Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen 
Eindeutige mitternächtliche Bilder aus England zum 1. Mai: Zum Beginn des eintägigen Proteststreiks in fünf englischen McDonalds-Filialen um Mitternacht sammelten sich an allen Orten sehr viele Menschen, die die Streikenden unterstützten: Familienangehörige und Freunde, die die Forderung nach 10 Pfund Mindestlohn die Stunde aus ureigenem Interesse mit vertreten. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die die immer moderne Idee gewerkschaftlicher Solidarität praktisch umsetzen. Und: Kolleginnen und Kollegen anderer ähnlicher Unternehmen, die erlebt haben, dass die McDonalds Lohnerhöhung im Januar 2018, nach dem ersten Streik im September 2017, auch „ihre“ Unternehmen in entsprechenden Zugzwang brachte. Und nach wie vor erhalten die Streikenden zahlreiche Solidaritätsbekundungen aus vielen anderen Ländern, in denen Menschen für einen Mindestlohn kämpfen, der zum Leben reicht. Auf dem Twitter-Kanal „#McStrike“ gibt es Bilder und Berichte aus dieser Nacht von mehreren Orten und Aktionen. Siehe dazu auch die aktuellen Berichte auf zwei weiteren Twitter-Kanälen und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu diesem Streiktag ![[September 2017: Dezentrale Aktionstage und Antirassistische Parade in Berlin] Welcome United - Für das Recht auf soziale Rechte](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/welcomeUnited2017.jpg)
„Die konservativen Kräfte, allen voran die CSU in Bayern propagiert die deutsche Leitkultur als bindend für alle Menschen in diesem Land. Sie beschreibt sie als christlich-jüdische abendländische Kultur. Was sie darunter verstehen ist eine Gemengelage aus religiös verbrämten, konservativen, erzreaktionären Werten und heute allgemein anerkannten Normen. Letztere sind allerdings alles andere als auf ihrem Mist gewachsen. Im Gegenteil, alle erhaltenswerten, fortschrittlichen Werte, auf die unsere Gesellschaft heute so stolz ist, sind die Folge humanistischer, aufklärerischer und sozialistischer Kämpfe, die explizit gegen religiöse, konservative und reaktionäre Widerstände geführt werden mussten. Warum geht eigentlich kein Aufschrei durch dieses Land, wenn sich heute ausgerechnet diese Herrschaften hinstellen und die moralischen Werte der Gesellschaft bestimmen wollen?“ – aus der Einleitung des Beitrags „Das Leid mit der Leitkultur“ am 29. April 2018 im Autonomie Magazin, worin eine sehr ausführliche Auseinandersetzung mit den rechten Thesen und ihrer Entwicklungsgeschichte vollzogen wird. 
„Die revolutionäre 
Den streikenden EisenbahnerInnen in Frankreich bleibt nicht erspart, was schon beim erfolgreichen Streik von 1995 vergeblich versucht wurde, und was immer wieder Belegschaften geschieht, die ihre Arbeitsbedingungen verteidigen, die noch nicht auf Amazon-Niveau heruntergedrückt wurden: Eine Medienkampagne zu ihrer Diffamierung als Verteidiger „ihrer Privilegien“ (die dann meist daraus bestehen, dass man von dem Lohn gerade noch leben kann oder sie tatsächlich noch Urlaub haben und ähnliche Errungenschaften, die der moderne Kapitalismus niemandem mehr bieten will). Was – um nur ein einziges von vielen möglichen Beispielen zu nennen – die spanischen Docker nicht besonders beeindruckt hat und die EisenbahnerInnen in Frankreich auch nicht. Denn auf der „anderen Seite“ wächst die Solidarität – auch die internationale Solidarität. Im Unterschied zu bisher schweigsamen internationalen Föderationen hat in der BRD beispielsweise die EVG ihre Solidarität mit den Streikenden erklärt. Siehe zur Solidarität der EVG und zur medialen Auseinandersetzung um den französischen Eisenbahnstreik drei Beiträge 
„Zwei Verletzte sind nach einem Angriff mit Schusswaffen auf das Widerstandscamp gegenüber dem Gefängnis in Curitiba zu beklagen, in dem Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva inhaftiert ist. Nach Zeugenaussagen, die von der brasilianischen Tageszeitung Brasil de Fato zitiert werden, fuhren am Samstagnacht gegen zwei Uhr mehrere Autos an dem Camp vorbei, deren Insassen Beleidigungen schrien und schließlich von einem der Fahrzeuge aus das Feuer auf die Anhänger Lulas eröffneten. Tausende Sympathisanten Lulas halten seit dem 7. April, dem Tag seiner Gefangennahme, ein Widerstandscamp aufrecht und wollen dort bis zu seiner Freilassung ausharren. In einer Pressemitteilung betonten die Organisatoren, man lasse sich durch diesen „von Hass motivierten Mordversuch“ nicht einschüchtern, alle Aktivitäten würden wie geplant fortgesetzt. Die Mahnwache sei eine friedliche Aktion und werde am 1. Mai durch eine massive Präsenz von Arbeitern verstärkt werden“ – aus dem Bericht „Brasilien: Schüsse auf Solidaritätscamp für Lula da Silva“ von Vilma Gúzman am 29. April 2018 bei amerika21.de, worin auch über die gemeinsame Maidemonstration der brasilianischen Gewerkschaftsverbände am Gefängnisort Curitiba berichtet wird, an der auch Verbände teilnehmen, die für Lulas Recht auf Kandidatur eintreten, ohne zu seiner Wahl aufzurufen. Bleibt daran zu erinnern, dass in Curitiba auch bereits auf den Bus der Lula-Karawane geschossen worden war… Siehe dazu auch einen Beitrag, der den gemeinsamen Aufruf der Gewerkschaften zum 1. Mai erläutert 
„Die Gewerkschaft kämpft mit dem Wandel der Arbeitswelt. 400.000 Mitglieder gingen in Österreich seit 1990 verloren. Doch es gibt neue Ansätze, um Arbeitnehmer zu organisieren Worin genau besteht im 21. Jahrhundert die Relevanz von Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen? In Zeiten von Ich-AGs, Start-ups und Einpersonenunternehmen verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern in vielen Fällen. Diesen Wandel symbolisiert, dass der frühere sozialdemokratische Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in seiner Amtszeit die Förderung der Start-up-Szene zu seinem politischen Schwerpunkt machte. Die Stärkung kreativer Unternehmer mag wirtschaftlich sinnvoll sein. Mit den Fundamenten, auf denen die Sozialdemokratie gebaut ist, hat das wenig zu tun. Lässt sich unter den neuen Bedingungen Solidarität organisieren? Adele Siegl und Robert Walasinski haben auf diese Frage eine klare Antwort: Ja, es geht…“ Artikel von András Szigetvari vom 30. April 2018 bei Der Standard online 
Was weit im Osten des riesigen Kontinents die Regierung in Kenia kann, kann die des Senegal schon lange: Erst einen Tarifvertrag mit Gewerkschaften des öffentlichen Diensts zu unterzeichnen – und danach auf die eigene Unterschrift zu pfeifen. War in Kenia das Gesundheitswesen betroffen, so sind es im Senegal die öffentlichen Schulen. Seit Monaten, genauer seit Ende 2017, haben dort die sechs Gewerkschaften des Schulwesens eine Streikbewegung organisiert, mal stärker, mal weniger stark, mal unterbrochen von Verhandlungen, die keine Ergebnisse brachten, mal mit großen Demonstrationen in allen größeren Städten des Senegal. Und auch im Senegal war die Geduld der Betroffenen sehr groß – denn das Abkommen, dessen Erfüllung mit den Streiks erkämpft werden soll, stammt aus dem Jahr 2014. Und während die Regierung Drohungen ausstieß, die auch von anderswo her bekannt sind, haben nun die Schülerinnen und Schüler des Landes damit begonnen, ihrerseits für eine Wiederaufnahme des Unterrichts zu protestieren. Aber nicht in neutraler Form, also etwa mit einem Appell, sich endlich zu einigen, sondern mit der eindeutigen Haltung, die Regierung möge endlich ihre Verpflichtungen erfüllen. Ihnen geht es natürlich darum, nicht ein ganzes Schuljahr zu verlieren. Der Regierung geht es um die „Aufrechterhaltung der Ordnung“ – mit anderen Worten, die Polizei wurde gegen die Proteste der Jugendlichen mobilisiert. Nachdem die Welle der Repression nicht erfolgreich war, gab es unmittelbare Zusagen der Regierung, die einstweilen zu einer Beendigung des Streiks ab dem 29. April 2018 führten. Siehe zum Schulstreik im Senegal drei aktuelle Beiträge, eine Meldung zu einem kommenden Streik und einen Hintergrundbeitrag über den Gewerkschaftsbund 
„… Die klassische Linke – und zu der rechnet die SPÖ ja wohl, jawohl – hat mit dem Begriff der Arbeit seit Beginn an ihre liebe Not gehabt. Die Arbeiterbewegung kippte stets leicht in eine Arbeitsbewegung. Karl Marx, der dialektische Weltenerklärer, der sich so gerne als Weltenbeweger sah, hat sich bei der Erläuterung des „Doppelcharakters der Arbeit“ so angestrengt am Kopf gekratzt, dass sein Schwiegersohn, Paul Lafargue, ihm mit einer Streitschrift in die Parade fahren musste. Die Arbeiterbewegung, so Lafargue, solle in ihrer Inbrunst bitt’schön nicht den Nutzen der Nichtsnutze übersehen. (…) Mit hämischer Treffsicherheit geißelt Lafargue die im Proletariat selbst grassierende Suchtkrankheit: „Diese Sucht ist die Liebe zur Arbeit, die rasende, bis zur Erschöpfung der Individuen und ihrer Nachkommenschaft gehende Arbeitssucht.“ Eine „geistige Verirrung“ sei das, welche „die Priester, die Ökonomen und die Moralisten“ in die Herzen der Menschen gepflanzt hätten. Die Prediger des Fleißes seien nicht allein diese „protestantischen Ethiker“, sondern auch die Arbeiterführer selbst. (…) Lafargue argumentierte sein „Recht auf Faulheit“ frappierend modern: „Alle unsere Produkte sind verfälscht, um ihren Absatz zu erleichtern und ihre Existenzdauer zu verkürzen.“ Was also läge näher, als einen Stachanow der Faulheit zu propagieren? „Was die Arbeiter, verdummt durch ihr Laster, nicht einsehen wollen: Man muss, um Arbeit für alle zu haben, sie rationieren wie Wasser auf einem Schiff in Not.“ Vier Stunden am Tag wäre eine erträgliche Ration. Höchstens…“ Eine Polemik von Wolfgang Weisgram vom 29. April 2018 bei Der Standard online 
Der erste Streik der britischen McDonalds Geschichte im Herbst 2017 (siehe den Verweis auf unseren Bericht am Ende dieses Beitrages) hatte – wenn man dem Unternehmen einmal glauben möchte – keinerlei Auswirkungen. Dass McDonalds kurze Zeit nach dem damaligen Streik die ebenfalls größte Lohnerhöhung seiner Geschichte vornahm, war reiner Zufall, versteht sich. Es wird interessant sein zu sehen, ob König Zufall nach dem 02. Mai 2018 wieder zuschlägt – denn am Tag zuvor, am 01. Mai 2018, findet nun der zweite Streik bei der britischen McDonalds-Kette statt. Diesmal nicht in zwei Filialen, wie im vergangenen Herbst, sondern in gleich fünf Filialen im Großraum London. Denn, obwohl die Lohnerhöhung bedeutend war, war eine Forderung (nicht nur) der Streikenden nicht erfüllt worden: Die lautet Mindestlohn 10 Pfund Sterling. In der Pressemitteilung „McStrike to spread nationwide on 1 May“ vom 27. April 2018, hier bei War on Want dokumentiert, wird berichtet, dass die Urabstimmung der in den fünf Filialen Beschäftigten eine eindeutige Mehrheit von 95% für diesen Streiktag 1. Mai ergab. Dabei wird auch eine Filiale in Watford bestreikt, dem Wohnsitz des britischen McDonalds-Chefmanagers… Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag der Gewerkschaft Bakers Food and Allied Workers Union (BFAWU) und den Verweis auf den letzten unserer Beiträge zum Streik im Herbst – und seinen Ergebnissen… 
„Wenn der Krieg gegen die berufstätige Mittelschicht geschlagen ist und der Rust Belt den Durchmesser des Äquators hat, ist das Ende der Geschichte erreicht (…)Prognosen im eigentlichen Sinne sind das nicht, dafür ist der Futurismus zuständig. Das Wesen der Science Fiction ist es vielmehr, Bilder und Metaphern für die Themen zu finden, die uns zur Zeit beschäftigen. Nimmt man aktuelle SF-Werke als Seismometer, dann ist dies vor allem die tief sitzende Angst vor einer sozioökonomischen Entwicklung, die auf schlechte Zeiten noch schlechtere folgen lassen könnte. (…) Die Überlebensstrategien im Prekariat der Zukunft ergeben düstere bis tragikomische Bilder: Der Israeli Lavie Tidhar lässt in seinem Episodenroman Central Station die Cyborg-Soldaten eines vergessenen Krieges am Fuße des Weltraumfahrstuhls um neue Ersatzteile betteln. Und US-Autor Will McIntosh findet in Wie die Welt endet das vielleicht eindringlichste Bild: Am Rande von Highways fangen Jugendliche mit kleinen Windrädern den Fahrtwind ein, den ihnen die Limousinen der Oberschicht ins Gesicht blasen. Den gewonnenen Strom verkaufen sie an die Inhaber kleiner Läden, den letzten verbliebenen Rest der Mittelschicht. (…) In Matrix dienen die Menschen den Maschinen als lebende Batterien – tiefer kann man nicht mehr sinken, sollte man meinen. Doch auch wenn es zynisch klingt: Als Batterien erfüllen sie immerhin noch einen Zweck. In neueren Werken wird die Angst vor der Versklavung vom noch schrecklicheren Gefühl abgelöst, ganz einfach zur Seite geschoben und vergessen zu werden…“ Artikel von Jürgen Doppler vom 29. April 2018 bei Der Standard online 
Der Spruch trifft es und er ist eines der Kennzeichen der aktuellen Streikwelle in immer mehr US-Bundesstaaten: „Es gibt keinen illegalen Streik, wenn Du ihn gewinnst“. Jetzt sind die Lehrerinnen und Lehrer – und sonstigen Schulbeschäftigten – in Arizona (Streikverbot, aber selbstverständlich sind die USA eine Demokratie) und Colorado in den Streik getreten. In Arizona traten am 26. April 2018 rund 75.000 Schulbeschäftigte in den Streik – der erste Schulstreik in der Geschichte des Bundesstaates. In Colorado wurden am 27. April Dutzende Schulen bestreikt und weitere Streiks beschlossen. Und während Politiker der Republikanischen Partei in Arizona sich einmal mehr in der Phase ebenso plumper wie dummer Drohungen befinden – bisher jedes Mal gefolgt von schnell vorgebrachten Angeboten für Lohnerhöhungen, wenn es sogar bis zu ihnen durchdrang, wie massiv die Streikbewegung ist, und wie stark sie von SchülerInnen, Elternvereinigungen und breiter Teile der allgemeinen Öffentlichkeit unterstützt werden – kommen auch die Gewerkschaften und ihre Orientierung auf die Demokratische Partei in die Bredouille. Nicht zuletzt, weil Colorado eben einen Gouverneur dieser Vereinigung hat – und die Gehälter zu den niedrigsten der ganzen USA gehören, während „im Gegenzug“ die Kürzungen bei Schulausgaben ganz weit vorne liegen. Eine Stellungnahme der Vorsitzenden der LehrerInnengewerkschaft AFT von Anfang März macht dabei die immer breitere Runde – als sich Frau Weingarten nicht zurück halten konnte und von sich gab, nur wenn mit Gewerkschaften verhandelt werde, könne man solche Streiks wie in West Virginia verhindern. Zur aktuellen Entwicklung der Streikbewegung an den Schulen der USA vier aktuelle Beiträge, sowie zwei Hintergrundartikel und der Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte 
„Antirassist_innen, Internationalist_innen und Migrant_innen kämpfen gegenwärtig mit einer zentralen Herausforderung: Eine neue Konjunktur des Rassismus hat sich etabliert – im Rahmen des rechtspopulistischen Projekts nach und trotz der Aufdeckung des NSUs, dem Sommer der Migration 2015 und generationenübergreifender Kämpfe von Migrant_innen seit den 1970er Jahren. Die neue Konjunktur ergibt eine widersprüchliche Situation im autoritären Neoliberalismus. Historisch hat es auf aktivistischer Ebene noch nie so viel Antirassismus in Deutschland gegeben – und dennoch erleben wir derzeit eine Schwächung antirassistischer Politiken und rassismuskritischer Analysen, Positionen und Organisierungen. Strukturell spaltet etwa das Asylgesetz II mit zahlreichen Asylrechtsverschärfungen verschiedene Gruppen von Geflüchteten. (ak 617) Auf politischer Ebene findet eine kulturpolitische und identitätspolitische Fragmentierung innerhalb linker Diskussionen statt, die zwischen sozialen Kämpfen einerseits und antirassistischen, feministischen Identitätskämpfen andererseits trennt. Die Debattenbeiträge, die nach wie vor nicht erkannt haben, dass antirassistische Kämpfe als Erweiterung und Internationalisierung von Klassen- und sozialen Kämpfen erfasst werden müssen, hinken den historischen Kämpfen und Wissensproduktionen von Migrant_innen und Internationalist_innen hinterher und sie gefährden aktuelle Kämpfe und Errungenschaften von links. (…) Für eine Neue Klassenpolitik bedeutet das vor allem, den Dualismus zwischen Identitätspolitik und Klassenpolitik politisch zu lösen. Innerhalb der internationalen Debatten reicht es nicht aus, den konzeptuell und moralisch wohlwollenden Hinweis zu wiederholen, dass eine »Neue Klassenpolitik« intersektional zu denken sei…“ Artikel von Ceren Türkmen in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„Nach Bekanntwerden des Todes der drei vermissten Filmstudenten Javier Salomón Gastélum (25), Marco Ávalos (20) und Jesús Daniel Díaz (20) ist es am Dienstag in der Hauptstadt des mexikanischen Bundesstaates Jalisco zu Protestmärschen gekommen. Die Beteiligten forderten Gerechtigkeit für die drei ermordeten Studenten, die mutmaßlich Opfer des Drogenkartells Jalisco Nueva Generación wurden. Am 19. März verschwanden in Jalisco drei Studenten der Universidad de Medios Audiovisuales. Für ein Filmprojekt befanden sie sich in einer kleinen Hütte in Tonalá, die zuvor einmal im Besitz einer kriminellen Gruppe war. Mutmaßliche Mitglieder des Kartells Jalisco Nueva Generación beobachteten sie. Auf dem Rückweg nach Guadalajara hielten mehrere bewaffnete Männer das Auto der Studenten an und entführten, folterten und ermordeten sie. Ihre Leichen wurden anschließend in Säure vernichtet. Überreste der drei Filmstudenten wurden in den vergangenen Tagen entdeckt. Empörung und Frustration über einen weiteren Fall von entführten und ermordeten Studenten in ihrem Land brachte am Dienstag viele Mexikaner in Guadalajara zu einer Demonstration zusammen. Mit Parolen wie „Ruhet in Frieden, denn den gibt es hier in Jalisco nicht“ gingen sie auf die Straßen. Es wurde auch an die 43 Studenten aus Iguala erinnert, die seit 2014 verschwunden sind und Gerechtigkeit für die Todesopfer gefordert. Zudem wurde der Rücktritt von Gouverneur Aristóteles Sandoval verlangt“ – so beginnt der Beitrag „Proteste in Mexiko nach Morden an Filmstudenten“ von Nane Kley am 27. April 2018 bei amerika21.de über ein neues Kapitel der Repression in dem Land, dessen Präsident sich bei seinem Besuch in der BRD Protesten gegenüber sah (nicht von Seiten politisch Verantwortlicher in der BRD, versteht sich, Mexico ist ja, unter anderem, auch Markt „unserer“ Waffenindustrie…). Zu Repression und Protest in Mexico zwei weitere aktuelle Beiträge, ein Hintergrundbeitrag und ein Bericht über den Protest in Hannover beim Besuch des mexikanischen Präsidenten, sowie ein gewerkschaftlicher Solidaritätsaufruf