Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Zum 21. Mai 2018, in christlich geprägten Ländern also Pfingstmontag, wird er frei gelassen – endlich! Han Sang-gyun, bis zur Neuwahl des Gewerkschaftsvorstandes des KCTU Ende Dezember 2017 Vorsitzender der Föderation, war zu 3 Jahren Gefängnis verurteilt worden – noch vom Regime der wegen Korruption gestürzten rechten Präsidentin Park. Weil er zu einer Demonstration aufgerufen hatte, bei der sich Teilnehmer gegen die Polizei zur Wehr setzten. Eine Demonstration im Übrigen, die sich gegen die mehr als seltsame (Nicht)Reaktion jener Regierung Park gerichtet hatte, die diese in Bezug auf das Fahrunglück einnahm, das rund 300 SchülerInnen das Leben kostete. Mehr als seltsam auch, weil damals intensiv über persönliche Verbindungen zum Schiffunternehmen gerätselt wurde. Aber Han Sang-gyun ist nicht der einzige Gewerkschafter, der in Südkorea wegen seines Engagements im Gefängnis saß. Die Freilassung aller Anderen wird nun ebenfalls gefordert, von einer Regierung, die sich – unter anderem – das Ziel gesetzt hat, das Verhältnis zu den Gewerkschaften zu normalisieren, eigentlich der erste zu erwartende Schritt. Aber der neue Präsident hatte schon bei seiner 2017 gewährten ersten präsidialen Amnestie die Gewerkschafter „übersehen“. Siehe dazu die Meldung über die Freilassung Han Sang-gyuns und die dazu verbreitete Erklärung des Gewerkschaftsbundes KCTU 
„Lärm, Zeit- und Leistungsdruck, überforderte Chefs oder die ständige Wiederholung der gleichen Handgriffe: Am Arbeitsplatz gibt es viele Faktoren, die krank machen können. Wann es gefährlich wird und welche Gegenmittel es gibt. Ob Krankenkassen oder Berufsgenossenschaften – sie alle kommen zu dieser Erkenntnis: Arbeiten ist immer mit Belastungen verbunden. Problematisch wird es, wenn Menschen dadurch über- oder unterfordert werden. Dann spricht man von Fehlbelastungen. (…) Doch die Kontrolle ist mangelhaft. Statt Betriebsprüfungen auszuweiten, haben viele Arbeitsschutzbehörden in den vergangenen Jahren Personal abgebaut. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Ob Arbeitgeber psychische Fehlbelastungen überhaupt ermitteln und dann Schutzmaßnahmen ergreifen, kann unter diesen Bedingungen nicht ausreichend geprüft werden. Umso mehr sind Betriebsräte und Gewerkschaften gefordert. Sie haben im Betrieb zu prüfen, ob psychische Belastungen in den Gefährdungsbeurteilungen ausreichend berücksichtigt werden. Betriebsräte haben weitreichende Rechte, wenn es um die Festlegung und Durchsetzung von Schutzmaßnahmen geht. Nachdem die vorherige Bundesregierung bereits auf Zeit gespielt hatte, geht die neue das Thema auch eher zögerlich an. (…) Die Gewerkschaften fordern eine sogenannte Anti-Stress-Verordnung. Mit ihrer Hilfe wäre es einfacher, das Thema in den Betrieben erfolgreich anzupacken.“ Themenbeitrag der IG Metall vom 17. Mai 2018 
„… Die soziale Frage könne laut NIKA »nur noch grenzübergreifend und gemeinsam beantwortet werden«. Grundsätzlich befindet sich die radikale Linke damit auf dem richtigen Weg, der Kern der Aussage ist schließlich: Rechtsruck und Jahrzehnte der kapitalistischen Krise – das hängt zusammen. Nur ergibt sich hier ein Problem. So richtig die Analyse ist, so unzureichend ist derzeit die Herangehensweise, den Kapitalismus als solchen zu bekämpfen. Wenn sich radikale Linke über mangelnde Kapazitäten beschweren, muss die Frage lauten, wie neue entstehen können. Die derzeitige Kampagnenpolitik zieht oft nur kurzfristig neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter an und ist kaum in der Lage, Menschen langfristig an die radikale Linke und ihre Gesellschaftskritik zu binden. Dabei liegen dringende soziale Fragen wie Wohnungsnot, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Abbau von Existenzsicherungen Arbeitsloser und Geflüchteter, Pflegenotstand und Digitalisierung auf dem Präsentierteller. Was tun also? Eine erste und nicht abschließende Antwort wäre, sich einzumischen und zu zeigen, dass die radikale Linke auch in der Lage ist, soziale Kämpfe selbst dauerhaft und nicht nur punktuell zu bestreiten. Augenscheinlich haben damit nämlich vor allem jüngere Linksradikale wenig Erfahrungen gemacht. Dabei könnte das gemeinsame Aufbegehren von links dem Rechtsruck einigen Nährboden entziehen. (…) Soziale Kämpfe müssen täglich organisiert werden. Darüber können sich neue Kapazitäten für die radikale Linke entwickeln, die der Bekämpfung von Kapitalismus und Rechtsruck gleichermaßen mehr Ausdruck und öffentliche Legitimation verleihen. Einen Versuch ist es wert.“ Beitrag von Dennis Pesch vom 17.05.2018 beim ND online 
Achille Mbembe, der wichtigste Denker Afrikas, im Gespräch mit Wolfgang Schütz am 10. Mai 2018 bei der Augsburger Allgemeinen online: „… Einst war Identitätspolitik ein Mittel der Emanzipation, etwa in der Frauenbewegung, und ein Mittel der Inklusion, um mehr Menschen zu vereinen. Heute wird sie für das Gegenteil instrumentalisiert: zur Ausgrenzung. Die möglichen Verlierer innerhalb der Gesellschaft werden gegen die äußeren mobilisiert. Und benutzt werden dabei die üblichen Muster wie die Religion und die Rasse. Identitätspolitik ist dadurch eine Bedrohung der Demokratie geworden. Wer die liberale Demokratie zerstören will, muss in Identitätspolitik investieren. Aber die entscheidende Frage unserer Zeit ist ja, was uns mit anderen verbindet, die nicht „Wir“ sind. Denn eigentlich sind ja alle von den gleichen Problemen betroffen. Zum anderen: Im Zeitalter des Individualismus steckt die Idee der Gemeinschaft in einer tiefen Krise. Wir sind Individuen, die allein verantwortlich für uns sind. Auch wenn wir scheitern, ist es allein unsere Schuld. Dem anderen schulden wir nichts. Das ist die Folge des Kapitalismus. Und so höhlt er das demokratische Projekt aus. (…) Der Kapitalismus ist eine Bedrohung geworden für die Zukunft des Planeten. Das hat nichts mit Identität zu tun und wäre nie im Rückzug auf Nationales zu lösen. Identitätspolitik ist darum Zeitverschwendung. Der Kapitalismus braucht sie, um die Leute abzulenken, sie ist Opium für das Volk, ein Schleier, hinter dem sich die wirklichen Probleme verbergen. Identitätspolitik bedeutet tatsächlich eine Entfremdung des Menschen von den Fragen des Lebens. (…) Darum spreche ich gerne über eine Welt ohne Grenzen. Eine verrückte Utopie, ich glaube nicht, dass es das jemals geben wird. Aber wir müssen auch diese Ideen in Umlauf bringen – in Konkurrenz zu all den düsteren Perspektiven und den Fantasien der absoluten Sicherheit und der totalen Kontrolle. Denn wir haben einen langen Kampf gegen den Niedergang des Menschen zu bestehen. Und wir werden ihn niemals endgültig gewinnen, immer wieder von Neuem beginnen müssen. Und wenn immer mehr Menschen immer öfter die Erfahrung des Scheiterns machen und es keine Regierung, keinen Herrscher mehr gibt, sondern bloß noch die Macht der Strukturen, die dafür verantwortlich sind – dann kann uns nur noch die Gemeinschaft helfen, die Menschlichkeit zu bewahren.“ 
: "... Einst war Identitätspolitik ein Mittel ![17.5.2018 in Münster: Gegen Leiharbeit! [17. Mai 2018 in Münster] Protestaktion gegen die 20 Jahresfeier der IGZ](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/05/igz-protest.jpg)
„Leiharbeit wurde unter dem Vorwand eingeführt, bei Produktionsspitzen ausnahmsweise Arbeitskräfte ausleihen zu können. Diese Ausnahme ist zur Regel geworden. Noch nie gab es so viel Leiharbeit wie heute. Nach einer Anstellung von 9 Monaten in einem Unternehmen steht einem Leiharbeiter der gleiche Lohn wie einem Stammbeschäftigten zu. Hier wurde nicht nur für Ausnahmeregelungen gesorgt, in der Praxis werden die Leiharbeiter oft vor Ablauf der 9 Monate entlassen. Für viele heißt es: „Einmal Leiharbeiter, immer Leiharbeiter!“. Selbst mit gleicher Bezahlung bleiben Leiharbeiter Beschäftigte zweiter Klasse. Leiharbeiter sind flexible Manövriermasse der Wirtschaft. Das Leben ist für den Betroffenen schwer planbar. Leiharbeit bedeutet eine Spaltung der Belegschaften. Die Interessen der Arbeiter sind denen des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) entgegengesetzt! Stammarbeiter sind ebenso gegen eine Spaltung der Belegschaften, wie die Leiharbeiter. Niemand soll unter prekären Bedingungen beschäftigt sein! Ein Unternehmer hat direkt mit einem Arbeiter einen Arbeitsvertrag zu schließen, wenn er dessen Arbeitskraft braucht. Zwischenhändler für Arbeitskraft bezeichnen wir als Sklavenhändler. Menschen verleiht man nicht!“ – aus dem Aufruf „17.5 Münster: Gegen Leiharbeit – 20 Jahre IGZ, Kein Grund zu feiern!“ hier am 11. Mai 2018 bei chefduzen dokumentiert, zu der Protestaktion gegen die Verbandsfeier, die am 17.5. in Münster von 13°°-15°° Uhr vor dem Messe- und Congress Centrum, Halle Münsterland von Betroffenen organisiert wurde – und von IGL (Interessengemeinschaft der Leiharbeiter), chefduzen.de (Forum der Ausgebeuteten), FAU Münsterland (Basisgewerkschaft) und LEIHKEULE (Leiharbeiter Kollegenzeitung) unterstützt wird – und, wenn auch leider nur aus der Ferne, vom LabourNet Germany aber so was von befürwortet, unterstützt und was auch immer wird, zumal wir ja in einem der – sehr wenigen – Länder leben, in denen Gewerkschaften nicht gegen Leiharbeit kämpfen, sondern sie gestalten möchten… Siehe nun den Bericht: 17.5. Münster: Gegen Leiharbeit! – Am Ort des Schreckens 
„Nach vielen Verhandlungen hieß es in der Presse, dass Donnerstag Zugriff sei, wobei nicht mal benannt wurde welche Projekte, von denen die überhaupt mit dem Staat verhandeln wollten, legalisiert und welche erneut geprüft werden sollten. Meist verliefen die Kämpfe der letzten Wochen immer an der Kreuzung in der Mitte, am Wald „La Rohanne“ zwischen der „La Wardine“ einem Bauernhof mit einer Art Scheune die zum Versammlungsraum umgebaut wurde und „La Gree“, obwohl die letztgenannte Punkerbude schon wieder einen Km weit weg ist. Genau… „Le Carrefour de la Saulce“ ist der Name der Kreuzung. Die Bullen sind offenbar in „La Rohanne“ und greifen offenbar drei Projekte an. Die Westseite dieses Waldes ist gerade das Hauptziel, es gibt angeblich 700Cops in der Gegend ungefähr 4 Panzer und 3 Bagger um die Hütten „Puit Puit“ im Nordwesten, südlich davon „La Cahteigne, und weiter mittig „La Vosgerien“ zu zerstören. La Wardine ist nicht weit weg davon, scheint aber sicher zu sein. Auf den Webseiten steht alles terminmässige nur auf französische, es gibt eh kaum WLAN / Wifi auf dem Gelände, aber immerhin ist der Piratensender „Radio Klaxon“ sogar online zu Hören, die haben mitunter echt guten Sound und geben einige Infos durch. Vielleicht schaffen sie es auch mal irgendwann zu englischen Nachrichten. Mein Bekannter rechnet damit, dass die Bullen die Häuser am Nachmittag zerstören werden. Ich selbst schreib aus sicherer Entfernung auf dem Gelände, probier mich grad am Vogelgezwitscher zu erfreuen“ – aus dem persönlichen Bericht „Bullenangriff an 3 Orten in der ZAD“ am 17. Mai 2018 bei de.indymedia, aus dem in erster Linie die Aktualität des neuerlichen Polizeiüberfalls deutlich wird, aber auch angedeutet, welche Differenzierungen es innerhalb des besetzten Geländes gibt. Zum erneuten Polizeieinsatz gegen die ZAD zwei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf die aktuelle Tageschronik von der ZAD, sowie auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zum Thema 
„… Arbeitnehmer sind nach einer Entscheidung des Thüringer Landesarbeitsgerichts grundsätzlich nicht verpflichtet, ihre private Mobilfunknummer beim Arbeitgeber anzugeben. Dieser könne auch auf anderem Weg sicherstellen, dass Beschäftigte im Notfall erreicht werden können, begründete das Gericht am Mittwoch in Erfurt seine Entscheidung. Nur unter besonderen Bedingungen und in engen Grenzen habe ein Arbeitgeber das Recht auf Kenntnis der privaten Handynummer eines Angestellten. (…) Wenn ein Arbeitgeber die Handynummer eines Beschäftigten habe, sei es für ihn möglich, den Mitarbeiter fast immer und überall zu erreichen, sagte Richter Michael Holthaus. Der Arbeitnehmer könne dann nicht mehr wirklich zur Ruhe kommen. Das sei ein erheblicher Eingriff in Persönlichkeitsrechte, der nur unter ganz besonderen Umständen gegen seinen Willen hinnehmbar sei. Das gelte beispielsweise dann, wenn sich die Arbeitspflichten des Mitarbeiters nicht anders sinnvoll organisieren ließen…“ Beitrag vom 17. Mai 2018 von und bei heise online – Das Urteil ist nicht ganz nachvollziehbar. Warum sollte überhaupt der Arbeitnehmer in seiner Freizeit einer Erreichbarkeit (wenn nicht per Handy, so doch „auf anderem Weg“) sicherstellen und das noch „gegen seinen Willen“? 
„Abfällige Äußerungen“ machen Menschen ziemlich oft: Über irgendetwas, das man sich hat aufschwatzen lassen und gekauft, über den Musikgeschmack des Nachbarn, die Qualitäten des Gegners bei einem Fußballspiel und so weiter… Also sollen die Äußerungen des „Herrn“ Trump in diese Reihe passen? Andersherum wird ein Schuh daraus: Diese wahrhafte „Krone der Schöpfung“ sagt „Tier“ und das ist christlich-abendländisch die Steigerung von „Untermensch“: „Mexiko hat die jüngsten abfälligen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über Migranten scharf kritisiert. Dass Trump einige Migranten als „Tiere“ bezeichnet habe, sei „vollkommen inakzeptabel“, sagte der mexikanische Außenminister Luis Videgaray am Donnerstag dem Sender Televisa. Er kündigte eine Beschwerde beim US-Außenministerium an. „Einen Menschen mit einem Tier zu vergleichen, unabhängig von seinem Vorstrafenregister oder seinem Einwanderungsstatus, ist eine Aufforderung zur Verletzung von Menschenrechen, zu Hass, zu fremdenfeindlicher Rhetorik, und das ist inakzeptabel“, sagte Videgaray. Trump hatte bei einem Treffen mit Republikanern im Weißen Haus am Mittwoch über einige Migranten gesagt: „Man kann gar nicht glauben, wie schlimm diese Menschen sind, das sind keine Menschen, das sind Tiere, und wir bringen sie wieder außer Landes…““ – aus dem Beitrag „Mexiko verurteilt neue abfällige Äußerungen Trumps über Migranten“ am 18. Mai 2018 bei der Augsburger Allgemeinen, woraus zwar zum einen zwar deutlich wird, dass die Trump-Hetze so massiv ist, dass selbst eine Vereinigung wie die Regierung Mexikos so tun muss, als protestiere sie dagegen, zum anderen aber auch zu bemerken ist, dass dieser Beitrag nur als eines von vielen möglichen Beispielen steht, wie Trumps Tiraden normalisiert werden. Siehe zwei weitere Beiträge zur „Aufarbeitung“ der Trump-Ausfälle – eine Verteidigung Trumps bei cnn und eine Langzeitanalyse seiner Sprache 
Das Unternehmen habe der Gewerkschaft doch zwei neue Vorschläge vor gelegt, so wird die Geschäftsleitung zitiert. Und weil die Verhandlungen ja weiterhin stattfänden, verstehe sie auch diesen Streik aber schon ganz und gar nicht. So wird es in dem Bericht „Propostas da Mercedes foram rejeitadas por trabalhadores e greve continua“ von Jessica Silva am 16. Mai 2018 im Diario do Transporte mitgeteilt. Worin am Mittwochabend aber dann eben auch über die neueste Streikversammlung berichtet wird, deren Ergebnis abermals die Entscheidung war, den Streik der rund 8.000 Beschäftigten fortzusetzen. Im Gegensatz zur Geschäftsleitung haben die Streikenden offensichtlich deren Angebote durchaus verstanden: Als Absage an die Forderungen der Belegschaft, was Lohnverhandlungen, Gewinnbeteiligung und die Anwendung neuer gesetzlicher Bestimmungen betrifft. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren ersten Beitrag mit Informationen über Streikgründe und Beginn 
Am 03. Mai 2018 trafen sich die Gewerkschaften CGT, Union Solidaires, Snesup FSU, Syndicat de la magistrature, die Vereinigungen Attac, Fondation Copernic, Femmes Égalité, Convergence pour les services publics, und die politischen Organisationen Groupe parlementaire France Insoumise, Ensemble, NPA, PCF, PCOF, PG, Reso, „Collectif Fête à Macron le 5 mai“, um einen gemeinsamen Aufruf zu einem allgemeinen Widerstandstag am 26. Mai zu entwerfen, der in den Organisationen breit diskutiert werden soll, um im Falle der Annahme eine wirkliche Mobilisierung zu erreichen. In dem Beitrag „Le texte commun pour la marée du 26 mai“ am 10. Mai 2018 bei der Front Syndical de Classe, organisierte gewerkschaftsoppositionelle Strömung in der CGT, wird einleitend fest gehalten, dass diese Debatte innerhalb der CGT in der Tat geführt werde. Der Text ist ein Versuch, zur allseits angestrebten Vereinheitlichung der gegenwärtigen sozialen Kämpfe in Frankreich beizutragen. Darin wird insbesondere hervor gehoben, dass die Regierung Macron allen diesen sozialen Protesten zwischen Eisenbahnen, Universitäten, Maidemonstrationen und ZAD mit immer derselben Vorgehensweise begegnet: Polizeirepression. Und selbst dort, wo sie irgendeine Dialogbereitschaft vortäuscht, ist sie in Wirklichkeit fest entschlossen, ihren antisozialen Kurs um jeden Preis durchzusetzen. Bleibt zu hoffen, dass das Vorhaben gelingt… Siehe zur in Diskussion und Vorbereitung befindlichen „marée populaire“ drei weitere, höchst unterschiedliche aktuelle Beiträge. Neu dazu: Gewerkschaftsbund CGT ruft zur Teilnahme an der „Marée populaire“ am 26. Mai 2018 auf 
„Bevor die Deutsche Post AG befristete Mitarbeiter fest anstellt, zählt sie deren Krankheitstage. Aus einem vertraulichen „Entfristungskonzept“ der Post, das die Bild am Sonntag veröffentlichte, geht hervor, dass Brief- und Paketboten binnen zwei Jahren nicht mehr als 20 Tage krank gewesen sein dürfen, wenn sie einen Festvertrag möchten. Insgesamt dürfen sich die Zusteller demnach nur sechsmal abgemeldet haben. Das „Entfristungskonzept“ macht den Leitern der Post-Niederlassungen außerdem Vorgaben zur Leistung der Postboten. In drei Monaten dürfen diese nicht mehr als 30 Stunden länger für ihre Touren gebraucht haben als vorgesehen. Auch Mitarbeiter, die mehr als zwei Autounfälle verursacht oder einen Schaden von über 5000 Euro verursacht haben, sollen demnach keine Festanstellung bekommen. Ein Post-Sprecher bestätigte den Kriterienkatalog und nannte die Vorgaben eine „Orientierung“ für die Zweigstellen der Post….“ Beitrag von Kristiana Ludwig vom 6. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online, siehe dazu einen weiteren Beitrag sowie DGB-Kritik und neu: Die Post bleibt stur: Wir brauchen körperlich fitte Mitarbeiter 
„Oliver Nachtwey hatte seine Gedanken zu Marx – und zur Abstiegsgesellschaft – recht kenntnisreich entwickelt. Mit Harald Schumann kann man zeigen, wie das Kapital längst die Entwicklung für sich „monopolisiert“. Ich habe mich jetzt einmal – aus Anlass der DGB-Konferenz – zu weiteren Gedanken anregen lassen, ohne deshalb schon bei Jeremy Rifkin und Paul Mason und ihren Digitalisierungs-Utopien „definitiv“ landen zu können!...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.5.2018 
„Am heutigen Mittwoch beginnt in Nicaragua der Dialog zwischen der regierenden Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) von Präsident Daniel Ortega und Vertretern von Unternehmern, Bauern, Studenten und gesellschaftlichen Organisationen. Den Termin gab die Bischofskonferenz des mittelamerikanischen Landes, die nach eigenen Angaben als Vermittler und Zeuge teilnimmt, am Montag bekannt. (…) Ebenfalls am Montag informierte der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Almagro, dass die Regierung Ortega dem Besuch einer Mission der Interamerikanischen Menschenrechtskommission zugestimmt hat, welche „die Menschenrechtssituation beobachten“ und die Ereignisse der vergangenen Wochen untersuchen werde. Dies war eine Forderung der katholischen Kirche gewesen. Bei einer Pressekonferenz bestätigten die Universitätskoalition, Unternehmer, Vertreter von Bauern und zivilgesellschaftlichen Gruppen, dass sie „das Risiko eingehen“ an dem Dialog teilzunehmen, obwohl die Regierung nicht alle Vorbedingungen erfüllt habe. Juan Sebastián Chamorro, Repräsentant der Privatunternehmer, erklärte, man werde unter anderem „die Unabhängigkeit der Wahlbehörde und transparente Wahlen“ sowie Sicherheitsgarantien für die Protestierenden einfordern“ – aus dem Beitrag „Dialogbeginn in Nicargua unter Schirmherrschaft der katholischen Kirche“ von Vilma Guzmán am 16. Mai 2018 bei amerika21.de zum Auftakt der Verhandlungen. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge über die Ereignisse an diesem ersten Tag, sowie den Hinweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge