Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Bislang gibt es nur wenige Informationen über das, was in der Raffinerie 20 Kilometer nördlich von Prag geschehen ist. Laut offiziellen Angaben wurden die angeblich leeren Behälter von Angestellten verschiedener Subunternehmer der Unipetrol für eine spätere Inbetriebnahme vorbereitet. Unklar war zunächst sogar, ob durch die Explosion schädliche Gase aus den Tanks traten und die Anwohner gefährdeten. Der Chef der Unipetrol Group, Krzysztof Zdziarski, drückte den Hinterbliebenen der gestorbenen Arbeiter sein Beileid aus. Zugleich betonten die Pressemitteilungen des Unternehmens in den ersten Tagen nach dem Unglück immer wieder, dass der Produktionsablauf nicht gefährdet sei. Vaclav Drozd ist Investigativjournalist beim linken Nachrichtenportal A2larm. Er versucht derzeit, die Umstände des tödlichen Unfalls zu rekonstruieren. Im Gespräch mit junge Welt sagte Drozd, es sei schwer an Informationen heranzukommen. Auch die rumänische Botschaft schweige, die Verwandten der Toten würden abgeschirmt. Das Portal hatte bereits am 27. März einen Bericht veröffentlicht, der vor allem die Arbeitsbedingungen der Migranten in dem Unternehmen anprangerte. Der Artikel zitiert einen Unipetrol-Mitarbeiter mit den Worten, ihm sei von Beginn an klar gewesen, dass es sich bei den Unfallopfern um Rumänen gehandelt haben müsse. Tschechen würden für das wenige Geld nicht in die Tanks mit Benzinrückständen kriechen. Die gefährliche und schmutzige Arbeit würden Ausländer machen, die von Subunternehmern angeheuert werden. Der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation Böhmen und Mähren (CMKOS), Josef Stredula, hatte den Trauernden einen Brief zukommen lassen, in dem er darauf hinwies, dass der globalisierte Arbeitsmarkt es den Gewerkschaften erschwere, Sicherheitsbestimmungen bei den Unternehmen durchzusetzen. Stredula erinnerte daran, dass Arbeiter aus dem Ausland sehr viel häufiger zu Opfern extremer Ausbeutung würden. Er betonte, »dass menschenwürdige Arbeitsbedingungen eine Voraussetzung für die Würde des Menschen überhaupt sind«. Deswegen »erinnern wir an die Toten und kämpfen für die Lebenden«“ – aus dem Artikel „»Arbeit darf nicht töten«“ von Matthias István Köhler am 09. April 2018 in der jungen welt über den Tod von sechs Arbeitern, einer aus Tschechien und fünf aus Rumänien, und ganz viel Trost von verschiedenen Seiten für die Angehörigen. Sonst nichts. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Reform der tschechischen Arbeitsgesetze von 2011 
Interview von Lukas Wieselberg mit dem britischen Wirtschaftshistoriker Robert Skidelsky bei science ORF vom 25. April 2018. Ich „denke, dass besonders Jobs, die großer körperlicher Geschicktheit oder kognitiver Anstrengung bedürfen, nur schwer zu ersetzen sind“, erläutert Robert Skidelsky im Interview. „Aber die Frage ist, ob es genug neue Arbeitsplätze in diesem Bereich geben wird, die die Verluste der anderen ausgleichen werden. Da bin ich mir nicht sicher. Vor 20 oder 30 Jahren hätte niemand gedacht, dass man einmal LKW-Fahrer ersetzen wird können. Jetzt stehen uns die autonom fahrenden Autos bevor. (…) Wenn man aber heute sieht, wie schnell die Entwicklung voranschreitet und wie tiefgehend sie sich auswirkt, kann man sich schon fragen: Woher sollen neue Jobs kommen? Nahezu alles kann heute automatisiert werden. Wir wissen nicht, wie schnell und in welchem Umfang. Aber aus Sicht eines Arbeiters, für den Arbeit seine Existenzgrundlage bedeutet, ist es offensichtlich eine Bedrohung. (…) Ein bedingungsloses Grundeinkommen löst zwei Einwände aus: Erstens den Vorwurf der Faulheit. Zweitens die Frage nach dem eigenen Beitrag zur Gesellschaft, wenn man etwas für nichts bekommt. Ich bin ein wenig ambivalent, was das Grundeinkommen in seiner reinen Form betrifft. Aber für ein Zusatzeinkommen, das mehr Wahlfreiheiten zwischen verschiedenen Tätigkeiten bedeutet, gibt es gute Argumente. (…) Kapitalismus ist nichts Ewiges. Seine Funktion war es, die Welt mit Kapitalgütern zu füllen. Wenn es genügend Kapitalakkumulation gibt, um die vernünftigen Lebensbedürfnisse zu befriedigen, wozu brauchen wir da noch Kapitalismus? Wir wissen nicht, was an seine Stelle tritt, denn der alte Kommunismus war ihm sehr ähnlich: Beide waren Maschinen-Zivilisationen. Maschinen und die stets wachsende Automatisierung auf Kosten anderer Dinge verbinden die beiden Wirtschaftssysteme. Deshalb sollt man sich ein Leben jenseits des Kapitalismus anders vorstellen als wie der alte Sozialismus oder Kommunismus. (…) Im Moment haben wir keine Alternativen dazu, und mit dem Kapitalismus sind Ideen verbunden wie Freiheit, persönliche Wahl und andere liberale Werte. Aber ich glaube, man könnte diese Werte auch ohne Kapitalismus haben, wenn auch nicht ohne Privateigentum. Wobei es Privateigentum schon vor dem Kapitalismus gegeben hat. Kapitalismus ist ein System, in dem alles zur Ware wird, gekauft und verkauft werden kann, inklusive des Menschen. Und darauf könnte man verzichten. Aber es fehlt uns noch die Phantasie, uns eine Welt vorzustellen ohne Supermärkte, Konsumdruck und ständiger technologischer Innovation.“ 
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„Die Bundesregierung besteht auf der Kopplung künftiger Schuldenerleichterungen für Griechenland an die Fortsetzung der politischen Diktate gegenüber Athen. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen um den Umgang mit dem verarmten Land nach dem Ende des aktuellen Kreditprogramms im August. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht davon aus, dass Griechenland ohne einen signifikanten Schuldenerlass nicht in der Lage sein wird, seine Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen, und verlangt einen solchen Erlass ohne eine damit verbundene politische Knebelung. Berlin ist dazu, wie bisher, nicht bereit und will Unterstützungsleistungen strikt an neue Diktate binden, etwa an den Zwang zu weiteren Privatisierungen staatlichen Eigentums. Die Debatte darüber wird beim nächsten Treffen der EU-Finanzminister an diesem Freitag fortgesetzt. Berlin ist international zunehmend isoliert. Die Auseinandersetzungen zeigen, dass der neue SPD-Finanzminister Olaf Scholz den Kurs seines Vorgängers Wolfgang Schäuble weitgehend unverändert fortführt.(…) So betonte er etwa in einer Rede vor dem German Marshall Fund of the United States (GMFUS), er halte eine „solide“ Haushaltspolitik für notwendig; bei einer Diskussionsrunde im IWF-Hauptgebäude in Washington bekräftigte er, er beharre auf den als „Strukturreformen“ bezeichneten Austeritätsprogrammen in der EU, die Berlin nach dem Ausbruch der Eurokrise der Eurozone oktroyierte – mit verheerenden sozioökonomischen Folgen…“ Bericht vom 25. April 2018 von und bei German-Foreign-Policy 
„Die neue GroKo ist die alte GroKo. Eine grundlegend veränderte Wirtschaftspolitik ist nicht zu erwarten. Immer noch verharrt man in einem neoliberalen Denken. Der Markt ist gut, der Staat ist schlecht. Dies zeigt sich insbesondere an dem Irrglauben einer „Schwarzen-Null-Politik“, die in die ökonomische Mottenkiste des vorherigen Jahrhunderts der 1920er Jahre zurückfällt, als hätte es nie in der Wirtschaftswissenschaft einen Keynesianismus gegeben. Die „Schwarze Null“ trägt auch der neue SPD-Finanzminister wie eine Monstranz vor sich her und verursacht damit weiter hohe gesellschaftliche Kosten. Diese Kosten fallen bei den Menschen insgesamt an und erreichen mittlerweile fast alle Lebensbereiche. Von verrotteter Infrastruktur, die bis zur Deutschen Bundesbahn reicht, über Wohnungsnot, Pflegenotstand, und nicht hinreichenden Bildungsausgaben sowie einer nur halbherzigen Klimaschutzpolitik. Dafür steigt aber die Armut im Land und es wird in einer unerträglichen Weise über angeblich zu hohe Hartz-IV-Sätze schwadroniert. So werden die Probleme nicht gelöst, sondern sie werden sich zukünftig noch verschärfen. (…) Vor diesem Hintergrund setzt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik auf Strategien, die der Umverteilung von unten nach oben endgültig ein Ende setzen. Das Wirtschaftswachstum muss bei allen ankommen. Die Arbeitsentgelte müssen steigen, die Arbeitszeiten verkürzt und der Sozialstaat aus- statt abgebaut werden. Zur Finanzierung müssen die Steuern kräftig steigen. Die vielbeklagte Staatsverschuldung hat in der Vergangenheit in zu niedrig erhobenen Steuern ihre wesentliche Ursache. Deshalb müssen der Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern erhöht werden. Außerdem muss eine einmalige Vermögensabgabe erhoben und die sofortige Wiedereinführung der Vermögensteuer umgesetzt werden. Damit kann dann, neben zusätzlicher Staatsverschuldung, ein öffentliches Investitionsprogramm von mindestens 120 Milliarden Euro finanziert werden. Und die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mahnt nicht zuletzt und zum wiederholten Mal eine Demokratisierung der Wirtschaft an. Die 40 Millionen abhängig Beschäftigten in Deutschland müssen endlich in der Wirtschaft, gleichberechtigt zum Kapital, mitbestimmen können.“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom April 2018 mit kostenlosem Download der Kurzfassung (16 Seiten) 
„Mit einem „Konzept zur Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitslose“ mischt sich der Paritätische Wohlfahrtsverband in die aktuelle parteiübergreifende Debatte zur Überwindung von Hartz IV ein. Der Verband fordert einen konsequenten Paradigmenwechsel, der mit dem negativen Menschenbild, das dem System Hartz IV zu Grunde liege, bricht, und Respekt und die Würde des Menschen in das Zentrum des Hilfe- und Unterstützungssystems für Arbeitslose rückt. Insgesamt elf konkrete Reformmaßnahmen schlägt der Paritätische vor, die von einer Stärkung der Arbeitslosenversicherung, über die Abschaffung von Sanktionen und den Ausbau von Qualifizierungs- und öffentlichen Beschäftigungsangeboten bis hin zu einer Anhebung der Regelsätze auf ein menschenwürdiges Niveau reichen. Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle ist dafür eine Anhebung der Regelsätze für Erwachsene auf 571 Euro (statt derzeit 416 Euro) erforderlich. Darüber hinaus fordert der Verband die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung…“ Pressemeldung von Gwendolyn Stilling anlässlich der Pressekonferenz des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes vom 24. April 2018, zu Details des Konzepts des Paritätischen siehe „Hartz IV hinter uns lassen“ 
„… „Es ist nicht nachvollziehbar, dass zum Beispiel eine neuverbeamtete Justizvollzugsbeamtin in Berlin 12 Prozent weniger Gehalt bekommt als ihre vergleichbaren Kolleginnen und Kollegen in Bayern. Gleiches gilt für eine neuverbeamtete Lehrerin in Rheinland-Pfalz die im Jahr über 8.000 Euro brutto und damit 18,5 Prozent weniger erhält als eine neuverbeamtete Lehrerin in Bayern“, kritisiert Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende des DGB, die großen Besoldungslücken. (…) Die unterschiedliche Bezahlung wirkt sich nicht nur auf den Kontostand der Beamtinnen und Beamten aus, sondern auch auf die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes generell. „Mit ihrer Besoldungspolitik nach Kassenlage nehmen Bund und Länder seit 2006 in Kauf, dass der öffentliche Dienst im Wettbewerb um Fachkräfte oft nicht mehr konkurrenzfähig ist“ kritisiert die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. „Gerade schlechter zahlende Länder haben zunehmend Schwierigkeiten, für ihren Öffentlichen Dienst neues, qualifiziertes Personal zu gewinnen. Die Bewerber streben eher in den Öffentlichen Dienst der besser zahlenden Dienstherren oder sie gehen in die Privatwirtschaft.“ Die Folge ist ein spürbarer Personalmangel…“ Themenbeitrag des DGB-Bundesvorstandes vom 25. April 2018 mit Link zum 48-seitigen DGB-Besoldungsreport 2018 
„Wochenlang unterwegs, Nächte und Sonntage fern der Familie. Früher galten Lastkraftfahrer als Kapitäne der Landstraße. Heute sehen sich viele als Sklaven der globalisierten Welt. (…) Die Trucker – Frauen sieht man so gut wie nie in dieser Männerwelt – fahren, pausieren und schlafen in ihren Lastwagen. Sie rauchen, um wach zu bleiben. Sie überziehen ihre Fahrzeiten. Sie fahren mit Minimalabstand zum Vormann, um in dessen Windschatten Diesel zu sparen. Nicht selten bringen sie sich und andere in Lebensgefahr. Schwere Unfälle passieren fast jeden Tag, mehr als 19 000 waren es laut Statistik 2016, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden. (…) Die Fahrer haben in Deutschland keinen Interessenvertreter, keinen Lobbyisten. Vielleicht deshalb hat der Kölner Autor Jan Bergrath diese Szene zum Hintergrund eines Krimis gemacht, in dem es um tödliche Folgen der Ausbeutung osteuropäischer Fahrer geht: „Spur der Laster.“ Bergrath, Jahrgang 1958, ein großer, schwerer Mann, erzählt beim Treffen in einer Moabiter Kneipe gern davon, wie er als Student selber Lkw gefahren ist. Aber das waren andere Zeiten, ohne permanente Kontrolle durch den Chef, der auf dem Computerschirm sieht, dass sein Lkw gerade nicht fährt und den Fahrer gleich anruft: „Warum stehst du?“…“ Beitrag von Werner van Bebber vom 24. April 2018 beim Tagesspiegel online 
„Es liegt nicht zuletzt im Eigeninteresse des Kapitals, Arbeitsbeziehungen zu verrechtlichen. So gibt es in vielen Ländern verbriefte Arbeitsrechte. Sie sind nicht zu verwechseln mit dem Recht auf menschenwürdige Arbeit. Außerdem sind sie Ausdruck der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Deshalb können sie auch wieder eingeschränkt werden. (…) Da die Rechte der Lohnabhängigen mehr den kapitalistischen Staat vor ihnen als diese selbst schützen sollen, gehen sie natürlich nicht so weit, die Eigentumsrechte und die Verfügungsgewalt der UnternehmerInnen samt ihrer Profitmaximierungsbestrebungen ernsthaft einzuschränken. Dies gilt weltweit, und folgerichtig bedeutet das Arbeitsrecht in keinem Staat der Erde ein Recht auf angemessen entlohnte und menschenwürdige Arbeit. Trotz dieser erheblichen Einschränkungen sind auch rudimentäre Arbeitsrechte besser als keine. Zu der weiterhin verbreiteten Sklaverei stellen sie einen wesentlichen Unterschied dar: den zwischen Rechten (die im optimalen Fall unveräußerlich sind) und dem Hoffen auf Gnade. Bei aller Unsicherheit, geltendes Recht auch tatsächlich durchsetzen zu können, stellt ein verbrieftes Recht einen Zugewinn an Freiheit gegenüber dem Ausgeliefertsein an willkürliche, paternalistische Gnade dar. Diese im 17./18. Jahrhundert gemachte Erfahrung ist durchaus aktuell. Das verdeutlichen die virulenten Debatten um Steuern versus Spenden, Sozialstaat versus Essenstafeln oder Charity versus Steuern. Daher gilt – bei aller oft berechtigten Kritik – dass es ein Privileg ist, zum Beispiel auf Betriebsräte schimpfen zu können. (…) Ein wichtiger erster Schutz gegen die Enteignung schwer erkämpfter Rechte ist, sie offensiv zu nutzen. Denn Rechte sind nur dann etwas wert, wenn man von ihnen Gebrauch macht…“ Artikel von Helmut Weiss und Mag Wompel im gerade erscheinenden Heft 366 von iz3w mit dem Schwerpunkt: “ Arbeitsrechte – ein permanenter Kampf“. Siehe zu iz3w 366 Inhaltsübersicht, Editorial und weitere empfehlenswerte Artikel zum Arbeitsrecht in aller Welt – samt zu empfehlender Bestellung des Heftes und neu dazu: iz3w Heftvorstellung Mai/ Juni: Arbeitsrechte sind international umkämpft. Interview vom 20. April 2018 von und bei Radio Dryeckland, in dem auch auf unseren Artikel ausführlich eingegangen wird 
„Der Vortrag „Der Kommunismus ist tot, es lebe der Commonismus“ am 8.4.2018, veranstaltet von einer Berliner Jour-Fixe-Initiative, fand vor gut 50 Teilnehmern statt, war klar gegliedert und gut verständlich. Der Referent, Jochen Klingner, ist seit 1970 in Berlin politisch engagiert. Er kultivierte nicht den Habitus des einschüchternden Meisterdenkers, sondern stellte Nähe zum Publikum her. Dieser Artikel vergegenwärtigt sowohl die Schwierigkeiten, die beim wishful thinking über Commons, Basisdemokratie und „Vernetzung“ unter den Tisch fallen, als auch Herangehensweisen, die auf der Veranstaltung e x e m p l a r i s c h deutlich wurden. Es geht im Folgenden um die Veranstaltung insofern, als sie Probleme vergegenwärtigt, die in der Debatte zu diesen Themen häufig anzutreffen sind. Der Referent teilte nicht die Vorstellung von einer substanziellen Veränderung der kapitalistischen Gesellschaft durch die Zunahme und Ausbreitung von Commons und betonte zu Recht, eine grundlegende gesellschaftliche Transformation (Überwindung des Kapitalismus) sei Bedingung der gesellschaftlichen Verallgemeinerung von Commons…“ Bericht von Meinhard Creydt vom April 2018 – wir danken! ![[Proteste am 24. April 2018] Kein Award für Ausbeutung – BILD belobt Bezos: wir stellen uns quer! Make amazon pay!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/amazon_award.jpg)
Am 24. April 2018 veranstaltet der Axel-Springer-Verlag eine Sause der besonderen Art. Zu Gast ist der mittlerweile reichste Mann der Welt, Jeff Bezos, Eigentümer des international agierenden Onlinehandelskonzern Amazon. An Abend des 24. April soll Jeff Bezos den Springer-Award für sein „visionäres Geschäftsmodell“ erhalten. „Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) hat den Amazon-Gründer Jeff Bezos im Jahr 2014 zum schlimmsten Chef des Planeten gekürt; ausgerechnet der Springer-Verlag, Dachverband für Deutschlands bekannte Hetzblätter wie der „BILD“-Zeitung, will ihn am 24. April in Berlin für sein „visionäres Geschäftsmodell“ auszeichnen. Dieses Geschäftsmodell hat eine wesentliche Grundlage: Die Ausbeutung von Arbeitskräften wird mit System organisiert. In Amazons Logistik-Zentren werden die Beschäftigten über Handscanner in ihren Arbeitsschritten kontrolliert, mit „Feedback”-Gesprächen durch Vorgesetzte eingeschüchtert und zu noch höherem Arbeitstempo und Wettbewerb getrieben. Solche Arbeitsbedingungen sind krank und machen krank. (…) Am 24. April geht es in die nächste Runde des Protests: Beschäftigte von Amazon kommen nach Berlin, um gegen diese zynische Preisverleihung zu protestieren und ihrem Chef höchstpersönlich „Feedback” zu geben. Wir wollen gemeinsam mit ihnen gegen diese Preisverleihung und das “Modell” Amazon demonstrieren. Am Di, 24. April 2018 um 18 Uhr, vor dem Axel-Springer-Hochhaus, Berlin Kreuzberg (Axel Springer Str 65)“ Aus der gemeinsamen Erklärung die beim ersten Vorbereitungstreffen gegen die Springer-Bezos-Gala in Berlin verabschiedet wurde, dokumentiert am 21.3.2018 bei Make Amazon pay, dort weitere Informationen. Neu dazu: Widerstand gegen das Modell Amazon. „Der Protest gegen die Preisverleihung an Amazon-Boss Bezos zeigt, wie außerbetriebliche Linke, Beschäftigte und Gewerkschaften zusammenarbeiten können / [Redetext eines Arbeiters] Ich bin ein unter Amazon leidender Mitarbeiter 
„Am heutigen Sonntag kommen hunderte Menschen im Hambacher Forst zusammen und stellen sich mit einer „Roten Linie“ schützend vor den Wald. Das Bündnis gegen Braunkohle und die Bürger*inneninitiative Buirer für Buir rufen zu der Aktion gegen Kohle auf. Zum ersten Mal seit 40 Jahren gelang es der Klimagerechtigkeitsbewegung, über eine gesamte Rodungssaison hinweg die weitere Abholzung des Waldes für den Hambacher Tagebau zu verhindern. Ende Gelände fordert einen dauerhaften Rodungsstopp und kündigt für die nächste Saison ab Oktober 2018 eine Aktion massenhaften zivilen Ungehorsams an. Am Tagebau Hambach wird das Bündnis wieder für einen sofortigen Kohleausstieg eintreten. (…) Der Hambacher Forst wurde bereits zu großen Teilen für den Tagebau zerstört. Braunkohle ist die klimaschädlichste und dreckigste Energiequelle. Bevor RWE den Wald aufkaufte, gehörte er den umliegenden Gemeinden. Sie setzen sich heute gemeinsam mit vielen Akteur*innen für den Erhalt des Waldes ein.“ Bündnis-Pressemitteilung vom 18.03.2018 und neu dazu anläßlich der 
„»European healthcare – a golden opportunity for private equity« – so titelte McKinsey & Company im Juni 2017. Auch deutsche Gesundheitseinrichtungen werden von internationalen Private-Equity-Investoren als »goldene« Gelegenheit wahrgenommen und übernommen. Dies betrifft sämtliche Versorgungsbereiche: Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Arzt- und Zahnarztpraxen bzw. Medizinische Versorgungszentren sowie Rehakliniken und Krankenhäuser. Das zeigt eine Auswertung aller öffentlich zugänglichen Informationen über den Kauf von Gesundheitseinrichtungen durch Private-Equity-Gesellschaften vom Dezember 2017, deren Ergebnisse im Folgenden zusammengefasst werden. Dabei muss aufgrund der intransparenten Marktsituation, resultierend aus fehlenden Veröffentlichungspflichten, undurchsichtig verschachtelten Konzernstrukturen oder sich in Steueroasen versteckenden Fonds muss davon ausgegangen werden, dass nicht alle Übernahmen identifiziert werden konnten. Beachtet werden sollte außerdem, dass jede Bestandsaufnahme nur eine Momentaufnahme darstellen kann, da viele der Investoren erst am Anfang ihrer Akquisitionsphase stehen und in entsprechend rascher Folge dazukaufen. Das verdeutlichen auch die ersten vorliegenden Zahlen von 2018, auf die hier ebenfalls eingegangen wird (Stand: Mitte April 2018)...“ Artikel von Rainer Bobsin, erschienen in