Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„… Viele von denjenigen, die mit Sicherheit etwas über die Vernichtung der rund sechs Millionen Juden und über den tödlichen Terror gegen andere Minderheiten wussten, behaupten bis heute, davon damals nichts gehört zu haben. Auschwitz war weit weg, irgendwo im Osten. Die Wirklichkeit ist aber auch hier noch eine andere. Die meisten Menschen wurden nicht in Auschwitz, sondern in einem der vielen anderen Lager umgebracht. (…) Doch bis heute hält sich die Verdrängung. Viele wollen weiter schweigen. So wie einige Anwohner, die wir befragten (…) Dreißig KZs und Vernichtungslager gab es in Deutschland, dazu 1.300 Außenlager. Weitere 2.300 Lager, etwa Arbeitserziehungslager und Vernichtungslager für Behinderte. (…) Auch die Judenverfolgung wurde nicht nur von oben angeordnet. Henny Brenner, eine Holocaust-Überlebende, wuchs in Dresden auf und musste damals den Judenstern tragen. Ihr Albtraum waren nicht nur die Nazis, sondern ganz normale Deutsche: „Es sind hinterhergelaufen ganze Schulklassen: Judenschwein, Judensau, guckt mal. Es hat eine Frau in der Bosbergstraße – ich kann Ihnen die Ecke zeigen – immer auf mich gewartet, regelmäßig, und mich angespuckt: Runter vom Bürgersteig.“ Wie ihr ging es vielen anderen. Die meisten überlebten die Niedertracht ihrer Mitbürger nicht. (…) Rassenwahn und Massenmord. Viele beteuern noch heute: Wir wussten von nichts. Die Wahrheit ist eine andere weiß Gellately: „Die Deutschen wussten sehr viel, die wussten es sehr früh, und die haben sehr viel mehr erfahren können, als wir vielleicht manchmal denken.“…“ Bericht von Volker Steinhoff bei Panorama vom 10. Mai 2001 (Videolänge: 12:15 Min., mit Manuskript der Sendung) – immer noch aktuell! 
“ .. Fahlbusch ist Anwalt, seine Liste enthält jene seiner Mandanten seit 2001, deren Haft rechtskräftig für rechtswidrig erklärt wurde. Knapp jeder zweite seiner Mandanten (genau 842) saß zu Unrecht im Gefängnis, mal für einen Tag, mal für mehrere Monate. (…) Dass viel schief läuft, sagt nicht nur er, das stellte auch Johanna Schmidt-Räntsch, Richterin am Bundesgerichtshof, fest: Haftentscheidungen der Amtsgerichte hätten sich bei einer BGH-Prüfung „in einem bemerkenswert hohen Umfang – geschätzt 85 bis 90 Prozent – als rechtswidrig erwiesen“. Das schrieb sie 2014. Und heute? Auf SZ-Anfrage zählte der BGH nach: Seit 2015 beschäftigte man sich mit 301 Abschiebehaftfällen; davon verwies der BGH gut 13 Prozent zurück an Landgerichte, um nachzubessern; 99 Fälle entschied er selbst: „Hier wurde in der Regel die Haftanordnung für rechtswidrig erklärt.“ Fast jeder dritte Fall also. (…) „Diese Flüchtlinge haben keine Lobby.“ Fahlbusch erklärt sich so, warum das Thema kaum jemanden interessiert. Das ist auch der Tenor in Hohenheim: Weil die Leidtragenden der Justizfehler „nur“ abgelehnte Flüchtlinge sind, und weil nach jahrelanger Asyldebatte weitgehend gesellschaftlicher Konsens besteht, möglichst viele rasch von ihnen außer Landes zu schaffen. So erklärt sich Fahlbusch auch, dass die Bundesregierung keine belastbaren Zahlen und kaum Interesse an seinen Erkenntnissen habe. (…) Im Jahr 2017 gab es bei rund 24 000 Abschiebungen gut 4000 Fälle von Abschiebehaft. Davon rechtswidrig? Unbekannt. (…) Nach knapp neun Minuten ist Fahlbuschs Film durchgelaufen. 842 Fälle in 842 Zeilen. Ganz rechts unten steht die addierte Zahl der Hafttage, die seine Mandanten zu Unrecht im Gefängnis saßen: 22 077. Das sind, umgerechnet, mehr als 60 Jahre.“ Beitrag von Bernd Kastner vom 28. Januar 2019 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Aus den Klauen des Aktienrechtes und aus den Hinterzimmern eines fossilen Verkehrsministeriums. Angesichts der Klimakrise wächst der Druck für eine sozialökologische Verkehrswende. Ihr Rückgrat kann und muss die Bahn sein. Eine bessere Bahn für alle und alles. Eine demokratische Bürgerinnen-Bahn. Erstmals seit über 20 Jahren wird offen und öffentlich über grundlegende Strukturprobleme der DB-Aktiengesellschaft gesprochen – bis in Regierungskreise. Ein Möglichkeitsfenster ist geöffnet, das uns herausfordert. Weder Personalrochaden im Vorstand, noch teure Gutachten externer Berater werden die nötige Wende bewirken; und ein Verkehrsminister für den Tempolimit auf der Autobahn „völlig weltfremd ist“ schon gar nicht. Die Bluesbrothers im gleichnamigen Kultfilm haben eine Mission: „Wir bringen die Band wieder zusammen“. Darum geht es. Das Bündnis „Bahn für alle“ schaffte es mit einer Kampagne 2006 bis 2008, den öffentlichen Diskurs gegen den geplanten Börsengang der Bahn zu organisieren – jetzt geht es darum einen Richtungswechsel durchzusetzen: Bürgerbahn braucht Mobilisierung. Die Unternehmensform (Aktiengesellschaft) muss auf den Prüfstand. Die Deutsche Bahn ist dem Allgemeinwohl zu verpflichten und an volkswirtschaftlichen Unternehmenszielen (wie flächendeckende Versorgung und Klimaschutz) auszurichten…“ Artikel von Sabine Leidig vom 23. Januar 2019 bei Freiheitsliebe, siehe dazu: Für eine demokratische Bahn. Zufriedene Reisende sind allenfalls ein Randaspekt im DB-Businessplan 
„…Was viele Bahnfahrende schon lange wissen, ist jetzt endlich auch bei der Regierung angekommen: Die Bahn steht vor dem Zusammenbruch; ausfallende und verspätete Züge sind dafür nur das nach außen sichtbare Zeichen. 25 Jahre nach der Bahnreform ist ihr Scheitern nicht mehr zu bestreiten. (…) Nun müssen die Fehler schleunigst behoben werden, um weiteren Schaden abzuwenden: Die DB muss sich endlich wieder auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und von Auslandsgeschäften wie Luft- und Seefracht trennen. Das damit einzunehmende Geld muss in ein Sofortprogramm für die Infrastruktur investiert werden, um Flexibilität im Netz wiederherzustellen und überfällige Sanierungen durchzuführen. Dazu gehört unbedingt ein Stopp des Projekts Stuttgart 21, der weitere Milliarden einsparen und überdies einen zukünftigen Engpass im Streckennetz verhindern würde. (…) Dazu gehört aber auch eine grundlegende Verkehrsmarktreform, die endlich Schluss macht mit der massiven Bevorzugung von Auto- und Luftverkehr und stattdessen die Bahn als umwelt- und klimafreundlichstes motorisiertes Verkehrsmittel fördert. Und der Verkehrs-Wachstumswahn muss beendet werden, denn auch die beste Bahn hat Kapazitätsgrenzen und benötigt selbst Ressourcen. Kurzum: Wir benötigen endlich eine vernünftige, zukunftsfähige Mobilitätspolitik.“ Artikel von Bernhard Knierim vom 1. Januar 2019 in neues Deutschland online, siehe auch: 25 Jahre Bahnreform: Bündnis Bahn für Alle bilanziert das Desaster Deutsche Bahn AG und auch: Die Anstalt vom 29. Januar 2019: 25 Jahre Bahnreform – Eine Erfolgsgeschichte 
„Die IG Metall im Bezirk Bayern hat sich mit dem Streik der Audi-Beschäftigten im ungarischen Györ solidarisiert. „Gegen ein soziales Europa stehen Konzerne, die ihre Profite mit Billiglöhnen erwirtschaften wollen. Damit droht auch den Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern eine Abwärtsspirale“, heißt es in einer Erklärung der Bevollmächtigten der bayerischen IG Metall-Geschäftsstellen. IG Metall-Bezirksleiter Johann Horn warnte die Arbeitgeber, Beschäftigte innerhalb Europas gegeneinander auszuspielen. „Europäische Billiglöhne sind Tarifflucht. Wer für die gleichen Produkten und Konzern-Profite arbeitet, hat in ganz Europa auch gerechtes Geld verdient.“ Die IG Metall Bayern fordert Regierung und Unternehmen auf, das Grundrecht auf Streik zu respektieren. Die Beschäftigten im Audi-Motorenwerk Györ befinden sich seit dem 24. Januar für eine Woche lang im Ausstand. Sie verlangen mit der Betriebsgewerkschaft AHFSZ ein transparentes Entgeltsystem sowie im Durchschnitt 18 Prozent höhere Löhne. Beschäftigte in der Montage erhalten in Ungarn bislang mit durchschnittlich 1.100 Euro brutto im Monat am wenigsten im Audi-Konzern in Europa. Gleichzeitig bewegen sich die Lebenshaltungskosten dort auf westeuropäischen Niveau“ – aus der Erklärung „IG Metall Bayern unterstützt Streik bei Audi in Ungarn“ am 25. Januar 2019 bei der IGM Bayern (die Erklärung ist dort auch als pdf-Datei zu finden…). Siehe eine skeptische Bewertung der Glaubwürdigkeit dieser Solidarität sowie auch einen weiteren aktuellen Beitrag zu Streik mit einer ganzen Reihe von Informationen zur Rolle der bundesdeutschen Autofirmen im Land – und den Hinweis auf unseren ersten Bericht zum Streik bei Audi Ungarn – und neu: Produktionsstopp bei Audi in Ingolstadt bis mindestens Donnerstag verlängert – auch bayerische Automobilzulieferer [Hätte hätte Lieferkette]
„Deutschland ist in einer Ausnahmesituation, 80% der LKW Fahrer sind angestellt, nur 20% sind selbstfahrende Unternehmer. In fast allen europäischen Staaten ist das Verhältnis umgekehrt. (…) In Rußland wurde der Grenze des Erträglichen überschritten und es brach eine Protestwelle los, über die in Deutschland nur wenig berichtet wurde. Der Protest ging von selbstfahrenden Unternehmern aus, die ihre Einnahmen durch die Kosten einer neuen Maut schwinden sahen. Sie sahen sich zudem dadurch provoziert, daß das Mautsystem von einem engen Vertrauten Putins betrieben wird. Die Proteste begannen im vergangenen November und es beteiligten sich mindestens 3000 LKW im gesamten Land…“ Beitrag bei chefduzen.de vom 4.1.2016 mit Links zu Presseberichten. Siehe dazu neu: Neue Truckerproteste in Rußland um Gewichtskontrollen und Überladung: „Auf dem Getreidemarkt gilt: Nur wer das Gesetz bricht, kann überleben.“
„Vor dem Hintergrund fehlender Beschäftigungsalternativen unterwerfen sich Wanderarbeiter den vorschriftswidrig ungünstigeren Arbeits- und Lohnbedingungen. Wenn die disziplinierende Macht des Marktes nicht ausreicht, wenden ausbeuterische Arbeitgeber bewusst auch kriminelle Mittel an, um Wanderarbeiter gefügig zu machen: So werden Arbeiter vorsätzlich falsch informiert, mit Lohnabzügen oder Entlassung bedroht und im Extremfall mit Androhung oder sogar Anwendung von Gewalt eingeschüchtert. Die fehlende Rechtssicherheit und Konfliktfähigkeit der Wanderarbeiter stellt eine erhebliche Verwundbarkeit dar, die von unseriösen Arbeitgebern skrupellos ausgenutzt wird…“ Bericht, Teil 1, vom 24. Januar 2019 von und bei Schattenblick und der Teil 2 sowie 2 Interviews 
„Amazon-Mitarbeiter sollen via Twitter für das Unternehmen auf kritische Tweets reagieren und das Image aufbessern. Amazon fährt seit einiger Zeit auf Twitter anscheinend eine neue PR-Strategie, um sein angekratztes Image aufzubessern. Das Unternehmen steht immer wieder wegen der Arbeitsbedingungen und der Löhne unter Beschuss. In Deutschland gibt es regelmäßig vor dem Weihnachtsgeschäft Streiks. Jetzt sollen Mitarbeiter von Amazon selbst dagegen angehen und ein besseres Bild vermitteln – allerdings nicht aus der PR-Abteilung, sondern aus dem Logistikzentrum Brieselang. Das berichtet der Bayerische Rundfunk. Die vier Mitarbeiter Anne, Andrea, Rico und Andreas nennen sich in ihren Accounts alle „Amazon FC Botschafter“. Alle Accounts starteten im Herbst 2018, als Standort wird jeweils Brieselang angegeben. Besonders auffällig: Keiner hat bisher selbst einen eigenständigen Tweet abgesetzt, sondern nur jeweils auf andere Tweets reagiert. (…) Sowohl einige Twitter-Nutzer als auch die Verdi-Gewerkschaftssekretärin Sylwia Lech sehen das Engagement der Twitter-Botschafter kritisch…“ Beitrag von Markus Gärtner vom 29. Januar 2019 beim Amazon-Watchblog 
„Das Land Sachsen lässt Gerichte und Polizeiobjekte auch von möglichen Rechtsradikalen schützen. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Linke) bei einer Anfrage an Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Die Sicherheitsfirma Distelkam aus Chemnitz bewacht unter anderem das Gelände der Bereitschaftspolizei und Gerichte in der Stadt. Mitarbeiter der Firma sollen laut Klaus Bartl bei Angriffen auf Flüchtlinge in Cottbus aufgefallen sein. Zudem arbeite der Chemnitzer David H. bei der Firma. Der sei nach Medienberichten bekannt als Aktivist der rechten Szene und Betreuer rechtsradikaler Kampfsportevents. Das Justizministerium räumte ein, von den Vorwürfen aus Cottbus zu wissen. „Konsequenzen wurden bislang nicht gezogen.“ Das Land gab auch zu, dass David H. an zwei Tagen Einlasskontrolle am Landgericht machte…“ Meldung vom 25.01.2019 bei indymedia mit weiteren Informationen und Links zum Thema. Siehe dazu die genannte Antwort des sächsichen Justizministeriums auf die parlamentarische Anfrage von Klaus Bartl (bei ihm dokumentiert), sie zeigt deutlich, wie gut die Skandalfirma Distelkam – nach wie vor – mit dem Freistaat Sachsen im Geschäft ist… Die Sicherheitsfirma Distelkam taucht auch auf in unserem Dossier: 
![[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen Überfluss](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/fischbach_utopie.jpg)
„Der Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft scheint verstellt. Vorstellungen von Reform und Revolution und die hoffnungsvollen Utopien, Sozialismus und Kommunismus, sind für viele verloren. Ist der Raum der Hoffnung also verschlossen? Mithilfe zweier neuer Theorieansätze möchte Simon Sutterlütti, gemeinsam mit Stefan Meretz Autor des Buches «Kapitalismus aufheben. Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken», diesen Raum wieder öffnen: Während die kategoriale Utopietheorie versucht, Utopie als Raum menschlich-gesellschaftlicher Möglichkeiten zu begreifen, rückt die Aufhebungstheorie den Aufbau neuer gesellschaftlicher Formen in das Zentrum der Transformation. Die kategoriale Utopietheorie entwirft kein plausibles Bild einer Utopie, sondern untersucht die grundsätzlichen Möglichkeiten gesellschaftlicher Entwicklung. Bei der Aufhebungstheorie wiederum geht es weniger um die Frage, wie wir politisch-staatliche Macht gewinnen können, sondern darum, wie sich überhaupt freie Formen der Vergesellschaftung herausbilden. Denn eine freie Gesellschaft entsteht weder spontan, noch ist sie Ergebnis eines Entwurfs am Reißbrett. Sie kann nur von sich befreienden Menschen selbst geschaffen werden.“ Vortrag von Simon Sutterlütti gehalten am 11. Januar 2019 in Stuttgart, veröffentlich am 20. Januar 2019 bei krisis (Audiolänge: ca. 1 Std.) ![[Buch] Aufstand der Massen? Rechtspopulistische Protestbewegungen und linke Gegenstrategien](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/aufstand_der_massen.jpg)
„… „Ich glaube, dass Massen nie wirklich weg waren“, sagt Sven Rücker im Gespräch mit Deutschlandfunk Kultur: „Sie haben nur die Bühnen gewechselt.“ Massenaufmärsche der Popkultur wie die „Love Parade“ versteht Rücker als „selbstgenügsame hedonistische Massen“, die sich seit den 1990er Jahren „um ihrer selbst willen“ versammelten und einen „Nullpunkt der politischen Bewegungen“ markierten. (…) Seit der Wende zum 21. Jahrhundert beobachtet Rücker jedoch eine Rückkehr politischer Massen: Bewegungen wie „Occupy Wallstreet“, der Arabische Frühling oder die sogenannten Gelbwesten, die aktuell in Frankreich gegen die Sozialpolitik der Regierung protestieren. Rücker: „Das sind führerlose Massen, die keinen Sprecher haben, der für die gesamte Masse spricht, den man adressieren könnte auch von der Seite der etablierten politischen Parteien. Das ist ein Beispiel für die „Masse der Einzelnen“, es ist aber auch ein Beispiel für eine Masse, die sich wieder relativ offensiv als Klasse manifestiert.“ (…) Auch die traditionelle Deutung, derzufolge die Masse alles Individuelle einebne und sogar zu zerstören drohe, müsse deutlich relativiert werden. Rücker: „Wenn wir uns heutige Massen anschauen, dann ist das überhaupt nicht mehr der Fall. Die Einzelnen sind in Massen deutlich sichtbar, sie verschwinden nicht, sondern sie werden eigentlich gestärkt. Man kann sogar sagen, sie werden überhaupt erst sichtbar als Einzelne, wenn sie in Massen erscheinen.“ (…) Gibt die Rückkehr politischer Bewegungen auf die Straße also Anlass zur Hoffnung oder eher zur Sorge? Sven Rücker erkennt die Ambivalenz der neuen Massen, aber seine Antwort fällt eindeutig aus: „Wenn man irgendeine Form von Hoffnung hat, dann muss man sowieso auf Massen setzen, denn verändert werden kann etwas nur durch Massen.“ Sven Rücker im Gespräch mit Simone Miller beim Deutschlandfunk Kultur am 20. Januar 2019 (Audiolänge: 27:38 Min., abrufbar bis zum 29. Juli 2019)