Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Robert A., einem 31-Jährigen Chemnitzer, droht nach 30 Jahren Aufenthalt die Abschiebung nach Serbien. Aktuell sitzt Robert S. in Abschiebehaft in Dresden. Wir fordern, Robert A. sofort aus der Abschiebehaft zu entlassen und die Abschiebung zu stoppen. (…) Robert A. lebt, seit er ein Säugling ist, über drei Jahrzehnte in Deutschland. Seine Eltern waren als verfolgte Roma vor dem Jugoslawien-Krieg geflohen. Herr A. wurde in den Niederlanden unter anderem Namen geboren und besitzt keine Staatsangehörigkeit. Robert erhielt nie einen sicheren Aufenthaltsstatus, sondern lebt sein ganzes Leben lang in Duldungen. Trotz abgeschlossener Schul- und Berufsausbildung und zahlreicher Arbeitsangebote durfte Robert nicht arbeiten. Freitag wurde er bei einem Termin auf der Ausländerbehörde in Chemnitz festgenommen und in Dresden in Abschiebehaft genommen. Am Montag/Dienstag soll er nach Serbien abgeschoben werden. Robert ist kein serbischer Staatsbürger, war noch nie in Serbien und spricht kein Serbisch…“ Aus der Petition „Robert bleibt! 30 Jahre Aufenthalt in Deutschland – Stoppt die Abschiebung von Robert A.“ – siehe weitere Informationen und NEU: Staatenlos in Deutschland: Laut sächsischer Kommission kein Härtefall – Robert A. droht erneut die Abschiebung nach Serbien, in ein Land, in dem er noch nie war 
„Wir brauchen digitale Selbstverteidigung. Viele haben schon lange befürchtet, dass im Internet mehr über uns bekannt wird, als uns lieb ist. Nun haben wir erschreckende Gewissheit. Der PRISM-Abhörskandal zeigt, dass Google, Facebook, Yahoo, Apple, Microsoft und viele andere private Daten der Nutzerinnen und Nutzer bereitwillig an den amerikanischen Geheimdienst weitergeben. Wir werden unter Generalverdacht gestellt. Würden Sie Ihre Post, die Rechnungen wie die Liebesbriefe, jedem im Internet zur Verfügung stellen? Viele Menschen befällt ein Gefühl des Ekels, wenn in Ihre Wohnung eingebrochen wird. Vollkommen zu Recht. Ein Einbruch in unsere digitale Privatsphäre und intimsten Gedanken ist nicht unmittelbar wahrnehmbar und wird lieber verdrängt. Aber Überwachung ist letztlich genau das: ein Einbruch. Gegen das Gefühl der Ohnmacht können Sie etwas tun. Auf dieser Seite klären wir Sie auf und tragen laufend neue Informationen und Anleitungen zusammen…“ Sonderseite von Digitalcourage und mehr dazu. NEU: Digitale Selbstverteidigung: Sicherheitsproblem Mensch 
„In Kalkutta wird eine junge Ärztin in Ausbildung vergewaltigt und getötet. Nun legen landesweit eine Million Medizinerinnen und Mediziner für 24 Stunden die Arbeit nieder. Wut und Trauer in der Ärzteschaft, Entsetzen in der Gesellschaft: Der gewaltsame Tod einer jungen Ärztin in Ausbildung hat in Indien eine neue Welle von Protesten ausgelöst. Es ist eine weitere Vergewaltigung, die das bevölkerungsreichste Land der Welt erschüttert. Nun erreicht der Protest eine neue Dimension: Am Samstag ab sechs Uhr (Ortszeit) haben Medizinerinnen und Mediziner landesweit ihre Arbeit für 24 Stunden niedergelegt. Es wird erwartet, dass sich mehr als eine Million Mediziner an dem Ausstand beteiligen. Notdienste sollten jedoch nicht betroffen sein, hieß es von der Indian Medical Association…“ Agenturmeldung vom 17. August 2024 in der Süddeutschen Zeitung online („Indien:Eine Million Ärzte streiken nach Ermordung einer Kollegin“) – siehe mehr Informationen und NEU: Polizeichef von Kolkata und zwei hochrangige staatliche Gesundheitsbeamte entlassen – bis zu 10.000 AssistenzärztInnen streiken seit rund fünf Wochen weiter 
„Journalistinnen und Journalisten stehen In vielen Ländern Osteuropas unter enormem Druck von Regierungen. Von Pressefreiheit kann angesichts von Repressalien wie Klagen, Bedrohungen und Inhaftierungen keine Rede mehr sein. Dabei machen die Journalist*innen einfach nur eins – ihre Arbeit“, betont Tina Groll, Bundesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di. Anlass ist die Verleihung der Free Media Awards 2024 für Medienschaffende in Osteuropa heute norwegischen Nobel-Institut in Oslo. Die norwegische Stiftelsen Fritt Ord vergibt die Free Media Awards jährlich zusammen mit der deutschen Zeit-Stiftung Bucerius und zeichnet Medienschaffende in Osteuropa für ihre Arbeit unter schwierigen Bedingungen aus. Damit soll die unabhängige Berichterstattung in Osteuropa gestärkt werden und Medienschaffende ermutigen, ihre Arbeit trotz Bedrohung und gewaltsamer Unterdrückung fortzusetzen…“ Pressemitteilung der dju vom 17. September 2024 und mehr daraus v.a. zu den einzelnen Journalist*innen 
„Der Bio-Hofladen ist ein Paradies für wohlhabende Deutsche. Hinter den Kulissen pflücken und schneiden wir Gemüse, bis wir kurz vor dem Zusammenbruch stehen. (…) Sie stehen an Förderbändern und sortieren Salatgemüse, das in Maschinen zum Verpacken gegeben wird. (…) Selbst der Gang zur Toilette ist peinlich, weil uns klar gemacht wird, dass wir nicht zu oft auf die Toilette gehen sollten. (…) Man arbeitet eine bestimmte Anzahl von Stunden, aber es wird eine geringere Anzahl aufgezeichnet. Dadurch erfüllt man die gesetzlichen Anforderungen an die Anzahl der Stunden und den Mindeststundenlohn. (…) Eines der schlimmsten Dinge an diesem Job ist, dass einem niemand sagen kann, wann die Schicht endet. (…) Deutsche in großen, teuren Autos kommen hierher zum Einkaufen, und wenn sie einen von uns sehen, schauen sie normalerweise weg. Einmal bemerkte ich einen prüfenden Blick, den einer der Kunden auf die unansehnlichen Schlafsäle warf, aber wir bewegen uns normalerweise nicht im Hof, wenn der Laden geöff-net ist. Wir sind bei der Arbeit. Ich weiß nicht einmal, ob die Kunden überhaupt wissen wollen, wie unsere Arbeitsbedingungen sind.“ engl. Reportage von Saša Uhlová vom 18. September 2024 in The Guardian in der Übersetzung [nicht authorisiert] durch Thomas Trueten – wir danken! Siehe den vollständigen Text 
„Der Begriff der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen ist bei den meisten Beschäftigten schon wieder aus dem Kopf, viele hörten während der Tarifauseinandersetzung im Handel davon zum ersten Mal. (…) Seit nun mehr über 20 Jahren fliehen im Riesenwirtschaftsbereich Handel mit seinen 5,1 Millionen Beschäftigten immer mehr Betriebe aus der Tarifbindung. (…) Vor diesem Hintergrund trat ver.di in den Tarifrunden 2021 und im Bundestagswahlkampf für eine Stärkung der Tarifbindung und die Rückkehr zur Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen im Einzel- wie im Großhandel ein, auch um die schlechten Arbeitsbedingungen zu thematisieren und die Altersarmut der heute Beschäftigten zu verhindern. Dazu forderte die Gewerkschaft eine Änderung der geltenden Gesetze, um die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen zu erleichtern und vor allem eine Abschaffung des Vetorechts der Unternehmen. (…) Die Umsetzung der Forderung der Gewerkschaft, die tarifvertraglich festgesetzten Einkommen durch das Arbeitsministerium für allgemeinverbindlich erklären zu lassen, ist am Veto der Unternehmerseite gescheitert.“ Beitrag vom 3. Dezember 2021 beim gewerkschaftsforum.de, siehe Hintergründe und NEU: Tarifdrücker im Handel: Im Jahr 2023 arbeitete weniger als ein Viertel der Beschäftigten im Einzelhandel in tarifgebundenen Unternehmen 
„Die Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Situation des Landes nimmt zu. Der September begann mit einer Reihe von landesweiten Protesten. Der Gewerkschaftsverband Central de Trabajadores del Departamento de La Paz organisierte am Montag zusammen mit Ärzten, Kokabauern und anderen Sektoren eine Großdemo. Als Endpunkt wurde die Plaza Murillo bestimmt, dort sollte über mögliche Druckmaßnahmen gegen die Regierung diskutiert werden. (…) Antonio Siñani, der Vorsitzende der Gewerkschaften von El Alto, erklärte, der Protest sei eine Reaktion auf die zahlreichen wirtschaftlichen Probleme, darunter die jüngste Erhöhung der Treibstoffpreise und die Verknappung von Gütern des täglichen Bedarfs. (…) Auch in Cochabamba und Santa Cruz de la Sierra wurden Mobilisierungen angekündigt.“ Bericht vom 5. September 2024 beim Nachrichtenpool Lateinamerika und mehr dazu 
„IG Metall Küste sowie Betriebsrat und Geschäftsführung der Meyer Werft in Papenburg haben sich auf Eckpunkte für die anstehende Sanierung des Unternehmens geeinigt. Nach der am Mittwoch (3.7.) unterzeichneten Vereinbarung wird eine Belegschaftsstärke von mindestens 3.100 Beschäftigten, davon mindestens 1.200 Tarif-Beschäftigten in der Fertigung bis Ende 2030 garantiert. Mindestens 45 Auszubildende und neun Duale Studierende sollen jährlich eingestellt werden. Der Personalabbau bei der Meyer Werft, dem Rohrzentrum und EMS Maritime Services wird von den zunächst geplanten 440 auf 340 Stellen reduziert. Der Personalabbau erfolgt in mehreren Stufen und mit bereits vereinbarten sozialen Standards (…) Vereinbarungen zur Effizienzsteigerung, zur Kurzarbeit in der Phase der Unterlast und dem Personaleinsatz in anderen Unternehmen des Konzerns sollen kurzfristig folgen…“ Pressemitteilung der IG Metall Küste vom 3. Juli 2024 („Einigung auf Eckpunkte für Sanierung der Meyer Werft“) und die neueste Fortsetzung. NEU: Rettung der Meyer Werft: Jetzt baut der Staat Kreuzfahrtschiffe [mit 340 Arbeitsplätzen weniger] 
„… Was von der Olympia-Saison bleibt, sind jedoch auch rechtliche Ermittlungen, die derzeit wegen vollkommen unzulässiger und potenziell gesundheitsschädlicher Überschreitung der Höchst-Arbeitszeiten bei Mitarbeiter/inne/n während der Spiele laufen. Diese, oft mit befristeten Verträgen eingestellt, wurden während der Saison zwischen Mitte Juli und Mitte August dieses Jahres zum Teil mit 60-, ja sogar 64-Stunden-Wochen eingestellt. Maximal zulässig sind jedoch laut EU-Recht Arbeitswochen von bis zu 48 Stunden, und auch diese nur, wenn später im Rahmen des Arbeitsverhältnisses ein Freizeit-Ausgleich genommen werden kann. (…) Dass die Problematik nicht isoliert dasteht, belegen nun jüngst sich häufende Berichte aus dem Weinbau, wo in diesen Tagen die Ernte begonnen hat. Auch dort berichteten nun mehrere Fernsehbeiträge in den letzten Tagen von erheblichen Überschreitungen jeglicher so genannter Normalarbeitszeit…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11. September 2024 – wir danken! 
„Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat sich erkundigt, wie die Bundesregierung bei der anstehenden Neuberechnung der Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe vorgehen will. Ergebnis: Diese betreibt Politikverweigerung und will das Existenzminimum weiterhin mit der bestehenden Berechnungsmethode ermitteln. Die Bundesregierung ignoriert damit die vehemente Kritik von Fachleuten, Verbänden und Gewerkschaften, die dringend vor einem „Weiter-So“ bei den Regelsätzen warnen. (…) Dabei hat das BVerfG erst jüngst im Sanktionsurteil klargestellt: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Aufgabe zu entscheiden, wie hoch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums sein muss […] darum zu ringen ist vielmehr Sache der Politik…“ Aus dem Thomé Newsletter 22/2020 vom 03.07.2020 und zur Debatte NEU: Nullrunde bei den Regelsätzen abwehren: Die jetzige Höhe ist schon deutlich unzureichend und eine Erhöhung erforderlich 
„Starbucks in den Niederlanden, Apple in Irland und Fiat in Luxemburg: Locken die Regierungen in diesen Staaten multinationale Konzerne mit unfairen Steuerschlupflöchern? Die EU will die drei Fälle nun genau prüfen. (…) „Multinationale Konzerne nutzen aggressive Steuerplanung, um ihre globale Steuerlast zu verkleinern“, sagte EU-Kommissar Joaquín Almunia auf einer Pressekonferenz. Dazu siedelten sie sich in Ländern an, die ihnen erlaubten, Gewinne aus anderen Ländern abzuziehen, um sie in einem anderen Staat geringer oder sogar gar nicht zu besteuern…“ Artikel von Bastian Brinkmann in der Süddeutschen online vom 11. Juni 2014 und weitere Beiträge/Hintergründe. Siehe dazu NEU: Urteile des EuGH: Google und Apple müssen Milliarden zahlen. Geldbuße gegen Google, Steuernachzahlungen von Apple – aber immer noch nicht der Rede wert 
„… Die Berliner Kurierfahrer des Essenslieferdienstes Flink wollen einen Betriebsrat gründen. (…) Die Initiative Fairwork bewertete Flink in ihrem letzten Jahresbericht besonders bei der Repräsentation im Unternehmen schlecht. Insgesamt landete das Unternehmen mit 6 von 10 Punkten im oberen Mittelfeld. Flink wurde 2020 in Berlin gegründet und ist ein Einhorn-Unternehmen, also ein Start-up, das mit mehr als einer Milliarde bewertet wird…“ Beitrag von Daniel Ziegener vom 29. Juni 2022 bei golem.de („Flink-Fahrer wollen einen Betriebsrat“) – siehe Infos zum Flink Workers Collective und deren SolidFund für zu erwartende Repressionen und weiteres zu den Arbeitsbedingungen. NEU: Sieg für die Meinungsfreiheit und RA Martin Bechert: Flink zieht wegen Aussichtslosigkeit vor Gericht die Klage zurück: „Ops Commitee“ bleibt ein „faschistoides Spitzelsystem“ 
„Das Gesundheitsministerium von Ana Paula Martins hat das Chaos im Nationalen Gesundheitsdienst (SNS) verschärft und drängt die Ärzte zu zwei landesweiten Streiktagen für alle Ärzte am 24. und 25. September sowie zu einer landesweiten Demonstration am 24. September um 15 Uhr vor dem Gesundheitsministerium, zusätzlich zu anderen Formen des Kampfes. (…) Wir werden weiterhin unter Druck gesetzt, Überstunden über die gesetzlichen Jahresgrenzen hinaus zu machen, mit reduzierten Teams und Unregelmäßigkeiten bei der Bezahlung, da die Institutionen die neue Gesetzgebung nicht richtig anwenden. Auf der anderen Seite gibt es Verzögerungen und Probleme bei den Ausschreibungen für die Einstellung neuer Ärzte im SNS…“ port. Pressemitteilung vom 3.9.2024 der Ärzte-Gewerkschaft FNAM – siehe weitere Infos zum Streik auch der Pflegekräfte 
„Am 5. November 1993 verabschiedete das britische Parlament den „British Railways Act“. Dieses Gesetz der konservativen Regierung unter Premierminister John Major bereitete die Grundlage für die 1994 eingeführte Privatisierung der britischen Staatsbahnen. Durch den „Railways Act“ konnte Infrastruktur an private Anbieter verkauft werden. (…) Private Anbieter werben rund alle zehn Jahre um den Betrieb individueller Eisenbahnlinien. Der Staat zahlt ihnen dafür einen vorher festgelegten milliardenschweren Geldbetrag aus Steuermitteln. Gegen dieses System gab es von Anfang an Widerstand. (…) Man muss sich in die Atmosphäre der damaligen Zeit zurückversetzen. Die Finanzkrise der Jahre 2007/8 und ihre Auswirkungen waren in weiter Ferne. Privatisierung war europaweit der letzte Schrei und Globalisierung das große Zauberwort. Auf allen Kanälen wurde verbreitet, dass Märkte alles besser und effizienter können als der Staat…“ – aus dem Beitrag „Vom Segen der Privatisierung“ von Christian Bunke am 12. November 2018 bei telepolis, worin die Ergebnisse dieser 25 Jahres-Katastrophe sehr deutlich gemacht werden… Siehe dazu Beiträge zu aktuellen K#mpfen gegen die Folgen, wie z.B. die Abschaffung der Zugbegleiter bei Northern Rail und anderen privaten Betreibern. NEU: Gesetzentwurf über öffentliches Eigentum an Eisenbahnen wurde im Unterhaus verabschiedet – ein Schritt näher aus der Privatisierung, aus guten Gründen 
„Laut Insolvenzstatistik des Statistischen Bundesamts wurden im vergangenen Jahr 2023 in Deutschland rund 176000 Unternehmen geschlossen. Davon haben 11 Prozent Insolvenz angemeldet. Immer wieder wird berichtet, dass Firmen trotz voller Auftragsbücher Insolvenz anmelden. Entweder stimmt die Gewinnmarge nicht, oder das Geld soll woanders lukrativer angelegt werden. Die Beschäftigten müssen schauen, wo sie bleiben. Manchmal bleiben sie dort, wo sie waren: In ihren Betrieben, die sie weiterführen wollen. Dario Azzellini nennt diesen Prozess, in Anlehnung an den berühmten Marxschen Begriff »Wiederaneignung«, Rückeroberung der Betriebe unter Arbeiter:innenkontrolle…“ Artikel von Ayse Tekin in der Soz Nr. 09/2024 und mehr daraus – siehe auch ein Interview mit Dario Azzellini zum Thema