Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die „Bild“ bezeichnet ihn als „Lehrer-Präsident“ oder „Deutschlands Lehrer-Chef“, für die „B.Z.“ ist er der „Spitzen-Pädagoge“. Dabei ist Stefan Düll lediglich Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, einer Lobbygruppe unter dem Dach des Deutschen Beamtenbundes, die einst als Gegenpol zur Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gegründet wurde. (…) Zwar seien Schulen keine „Appellplätze“, so Düll, „aber Orte, an denen wir unseren Kindern und Jugendlichen die Werte von Demokratie und Freiheit vermitteln“. Der Besuch von Jugendoffizieren an den Schulen sei für ihn deshalb „selbstverständlich“, außerdem müsse die „Bereitschaft zu einer ernst gemeinten Abschreckung“ gefördert werden. Er will auch überprüfen, ob „man die Lehrpläne im Hinblick auf Bedrohung, Geostrategie und Verteidigungsbereitschaft nachschärfen muss“. Der Kampf um die Köpfe von Schülerinnen und Schülern ist im vollen Gange. Es geht um die Militarisierung der Schulen und die Normalisierung des Krieges, um den Aufbau von Feindbildern, aber auch um das Heranziehen neuer Rekruten…“ Kommentar von Vincent Cziesla vom 5. Januar 2024 in der UZ und mehr daraus. NEU: Teenies bei der Bundeswehr: Bundeswehr rekrutiert Tausende Minderjährige 
„Jede zwölfte Person in Deutschland teilt ein rechtsextremes Weltbild. Mit 8 % ist der Anteil von Befragten der Mitte-Studie 2022/23 mit klar rechtsextremer Orientierung gegenüber dem Niveau von knapp 2 bis 3 % in den Vorjahren erheblich angestiegen. Dabei befürworten mittlerweile über 6 % eine Diktatur mit einer einzigen starken Partei und einem Führer für Deutschland (2014-2021: 2-4 %). Über 16 % behaupten eine nationale Überlegenheit Deutschlands, fordern »endlich wieder« Mut zu einem starken Nationalgefühl und eine Politik, deren oberstes Ziel es sein sollte, dem Land die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zustehe (2014-2021: 9-13 %). Zudem ver-treten die Befragten mit fast 6 % vermehrt sozialdarwinistische Ansichten und stimmen zum Beispiel der Aussage zu »Es gibt wertvolles und unwertes Leben.« (2014-2021: 2-3 %). Auch der Graubereich zwischen Ablehnung und Zustimmung zu den rechtsextremen Einstellungen ist jeweils deutlich größer geworden. Die politische Selbstverortung von Befragten hat rechts der Mitte mit 15,5 % ebenfalls von zuvor knapp 10 % deutlich zugenommen.“ Die wichtigsten Erkenntnisse der Mitte-Studie 2022/23 der Friedrich-Ebert-Stiftung, siehe neue Erhebung: Demokratie-Monitoring 2024: 19 Prozent der Deutschen haben rechtspopulistisches Weltbild 
„Marianne Pletscher ist Publizistin und seit den 1980er-Jahren Regisseurin von Dokumentarfilmen, für die sie vielfach ausgezeichnet wurde. Sie ist seit Jahren auf Migrationsthemen spezialisiert. Im Hauptteil ihres Buchs «Wer putzt die Schweiz?» porträtiert die Autorin elf MigrantInnen, die in der Tieflohnbranche der Reinigung tätig sind. Infosperber veröffentlicht zwei leicht gekürzte Kapitel aus dem Buch. Im ersten Teil beschäftigt sich die Autorin mit den wirtschaftlichen und soziokulturellen Aspekten des Reinigungsgewerbes.“ Vorvort der Redaktion zum Artikel von Marianne Pletscher vom 7. August 2022 im Infosperber, siehe Zitate daraus und Infos zum Buch und zum Thema. NEU: [Schweiz] Ana Maria Pica kämpft täglich für die Reinigerinnen: «Viele Gruppen-Chefs sind Möchtegern-Diktatoren» 
„Seit Jahren rangeln Gesetzgeber und Gerichte um die Vorratsdatenspeicherung. Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Überwachung untersagt, viele EU-Staaten tun es trotzdem und der Rat startet jetzt einen neuen Anlauf auf EU-Ebene. Wir haben den Stand der Vorratsdatenspeicherung visualisiert und veröffentlichen eine Übersicht des Rates. (…) Viele Mitgliedstaaten warten nicht auf eine gesamteuropäische Lösung, sie fahren mit der massenhaften Speicherung von Kommunikationsdaten fort oder haben neue Gesetze dazu erlassen. Von 25 EU-Mitgliedstaaten haben bereits 22 Länder eine Form der Vorratsdatenspeicherung in Gesetz gegossen – jedoch laufen davon in sechs Ländern Klagen gegen die VDS. Lediglich in Österreich, den Niederlanden und Slowenien gibt es bislang keine Massenspeicherung (mehr), meist aufgrund von Urteilen nationaler Gerichte…“ Beitrag von Lorenz Mrohs, Andre Meister, Anna Biselli und Alexander Fanta vom 4. Juni 2019 bei Netzpolitik. Siehe dazu NEU: Geheime Pläne der EU: Und wenn die Vorratsdatenspeicherung doch zurück nach Deutschland kommt? 
„Bissige Bemerkungen ist man von Sebastian Hotz gewohnt. Ein Witz über das Trump-Attentat kostete ihn jedoch seinen Job beim RBB. Der letzte Bus und Donald Trump hätten eine Sache gemeinsam, twitterte der 28-jährige Comedian Sebastian Hotz nach dem Attenat auf den ehemaligen US-Präsidenten und erneuten Kandidaten. »Leider knapp verpasst«, so die Pointe des inzwischen gelöschten Beitrags. In den Augen vieler Menschen verpasste er damit vor allem die Grenzen des guten Geschmacks. Der RBB beendete daraufhin sogar die Zusammenarbeit mit ihm. Bislang moderierte Hotz dort eine Sendung. (…) Gewohnt humorvoll reagierte er über Instagram auf die »medial beleuchtete Situation«, und zwar mit einem »ausführlichen Statement« – das entpuppte sich aber als Link zur Spendenseite der Menschenrechtsorganisation Medico International.“ Artikel von Anton Benz vom 16.07.2024 in ND online („El Hotzo: RBB beendet Zusammenarbeit mit Sebastian Hotz“) und mehr dazu. NEU: RBB begründet: Darum trennen wir uns von „El Hotzo“, aber nicht von Dieter Nuhr: „nicht vergleichbar„ 
„Malta bedeutet für Flüchtlinge, dass sie die Fahrt über das Mittelmeer überlebt und Europa erreicht haben. Doch was sie auf der Insel erwartet, hat wenig mit den Postkarten der Touristen zu tun. (…) „Man kann hier keinen richtigen Job finden, wenn überhaupt auf dem Bau, aber das ist sehr gefährlich.“ Die Männer würden schwarz angeheuert, ohne Vertrag, ohne Versicherung. „Es ist schon passiert, dass Flüchtlinge von einem Rohbau gefallen sind, sie wurden nicht medizinisch versorgt.“ Auch der Lohn werde nicht immer ausgezahlt. Aber es interessiere keinen. „Sogar die Polizei weiß davon“, erzählt der Mann, der aus der Nähe der sudanesischen Hauptstadt Khartum stammt. 130 Euro im Monat erhielten die Bewohner des Camps, sagen die Männer, die angeben, vor der Gewalt in ihrer Heimat geflohen zu sein. Das Mittagessen sei kostenlos, den Rest des Tages müssten sie sich selbst versorgen. Auch das Wasser müssen sie zahlen, 50 Cent für die 2-Literflasche. Wie lange das so bleibt, weiß man nicht: Malta sichert den Menschen Hilfen für ein Jahr zu…“ Reportage von Natalia Matter vom 2. September 2019 beim Migazin. Siehe dazu NEU: Malta: Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt. Tödliche Politik: Unterlassene Hilfeleistung und Zurückschleppen nach Libyen 
„Rund 4000 Menschen haben am Samstagnachmittag im süditalienischen Riace gegen die Festnahme des Bürgermeister des Ortes Mimmo Lucano wegen Begünstigung illegaler Einwanderung protestiert. (…) Lucano, seit 2004 Bürgermeister von Riace in Kalabrien, hatte sein Dorf zur Heimat der Flüchtlinge erklärt. Dutzende verzweifelte Menschen auf der Flucht vor Krieg und Not, die in den vergangenen Jahren auf Lampedusa und Sizilien gestrandet waren, fanden in Riace Unterkunft. Die Gemeinde stellt den Migranten Häuser zur Verfügung, die seit der massiven Abwanderung aus Riace nach Norditalien in den vergangenen Jahrzehnten leer standen. Für die Integration der Flüchtlinge leitete der Bürgermeister eine Reihe von Initiativen in die Wege, die das alte Dorf wiederbelebt, das lokale Handwerk gefördert und die Rückkehr zur Landwirtschaft ermöglicht haben…“ aus dem Bericht „Solidaritätsdemo für festgenommenen Bürgermeister in Süditalien“ am 06. Oktober 2018 im Tiroler Tagblatt. NEU: Italien: Mimmo Lucanos Rückkehr. Der frühere Bürgermeister des kalabrischen Dorfes Riace ist wieder im Amt – und er zieht ins EU-Parlament ein 
Seit Jahren kämpfen Gewerkschafter*innen und progressive Aktive gegen die absolute Monarchie in Eswatini (bis 2018 „Swasiland“). Während das Bildungs- und Gesundheitssystem am Boden liegen, stellt der König samt Familie seinen Reichtum zur Schau und bekämpft jede Kritik. So landete Eswatini 2023 unter den zehn schlechtesten Ländern in Bezug auf Arbeiter*innenrechte. So wurde Anfang 2023 Thulani Maseko, Anwalt für Arbeitsrecht, ermordet, kurz nachdem der König angekündigt hatte, Oppositionelle sollten sich nicht wundern, wenn sie von Söldnern angegriffen würden. Aktuell verurteilen internationale Gewerkschaftsverbände die massive Gewalt und setzen sich zusammen mit Amnesty International für die Freilassung von Sticks Nkambule ein – der Vorsitzende der Transportarbeiter*innengewerkschaft (SWATCAWU) wurde im Dezember 2022 wegen der Organisation eines zweitätigen Streiks verhaftet. Siehe aus Anlaß der anstehenden Parlamentswahlen in dem kleinen Land im Nordwesten Südafrikas einen aktuellen Überblick und Rückblick. NEU: [Internationale Kampagne zum Mitzeichnen] Eswatini: LehrerInnengewerkschaft SNAT anerkennen, ArbeitnehmerInnenrechte achten 
„In Coesfeld/NRW ist ein privater Sicherheitsdienst (Citystreife) gegen einen Hundehalter übergriffig geworden. Eine Stadtsprecherin verteidigt das rechtswidrige Vorgehen der städtischen Citystreife mit abenteuerlichen Begründungen, welche an Recht und Gesetz völlig vorbeigehen. Dieser Fall ist auch ein Beleg dafür, dass “public private security“ (Sicherheitsfirmen im städtischen Auftrag) eine Eigendynamik entwickelt, welche häufig zu lasten von Grund- und Bürgerrechten geht…“ Kommentar von Ralf Hering vom 16.10.2018 – wir danken! Siehe nun die weitere Entwicklung. NEU: Erneuter Befugnis-Wildwuchs bei privater City-Streife in Coesfeld/NRW? 
„„Was wir wollen, das ist ernst und würdig unsere Forderungen erheben, die Einheit und festere Organisirung der Arbeiter fördern, um durch ein festliches Gepräge, und sei es auch nur am Abend, dem internationalen Arbeitertag eine höhere Weihe zu geben.“ Mit diesen Worten ruft die Zeitung Vorwärts im Jahr 1891 dazu auf, den 1. Mai in Buenos Aires zu feiern. Und das nicht zum ersten Mal: Bereits im Jahr zuvor hatte der Verein Vorwärts, Herausgeber der gleichnamigen Zeitung, die Initiative ergriffen, die Beschlüsse des Internationalen Arbeiterkongresses in die Tat umzusetzen. Dort hieß es, dass die Arbeiter*innen in ihren jeweiligen Ländern jedes Jahr am 1. Mai demonstrieren sollten, um weltweit der Forderung nach einem achtstündigen Arbeitstag Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck gründete der Vorwärts ein internationales Komitee, das die Kundgebung vorbereitete und erfolgreich durchführte. Damit schrieben sich Verein und Zeitung Vorwärts in die Geschichte der Arbeiterbewegung und des Sozialismus in Argentinien ein…“ Artikel von Jessica Zeller in der Ila Nr 477 vom Juli/August 2024 
„Die heftigen ausländerfeindlichen Riots, die die irische Hauptstadt Dublin Ende November erschütterten, haben verdeutlicht, dass auch in Irland rechtsextreme Gruppen stärker werden. (…) In Irland hat die rechtsextreme Mobilisierung seit einigen Jahren immer wieder zu Übergriffen geführt. 2019 wurden mehrere als Flüchtlingsunterkünfte genutzte Hotels in Brand gesteckt, im Januar 2023 folgte einer Serie von lokalen Protesten vor Flüchtlingsunterkünften eine Demonstration in Dublin, die circa 350 Teilnehmer anzog. (…) Im September kam es dann zu einer Blockade des irischen Parlaments. 200 rechtsextreme Demonstranten hatten sich vor dem Parlamentssitz versammelt und einen Galgen aufgestellt. (…) Die Agitation nimmt auch auf lokaler Ebene zu, vor allem gegen Flüchtlingsunterkünfte in Dörfern und Kleinstädten. Steigende Flüchtlingszahlen und eklatanter Wohnungsmangel befeuern die Proteste…“ Artikel von Fabian Frenzel in der JungleWorld vom 14.12.2023 und mehr zum Thema und NEU: Erneute Welle rassistischer und gewalttätiger Riots gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Irland, in Dublin wurden Asylbewerber mit Messern angegriffen 
„Ein Marokkaner wurde aus Chemnitz abgeschoben, obwohl das Verwaltungsgericht dies untersagt hatte. Nach Angaben seiner Anwältin haben sich die Verantwortlichen der Stadt Chemnitz und der Landesdirektion Sachsen dem Gerichtsbeschluss widersetzt. Die Sachbearbeiterinnen erklärten, sie fühlten sich nicht an den Beschluss gebunden und weigerten sich, ihn an die Bundespolizei weiterzuleiten. Der marokkanische Staatsangehörige M.N., der mit einer deutschen Staatsangehörigen verheiratet ist und mit ihr Kinder hat, wurde am Donnerstag (11.07.24) nach Marokko abgeschoben. Unmittelbar vor der Abschiebung hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz entschieden, die Abschiebung des Mannes bis zur Entscheidung über seinen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auszusetzen. Trotz hartnäckiger Anrufe von Rechtsanwältin Inga Stremlau bei den zuständigen Behörden der Stadt Chemnitz und der Landesdirektion Sachsen wurde die Abschiebung nicht gestoppt…“ Pressemitteilung vom 18. Juli 2024 des Sächsischen Flüchtlingsrats („Abschiebung aus Chemnitz trotz Gerichtsbeschluss: Man fühle sich nicht daran gebunden“) 
„»Erwiesen verfassungsfeindlich«. Die Bundesregierung antwortet auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu »presse- und wettbewerbsrechtlichen Behinderungen durch Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht«. Seit 2004 beobachtet der deutsche Inlandsgeheimdienst die Tageszeitung junge Welt. Seither wird das Blatt in den Jahresberichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz als einzige Tageszeitung mit einem eigenen Eintrag bedacht. Auf die nachteiligen, nicht zuletzt wettbewerbsrechtlichen Folgen dieser regelmäßigen Nennung haben Redaktion und Verlag in einem offenen Brief an die Fraktionen des Bundestages hingewiesen und sie um eine Stellungnahme gebeten. Die Fraktion Die Linke hat daraufhin mit Datum vom 29. März eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt..“ Redaktionell kommentierte Dokumentation in der jungen Welt vom 08.05.2021. Siehe dazu auch den Appell für Presse- und Meinungsfreiheit und weitere Informationen. NEU: Geht alle linken Medien an: Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage des Verlags gegen die Nennung der „jungen Welt“ in den Verfassungsschutzberichten abgewiesen 
„Die Witwe eines VW-Mitarbeiters kämpfte 20 Jahre lang darum, dass die Krebserkrankung ihres Mannes als Berufskrankheit anerkennt wurde. (…) Auch nach dem Tod ihres krebskranken Mannes, der von 1970 bis 2004 in der Gießerei im VW-Werk Baunatal gearbeitet hat, ging die Witwe weiter juristisch gegen die BG vor. Nach etlichen Prozessen und medizinischen Gutachten bekam sie nun letztlich Recht. Damit hat sie Anspruch auf erhebliche Rentennachzahlungen. Ihre Anwältin Miriam Battenstein kennt viele Fälle, in denen Berufsgenossenschaften alles daran setzten, Ansprüche von Erkrankten erst mal zu negieren. (…) Dieser musste seinen Job aufgeben, nachdem im Herbst 2003 ein faustgroßer Tumor in seinem linken Lungenlappen gefunden wurde…“ Artikel von Bastian Ludwig vom 18. Juli 2024 in der HNA Kassel online und mehr daraus 
„Seit 2005 können sich in Venezuela Haushalte zu kommunalen Räten zusammenschließen und basisdemokratisch über die Belange in der Nachbarschaft entscheiden. Ab 2009 propagierte der damalige Präsident Hugo Chávez so genannte Comunas als Zusammenschluss mehrerer Räte. Eine der erfolgreichsten ländlichen Comunas ist heute El Maizal. Jenseits der tiefgreifenden Krise, die Venezuela seit Chávez‘ Tod 2013 durchlebt, geht die Kommune ihren eigenen Weg. Mit der aktuellen Regierung unter Nicolás Maduro bleibt sie trotz einiger Differenzen verbunden. Und unterstützt ihn bei der Präsidentschaftswahl am 28. Juli…“ Artikel von Tobias Lambert am 16. Juli 2024 in Nachrichtenpool Lateinamerika („„Comuna o nada“ – die Agrarkommune El Maizal“) – siehe auch eine umfangreichere Fassung und mehr Infos