Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Nora von Gaertner soll zahlen, weil sie sitzenblieb. In den Morgenstunden des 11. Mais 2016 nahm die 28-Jährige zusammen mit rund 20 weiteren Aktivist*innen an einer Sitzblockade gegen eine Sammelabschiebung von Geflüchteten am Flughafen Rostock-Laage teil. Die Aktivist*innen setzten sich auf die Straße und blockierten die Zufahrt zum Flughafen. Nach wenigen Minuten wurden sie von der Polizei weggetragen und erhielten Platzverweise. So weit, so normal. Allerdings: Auf den Protest folgte die Rechnung. Das Polizeipräsidium Rostock stellte den Blockade-Teilnehmer*innen Gebührenbescheide über 126 Euro für das Wegtragen aus. (…) Die Aktivist*innen legten Widerspruch ein und klagten gegen die Gebührenbescheide. Im Februar 2018 landete der Fall vor dem Schweriner Verwaltungsgericht. Dort wurden die Gebühren wegen fehlender Aufschlüsselung der Kostenzusammensetzung herabgesetzt, die Erhebung aber grundsätzlich als zulässig erachtet. Lediglich die Gebührenbescheide von zwei Aktivist*innen wurden zurückgezogen, da in dem Polizeivideo nicht zu sehen ist, wie sie weggetragen wurden. Von Gaertner betont, dass es ihr mit der Klage nicht um die Höhe der Kosten, sondern um eine grundsätzliche Diskussion geht: um Demonstrations- und Versammlungsrechte sowie um das Recht der freien Meinungsäußerung. »Die Kostenübertragung sendet ein fatales Signal, nämlich, dass man für Polizeieinsätze zahlen muss, wenn man sich politisch engagiert«, meint die antirassistische Aktivistin. »Ich kann mir vorstellen, dass sich Menschen nicht mehr an Protesten beteiligen, wenn sie in Zukunft Gefahr laufen, für Polizeieinsätze aufkommen zu müssen.« Daher wolle sie das Urteil nicht akzeptieren. Am Sonntag erklärten die Aktivist*innen, die im antirassistischen Netzwerk »Rostock Hilft« aktiv sind, in Berufung zu gehen. Derweil sollen auch in Mainz linke Aktivist*innen für einen Polizeieinsatz zahlen…“ Artikel von Niklas Franzen vom 29.04.2018 beim ND online 
„Der Forscher Alexander Kogan, der Daten von Millionen Facebook-Nutzern sammelte und an Cambridge Analytica weitergab, hatte offenbar auch Zugang zu Twitter-Daten. Dabei geht es um eine nicht näher bestimmte Anzahl öffentlicher Tweets, die er gegen Bezahlung kopieren konnte. (…) Allerdings liegt der Fall anders als beim Facebook-Datenabgriff, bei dem über Kogans App und auch über weitere Apps Informationen abflossen, ohne dass alle betroffenen Nutzer das hätten wissen können. Zu einer solchen missbräuchlichen Nutzung durch Kogans Firma Global Science Research (GSR) sei es im Falle der öffentlich verfügbaren Informationen von Twitter nicht gekommen. Das sagt neben Twitter auch Kogan selbst. (…) Was die konkrete Anzahl betroffener Nutzer angeht, hält sich Twitter heute gegenüber The Register bedeckt und lehnte Auskünfte dazu ab…“ Meldung vom 30.04.2018 bei Netzpolitik 
„… Marx ist lange begraben. Eigentlich ergäbe sich damit die Möglichkeit, sich seinem Begriffsarsenal nicht als fleißige Schülerinnen zu nähern, die sich dienstfertig vor ihrem »Vordenker« verbeugen, sondern mit der Taktlosigkeit der Grabräuberinnen sich zu greifen, was verwendbar scheint. Einer der größten und schillerndsten Begriffe aus diesem Arsenal ist der des Proletariats. Das Wort stinkt natürlich, es ist halb verwest. Eine klare Abgrenzung des Begriffs ist nicht möglich, weil dieser schon die Form verliert, von Insekten angefressen wurde und hier und da zu suppen begonnen hat. Die Verwesung, der Verlust von Form und Abgrenzbarkeit ist aber vielleicht gerade nötig, damit der Begriff wieder ansteckend und gefährlich wirken kann. (…) Das entgrenzte Proletariat, das überall herausgehalten werden soll, aber dennoch als langsam verwesendes durch die Zäune, Mauern und Körperöffnungen fließt, muss nicht unbedingt als eines gesehen werden, das schwächer wird, sondern auch als eines, das sich ausbreitet und ansteckend wirkt. Die Hoffnung bestünde nicht darin, sich in Abgrenzungsarbeit zu erschöpfen, sondern mit Weckrufen und Beschwörungsformeln zu experimentieren.“ Beitrag von Luise Meier vom 26. April 2018 aus Jungle World 2018/17 
Die Maikundgebung des Gewerkschaftsbundes KCTU in Seoul war vor allem der aktuellen gesellschaftlichen Debatte um eine neue Verfassung für die Republik Korea gewidmet – diese müsse erarbeitet werden, ausgehend von den Rechten der arbeitenden Menschen, so die Positionierung an diesem 1. Mai. „MayDay 2018 in Seoul – rewrite the Constitution based on Labour Rights“ am 01. Mai 2018 beim Gewerkschaftsbund KCTU (Facebook) ist ein Bildbericht von der Maidemonstration in der südkoreanischen Hauptstadt, aus dem die ausgesprochen massive Beteiligung deutlich wird. Und, dass die Verfassungsdebatte sich nach Ansicht des KCTU darum drehen muss, die Macht der Konzerne – für die Samsung als Vertreter steht – zurück zu drängen. Die Gewerkschaften hatten auch zwei Tage zuvor eine eigene Maidemonstration der Migrantengewerkschaft organisiert, auf der die freie Wahl des Arbeitsplatzes gefordert wurde. Und Gewerkschaften des KCTU hatten ihre Unterstützung für die Friedensbemühungen der koreanischen Regierungen deutlich gemacht. 
In Portugal wurde der 1. Mai 2018 neben zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen auch mit einem Streiktag im Einzelhandel „begangen“, der einen Schwerpunkt bei Lidl hatte. Der Unternehmerverband verweigert bisher Verhandlungen mit der Gewerkschaft über ein neues Tarifabkommen. In der Meldung „Trabalhadores do Lidl voltam a paralisar no 1.º Maio“ am 30. April 2018 beim Observador wird berichtet, dass die Belegschaft neben Lohnerhöhungen vor allem die willkürliche Festlegung von Arbeitszeiten beendet sehen will und deswegen, nach ersten Streiks im April, auch am 1. Mai streiken wird. Dies wurde auf einer Kundgebung am Sitz des Unternehmens in Sintra bekannt gegeben, wo die Gewerkschaft CESP auch davon sprach, dass die Beteiligung am Streik bis dahin sehr gut gewesen sei, während das Unternehmen behauptete, es habe keine wesentlichen Auswirkungen gegeben. Siehe dazu auch die Erklärung der Gewerkschaft CESP zum Streik bei Lidl 
„In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene „europäische Grundwerte“ erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…“ Veranstaltungshinweis der attac-Initiative „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung 
In zahlreichen Städten Brasiliens fanden an diesem 1. Mai gemeinsame Aktionen von sieben Gewerkschaftsverbänden statt, die sich gegen die Inhaftierung des Expräsidenten Lula richteten und für sein Recht auf Kandidatur bei den Wahlen im Oktober 2018 eintraten. Die zentrale Kundgebung fand dementsprechend in Curitiba statt, wo Lula im Gefängnis ist. Auf der Abschlusskundgebung sprachen unter anderem auch die (Prä-)KandiatInnen anderer linker Parteien, wie Guilherme Boulos von der PSol und Manuela d’Avila von der KP Brasiliens. Sie unterstrichen, dass sie diese Verhaftung als Spitze des Eisbergs der rechten Gewaltwelle im Lande sehen, der es jetzt gelte, mit aller Kraft entgegen zu treten. Banden, die schießen, schlagen und Hass predigen täten dies im Schatten der kontinuierlichen Militarisierung des brasilianischen Alltags durch die illegitime Regierung Temer mit massiver Unterstützung des Medienkapitals. „Guilherme Boulos está em Curitiba junto a milhares de pessoas no dia dos trabalhadores e das trabalhadoras“ am 02. Mai 2018 bei Midia Ninja (Facebook) ist einer von mehreren Beiträgen der alternativen Medienmacher aus Curitiba, hier eben über den Redebeitrag von Boulos. Siehe dazu auch eine Chronologie des Tages 
Unter den ausgesprochen zahlreichen gewerkschaftlichen Aktivitäten quer durch Indien an diesem 1. Mai fällt insbesondere die Aktion der IT-Gewerkschaft KITE in Bangalore auf – weil sie die erste Maidemonstration von Beschäftigten in der Datenverarbeitung war, die auch in Indien von einer Haltung der Menschen geprägt ist, die gewerkschaftliche Tätigkeit nicht unbedingt erleichtert. Und die für die reaktionäre Regierung Modi nicht nur Schaufenster-Modell ist, sondern auch eine Art Modell für die Arbeitsbeziehungen im Land. Die Tatsache aber, dass die beiden letzten Jahre von zahlreichen Entlassungswellen auch bei internationalen IT-Konzernen geprägt waren, haben die Verhältnisse offenbar ein Stück weit verändert. „Hundreds of IT employees under the banner of KITU“ am 01. Mai 2018 von und bei Pravda Meethal (Facebook) ist ein Fotobericht eines Aktivisten der Kommunistischen Jugend von dieser Demonstration 
Der 1. Mai in Südafrika stand unter dem Eindruck des Streiktages vom 25. April gegen den neuen Mindestlohn – der bei den Aktivitäten des oppositionellen Gewerkschaftsbundes SAFTU abermals heftig als Hungerlohn kritisiert wurde, während er bei den Kundgebungen des mitregierenden Gewerkschaftsbundes Cosatu als Erfolg gefeiert wurde, wobei in Präsident Ramaphosa gar als „historischen Sieg“ deklarierte. Der Artikel „Ramaphosa is the Trump of SA – Numsa“ von Avantika Seeth am 01. Mai 2018 bei City Press berichtet von den beiden zentralen Maikundgebungen von SAFTU und Cosatu. Während der Mindestlohn von 20 Rand bei der Cosatu von der Gewerkschaftsföderation und dem Präsidenten einerseits gefeiert wurde als Meilenstein, wurde er andrerseits als lediglich erster Schritt gerechtfertigt. Auf der Kundgebung der SAFTU vertrat der Sprecher der Metallgewerkschaft NUMSA die These, diese Festlegung des Mindestlohns zeige, dass Ramaphosa der Trump Südafrikas sei, der ein Regime stabilisieren wolle, das auf der Ausbeutung der schwarzen Arbeiter beruhe… 
„Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum Gegenstand hatte. Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Eingriff in Grundrechte ebenso wenig dargelegt hat wie eine Verletzung grundrechtlicher Schutzpflichten.(…) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gefahren, die nach ihrer Auffassung von den in Büchel stationierten Atomwaffen ausgehen, vermögen einen Grundrechtseingriff nicht zu begründen (…) Art. 25 GG [„Allgemeines Völkerrecht als Bestandteil des Bundesrechts“] eröffnet keine Popularklage abweichend von Art. 19 Abs. 4 GG…“ BVerfG-Pressemitteilung Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 zu BVerfGE 2 BvR 1371/13 vom 15. März 2018 und unser Kommentar 
„Wegen seiner Rolle im Abgasskandal, Kartellabsprachen und Kollaboration mit der brasilianischen Militärdiktatur verweigert der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre Vorstand und Aufsichtsrat der Volkwagen AG bei der Hauptversammlung am 3. Mai die Entlastung. Für anstehende Nachrüstungen von VW-Dieselfahrzeugen und Entschädigungen von Kundinnen und Kunden soll der Auto-Konzern die Dividende halbieren und die Rückstellungen um rund 1 Milliarde Euro erhöhen. Dachverbands-Vorstandsmitglied Jens Hilgenberg verlangt von Volkswagen, dass alle Verfehlungen umgehend und vollumfänglich zugegeben werden, nur so könne verlorenes Vertrauen wieder zurückgewonnen werden. „Als ersten Schritt muss VW alle bereits verkauften Pkw so nachrüsten, dass alle Grenzwerte auch im Realbetrieb eingehalten werden, notfalls auch mit dem Einbau zusätzlicher Abgasminderungssysteme. Der Vorstand muss zudem gewährleisten, dass sich die Modellpolitik des Konzerns zukünftig an den internationalen Klimazielen orientiert. Eine Abkehr von immer größeren, schweren und leistungsstärkeren Modellen ist dafür notwendig.“…“ Pressemitteilung vom 30.04.2018, siehe auch die Gegenanträge 
Neben gleich drei Maidemonstrationen in Athen und vielen Aktionen in zahlreichen Städten Griechenlands war dieser 1. Mai auch geprägt von Streikaktionen. „Ships to remain docked on May 1 for Labour Day strike“ am 30. April 2018 beim Greek Observer ist eine Meldung über die Pressemitteilung verschiedener Schiffsunternehmen, dass am 1. Mai kein Schiff fahren werde, weil die Panhellenische Seefahrer-Gewerkschaft PNO einen eintägigen Proteststreik gegen die sogenannte Rentenreform organisieren werde. Die PNO wendet sich mit dem Streik auch gegen neu eingeführte Bestimmungen zur Zusammensetzung von Besatzungen, die – wie die Gewerkschaft an anderer Stelle unterstrich – vom Reederverband im Zuge der Austeritätspolitik durchgesetzt werden sollen. Dem Streik der PNO schlossen sich auch Hafenarbeiter in ganz Griechenland an ![[Konferenz am 27.4.18] Initiative für ein Neues Normalarbeitsverhältnis](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/05/neues_normal.jpg)
„Gemeinsam Druck machen für höhere Löhne, Tarifbindung und Arbeitszeitverkürzung. Gewerkschaftspolitische Herausforderungen unter der 3. Großen Koalition. Es wird Zeit für einen gesellschaftlichen Aufbruch für «gute Arbeit für alle.» Prekäre Arbeit ohne Tarifvertrag, Niedriglöhne, «Teilzeit-Falle», Arbeitsverdichtung und Dauerstress sind für Millionen Beschäftigte zur Normalität geworden. Von der Großen Koalition sind hier höchstens kleine Korrekturen statt grundlegender Weichenstellungen zu erwarten. Wie können wir in einer veränderten politischen Lage dem Kampf um «gute Arbeit für alle» Schwung verleihen? Es braucht gemeinsame Anstrengungen von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Erwerbsloseninitiativen, und anderen interessierten Gruppen. Deshalb lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 27. April 2018 Aktive aus Betrieben und Gewerkschaften, Parteien und Bewegungsinitiativen, kritische ArbeitsforscherInnen und alle Interessierten zu einer Konferenz ein, um über gemeinsame Perspektiven im Kampf gegen prekäre Arbeit und Dauerstress, für die Stärkung der Tarifbindung sowie eine neue Arbeitszeitinitiative zu diskutieren…“ Einladung von und bei Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Konferenz in Berlin, siehe nun Berichte 
„Mehr als tausend Vermummte lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Nach Angaben der Behörden wurden mehr als 200 Menschen festgenommen. Bei drei Personen seien illegale Waffen sichergestellt worden. Vermummte hätten die Beamten mit Wurfgeschossen angegriffen, Autos und ein Schnell-Restaurant in Brand gesteckt sowie Schaufensterscheiben eingeworfen. Die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern gegen sie vor. Präsident Macron erklärte, die Täter würden zur Rechenschaft gezogen. In anderen französischen Städten blieb es ruhig. Die Gewerkschaft CGT sprach von 210.000 Demonstranten landesweit. Die Polizei bezifferte ihre Zahl auf 140.000. Die Mai-Kundgebungen richteten sich in diesem Jahr vor allem gegen die von Macron geplanten Reformen“ – aus der Meldung „Straßenschlachten in Paris“ am 02. Mai 2018 im Deutschlandfunk, die auch stellvertretend für den allgemeinen Ton der Berichterstattung in BRD-Medien über den 1. Mai in Frankreich stehen kann, wo einmal mehr „Sensationen“ gesucht werden. Siehe zum 1. Mai in Frankreich auch drei weitere aktuelle Beiträge, darunter die Erklärung der CGT und eine Chronik aus Paris 
Einmal mehr verhinderte ein Großaufgebot der türkischen Polizei die Maidemonstration in der Istanbuler Stadtmitte, am traditionsreichen Taksimplatz – nicht nur der Platz, auch verschiedene Zufahrtsstraßen waren vollständig gesperrt. Die Meldung „66 People Attempting to March to Taksim Detained“ am 01. Mai 2018 beim Bianet informiert darüber, dass insgesamt 56 Personen beim Versuch, auf den Taksim-Platz zu gelangen, um dort den 1. Mai zu begehen, festgenommen wurden. Der Gouverneur von Istanbul hatte, wie jedes Jahr seit 2013, einen Antrag auf eine Demonstration auf dem Taksim abgelehnt. Aber auch bei der genehmigten Kundgebung am Stadtrand in Maltepe gab es dieser Meldung zufolge sechs Festnahmen. 15 der festgenommenen Personen wurden in Haft genommen, wird in der Meldung abschließend berichtet. Siehe dazu auch einen (Foto)Bericht unserer Kollegen von Sendika.org über die Maidemonstration in Maltepe