Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Virginia, Colorado, und andere Städte in Kalifornien: Das sind die ersten Orte, die sichtbare Reaktionen auf den erfolgreichen LehrerInnenstreik in Los Angeles zeigen, an anderen gibt es reihenweise Debatten innerhalb der Gewerkschaften und in den sozialen Netzwerken und immer wieder die Forderung, ebenfalls einen Streik zu organisieren. Offensichtlich ist, bei aller denkbaren Kritik an der gewerkschaftlichen Tätigkeit im Streik von Los Angeles, die Reaktion, nicht nur der Streikenden bei der Urabstimmung, sondern auch in zahlreichen anderen Städten: Eindeutig. Eindeutig positiv. In dem Beitrag „Coming off LA Strike Victory, A New Wave of Teacher Protests Takes Hold“ von Rachel Cohen am 30. Januar 2019 bei Portside dokumentiert (ursprünglich in The Intercept) wird dies ausführlich und konkret dargestellt – und dabei die Erinnerung an die Wirkung des Streiks der Lehrerinnen und Lehrer in West Virginia belebt, deren erfolgreicher Kampf ja ebenfalls eine breite mobilisierende Wirkung auf Kolleginnen und Kollegen in anderen Bundesstaaten hatte. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie den Hinweis auf unseren letzten Bericht zum Streik in Los Angeles 
Ausgerechnet der berüchtigte Chef des sudanesischen Geheimdienstes National Intelligence and Security Services (NISS), der wenig feine Herr Salah Abdalla Gosh, wurde vom Bashir-Regime dazu ausgesucht, am 29. Januar 2019 überraschend zu verkünden, dass alle, die seit dem Beginn der Proteste am 18. Dezember festgenommen worden seien, unmittelbar frei gelassen würden. In dem Bericht „Faced with unceasing protests, Sudanese government attempts conciliatory approach“ von Pavan Kulkarni am 30. Januar 2019 bei Peoples Dispatch wird dazu hervorgehoben, dass dies vor allem Ergebnis der entschlossenen Haltung aller Oppositionskräfte sei, sich weder einschüchtern zu lassen, noch sich auf irgendwelchen faulen Kompromisse mit dem Regime einzulassen – die Proteste wurden auch im Verlaufe dieser Woche fortgesetzt. Eine neue Entwicklung der letzten Tage ist es laut diesem Beitrag, dass inzwischen neben den Protesten in großen und kleinen Städten auch die Befreiungsbewegungen in ländlichen Gebieten ihre Unterstützung für die Proteste deutlich gemacht haben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zum „Eintritt“ der Hafenarbeiter von Port Sudan in die Protestbewegung, einen Beitrag zu den Drohungen der Armee, einen Hintergrundbeitrag, in dem versucht wird, die Erfolgsaussichten beider Seiten einzuschätzen und zu bewerten, sowie ein Interview und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zu den Protesten im Sudan 
„Der Staat hält heute weiterhin an diesem Vorgehen fest, denn seine Hauptvertreter wissen, dass Erdogans Schreckensherrschaft schnell zum Einsturz gebracht werden kann. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat im Dezember vergangenen Jahres stolz davon berichtet, dass in nur einer Woche 2.500 Razzien durchgeführt worden seien. Hunderte Menschen wurden festgenommen und viele mit Auflagen versehen. Stellen Sie sich vor: 2.500 Razzien in einer Woche, und dieser Prozess geht nun schon seit zwei Jahren so. Der Staat hat sein Regime innerhalb von 16 Jahren konstituiert, Schritt für Schritt. Die Verfassung und das Parlament sind außer Kraft gesetzt. Jetzt hat Erdogan das Parlament, die Justiz, den Polizeiapparat und das Militär in seiner Macht. (…) Trotz des repressiven Kurses der Regierung, trotz Massenverhaftung und offener Gewalt, trotz Unterdrückung der freien Presse und anderen Repressalien ist der Widerstand gegen die Willkürherrschaft auch heute noch nicht gebrochen. Journalisten arbeiten noch immer in diesem Land, wo sie für ihre Texte, ihre Vorträge, ihre Artikel verurteilt und inhaftiert werden. Sie berichten der Bevölkerung von den Tatsachen, von der allumfassenden Korruption und vom Krieg, den der Staat führt. Ich möchte Ihnen einige Beispiele für den türkischen Widerstand nennen, der heute vor allem von der Frauen- und Jugendbewegung geführt wird…“ – aus dem Beitrag „Solidarität mit dem Widerstand“ vom Mesale Tolu am 30. Januar 2019 in der jungen Welt (aus den Dokumentationen der jw zur Rosa Luxemburg-Konferenz). Siehe dazu einen weiteren Beitrag (Max Zirngast) auf der Rosa Luxemburg-Konferenz und einen Beitrag zum aktuellen Widerstand sowie zur Reaktion darauf 
„Seit Monaten versucht Eric Prince, einst Chef der angeblich aufgelösten US-Sicherheitsfirma Blackwater, Politiker in den USA und in Afghanistan davon zu überzeugen, den unpopulären, weil verlustreichen und teuren Einsatz von US-Einheiten durch private Söldnertruppen zu ersetzen. Bereits 2018 waren laut US-Verteidigungsministerium 25 000 Privatsoldaten aus den USA und anderen Staaten registriert, für deren Tun Washington nicht geradestehen muss. Für die Firmenchefs ist das ein lukratives Geschäft. Doch es geht um mehr – es geht um Gold, Silber und Platin, um Eisen, Lithium, Kupfer und Uran. Der Wert der afghanischen Bodenschätze liegt bei rund 1000 Milliarden US-Dollar – weshalb es auch höchst blauäugig wäre, anzunehmen, den Taliban und anderen Islamisten liege nur die Befreiung ihrer Heimat am Herzen…“ – aus dem Beitrag „Gold, Silber, Lithium …“ von René Heilig am 29. Januar 2019 in neues deutschland online mit einer kurzen Skizze materieller Gründe für die Kriegsführung aller Seiten 
„Die alte Dame wohnt seit 40 Jahren im Grindelviertel. Ihre schöne Altbauwohnung hat 4,5 Zimmer und ist seit dem Auszug der Kinder und dem Tod ihres Mannes viel zu groß. Doch ein Umzug wäre problematisch. Denn sie zahlt 450 Euro Miete. Jede kleinere Wohnung in gleicher Lage wäre teurer. Gleichzeitig gibt es unzählige Familien, die sich in kleine Wohnungen drängen und eine größere suchen! Die SPD-Fraktion Altona will dieses Problem angehen und eine kommunale Wohnungstauschbörse auf den Weg bringen. Ein entsprechender Antrag dazu soll heute Abend in die Bezirksversammlung eingebracht werden. Ziel ist es, Mietern einen direkten Wohnungstausch zu ermöglichen – bei zumindest annähernder Übernahme des jeweiligen Mietpreises. Die Tauschpartner treten also gegenseitig in den alten Mietvertrag des anderen ein, ohne dass es zu den üblichen drastischen Steigerungen bei Neuvermietungen kommt. (…) Die Hamburger Mietervereine begrüßen die Initiative. „Alles ist gut, was Bewegung in den Hamburger Mietmarkt bringt, ohne die Preise in die Höhe zu treiben“, sagt Sylvia Sonnemann von „Mieter helfen Mietern“. Auch der Vorsitzende des Mietervereins, Siegmund Chychla, hält Tauschbörsen für eine gute Idee. Allerdings müssten nicht nur die Genossenschaften, sondern auch private Wohnungsträger eingebunden werden…“ Beitrag Nina Gessner vom 31. Januar 2019 bei der Hamburger Morgenpost 
Jafar Azimzadeh und Parvin Mohammadi von der Free Workers’ Union of Iran sind am 29. Januar 2019 von den iranischen „Sicherheitskräften“ willkürlich festgenommen worden – eine weitere Verhaftung gegen aktive GewerkschafterInnen im Iran, die in den letzten Monaten immer mehr und massenhafter werden – auch zu verstehen als den Versuch, sich ausbreitende Proteste gegen das kapitalistische Mullah-Regime einzuschüchtern und zu ersticken – allerdings bisher ohne wesentlichen Erfolg. In der Meldung „Jafar Azimzadeh and Parvin Mohammadi from Free Workers’ Union of Iran have been arrested“ am 29. Januar 2019 bei Free Them Now! wird ausdrücklich dazu aufgerufen, angesichts dieser aktuellen Repressionswelle, Solidarität zu üben gegen ein System, das bis heute versucht, sich als antiimperialistisch darzustellen, obwohl schon immer klar war, dass es sich um ein diktatorisches kapitalistisches Regime handele, das jetzt nicht zuletzt den Widerstand gegen seine neoliberale Privatisierungspolitik erlebe. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Hintergrundbeitrag 
„Aus den Fragen, die in der alltäglichen Beratungspraxis auftauchen, entstehen regelmäßig aktuelle Auflagen des Leitfadens WIE SICHERE ICH MEINEN LEBENSUNTERHALT? – ARBEITSLOSENGELD II – SOZIALHILFE – GRUNDSICHERUNG. Dieser Leitfaden ist kein komplizierten Kommentar zu den komplizierten Sozialgesetzen, sondern gibt in einfacher und verständlicher Sprache Auskünfte über Rechte und die wichtigsten Fragen rund um die Sozialleistungen – sowohl für Leistungsberechtigte als auch für „Profis“ oder Studierende. (…) Damit der Leitfaden immer auf aktuellem Stand bleibt, informieren wir regelmäßig über Änderungen mit der Veröffentlichung von Ergänzungsblättern…“ Mitteilung der Widerspruch e. V. – Sozialberatung Bielefeld vom Januar 2019. Mit Bestellmöglichkeit des Leitfadens 6. Auflage, März 2017, 336 Seiten, kartoniert, Preis: 14,- €. Das 2. Änderungs- und Ergänzungsblatt mit Stand zum 1. Januar 2019 kann als PDF eingesehen und gespeichert werden 
„Am Samstag haben die mexikanische Regierung von Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und seine Bewegung für die Nationale Erneuerung (Morena) die Vertreter des Bundesstaats Tamaulipas, der Grenzstadt Matamoros und der Gewerkschaften angewiesen, den Streik von zehntausenden Arbeitern in etwa 40 „Maquiladora“-Fabriken zu beenden, in denen für amerikanische und europäische Unternehmen produziert wird. Am Freitag war es dem Unterstaatssekretär im Arbeitsministerium nicht gelungen, die Arbeiter zur Beendigung des Streiks zu bewegen, indem er mit „unerwarteten Folgen“ drohte. Daraufhin wies der Morena-Senator und Vorsitzenden des Ausschusses für politische Koordination (Jucopo) Ricardo Monreal Avila die Polizei des Bundesstaats im Namen der López Obrador-Regierung an, die Arbeiter an den Streikposten mit Gewalt zu entfernen und die Wiederöffnung der geschlossenen Werke zu erzwingen. (…) Die mexikanische Regierung droht mit dem Einsatz von Gewalt, u.a. mit dem Einsatz von Marinesoldaten in den Industriegebieten. Die Unternehmen kündigen derweil Werksschließungen und Massenentlassungen an. Die wilden Streiks breiteten sich schnell unter Kollegen in der Stadt und darüber hinaus aus, da die Arbeiter und Arbeiterinnen von den Streikenden als Klassenbrüder und -schwestern angesprochen wurden. (…) Am Sonntagmorgen kursierte im Internet ein Video, in dem Gewerkschaftsführer Villafuerte und ein weiterer Funktionär des nationalen Gewerkschaftsbundes CTM offen die Befehle der Bundesregierung und des Senators Monreal per Lautsprecher an Prieto weitergeben: Der Streik müsse beendet werden, damit „die Wirtschaft des Bundesstaates und der Gemeinde nicht zusammenbricht“. Damit ist praktisch bewiesen, dass sie die Befehle von López Obrador umsetzen. Die Arbeiter reagieren mit Wut auf die Morena-Regierung und fordern jetzt erneut, die Gewerkschaft vom Kampf auszuschließen. Auch was Prietos Rolle angeht, herrscht zunehmend Skepsis…“ – aus dem Beitrag „Streik in Matamoros am Scheidepunkt: Mexikanische Regierung ordnet Niederschlagung an“ von Andrea Lobo am 29. Januar 2019 bei wsws, worin neben der Kritik an der Regierung vor allem auch die an den Gewerkschaften eine zentrale Rolle spielt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zu Unternehmen, die auf Repression setzen und welchen, die nachgeben – sowie den Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur Streikbewegung in den nordmexikanischen Maquilas der Autoindustri 
„… Dass im öffentlichen Dienst häufiger befristet wird, bestätigt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl, die der SZ vorliegt. Demnach waren 2017 etwa 390 000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst (9,5 Prozent) befristet beschäftigt. In der Privatwirtschaft seien mit 2,1 Millionen Beschäftigten dagegen nur 7,1 Prozent befristet beschäftigt gewesen. Im öffentlichen Dienst lag der Befristungsanteil 2017 so hoch wie zehn Jahre zuvor, in der Privatwirtschaft 1,2 Prozentpunkte höher. Allerdings ist der Anteil bei Neueinstellungen im öffentlichen Dienst hoch: 2017 lag er bei 61 Prozent, nur jeder Vierte wurde danach unbefristet übernommen. In der Privatwirtschaft waren dagegen nur 40 Prozent der Neueinstellungen befristet, und 46 Prozent wurden übernommen. „Die Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gleicht einem Lotteriespiel“, sagte Ferschel; sachgrundlose Befristungen sollten sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst abgeschafft werden.“ Beitrag von Henrike Roßbach vom 30. Januar 2019 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Am Sonntag reiste Präsident Emmanuel Macron nach Kairo zu Gesprächen mit dem Militärdiktator General Abdel Fattah al-Sisi, an dessen Hände das Blut Tausender Menschen in Ägypten klebt. Macrons Besuch ist eine kaum verschleierte Drohung an die französische Arbeiterklasse, die von Regierungen auf der ganzen Welt stillschweigend unterstützt wird. (…) Die Bedeutung von Macrons Besuch in Ägpten ist unverkennbar. Sisi ist berüchtigt dafür, dass er die revolutionären Kämpfe der Arbeiterklasse, die 2011 in Ägypten ausgebrochen waren, blutig niederschlug und Massenmorde verübte. Während des Putsches gegen den islamistischen Präsidenten Mohamed Mursi im Jahr 2013 erschossen seine Truppen am helllichten Tag mitten auf der Straße Tausende Menschen. Seitdem wurden mehr als 60.000 inhaftiert. Die Sisi-Junta hat riesige Schauprozesse gegen ihre Gegner organisiert und Tausende politische Gefangene systematisch gefoltert, wie Menschenrechtsgruppen dokumentieren. Macron begründete seinen Besuch bei dem Henker von Kairo mit der lächerlichen Behauptung, er wolle mit Sisi „offener“ über „Menschenrechte“ reden. Sisi hatte letztes Jahr den Verkauf von gelben Westen verboten, weil er Angst hatte, dass sich die Massenproteste von Frankreich nach Ägypten ausbreiten könnten. Das Treffen der beiden Präsidenten war ohne Zweifel von fieberhaften Diskussionen geprägt, wie man die Repressionen verschärfen könne…“ – aus dem Beitrag „Macron besucht den Henker von Kairo“ am 31. Januar 2019 bei wsws, worin das Thema Waffenlieferungen ebenfalls angesprochen wird. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge über die aktuelle Situation der Repression in Ägypten, sowie den Hinweis auf unsere Beiträge zum Berlin-Besuchs des Diktators im November 2018 
„Wenig Personal, viele Überstunden, Arbeit am Limit – mit fatalen Folgen. Mitarbeiter von Discountern klagen über Gesundheitsprobleme und Dauerstress am Arbeitsplatz. 42 Prozent des Umsatzes im deutschen Lebensmitteleinzelhandel erzielen Lidl, Netto und Co., mehr als in jedem anderen europäischen Land. Die niedrigen Preise sorgen für geringe Gewinnspannen. Um Gewinn zu machen, wird oftmals auf Kosten des Personals gespart. „ZDFzoom“ schaut in der Reportage hinter die Kulissen von Lidl, Netto und Norma. Welches Geschäftsprinzip macht Discounter so erfolgreich und was bedeutet das für den Arbeitsalltag von Tausenden Angestellten in der Branche? Autor Norman Laryea trifft ehemalige und aktive Mitarbeiter verschiedener Discounter. Ein Lidl-Mitarbeiter berichtet von 14-Stunden-Tagen und davon, wie die Zeiterfassung umgangen würde. Ein Netto-Filialleiter beschreibt die hohe körperliche und psychische Belastung, der er und seine Mitarbeiter ausgesetzt seien. „Es gibt einige, die sind in psychologischer Behandlung. Die Kollegen brechen dann irgendwann zusammen. Die Knochen tun weh, dann tun dir die Gelenke weh, es tut alles weh. Dann musst Du schon sagen: ‚ich muss mich rausziehen, sonst bleibe ich auf der Strecke‘.“ Studien zufolge sind Muskel-Skelett-Erkrankungen die häufigste Krankheitsursache im Einzelhandel; sie verursachen jeden vierten Fehltag…“ Text und Video (28 min) der ZDFzoom-Sendung vom 30.01.2019 
„… Schauen wir uns doch mal um. Überall, an allen Ecken und Enden, passiert Ungeheuerliches: Deutsche Großkonzerne demontieren sich reihenweise selbst. Ohne Aufruhr, ohne Demos, ohne Revolution. Still, leise, schleichend – aber wuchtig. Fangen wir an bei der Deutschen Bank. Einst war sie ein Flaggschiff der globalen Finanzwirtschaft. Heute weist sie ähnliche Strukturen und Geschäftsgebaren auf wie eine international tätige kalabrische Maschinengewehrfamilie – nur stellt sie sich dämlicher an und fliegt laufend auf. Konkurrenz macht ihr in dieser Disziplin die Automobilindustrie (…) Das System röchelt also und droht zu kollabieren. Doch selbst der eingefleischteste „Macht kaputt, was euch kaputt macht“-Schreier vermag sich nicht darüber zu freuen. Zu verworren ist das alles, zu unüberblickbar – vor allem ist zu ungewiss, wer Nutznießer dieser unheilvollen Entwicklung werden könnte. Denn kommt es am Ende schlimmer, als es jemals war? So ist halt auch mein kleiner Anarcho ratlos wie nie. Eines aber wird ihn ein wenig trösten: Selbst große Anarchisten wissen nicht weiter. Sagte doch unlängst Altmeister Georg Ringsgwandl, er verstehe überhaupt nicht mehr, was sich da abspielt. Und schlimmer noch: Er befürchte, dass alle Experten, die uns in seriösen Zeitungen und dicken Büchern die Lage erklären wollen, das alles genauso wenig verstehen. Das kann ja heiter werden.“ Kolumne von Michael Herl vom 28. Januar 2019 bei der Frankfurter Rundschau online 
Ganz offensichtlich empfinden die Unternehmen von Bangladeschs Textilindustrie das Ergebnis, das in der dreiseitigen Kommission zum Mindestlohn aufgrund der massiven Streikbewegung erzielt wurde, als eine herbe Niederlage, die ihre Geschäfte stört. Anders kann man sich die unglaubliche Entlassungswelle, mit der sie jetzt die Belegschaften terrorisieren, nicht erklären. Was bereits unmittelbar nach Streik und Kommissions-Entscheid begonnen hatte (