Aktuelle Beiträge

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieEin-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern, zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Vergleichsweise hohe positive Wirkungen treten der IAB-Studie zufolge in Einsatzfeldern auf, deren Beschäftigung sich sehr gut entwickelt. Das gilt bei den geförderten Frauen für die Einsatzfelder Gesundheit und Pflege sowie Kinderbetreuung und Jugendhilfe. Für Männer in Ostdeutschland liegen dagegen zum Teil negative Eingliederungseffekte vor, insbesondere für Maßnahmen in den Bereichen Umweltschutz und Landschaftspflege sowie Infrastrukturverbesserung. „Ein möglicher Grund hierfür ist, dass diese Einsatzfelder in Ostdeutschland schon lange stark durch den Einsatz öffentlich geförderter Beschäftigung geprägt sind und kaum zusätzliche reguläre Arbeitsnachfrage entsteht“, schreiben die IAB-Forscher Markus Kiesel und Joachim Wolff in ihrer Studie…“ IAB-Presseinformation vom 4. April 2018 mit Download-Möglichkeit des IAB-Kurzberichts 8/2018 von Markus Kiesel und Joachim Wolff. Einerseits stellt sich dazu die Frage: Warum überhaupt Förderung, wenn die Beschäftigungschancen gut sind? Um sich die Probezeit aus Steuergeldern finanzieren zu lassen? Andererseits wird schon im Anreisser bestätigt, wovor nicht nur wir seit der Einrichtung der Ein-Euro-Jobs warnten: Dass diese reguläre Beschäftigung sehr wohl verdrängen! weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"Ein-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern, zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Vergleichsweise hohe positive Wirkungen treten der IAB-Studie zufolge in Einsatzfeldern auf, deren Beschäftigung sich sehr gut entwickelt. Das gilt weiterlesen »

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Trotz fortgesetzter faschistischer Überfälle und wachsender staatlicher Repression: Die Proteste in Frankreichs Bildungswesen gehen ungebrochen weiter
Uni Montpellier nach dem Überfall einer faschistischen Schlägerbande - vom Dekan organisiert - am 23.3.2018Saint-Denis ist wütend! Saint-Denis ist wütend!“ hallt es über den leergefegten Platz vor der Kathedrale in Saint-Denis, im Norden von Paris. Das Viertel ist großräumig abgesperrt an diesem Donnerstagabend, vor den rechteckigen Polizeigittern sammelt sich eine schreiende Menge. Auf der anderen Seite der Absperrung liegt das renommierte Gymnasium der „Ehrenlegion“, wo heute Abend ein Konzert zu Ehren des französischen Präsidenten Emmanuel Macron stattfindet. Drinnen Eltern und Schülerinnen der Privatschule, draußen circa 300 wütende Eltern, Schüler und Studis: „Das Geld ist da, es ist nur falsch verteilt!“, rufen sie und machen ihrem Ärger mit lauten Buh-Rufen Luft, als der schwarze Mercedes des Präsidenten vorfährt. Ihre Wut richtet sich gegen die geplante Bildungsreform der Macron-Regierung, aber auch gegen ein Schulsystem, das nirgends in Europa so elitär und gespalten ist wie in Frankreich. Stellt man sich einen Nachmittag vor eine Schule im Herzen der Stadt und vergleicht die Kinder dort mit denen, die in der Banlieue (Vorort) zur Schule gehen, ist der Unterschied schwer von der Hand zu weisen: Außerhalb der Stadt kommt selten ein weißes Kind aus dem Schultor“ – aus dem Beitrag „Frankreichs Protestwelle erreicht die Unis“ von Eva Hoffmann am 07. April 2018 bei jetzt, worin sowohl protestierende Studierende zu Wort kommen, als auch deutlich gemacht wird, dass die aktuell von Frau Vidal geplante neue Gesetzgebung, Anlass des Widerstandes, eine weitere Verschärfung der Selektionsmechanismen im französischen Bildungswesen bedeutet. Zu den Protesten an Universitäten (und Schulen), die trotz vermehrter faschistischer Überfälle weitergehen und ihren Zusammenhang mit dem Kampf um den öffentlichen Dienst vier aktuelle Beiträge und der Verweis auf unseren letzten Beitrag zum Thema weiterlesen »
Uni Montpellier nach dem Überfall einer faschistischen Schlägerbande - vom Dekan organisiert - am 23.3.2018Saint-Denis ist wütend! Saint-Denis ist wütend!“ hallt es über den leergefegten Platz vor der Kathedrale in Saint-Denis, im Norden von Paris. Das Viertel ist großräumig abgesperrt an diesem weiterlesen »

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche GeldMan kennt das – jeden Monat werden in Nürnberg die Arbeitslosenzahlen verkündet. Und in den vergangenen Jahren gingen die nach unten. Schauen wir auf die aktuellen Werte: Für den März 2018 berichtet die Bundesagentur für Arbeit von knapp 2,46 Millionen Arbeitslosen. Das gesamte Ausmaß der Menschen ohne Arbeit bildet die offizielle Zahl jedoch nicht ab. Denn knapp 960.000 „De-facto-Arbeitslose“ sind nicht in der Arbeitslosen-, sondern in der separaten Unterbeschäftigungsstatistik enthalten, bei der es sich ebenfalls um eine ganz offizielle Statistik handelt, die von der BA veröffentlicht wird. Statt 2,46 Mio. müsste also die Untergrenze für von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen bei 3,42 Mio. liegen. Und es wäre schön, wenn die Medien endlich diese „ehrlichere“ Zahl verwenden würden, was die meisten aber nicht machen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 5. April 2018 bei Aktuelle Sozialpolitik weiterlesen »
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld"Man kennt das - jeden Monat werden in Nürnberg die Arbeitslosenzahlen verkündet. Und in den vergangenen Jahren gingen die nach unten. Schauen wir auf die aktuellen Werte: Für den März 2018 berichtet die Bundesagentur für Arbeit von knapp 2,46 weiterlesen »

isw-wirtschaftsinfo 53: Wie sich die Digitalisierung auf die Beschäftigten auswirktChancen über Chancen scheint es derzeit für die Beschäftigten zu geben, wenn man die Ankündigungen von Konzernvertretern und Unternehmensberatern verfolgt. Bei digitaler Arbeit wird oft von Vorteilen und selbst von „demokratischen Unternehmen“ gesprochen. (…) Unternehmen initiieren einen Kampf um die Köpfe – den die Gewerkschaften aber derzeit nicht aufnehmen. Selbst eine Diskussion, wie Tarifverträge zu Digitalisierung aussehen könnten, findet auf Gewerkschaftstagen und Tagungen nicht statt. (…) Wie eine Arbeitsintensivierung verhindert und eine ausreichende Personalausstattung in einer „Industrie 4.0“ durchgesetzt werden kann, wird in den Gewerkschaften nicht thematisiert. Darauf zu setzen, dass dies durch Betriebsvereinbarungen von Betrieb zu Betrieb durchgesetzt werden kann, stellt eine Überforderungen der meisten Betriebsräte dar. (…) Die gewerkschaftliche Vision dazu bleibt aus: Weniger arbeiten, die tarifliche Forderung nach einem regulären 6-Stundenarbeitstag und einer 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich. Konkrete Vorschläge, wie denn Call-Center-Telefonistinnen, Workflow-Sachbearbeitern, Programmiererinnen, Arbeitern der Industrie 4.0 oder anderen Beschäftigten mehr Zeit am See verbringen können, fehlen. Ein Blick über die Landesgrenzen kann weiter helfen...“ Artikel von Marcus Schwarzbach vom April 2018 zum „Kampf um die Köpfe“ in den Betrieben bei der Digitalisierung – wir danken! Der Beitrag knüpft an die gerade erschienene neue isw-wirtschaftsinfo 53 des Verfassers: Wie sich die Digitalisierung auf die Beschäftigten auswirkt. weiterlesen »
isw-wirtschaftsinfo 53: Wie sich die Digitalisierung auf die Beschäftigten auswirkt"Chancen über Chancen scheint es derzeit für die Beschäftigten zu geben, wenn man die Ankündigungen von Konzernvertretern und Unternehmensberatern verfolgt. Bei digitaler Arbeit wird oft von Vorteilen und selbst von „demokratischen Unternehmen“ gesprochen. weiterlesen »

[Buch] DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen Angriff / Zwischen Karoshi und Surplus. Zukunft der Arbeit und Nichtarbeit“
[Buch] DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen AngriffDISRUPT! beschreibt die Versuche, das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen künstlichen Intelligenz zu unterwerfen. Der Anpassungsdruck des Menschen an die Maschine wirkt bereits jetzt – weit vor einer vollständigen Vernetzung aller mit allem. Das redaktionskollektiv çapulcu dechiffriert diese – oft unhinterfragte – Entwicklung als Angriff auf unsere Autonomie und analysiert seine endsolidarisierende Wirkung. Denn Technologie ist nie neutral, sondern immanent politisch. Mit Macht vorangetriebene technologische Schübe sind schwer und selten umkehrbar, sobald sie gesellschaftlich erst einmal durchgesetzt sind und der darüber geprägte ›Zeitgeist‹ selbstverstärkend für die notwendige Stabilisierung gesorgt hat. Warten wir, bis sämtliche Erscheinungsformen und Konsequenzen dieses Angriffs auf unsere Sozialität (all-)gegenwärtig geworden sind, haben wir verloren. Es bliebe uns dann nur noch eine Analyse der vermeintlichen ›Entwicklung‹ in Retrospektive. Ein Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung erscheint deshalb zwingend notwendig. Die Autor*innen plädieren für die Wiederbelebung einer praktischen Technologiekritik zwischen Verweigerung und widerständiger Aneignung spezifischer Techniken.“ Klappentext zum Buch von capulcu redaktionskollektiv im Unrast-Verlag (ISBN 978-3-89771-240-9, Oktober 2017, Seiten: 160, 12,80 €). Siehe beim Verlag weitere Infos, Bestellung sowie Vorwort und Inhaltsverzeichnis und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Zwischen Karoshi und Surplus. Zukunft der Arbeit und Nichtarbeit“ – wir danken dem Verlag! weiterlesen »
[Buch] DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen Angriff"DISRUPT! beschreibt die Versuche, das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen künstlichen Intelligenz zu unterwerfen. Der Anpassungsdruck des Menschen an die Maschine wirkt bereits jetzt – weit vor einer vollständigen Vernetzung aller mit allem. Das redaktionskollektiv çapulcu weiterlesen »

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Lula im Gewerkschaftshaus, Haftantritt verweigert: Tausende mit ihm vor Ort, Hunderttausende auf Brasiliens Straßen – und einen Tag später doch die Haft angetreten, viele UnterstützerInnen waren dagegen
Kundgebung gegen Lulas Haftantritt vor dem gewerkschaftshaus in Sao Bernardo am 6.4.2018Tausende im Haus der Metallgewerkschaft in Sao Bernardo (SM ABC), Hundertausende auf den Straßen großer und kleiner Städte Brasiliens: Freitag, 06. April 2018 um 17 Uhr sollte Expräsident Lula da Silva ins Gefängnis von Curitiba – wenn es nach dem sogenannten Richter Moro und den Obersten VertreterInnen der extrem privilegierten brasilianischen Justizkaste ginge. Guilherme Boulos von der MTST (Bewegung der Obdachlosen und prekär Wohnenden), Präsidentschaftskandidat der Partei Freiheit und Sozialismus (PSol) bezeichnete es am treffendsten: „Dies ist nicht der Oberste Gerichtshof Brasiliens, sondern die oberste Wahlkampf-Kommission der Reaktion“. Besonders wichtig bei den aktuellen Protesten: Sie reichen weit über die „übliche PT-Familie“ hinaus. Nicht nur nahezu die geschlossene Linke (bis auf ganz wenige Gruppierungen die, aus ihrer oftmals durchaus gerechtfertigten Kritik an Lulas Regierung, die irrige Schlussfolgerung ziehen, das könne ihnen egal sein), sondern vor allen Dingen „normale Bevölkerung“ geht auf die Straße. So emblematisch das Foto einer jungen Frau mit ihrem Plakat „Lula soll ins Gefängnis gehen, weil ich, Tochter einer Hausangestellten, an die Universität gegangen bin“ binnen weniger Stunden wurde, so wichtig eine (von vielen) spontane Kundgebung im größten Armenviertel Rios, dem Favela-Komplex Rocinha, unter dem Motto „Wenn Lula ins Gefängnis geht, kommt der Berg in die Stadt“. Offensichtlich eine Entwicklung, die die reaktionären Kräfte des Landes, angefeuert von der Putschdrohung des Oberkommandos der Armee, so nicht erwartet hatten. Am „schlimmsten“ hat es diesmal, gerechterweise, die professionellen Fake-News-ProduzentInnen von TV Globo erwischt: Großaufgebot an Kameras, die die Festnahme Lulas aufnehmen sollten. Und nur – aus der Ferne, denn Zutritt und Gespräch wurden rundweg verweigert – filmen konnten, dass sich Tausende Menschen im und um das Haus der Metallgewerkschaft des ABC im Großraum Sao Paulo versammelten, viele von ihnen mit der festen Absicht, die Festnahme zu verhindern. Und dann wurde dieser „Sender“ auch noch dabei ertappt, dass – ohne Quellen zu nennen – Bilder eines alternativen Fernsehkanals verbreitet wurden. Siehe in der Materialsammlung zu den Protesten gegen die brasilianische Klassenjustiz vier aktuelle Beiträge und den Verweis auf mehrere Quellen aktueller Berichterstattung aus Brasilien – mit Update vom 08. April 2018: Und dann doch die Haft angetreten weiterlesen »
Kundgebung gegen Lulas Haftantritt vor dem gewerkschaftshaus in Sao Bernardo am 6.4.2018Tausende im Haus der Metallgewerkschaft in Sao Bernardo (SM ABC), Hundertausende auf den Straßen großer und kleiner Städte Brasiliens: Freitag, 06. April 2018 um 17 Uhr sollte Expräsident Lula da Silva weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
Neue Todesschüsse an Israels Grenze: Aufruf zur Befehlsverweigerung
Demonstration an der Grenze Israels am 30.3.2018Bei massiven Protesten an der Grenze zu Israel sind im Gazastreifen erneut mehrere Palästinenser getötet worden. Das teilte ein Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums mit. Mehr als 1000 weitere Palästinenser wurden den Angaben zufolge verletzt, mehrere davon lebensgefährlich. Rund 20.000 Palästinenser waren nach Angaben der israelischen Armee an Ausschreitungen entlang der Grenze beteiligt. Viele schleuderten Steine in Richtung Israel und verbrannten Tausende Autoreifen. Damit erzeugten die Palästinenser an mehreren Orten eine „Rauchwand“. Ziel war es, Scharfschützen auf der israelischen Seite der Grenze die Sicht zu erschweren. Israels Armee wirft der im Gazastreifen herrschenden Hamas vor, sie wolle im Schutz der Rauchschwaden Anschläge an der Grenze verüben. Unterdessen warnte Israel vor schweren Umwelt- und Gesundheitsschäden durch die Aktion. Beim Verbrennen von Autoreifen werden Schadstoffe freigesetzt“ – aus der Meldung „Tote und Hunderte Verletzte bei neuen Gaza-Protesten“ am 06. April 2018 bei Spiegel Online, aus der die Diktion der rechten israelischen Regierung ersichtlich wird („alles nur Hamas“), aber auch der „Einfallsreichtum“ der Argumentation für Todesschüsse. Zu neuen Initiativen auf beiden Seiten der Grenze zwei aktuelle Beiträge sowie der Verweis auf die Webseite von B’tselem, die zur Befehlsverweigerung aufrufen weiterlesen »
Demonstration an der Grenze Israels am 30.3.2018Bei massiven Protesten an der Grenze zu Israel sind im Gazastreifen erneut mehrere Palästinenser getötet worden. Das teilte ein Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums mit. Mehr als 1000 weitere Palästinenser wurden den Angaben zufolge verletzt, mehrere davon lebensgefährlich. weiterlesen »

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Frankreich / Eisenbahnerstreik: Gewerkschaften zeigen sich empört über Regierungshaltung am Donnerstag, 05. April – Streik wird fortgesetzt
Frankreich: Eisenbahnerstreik gegen Privatisierung im April 2018 ginnt starkVier weitere Streiktage wurden bei Air France angesetzt – Linksautoritärer Politiker Jean-Luc Mélenchon wurde aus einer Pariser Streikdemonstration hinausgeworfen – Initiative für eine Zentraldemo der Sozialproteste am 05. Mai 18 macht auf sich aufmerksam. (…) Die Regierung setzt darauf, die öffentliche Meinung werde sich gegen die Streikenden kehren. In bürgerlichen Medien werden ständig die immerselben Begriffe wie journée noire dans les transports („Schwarzer Tag in den Verkehrsmitteln“), pagaille („Saustall, Chaos“) oder auch colère des usages („Wut der Nutzer/innen“) wiedergekäut – Googeln genügt, um sich über das Ausmaß dieser Propaganda ein Bild zu machen. Einige besonders spektakuläre Beispiele von Nutzerverhalten in – aufgrund des Streiks erwartungsgemäß mit wartenden Passagieren überfüllten – Bahnhöfen wurden besonders durch die Medien respektive Nachrichtenportale gehyped. (…) Seit dem Treffen am Abend des 03. April im Pariser Gewerkschaftshaus scheint diese Idee – für eine Zentraldemonstration der unterschiedlichen Sozialprotestbewegungen – sich nun ihren Weg zu bahnen. Mit weiteren Ereignissen an dieser Front ist also zu rechnen!Artikel von Bernard Schmid vom 6.4.2018 – wir danken! weiterlesen »
Frankreich: Eisenbahnerstreik gegen Privatisierung im April 2018 ginnt stark"Vier weitere Streiktage wurden bei Air France angesetzt – Linksautoritärer Politiker Jean-Luc Mélenchon wurde aus einer Pariser Streikdemonstration hinausgeworfen - Initiative für eine Zentraldemo der Sozialproteste am 05. Mai 18 macht auf sich aufmerksam. weiterlesen »

Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen RojavaDie Polizei durchsucht zur Stunde das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum (NAV-Dem) von Hannover. In den Morgenstunden fuhren 7–8 Polizeibusse vor das kurdische Zentrum in die Königsworther Straße vor und drangen in den Verein ein. Bisher ist über die Gründe nichts bekannt. Aus der ganzen Region kommen die Menschen vor dem Verein zusammen, um gegen die polizeiliche Maßnahme zu protestieren. Der Ko-Vorsitzende von NAV-Dem Tahir Koçer erklärte gegenüber ANF: „All unsere Vereine und Institutionen führen legale Tätigkeiten durch. Unser Verein in Hannover dient in diesem Sinne unserem Volk. Dass die Polizei in den frühen Morgenstunden in unseren Verein stürmte, ist absolut inakzeptabel. Das ist reine Willkür. Das ist einfach nur diskriminierend. Die Polizei von Hannover macht den Kurd*innen bei all ihren Aktivitäten Schwierigkeiten. Zuletzt versuchte sie, Newroz zu verbieten. Da sie damit keinen Erfolg hatten, versuchen sie nun unsere Einrichtungen mit allen Mitteln unter Druck zu setzen. Wir werden uns dem nicht beugen.“ Der Vorstand des Vereins ruft zur Solidarität alle Menschen auf, sich zum Ort der Razzia zu begeben. Die Adresse lautet, Königsworther Str. 2, 30167 Hannover“ – so die Meldung „Razzia bei NAV-DEM Hannover“ am 05. April 2018 bei der ANF zum morgendlichen Polizeiüberfall, der den ganzen Tag andauerte. Siehe dazu auch eine weitere Meldung vom gestrigen Nachmittag, sowie zwei Berichte über Polizeibekundungen und Solidaritätsaktivitäten weiterlesen »
Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen RojavaDie Polizei durchsucht zur Stunde das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum (NAV-Dem) von Hannover. In den Morgenstunden fuhren 7–8 Polizeibusse vor das kurdische Zentrum in die Königsworther Straße vor und drangen in den Verein ein. weiterlesen »

Global net - stop the Arms tradeFür Rüstungsgegner ist es eine Weltpremiere. Es gibt weltweit viele Einzelinitiativen gegen Waffen und Waffenhandel. Bisher gab es aber keinen Ort, an dem sie ihre Erkenntnisse bündeln konnten. Diese Lücke will das Team um den erfahrenen Anti-Waffen-Aktivisten Jürgen Grässlin aus Freiburg schließen. Die Webseite www.gn-stat.org, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, ist eine Art Wikileaks für die legalen und illegalen Rüstungsdeals. Doch es gibt einen wesentlichen Unterschied zu Julian Assanges umstrittener Plattform. Die Informationen bei „Global-Net“ werden geprüft und kuratiert, sodass sorgfältig recherchierte Dossiers mit verlässlichen Informationen für jeden frei zur Verfügung stehen. „Es geht darum, den Tätern von brisanten Rüstungsexporten ein Gesicht und einen Namen zu geben“, sagt Jürgen Grässlin. „Wir klagen an: Topmanager, Militärs und verantwortliche Politiker*innen.“ Dazu gehören bekannte deutsche Waffenhersteller wie Heckler und Koch oder Rheinmetall, deren leitende Mitarbeiter aber auch verantwortliche Politiker. Auf der Webseite sollen sie mit biografischen Daten und ihrer persönlichen Verantwortung für Waffenhandel dargestellt werden. So soll Stück für Stück ein frei zugängliches Archiv des internationalen Waffenhandels entstehen. Die Dossiers sind faktengecheckt und erscheinen in verschiedenen Sprachen“  – aus dem Beitrag „Die Täter beim Namen nennen“ von Benno Stieber am 05. April 2018 bei der taz über die Premiere der Webseite zum Waffenhandel – und seinen Betreibern, von damals bis heute: Es beginnt mit dem Genozid an ArmenierInnen in der Türkei, schon vor über 100 Jahren mit deutschen Waffen. Siehe dazu auch die Webseite mit ihrem ersten „Fall“ weiterlesen »
Global net - stop the Arms tradeFür Rüstungsgegner ist es eine Weltpremiere. Es gibt weltweit viele Einzelinitiativen gegen Waffen und Waffenhandel. Bisher gab es aber keinen Ort, an dem sie ihre Erkenntnisse bündeln konnten. Diese Lücke will das Team um den erfahrenen weiterlesen »

Polizeikessel bei der blockupy-DemoDer angekündigte Stellenzuwachs bei der Bundespolizei wird zwischen 450 und 550 Millionen Euro pro Jahr kosten – dabei werden die neuen Stellen Experten zufolge nicht gebraucht. Das geht aus Recherchen von BuzzFeed News hervor. Die Große Koalition hatte beschlossen, die Sicherheitsbehörden des Bundes um 7.500 neue Stellen aufzustocken. BuzzFeed News hat daraufhin eine umfangreiche statistische Auswertung zur Lage der Bundespolizei in den vergangenen Jahren vorgenommen. Das Ergebnis: Der Stellenzuwachs ist offenbar nicht gerechtfertigt. Weder wurden in den vergangenen Jahren Stellen abgebaut, noch ist die Zahl der offenen Überstunden gestiegen. Zugleich haben sich die Einsatzstunden für Einsätze in den Bundesländern und beim Fußball drastisch reduziert. Auch ist der Anteil angegriffener und verletzter Beamter wieder rückläufig. Für die Auswertung wurden Jahresberichte der Bundespolizei, mehrere Bundestagsdrucksachen sowie Auskünfte des Bundespolizeipräsidiums und des Bundesinnenministeriums ausgewertet. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte die Berechnungen von BuzzFeed News. Gleichzeitig begründete sie den Stellenzuwachs mit neuen Aufgaben, die die Bundespolizei zu erfüllen habe und nannte unter anderem wiedereingeführte Grenzkontrollen, die „Migrationslage“ sowie eine „unvermindert hohe Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus“. Kritiker widersprechen dem und sagen, der Ausbau sei politisch motiviert. Zudem könne die Bundespolizei den Ausbau nutzen, um durch die Hintertür nach und nach mehr Kompetenzen zu bekommen“ – aus dem Beitrag „Der Ausbau der Bundespolizei kostet 500 Millionen jedes Jahr – und ist womöglich unnötig“ von Markus Engert am 04. April 2018 bei Buzzfeed, der im folgenden die einzelnen Rechercheergebnisse detailliert darstellt. weiterlesen »
Polizeikessel bei der blockupy-DemoDer angekündigte Stellenzuwachs bei der Bundespolizei wird zwischen 450 und 550 Millionen Euro pro Jahr kosten – dabei werden die neuen Stellen Experten zufolge nicht gebraucht. Das geht aus Recherchen von BuzzFeed News hervor. Die Große Koalition hatte beschlossen, weiterlesen »

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[Buch] Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr – Krieg und Frieden am Globus, in Europa und Österreich / EU-Armee: Mehr Fragen als Antworten
[Buch] Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr - Krieg und Frieden am Globus, in Europa und ÖsterreichDer Globus wird gleichzeitig amerikanisiert, europäisiert und sinisiert. Außenpolitik scheint sich – hüben wie drüben – zu versicherheitlichen. Militärmacht und Wirtschaftsmacht sind mehr denn je kommunizierende Gefäße. Vom globalen Handel, Ressourcensicherung über Flüchtlinge bis zur Verbrecherjagd im Internet erhält die Armee mehr Befugnisse, mehr Geld und mehr Muskeln. Die EU wirft zur Sicherung ihrer Interessen einen Rüstungsfonds, ein militärisches Kerneuropa samt Budgetaufstockung, Rüstungsexporte und globale Militäreinsätze in die Waagschale. Für die Öffentlichkeit mutiert diese Rüstung nahezu unbemerkt zur Verteidigung und die Mauern schrumpfen zu niedlichen Pollern. Friedensunion sieht anders aus. Die in „Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr“ gesammelten journalistischen Beiträge unterbreiten auch friedenspolitische Vorschläge. Wie weiter nach dem Verbotsvertrag für Atomwaffen? Waffen hat die Welt genug. Warum keine zivilen Friedensfachkräfte im neutralen Österreich einführen? Expertise wäre da. Und warum ständig kurzatmig und hilflos hinter Konflikten herhecheln, anstatt mehr Perspektiven für die zivile Krisenprävention? Ja, warum eigentlich nicht?“ Klappentext des Buches von Thomas Roithner im Verlag myMorawa (15.12.2017, Paperback, 12,99 €,  Seitenanzahl: 148, ISBN: 978-3-99070-328-1). Siehe weitere Infos zum Buch, Vorwort und Inhaltsverzeichnis sowie den Beitrag „EU-Krisenreaktionstruppe. EU-Armee: Mehr Fragen als Antworten“ als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! weiterlesen »
[Buch] Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr - Krieg und Frieden am Globus, in Europa und Österreich"Der Globus wird gleichzeitig amerikanisiert, europäisiert und sinisiert. Außenpolitik scheint sich – hüben wie drüben – zu versicherheitlichen. Militärmacht und Wirtschaftsmacht sind mehr denn je kommunizierende Gefäße. Vom weiterlesen »

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?Während das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in Gesellschaft und Politik heiß diskutiert wird, immer mehr Parteien es in ihr Programm aufnehmen, und sich viele Gewerkschaftsmitglieder damit beschäftigen, tun sich die Gewerkschaftsführungen nicht nur schwer mit der Idee, sondern auch mit der ehrlichen Auseinandersetzung. Dieser Beitrag will mögliche Gründe und Auswege aus der Diskussionsblockade bieten. Denn mit oder ohne Grundeinkommen – in einer veränderten Arbeitswelt müssen sich auch die Gewerkschaften neu erfinden…“ Artikel von Olga Masur als erweiterte Fassung des Artikels im ak Nr. 630 vom 19. September 2017 – wir danken! weiterlesen »
Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?"Während das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in Gesellschaft und Politik heiß diskutiert wird, immer mehr Parteien es in ihr Programm aufnehmen, und sich viele Gewerkschaftsmitglieder damit beschäftigen, tun sich die  Gewerkschaftsführungen nicht nur schwer weiterlesen »

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Das tödliche Feuer in einem sibirischen Einkaufszentrum: Laissez faire…
Vorbereitung auf Proteste wegen Kaufhausbrand in Sibirien im März 2018Nach dem Brand am vergangenen Sonntag im Einkaufszentrum »Winterkirsche« im sibirischen Kemerowo zeichnet sich ein verheerendes Bild ab. 64 Menschen haben ihr Leben verloren, zwei Drittel davon sind Kinder. Selten schlägt eine der vielen Katastrophen, die in Russland regelmäßig etliche Todesopfer fordern, so hohe Wellen. Von Schlamperei und Fahrlässigkeit ist die Rede. Schnell sind die Schuldigen gefunden. Fünf der mutmaßlichen Verantwortlichen für die hohe Opferzahl befinden sich in Untersuchungshaft, darunter die Generaldirektorin der Betreiberfirma, Nadeschda Suddenok, und Angehörige des Sicherheitspersonals. Aber die bislang bekannten Mängel deuten auf eine systematische Missachtung grundlegender Sicherheitsregeln hin, die nicht nur für die »Winterkirsche« symptomatisch sind“ – aus dem Artikel „Prinzip der gnadenlosen Profitmacherei“ von Ute Weinmann am 31. März 2018 in neues deutschland, worin auch noch kurz die ersten Protest-Reaktionen erwähnt werden, die laut einem gewissen Herrn Putin, das Werk von „Krawallmachern“ seien… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Vorbereitung auf Proteste wegen Kaufhausbrand in Sibirien im März 2018Nach dem Brand am vergangenen Sonntag im Einkaufszentrum »Winterkirsche« im sibirischen Kemerowo zeichnet sich ein verheerendes Bild ab. 64 Menschen haben ihr Leben verloren, zwei Drittel davon sind Kinder. Selten schlägt eine der weiterlesen »

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Vor der Wahl in Ungarn: Ob Rechts oder Rechtsradikal – den deutschen Unternehmen ist diese Auto-Kratie recht
Orban und die freie Presse in UngarnAm 08. April 2018 wird in Ungarn gewählt und der „Erdogan vom Plattensee“ ruft zur größten aller Schlachten – wie immer. Der Wahlsieg seiner Fidesz-Partei ist ebenso sicher, wie die Tatsache, dass die sich neuerdings gutbürgerlich gebende Jobbik, das Sammelbecken der noch Rechteren, zweitstärkste Partei wird, darüber lassen alle politischen Kräfte des Landes ihre Umfrageinstitute den üblichen Prozentkrieg führen. Orban und seine Kampagnen gegen Herrn Soros („jüdisch-migrantische Weltverschwörung“ qua Soros-NGOs), Flüchtlinge („christliches gute Nacht Land“) und Kommunisten (Lukacs-Archiv) sind in westlichen, speziell auch bundesdeutschen bürgerlichen Medien stets Gegenstand (kopfschüttelnder) Kritik. Die allseitige Unterstützung der ungarischen Rechten durch das im Land dominierende bundesdeutsche Kapital taucht in solchen Berichten höchstens in seltenen Fällen am Rande auf. Siehe zur politischen Rechten in Ungarn, ihrer Politik und ihren Unterstützern die Materialsammlung „Ungarns Auto-Kratie“ vom 05. April 2018, einschließlich eines kurzen Hinweises auf Aktivitäten der „anderen Seite“ weiterlesen »
Orban und die freie Presse in UngarnAm 08. April 2018 wird in Ungarn gewählt und der „Erdogan vom Plattensee“ ruft zur größten aller Schlachten – wie immer. Der Wahlsieg seiner Fidesz-Partei ist ebenso sicher, wie die Tatsache, dass die sich neuerdings gutbürgerlich weiterlesen »

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