Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„We are working very hard to get schools open on Monday“ so die Aussage der Vorsitzenden der US-Lehrergewerkschaft AFT, Randi Weingarten, am 01. März 2018 in dem Interview „West Virginia Teachers Win Promise of Pay Raise, But Continue Strike over Soaring Healthcare Costs“ mit Democracy Now! – eine Aussage, die getroffen wurde am ersten Tag, am Donnerstag letzter Woche, an dem der Streik fortgesetzt wurde, obwohl die Gewerkschaften (insgesamt sind drei Gewerkschaften an dem Arbeitskampf beteiligt – und die besonders aktive der sonstigen Angestellten der Schulen wird in der Berichterstattung meist „übersehen“) sie aufgerufen hatten, eben an diesem Tag die Arbeit wieder aufzunehmen. Eine (lediglich vom Gouverneur versprochene) Gehaltserhöhung von 5% war nicht das, was die Streikenden erreichen wollten. Ihnen ging es vor allem darum, zu verhindern, dass die Kosten für die Krankenversicherung nicht weiterhin rasant steigen – dazu aber gab es in dem Abkommen zwischen Gewerkschaften und Gouverneur nichts. Weingarten versucht in diesem Interview erst gar nichts dazu zu sagen, dass die Fortsetzung des Streiks am Donnerstag und Freitag letzter Woche eine krachende Niederlage für die Gewerkschaftsvorstände war und ist, sondern begründet die Fortsetzung – durchaus zu Recht – damit, dass die rund 30.000 streikenden Lehrkräfte und auch sonstiges Schulpersonal der Regierung des Bundesstaates nicht vertrauen. In West Virginia gibt es im öffentlichen Dienst weder Streikrecht noch Tarifverhandlungen – und es wäre wohl zu viel von den US-Gewerkschaften erwartet, wenn sie in der Kampfbereitschaft der Belegschaften aller 55 Schulbezirke im Bundesstaat eine Kraft sehen würden, beispielsweise eben diese Situation zu verändern. Siehe in der Materialsammlung zur Bedeutung dieser „wildcat“-Streiks und der Bedeutung des Votums des Senats, zur Debatte um den Streik und die Rolle der Gewerkschaften, eine Reihe aktueller sowie Hintergrundbeiträge und den Verweis auf unseren letzten Beitrag zum Lehrerstreik ![[September 2017: Dezentrale Aktionstage und Antirassistische Parade in Berlin] Welcome United - Für das Recht auf soziale Rechte](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/welcomeUnited2017.jpg)
„Seitdem die Flüchtlinge über das Meer kommen, sind auf den griechischen Inseln erstaunliche Solidaritätsnetzwerke entstanden, oftmals in Form selbst organisierter Direkthilfe. Was treibt die Helfer an? Tabea Grzeszyk hat nachgefragt. (…) Der Verhaltensforscher Mehdi Moussaid hat am Berliner Max Planck Institut für Bildungsforschung im September 2016 eine interessante Studie veröffentlicht: „Kooperationsmuster in kollektiven Notsituationen im Flüchten-oder-helfen-Sozialdilemma“. Darin geht er der Frage nach, wie sich die Hilfsbereitschaft von Menschen in Notsituationen verändert. Wenn es um Leben oder Tod geht: Helfen wir anderen, oder retten wir uns lieber selbst? (…) Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, aber auch ehrenamtliche Helfer gehen an ihre Grenze, sie verteidigen Menschlichkeit in einem oft unmenschlichen Umfeld. Sie halten durch, auch wenn die Zeit der uneingeschränkten Solidarität mit Flüchtlingen, die von vielen hundert ehrenamtlichen Helfern entlang der Balkanroute ermöglicht wurde, vorbei zu sein scheint. (…)Wie verlässlich also sind die Zahlen, die die Wissenschaft in Sachen Hilfsbereitschaft ermittelt und lassen sich aus ihnen Prognosen ablesen für die Zukunft des Helfens? Der Verhaltensforscher Mehdi Moussaid gibt zu bedenken, dass in der Forschung oft ein „zu positives“ Menschenbild gezeichnet wird. Pro-soziales Verhalten unter Laborbedingungen sei kein repräsentatives Abbild für unsere Gesellschaften…“ Feature von Tabea Grzeszyk vom 1. März 2018 bei Deutschlandradio Kultur (Audiolänge: ca. 30 Min., hörbar bis zum 7. September 2018) 
„Viele Deutsche glauben, ihre Vorfahren hätten während der Nazizeit NS-Opfern geholfen. Das zeigt: Unsere Erinnerungskultur ist nicht weltmeisterlich. Sie ist gescheitert. (…) [Seitdem „nun die rechtspopulistische AfD in den Bundestag eingezogen ist und deren Mitglieder in regelmäßigen Abständen mit verstörenden Aussagen wie der von Alexander Gauland, dass wir wieder stolz sein sollten auf die Leistungen der Soldaten der Wehrmacht, die Grenzen unseres Geschichtsverständnisses auch öffentlich über bisherige Tabugrenzen hinaus zu verschieben versuchen, kann man spüren, dass diese Frage in Wahrheit erneut höchst aktuell und alles andere als gestrig ist. Sie stellt sich uns noch einmal neu, weil die bisherigen Antworten offensichtlich nicht mehr ausreichen. Sie lautet: Aus welchen Teilen soll sich eine deutsche Identität im 21. Jahrhundert zusammensetzen? Auf welchem Geschichtsverständnis soll sie beruhen? Gehört Auschwitz noch dazu? In der vorvergangenen Woche hat der renommierte Gewaltforscher und Antisemitismusexperte Andreas Zick von der Universität Bielefeld gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Psychologen Jonas Rees, und der Berliner Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ eine neue Studie mit dem Titel Trügerische Erinnerungen: Wie sich Deutschland an die Zeit des Nationalsozialismus erinnert veröffentlicht. Deren Ergebnisse markieren eine nicht unwesentliche Verschiebung in der Selbstwahrnehmung der Deutschen: In der Rückschau sind die Deutschen von einem Volk der Täter zu einem der Helfer, Helden und Opfer geworden. „Als ich die Ergebnisse zum ersten Mal gesehen habe, habe ich mich gefragt, wie viele Juden wir eigentlich gerettet haben wollen“, sagt Andreas Eberhardt, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung EVZ, und meint das durchaus sarkastisch. Seine Studie wirft nun, schwarz auf weiß, eine ganze Menge neuer Fragen auf: Wie kam es zu dieser Verschiebung in der Selbstwahrnehmung? Und zeigen solche Ergebnisse nicht an, dass die AfD mit ihrem geschichtspolitischen Kurs, auch wenn das eine bittere Einsicht ist, insofern richtig liegt, dass sie sich jene Verschiebung, jenen Paradigmenwechsel, längst produktiv zu eigen gemacht hat? Sie mithin nur etwas sichtbar macht, was vor ihr längst latent und unausgesprochen existiert hat?…“ Artikel von Jana Hensel vom 3. März 2018 bei der Zeit online 
„Die “JR-Ostjapan-Zugbetreibergesellschaft” hat, der Anweisung der Regierung folgend, am 1. April 2017 und am 21. Oktober jeweils die Strecke von Odaka nach Namie (wo nur noch rund 3% der früheren Bevölkerung leben, knapp 500, zumeist ältere Menschen) und die Strecke von Tatsuta nach Tomioka der Joban-Linie wiedereröffnet. Die Gesellschaft will vor Ende März 2020 (also vor der Tokioter Olympiade) diese Wiedereröffnung vollenden: Die 3 Stationen Futaba, Ono und Yanomori befinden sich innerhalb von 10Kilometern von Fukushima-Daiichi. Die Strahlendosen auf der Strecke zwischen Namie und Tomioka sind stellenweise sehr hoch, und zwar 29.6 MikroSv/h (150 MilliSv/Jahr). Die Fahrt in dieser Strecke ist also sehr gefährlich, sowohl für Zugpersonal als auch für Fahrgäste. Die japanische Regierung will die Welt glauben machen, dass der Supergau schon überwunden wurde und alles unter Kontrolle sei, was überhaupt nicht der Fall ist. Doro-Mito, Schwestergewerkschaft von Doro-Chiba, kämpft und streikt seit Jahren hartnäckig gegen die Wiedereröffnung der Joban-Linie: Dieser Kampf findet immer mehr Widerhall, nicht nur in der Präfektur Fukushima sondern auch japanweit“ – aus dem Bericht „Die gegenwärtige Lage in Fukushima“ der alternativen Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba vom 01. März 2018, der sich sowohl mit der Bedeutung des Widerstandes gegen die Wiedereröffnung der Bahnlinie befasst, als auch mit Protesten gegen sonstige Maßnahmen der japanischen Regierung zur zwangsweisen Normalisierung – wie etwa die „Rückkehr-Politik“. Widerstände und Proteste, die am kommenden 11. März, dem siebten Jahrestag der Katastrophe, erneut gebündelt werden sollen. Siehe dazu den von uns übersetzten Beitrag von Doro Chiba über die aktuelle Lage und die Dokumentation des Aufrufs“ March 11th 2018 Anti-Nuclear Plant Fukushima Action“ zum kommenden siebten Jahrestag 
„In den meisten Bundesländern sind Gefangene zur Arbeit verpflichtet. Die Beschäftigten arbeiten zu Dumpinglöhnen und haben fast keine Rechte. Die Gefangenengewerkschaft GG/BO will das ändern. (…) Mittlerweile sind Justizvollzugsanstalten regelrechte Großbetriebe geworden. Nur die Produktpalette ist von Gefängnis zu Gefängnis unterschiedlich. Bei der Bewerbung eigener Produkte präsentiert man sich modern: »Die Hamburger Justizbehörde bietet mit ihrem Projekt ›Santa-Fu – Heiße Ware aus dem Knast‹ die Möglichkeit, sich in der Herstellung, Gestaltung und Verarbeitung von diversen Artikeln einzubringen. Dabei arbeiten die Gefangenen an den Santa Fu-Produkten mit viel Engagement und Fleiß«, heißt es auf der Website. (…) Mit keinem Wort erwähnt sie die Entlohnung der Gefangenen, die die Produkte herstellen. Das verwundert kaum, werden doch den Arbeitern hinter Gittern, deren Kreativität und Fleiß sie so gerne herausstellt, fast sämtlichen Rechte wie die auf Mindestlohn und soziale Sicherheit vorenthalten. (…) 2014 haben Gefangene der JVA Tegel in Berlin die Gefangenengewerkschaft (GG/BO) gegründet, die innerhalb weniger Monate auch in vielen anderen Gefängnissen Mitglieder gewonnen hat. Die beiden zentralen Forderungen der GG/BO sind die Einbeziehung aller Gefangenen in die Rentenversicherung und ein Mindestlohn. Dass sich die Gewerkschaft so schnell ausbreiten konnte, liegt unter anderem daran, dass viele Gefangene mit ihrer rechtlosen Situation und der Vorenthaltung von Lohn und sozialer Sicherungen sehr unzufrieden sind. Oliver Rast, der Sprecher der GG/BO, bezeichnete es als größten Erfolg der Organisation, dass es ihr gelungen sei, das Gefängnis als Ort von Dumpinglöhnen und fehlenden Arbeitsrechten ins öffentliche Bewusstsein zu bringen…“ Artikel von Peter Nowak vom 1. März 2018 bei der Jungle World 2018/09 
„… Die Tafeln sind fester Bestandteil des Systems Hartz IV, man muss sie schon halbstaatlich nennen. Es gibt sie, wie es die Bahn gibt und die Post. Kaum waren sie flächendeckend eingerichtet, begannen die Sozialbehörden, die Anwesenheit von Tafeln in den Hartz-IV-Regelsatz einzubeziehen. Wenn es nicht reicht, können Sie ja zu den Tafeln gehen, war ein Satz, den plötzlich viele Abhängige zu hören bekamen. So wurde ein Grundrecht teilprivatisiert (…) Wer immer noch das Bild von den Tafeln als freundliche Suppenküchen hat, sollte die Bücher von Kathrin Hartmann lesen. Wie da die »Helfer«, sich selbst als weiße Ritter imaginierend, ihre »Kunden« schikanieren, bevormunden, lächerlich machen, es ist schier ein Graus. Wer auf verfaultes Gemüse hinweist, gilt als undankbar; wer die geringe Auswahl beklagt, als gierig. Demütig, gehorsam und unterwürfig haben die »Kunden« zu sein. Ansprüche und Standards dürfen sie nicht haben, denn die »Helfer« machen das ja in ihrer Freizeit. Und in Not ist sowieso niemand in Deutschland, es gibt ja die Grundsicherung; was beschwert ihr euch also? Man zahlt bei den Tafeln nicht mit Geld, man zahlt mit seiner Würde. (…) jeder Bissen, den du isst, ist eine Gnade von oben. Und sie kann dir jederzeit weggenommen werden…“ Artikel von Leo Fischer vom 03.03.2018 beim ND online, der unsere grundsätzliche Haltung zu Tafeln sehr gut zusammenfasst 
„… Kann die EU noch gerettet werden? Dies ist in der Tat eine schwierige Frage. Das Weißbuch zur Zukunft Europas der Europäischen Kommission legt fünf Szenarien dar. Doch lassen diese immanente Spannungen in Europa mehr oder weniger unberücksichtigt, z.B. die gestiegene Unsicherheit auf den Arbeitsmärkten, die Rolle des Finanzwesens nach der Krise sowie das Anwachsen einer neuen „Unterschicht“ überall in Europa. Die französisch-deutsche Achse in der europäischen Politik scheint wiederbelebt zu werden, auch wenn die Führungen der beiden Länder keine gemeinsame Vision teilen. Die Vorstellung von Präsident Macron, einen großen Schritt hin zu einer europäischen Fiskalunion, die dauerhafte Fiskaltransfers in die durch die EWWU benachteiligten Länder ermöglicht, zu gehen, wird von der deutschen Führung abgelehnt. Aus unserer Sicht sollte eine Kompromisslösung, bei der der Fiskalpakt in das EU-Recht verankert wird und ein Eurozonen-Haushalt mit deutlichen Finanzmitteln nicht vorgesehen ist, ganz klar vermieden werden. Außerdem muss die Diskussion über die Zukunft Europas berücksichtigen, dass die EU eine zusammengesetzte politische Ordnung ist, die viele Merkmale eines Staates, aber auch erhebliche Asymmetrien, Multikulturalismus sowie ein unterschiedlich starkes Vertrauen in die europäischen Institutionen aufweist. In diesem Zusammenhang hat die aktuelle Krise die demokratische kapitalistische Übereinkunft, in welche die EU historisch verankert ist, infrage gestellt. Die Gemeinschaftsmethode, die die Rolle der supranationalen Institutionen hervorhebt, ist immer stärker durch den Intergouvernementalismus abgelöst worden… „ Aus der Zusammenfassung des EuroMemorandum 2018 der EuroMemo Gruppe (Langfassung, 31 Seiten) 
Nach Turkish Airlines (2015, Borussia Dortmund) nun also 2018 Roy Robson (Werden Bremen und FC-VW Wolfsburg): Qua Werbekampagne möchte man sich hierzulande als volkstümlich zeigen, in der Türkei – Robson im Werk Izmir – wirft man Gewerkschaftsmitglieder auf die Straße. (Erinnert sei in diesem Zusammenhang daran, dass damals in Dortmund bei drei Heimspielen hintereinander ziemlich große Infostände vor dem Stadion organisiert wurden, die erstaunlich erfolgreich waren…): „Das deutsche Bekleidungsunternehmen Roy Robson hat elf Gewerkschaftsmitglieder aus seinem Werk in Izmir in der Türkei entlassen. Das Unternehmen ist Sponsor der Fußball-Bundesligisten Werder Bremen und VfL Wolfsburg. Das Werk in Izmir beschäftigt 600 Mitarbeiter, und die Textilgewerkschaft Teksif hat versucht, es seit einiger Zeit zu organisieren. Wenn Arbeiter der Gewerkschaft beitreten, feuert das Unternehmen sie jedoch. Insgesamt wurden in diesem Jahr bereits elf Gewerkschaftsmitglieder entlassen. Der Manager hat ein Gespräch abgelehnt und erklärt, dass das Unternehmen grundsätzlich nie mit Gewerkschaften zusammentrifft“ – aus dem Aufruf zur Solidaritätspetition „Schicke Anzüge, schmutzige Tricks: Bundesligasponsor feuert Gewerkschafter“ seit dem 03. März 2018 bei Labourstart, die bereits über 3.500 UnterstützerInnen hat. 
„Rechtliche Hindernisse stehen neuen Streikformen kaum im Wege: Auch zu Beginn von Tarifverhandlungen dürfen Gewerkschaften zu längeren Arbeitsniederlegungen aufrufen. Zum Arsenal der gewerkschaftlichen Arbeitskampfmittel gehören traditionell kurze Warnstreiks und unbefristete Erzwingungsstreiks, zu denen es nach einer Urabstimmung kommt. Mit dem 24-Stunden-Streik wurde bei der diesjährigen Tarifrunde in der Metallindustrie zum ersten Mal eine Zwischenform erprobt. Stefan Greiner hat für das HSI der Hans-Böckler-Stiftung untersucht, wie solche neuartigen Eskalationsstufen juristisch zu bewerten sind. Der Rechtswissenschaftler von der Universität Bonn kommt zu dem Ergebnis, dass „eine Intensivierung der verhandlungsbegleitenden Streikpraxis aus Perspektive des staatlichen Arbeitskampfrechts keinen durchgreifenden Bedenken unterliegt“. Die Weiterentwicklung von gewerkschaftlichen Kampftaktiken füge sich nahtlos in die Entwicklung der Rechtsprechung…“ Böckler Impuls Ausgabe 04/2018 
„… Der Lohnsklave des 19. Jahrhunderts war zwar kein Sklave, und der »Arbeitskraftunternehmer« von heute ist kein Unternehmer, doch die beiden Metaphern markieren Ausgangs- und bisherigen Höhepunkt des strukturellen Wandels von Lohnarbeit und ihrer ideologischen Verschleierung. Zwar brauchte es zu Marx Zeiten keine theoretische Erklärung, um Lohnarbeit als Ausbeutung zu erkennen, doch es bedurfte einer theoretischen Analyse, um der gängigen Illusion eines »gerechten Lohnes« entgegenzutreten und begreifbar zu machen, dass jede Ware, somit auch die Ware Arbeitskraft, im Durchschnitt zu ihrem wirklichen Wert verkauft wird. (…) Dass Ausbeutung auch dort stattfindet, wo hohe Löhne gezahlt werden, ja die Ausbeutungsrate in der Regel auch noch höher ist, erschließt sich dem Alltagsverstand so lange nicht, wie Gewerkschaften für Lohngerechtigkeit kämpfen. (…) Je weiter die Digitalisierung voranschreitet, desto schneller wird sich die Lohnarbeit nicht nur verändern, sondern sie wird auch weiter überflüssig gemacht. Wobei die Experten zwar noch darüber streiten, wie viele Arbeitsplätze verschwinden oder durch neue ersetzt werden, sich aber darüber einig sind, dass Millionen Arbeitsplätze wegfallen werden, und zwar deutlich weniger in der Industrie als im Dienstleistungsbereich. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung rechnet mit einem Verlust von 1,5 Millionen Arbeitsplätzen, glaubt aber optimistisch, dass ebenso viel neue entstehen (…) Nach Angaben der IG Metall arbeiten inzwischen rund eine Million Menschen auf den 32 deutschen Onlineplattformen. Dort tummeln sich auch immer mehr große Industriekonzerne, wie VW und Daimler, die dort Kundenpflege betreiben, aber auch anspruchsvolle Entwicklungsarbeiten ausführen lassen. Ohne von den unternehmerischen Erfolgen zu profitieren, trägt der neue selbständige »Arbeitskraftunternehmer« die volle Last des Scheiterns und muss ständig damit rechnen, dass er als Crowdworker aus dem Markt verdrängt wird oder als Startup Schiffbruch erleidet. Hier wächst ein neues Prekariat heran, das nicht mehr den gängigen Vorstellungen über abgehängte, minder qualifizierte Beschäftigte entspricht. Denn bei den meisten Crowdworkern handelt es sich um hochqualifizierte und motivierte Angehörige der Mittelschichten mit Hochschulabschluss…“ Ein leicht gekürzter Aufsatz von Harald Werner aus der Zeitschrift Marxistische Erneuerung Heft 113 im Vorabdruck in der jungen Welt vom 2. März 2018 
„Das Innenministerium beobachtet eine starke Konzentration von Rechtsextremen in Wachschutzunternehmen: 13 Sicherheitsfirmen in Brandenburg sind durch ihre Kontakte zur rechtsextremistischen, Rocker- oder Hooliganszene aufgefallen. Rechtsextreme bemühen sich gezielt um Arbeitsstellen im Brandenburger Bewachungsgewerbe. In Einzelfällen gründeten Neonazis sogar ein eigenes Gewerbe. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Andrea Johlige und Matthias Loehr hervor. „Dieses Tätigkeitsspektrum bietet Rechtsextremisten eine Vielzahl von Möglichkeiten, rechtsextremistisches Gedankengut in den öffentlichen Raum zu transportieren oder repressiv auf Andersdenkende und auf Bürger ausländischer Herkunft einzuwirken“, heißt es in der Antwort. Eine Arbeit im Wachschutz sei für Rechtsextremisten auch aufgrund der Uniformierung und der Bewaffnung sowie der Ausübung von Macht und Dominanz attraktiv. Zudem sei keine langjährige Ausbildung erforderlich. (…) Neben dem Wachschutzgewerbe haben auch Kampfsportclubs weiter eine hohe Anziehungskraft auf Neonazis. „Zahlreiche Rechtsextremisten trainieren in Vereinen, lassen sich in Workshops in Selbstverteidigungstechniken schulen oder nehmen sogar an Mixed-Martial-Arts-Turnieren als Kämpfer teil“, schreibt das Ministerium…“ Beitrag von Marion Kaufmann vom 28. Februar 2018 bei den Potsdamer Neusten Nachrichten online 
„Vor wenigen Monaten – im Oktober 2017 – starb die Feministin Silvia Bovenschen. Als Zeitzeugin des epochemachenden Jahres 1968 und Protagonistin der zweiten Frauenbewegung, für die dieses Jahr der Startschuss war, wird sie besonders fehlen. Auch, weil das Vermächtnis der 68er-Frauenbewegung heute Angriffen ausgesetzt ist, die von verschiedensten Seiten kommen: Rechte versuchen, die Zeit in die 1950er Jahre zurückzudrehen oder aber Feminismus rassistisch zu vereinnahmen; einige Linke sehen in ihm einen Grund für die Abkehr von Klassenpolitik. (…) Mit dem Verweis auf ein vermeintlich homogenes Klassensubjekt wird eine Betrachtung kapitalistischer Produktionsweise gerechtfertigt, in der Sexismus und Patriarchat nicht integraler und damit zu bekämpfender Bestandteil der Klassengesellschaft selbst sind, sondern ein »Daneben«, das irgendwann später angegangen gehöre, wenn der »Hauptwiderspruch« – also jener zwischen Kapital und Arbeit – aufgelöst sei. Um diesen wieder in den Mittelpunkt linker Politik zu rücken, müsse Platz geschaffen werden, so die Botschaft einiger Linker. Und zwar dort, wo sich – neben Antirassismus und »Identitätspolitik« – Feminismus breit gemacht habe. Dieser, meinen seine Kritiker, habe es sich zudem bequem gemacht in den herrschenden Verhältnissen und sei nur mehr Spielplatz einer liberalen, kosmopolitischen Linken. (…) Was viele Feministinnen befremdet, ist nicht das Einfordern einer neuen Klassenpolitik, sondern die demonstrierte Bereitschaft, dafür Errungenschaften der Frauenbewegung oder antirassistischer Kämpfe über Bord zu werfen, um das, was die neuen Hauptwiderspruchsapologeten für »die Arbeiterklasse« halten, besser ansprechen zu können und »zum Wesentlichen« – dem Klassenkampf – übergehen zu können…“ Artikel von Nelli Tügel vom 03.03.2018 beim ND online 
„Immer mehr Bürger bestellen Essen im Internet. Tausende Kuriere liefern es. Ihre Arbeit ist riskant, sie verdienen nicht viel. Nun beginnen die Fahrer, sich gegen ihre Arbeitgeber zu wehren. (…) Es weht ein eiskalter Wind an diesem Abend. Bernd Gräber hat die letzte Sushi-Box abgeliefert. Es ist kurz vor 21 Uhr. Der junge Mann steigt auf sein Rennrad. Er hat sich eingemummelt in Thermokleidung, die er selbst kaufen musste. Die oberste Schicht bildet ein dünnes Jäckchen seines Arbeitgebers Foodora, für das eine Kaution fällig war. Gräber hat auch an diesem Tag bei Temperaturen unter null Grad gut 20 Kilometer zurückgelegt, immer mit dem pinken Foodora-Rucksack auf dem Rücken. Jetzt muss er noch durch die Kälte nach Hause fahren und sein Rad warten. An solchen Wintertagen ist sein Rad besonders verschmutzt. Morgen muss es wieder startklar sein. „Der Radcheck kann schon mal eine halbe Stunde dauern“, sagt er. Bremsen justieren, Schrauben nachziehen, Reifen aufpumpen, putzen. Das kostet Zeit. Es ist Arbeitszeit, für die der Kurier nicht bezahlt wird. (…) Bei den anderen Kurierdiensten ergeht es den Beschäftigten nicht besser. Bei den Kollegen von Deliveroo und auch bei Gräber steht Lieferando recht hoch im Kurs. Der Essenslieferant, Ableger eines niederländischen Unternehmens, stellt seinen Mitarbeitern vereinzelt sogar E-Bikes zur Verfügung und zahlt Sonn- und Feiertagszuschläge. Es gibt dort aber bundesweit keinen Betriebsrat. Das Unternehmen kümmere sich in jeder Stadt um alle Belange der Fahrer. Ein Betriebsrat hingegen, teilt Lieferando mit, entspricht „grundsätzlich nicht unserer Kultur als junges, sowie modernes und offenes Unternehmen“. Gräber lässt sich davon nicht entmutigen. „Wir haben gelernt, uns zu organisieren und uns zu wehren“, sagt er. Die Fahrer reden bereits über einen Streik.“ Artikel von Michael Kläsgen und Thomas Öchsner vom 3. März 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Um die Gemeingüter ist es nicht gut bestellt. Schulen, Straßen, Schienennetze verfallen. Gleichzeitig wurden viele Bereiche Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) übergeben. ÖPPs haben sich für das Gemeinwohl als schädlich erwiesen, wie viele Beispiele bundesweit zeigen. (…) Gleichzeitig wird immer breiter bekannt, dass mit ÖPPs demokratische Grundprinzipien unterlaufen und sogar dauerhaft angegriffen werden. ÖPP-Verträge sind grundsätzlich geheim und schon allein von daher parlamentarischer Kontrolle und Steuerung entzogen. Mit ÖPP wird die öffentliche Hand erpressbar (…) CDU, CSU und SPD wollen unbedingt Investitionen anschieben. Aber darf das gleichzeitig ein gigantisches ÖPP-Fördervorhaben werden? Wir finden: Nein! So eine Entwicklung muss unbedingt verhindert werden. Deswegen fordern wir die neue Regierung auf: Keine neuen Öffentlich-Privaten Partnerschaften! Bisherige ÖPP-Verträge offenlegen! Gemeingüter müssen wieder unter demokratische Kontrolle kommen.“ Gemeinsamer Appell von attac AG Privatisierung und Gemeingut in Bürgerhand vom März 2018 mit der Bitte um Beteiligung durch Unterschrift 
„… Die Entlassung zweier Oberärzte vor knapp zwei Wochen schlägt in Bayreuth hohe Wellen. Vor allem Eltern epilepsiekranker Kinder protestieren lautstark. (…) Bei den entlassenen Ärzten handelt es sich um ein Ehepaar, das sich auf Epilepsie spezialisiert hat: Silvia Vieker behandelte in der Neuropädiatrie Kinder, der Neurologe Jörg Schmitt Erwachsene. Schmitt steht im Zentrum des Streits, weil er mit den Zuständen in seiner eigenen Abteilung unzufrieden war und eine Gefährdungsanzeige erstattete. Diese Kritik wird von seiner Frau mitgetragen. Beide bemängelten seit Längerem die Qualität der Epilepsie-Tests in Bayreuth. Erst durch die Kündigung wurden diese Vorwürfe öffentlich. Die beiden Oberärzte werfen dem Klinikum vor allem vor, dass nach einer Untersuchung mittels Elektroenzephalografie (EEG), bei der die elektrische Aktivität des Gehirns gemessen wird, zu oft falsche Befunde erstellt worden seien. Ursache ist aus ihrer Sicht, dass es in der Neurologie an Personal mangele, das für EEG-Untersuchungen und deren Auswertung qualifiziert ist. (…) Hauptkündigungsgrund ist der Vorwurf der üblen Nachrede, weil Schmitt und Vieker „massive Vorwürfe“ nach außen und in den Stadtrat getragen hätten. Die beiden wollen die Kündigung anfechten.“ Beitrag von Claudia Henzler vom 2. März 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online