Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Spiegel will erfahren haben, dass der Bahnvorstand von einer weiteren Kostensteigerung bei seinem Skandal-Bau Stuttgart 21 ausgeht. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt wird der alte Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof verwandelt. Geplant sind unter anderem abschüssige Bahnsteige und eine voraussichtliche Verminderung der Kapazität. Die Tunnelbauten werden zum Teil durch interessante geologische Formationen getrieben, die bei Wasserkontakt aufquellen können. Das alles wollte sich (und vor allem andere) die Bahn zuletzt 7,7 Milliarden Euro kosten lassen. Jetzt geht man laut Spiegel eher von 8,2 Milliarden aus. Der Bundesrechnungshof war bereits 2016 von bis zu neun Milliarden Euro Kosten ausgegangen und hatte mangelnde Transparenz und Kontrolle durch den Bundestag beklagt…“ Artikel von Wolfgang Pomrehn vom 26. Januar 2018 bei telepolis, siehe dazu NEU: Stuttgart21 wird immer mehr zur Belastung bundesweit 
„„Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit fordert: Die seit Jahren anhaltende finanzielle Benachteiligung von mehr als 73 Millionen gesetzlich Versicherten muss endlich beendet werden! So sind insbesondere die fortbestehenden Ungerechtigkeiten in der GKV-Finanzierung zu beseitigen: Die Ungleichbehandlung der Finanzierung der Kosten für die Bürgergeldbeziehenden ist ein sozialpolitischer Skandal, der nicht länger zu akzeptieren ist. Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten für diese Personen monatlich jeweils rund 120 Euro aus Steuermitteln. Das ist nachweislich nicht kostendeckend. Wird dagegen ein Privatversicherter zum Bürgergeldempfänger, zahlt der Staat der Versicherung dafür 420 Euro monatlich im Basistarif. Das ist dreieinhalb Mal so viel. Die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen sind hierdurch mit neun Milliarden Euro belastet…“ DAK-Pressemitteilung vom 21. Juni 2024 („Für eine gerechte Finanzierung der GKV: Benachteiligung gesetzlich Versicherter beenden!“) mit dem Wortlaut der Resolution, siehe mehr Infos 
„Menschen, die sich in Guatemala für die Verwirklichung der Menschenrechte einsetzen, sind erheblichen Risiken ausgesetzt. Allein im Jahr 2023 dokumentierte die zivilgesellschaftliche Organisation UDEFEGUA mindestens 5.922 Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger:innen in dem zentralamerikanischen Land. Besonders gefährdet sind dabei jene Aktivist:innen, die für den Zugang zu Land, dessen gerechte Verteilung und den Schutz der natürlichen Ressourcen eintreten. Insbesondere im Norden Guatemalas hat sich die Lage für Landrechts- und Umweltverteidiger:innen in den letzten Jahren durch die Ausweitung von Bergbauprojekten und von Monokulturen, etwa durch den Anbau von Ölpalmen, verschärft…“ aus der Einladung von GWA St. Pauli e.V. zur Veranstaltung am 01.07.2024 – siehe zum Hintergrund 2 aktuelle Beiträge 
„Mit großem Entsetzen beobachten wir die derzeitigen Entwicklungen in Argentinien und die Auftritte von Präsident Javier Milei im Ausland, wie vor Kurzem in Spanien. Im Land selbst sehen wir eine Zerstörung demokratischer Grundlagen durch rechtsradikale und diskriminierende Diskurse, den Abbau des Sozialstaates und der Grundrechte, die Behinderung der Aufarbeitung der Militärdiktatur sowie eine Zunahme der Umweltzerstörung. Wir fordern die deutsche Bundesregierung daher auf, diesem Präsidenten keine Plattform durch einen offiziellen Besuch in Deutschland zu bieten und sich von dessen antidemokratischem Verhalten zu distanzieren. Der EU-Mercosur-Vertrag muss auf Eis gelegt werden. Die Menschenrechte in Argentinien sind ernsthaft in Gefahr, Geschäfte mit einer solchen Regierung widersprechen einer feministischen Außenpolitik. Um gegen den Besuch von Javier Milei in Deutschland am 22.6. klar Stellung zu beziehen, rufen Organisationen und Bewegungen der deutschen und diasporischen lateinamerikanischen Zivilgesellschaft zu einem Monat gegen Milei, dem“Anti-Milei-Monat” auf…“ Aufruf bei PowerShift, dort alle Infos zum Programm. NEU: Proteste gegen Mileis Auftritte bei seiner Europareise: Pressespiegel zum Besuch des argentinischen Präsidenten Javier Milei in Hamburg und Berlin ![[Buch] Spuren der Solidarität. Betriebliche Organisierung am Beispiel der Industrial Workers of the World (IWW)](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/06/iww-spuren.jpg)
„Betriebliche Organisierung ist schwer. Wir verbringen Stunden und Stunden in Gesprächen mit Kolleg*innen, führen Aktionen durch und scheitern in den meisten Fällen. Wir fallen hin, stehen wieder auf und probieren es aufs Neue. Dieser Prozess wird selten so verstanden als das, was er ist: ein Teil dessen, was Arbeiter*innen tun, um ihr Stellung im Kapitalismus zu verstehen und zu verbessern. „Spuren der Solidarität“ bietet einen seltenen Einblick in den Lern- und Diskussionsprozess aktiver Gewerkschafter*innen und betrieblich Aktiver. Die Texte sind überwiegend im Umfeld der weltweiten Basisgewerkschaft Industrial Workers of the World (IWW) entstanden und beinhalten Geschichten, Analysen und Strategiedebatten aus einer Handvoll verschiedener Länder. Darin beschreiben sie vergangene und aktuelle Organisierungskampagnen…“ Aus dem Klappentext des von Ada Amhang, Levke Asyr, Montel Nickelberry und Mark Richter herausgegebenen Buches im Verlag Die Buchmacherei – siehe mehr Infos zum Buch und als Leseprobe im LabourNet die Einleitung 
„Die Technik für die Mobilitätsbedürfnisse in ländlichen Regionen ist da. Eine schändliche Bezahlung, die Profitmacherei von Volkswagen und anderen Autoherstellern verhindert jedoch, dass das gesellschaftsverträglich und bedürfnisorientiert genutzt wird. In Hamburg und Hannover fahren seit vier Jahren Shuttles durch die Stadt:MOIA. Der Fahrservice gehört zum Volkswagen-Konzern. VW will Erfahrungen (und Daten) sammeln, um mit dem Geschäftsfeld Fahrservices den Umsatz des ÖPNV anzuzapfen. (…) Es hat lange gedauert, bis dort ein Betriebsrat gebildet werden konnte. Nun geht es um einen Tarifvertrag. Beides sollte im sozialpartnerschaftlichen Vorzeigekonzern Volkswagen eigentlich normal sein – ist es aber nicht. Bisher werden die Fahrerinnen und Fahrer knapp über Mindestlohn bezahlt. Die zuständige Gewerkschaft IG Metall fordert bescheidene 5,2 Prozent Lohnerhöhung (…) Am Rande einer Betriebsversammlung am 11. Juli hat es bereits eine Protestaktion gegeben. Sollte MOIA bis Ende August kein vernünftiges Angebot vorlegen, ist mit Warnstreiks zu rechnen…“ Meldung vom 12. Juli 2023 von und bei Stephan Krull, siehe weitere Infos und NEU: Ende von Dumpinglöhnen bei Volkswagen-Tochter MOIA: Tarifvertrag ab 1.9.2024 mit Entgelterhöhung und Inflationsausgleichsprämie sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld 
„… KKR übernimmt von der Beteiligungsgesellschaft Providence Capital deren Anteile an Superstruct Entertainment. Der Festivalausrichter mit Sitz im Vereinigten Königreich wurde 2017 unter anderem von früheren Musikmanagern gegründet. Ob harter Techno beim Defqon 1 in den Niederlanden, Rockmusik beim Sziget in Ungarn oder eben Metal in Wacken: Zu Superstruct gehören mittlerweile etwa 80 meist europäische Musikfestivals, darunter einige der ganz großen. (…) Die Amerikaner sind unter anderem am Springer-Verlag, am Rüstungskonzern Hensoldt und an der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) beteiligt. International gilt KKR zudem als Investor, der auch vor fossilen Geschäftsmodellen nicht zurückschreckt, wie Klimaschützer schon mehrfach kritisierten. (…) Nach Angaben des österreichischen Kartellamts hatte Superstruct einst 55 Prozent von Hübners und Jensens Gesellschaft übernommen, KKR könnte künftig also die Mehrheit im Unternehmen haben…“ Artikel von Christoph Höland vom 25.06.2024 in RND, siehe mehr daraus 
„Armut ist der Krankmacher Nummer 1: Beengter Wohnraum, einseitige Ernährung, mangelnde Sanitäranlagen und gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze begünstigen die Ausbreitung von Krankheiten. Die nötige medizinische Versorgung fehlt häufig. Medikamente sind nicht bezahlbar oder es gibt keine adäquaten Arzneimittel. Denn im Bereich der Krankheiten, die vor allem ärmere Menschen betreffen, wird nicht aureichend nach Medikamenten geforscht. Für eine global gerechte Arzneimittelversorgung und sinnvolle Medikamentenforschung: Die Pharma-Kampagne des unabhängigen Dachverbandes Bundeskoordination Internationalismus BUKO setzt sich für eine global gerechte Arzneimittelversorgung und sinnvolle Medikamentenforschung ein, um das Menschenrecht auf Gesundheit zu erfüllen…“ poonal-Artikel vom 17. Juni 2020, siehe mehr daraus und dazu NEU: Milliardengeschenk für Milliardäre: Wie die Pharmaindustrie satte Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit einfährt 
„Ein Deutscher sticht Ende Mai einen ausländischen Staatsbürger nieder und soll vor Zeugen gesagt haben, er hätte das „für Deutschland gemacht“ (…) Es passierte an einem Sonntagmorgen in einer Bar in der Altstadt. Kurz nach zwei Uhr ist die Stimmung ausgelassen, die Tanzfläche voll von Menschen, auch Peter G. tanzt. Da fällt ihm ein Mann in einem stahlblauen Pullover auf, der an ihm vorbei Richtung Ausgang läuft. Vor ihm steht ein anderer Mann, den G. als „Araber“ beschreibt, der daraufhin seinen Pullover hochzieht und sagt: „Der hat zugestochen“. Die Wunde auf der Brust habe schrecklich ausgesehen und fing an zu bluten, so beschreibt es unser Augenzeuge. Nach Informationen des NDR hat das Opfer nur überlebt, weil die Messerklinge von einer Rippe abprallte. Zwei andere Bargäste, die den Vorfall beobachtet hatten, verfolgten den mutmaßlichen Täter im blauen Pulli und konnten ihn schließlich fassen und festhalten. Ein weiterer Gast hatte den Notruf gewählt, Polizei und Notarzt seien schnell vor Ort gewesen…“ Bericht von Frank Breuner beim NDR am 21. Juni 2024 und mehr daraus 
„Die PIT-CNT wird am kommenden Donnerstag, 27. Juni, von 9 bis 13 Uhr einen Streik mit Mobilisierung und Konzentration auf dem Platz des Generalstreiks in der Straße José Belloni und 8 de Octubre abhalten, um an einen neuen Jahrestag des Generalstreiks gegen den Staatsstreich vom 27. Juni 1973 zu erinnern. Die Plattform der Forderungen konzentriert sich auf die Verteidigung der Demokratie, die Achtung der individuellen Rechte, die Verteidigung der Arbeit, den Zugang zu Wohnraum und die Nichtanwendung des Modells der Ungleichheit, das die Bedingungen für die Zunahme der Kinderarmut schafft. (…) Abdala sagte, dass die Plattform des Streiks und der Mobilisierung mehrere Punkte umfassen wird. Einer davon ist „die Verteidigung der Arbeit und der Kampf gegen die verschiedenen Formen der Prekarität, zu denen unter anderem die Beschleunigung eines Gesetzes für App-Arbeiter durch die Exekutive gehört, sowie gegen die Deregulierung, die diese aktuelle Form der Arbeit mit sich bringt„…“ span. Aufruf der PIT-CNT vom 13. Juni 2024 (maschinenübersetzt), siehe mehr Infos und Hintergründe 
„Südkoreas gewerkschaftlich organisierte Lkw-Fahrer haben am Montag um Mitternacht einen landesweiten, unbefristeten Streik begonnen (…) Nach Angaben der Gewerkschaft haben sich die Mehrheit der 25.000 Mitglieder der dem koreanischen Gewerkschaftsbund [KCTU] angeschlossenen Cargo Truckers Solidarity [CTS] und eine große Zahl nicht gewerkschaftlich organisierter Trucker dem Generalstreik angeschlossen. (…) Der landesweite Streik der Lkw-Fahrer wurde seit letztem Monat erwartet, nachdem sie mit einem Streik gedroht hatten, weil die steigenden Dieselpreise ihre Existenzgrundlage bedrohen. Sie fordern eine Verlängerung des Safe Trucking Freight Rates System, ein Programm, das 2020 eingeführt wurde, um gefährliches Fahren zu verhindern und den Lkw-Fahrern Mindestfrachtraten zu garantieren. Das System wurde für eine Laufzeit von drei Jahren beschlossen und endet am 31. Dezember dieses Jahres…“ Aus dem engl. Artikel von Kim Da-sol am 07.06.22 im Korea Herald, siehe weitere Informationen und NEU: 10.000 südkoreanische Lkw-FahrerInnen fordern aus Empörung über die steigende Zahl von Verkehrstoten ein neues Gesetz für sichere Tarife und geregelte Frachtraten 
„Bundesinnenminister Seehofer will, dass Anträge von Asylbewerbern künftig bereits an EU-Außengrenzen geprüft werden, ob sie „überhaupt eine Aussicht“ auf Erhalt eines Schutzstatus haben. (…) Die abgelehnten Menschen sollten von den Außengrenzen direkt in die Herkunftsländer abgeschoben werden. Es brauche für die Erstprüfung europaweit einheitliche Regeln, abgelehnte Bewerber müssten sich zudem rechtsstaatlich wehren können, sagte Seehofer. Bereits an den Außengrenzen sollten die Antragsteller zudem einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden. Erst im nächsten Schritt sollten die Menschen in der EU verteilt werden und im jeweiligen Aufnahmeland in einem Asylverfahren die endgültige Entscheidung fallen, erklärte der Innenminister. Ob dabei grundsätzlich alle Länder Asylbewerber aufnehmen müssten, ließ Seehofer offen. Er verwies auf die Idee, dass sich manche Länder auch durch Geld oder Personal an der Asylpolitik beteiligen können…““ Beitrag vom 30. Oktober 2019 beim Migazin – siehe dazu auch das Dossier 
„Dreieinhalb Jahrzehnte lang wurde die Produktion und der Warenverkehr von Lean Management bestimmt. Doch jetzt stellen Logistik- und Produktionsunternehmen auf ein neues Modell um. Um unseren Einfluss zu maximieren, sollten die Arbeitnehmer es verstehen. (…) Die Produktivität des verarbeitenden Gewerbes in den USA stieg bis zur großen Rezession von 2008-2010 jährlich um etwa 4 %. Doch dann brach sie ein, was die Erschöpfung der schlanken Produktion und ihrer Technologie widerspiegelt. Der jährliche Produktivitätszuwachs im verarbeitenden Gewerbe blieb bis 2019 aus. Im Jahr 2021 stieg sie wieder an, als die Pandemie nachließ, fiel dann aber 2022 und 2023 wieder. Die „Management-by-Stress“-Methoden funktionierten nicht mehr. (…) Durch die Pandemie wurden die Lieferzeiten noch länger. Die durch Covid und das Klima ausgelöste „Lieferkettenkrise“ von 2021-2022 machte deutlich, wie störanfällig JIT ist, und veranlasste die Unternehmen schließlich, einige der wichtigsten Aspekte der schlanken Produktion zu überdenken – vor allem die Just-in-Time-Lieferung und die Abhängigkeit von nur einem einzigen Lieferanten…“ engl. Artikel von Kim Moody vom 2.5.2024 in Labornotes („The End of Lean Production… and What’s Ahead“) – und mehr daraus/dazu. NEU: [Buch in Open Access] Amazonismus. Management, Eigensinn und kollektiver Widerstand im digitalen Kapitalismus 
„Die Tariflöhne in Deutschland steigen im Jahr 2023 nominal gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 5,6 Prozent. Die Zuwachsrate ist damit mehr als doppelt so hoch wie 2022, als die Tariflöhne lediglich um 2,7 Prozent anstiegen. (…) Die hohen Tarifzuwächse erfolgen vor dem Hintergrund einer nach wie vor sehr hohen Inflationsrate. Angesichts einer für das Gesamtjahr 2023 zu erwartenden Steigerung der Verbraucherpreise um 6,0 Prozent ergäbe sich hieraus ein durchschnittlicher Rückgang der tarifvertraglich vereinbarten Reallöhne von 0,4 Prozent. (…) „Allerdings bleiben die erheblichen Reallohnverluste der beiden Vorjahre, die nicht innerhalb einer einzigen Tarifrunde ausgeglichen werden können.“ …“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 7. Dezember 2023 und nun der endgültige Jahresbericht: WSI-Arbeitskampfbilanz: 2023 streikintensives Jahr, doch unter Höchststand von 2015 – Arbeitskampfvolumen international im unteren Mittelfeld ![[Petition] H&M: Massenentlassungen statt sozialer Dialog](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/12/hum-digi.jpg)
„Die ver.di-Bundestarifkommission bei H&M hat eine öffentliche Petition gegen Entlassungen und Filialschließungen, für einen Digitalisierungstarifvertrag und nachhaltige Beschäftigungssicherung gestartet (…) Ohne dass im Vorfeld mit der Gewerkschaft der Beschäftigten gesprochen wurde, verteilt H&M-Deutschlandchef Thorsten Mindermann gut einen Monat vor Weihnachten ein unchristliches „Weihnachtsgeschenk“: Mindestens 800 Beschäftigte verlieren ihren Job und darüber hinaus folgen weitere Filialschließungen. Davon betroffen sind zum größten Teil Frauen, da die Beschäftigung im Einzelhandel immer noch weiblich dominiert ist. (…) H&M verweigert sich bislang jeglicher Verhandlung mit ver.di. Deshalb wenden wir uns als Bundestarifkommission – das ist das zuständige Verhandlungsgremium der in ver.di organisierten Beschäftigten – an die Öffentlichkeit…“ Meldung vom 6. Dezember 2020 bei ver.di bei H&M zur Petition bei openpetiton – siehe NEU: Petition für H&M-Kolleg*innen: Arbeitgeber muss jetzt die Inflationsausgleichsprämie zahlen