualität in der Pflegebranche in der Kritik, die Arbeit gilt als sehr hart. Die rund 60 Pflegekräfte eines Göteborger Altenheims durften auch deshalb von 2015 bis 2017 sechs statt acht Stunden bei vollem Lohn arbeiten. 14 neue Kräfte wurden eingestellt. Die Mehrkosten lagen bei zehn Millionen Kronen (eine Million Euro). »Die Arbeitsverhältnisse verbesserten sich laut Studie deutlich, das Personal hatte mehr Energie, Krankenstände wurden niedriger, die Alten wurden viel besser betreut«, sagt der Göteborger Vizebürgermeister Daniel Bernmar von der Linkspartei dem »nd«. Bürgerliche Stadtpolitiker werfen ihm vor, das sei alles zu teuer. »Die Hälfte der zusätzlichen Kosten verschwinden, wenn man Kostensenkungen an anderer öffentlicher Stelle mitrechnet. Arbeitslosen- und Sozialhilfe etwa, weil zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch der Krankenstand sinkt, und weniger Überstunden müssen bezahlt werde«, entgegnet Bernmar seinen Kritikern“ – aus dem Beitrag „Schweden probt den 6-Stunden-Tag“ von Bengt Arvidsson am 07. Februr 2018 in neues deutschland mit einigen konkreten Erfahrungsberichten aus verschiedenen Branchen – die reichlich im Gegensatz stehen zur Antipropaganda bundesdeutscher neoliberaler Beauftragter in Presse, Funk, Fernsehen und Internet… Siehe dazu auch ein Beispiel für die total sachliche Berichterstattung über diese Erfahrungen im Vorfeld der 
Welche Ungeheuerlichkeit die größere ist, sei dem Urteil der Leserinnen und Leser überlassen: Der Bürgermeister der 
„… Obwohl Deutschland eines der reichsten Länder der Welt ist, leiden immer mehr Rentner unter Altersarmut: Heute sind rund 16 Prozent aller Rentner davon bedroht, bis 2036 sollen es etwa 20 Prozent sein. Es gibt Ökonomen, die glauben, dass dieser Trend sich noch aufhalten, zumindest aber abmildern ließe. Zwei unserer Nachbarländer gelten als Vorbilder in punkto ausreichende Rente: In den Niederlanden gibt es das sogenannte Cappuccino-Modell, ein dreiteiliges System aus einer Grundrente, einer betrieblichen und der privaten Altersvorsorge. Es führt dazu, dass (die meisten) niederländische Rentner genauso viel Geld zur Verfügung haben wie zu der Zeit, als sie noch gearbeitet haben. Auch in Österreich gilt als oberster Grundsatz, dass die Rente im Alter den Lebensstandard sichern muss. Nach 45 Jahren im Berufsleben bekommt ein Rentner etwa 80 Prozent seines durchschnittlichen Bruttoeinkommens. Wie finanzieren die Niederländer und die Österreicher ihre Modelle? Was könnte Deutschland sich von diesen Ländern abgucken? Und wie geht es den niederländischen und österreichischen Rentnern damit?…“ Feature von Catalina Schröder vom 6. Februar 2018 bei Deutschlandradio Kultur (Audiolänge: ca. 30 Min., hörbar bis zum 15. August 2018) 
„… Die Einkommenssituation von vielen Familien und insbesondere Alleinerziehenden ist schlechter als bislang gedacht. In einer Studie in unserem Auftrag haben Forscher der Ruhr-Universität Bochum jetzt erstmals für Deutschland ermittelt, welche zusätzlichen Kosten durch Kinder je nach Familientyp und Einkommensniveau entstehen. Dabei wird klar: Je geringer das Familieneinkommen ist, desto schwerer wiegt die finanzielle Belastung durch jedes weitere Haushaltsmitglied. Um die Einkommenssituation von verschiedenen Familientypen vergleichen und die zusätzlichen Ausgaben für Kinder schätzen zu können, wurden bisher die starren Äquivalenzgewichte der OECD-Skala genutzt. Bezugsgröße dabei sind die Ausgaben für einen alleinlebenden Erwachsenen. Ein zusätzliches Kind unter 14 Jahren erhält ein Gewicht von 0,3, eine zusätzliche Person über 14 Jahren von 0,5. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse machen jedoch deutlich, dass solche starren Skalen nicht angemessen sind. Die Forscher berechneten deswegen in der Studie einkommensabhängige Äquivalenzgewichte, die einen realistischeren Blick auf die Einkommenssituation von Familien ermöglichen. Sie zeigen, dass die OECD-Skala die Einkommen armer Haushalte systematisch über- und jene reicher Haushalte unterschätzt. Denn für ärmere Familien ist die finanzielle Belastung durch Kinder im Verhältnis größer als für wohlhabende Familien. (…) Besonders drastisch ist die Situation für Alleinerziehende. Lag deren Armutsrisikoquote nach früheren Berechnungen bei 46 Prozent – und damit schon sehr hoch –, sind es auf Basis der neuen Methode 68 Prozent. Gerade bei Alleinerziehenden führt die Anwendung der starren, einkommensunabhängigen OECD-Skala dazu, dass die zusätzlichen Ausgaben für ein Kind im Haushalt deutlich unterschätzt werden…“ Pressemitteilung der Bertelsmann-Stiftung vom 7. Februar 2018 und die komplette Studie