Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Mit dem „Tag der Ehre“ gedenken die Rechtsextremen seit 1997 der Belagerung Budapests durch die Sowjet-Armee im Winter 1944/45. Ungarische Soldaten kämpften mit Wehrmacht und SS gemeinsam gegen die Rote Armee. Am 11. Februar 1945 befahl der SS-General Karl Pfeffer-Wildenbruch seinen Truppen, aus der belagerten Stadt auszubrechen – ein aussichtsloses Unterfangen, das nur ein kleiner Teil der Soldaten überlebte. Den Nazi-General und seine Gefolgschaft verehren Neonazis nun mit ihren jährlichen Aufmärschen als Helden. Dafür finden zum Jahrestag des Ausbruches mehrere Kundgebungen und Demonstrationen statt. In den vergangenen Jahren wurden diese immer wieder verboten, oder von den Behörden aus Budapest heraus in kleinere Orte verdrängt. Am Samstag konnten sich einem Bericht des „Jüdischen Forums für Demokratie und Aufklärung“ zufolge rund 300 Neonazis zunächst am zentralen Szell-Kalman-Platz in der Budapester Innenstadt versammeln, Reden halten und Kränze an einem Kriegerdenkmal niederlegen…“ – aus dem Beitrag „Deutsche Neonazis marschierten in Ungarn auf – die rechte Szene ist europaweit vernetzt“ von Felix Huesmann am 11. Februar 2019 bei watson.de über den diesjährigen Aufmarsch zum Gedenken an einen Menschenschinder, dessen Verbrechen europaweit Rechtsradikale begeistern. Siehe dazu einen weiteren aktuellen und einen Hintergrundbeitrag 
„Journalisten in Europa sind laut einem Bericht vermehrt Gewalt und staatlicher Willkür ausgesetzt. In manchen Staaten sei eine „Erosion der Medienfreiheit“ zu beobachten. Übergriffe auf Journalisten und Medienhäuser in Europa nehmen zu. Das geht aus einem Bericht des Europarats hervor. Demnach ist die Pressefreiheit in Europa derzeit so „gefährdet wie nie zuvor seit dem Ende des Kalten Kriegs“. Dem Bericht zufolge wurden im vergangenen Jahr 140 gravierende Übergriffe auf Journalisten in 32 seiner 47 Mitgliedsländer gemeldet. Die paneuropäische Länderorganisation führt in ihrer Erhebung unter anderem den Bombenanschlag auf eine Reporterin in Montenegro, den Messerangriff auf einen Journalisten in Mailand und den versuchten Giftanschlag auf Mitarbeiter einer ukrainischen Nachrichtenwebsite auf. Den Angaben zufolge befanden sich zudem 130 Journalisten Ende 2018 in Haft, davon allein 110 in der Türkei. Das Mittelmeerland sei damit das „weltweit größte Gefängnis für Journalisten„…“ Agenturmeldung vom 12. Februar 2019 bei der Zeit online 
„Angesichts der Fülle der von uns gesammelten Dokumente haben wir uns entschlossen, diese Seite zu einem Internet-Archiv von Dokumenten sozialer Kämpfe in Ostdeutschland gegen die Privatisierungspolitik der Kohl-Regierung und ihrer Treuhandanstalt auszubauen. Wir werden nach und nach solche Dokumente und Artikel zu diesem Thema an dieser Stelle veröffentlichen…“ Archivseite des ak geschichte sozialer bewegungen ost-west mit Beiträgen zum Bündnis Kritischer GewerkschafterInnen Ost-West, zur Initiative Ostdeutscher und Berliner Betriebsräte, Personalräte und Vertrauensleute sowie zur Zeitungsrecherche über Streik und Protest 1990-1994. 
„… Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schieben Überstunden – deutlich mehr als andere Beschäftigte – und außerdem in der Regel unbezahlt. Das hat die Sonderauswertung einer Befragung des Deutschen Zentrums für Wissenschafts- und Hochschulforschung (DZHW) ergeben, die das Hannoveraner Forschungsinstitut im Auftrag der Zeitschrift „Forschung und Lehre“ erstellt hat und über die Spiegel Online berichtete. „Schluss mit Ausbeutung und Lohn-Dumping, volles Gehalt für volle Arbeit“, forderte GEW-Vize Keller aus Anlass der Veröffentlichung der Ergebnisse. Im Durchschnitt sind es nicht weniger als zwölf Überstunden pro Woche, die wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten. Deutlich mehr als andere Erwerbstätige: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland machen durchschnittlich vier Überstunden pro Woche. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die am Anfang ihrer Karriere stehen und noch keinen Doktortitel haben, kommen sogar auf rund 13,5 Überstunden pro Woche. Ihre vertraglich festgelegte Arbeitszeit liegt laut DZHW bei durchschnittlich 30 Wochenstunden. Die meisten Überstunden erbringen teilzeitbeschäftigte Männer: Sie arbeiten im Schnitt rund 17,5 Stunden pro Woche mehr als bezahlt. Andreas Keller, stellvertretender Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule der GEW, forderte die Hochschulen und Forschungseinrichtungen auf, gegenzusteuern. „Nichts spricht gegen eine Teilzeitbeschäftigung – wenn die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dies wünschen und außerhalb der Arbeitszeit tatsächlich nicht arbeiten müssen. Was aber nicht in Ordnung geht, ist, Beschäftigte gegen ihren Willen mit Teilzeitstellen abzuspeisen und volle Arbeit zu verlangen. Das ist nichts anderes als eine Gehaltskürzung auf kaltem Wege – Schluss mit #unbezahlt“, kritisierte der GEW-Hochschulexperte und spielte mit dem Hashtag auf eine Twitter-Kampagne von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zum Thema an…“ GEW-Meldung vom 7. Februar 2019 und eine Studie zum Thema 
Auch am Montag, 11. Februar 2019, und am Dienstag wurden die sehr massiven Proteste auf Haiti in einer Vielzahl von Orten fortgesetzt. Alle auch noch so brutale Repressions-Versuche in den Tagen zuvor hatten nicht dazu geführt, dass diese Aktionen weniger oder schwächer geworden wären. Während das Land einen faktischen Generalstreik erlebt, denn nirgendwo wird noch gearbeitet, gab es nach den blutigen Tagen des Wochenendes aber an den Tagen danach auch neue Entwicklungen zu verzeichnen. Zum einen gibt es mehrere Meldungen – oder Tweets – die zeigen, wie Hubschrauber mit Menschen und Dingen voll geladen, Kurs auf „Weg von der Insel“ nehmen – und niemand geht davon aus, dass ärmere Teile der Bevölkerung einen Hubschrauber besitzen oder auch nur zur Verfügung haben. Und es wurde ebenfalls berichtet, dass es an einigen Orten immerhin zu einer Änderung des Verhaltens der Polizei gekommen ist: Dort wurde demonstrative Zurückhaltung an den Tag gelegt… Siehe zur Entwicklung der Situation auf Haiti drei aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zur Entwicklung der Protestbewegung 
„… Man sollte an dieser Stelle daran erinnern, dass das Grundsicherungssystem nicht nur Arbeitslose bzw. Langzeitarbeitslose absichern soll, die immer im Zentrum der „Hartz IV-Debatten“ stehen. Die bilden sogar nur mit mehr als 1,4 Mio. Menschen eine Minderheit der insgesamt 5,9 Mio. Menschen, die in „Bedarfsgemeinschaften“ leben (müssen). Und auch die vieldiskutierten 424 Euro für einen Alleinstehenden pro Monat sind nur ein Teil der Hartz IV-Leistungen. Als zweite wichtige Säule der Grundsicherung ist die Übernahme der „angemessenen“ Wohnkosten für die Leistungsbezieher zu nennen. (…) Und nun gibt es vom Bundessozialgericht (BSG) Neues in dieser Frage zu berichten (…) »Die obersten Sozialrichter in Kassel haben nun festgestellt, dass die Berechnungsgrundlagen, die von einigen Jobcentern angewendet werden, um die Zuschüsse für Hartz-IV-Empfänger festzulegen, nicht zulässig seien. Denn bislang können die zuständigen Landkreise ausgehend von Durchschnittsmieten in der Region teils selbst berechnen, was sie als „angemessenes“ Niveau zugrunde legen.« Dagegen spricht ja auch erst einmal nichts, denn natürlich sind die Mietkostenverhältnisse in Sachsen-Anhalt andere als in München oder Köln. »Doch müssen die Kreise ihr Vorgehen bei der Berechnung gut begründen, wenn sie unter den Richtwerten liegen, die sich aus dem Wohngeldgesetz ergeben. Das haben die beklagten Jobcenter nach Ansicht des Bundessozialgerichts nicht ausreichend getan. Teils mangle es, so die Richter, an einer „rechtfertigenden sachlichen Herleitung“.« In den beklagten Landkreisen müssen nun die angemessenen Wohnkostenbeträge neu berechnet werden. Außerdem haben die Entscheidungen in den konkreten Fällen handfeste Auswirkungen: Die Betroffenen können nun mit Nachzahlungen rechnen, die teilweise bis ins Jahr 2012 zurückreichen. Die Bundesagentur berichtete im Oktober 2018 von mehr als 30.000 Klageverfahren zu verweigerten Wohnkosten…“ Beitrag von Stefan Sell vom 1. Februar 2019 bei Aktuelle Sozialpolitik ![[Kampagne] Zukunft für Alle - Schule ohne Abschiebung](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/02/Schule_ohne_Abschiebung.jpg)
„… ist eine Kampagne, die 2018 vom Roma Center e.V. ins Leben gerufen wurde. In Deutschland geboren und trotzdem abgeschoben. Für Roma keine Seltenheit. Eigentlich ein Skandal. Aber dennoch möglich. Auch viele andere junge Menschen, die hier geboren wurden oder nach Deutschland geflohen sind, haben keinen sicheren Aufenthalt. Was die beständige Bedrohung durch Abschiebung mit ihnen macht: Ängste, Schlafstörungen, ständige Übelkeit und andere psychische und gesundheitliche Probleme. Und wie sich alle, die mal zur Schule gegangen sind, leicht vorstellen können, haben sie auch Auswirkungen auf den Schulalltag. Wer sich ständig Sorgen machen muss, wer nicht schlafen oder essen kann, kann auch nicht gut lernen. Schulischer Erfolg ist so kaum möglich. (…) Nach einer Abschiebung haben Kinder und Jugendliche oft keinen Nachweis über ihre Beschulung, da einfach keine Zeit war, Unterlagen anzufordern oder mitzunehmen. Wenn sie in Deutschland geboren wurden, können sie oft die Sprache des Landes nicht, in das sie abgeschoben werden. Viele Menschen fliehen, weil sie verfolgt wurden, Gewalt erlebt haben oder massiv diskriminiert wurden. Werden sie abgeschoben, stehen sie wieder vor dieser Situation. Für Kinder bedeutet das oft, dass sie in der Schule misshandelt werden oder gar nicht erst zur Schule gehen können. Wir sehen in all dem einen massiven Verstoß gegen das Recht des Kindes auf Bildung. Die Kampagne möchte dieses Recht stärken. Mit Öffentlichkeitsarbeit, Bildungsveranstaltungen, Informationen und politischem Druck zielt die Kampagne darauf ab, dass Schüler*innen zunächst nicht mehr aus Schulen heraus abgeschoben werden dürfen und schließlich überhaupt nicht mehr…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Kampagnenseite, dort Aktionen Hintergründe und Materialien 
„Zum ersten Mal äußert sich ein führendes Mitglied des umstrittenen Vereins Uniter im SWR-Politikmagazin „Zur Sache Baden-Württemberg“. Es geht um Vorwürfe, Teile des Vereins unterhielten rechte Netzwerke und bereiteten einen Umsturz in Deutschland vor. (…) Ein ehemaliger Soldat der in Calw ansässigen Kommandoeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), der anonym bleiben will, erhebt gegenüber SWR und Focus neue Vorwürfe gegen Uniter. Demnach sollen ehemalige und aktive Elitesoldaten der KSK sowie Polizisten aus Spezialeinheiten die Destabilisierung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland geplant haben. André S. habe ihn zu seiner aktiven Zeit anwerben wollen. Der Informant schätzt, dass es bei Uniter einen „harten Kern von 80 bis 100 Personen“ gebe, der Waffendepots angelegt habe. Mit den Waffen wolle man an einem Tag X, an dem der Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Deutschland erwartet werde, wieder Sicherheit herstellen. Laut Vernehmungsprotokollen, die dem SWR und Focus vorliegen, machten 2017 Zeugen Angaben zu verschiedenen Chatgruppen, in denen dieses Szenario diskutiert worden sein soll. Unter anderem habe ein Chatteilnehmer vorgeschlagen, Politiker aus dem linken Milieu festzunehmen und auf festgelegten Plätzen zu töten.…“ Text und Video des Beitrags vom 7.2.2019 beim SWR – siehe Hintergründe 
„Jahrelang war es üblich Polizist*innen, Geschenke zukommen zu lassen. Nicht immer waren die Gaben mit einem Hintergedanken verbunden, doch viel zu oft galt das Motto „eine Hand wäscht die andere“, weshalb zurecht die gängige Praxis der kleinen Vorteilsnahmen eingedämmt wurde. (…) Doch Polizist*innen fanden immer wieder Schlupflöcher. Ohne Unrechtsbewusstsein wechselten ganze Schweinehälften vom Sattelschlepper auf der Autobahn in den Kofferraum des Streifenwagens. Es folgten Straf- und Disziplinarverfahren und man ging davon aus, dass das Problem beseitigt ist. Weit gefehlt. 2010 standen hessische Polizeibeamt*innen im Verdacht Dienstgeheimnisse an die Rockerbande „Hells Angels“ verkauft und Kokain erworben zu haben. Wieder waren Strafverfahren und Entlassungen aus dem Dienst das Resultat. Damit war das Problem noch immer nicht gelöst. Die Gewerkschaften der Polizei fanden das Schlupfloch. Sie gründeten nach dem Vorbild politischer Parteien Stiftungen, sodass die Geschenkeflut weiter fließen konnte. Rechtlich eine Grauzone und moralisch eindeutig falsch hat die Politik scheinbar kein Interesse dieser gängigen Praxis entgegen zu wirken. (…) Gewerkschafter wie Rainer Wendt (Deutsche Polizeigewerkschaft) beweisen, dass sie auch gerne in ihre eigene Tasche wirtschaften. Ein Gutachter bestätigte, dass Wendt bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zu Unrecht befördert und in den Ruhestand versetzt wurde. Eine rechtliche Handhabe, ihm die Mehreinnahmen zu kürzen gibt es nicht. Wendt, der für seine harte und rechtskonservative Linie gegen vermeintliche Rechtsbrecher bekannt ist, hat dabei kein schlechtes Gewissen. Im Korruptionsindex liegt Deutschland auf Rang 11 und damit im grünen Bereich. Von 100 möglichen Punkten erhielt das Land 80. Einen Punkt weniger als im Vorjahr. Trotz allem kein Grund zur Freude, denn Korruption in staatlichen Institutionen ist ein großes Problem. Das sollten sich die Polizeigewerkschaften vor Augen führen und die unsägliche Spendenpraxis beenden…“ Beitrag von Jutho Bruko vom Februar 2018 aus den Reihen der hessischen Polizei (und ein ergänzender Artikel zum Thema) – wir danken! 
![[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/neueklassenpolitik.jpg)
„Kulturelle Anerkennung von Minderheiten gehört zu den Themen linker Politik. Gegenwärtig wird viel über Identitätspolitik diskutiert, sowohl in den USA als auch in Europa. Doch es gibt Kritik, auch aus linken Lagern: Die Vertretung der Interessen Einzelner befördere den Aufstieg der Rechten. (…) Identitätspolitik bedeutet immer eine bewusst gesetzte Grenzziehung zwischen dem Eigenen (die dazu gehören) und dem Anderen (die ausgeschlossen sind). (…) Ausschlaggebend für die Krise der Sozialdemokratie und anderer linker Bewegungen sind wohl eher deren Abkehr vom Versprechen auf soziale Sicherheit für alle, die Deregulierungen der Arbeitsmarktpolitik, die Privatisierungen staatlicher Betriebe und viele andere makropolitische Entwicklungen, die mit Tony Blairs „New Labour“ und Gerhard Schröders „Neuer Mitte“ in den 1990er-Jahren eingeläutet wurden. Kurz, die Gründe für das fundamentale Schwächeln der Linken liegen wohl eher in der neoliberalen Wende der Sozialdemokratie. (…) Identitätspolitik statt Klassenkampf: Der sich verbreitende Vorwurf stellt einen falschen Gegensatz her. Mit ihm werden die Anliegen jener, die von links aus identitätspolitisch argumentieren, verkürzt. Ihnen geht es eben nicht nur um soziale Anerkennung, sondern auch um ein Aufbegehren, beispielsweise gegen Armut und soziale Ungleichheit. (…) Doch die Entgegensetzung von Klassenkampf und Identitätspolitik bagatellisiert nicht nur wichtige emanzipatorische Bewegungen, sie unterschlägt auch eine wichtige Tatsache: Auch der Klassenkampf selbst war immer identitätspolitisch geprägt…“ Beitrag von Lea Susemichel und Jens Kastner vom 10.02.2019 beim Deutschlandfunk 
„Abgerissene Hand eines Demonstranten vor der französischen Nationalversammlung – faschistische Attacke auf den „antirassistischen Block“ in Lyon endet mit Lädierungen (für die Faschisten!) – Autonomenfestival in Paris – Regierungspolitiker versucht eine antisemitische Schmiererei in Paris mit den Gelbwesten in Zusammenhang zu bringen; das Opfer widerspricht ausdrücklich…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.02.2019 – wir danken! 
„Die Gewerkschaften haben die krasse Defensivsituation überwunden, in der sie noch Anfang des Jahrhunderts steckten. In der Industriesoziologie ist daher seit einigen Jahren vom »Comeback der Gewerkschaften« die Rede. (…) All das ist allerdings längst kein Grund zur Entwarnung. Denn es gilt, die besonderen Rahmenbedingungen der vergangenen Jahre zu berücksichtigen. So beschert der Boom der deutschen Industrie seit Jahren volle Auftragsbücher und den Staatskassen Rekordeinnahmen. Das schafft Spielräume für – wenn auch sehr begrenzte – Zugeständnisse von Unternehmern und Regierungen. (…) Eine ganze Generation ehren- und hauptamtlicher Funktionär*innen steht vor dem Renteneintritt. Es kommen nicht genug Aktivist*innen nach, von denen viele zudem kaum über Kampferfahrung verfügen. (…) Trotz Beteiligungsorientierung und erfolgreicher Organizing-Projekte, bei denen linke Aktivist*innen eine große Rolle spielen, kann in weiten Teilen der Industrie eher von einem verfestigten Korporatismus ausgegangen werden als von einer Wende zu kämpferischer Gewerkschaftspolitik. (…) Die These ist nur leicht überspitzt: Historisch gesehen stehen wir vor der Aufgabe, die Arbeiterbewegung neu aufzubauen. (…) Die vielen guten Ansätze zeigen schon jetzt: Widerstand ist zweckvoll. Das Comeback der Gewerkschaften ist möglich. Doch wir stehen am Anfang. Der nächste Schritt ist, die vielen guten Ansätze zu vernetzen. Es sollte nicht nur beim Austausch von Informationen und guten Beispielen bleiben. Wo immer möglich, wahrscheinlich zunächst auf Branchenebene, sollten konfliktorientierte Kolleg*innen eine konkrete Zusammenarbeit entwickeln – und so perspektivisch eine innergewerkschaftliche Alternative zur sozialpartnerschaftlichen Mitgestaltung des Kapitalismus aufbauen…“ Artikel von Daniel Behruzi vom 8. Februar 2019 bei lernenimkampf