Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Nach 2013 und 2015 tagte vom 25.-28. Januar 2018 die dritte globale Konferenz des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf in Madrid, wo der Gewerkschaftsbund CGT Gastgeber war. Ausführliche Berichte und Debatten galten vor allen Dingen dem Kampf der 32 anwesenden Organisationen gegen den kapitalistischen Alltag in den mehr als 25 vertretenen Ländern, aber auch die weitere gemeinsame Entwicklung des Netzwerkes war ein zentrales Thema. Und auch wenn aufgrund aktueller Auseinandersetzungen wichtige Mitgliedsorganisationen, wie die Opposition in der mexikanischen LehrerInnen-Gewerkschaft CNTE nicht anwesend sein konnten, hatten auch diese GewerkschafterInnen ihre Entschlossenheit bekundet, die wesentlichen Beschlüsse der weiteren gemeinsamen Arbeit, wie etwa der globale Frauenstreiktag am 8. März 2018 oder aber die nahezu überall anstehende Aufgabe des gewerkschaftlichen Kampfes gegen Rassismus und Nationalismus mit zu tragen. In dem kurzen Video „Rueda de prensa III Encuentro de la Red Sindical Internacional“ am 25. Januar 2018 im Rojo y Negro You Tube Kanal wird die einleitende Pressekonferenz der drei koordinierenden Gewerkschaften CGT Spanien, SUD Solidaires Frankreich und CSP Conlutas Brasilien dokumentiert. Siehe dazu drei weitere Video-Beiträge des Rojo y Negro-Kanals und die Abschlusserklärung des Treffens 
Als im Dezember 2017 nach vier Tagen die Besetzung einer Zeche von Arcelor Mittal nach der Zusage einer Lohnerhöhung von 30% für Beschäftigte unter Tage beendet wurde – und der weiteren Zusage, auch den sonstigen Beschäftigten die Löhne zu erhöhen – war es Bestandteil der Vereinbarungen, dass das Unternehmen keine Schritte gegen die Streikenden unternehmen werde. Was sogar den kasachischen Behörden schriftlich zugesichert wurde. Das Versprechen des Unternehmens erwies sich aber nahezu sofort als leer. So wurden Zeitarbeiter, die sich an Streik und Besetzung beteiligt hatten, nach Ablauf ihrer Verträge zum Jahresende schlicht nicht weiter beschäftigt. Jetzt wurden zwei Gewerkschaften, die im Betrieb organisiert sind und eine Angehörigen-Organisation mit juristischen Klagen des Unternehmens überzogen. In dem Beitrag „ArcelorMittal prosecutes Kazakh unions after underground protest“ am 09. Februar 2018 bei IndustriAll wird unterstrichen, dass dieses Vorgehen für die betroffenen Gewerkschafter völlig überraschend gekommen sei, indem sie gerichtliche Vorladungen zum 13. Februar 2018 zugestellt bekamen, nachdem sie das Unternehmen angezeigt hatte, weil sie die Streikenden zur Fortsetzung ihrer Besetzung mobilisiert hätten. Die Internationale Föderation, der eine der beiden Betriebsgewerkschaften angehört, fordert die sofortige Beendigung dieser Angriffe des Unternehmens auf grundlegende gewerkschaftliche Rechte und unterstreicht, die Gewerkschaften hätten nichts anderes getan, als ihre Grundaufgaben wahr zu nehmen… Siehe dazu auch den Verweis auf unsere Berichterstattung im Dezember 2017 
„Stechuhr, 40-Stunden-Woche, Anwesenheitspflicht – das ist die alte Art zu arbeiten. Viele Deutsche würden gerne etwas anderes ausprobieren, aber tun oder dürfen es nicht. (…) Die Zahl ist verblüffend: Nur zwei Prozent der Beschäftigten in Deutschland arbeiten tatsächlich flexibel. Das heißt, bei ihnen spielt die Arbeitszeit nur eine untergeordnete Rolle. Kein Chef prüft, wann sie ihren Computer anschalten und wann sie das Licht löschen. Was zählt, sind die erledigten Aufgaben. Diese Beschäftigten finden sich auch nicht quer durch alle Branchen und über alle Hierarchieebenen hinweg, sondern hauptsächlich unter Managern und gut ausgebildeten Fachkräften, in größeren Unternehmen, kaum jedoch in kleinen Handwerksbetrieben, im Dienstleistungsgewerbe und unter Geringqualifizierten. Nur jeder 50. Beschäftigte kann also frei entscheiden, wie viele oder wenige Stunden er arbeitet. (…) Flexibel arbeiten wollen viel mehr Beschäftigte, als es tatsächlich tun. Das zeigen Umfragen seit Jahren (…). Warum tun sie das nicht? Meine Vermutung: Angestellte, aber auch ihre Chefs, haben keine genaue Vorstellung davon, was das eigentlich bedeuten soll: dieses „flexible Arbeiten“. Deswegen habe ich mich unter Krautreporter-Lesern umgehört. Mehr als 130 Menschen haben mir beschrieben, wie genau sie arbeiten und welche Vor- und Nachteile das hat…“ Beitrag von Susan Mücke vom 11. Januar 2018 bei den Krautreportern 
„»Wir haben den Ausnahmezustand verhängt, um dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft problemlos funktioniert. Hat denn die Wirtschaft irgendwelche Probleme gehabt wegen des Ausnahmezustands? Wir nutzen den Ausnahmezustand dazu, um Streiks zu verhindern. So klar ist die Sachlage.« Diese Worte sprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bei einer Unternehmerveranstaltung im Juli 2017. Er machte damit unmissverständlich klar, dass es ihm auch darum geht, den chauvinistischen Furor seit dem misslungenen Militärputsch vom 15. Juli 2016 zu nutzen, um den Frust von Arbeiter*innen in andere Richtungen kanalisieren und den restlichen Arbeiterwiderstand vollends zurückdrängen zu können. Und in der Tat wurde seitdem vehement gegen Arbeiterrechte vorgegangen“ – so beginnt der Beitrag „Ausnahmezustand um Streiks zu verhindern“ von Alp Kayserilioğlu am 10. Februar 2018 in neues deutschland, worin aber auch auf den Erfolg der Streikbereitschaft der Metallarbeiter verwiesen wird, die dem Verbot trotzten. Siehe dazu einen weiteren Beitrag zur Bedeutung des Metallstreiks und den Verweis auf unsere bisherigen Beiträge 
„Es war eines der ärmsten Länder der Welt, gebeutelt von Kriegen und geknechtet von Besatzungsmächten, aber heute, im 70. Jahr seines Bestehens, ist Südkorea die Nummer elf in der globalen Wirtschaftskonkurrenz. Hoch über den Straßen der Hauptstadt Seoul leuchten an den Bürotürmen die Firmenlogos von Samsung und LG, zwei der weltweit führenden Elektronikkonzerne. Drunten hasten die Bewohner des 25-Millonen-Molochs am Han-Fluss ameisengleich zur Arbeit, von früh bis spät – sehr spät. Das ZDF stimmt mit zwei Beiträgen auf das Land ein, das die Olympischen Winterspiele ausrichtet, die am Wochenende beginnen: Südkorea. Thomas Reichart zeichnet ein eher persönliches Porträt der Bewohner der Halbinsel im ostchinesischen Meer. „Härter, reicher, besser, Südkorea!“ heißt sein Film, und der erste Wort im Titel kennzeichnet vielleicht die aktuelle Mentalität einer Nation am besten, die zu den „Tiger-Staaten“ Asiens zählt“ – aus dem Beitrag „Wo Arbeit alles ist“ am 07. Februar 2018 in der Frankfurter Rundschau, mit dem zwei Fernsehfilme über Südkorea vorgestellt werden, die zum Auftakt der Olympiade gesendet wurden – und als exemplarisch dafür gelten können, was die Medienberichterstattung über Südkorea beinhaltet – und was nicht. Im Drang, irgendeinen Kern des „südkoreanischen Wesens“ darzustellen, hier etwa: Arbeits- und Leistungs“wut“, wird dann kein Wort darüber verloren, dass Südkorea eben auch anderes hat. Eine der stärksten Gewerkschaftsbewegungen der Region etwa, die auch entsprechend verfolgt wird. Im Gegensatz zu überführten unternehmerischen Gesetzesbrechern… Siehe zur südkoreanischen Arbeitswelt und Gewerkschaftsbewegung in Zeiten Olympias drei aktuelle Beiträge 
„… Im Jahre 2014 eröffnete Amazon Logistikzentren bei Poznań (Posen) und Wrocław (Breslau), was in Polen eine rege Diskussion auslöste. Zahlreiche Fragen kamen auf, darunter auch solche, die den spezifischen polnischen Kontext betrafen. Wie sehen die Anfänge von Amazon in Polen aus? Welche strategischen Gründe standen hinter den Entscheidungen des Weltkonzerns? Wie wird Amazons globales Geschäftsmodell in Polen umgesetzt? Wie passt es sich in den lokalen Arbeitsmarkt ein? Wie gestalten sich die Arbeitsbedingungen und der Dialog mit Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen in den polnischen Logistikzentren? Die grundlegende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Geht Amazon den typischen Weg ausländischer Großunternehmen, die in ostmitteleuropäischen Ländern investieren, um von den im Vergleich zu Westeuropa niedrigeren Arbeitskosten, den relativ gut qualifizierten Arbeitskräften und dem recht flexiblen Arbeitsrecht zu profitieren, ohne gleichzeitig die entwickelte Organisationskultur und die betriebliche Fürsorge (occupational welfare) der Mutterfirmen zu übernehmen?…“ Aus dem Vorwort der Studie von Dominik Owczarek und Agata Chełstowska im Rahmen des Projekts „Arbeitsbedingungen und sozialer Dialog in der Firma Amazon”, finanziert durch die Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen. 
„In der vorliegenden Fallstudie zur ambulanten Pflege wird anhand qualitativer Interviews mit gesundheitlich beeinträchtigten Pflegekräften die spezifische Arbeitskultur in diesem Arbeitsfeld untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, wie und unter welchen Bedingungen in diesem Feld auch Ältere und Leistungsgewandelte tätig sein können. Es zeigt sich ein enger Zusammenhang von Primär-, Sekundär- und Tertiärprävention. Die gegenwärtige überbetriebliche Unterstützung ist für Betriebe und Beschäftigte in Klein- und Mittelbetrieben unzureichend. Es bedarf daher kontinuierlicher ortsnaher Unterstützungsnetzwerke, die problem-adäquat auf die Arbeitskultur und die jeweilige betriebliche Situation eingehen…“ Studie von Wolfgang Hien vom Januar 2018, erschienen als WORKING PAPER FORSCHUNGSFÖRDERUNG Nummer 055 von und bei der Hans-Böckler-Stiftung 
„Dieses Video sollten alle Menschen ansehen, die ein Smartphone, einen Laptop, ein smartes Küchengerät oder irgendein anderes vernetztes Gerät benutzen. In vier Minuten erklärt unser Video das Kernproblem von staatlichem Hacking und Staatstrojanern. Das Video macht die Folgen klar, mit denen eine Gesellschaft leben muss, wenn sie auf Unsicherheit und Überwachung setzt und nicht auf Sicherheit und Privatsphäre. Von staatlichem Hacking ist die Bevölkerung genauso betroffen wie Unternehmen und Behörden.“ Ansehen & weitergeben: Erklärvideo zu Staatstrojanern von Digitalcourage bei vimeo 
„In jüngster Zeit sind vermehrt Fälle bekannt geworden, in denen Accounts auf sozialen Netzwerken, die verschiedenen Gewalten der öffentlichen Hand zuzurechnen sind, andere Nutzer blockiert und dadurch von dieser Informationsquelle abgeschnitten haben. (…) Auch die Hamburger Polizeibehörde etwa blockiert Nutzer, die gegen die Netiquette des Social Media-Teams verstoßen. So solle die „Qualität der Diskussion in den sozialen Netzwerken auf hohem Niveau“ gehalten werden. Die Behörde beruft sich so auf eine selbst erstellte Benimmregel für das Internet. In diesen Fällen geht es um nichts Geringeres als die Reichweite und den Schutz der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 HS.1 Grundgesetz (GG) und die Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 HS.2 GG im Internet. (…) Auch die öffentliche Hand ist nicht verpflichtet, dem Bürger eine weitere Informationsquelle durch die Nutzung von sozialen Netzwerken zugänglich zu machen. Aber wenn sie dies tut, dann muss sie sich an bestehende Vorgaben des GG halten – und dann gelten für die öffentliche Hand ganz andere Maßstäbe als für Private. Denn auf ein informatorisches Handeln der öffentlichen Hand müssen alle Bürger Zugriff haben können, es muss kommentiert werden dürfen und zugänglich sein, um den Anforderungen des Grundgesetzes zu entsprechen. Schließt die Behörde hingegen einen Nutzer aus, beschränkt sie dessen Meinungs- und Informationsfreiheit und begeht einen Grundrechtseingriff. (…) Auch wenn in Deutschland, soweit ersichtlich, noch keine gerichtlichen Verfahren wegen des Blockierens rechtshängig sind, ist das wohl nur eine Frage der Zeit. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ist bereits auf der Suche nach geeigneten Klägern.“ Analyse von Rahel M. K. Diers und Nico Kuhlmann vom 10.02.2018 bei Legal Tribune Online 
In Macerata, eine eher kleine Stadt nahe der italienischen Ostküste (rund 40.000 Menschen leben dort) versammelten sich am Samstag, 10. Februar 2018, etwa 30.000 Menschen, um gegen den rechten Terror zu demonstrieren. Neben zahlreichen antifaschistischen Gruppierungen, linken Gruppen und Basisgewerkschaften waren auch viele Mitglieder des Gewerkschaftsbundes CGIL und der Regierungspartei PD sichtbar unter den TeilnehmerInnen, obwohl diese Organisationen die Demonstration – zu der sie gar nicht aufgerufen hatten – offiziell abgesagt hatten. Sie taten dies auf Ersuchen des PD-Bürgermeisters, der seine Anweisung ausgerechnet damit begründet hatte, weitere Spannungen zu vermeiden (die „Strategie der Spannungen“ ist eine in Italien seit dem Attentat auf den Bahnhof von Bologna 1980 bekannte Taktik faschistischer Gruppierungen). Auch in mehreren anderen Städten Italiens fanden an diesem Samstag antifaschistische Demonstrationen und Proteste statt. Der italienische Patriot, der in Macerata vor einer Woche das Feuer auf afrikanische Flüchtlinge eröffnet hatte, tat dies nach eigener Bekundung als Racheakt für den Mord an einer jungen Frau, bei dem der Hauptverdächtige ein Flüchtling aus Nigeria ist. Durch kollektive Zuschreibungen hin zum Terror – das ist eine traditionelle rechte Vorgehensweise (und nicht nur rechtsradikale). Dass eine solche Massendemonstration dem entgegen tritt, lässt die italienische Rechte von Berlusconi bis weiter rechts schäumen – und soll nur der Auftakt zu einer noch breiteren Kampagne werden, mit einer landesweiten Demonstration am 24. Februar 2018 in Rom. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge über Macerata, einen Bericht vom selben Tag in Piacenza, einen ersten Aufruf für den 24. Februar in Rom und den Hinweis auf unsere bisherigen Berichte 
Köln, Duisburg, Hannover – überall hier wurden am Samstag, 10. Februar 2018 Demonstrationen gegen den Krieg der türkischen Regierung in Nordsyrien untersagt, verboten, behindert, verhindert. Keineswegs zum ersten Mal, wie verschiedentlich berichtet, beispielsweise schon einmal aus Köln und auch aus Dortmund. Diese konsequente und andauernde Aussetzung des Demonstrationsrechts in der BRD durch die Polizei geschieht in Unterstützung eines (keineswegs besonders erfolgreichen, vielleicht deshalb?) militärischen Überfalls, der weltweit auf wachsende Kritik stößt. Und in Konfrontation mit allen Stimmen aus der Türkei, die sich gegen diesen Krieg richten – wie jetzt auch jener Aufruf von GewerkschafterInnen aus der Türkei, die in die BRD flüchten mussten vor dem reaktionären Regime der AKP. Siehe dazu die Solidaritätserklärung der GewerkschafterInnen, drei Berichte über Demonstrationsverbote und zwei Hintergrundbeiträge zum Krieg in Nordsyrien 
„… Mittlerweile finden Sammelabschiebungen auch nach Pakistan statt. Der Abschiebung im Dezember 2017 aus Berlin folgte im Februar ein weiterer Sammelcharter ab Frankfurt. Am 06.02. wurden 23 Personen, aus Deutschland und anderen EU Ländern, abgeschoben. (…) Bisher waren Abschiebungen nach Pakistan i.d.R. nur mit gültigen Ausweisdokumenten möglich. Dies scheint sich nun geändert zu haben. Im Frühjahr 2017 gab es neue Gespräche zwischen der deutschen und der paktistanischen Regierung, bezüglich einer verstärkten Zusammenarbeit bei der Rückführung (3. Forschungsbericht der Europäischen Kommission über die Zusammenarbeit mit Drittländern, 03/2017, S. 16). (…) Grundsätzlich besteht für alle vollziebar ausreisepflichtigen Pakistani eine gewisse Gefahr abgeschoben zu werden. Inwieweit sich die voraussichtlich geplanten Abschiebungen weiterhin auf Personen die straffällig geworden sind verengen, ist nicht bekannt. Wir raten allen Pakistani sich von Anwältin*innen oder Beratungsstellen informieren und beraten zu lassen, um eine mögliche Gefährdungslage abzustecken und weitere aufenthaltsrechtliche Perspektiven zu besprechen…“ Meldung vom und beim Bayerischen Flüchtlingsrat vom Februar 2018 
„Die Zahl der Aufstocker geht weiterhin langsam zurück. Doch verabschieden sich nur Minijobber und Selbstständige aus dem Leistungsbezug. Die Gruppe der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Bezieher von Hartz IV-Leistungen wächst dagegen wieder. An ihnen scheint der Aufschwung vorbeizugehen. (…) Es sind eben nicht zu fällig die Aufstocker, die überdurchschnittlich oft in Teilzeit- oder Minijobs mit geringem Arbeitsstundenumfang und vergleichsweise niedrigen Stundenlöhnen beschäftigt sind. Auch in unsicheren Beschäftigungsformen wie der Leiharbeit oder in befristeten Stellen arbeiten sie häufiger, heißt es in der Arbeitsmarktforschung. Das aber bedeutet im Umkehrschluss: Wer auch im Jobboom nur Teilzeit- oder Minijobs ergattern kann oder auf Grund von zu geringer institutioneller Unterstützung bei der Kindererziehung oder der Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger auf Vollzeit verzichten muss, wer nur Arbeit zu Niedriglöhnen bekommt, der ist von einer existenzsichernden Beschäftigung weiterhin noch viel zu oft entfernt. Und da, wo Arbeit im Niedriglohnsektor angesiedelt ist, bieten auch Vollzeitjobs trotz des Mindestlohns nicht immer ein Auskommen. Vor allem bei größeren Familien reicht ein Einkommen aus Vollzeitarbeit allein nicht aus, um über die Runden zu kommen. (…) Im genannten Zeitraum ging die Zahl der Aufstocker mit Minijob um immerhin 6,1 Prozent auf 486.000 Personen zurück. Zuwächse gab es hingegen in der Gruppe der Teilzeitbeschäftigten. Zuletzt wurden hier knapp 396.000 Personen gezählt, ein leichtes Plus von 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Erneut deutlich stärker gestiegen ist die Zahl der vollzeiterwerbstätigen Aufstocker. Sie lag Ende Juni 2017 bei mehr als 194.000 Personen, das sind gut 14.000 mehr als ein Jahr zuvor, was einem kräftigen Zuwachs um 7,9 Prozent entspricht.“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 9. Februar 2018 bei Miese Jobs online 
„Studien beweisen, dass Lehrkräfte zu viel arbeiten müssen, in Niedersachsen verklagen Betroffene das Land. Wie sich der als „Halbtagsjob“ geschmähte Lehrerberuf verändert hat. (…) Seit mehr als 20 Jahren leitet [Ulrike Nötel-Duwe ] die Henning-von-Tresckow-Grundschule in Hannover. Weil sie ihren Job liebt und es den Schulkindern möglichst an nichts mangeln soll, nimmt sie dafür regelmäßig Arbeitswochen von 55 und mehr Stunden in Kauf. Bisher, denn nun reicht es der Schulleiterin. Unterstützt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verklagt sie wie auch neun weitere Lehrkräfte ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen. Der Vorwurf: Da das Land seit Jahren nichts gegen die immense Arbeitsbelastung vieler Lehrkräfte und insbesondere Schulleiter unternimmt, verletzt es seine Fürsorgepflicht. Für Beamte gilt eigentlich eine Wochenarbeitszeit von 40 Stunden. Dass diese von Lehrern deutlich überschritten wird, hatte die GEW schon in den Jahren 2015/16 in einer Studie mit knapp 2900 Lehrkräften nachgewiesen. Mit den ermittelten Zahlen sei man dann auf den Dienstherrn zugegangen, erzählt Christian Hoffmann, Sprecher der GEW Niedersachsen: „Der aber hat gesagt: ‚Tut uns leid, ist aber halt so.'“ Deshalb ziehen nun mehrere Lehrkräfte vor das Verwaltungsgericht Hannover…“ Beitrag von Matthias Kohlmaier vom 9. Februar 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online. Die GEW Berlin führt bis zum 23.2. noch eine Online-Petition zur Arbeitszeit der Lehrkräfte durch, auch Nicht-BerlinerInnen können solidarisch unterzeichenen