Aktuelle Beiträge

Werkvertrag: Wenig Rechte. Wenig Lohn (NGG)„Die Fleischwirtschaft ist geprägt von körperlich harter Arbeit und geringer Tarifbindung. Die Zahl der Stammbeschäftigten sinkt, Werkverträge sind weiter auf dem Vormarsch. Die Branche mit den großen Bereichen Handwerk, Schlachthöfe sowie Fleischverarbeitung und Geflügelwirtschaft ist im Wandel. Das liegt einerseits am veränderten Konsumverhalten, andererseits an der Veränderung der Produktionsabläufe im Zuge der Digitalisierung. (…) Immer mehr Leiharbeit und Werkverträge verdrängen die Stammbelegschaften, stellt die Hans-Böckler-Stiftung in ihrem „Branchenmonitor Schlachten und Fleischverarbeitung“ fest. Die Möglichkeit, über die Europäische Entsenderichtlinie ausländische EU-Bürger zu den Bedingungen ihres Herkunftslandes zu beschäftigten, nutzt ein Großteil der Unternehmen. Der Anteil der eigenen Beschäftigten lag Ende 2016 bei 46 Prozent, heißt es im „Branchenmonitor“. Mit diesem Wandel der Belegschaften in den vergangenen rund 20 Jahren wurden in der Fleischindustrie zunehmend Tarif- und Sozialstandards unterlaufen. Der Mindestlohn verbesserte zwar die Lage der Beschäftigten etwas, doch er ist schwer kontrollierbar. Und nur wenige Betriebe kümmern sich überhaupt um diese gesetzliche Vorgabe. Überdies entziehen sich Werkverträge und Leiharbeit der Mitbestimmung. (…) Zwar steigt die Zahl der geschlachteten Tiere in Deutschland. Aber die Produkte gehen zunehmend in den Export – überwiegend innerhalb Europas, aber beispielsweise auch nach China. Um international konkurrenzfähig zu sein, herrscht ein harter Preiskampf, der oft auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. So kommt der „Branchenmonitor“ zu dem Ergebnis, dass der Anteil an Teilzeitbeschäftigung und befristeten Arbeitsverhältnissen ebenso zunehmen wird wie Werkverträge und Leiharbeit…“ Artikel aus dem NGG-Mitgliedermagazin „Einigkeit“, Ausgabe 3-2018 vom 10. September 2018, dokumentiert bei Pressmatrix weiterlesen »
Werkvertrag: Wenig Rechte. Wenig Lohn (NGG)„Die Fleischwirtschaft ist geprägt von körperlich harter Arbeit und geringer Tarifbindung. Die Zahl der Stammbeschäftigten sinkt, Werkverträge sind weiter auf dem Vormarsch. Die Branche mit den großen Bereichen Handwerk, Schlachthöfe sowie Fleischverarbeitung und Geflügelwirtschaft ist im Wandel. Das weiterlesen »

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Wenn Chile schon einen Präsidenten hat, der Sympathie für den Putsch deutlich macht: Dann kann auch die BRD-Justiz Mittäter frei sprechen… ECCHR protestiert
„Colonia Dignidad: Strafverfahren gegen Hartmut Hopp in Deutschland“ (ECCHR)Ein chilenisches Gerichtsurteil gegen den in Deutschland lebenden ehemaligen Arzt der Siedlung Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, darf hierzulande nicht vollstreckt werden. Das Hopp zur Last gelegte Verhalten reiche nicht aus, um auch nach deutschem Recht eine Strafbarkeit zu begründen, entschied das Oberlandesgericht in Düsseldorf (OLG). Es sei nicht zulässig, die Strafe hier zu verbüßen. Der Mediziner war nach Angaben des OLG in einem Prozess in Chile zu einer gut fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er dem früheren Siedlungschef Paul Schäfer Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern geleistet hatte. Nach den getroffenen Tatsachenfeststellungen würden Hopp allerdings keine »konkreten dienlichen Handlungen« vorgeworfen, betonte das deutsche Gericht. Dass Hopp der Leitung der Siedlung angehörte und an der Gründung eines Internats mitwirkte, reiche nicht, um eine Beihilfetat zu begründen…“ – aus der Meldung „Sektenarzt bleibt straffrei“ am 26. September 2018 in neues deutschland, worin auch noch kurz das „Wirken“ der Colonia Dignidad zusammen gefasst wird. Siehe dazu die Pressemitteilung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu diesem Urteil und den Link zu dessen Dokumentation zu Hopps Taten in der Colonia Dignidad weiterlesen »
„Colonia Dignidad: Strafverfahren gegen Hartmut Hopp in Deutschland“ (ECCHR)Ein chilenisches Gerichtsurteil gegen den in Deutschland lebenden ehemaligen Arzt der Siedlung Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, darf hierzulande nicht vollstreckt werden. Das Hopp zur Last gelegte Verhalten reiche nicht aus, um auch nach deutschem weiterlesen »

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Plötzlich kirchlich: Kreuznacher Diakonie übernimmt städtisches Klinikum in Neunkirchen und beseitigt sofort Betriebsrat und Tarifbindung
Medizin und Ökonomie„Im Klinikum Neunkirchen ist alles wie immer – und doch alles anders. Ärzte, Pflegekräfte und andere Beschäftigte des saarländischen Krankenhauses kümmern sich wie seit Jahren mit Hingabe um die Patienten. Lediglich die Schilder mit der Aufschrift »Städtisches Klinikum Neunkirchen« wurden abmontiert. Die neuen weisen die Einrichtung als »Diakonie Klinikum Neunkirchen« aus. Und noch etwas ist anders: Es gibt keinen Betriebsrat mehr, der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) soll nicht mehr gelten. Dagegen gingen am Dienstag rund 60 Beschäftigte und Unterstützer auf die Straße…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 16. März 2016, siehe zum Hintergrund die Kampagne gegen die Privatisierung beim ver.di-Bezirk Region Saar Trier in 2015. Neu: Kreuznacher Diakonie übernimmt und spricht erste Kündigungen im Neunkircher Krankenhaus aus weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Im Klinikum Neunkirchen ist alles wie immer – und doch alles anders. Ärzte, Pflegekräfte und andere Beschäftigte des saarländischen Krankenhauses kümmern sich wie seit Jahren mit Hingabe um die Patienten. Lediglich die Schilder mit der Aufschrift »Städtisches Klinikum Neunkirchen« wurden abmontiert. weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!Am 9. Dezember 1981 schlug ein Polizist bei einer rassistisch motivierten „Verkehrskontrolle“ in Philadelphia auf Mumia Abu-Jamals Bruder ein. Als Mumia seinem Bruder zur Hilfe eilte, schoss ihm der Polizist durch die Lunge. Mumia überlebte mit grossem Glück sogar noch die spätere Folter durch weitere Beamte, nachdem zuvor der prügelnde Polizist von einem anderen Anwesenden erschossen worden war. Mumia hatte in den Jahren davor als kritischer Journalist regelmässig über behördliche Korruption, staatlichen Rassismus und die damals wie heute meist tödliche Polizeigewalt im US Bundesstaat Pennsylvania berichtet. Polizei und Staatsanwaltschaft nutzten die Gelegenheit und schoben dem afroamerikanischen Journalisten deshalb einen bis heute unbewiesenen Mord in die Schuhe und urteilten ihn in einem manipulierten Verfahren ab. Zunächst zur Todesstrafe, die jedoch durch weltweite Solidarität verhindert werden konnte. Jetzt, 37 Jahre später ist der Journalist noch immer einer von den 2,3 Millionen Gefangenen in den USA, die gegen die brutale Haft und Ausbeutung in der Gefängnisindustrie, der modernen Variante der Sklaverei kämpfen. Durchbrechen wir das Schweigen. Kommt zur Kundgebung an Mumias 37. Haftjahrestag am Sonntag, 9. Dezember 2018 um 14 Uhr vor die US Botschaft in Berlin…“ Aufruf des Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal! vom September 2018 weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"Am 9. Dezember 1981 schlug ein Polizist bei einer rassistisch motivierten "Verkehrskontrolle" in Philadelphia auf Mumia Abu-Jamals Bruder ein. Als Mumia seinem Bruder zur Hilfe eilte, schoss ihm der Polizist durch die Lunge. Mumia überlebte mit grossem Glück sogar noch die weiterlesen »

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Saudi-Arabien
Alternativer Nobelpreis für saudische Oppositionelle – Bundesregierung eilt der Diktatur zur Hilfe
Waleed_Abu_al-Khair„2014 nahmen die saudischen Behörden Abu al-Khair fest und setzten seinem unermüdlichen Aktivismus ein Ende. Ein Sonderstrafgericht in Riad verurteilte ihn zu einer 15-jährigen Haftstrafe, einem anschließenden 15-jährigen Reiseverbot und einer Geldstrafe von 200.000 Riyal. „Anstachelung der öffentlichen Meinung“ und „Beleidigung der Justiz“, so lauteten die Vorwürfe unter anderem. Noch im gleichen Jahr brachte die saudische Menschenrechtlerin Samar Badawi, Abu al-Khairs damalige Ehefrau, ein gemeinsames Kind zur Welt, dessen Geburt der Anwalt nicht miterlebte. Auch den Prozess um Samar Badawis Bruder Raif Badawi, den Abu al-Khair zuvor vertreten hatte, konnte er nur aus dem Gefängnis mitverfolgen. Mit Walid Abu al-Khair wurden zweit weitere – ebenfalls inhaftierte – Menschenrechtler aus Saudi-Arabien ausgezeichnet. Die Jury in Stockholm ehrte auch Abdullah al-Hamid und Muhammad Fahad al-Qahtani für ihr Bestreben, das „totalitäre System“ ihres Landes mit friedlichen Mitteln zu reformieren…“ – aus dem Artikel „Reformer Abu al-Khair ausgezeichnet“ von Jannis Hagmann am 24. September 2018 in der taz, worin auch die verschiedenen Aktivitäten der Ausgezeichneten berichtet werden. Siehe dazu auch einen Beitrag über das Wirken des „Schluss mit dem Getue!“-Außenministers der BRD und eine weitere seiner reaktionären Machenschaften weiterlesen »
Waleed_Abu_al-Khair„2014 nahmen die saudischen Behörden Abu al-Khair fest und setzten seinem unermüdlichen Aktivismus ein Ende. Ein Sonderstrafgericht in Riad verurteilte ihn zu einer 15-jährigen Haftstrafe, einem anschließenden 15-jährigen Reiseverbot und einer Geldstrafe von 200.000 Riyal. „Anstachelung der öffentlichen Meinung“ und „Beleidigung der weiterlesen »

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[24./25. September 2018] Der vierte Generalstreik der (meisten) argentinischen Gewerkschaften gegen die Regierung Macri
[24./25. September 2018] Der vierte Generalstreik der (meisten) argentinischen Gewerkschaften gegen die Regierung MacriAusgerechnet an dem Tag, an dem der argentinische Präsident Mauricio Macri in New York mit US-Präsident Donald Trump, Geschäftsleuten und Investoren zusammentrifft, beginnt in Argentinien ein 36-stündiger Generalstreik. Der wird von den wichtigsten Gewerkschaften des Landes getragen; die gesellschaftlichen Gräben vertiefen sich zusehends. Auf der einen Seite steht die Regierung, die mit ihrem Sparkurs versucht, das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen; auf der anderen Seite steht der wachsende Teil der Bevölkerung, der unter Armut und Inflation leidet. „Die Regierung versucht Mauricio Macri als erfolgreichen Reformer in der Welt zu verkaufen, um Vertrauen zu schaffen und Investitionen anzulocken“, sagt Leandro Morgenfeld, Dozent für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität von Buenos Aires. „Aber die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sind verheerend“, fügt er hinzu. (…) „Der Streik ist sehr wichtig, weil er versucht die Politik von Macri auszubremsen“, meint Leandro Morgenfeld, „weil die Regierung von Mauricio Macri nur auf die Wünsche der internationalen Kreditgeber schaut und zulässt, dass die heimische Wirtschaft die Lasten dieser Krise ausbaden muss.“ Das spiegle sich in den Gehältern, den Pensionen und den gestiegenen Preisen für Lebensmittel und Treibstoff wider. „Die Reformen, wie sie die Regierung des Präsidenten Temer in Brasilien angeht, können nicht auf Argentinien übertragen werden. Der enorme Widerstand, der sich nun in einem Generalstreik entlädt, belegt es“, so Morgenfeld…“ – aus dem Bericht „Argentinien: Streik gegen den Sparkurs der Regierung“ von Cristina Papaleo am 25. September 2018 bei der Deutschen Welle über den ersten Streiktag. Zum Generalstreik in Argentinien drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
[24./25. September 2018] Der vierte Generalstreik der (meisten) argentinischen Gewerkschaften gegen die Regierung MacriAusgerechnet an dem Tag, an dem der argentinische Präsident Mauricio Macri in New York mit US-Präsident Donald Trump, Geschäftsleuten und Investoren zusammentrifft, beginnt in Argentinien ein 36-stündiger Generalstreik. Der weiterlesen »

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„Heißer Herbst“ des ÖGB gegen 12 Stundentag: Wien meldet Temperaturen nahe des Gefrierpunktes…
Nein zum 12-Stunden-Tag in ÖsterreichTiming ist bekanntlich alles. Und bis knapp nach 14 Uhr waren am Dienstag auch alle Kameras und Augen auf ÖGB-Chef Wolfgang Katzian gerichtet. Der hatte 900 Gewerkschafter in die Wiener Meta-Stadt zur Konferenz gerufen. Zwei Tage vor Beginn der richtungsentscheidenden Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller wollte Katzian alle Arbeitnehmervertreter auf ein gemeinsames Ziel einstimmen: Das neue Arbeitszeitgesetz der türkis-blauen Regierung, das einen 12-Stunden-Tag und eine 60-Stunden-Woche unter gewissen Auflagen ermöglicht, muss so weit wie möglich entschärft oder teuer in Form eines hohen Lohnabschlusses abgegolten werden. Der oft zitierte „heiße Herbst“ war also eingeläutet… (…) Die, die lieber gleich streiken statt debattieren wollen, mussten am Dienstag draußen bleiben. Vor den Backsteintoren der Meta-Stadt trotzten einige junge Gewerkschafter mit Schildern, Flugzetteln und Sprüchen wie „12-Stunden-Tag wegstreiken“ dem Wind. „ÖGB aufrütteln“ nennt sich dieser Flügel. „Wir sind für eine kämpferische Politik im ÖGB“, sagt Organisator Flo Klabacher. „Die Regierung diktiert uns Klassenkampf und wir können nicht klein beigeben und der Sozialpartnerschaft nachweinen.“…“ – aus dem Kongressbericht „Kollektivverhandlungen: „Das ist heute der erste Schritt““ von Gerhard Hofer und Antonia Löffler am 18. September 2018 in Die Presse aus dem deutlich wird, dass die Temperaturen wahrlich nicht besonders hoch sind… Zur gewerkschaftlichen Haltung zum 12-Stundentag und der Debatte darum vier weitere Beiträge, ein kurzes Video und der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema weiterlesen »
Nein zum 12-Stunden-Tag in ÖsterreichTiming ist bekanntlich alles. Und bis knapp nach 14 Uhr waren am Dienstag auch alle Kameras und Augen auf ÖGB-Chef Wolfgang Katzian gerichtet. Der hatte 900 Gewerkschafter in die Wiener Meta-Stadt zur Konferenz gerufen. Zwei Tage vor Beginn der weiterlesen »

Bundesregierung unterläuft zahlreiche Prinzipien des »UN-Sozialpakts«Am morgigen Dienstag wird sich die Bundesregierung in Genf den kritischen Fragen des Sozialausschusses der Vereinten Nationen stellen müssen. Aus diesem Grund haben die Nationale Armutskonferenz (NAK) und die von Gewerkschaftern und Kirchenvertretern gegründete »Initiative Rechte statt Reste« am Freitag ihre alternativen Armutsberichte vorgelegt. Mit diesen beteiligen sie sich an dem Staatenberichtsverfahren zum »UN-Sozialpakt« und zeigen, warum Armut ein menschenrechtliches Problem darstellt und wo Deutschland wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verletzt – national und international. Im Krankheitsfall zum Arzt gehen zu können, ein Dach über dem Kopf zu haben, am kulturellen Leben teilzuhaben – auch in Deutschland sind diese Dinge nicht für alle Menschen selbstverständlich. Dabei hat Deutschland bereits 1973 den »Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte« – kurz UN-Sozialpakt – ratifiziert und sich damit verpflichtet, diese Rechte zu schützen. (…) Wie der NAK-Bericht zeigt, bestehen in der Bundesrepublik erhebliche Defizite…“ Beitrag von Bernd Müller bei der jungen Welt vom 24. September 2018, siehe dazu den Parallelbericht der Nationalen Armutskonferenz zum sechsten Staatsbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) (pdf) und die nak-Pressemitteilung dazu weiterlesen »
Bundesregierung unterläuft zahlreiche Prinzipien des »UN-Sozialpakts«"Am morgigen Dienstag wird sich die Bundesregierung in Genf den kritischen Fragen des Sozialausschusses der Vereinten Nationen stellen müssen. Aus diesem Grund haben die Nationale Armutskonferenz (NAK) und die von Gewerkschaftern und Kirchenvertretern gegründete »Initiative Rechte statt Reste« weiterlesen »

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Wenn die Krisenmacher die Lösung sein sollen: Perspektiven für die türkische Wirtschaft im Interview mit Sendika-Autor Mustafa Durmus
Türlkische Polizeigewerkschaft in AktionNoch vor einem Jahr, im September 2017, stand der Dollar bei 3,40 Türkischen Lira (TL). Heute ist er bei 6,40 TL. Während die Inflation im August etwa 18% betragen und den höchsten Wert der letzten 15 Jahre erreicht hat, gehen Experten bei der Bevölkerung von einer Inflation von bis zu 30% aus. Zuletzt wurden die Eintrittspreise bei Museen und anderen Besichtigungsstätten um 50% erhöht. Trotz der Erklärung, dass „das Steigen des Dollar-Preises die Bürger nicht interessiere“, spüren wir die Auswirkungen des Währungsverfalls des Türkischen Liras nun noch mehr. Dass dieser Zustand andauern wird und insbesondere die Preise bei Lebensmitteln steigen werden, steht auch offen im Inflationsbericht der Zentralbank der Türkei. Doch der Vorsitzende der Regierungspartei AKP und Präsident Erdogan sagt: „Auch das wird vorübergehen“. Zuletzt kündigte er an, dass die Inflation auf einen einstelligen Betrag sinken und das Problem überwunden werden würde. Als man ihn fragte, wie denn das geschehen solle, kam die Antwort vom Finanzminister Berat Albayrak: „Wir treffen ernste Sparmaßnahmen. Wir beginnen einen umfassenden Kampf gegen die Inflation!“ Wo stehen wir in der Krise? Welche Bedeutung haben die Sparmaßnahmen? Ist es möglich, den Handel über die heimische und nationale Währung abzuwickeln? Ist der IWF die einzige Wahl? Wie können wir verhindern, dass die Rechnung der Krise den Werktätigen aufgebürdet wird?  Wir haben mit dem Akademiker Prof. Dr. Mustafa Durmus über die Entwicklung der Krise gesprochen, die inzwischen die Tagesordnung der Bürger dominiert. Er hat letztes Jahr sein Buch „Die Wirtschaft der Türkei in Krise, Putsch und am Rande des Krieges“ veröffentlicht und schreibt für die Internetseite „sendika.org““ – dies ist die Einleitung zum Interview von Serpil İlgün „Mustafa Durmus: Die Verursacher der Probleme können nicht Teil der Lösung sein“ im September 2018 bei Evrensel, das uns nun in deutscher Übersetzung zur Verfügung gestellt wurde – wir danken! weiterlesen »
Türlkische Polizeigewerkschaft in AktionNoch vor einem Jahr, im September 2017, stand der Dollar bei 3,40 Türkischen Lira (TL). Heute ist er bei 6,40 TL. Während die Inflation im August etwa 18% betragen und den höchsten Wert der letzten 15 Jahre erreicht hat, weiterlesen »

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche GeldWie groß ist das Prekariat, wenn man einen strengen empirischen Maßstab anlegt? In der Erwerbsbevölkerung leben gut 12 Prozent oder gut vier Millionen Menschen dauerhaft in prekären Umständen. Das heißt: Job ohne Perspektive, zu wenig Einkommen, mangelhafte soziale Absicherung, und das über mehrere Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. (…) Anhand repräsentativer Befragungsdaten aus dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) haben die ForscherInnen berechnet, wie groß die Gruppe ist, die längerfristig sowohl von prekärer Beschäftigung als auch von einer prekären Haushaltslage betroffen ist. Der Kalkulation liegen die repräsentativen Angaben von fast 10.000 Personen zugrunde, die in einem Beobachtungszeitraum von zehn Jahren mindestens einmal erwerbstätig waren. Der Untersuchungszeitraum reicht von 1993 bis 2012 und wird in zwei Perioden unterteilt. Ergebnis: 12,3 Prozent der Erwerbsbevölkerung waren in einem Zehnjahreszeitraum überwiegend prekär beschäftigt und mussten sich anhaltend mit einer ebensolchen Haushaltslage arrangieren. Unter ihnen bilden Frauen im Haupterwerbsalter, die meistens Kinder und mal keinen, mal einen schlechten Job haben, mit 6,7 Prozent der Erwerbstätigen die größte Teilgruppe. Die zweitgrößte Gruppe besteht aus „Vätern in anhaltend prekärer Lage“, denen es selbst bei dauerhafter Erwerbstätigkeit nicht gelingt, „gemeinsam mit der Partnerin die Familie sicher zu versorgen“. Das sind 4,3 Prozent der Erwerbstätigen. Weitere 1,3 Prozent entfallen auf junge Männer ohne abgeschlossene Berufsausbildung. Allen drei Gruppen gelingt im zehnjährigen Beobachtungszeitraum unter den jeweiligen sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen keine nennenswerte Verbesserung ihrer prekären Lebens- und Erwerbsumstände; man kann diese soziale Gruppe mit einigem Recht als „Prekariat“ bezeichnen. Das gesamte Risikopotential ist sogar noch größer, wenn man Menschen einschließt, die kurz- oder mittelfristig prekär beschäftigt sind und vorübergehend in prekären Haushaltslagen leben…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 24. September 2018 mit Link zur Studie von Markus Promberger u.a., Working Paper Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung Nr. 85 vom September 2018: Existiert ein verfestigtes „Prekariat“? weiterlesen »
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld"Wie groß ist das Prekariat, wenn man einen strengen empirischen Maßstab anlegt? In der Erwerbsbevölkerung leben gut 12 Prozent oder gut vier Millionen Menschen dauerhaft in prekären Umständen. Das heißt: Job ohne Perspektive, zu wenig Einkommen, mangelhafte soziale Absicherung, weiterlesen »

GEW: Milliardenbaustelle Bildung
GEW: Initiative „Bildung. Weiter denken“Auf der materiellen Ebene lassen die Bildungseinrichtungen in der Bundesrepublik aus Sicht der Beschäftigten stark zu wünschen übrig. Am Montag hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Ergebnisse einer repräsentativen Mitgliederbefragung vorgestellt. Demnach herrscht die größte Unzufriedenheit sowohl mit dem Zustand der Gebäude als auch mit der Versorgung von Lehrenden und Lernenden mit zeitgemäßer Computertechnik. Zur Behebung des von ihr kritisierten Sanierungs- und Modernisierungsstaus in zweistelliger Milliardenhöhe schlägt die Gewerkschaft einen neuen Bildungsgipfel vor und fordert eine einheitliche, nationale Bildungsstrategie. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben am Ende vor allem mit der Besteuerung von Vermögen. Es brauche einen »Schulterschluss« von Bund, Ländern und Kommunen, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Montag in Berlin. Bisher sei von unterschiedlichen Akteuren an zahlreichen Baustellen »herumgewerkelt« worden, kritisierte sie. Den generellen Investitionsstau an den Schulen in Höhe von 47,7 Milliarden Euro, wie ihn die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zuletzt festgestellt hatte, sei ein »Armutszeugnis«. (…) Geht es nach den 2.720 Teilnehmern der GEW-Umfrage, soll vor allem mehr Geld in bessere (Zweck-)Räumlichkeiten und eine moderne digitale Ausstattung fließen. Dem Neubau wird dabei die mit Abstand geringste Relevanz beigemessen. Den Befragten geht es demnach viel mehr um den Ausbau bestehender Objekte. So wünschen sich 84 Prozent der Befragten mehr Rückzugsräume für Lehrende und Lernende. Befragte Kitamitarbeiter wollen vor allem den Lärmschutz und die Außengelände ihrer Einrichtung verbessert sehen. Beschäftigten an den Hochschulen ist dagegen die Barrierefreiheit ihrer Gebäude besonders wichtig. …“ Artikel Marc Bebenroth in der jungen Welt vom 25.09.2018 und dazu auch die Ergebnisse der GEW-Studie zur Qualität von Bildungseinrichtungen nach der Mitgliederbefragung 2018 weiterlesen »
GEW: Initiative „Bildung. Weiter denken“Auf der materiellen Ebene lassen die Bildungseinrichtungen in der Bundesrepublik aus Sicht der Beschäftigten stark zu wünschen übrig. Am Montag hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Ergebnisse einer repräsentativen Mitgliederbefragung vorgestellt. Demnach herrscht die größte Unzufriedenheit weiterlesen »

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Krieg gegen Flüchtlinge: Die Marine Marokkos schießt scharf
Kriegsmarine Sri Lanka im Einsatz gegen streikende Hafenarbeiter 9.12.2016Die marokkanische Marine hat im Mittelmeer auf ein Flüchtlingsboot geschossen und dabei eine Frau getötet. Drei weitere Menschen seien verletzt worden, teilten die marokkanischen Behörden mit. Die Marine sei „gezwungen“ gewesen, das Feuer zu eröffnen, nachdem das von einem Spanier gesteuerte Rennboot nicht auf ihre Anweisungen reagiert habe, hieß es. Der Vorfall ereignete sich den Angaben zufolge nahe M’diq-Fnideq unweit der Hafenstadt Tanger. Zunächst habe es vier Verletzte gegeben, erklärten die Behörden. Eine Marokkanerin sei dann im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen. Der spanische Steuermann sei unverletzt geblieben und festgenommen worden. Die Bootsinsassen hätten auf dem Boden gelegen und seien nicht zu sehen gewesen. (…) Spanien verlangt von Marokko, illegale Ausreisen zu verhindern. Das nordafrikanische Land hat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn 54.000 Menschen an der Ausreise Richtung EU gehindert. Spanien zählte seit Anfang 2018 mehr als 38.000 ankommende Flüchtlinge…“ – aus der Meldung „Marine schießt auf Flüchtlingsboot – Frau stirbt“ am 25. September 2018 in der Süddeutschen Zeitung online über die Erfüllung des Auftrags der EU durch das Regime Marokkos. Siehe dazu auch einen Beitrag über den Alltag marokkanischer Anti-Flüchtlingspolitik weiterlesen »
Kriegsmarine Sri Lanka im Einsatz gegen streikende Hafenarbeiter 9.12.2016Die marokkanische Marine hat im Mittelmeer auf ein Flüchtlingsboot geschossen und dabei eine Frau getötet. Drei weitere Menschen seien verletzt worden, teilten die marokkanischen Behörden mit. Die Marine sei "gezwungen" gewesen, das Feuer zu eröffnen, weiterlesen »

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Der Austeritäts-Haushalt der niederländischen Rechtsregierung: Trifft auf wachsenden Widerstand
uni in amsterdamIm Zentrum der Proteste stehen die Grundschullehrer. Seit über einem Jahr haben wiederholt Tausende von ihnen gestreikt und gegen ihre niedrige Bezahlung und steigende Arbeitsbelastung protestiert. Der größte Protest fand am 5. Oktober letzten Jahres mit 60.000 Lehrern in Den Haag statt, dem Sitz von Regierung und Parlament. In den Niederlanden leben rund 17 Millionen Menschen. Ein Jahr danach, am Dienstag den 2. Oktober, wollen die Lehrer – diesmal gemeinsam mit anderen Beschäftigten im öffentlichen Dienst – erneut in Den Haag demonstrieren. (…) In keiner anderen Berufsgruppe ist die Zahl der chronisch Überarbeiteten so hoch. Auch die Bezahlung der Grundschullehrer liegt weit unter dem Durchschnitt. Mit einem Ausgangsgehalt von monatlich 2.346 Euro verdienen sie rund 30 Prozent weniger als der durchschnittliche Akademiker. Das führt dazu, dass immer weniger sich für diesen Beruf entscheiden. Für den Grundschulsektor werden in den nächsten zehn Jahren fast 11.000 unbesetzte Stellen vorhergesagt. Die anhaltenden Proteste haben jedoch zu keiner erheblichen Verbesserung der Situation geführt. Die Gewerkschaften haben einen ab September geltenden neuen Tarifvertrag für Grundschullehrer ausgehandelt, der lediglich ein Gehaltsplus von 2,5 Prozent und eine Einmalzahlung von 750 Euro vorsieht. Die niederländische Regierung wies darauf hin, dass sie zusätzliche 270 Millionen Euro in die Gehälter investiere. Die Grundschullehrer hatten jedoch 1,4 Milliarden Euro mehr verlangt…“ – aus dem Artikel „Niederlande: Streik- und Protestwelle im öffentlichen Dienst“ von Harm Zonderland und Dietmar Henning am 25. September 2018 bei wsws über die Fortsetzung der Aktionen gegen den Haushalt der Regierung. Siehe dazu auch eine Darstellung des Haushalts der niederländischen Regierung weiterlesen »
uni in amsterdamIm Zentrum der Proteste stehen die Grundschullehrer. Seit über einem Jahr haben wiederholt Tausende von ihnen gestreikt und gegen ihre niedrige Bezahlung und steigende Arbeitsbelastung protestiert. Der größte Protest fand am 5. Oktober letzten Jahres mit 60.000 Lehrern in Den weiterlesen »

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Unternehmensbefragung: Angebote für die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege von pflegenden Angehörigen selten in Anspruch genommen
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...„Rund fünf Millionen pflegende Angehörige gibt es in Deutschland, so schätzen Experten. Viele der Betroffenen sind berufstätig. Damit sich Job und Pflege besser vereinbaren lassen, hat der Gesetzgeber einige Angebote wie „Pflegezeit“ oder „Familien-Pflegezeit“ geschaffen. Doch offenbar werden diese Möglichkeiten von den Arbeitnehmern selten in Anspruch genommen. Das geht aus den Ergebnissen der Studie zur „Vereinbarkeit von Beruf und Pflege“ hervor, die das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) vorgenommen hat. Dazu wurden Personalentscheider in 401 Unternehmen, die 26 oder mehr Menschen beschäftigen, befragt. Wie das ZQP mitteilt, hat in mehr als jeder zweiten befragten Firma (59 Prozent) noch kein Mitarbeiter eines der gesetzlichen Angebote zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege genutzt. Bei Betrieben mit einer Mitarbeiterzahl zwischen 26 und 49 waren das sogar 71 Prozent. (…) Die ZQP-Studie offenbart auch, dass Arbeitnehmer, die sich als pflegende Angehörige in die Pflicht nehmen, bei den meisten deutschen Unternehmen auf wenig Verständnis stoßen. Danach machten 58 Prozent der mehr als 400 befragten Unternehmen keine betriebsinternen Angebote, um pflegende Mitarbeiter zu entlasten, denen es schwerfällt. Herausforderungen mit Blick auf Beruf und Pflege besser miteinander zu koordinieren. Auch die gezielte Unterstützung von Angestellten, die einen Angehörigen mit Demenz pflegen, ist für 70 Prozent der befragten Firmen kein auch nur halbwegs relevantes Thema. Für 43 Prozent der Unternehmen ist die Umsetzung solcher Angebote generell eher zu aufwändig und andere Fragen sind wichtiger; etwa ein Drittel (34 Prozent) findet entsprechende Maßnahmen zu teue …“ Beitrag vom 24.09.2018 bei der ÄrzteZeitung online  mit dem Link zur Befragung weiterlesen »
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...„Rund fünf Millionen pflegende Angehörige gibt es in Deutschland, so schätzen Experten. Viele der Betroffenen sind berufstätig. Damit sich Job und Pflege besser vereinbaren lassen, hat der Gesetzgeber einige Angebote wie "Pflegezeit" oder "Familien-Pflegezeit" geschaffen. Doch offenbar werden weiterlesen »

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Zustände, wie in Deutschland: Auch in Polen mehr Kohle – und Krieg gegen Wälder. Sponsored by: Commerzbank
"There are no Jobs on a dead Planet!" Ende Gelände an Pfingsten 2016 in der Lausitz: Kohle stoppen, Klima schützen!Nicht nur im Hambacher Forst verhallen die Forderungen von Umweltschützer*innen ungehört. In Polen hat die Regierung am Dienstag – ungeachtet der dortigen Proteste – grünes Licht für den Bau eines großen neuen Kohlekraftwerks gegeben. Der staatliche Energieversorger Enea beschloss am Montagabend endgültig die Errichtung des Tausend-Megawatt-Werks in der nordostpolnischen Ortschaft Ostroleka. Ein Konsortium aus dem US-Unternehmen GE Power und dem französischen Alstom-Konzern soll im Oktober mit dem Bau beginnen, die Kosten werden auf mehr als 1,4 Milliarden Euro geschätzt…“ – aus der Meldung „Räumen in den Bäumen“ am 26. September 2018 in neues deutschland aus der die Parallelen der Umweltpolitik in der BRD und in Polen deutlich werden… Siehe dazu auch einen Beitrag auf der Aktionärsversammlung der Commerzbank weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!" Ende Gelände an Pfingsten 2016 in der Lausitz: Kohle stoppen, Klima schützen!Nicht nur im Hambacher Forst verhallen die Forderungen von Umweltschützer*innen ungehört. In Polen hat die Regierung am Dienstag - ungeachtet der dortigen Proteste weiterlesen »

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