Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Ein gewisser Monsieur Berger ist Vorsitzender eines französischen Verbandes, der sich Gewerkschaft nennt, der CFDT (und in der Tat gibt es, trotz mehrerer Austrittswellen in den letzten Jahrzehnten dort immer noch und immer wieder Grundorganisationen, die gegen den Kurs des Vorstandes Stellung nehmen). Er hat jetzt die Belegschaft von Air France dazu aufgerufen, für das Tarifangebot des Unternehmens-Vorstandes zu stimmen: Sieben Prozent Gehaltserhöhung – auf vier Jahre gestreckt. Nach jahrelangem Stillstand. Die Urabstimmung geht noch bis zum 4. Mai 2018. Und er hat, wenn auch nicht sehr geschickt, versucht, seine Argumentation der des Herrn Macron anzupassen: Die Pilotengewerkschaft nehme alle anderen in Geiselhaft, um ihre Privilegien zu verteidigen. Was, versteht sich, das ist seine Sorge, dem Unternehmen schade – und auch, siehe da, dem Bodenpersonal. Dumm gelaufen: Die Gewerkschaft des Bodenpersonals ruft, wie die gesamte Gewerkschaftsallianz bei Air France (Intersyndicale, ohne CFDT) ebenfalls zum „Nein“ und zur Fortsetzung des Streiks auf. Die Meldung „France’s CFDT union urges Air France staff to accept pay offer“ am 29. April 2018 bei Reuters macht deutlich, dass Berger in all seiner Klugheit eine direkte und öffentliche Verleumdungsattacke gegen die Pilotengewerkschaft SNPL unternimmt. Und die Agentur untermauert ihre qualifizierte Kenntnis der französischen Gewerkschaften, indem sie die CFDT als „Mitte-links“ bewertet, die aber, und das macht den Streikbruch-Versuch gefährlich, die größte der Einzelgewerkschaften bei Air France sei. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge zur Haltung der Gewerkschaften bei Air France 
Dass rassistische Hasstiraden von den Behörden als mehr oder minder normal hingenommen werden und jene, die dagegen protestieren verfolgt, kennt man nicht nur zwischen Dortmund und Paris, sondern auch diesseits und jenseits der Alpengrenze zwischen Frankreich und Italien. Am 22. April 2018 hatten sogenannte Identitäre aus mehreren europäischen Ländern samt angemieteter Hubschrauber, symbolisch die Grenze in den Alpen für Menschen blockiert (wir berichteten). Von den rund 200 Beteiligten an der Gegendemonstration wurden logischerweise rund ein Dutzend fest genommen – drei von ihnen befinden sich immer noch in Haft und sollen wegen ihres Engagements am 31. Mai 2018 vor Gericht kommen. „PÉTITION POUR LA LIBÉRATION DES PRISONNIER-ES DE DÉLIT DE SOLIDARITÉ“ am 29. April 2018 bei CRIC Grenoble ist der Aufruf zur Unterzeichnung einer Solidaritätspetition, mit der die sofortige Freilassung der drei Inhaftierten und die Streichung des Prozesses gefordert wird. Sprachdefizite können nicht als Argument gegen eine Unterzeichnung vorgebracht werden, die Sachlage ist eindeutig und, wie gesagt, international bekannt und verstehbar… Siehe dazu auch den Link zur Petition und den Hinweis auf den bisher letzten unserer Berichte zu den Aktionen in den Hochalpen 
Am 8.-9.6.18 wird das vierte Vernetzungstreffen „Europa in Bewegung“ – früher bekannt als „Europa für Alle“ – in Berlin stattfinden. Herzlich willkommen! Ziel ist die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen die Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. Die Situation hat sich in den letzten Jahren immer weiter verschärft. Immer mehr Menschen müssen in Armut und Obdachlosigkeit leben. Staatliche Akteure reagieren autoritär mit Repression und Zwang zur Arbeit. EU-Bürger*innen wird der Anspruch auf ein Existenzminimum in Deutschland immer weiter entzogen. Rassistische Kräfte erstarken. Gleichzeitig gibt es an vielen Orten (selbst-)organisierte Widerstandsbewegungen und Versuche, solidarische Praktiken zu entwickeln. Wir dokumentieren die weitere Einladung und das vorläufige Programm 
Die beiden Inbegriffe modernen Unternehmertums – Amazon und Tesla – haben einiges gemeinsam mit den „Uralt-Branchen“ Bau und Landarbeit: Ihre Gefährlichkeit. Für die Beschäftigten versteht sich, nicht für Besitzer und Manager. Eine Bilanz, für die man nicht auf irgendwelche linksradikale oder auch gewerkschaftliche Quellen zurück gehen muss, sondern auf ein kritisches Portal namens Investopedia. Dort der Beitrag „Amazon, Tesla Among the Most Dangerous for Workers„ von Donna Fuscaldo am 30. April 2018 mit einer ganzen Reihe konkreter Informationen. Die vom „National Council for Occupational Safety and Health“ stammen, der beide Unternehmen in seine alljährliche „Dreckiges Dutzend“ Dokumentation mit aufgenommen hat, in der, wie der Name nahe legt, die übelsten 12 Unternehmen der USA dargestellt werden, was Gesundheit und Sicherheit betrifft. Bei Amazon wird die „Quelle des Übels“ in der permanenten Verschärfung des Leistungsdrucks gesehen, der durch totale Kontrolle umgesetzt werden soll. Bei Tesla ist die im Vergleich zu anderen Unternehmen der Branche weit überdurchschnittliche Zunahme kleinerer und größerer Unfälle in verschiedenen Werken Grund für die Aufnahme in die Liste, von der das Unternehmen behauptet, man habe es durch getroffene Gegenmaßnahmen „im Griff“, ohne allerdings auf die Kritik zu antworten, der zufolge immer weniger stattgefundene Unfälle gemeldet würden. Und Amazon reagierte sofort mit einer Email an die Autorin, in der unterstrichen wurde, die Sicherheit der Beschäftigten sei die „Nummer 1 Priorität“ des Unternehmens… Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge, darunter auch den Link zum diesjährigen Dossier über das „Dreckige Dutzend“ in den USA, zwei Beiträge zur Entwicklung von Amazon (einer zum Profit, der andere zu den Löhnen) und einer zu Tesla – sowie einen Beitrag über die finanzielle „Austrocknung“ der Sicherheitskomitees in den USA 
„Im August endet das, was gemeinhin als drittes »Hilfspaket« für Griechenland bezeichnet wird. Aus der Eurogruppe wird nun Optimismus vermeldet. Doch viele Fragen sind weiter strittig. Wie sehen Schuldenerleichterungen aus? Was macht der IWF? Und bleiben die Fesseln der Austerität angezogen? »Euro-Länder wollen Griechenland-Krise abhaken«, »Eurogruppe sieht Griechenland fast am Ziel« – nach dem Treffen der Euro-Finanzminister in Sofia machen Schlagzeilen wie diese die Runde. Einmal abgesehen von der Frage, wessen Ziel hier gemeint ist, was Griechenland davon hat und ob die Krise damit wirklich abgehakt werden kann, klingt auch der Optimismus der Meldungen recht hohl. Hinter Äußerungen wie jenen von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici, der mit den Worten zitiert wird, »das wird die letzte Seite in der Geschichte der Euro-Krise«, oder Einlassung wie jener von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der erklärte, es könne »heute einen viel optimistischeren Blick auf Griechenland geben als vor ein paar Jahren«, liegen jede Menge bisher ungelöster Konflikte“ – so beginnt der Beitrag „Krise abhaken? Griechenland, das Ende des Kreditprogramms und viele offene Fragen“ am 28. April 2018 im Oxi-Blog, worin die Differenzen innerhalb der EU und – einmal mehr – das besonders aggressive bundesdeutsche Vorgehen Thema sind. Zum sogenannten Ende der Krise in Griechenland zwei weitere aktuelle Beiträge ![[Buch] abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/02/abgrundtief.jpg)
„Am 18. April waren Bahnchef Richard Lutz und der Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in den Verkehrsausschuss des Bundestag geladen. Lutz gestand hier ein, dass das Großprojekt Stuttgart 21 der Deutschen Bahn AG nach internen Berechnungen einen Verlust von 2,2 Milliarden Euro bescheren werde. Das kommt einem Offenbarungseid gleich: Das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland, das frühestens Ende 2025 fertig gebaut sein soll und das zu einem Kapazitätsabbau im Vergleich mit dem bestehenden Kopfbahnhof führt, soll nach Eingeständnis des Vorstands des Bahnkonzerns auch noch zum größten Verlust in der Geschichte der Eisenbahn in Deutschland führen. Auf der gleichen Verkehrsausschusssitzung gab es dann – ebenfalls absolut überraschend – den einstimmigen (!) Beschluss, einem Antrag der Partei DIE LINKE zuzustimmen und auf einer kommenden Ausschusssitzung die Alternativen zu Stuttgart 21, das Programm “Umstieg21” zu diskutieren. Hierfür wurde inzwischen auch als Termin der 11. Juni vereinbart. Winfried Wolf hielt am 23. April, nur fünf Tage nach der sensationellen Verkehrsausschussitzung, auf der 413. Montagsdemo eine viel beachtete (…) Rede, in der er in Form einer Ansprache an den Bahnchef Richard Lutz die neue Situation um Stuttgart 21 und die Rolle, die Richard Lutz bislang im Zerstötungsprozess der Bahn spielte, analysierte… „ Einleitung von Sebastian Rave vom 29. April 2018 bei Lunapark21 online zur Rede von Winfried Wolf vom 23. April 2018 (ungekürzt) 
„Nora von Gaertner soll zahlen, weil sie sitzenblieb. In den Morgenstunden des 11. Mais 2016 nahm die 28-Jährige zusammen mit rund 20 weiteren Aktivist*innen an einer Sitzblockade gegen eine Sammelabschiebung von Geflüchteten am Flughafen Rostock-Laage teil. Die Aktivist*innen setzten sich auf die Straße und blockierten die Zufahrt zum Flughafen. Nach wenigen Minuten wurden sie von der Polizei weggetragen und erhielten Platzverweise. So weit, so normal. Allerdings: Auf den Protest folgte die Rechnung. Das Polizeipräsidium Rostock stellte den Blockade-Teilnehmer*innen Gebührenbescheide über 126 Euro für das Wegtragen aus. (…) Die Aktivist*innen legten Widerspruch ein und klagten gegen die Gebührenbescheide. Im Februar 2018 landete der Fall vor dem Schweriner Verwaltungsgericht. Dort wurden die Gebühren wegen fehlender Aufschlüsselung der Kostenzusammensetzung herabgesetzt, die Erhebung aber grundsätzlich als zulässig erachtet. Lediglich die Gebührenbescheide von zwei Aktivist*innen wurden zurückgezogen, da in dem Polizeivideo nicht zu sehen ist, wie sie weggetragen wurden. Von Gaertner betont, dass es ihr mit der Klage nicht um die Höhe der Kosten, sondern um eine grundsätzliche Diskussion geht: um Demonstrations- und Versammlungsrechte sowie um das Recht der freien Meinungsäußerung. »Die Kostenübertragung sendet ein fatales Signal, nämlich, dass man für Polizeieinsätze zahlen muss, wenn man sich politisch engagiert«, meint die antirassistische Aktivistin. »Ich kann mir vorstellen, dass sich Menschen nicht mehr an Protesten beteiligen, wenn sie in Zukunft Gefahr laufen, für Polizeieinsätze aufkommen zu müssen.« Daher wolle sie das Urteil nicht akzeptieren. Am Sonntag erklärten die Aktivist*innen, die im antirassistischen Netzwerk »Rostock Hilft« aktiv sind, in Berufung zu gehen. Derweil sollen auch in Mainz linke Aktivist*innen für einen Polizeieinsatz zahlen…“ Artikel von Niklas Franzen vom 29.04.2018 beim ND online 
„Der Forscher Alexander Kogan, der Daten von Millionen Facebook-Nutzern sammelte und an Cambridge Analytica weitergab, hatte offenbar auch Zugang zu Twitter-Daten. Dabei geht es um eine nicht näher bestimmte Anzahl öffentlicher Tweets, die er gegen Bezahlung kopieren konnte. (…) Allerdings liegt der Fall anders als beim Facebook-Datenabgriff, bei dem über Kogans App und auch über weitere Apps Informationen abflossen, ohne dass alle betroffenen Nutzer das hätten wissen können. Zu einer solchen missbräuchlichen Nutzung durch Kogans Firma Global Science Research (GSR) sei es im Falle der öffentlich verfügbaren Informationen von Twitter nicht gekommen. Das sagt neben Twitter auch Kogan selbst. (…) Was die konkrete Anzahl betroffener Nutzer angeht, hält sich Twitter heute gegenüber The Register bedeckt und lehnte Auskünfte dazu ab…“ Meldung vom 30.04.2018 bei Netzpolitik 
„… Marx ist lange begraben. Eigentlich ergäbe sich damit die Möglichkeit, sich seinem Begriffsarsenal nicht als fleißige Schülerinnen zu nähern, die sich dienstfertig vor ihrem »Vordenker« verbeugen, sondern mit der Taktlosigkeit der Grabräuberinnen sich zu greifen, was verwendbar scheint. Einer der größten und schillerndsten Begriffe aus diesem Arsenal ist der des Proletariats. Das Wort stinkt natürlich, es ist halb verwest. Eine klare Abgrenzung des Begriffs ist nicht möglich, weil dieser schon die Form verliert, von Insekten angefressen wurde und hier und da zu suppen begonnen hat. Die Verwesung, der Verlust von Form und Abgrenzbarkeit ist aber vielleicht gerade nötig, damit der Begriff wieder ansteckend und gefährlich wirken kann. (…) Das entgrenzte Proletariat, das überall herausgehalten werden soll, aber dennoch als langsam verwesendes durch die Zäune, Mauern und Körperöffnungen fließt, muss nicht unbedingt als eines gesehen werden, das schwächer wird, sondern auch als eines, das sich ausbreitet und ansteckend wirkt. Die Hoffnung bestünde nicht darin, sich in Abgrenzungsarbeit zu erschöpfen, sondern mit Weckrufen und Beschwörungsformeln zu experimentieren.“ Beitrag von Luise Meier vom 26. April 2018 aus Jungle World 2018/17 
Die Maikundgebung des Gewerkschaftsbundes KCTU in Seoul war vor allem der aktuellen gesellschaftlichen Debatte um eine neue Verfassung für die Republik Korea gewidmet – diese müsse erarbeitet werden, ausgehend von den Rechten der arbeitenden Menschen, so die Positionierung an diesem 1. Mai. „MayDay 2018 in Seoul – rewrite the Constitution based on Labour Rights“ am 01. Mai 2018 beim Gewerkschaftsbund KCTU (Facebook) ist ein Bildbericht von der Maidemonstration in der südkoreanischen Hauptstadt, aus dem die ausgesprochen massive Beteiligung deutlich wird. Und, dass die Verfassungsdebatte sich nach Ansicht des KCTU darum drehen muss, die Macht der Konzerne – für die Samsung als Vertreter steht – zurück zu drängen. Die Gewerkschaften hatten auch zwei Tage zuvor eine eigene Maidemonstration der Migrantengewerkschaft organisiert, auf der die freie Wahl des Arbeitsplatzes gefordert wurde. Und Gewerkschaften des KCTU hatten ihre Unterstützung für die Friedensbemühungen der koreanischen Regierungen deutlich gemacht. 
In Portugal wurde der 1. Mai 2018 neben zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen auch mit einem Streiktag im Einzelhandel „begangen“, der einen Schwerpunkt bei Lidl hatte. Der Unternehmerverband verweigert bisher Verhandlungen mit der Gewerkschaft über ein neues Tarifabkommen. In der Meldung „Trabalhadores do Lidl voltam a paralisar no 1.º Maio“ am 30. April 2018 beim Observador wird berichtet, dass die Belegschaft neben Lohnerhöhungen vor allem die willkürliche Festlegung von Arbeitszeiten beendet sehen will und deswegen, nach ersten Streiks im April, auch am 1. Mai streiken wird. Dies wurde auf einer Kundgebung am Sitz des Unternehmens in Sintra bekannt gegeben, wo die Gewerkschaft CESP auch davon sprach, dass die Beteiligung am Streik bis dahin sehr gut gewesen sei, während das Unternehmen behauptete, es habe keine wesentlichen Auswirkungen gegeben. Siehe dazu auch die Erklärung der Gewerkschaft CESP zum Streik bei Lidl 
„In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene „europäische Grundwerte“ erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…“ Veranstaltungshinweis der attac-Initiative „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung 
In zahlreichen Städten Brasiliens fanden an diesem 1. Mai gemeinsame Aktionen von sieben Gewerkschaftsverbänden statt, die sich gegen die Inhaftierung des Expräsidenten Lula richteten und für sein Recht auf Kandidatur bei den Wahlen im Oktober 2018 eintraten. Die zentrale Kundgebung fand dementsprechend in Curitiba statt, wo Lula im Gefängnis ist. Auf der Abschlusskundgebung sprachen unter anderem auch die (Prä-)KandiatInnen anderer linker Parteien, wie Guilherme Boulos von der PSol und Manuela d’Avila von der KP Brasiliens. Sie unterstrichen, dass sie diese Verhaftung als Spitze des Eisbergs der rechten Gewaltwelle im Lande sehen, der es jetzt gelte, mit aller Kraft entgegen zu treten. Banden, die schießen, schlagen und Hass predigen täten dies im Schatten der kontinuierlichen Militarisierung des brasilianischen Alltags durch die illegitime Regierung Temer mit massiver Unterstützung des Medienkapitals. „Guilherme Boulos está em Curitiba junto a milhares de pessoas no dia dos trabalhadores e das trabalhadoras“ am 02. Mai 2018 bei Midia Ninja (Facebook) ist einer von mehreren Beiträgen der alternativen Medienmacher aus Curitiba, hier eben über den Redebeitrag von Boulos. Siehe dazu auch eine Chronologie des Tages 
Unter den ausgesprochen zahlreichen gewerkschaftlichen Aktivitäten quer durch Indien an diesem 1. Mai fällt insbesondere die Aktion der IT-Gewerkschaft KITE in Bangalore auf – weil sie die erste Maidemonstration von Beschäftigten in der Datenverarbeitung war, die auch in Indien von einer Haltung der Menschen geprägt ist, die gewerkschaftliche Tätigkeit nicht unbedingt erleichtert. Und die für die reaktionäre Regierung Modi nicht nur Schaufenster-Modell ist, sondern auch eine Art Modell für die Arbeitsbeziehungen im Land. Die Tatsache aber, dass die beiden letzten Jahre von zahlreichen Entlassungswellen auch bei internationalen IT-Konzernen geprägt waren, haben die Verhältnisse offenbar ein Stück weit verändert. „Hundreds of IT employees under the banner of KITU“ am 01. Mai 2018 von und bei Pravda Meethal (Facebook) ist ein Fotobericht eines Aktivisten der Kommunistischen Jugend von dieser Demonstration 
Der 1. Mai in Südafrika stand unter dem Eindruck des Streiktages vom 25. April gegen den neuen Mindestlohn – der bei den Aktivitäten des oppositionellen Gewerkschaftsbundes SAFTU abermals heftig als Hungerlohn kritisiert wurde, während er bei den Kundgebungen des mitregierenden Gewerkschaftsbundes Cosatu als Erfolg gefeiert wurde, wobei in Präsident Ramaphosa gar als „historischen Sieg“ deklarierte. Der Artikel „Ramaphosa is the Trump of SA – Numsa“ von Avantika Seeth am 01. Mai 2018 bei City Press berichtet von den beiden zentralen Maikundgebungen von SAFTU und Cosatu. Während der Mindestlohn von 20 Rand bei der Cosatu von der Gewerkschaftsföderation und dem Präsidenten einerseits gefeiert wurde als Meilenstein, wurde er andrerseits als lediglich erster Schritt gerechtfertigt. Auf der Kundgebung der SAFTU vertrat der Sprecher der Metallgewerkschaft NUMSA die These, diese Festlegung des Mindestlohns zeige, dass Ramaphosa der Trump Südafrikas sei, der ein Regime stabilisieren wolle, das auf der Ausbeutung der schwarzen Arbeiter beruhe…