Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Im australischen Nahverkehr im letzten Jahr gleich zwei Mal, früher auch schon ab und zu – beispielsweise auch in der Metro von Paris – und zum allerersten Mal 1944 (!) in Cleveland, Ohio: Busstreik auf die andere Art, wie sie uns gefällt. Die Busse (oder auch Straßenbahnen, was frühere „Fälle“ angeht) fahren, der Fahrplan etwas ausgedünnt, um Zeit für Streikversammlungen zu haben, aber es werden Tickets weder verkauft, noch kontrolliert. Die Fahrer der Ryobi-Busgesellschaft im japanischen Okayama (etwa 700.000 Menschen leben da, runde 500 Km südlich von Tokyo entfernt) praktizieren diese Art des Streiks seit dem 27. April 2018 im Kampf um die Sicherung ihrer Jobs. In dem Artikel „Okayama buses strike by continuing to run and refusing to take anyone’s money“ am 01. Mai 2018 in den Sora News wird, wenig überraschend, berichtet, dass dieser Streik beid er Bevölkerung ziemlich große Solidarität genießt. Zum Busfahrerstreik in Okayama ein weiterer aktueller Beitrag mit dem „Für und wieder“ einer solchen Vorgehensweise 
„Jetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik. Wenn in einem Land wie Deutschland dauerhaft Steuerüberschüsse anfallen, andererseits aber die Schüler im internationalen Vergleich bei der Bildung abgehängt bleiben, wenn alte Menschen in Pflegeheimen schecht versorgt weggesperrt durch zu wenig Pflegepersonal weggesperrt werden, die Wartelisten zur Krankenversorgung bei den Fachärzten lang sind, Bedürftige weiterhin im so reichen Deutschland auf Tafeln angewiesen sind und azu noch großflächige Funklöcher die Regel sind, dann regiert diese Große Koalition am Bürger vorbei...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.5.2018 
„Sexuell belästigt, beleidigt, vergewaltigt – das ist der Alltag für tausende Erntehelferinnen in Europa. Sie ernten Tomaten und Erdbeeren, die in deutschen Supermärkten als „sicher und nachhaltig“ verkauft werden. Doch die Verantwortlichen kommen ungestraft davon. In einer monatelangen Recherche in Spanien, Marokko und Italien hat BuzzFeed News diese Missstände aufgedeckt.“ (…) „BuzzFeed News hat 2016 und 2017 mit 40 betroffenen Erntehelferinnen in Sizilien und Apulien gesprochen. Alle Frauen bestätigen, dass sexuelle Belästigung und Vergewaltigung durch Vorgesetzte ein massives Problem sei, das man aber nur schwer vor einem Gericht beweisen könne. Zwei der Frauen, mit denen BuzzFeed News gesprochen hat, hatten ihre Vergewaltigung bei der Polizei angezeigt. Ihre Aussagen wurden von Sozialarbeiterinnen unterstützt. Trotzdem wurden ihre Vorgesetzten juristisch nicht belangt…“ Bericht von Pascale Müller und Stefania Prandi vom 30.04.2018 auf BuzzFeed News 
„… Vom heutigen Tag an gelten im Maler- und Lackiererhandwerk (ca. 115.000 Beschäftigte) höhere Mindestlöhne. Ungelernte ArbeitnehmerInnen erhalten jetzt bundesweit 10,60 Euro, statt zuvor 10,35 Euro, das entspricht einem Plus von 2,4 Prozent. Für Gesellen in Westdeutschland (inkl. Berlin) steigt die untere Entgeltgrenze nur um magere 1,5 Prozent und zwar von 13,10 auf 13,30 Euro. Davon sind Gesellen im Osten noch deutlich entfernt. Sie erhalten ab heute mindestens 12,40 Euro. Immerhin ist das gegenüber dem bisherigen Stundenlohn vom 11,85 Euro eine Anhebung um 4,6 Prozent, was eine Annäherung an die Westlöhne bedeutet. Die endgültige Entgeltgleichheit ist allerdings erst für den Mai 2020 zwischen den Tarifpartnern verabredet. (…) Sehr viel problematischer sieht es allerdings mit Blick auf die Alterssicherung aus. Nach Berechnungen des Politikwissenschaftlers Florian Blank hätten Vollzeitbeschäftigte bereits im Jahr 2015 einen Stundenlohn von mehr als 11,42 Euro erhalten müssen, um nach langen 45 Beitragsjahren eine Rente zu erzielen, die oberhalb der staatlich sichergestellten Grundsicherung im Alter liegt. Für eine Rente oberhalb der Armutsgefährdungsschwelle wären sogar mehr als 14,40 Euro nötig gewesen. Dabei ist ein in Zukunft mögliches Absinken des derzeitigen Rentenniveaus noch gar nicht berücksichtigt. In Hinblick auf eine drohende Altersarmut der auch langjährig in Vollzeit Beschäftigten besteht also in allen drei Branchen noch erheblicher Nachholbedarf bei den Lohnuntergrenzen.“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 1. Mai 2018 bei miese Jobs online 
„An bundesweit sechs Standorten des weltweit größten Online-Händlers Amazon hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) heute (3.5.) zu ganztägigen Streiks aufgerufen. Betroffen sind die Unternehmen in Bad Hersfeld, Graben, Koblenz, Leipzig, Rheinberg und Werne. ver.di rechnet mit über 2.500 Streikenden. Da in Polen heute Nationalfeiertag ist, kann Amazon die Wirkung des Streiks durch Umleitung der Warenflüsse über polnische Lager kaum vermindern. (…) Scharf kritisierte die Gewerkschaft die aktuelle Verteilung von „Gesprächsnotizen“, quasi als Vorstufe zur Abmahnung. Diese weisen die Beschäftigten auf ihr angebliches „Fehlverhalten“ hin, zum Beispiel einen Toilettengang nach der Pause…“ Pressemitteilung vom 03.05.2018 von und bei ver.di 
„… Unter deutschen Managern glaubt nur jeder siebte, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorteilhaft wäre, um negative Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt zu kompensieren. Die materielle Absicherung und die damit abnehmende Angst um die materielle Existenz werden von den Befürwortern als Hauptargument angegeben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Beratungsunternehmens EY unter 300 Managern aus den Bereichen Finanzdienstleistungen (Banken und Versicherungen), Handel, Maschinenbau und Automobil. Danach sind aber 42 Prozent und damit fast jeder zweite Manager der Überzeugung, dass das bedingungslose Grundeinkommen eher Nachteile mit sich bringt, vor allem befürchten sie eine Demotivation. Es gebe keinen Anreiz mehr zu arbeiten, die Leistungsbereitschaft sinkt, man würde sich nicht mehr um Arbeit bemühen. (…) Sollte die Politik das bedingungslose Grundeinkommen einführen, würden die Manager eine Finanzierung über eine Konsumsteuer, also eine höhere Mehrwertsteuer, präferieren. Eine Robotersteuer hat dagegen wesentlich weniger Anhänger. In der Höhe einer Grundsicherung sind die Manager eher einer Meinung: Fast jeder zweite plädiert dafür, das Grundeinkommen zwischen 750 und 1000 Euro anzusiedeln. 15 Prozent würden weniger im Monat auszahlen und 38 Prozent mehr als 1000 Euro monatlich.“ Beitrag vom 29. April 2018 von und bei der FAZ online 
„Wer die Idee einer Grundsicherung mehrheitsfähig machen will, muss auch das Lager der Gegner überzeugen. Der Begriff „bedingungsloses Grundeinkommen“ schadet dabei enorm. (…) Doch leider redet Deutschland falsch über das Grundeinkommen. Bevor die Diskussion richtig begonnen hat, könnte sie deshalb schon am sprachlichen Dilettantismus ihrer Verfechter scheitern. Wer für eine starke Grundsicherung kämpfen will, der braucht vor allem eine rhetorische Strategie, um die Gegner zu überzeugen – rein zahlenmäßig übrigens keine überwältigende Mehrheit mehr: Nach neuen Zahlen des „Sozio-oekonomischen Panels“ (SOEP) sind bereits 49 Prozent der Deutschen für die Einführung eines „bedingungslosen Grundeinkommens“. (…).Die kognitive Überforderung durch die Gleichsetzung von „Leistung“ und „Nicht-Leistung“ macht es den Gegnern argumentativ leicht: So sagte Peter Weiß, CDU-Arbeitsexperte, dass das Grundeinkommen die „völlige Entwertung von Arbeit“ sei. Aber um die Abwertung von Arbeit kann es ja eben nicht gehen, sondern um die Aufwertung von Anderem. Darunter fällt, einfach gesagt, alles, was ein Mensch im Rahmen seines Rechts zur freien Entfaltung der Persönlichkeit tun kann. (…) Zweitens ist es nicht klug von „bedingungslos“ zu sprechen. Bedingungslos ist nichts, mindestens an Recht und Gesetz muss sich schließlich jeder halten. Noch wichtiger ist aber, dass die Befürworter davon ausgehen, dass der Mensch sein grundsätzlich soziales und positives Wesen zur Entfaltung bringen wird, sobald er sich nicht mehr um die Sicherung der eigenen Existenz sorgen muss. Die Gültigkeit dieses Menschenbildes ist also ebenfalls Bedingung, damit das Konzept aufgeht. Die Befürworter sollten sich aber nicht darauf verlassen, dass ihre Annahmen über den Menschen zutreffen, gerade für diejenigen, die in einer Gesellschaft des Wettbewerbs und der Ellenbogen groß geworden sind. (…) Die heutige globale Marktwirtschaft macht vielen Angst, macht sie unfrei, eine sogenannte Freiheitssicherung würde sie in die Position bringen, die der Liberalismus als Menschenbild verficht. Das wäre ökonomisch sinnvoll und solidarisch zugleich – und zwischen beidem hätten man eine sprachliche Brücke geschlagen.“ Gastbeitrag von Johannes Hillje vom 1. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Als Ende 1987 bekannt wurde, dass Krupp sein Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen schließen wollte, kam es zu einem der größten Arbeitskämpfe der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Er endete mit einer Niederlage. (…) Welche Wucht der Arbeitskampf tatsächlich hatte, zeigte sich am 10. Dezember. Die IG Metall veranstaltete einen sogenannten Stahlaktionstag, de facto ein regionaler Generalstreik. Die Rheinhausener »Kruppianer« hatten die Zeit genutzt, um sich mit ihren Kollegen an anderen Standorten in Bochum und in Düsseldorf zu koordinieren. Verkehrsknotenpunkte im gesamten Ruhrgebiet wurden besetzt, Brücken, Autobahnen, Straßen, der Krupp-eigene Hafen wurde dichtgemacht. Die Bauern vom Niederrhein halfen mit ihren Traktoren. Ganze Belegschaften legten geschlossen die Arbeit nieder. Durch die Blockade der Opel-Belegschaft und der Stahlarbeiter von Hoesch in Dortmund war die Bundesstraße 1 völlig abgeriegelt. Der Verkehr brach zusammen. Pünktlich um elf Uhr stellten alle Bergleute die Arbeit ein, kein Förderturm lief mehr. Die Innenstädte waren leergefegt. Zusammen mit den Stahlarbeitern gingen Hunderttausende auf die Straßen. Das Revier stand still. Nichts ging mehr. Die Macht, die ein organisierter Arbeitskampf mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung entfalten konnte, war beeindruckend. Gebannt schaute die Bundesrepublik auf das Geschehen. Gewerkschafter, Betriebsräte, kommunistische Agitatoren, Autonome von überall her fuhren nun nach Duisburg. Auf einen solchen Moment hatte man lange gewartet. Nicht wenige sprachen von einer vorrevolutionären Situation. Während die Stahlarbeiter schon am frühen Morgen bei eisiger Kälte auf den Straßen waren, kam der Vorsitzende der IG Metall, Franz Steinkühler, im gut geheizten Erste-Klasse-Abteil am Duisburger Hauptbahnhof an. Zehn Tage hatte es gedauert, bis er die Zeit fand, der kämpfenden Rheinhausener Belegschaft seine »Aufwartung« zu machen. Das war an Peinlichkeit kaum mehr zu überbieten…“ Artikel von Ellen Diederich und Ronald Weber in der jungen Welt vom 03.05.2018 
„Im Frühjahr 1933 zerstörten die Nationalsozialisten, kaum an die Macht gekommen, die Mitbestimmung in den Betrieben und zerschlugen die Gewerkschaften. Die Gewerkschaften hatten Gewaltbereitschaft und Machtwillen der Nationalsozialisten unterschätzt. Am Ende stand die politische und organisatorische Vernichtung der deutschen Gewerkschaftsbewegung. Tausende Gewerkschaftsmitglieder wurden in Zuchthäuser und Konzentrationslager gesperrt, in die Emigration getrieben oder ermordet. Viele engagierten sich im Widerstand gegen das nationalsozialistische Terrorregime. Die Gewerkschaften haben aus diesen Erfahrungen gelernt. Unveräußerliche Menschenrechte, eine unabhängige Einheitsgewerkschaft und Mitbestimmung gibt es nur in einer demokratischen Gesellschaft. Freiheit, Demokratie und Solidarität in Arbeitswelt und Gesellschaft zu stärken und gegen den Rechtsextremismus zu verteidigen — das ist das Vermächtnis von 1933. Aus diesem Anlass fand am 2. Mai 2013 eine Gedenkveranstaltung im Deutschen Historischen Museum in Berlin statt. In diesem Rahmen wurde der Film gezeigt.“ Film für die politische Bildungsarbeit der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2013 bei youtube, siehe dazu auch Infos beim DGB 
Die finnische Rechtsregierung hat ihr antisoziales Projekt (gegen wahre Finnen, unwahre Finnen, gegen noch nie Finnen gewesene) erfolgreich umgesetzt: Dies zeigt eine vorläufige Bilanz des ersten Quartals 2018. Sowohl die Sozialversicherung als auch diverse Gewerkschaften haben in diesen Tagen Meldungen veröffentlicht, nachdem – je nach Quelle und Branche – zwischen 50,2 und 59% aller BezieherInnen von Erwerbslosenunterstützung in diesen drei Monaten ihre Bezüge, wie vorgesehen, um etwa 4,5% gekürzt bekommen haben. Weil sie den Forderungen nicht nachgekommen sind, werden sie in tiefere Armut gefördert. Die Forderungen sind ebenso klar definiert, wie die Kürzungsabsichten: Innerhalb von drei Monaten müssen – wie auch immer – 18 Tage in Arbeit verbracht werden. Oder 241 (? – 240,50 geht nicht) Euros verdient. Oder an einer Maßnahme teilgenommen. Nach den Zahlen des Gewerkschaftsbundes SAK betraf dies in diesen drei Monaten 52% aller Erwerbslosen – für die Regierung eine „Einsparung“ von 80 Millionen Euro, die zur Generalkürzung um 200 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2018 hinzu kommen. In dem Beitrag „Majority of unemployed job-seekers see their benefits cut due to the new legislation“ am 30. April 2018 bei den Trade Union News from Finland wird unterstrichen, dass die Hauptbetroffenen dieser Vorgehensweise vor allem Ältere sind. Die Gewerkschaften in Finnland – im Unterschied zum „Musterland“ gegen die Übernahme des Projekts „Fordern und fördern“, auch wenn der Gedanke aufkommt, dass dies vor allem an der Zusammensetzung der Regierung liegen könne (hat der Gewerkschaftsbund im Januar 2018 doch sein eigenes Gegenmodell vorgelegt, inklusive Sanktionsmöglichkeiten) – unterstreichen, dass eigentlich alle Branchen betroffen sind, außer dem Dienstleistungsbereich, wo es ohnehin eine hohe Quote von Teilzeitarbeit gebe. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Stellungnahme der Gewerkschaften gegen das neue Gesetz, die Dokumentation ihres eigenen Vorschlags zur Reform der Erwerbslosenversicherung und den Hinweis auf unsere ausführlichen Beitrag vom Februar 2018 
Am Samstag, 28. April 2018, wurde der Streik bei Lidl in Belgien von der Gewerkschaft Setca neben den rund 140 bestreikten Filialen auf drei der fünf landesweiten Distributionszentren ausgedehnt – am Sonntag von den Belegschaften auch auf die beiden restlichen Zentren. Zuvor war es vor einem Zentrum in Belgien zu Auseinandersetzungen gekommen, als LKW-Fahrer die Streikposten passieren wollten, dabei soll ein Fahrer geschlagen worden sein – für die Rechte in Belgien Anlass zu einer Hetzkampagne, wie immer auch hier gegen Belegschaften, die sich zur Wehr setzen eingestellt (auch in Belgien mögen Rechte nur „fleißige“, also gehorsame, unterwürfige Arbeiter). Der kurze Bericht „Tous les centres de distribution de Lidl sont bloqués: les syndicats dénoncent des „pressions“ sur les travailleurs“ am 29. April 2018 bei RTL.info verweist auf die gewerkschaftlichen Aussagen, die Entschlossenheit der Belegschaft und die Ausweitung der Streikbewegung seien auch Ergebnis der totalen Verweigerungshaltung der Unternehmensleitung. Zur Streikbewegung bei Lidl in Belgien zwei weitere aktuelle Beiträge und der Verweis auf unseren ersten Bericht 
Die chinesische Sozialforscherin Zhang Lu untersuchte für ihr Buch „Arbeitskämpfe in Chinas Autofabriken“ die Entwicklung der chinesischen Automobilindustrie, die Zusammensetzung der Belegschaften, die Arbeitsbedingungen an den Montagelinien und die Konflikte zwischen ArbeiterInnen und Autokapital in China. Ralf Ruckus, Übersetzer und Herausgeber der in diesem Jahr erschienenen deutschen Fassung, zeichnet die wichtigsten Ergebnisse des Buches nach, zieht einen Bogen zum Kampf von LeiharbeiterInnen bei FAW-Volkswagen in Changchun 2017 und spricht über den größeren Zusammenhang zwischen solchen sozialen Konflikten, der verschärften autoritären Führung durch die Kommunistische Partei und Chinas neuer Außen- und Wirtschaftspolitik. Das Buch von Zhang Lu erschien im März 2018 im Mandelbaum-Verlag. Ralf Ruckus schreibt und übersetzt u.a. für gongchao.org. Er untersucht insbesondere soziale Auseinandersetzungen in China sowie die veränderte Rolle des Landes im kapitalistischen Weltsystem. Siehe den Link zur Veranstaltungsreihe bei Gongchao und hier die beiden Veranstaltungen, die LabourNet Germany in Köln und Dortmund mit organisiert, sowie einen Link zum Vorwort zur deutschen Ausgabe