Aktuelle Beiträge

Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«CSU-Landesgruppenchef Dobrindt beklagt in Deutschland eine – so wörtlich – „Anti-Abschiebe-Industrie“. Es werde versucht, durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“ vor dem Hintergrund der Vorfälle im baden-württembergischen Ellwangen. Es sei nicht akzeptabel, dass durch Klagen bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert würden. Damit arbeite man nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden“ – aus der Meldung „Dobrindt (CSU) spricht von „Anti-Abschiebe-Industrie“ am 06. Mai 2018 beim Deutschlandfunk. Der Mann, krachend gescheitert als peinlichster Minister einer an Peinlichkeiten wahrlich nicht armen Regierungsgeschichte der jüngeren Zeit, hat natürlich in seiner Amtszeit eine ganz andere Industrie bedient, wie jeder weiß. Nun: Es gibt Zentren-Betreiber, Betten-Vermieter, Sicherheits-Firmen, Beamten-Stellen – eine ganze Industrie (wir haben ein Dossier hierzu). Nur eben arbeitet die nicht gegen die Abschiebung, sondern für seine Art, öffentliche Sicherheit und gesellschaftlichen Frieden zu verwirklichen, durch Erfüllung rechten Gekeifes und Erzwingung von Unterwürfigkeit – und wer dem nicht folgt, ist eine Gefahr… Siehe dazu auch eine weitere neue Meldung über die Gefahr für Polizisten, die von Menschen ausgeht, die sich gegen Abschiebung wehren – und vier weitere aktuelle Beiträge zur Debatte um die Folgerungen aus der Polizeistaats-Übung in Ellwangen und zum Recht auf Widerstand, sowie den Verweis auf unsere Ellwangen-Materialsammlung weiterlesen »
Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«CSU-Landesgruppenchef Dobrindt beklagt in Deutschland eine - so wörtlich - "Anti-Abschiebe-Industrie". Es werde versucht, durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern, sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag" vor dem Hintergrund der Vorfälle im weiterlesen »

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Die Tragödie eines besetzten Hochhauses in São Paulo: Schlaglicht auf die Wohnungsnot Hunderttausender – und Anlass für eine Hasskampagne der Rechten
Hunderte von Menschen seit Tagen auf der straße nach dem Einsturz eines besetzten Hochhauses in Sao Paulo am 1.5.2018In der Nacht zu Dienstag hat ein ehemaliges Bürogebäude in der Innenstadt der Megametropole zuerst Feuer gefangen und war danach eingestürzt. Innerhalb von wenigen Sekunden lag das 24-stöckige Gebäude in Schutt. In dem besetzten Haus hatten Mitglieder der Wohnungslosenbewegung MLSM gelebt. Es soll Tote gegeben haben, mehrere Menschen werden vermisst. 150 Familien wurden auf einen Schlag obdachlos. (…) Das Hochhaus war vor sechs Jahren von armen Familien besetzt worden. Hausbesetzungen haben Tradition in der Megalopolis: Alleine in der Innenstadt von São Paulo werden mehr als 70 Häuser besetzt gehalten. Hintergrund ist die massive Wohnungsnot und die extreme soziale Ungleichheit in der Stadt. Laut Statistiken der städtischen Wohnungsbehörde haben Hunderttausende Menschen im Großraum São Paulo keine Wohnung oder leben in eigentlich unzumutbaren Verhältnissen – Tendenz steigend. (…) In vielen Medien wurde nach der Tragödie kolportiert, dass das Gebäude von der bekannten Wohnungslosenbewegung MTST besetzt wurde – für viele Linke ein klarer Versuch, medial gegen den Aktivismus der Bewegung mobilzumachen. Denn: Die MTST gilt als landesweit wichtigste soziale Bewegung“ – aus dem Beitrag „Brasiliens Rechte hetzt nach Tragödie gegen soziale Bewegungen“ von Niklas Franzen am 04. Mai 2018 in neues deutschland, aus dem deutlich wird, dass HausbesetzerInnen in Brasilien etwa in der Rolle sind, die afrikanische Flüchtlinge, die sich gegen Abschiebung wehren, in der BRD innehaben… Zur aktuellen Auseinandersetzung in Brasilien um Wohnungsfrage und Hausbesetzungen, sowie zur Kampagne gegen soziale Bewegungen fünf weitere Beiträge, darunter Stellungnahmen von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen weiterlesen »
Hunderte von Menschen seit Tagen auf der straße nach dem Einsturz eines besetzten Hochhauses in Sao Paulo am 1.5.2018In der Nacht zu Dienstag hat ein ehemaliges Bürogebäude in der Innenstadt der Megametropole zuerst Feuer gefangen und war danach eingestürzt. Innerhalb von wenigen weiterlesen »

Schwarzer Freitag, 13. April 2018: Gegen Union Busting & Betriebsratsbehinderung

Dossier

Aktionstag Freitag, der 13. April 2018 egen Essen auf Rädern 4.0. Deliveroo: Betriebsratsbehinderung, Scheinselbständigkeit, Lohndumping„Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer! (…) Nutzen Sie die Kommentar-Funktion ganz unten für freie Meinungsäußerungen und Verbreitung unzensierter Hintergrund-Informationen! (Beleidigungen und falsche Tatsachenbehauptungen sind selbstverständlich ausgenommen.)…“ Aktionsaufruf vom 15. Januar 2018 bei arbeitsunrecht in deutschland zum Brennpunkt Betriebsratswahl: Vorsicht Fertigmacher! Wahlbeeinflussung melden, aktive Betriebsräte unterstützen! Deliveroo, shame on you weiterlesen »

Dossier

Schwarzer Freitag, 13. April 2018: Horror-Jobs gesucht! Nennen Sie uns Fertigmacher, Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser"Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen weiterlesen »

1. Mai 2018: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ (DGB) – und konkrete Anliegen (auch am 2. Mai)

Dossier

1. Mai 2018: "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" (DGB)Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte. Wir wollen, dass niemand sich fragen muss, ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Wir wollen, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen, und mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Wir wollen ein gerechtes Steuersystem, mit dem eine solide Infrastruktur und bezahlbare Wohnungen finanziert werden, und einen öffentlichen Dienst, der seine Aufgaben gut erfüllen kann. Wir wollen gute Bildung für alle Kinder. Sie haben ein Recht darauf. Rentnerinnen und Rentner sollen in Würde altern können…“ Aus dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2018, dem wir in gewohnter Weise weitere, meist weniger rhetorische Aufrufe und Aktionen zum #1Mai hinzufügen. Neu: [1. Mai 2018] Weltweit gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg / [Kassel] „4-Stunden-Liga“ auf der DGB-Kundgebung in Kassel weiterlesen »

Dossier

1. Mai 2018: "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" (DGB)"Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr weiterlesen »

Amazon erfolgreich getrotzt: Vernetzungstreffen widmete sich dem Widerstand gegen die Praktiken des Online-Händlers
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!Zeitpunkt und Ort waren nicht zufällig gewählt, als am Wochenende über 80 Gewerkschafter und Aktivisten auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag in der osthessischen Kreisstadt Bad Hersfeld zu einem Vernetzungstreffen unter dem Motto «Taktgeber des digitalen Kapitalismus» zusammenkamen. Hier hatte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor fast genau fünf Jahren den ersten Streik beim Online-Versandhändler Amazon für einen Tarifvertrag ausgerufen. 2013 war Amazon in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, als die ARD-Reportage «Ausgeliefert» die Arbeits- und Lebensbedingungen spanischer Leiharbeiter dokumentierte. Amazon ist der weltgrößte Online-Händler und «macht sich wie eine Krake in unserem Leben breit», erklärte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (LINKE), der es gelungen war, engagierte Amazon-Beschäftigte und Gewerkschafter zum Austausch mit Solidaritätsgruppen, Attac-Aktivisten, kritischen Wissenschaftlern und Parlamentariern zusammen zu führen. (…) Bei den derzeit stattfindenden Betriebsratswahlen versuche das Management gezielt Bewerbern auf ver.di-Listen Steine in den Weg zu werfen, kritisierte die für den Konzern zuständige ver.di-Sekretärin Lena Widmann. Sie freute sich darüber, dass die ver.di-Liste aus den jüngsten Betriebsratswahlen im nordrhein-westfälischen Standort Rheinberg als Siegerin hervorgegangen sein. Für Christian Krähling hat die Veranstaltung am Wochenende wichtige Impulse gebracht. »Ein erster guter Schritt, denn eine solche Vernetzung hat es bisher nicht gegeben«, so sein Fazit.“ Bericht von Hans-Gerd Öfinger bei neues Deutschland vom 16. April 2018 und ein weiterer Bericht: Kampf an allen Fronten: Fünf Jahre Streik bei Amazon weiterlesen »
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!"Zeitpunkt und Ort waren nicht zufällig gewählt, als am Wochenende über 80 Gewerkschafter und Aktivisten auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag in der osthessischen Kreisstadt Bad Hersfeld zu einem Vernetzungstreffen unter dem Motto «Taktgeber des digitalen weiterlesen »

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Massenproteste in Armenien: Wer wofür?
Demonstration in Eriwan am 23.4.2018Viele Armenierinnen und Armenier haben ihren Frust über die politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren immer wieder in die Öffentlichkeit getragen. Massenproteste gegen die Verteuerung von Bustickets 2013 und Elektrizität 2015 erzielten einige Erfolge. Zum Amtsantritt Sargsjans als Präsident im Jahr 2008 kamen bei gewalt­tätigen Ausschreitungen mehr als zehn Menschen ums Leben. Schon damals geriet Paschinjan kurzzeitig in Haft. Doch allein die Person Paschinjan, dessen Parteienbündnis Yelk im Parlament gerade einmal neun von 105 Abgeordneten stellt, dürfte kaum für die Leidenschaft und das Ausmaß der jüngsten Proteste verantwortlich gewesen sein. Vor allem die junge Generation be­teiligte sich an den Demonstrationen. Viele junge Menschen wandern aufgrund der weitverbreiteten Korruption, fehlender Arbeitsplätze und des schlechten Bildungssystems nach Russland und Westeuropa aus. Anders als bei früheren Protesten fanden auch außerhalb der Hauptstadt Eriwan in allen Landesteilen Märsche statt. In Armeniens zweitgrößter Stadt Gyumri inszenierten Hetq zufolge mehrere Hundert Protestierende Sargsjans ­Beerdigung. Dass nach dem erfolgreichen Umsturz neue politische Kräfte das Land mit Reformen voranbringen können, ist äußerst ungewiss angesichts der Ausgangslage, die von verbreiteter Armut, zwei geschlossenen Außengrenzen, hoher Abwanderung der jungen Bevölkerung, einer brachliegenden Wirtschaft und einem drohenden neuen Krieg mit Aserbaidschan geprägt ist. Diese Probleme wird jede neue Regierung angehen müssen, unabhängig davon, ob bei Neuwahlen das europafreundliche oder das prorussische Lager gewinnt“ – so endete der Beitrag „Schluss mit Sersch“ von Marcus Latton am 26. April 2018 in der jungle world, worin die verschiedenen Strömungen der Proteste in Armenien deutlich werden. Siehe zur Entwicklung in Armenien zwei weitere aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundartikel zur Entwicklung des Landes seit dem Ende der UdSSR sowie einen Beitrag, der die marginale Rolle von Gewerkschaften in der aktuellen Lage deutlich macht weiterlesen »
Demonstration in Eriwan am 23.4.2018Viele Armenierinnen und Armenier haben ihren Frust über die politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren immer wieder in die Öffentlichkeit getragen. Massenproteste gegen die Verteuerung von Bustickets 2013 und Elektrizität 2015 erzielten einige Erfolge. Zum Amtsantritt Sargsjans als Präsident weiterlesen »

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Kranführer-Streiks in mehreren Städten Chinas: Appell an die Gewerkschaft?
Streikende Kranführer in china am 1.5.2018Zwischen dem 25. April und dem 1. Mai 2018 fanden in mindestens einem Dutzend Städten Chinas Proteste und Streiks von Kranführern statt. Die Aktionen richteten sich gegen geringe Entlohnung, lange Schichten (kritisiert wurden dabei 12 Stunden-Schichten auch noch ohne Überstunden-Zulagen) und der besondere Stress der Arbeit (keine Toiletten da oben, dafür aber schwere, gefährliche Lasten). Die Streikenden hatten sich offensichtlich über soziale Medien selbst organisiert, wobei sie sehr genaue Regeln aufgestellt hatten, was dabei erlaubt war und was nicht. Was vor allem dazu dienen sollte, Online-Zensur zu verhindern, die es zwar trotzdem gibt, aber – wie zu sehen war –ohne großen Erfolg. Und sie hatten einen ausgearbeiteten Forderungskatalog erstellen können. Über Einschüchterungsversuche durch die Polizei seien die Repressionsmaßnahmen nicht hinaus gegangen, wird in dem Bericht „Tower crane operators across China organise Labour Day strike over low pay“ am 02. Mai 2018 im China Labour Bulletin mitgeteilt. Dieser CLB-Bericht räumt den Aussagen einzelner beteiligter Bauarbeiter großen Raum ein, die darauf beharren, solche Aktionen zu organisieren, sei eigentlich die Aufgabe des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes. Dieser, so wird abschließend in dem Beitrag informiert, führe ohnehin gerade eine Organisationskampagne in verschiedenen Dienstleistungsbereichen durch, was als Gelegenheit bewertet wird, gewerkschaftliche Interessensvertretung zu verbessern. Siehe dazu einen weiteren Beitrag, der auch ein Schlaglicht auf die Entwicklung des Gewerkschaftsbundes wirft weiterlesen »
Streikende Kranführer in china am 1.5.2018Zwischen dem 25. April und dem 1. Mai 2018 fanden in mindestens einem Dutzend Städten Chinas Proteste und Streiks von Kranführern statt. Die Aktionen richteten sich gegen geringe Entlohnung, lange Schichten (kritisiert wurden dabei 12 Stunden-Schichten auch weiterlesen »

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Was im „Geschäftsmodell Amazon“ nicht vorgesehen ist, wird der Belegschaft und den Städten (nicht nur) in den USA demonstriert: Weder zur Toilette gehen noch Steuern bezahlen…
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“Die permanente und allseitige Kontrolle über alle Beschäftigten, zu jeder Zeit: Dieses Regime war schon oft Gegenstand von Unzufriedenheit und Protesten in vielen Orten rund um die Welt in Amazon-Niederlassungen. Zumeist mehr, als die Bezahlung, die zwar schlecht ist, aber das ist sie im modernen Kapitalismus fast überall (und irgendwie ausreichende Bezahlung fällt weltweit zunehmend unter die Rubrik „Privilegien-Abbau“). Das Ergebnis pausenloser Arbeitshetze sind dann Abfallbehälter, die nach Urin stinken. In dem Beitrag „Las historias de terror de los trabajadores en almacenes de Amazon: orinan en contenedores y están vigilados todo el tiempo“ von  Shona Ghosh am 05. Mai 2018 beim Business Insider wird von diesen alltäglichen Erfahrungen berichtet, wie sie im Buch eines Undercover beschäftigten Journalisten berichtet werden. In den Wochen seit Veröffentlichung dieses Buches sind für diesen vorliegenden Artikel Gespräche mit zahlreichen Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus verschiedenen Ländern geführt worden, die solche Aussagen im Wesentlichen zumindest bestätigen, während Amazon versichern lässt, das sei alles abgestellt worden… Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge, unter anderem eben auch zu den Erfahrungen der Stadt Seattle, die mal 1 Dollar Steuer von Amazon haben wollte… weiterlesen »
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“Die permanente und allseitige Kontrolle über alle Beschäftigten, zu jeder Zeit: Dieses Regime war schon oft Gegenstand von Unzufriedenheit und Protesten in vielen Orten rund um die Welt in Amazon-Niederlassungen. Zumeist mehr, als die Bezahlung, die weiterlesen »

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Neuer Rentenprotest in Spanien: Ohne Gewerkschaften?
Die größte aller Rentendemos im Februar 2018 - 40.000 in BilbaoAm Samstag, 05. Mai 2018 haben erneut Zehntausende Männer und Frauen in zahlreichen Städten Spaniens für eine Rente demonstriert, die ein Leben in Würde ermöglicht. Während die konservative Regierungspartei PP des Herrn Rajoy alle möglichen Bündnisse zu schmieden versucht, um ihre „Rentenerhöhung“ um sage und schreibe 1,6% durchzubringen, waren die Samstagsdemonstrationen der Auftakt einer neuen Protestrunde durch die weitgehend selbstorganisierten Netzwerke der Betroffenen. Wie schon bei den ersten Protesten – als es an mehreren Orten zwei Demonstrationen gab, die der Netzwerke und die der beiden größeren Gewerkschaftsverbände – waren CCOO und UGT bei diesen Protesten weitgehend unsichtbar. Diese Entwicklung hat ihre Ursache im Charakter der Kritik an der aktuellen Rentenpolitik. Während die beiden Verbände die sogenannte Rentenerhöhung durchaus kritisieren, belassen sie es auch dabei. Während die Netzwerke der RentnerInnen die Reformen des Rentensystems, etwa jene von 2011, als Ursprung der aktuellen asozialen Vorgehensweise kritisieren – Reformen, die von einer anderen, also der damaligen sozialdemokratischen Regierung im Bündnis mit den Konservativen) vorgenommen worden waren. Siehe dazu einen Bericht über die erneuten Rentendemonstrationen, einen Beitrag über die Probleme der beiden Gewerkschaftsverbände mit diesen Protesten und den Perspektiven solcher Sozialproteste, sowie den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zur Auseinandersetzung um die Renten in Spanien weiterlesen »
Die größte aller Rentendemos im Februar 2018 - 40.000 in BilbaoAm Samstag, 05. Mai 2018 haben erneut Zehntausende Männer und Frauen in zahlreichen Städten Spaniens für eine Rente demonstriert, die ein Leben in Würde ermöglicht. Während die konservative Regierungspartei PP des Herrn weiterlesen »

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Trotz aller Drohungen und Hetze: Air France-Belegschaft mehrheitlich gegen den „Vorschlag“ der Unternehmensleitung und deren Gewerkschaften
Das "Imperium Air France" will säubern: Aktivisten entlassen!Fünf Werktage lang haben die rund 46.000 Beschäftigten von Air France über den  „Vorschlag“ der Geschäftsleitung zu einem neuen Entgelt-Tarifvertrag abgestimmt – bei einer Wahlbeteiligung von über 80% haben mehr als 55% diesen abgelehnt. Darin war eine Lohnerhöhung von 7% verteilt über vier Jahre vorgesehen. Das Ultimatum des Topmanager Jean-Marc Janaillac, er werde kündigen, wenn dies nicht angenommen werde, hat nichts bewirkt – immerhin hat er Wort gehalten. Mit solchen Versprechungen hielten sich die Vorsitzenden der beiden Gewerkschaften, die dazu aufriefen, den Vorschlag der Geschäftsleitung anzunehmen, weise zurück. Was aber auch die einzige Zurückhaltung war, die sie sich auferlegten – die Ausfälle des Herrn Berger von der CFDT gegen andere Gewerkschaften (siehe den Verweis auf unseren ersten Bericht am Ende dieses Beitrags) waren dermaßen Gossen-Niveau, dass fast schon Fremdschämen angesagt wäre, wäre er nicht der, der er ohnehin ist. Wie jedes Mal, wenn in einem Referendum oder einer Urabstimmung die Betroffenen der neoliberalen Gleichschaltung eine Absage erteilen, ist die Aufregung in den Medien groß, und Parallelen ergeben sich vor allem zur Urabstimmung bei Alitalia im letzten Jahr, die auch nicht das gewünschte Ergebnis brachte. Siehe zur Urabstimmung bei Air France drei aktuelle Beiträge, sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Aufruf der CFDT, für die Unternehmensleitung zu stimmen weiterlesen »
Das "Imperium Air France" will säubern: Aktivisten entlassen!Fünf Werktage lang haben die rund 46.000 Beschäftigten von Air France über den  „Vorschlag“ der Geschäftsleitung zu einem neuen Entgelt-Tarifvertrag abgestimmt – bei einer Wahlbeteiligung von über 80% haben mehr als 55% diesen abgelehnt. Darin weiterlesen »

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Nachbarschaftliche Unterschiede: In Frankreich gibt es Gewerkschaften, die gegen Polizeistaats-Übungen und Medienhetze Stellung beziehen
1. Mai 2018 in ParisDas Szenario war (und ist) durchaus vergleichbar zwischen dem 1. Mai 2018 in Paris und jenen Protesten gegen die G20-Zusammenrottung in Hamburg im letzten Sommer: Auch hier hatte die Polizei nicht nur mobilisiert, was ging, sondern auch entsprechend Stimmung gemacht durch Communiqués (von willigen Medien massiv verbreitet), die vor den Gefahren – durch die Demonstrationen natürlich, was auch sonst – warnten, die da auf die Menschheit zukommen sollten. Und auch hier ist die Berichterstattung hinterher geprägt von der Litanei über die ach so gewalttätigen DemonstrantInnen, die sogar ein paar McDonalds-Fensterschreiben massakriert haben. Mit der Diskussion um „Gewalt gegen Sachen“ hielt sich auch in Paris die Polizei erst gar nicht auf, sondern prügelte gleich auf alles ein, was sich bewegte, vom Fotografen des Gewerkschaftsbundes CGT bis zu Aktivisten des Gewerkschaftsbundes SUD Solidaires, die sich auf einer Parkbank ausruhten. Und entsprechende Schauprozesse sollen auch organisiert werden. Womit die Parallelen zum Nachbarland aber beendet werden: Die Reaktion der Gewerkschaften war eindeutig gegen die Polizeistaats-Übung. Siehe dazu die beiden Stellungnahmen von CGT und SUD Solidaires (und wer möchte, kann zum Vergleich das G20-Dossier im LabourNet Germany anschauen) sowie zwei weitere Beiträge zum 1. Mai 2018 und seinen Nachwirkungen weiterlesen »
1. Mai 2018 in ParisDas Szenario war (und ist) durchaus vergleichbar zwischen dem 1. Mai 2018 in Paris und jenen Protesten gegen die G20-Zusammenrottung in Hamburg im letzten Sommer: Auch hier hatte die Polizei nicht nur mobilisiert, was ging, sondern auch entsprechend Stimmung weiterlesen »

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Freiheit für die am 1. Mai in der Türkei ins Gefängnis geworfenen Aktivisten!
Soliplakat für die türkischen Gefangenend es 1.5.2018Die islamistische Regierung Erdoğan hat am Vorabend des 1. Mai 2018 in mehreren Städten der Türkei 84 Verhaftungen vornehmen lassen. Unsere Genossen von Patronsuz Dünya haben uns mitgeteilt, dass sich unter den Festgenommen Kadir Çınar befindet, der in seiner Wohnung in Bursa in der Nacht des 29. April verhaftet wurde. Kadir ist ein Arbeiter (Koch in Genç Gıda), ein Gewerkschaftsaktivist (Gewerkschaftsvertreter von Dev Turizm İş), ein Revolutionär und Internationalist. Die Polizei beschuldigt ihn, sich auf Trotzki zu berufen und seine Ideen in sozialen Netzwerken zu verbreiten. Das Gericht hat ihn am 2. Mai für verhaftet erklärt. Er befindet sich in Isolationshaft und die Akten unterliegen der Geheimhaltung. Wir fordern die Freilassung von Kadir Çınar und allen anderen Gefangenen der Arbeiterbewegung und der kurdischen Bewegung, ohne jegliche Sanktionen oder Anklagen!“ – aus dem Aufruf „Freiheit für Kadir Çınar!“ der Gruppe Klassenkampf (Österreich) vom 03. Mai 2018, in dem auch Adressen türkischer Behörden für Protest-Erklärungen angegeben werden – und nochmals unterstrichen wird, dass dieser Aufruf für alle Inhaftierten gilt. weiterlesen »
Soliplakat für die türkischen Gefangenend es 1.5.2018Die islamistische Regierung Erdoğan hat am Vorabend des 1. Mai 2018 in mehreren Städten der Türkei 84 Verhaftungen vornehmen lassen. Unsere Genossen von Patronsuz Dünya haben uns mitgeteilt, dass sich unter den Festgenommen Kadir Çınar befindet, weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Wenn durch künstliche Intelligenz Arbeitsplätze vernichtet werden, steht Deutschland vor einer Herausforderung. Zerbricht die Gesellschaft daran? Oder gibt es wieder Zeit für die wichtigen Dinge? (…) Der Umbruch aber läuft. Unternehmen stecken Riesensummen in Automatisierung und künstliche Intelligenz (KI). Nicht nur im Hamburger Hafen. Sondern etwa auch im Herzen der deutschen Volkswirtschaft, der Automobilindustrie. Wer in Stuttgart-Sindelfingen am Mercedes-Werk vorbeifährt, sieht eine der größten Baustellen des Landes. Kräne drehen sich, Lastwagenkolonnen rumpeln über die riesige Fläche, Gerüste wachsen empor und erste Betonwände. Hier wird fast so viel Stahl verbaut, wie im Eiffelturm steckt. Hier errichtet der Daimler-Konzern die Factory 56, die modernste Autofabrik der Welt. In dem neuen Werk werden Roboter so selbstständig wie nie zuvor Autos bauen (…) Der Daimler-Vorstand ist stolz. Doch nicht alle teilen den Enthusiasmus. „Die neue Fabrik hat schon einen Spitznamen“, sagt ein Daimler-Arbeiter, der direkt neben der Baustelle seinen Arbeitsplatz hat: „Wir nennen sie die fear factory.“ Die Fabrik der Angst. (…) Sieht so die Zukunft aus? Weniger Jobs? Und wenn Arbeit, dann schlechte? Sicher ist nur: Der Umbruch wird gewaltig. Bleibt die Frage, was die Gesellschaft daraus macht. Nutzt sie die Möglichkeiten, oder wird sie Opfer des Wandels? Leiden die Menschen unter mangelnder und mieser Arbeit? Führt Ungleichheit zu politischem Tumult? Oder sehen wir herrlichen Zeiten der Muße entgegen? Wir haben nicht eine Antwort, sondern zwei. Redakteure der ZEIT skizzieren den düsteren Ausblick auf eine Welt, der die Arbeit ausgeht, und den erfreulichen. Dystopie und Utopie. Beides ist denkbar, beides liegt in unserer Hand. Was geschieht, entscheidet sich nicht irgendwann, sondern sehr bald. Eigentlich jetzt…“ Artikel von Uwe Jean Heuser, Caterina Lobenstein, Kolja Rudzio und Heinrich Wefing vom 25. April, editiert am 4. Mai 2018 bei der Zeit online weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Wenn durch künstliche Intelligenz Arbeitsplätze vernichtet werden, steht Deutschland vor einer Herausforderung. Zerbricht die Gesellschaft daran? Oder gibt es wieder Zeit für die wichtigen Dinge? (...) Der Umbruch aber läuft. weiterlesen »

Masseninhaftierung nach Protest in der Erstaufnahmeeinrichtung in DonauwörthDer Mann sollte also abgeschoben werden – weil er aus dem Togo zuerst nach Italien geflohen war. Und, um aus dem Togo zu fliehen, gibt es sowieso keinen staatstragenden Grund: Schließlich pflegt die BRD über alle Gräber hinweg seit langen Jahren freundschaftliche Beziehungen zu dem Regime. Und dann setzen „die“ sich auch noch kollektiv zur Wehr: Da tobt der Minister unisono mit den anderen Hasspredigern, deren Stimmen er gewinnen will. Hierher kommen und dann auch noch nicht mal unterwürfig sein, geht gar nicht in unserem Rechts-Staat. Entsprechend die Mobilisierung durch Bundesregierung, Landesregierung, Polizei – und, wie nicht anders zu erwarten: Medien. Die meisten nahmen sich am Tag der Pressefreiheit den üblichen Tag frei, indem sie der Presseabteilung der Polizei die Arbeit überließen. Einige schäumten auch selbst. „Statt der Funkstreifwagen Panzer – sie werden sehen, wie sich ihr Schutzmann drüber freut“ sang Georg Kreisler vor vielen Jahren, als die heutige Realität noch Kabarett war. Siehe zu Ellwangen, Polizeistaat und Widerstand eine aktuelle kommentierte Materialsammlung vom 04. Mai 2018 weiterlesen »
Masseninhaftierung nach Protest in der Erstaufnahmeeinrichtung in DonauwörthDer Mann sollte also abgeschoben werden – weil er aus dem Togo zuerst nach Italien geflohen war. Und, um aus dem Togo zu fliehen, gibt es sowieso keinen staatstragenden Grund: Schließlich pflegt die BRD über alle weiterlesen »

Beklemmender Selbstversuch – so viel weiß Amazon nach jedem meiner Klicks
Buch «Die Daten, die ich rief»  von Katharina NocunBei der Recherche für mein neues Buch «Die Daten, die ich rief» wollte ich wissen, welche Nutzerdaten sich bei mir als Amazon-Kunde angesammelt haben. Also habe ich eine Anfrage an das Unternehmen gestellt, schließlich steht mir nach dem Bundesdatenschutzgesetz eine kostenlose Auskunft über meine personenbezogenen Daten zu. Ein paar Wochen später schickte Amazon mir einen Datensatz auf CD.“ … „Sogar ein grobes Bewegungsprofil ließe sich aus meinem Datensatz rekonstruieren. Sowohl der anhand meiner IP-Adresse vermutete Standort als auch der zu dem Zeitpunkt genutzte Telefon- oder Internetanbieter haben eine Spalte. Reisen sind so protokolliert worden: Am 29.01.2017 habe ich mich ganz kurz aus Großbritannien eingeloggt, in den Wochen darauf war ich über die «Bahamas Telecommunications Corporation» eingeloggt. Offensichtlich habe ich Urlaub gemacht. Auch Familienbesuche wurden registriert. Im Juli verbringe ich ein paar Tage in Polen, im April und August bin ich in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Sogar den Wechsel vom Mobilfunk zum WLAN in der Wohnung kann ich sehen...“ Siehe Amazon- Experiment von Netzaktivistin Katharina Nocun vom 2.05.2018 bei Watson weiterlesen »
Buch «Die Daten, die ich rief» von Katharina NocunBei der Recherche für mein neues Buch «Die Daten, die ich rief» externer Link wollte ich wissen, welche Nutzerdaten sich bei mir weiterlesen »

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