Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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Zum ersten Mal war auch in Belgien zu einem Frauenstreiktag aufgerufen worden – und die Beteiligung daran wurde nicht nur von dem „Kollektiv 8. März“, das diesen Tag vor allem organisiert hatte, als Erfolg bewertet – die zahlreichen Aktionen während der Arbeitszeit von öffentlichen Verwaltungen und Hochschulen beispielsweise, aber auch an einigen Krankenhäusern des Landes, waren zu deutlich sichtbar, um verschwiegen werden zu können. Die Chronologie „8 mars, journée de grève pour les droits des femmes“ am 08. März 2019 bei der PTB mag zwar etwas arg „parteilastig“ sein, gibt aber dennoch einen guten ersten Überblick über die zahlreichen unterschiedlichen Aktivitäten den diesem Frauenstreiktag quer durchs Land. 
„Der spanische Staat ist ein Brennpunkt im Kampf für Frauenrechte und erneut haben Millionen gestreikt und protestiert „Wir haben im vergangenen Jahr einen Meilenstein gesetzt und heute schreiben wir Geschichte“, erklärt Nekane Benavente im Gespräch mit Telepolis. Zum zweiten Mal in Folge wird im spanischen Staat am Internationalen Frauentag gegen Machogewalt und für Gleichberechtigung, sowie gegen Diskriminierung und für Gleichstellung nicht nur protestiert, sondern auch in diesem Jahr gestreikt. Benavente hat den Streik hier im baskischen Seebad Donostia-San Sebastian erneut mit anderen „vom Teufel besessene Frauen“ vorbereitet, wie es ihnen im vergangenen Jahr aus der katholischen Kirche angesichts ihres Erfolgs entgegenschallte. Der Ausstand folgt, wie im vergangenen Jahr, dem Vorbild des Frauenstreiks in Island 1975, der die Insel weitgehend damals lahmgelegt und sie auch in dieser Frage zu einem Vorreiter gemacht hat. (Die Baskin ist überwältigt von den vielen Frauen (und Männern), die trotz Regen schon am Morgen aus Stadtteilen in Marschkolonnen das Zentrum geflutet haben. „Und das ist noch nichts“, fügt die Aktivistin mit Blick auf die lilafarbene Masse an, „denn die große Demo findet erst am Abend statt“. Dann kommen aus den entfernteren Stadtteilen, den Industriegebieten und aus den umliegenden Dörfern und Kleinstädten die Leute zu den riesigen Abenddemos zusammen, bei denen Millionen auf den Straßen erwartet werden…“ – so beginnt der Bericht „“Streik gegen hetero-patriarchalen Kapitalismus“ von Ralf Streck am 08. März 2019 bei telepolis aus Euzkadi, wo die Streikbeteiligung an diesem Tag alle Rekorde schlug… auch weil, wie im Text angemerkt worden ist, die baskischen Gewerkschaften, im Gegensatz zu den beiden großen Verbänden in anderen Landesteilen, den Streik keineswegs „zögerlich“ unterstützten, sondern massiv dafür mobilisierten. Siehe dazu auch einen ersten Überblick über die Aktionen am Frauenstreiktag in Spanien 
Das war eines der Statements auf einem der vielen Twitter-Kanäle, die für diesen 8. März 2019 mobilisiert hatten: Denn der Frauenstreiktag hatte massive Auswirkungen im Nahverkehr – wo es ohnehin einige laufende Auseinandersetzungen gibt – und machte eben diese Erkenntnis sichtbar. Aber auch an Schulen und in Verwaltungen wurde an diesem Tag gestreikt – und demonstriert: Nicht nur in Rom gab es eine große Demonstration, sondern auch in Mailand und kleineren Städten waren viele Tausend auf der Straße, die nicht zuletzt die italienische Rechtsregierung mit ihren „traditionellen Werten“ bekämpfen wollten. In dem Überblick „8 Marzo, lo sciopero delle donne più forte delle aggressioni e della disinformazione“ am 08. März 2019 beim Gewerkschaftsbund USB (der zu jenen Basisgewerkschaften Italiens gehörte, die an diesem Tag zum Streik aufriefen) wird vor allem der Aktionstag in Rom – der mit einer gewaltigen Massendemonstration endete – als Beispiel dafür genommen, dass dieser Frauenkampftag ein Erfolg gewesen sei, trotz aller Desinformationskampagnen und Repressionsversuchen. Insbesondere wird darin die Beteiligung der beiden Gewerkschaftsföderationen CISL und UIL an der Kampagne gegen den Frauenstreik kritisiert: Diese hatten sich nicht entblödet, den Streik als „gegen die Frauen gerichtet“ zu diffamieren. 
Ab 15.40 Uhr, so die gemeinsamen Aufrufe, sollten die Frauen an diesem 8. März 2019 in den Streik treten, weil sie ab diesem Zeitpunkt täglich unbezahlt arbeiten müssen. Und in zahlreichen Arbeitsstellen fand dieser Streik statt – nicht nur, aber vor allem in diversen Einrichtungen des öffentlichen Dienstes, der mit seinen Arbeitsbedingungen für Frauen auch in Frankreich keineswegs den üblichen Sonn- und Feiertagsreden aus der Politik entspricht. Der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires hatte eine Sonderseite bei Facebook für den gestrigen Tag „Solidaires en action“, worauf zahlreiche Berichte von Aktivitäten aus vielen Orten in Frankreichs berichtet wurden – zumeist in Form kommentierter Fotos. Beispielsweise über und von streikenden Beschäftigten der Arbeitsverwaltung in Niort, die eine Protestaktion zum Gedenken an 30 Frauen organisierten, die seit Jahresbeginn in Frankreich ermordet wurden. 
„Drei Männer stehen nebeneinander in der Fußgängerzone vor dem Kaufhaus Schneider. Sie tragen rote Warnwesten. Darauf steht: „Wir schaffen Schutzzonen.“ Dieses sowie weitere Fotos wurden am 26. Februar auf Facebook gepostet. Darüber steht: „In der überfremdeten hessischen Großstadt waren diesmal vornehmlich die U-Bahn-Stationen und die entsprechenden Umgebungen Ziel unserer Rotwesten.“ Hinter der Aktion steht die rechtsextreme NPD, die sich mit der Kampagne „Schutzzonen schaffen“ als Retter des Staates aufspielt. Auf ihrer Webseite ruft die Bundespartei zur Bildung von Bürgerwehren auf. In den meisten Fällen scheinen es ihre eigenen Leute zu sein, die in Minibesetzung in diesem Jahr auch schon in Hanau, Fulda und Gießen unterwegs waren. Am Fastnachtssamstag halfen sie nach eigenen Angaben mit einer „Schutz-Streife“ beim Karnevalsumzug in Usingen aus, weil die Stadt angeblich im Chaos versinke und die Polizei an ihre Grenzen stoße. Auf den Bildern sind eine Frau und zwei Männer in Rotwesten und Fastnachter zu sehen, die von dem Trio keine Notiz nehmen…“ – aus dem Beitrag „Rechtsextreme auf „Streife“ in Offenbach“ von Agnes Schönberger am 05. März 2019 in der FR Online, aus dem auch deutlich wird, dass die NPD in Offenbach mit diesem Versuch nicht alleine steht. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag 
„Am heutigen Donnerstag, 7. März 2019, hat der größte börsennotierte Vermietungskonzern Europas, die Vonovia SE, ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2018 präsentiert. Demnach stieg der operative Gewinn (FFO1) auf 1,07 Mrd. Euro (Vorjahr: 920,8 Mio. Euro. Es soll eine Dividende in Höhe von 746 Mio. Euro an die Aktionäre ausgeschüttet werden, was einem Plus von 9 % je Aktie entspricht. Die Plattform kritischer ImmobilienaktionärInnen wirft der Vonovia vor, dass die Rendite auf zusätzlichen Belastungen der MieterInnen beruht. Von jedem Euro Miete fließen etwa 38 Cent an die AktionärInnen. Beim Börsenstart der Annington im Jahr 2013 waren es nur 23 Cent. Die monatliche Ist-Miete der Vonovia in Deutschland stieg gegenüber dem Vorjahr um 4,4 % auf jetzt durchschnittlich 6,52 €/m². Für das Jahr 2019 erwartet der Vorstand eine erneute Erhöhung um diesen Prozentsatz. Seit dem Börsengang sind die Mieten der Vonovia bereits um 20 % gestiegen, – ein Durchschnittswert, hinter dem sich zum Teil extreme Mietensprünge verbergen. Trotzdem sprach Vonovia-Chef Rolf Buch bei der Bilanz-Pressekonferenz am 7. März von einer Mietsteigerung „im Rahmen der Inflationsrate“, wobei er die extremen Mietsteigerungen durch Modernisierung geflissentlich wegließ…“ – aus der Mitteilung „Vonovia Geschäftsbericht 2018: Dividenden auf Kosten der Mieter“ vom 07. März 2019 der Plattform kritischer ImmobilienaktionärIinnen (hier beim MV Witten und Umgebung dokumentiert) – woraus sich wahrlich festhalten ließe, dass wenn Wohnen ein Menschenrecht wäre und keine Geschäftemacherei die Mieten zum ersten schon mal um ungefähr 38% gesenkt werden könnten… Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zu diesem Geschäftsbericht – und einen Beitrag über Vonovias nicht ganz so gelungene Versuche, sich als Hausverwaltung zu betätigen 
„Noch ist es in vielen deutschen Städten ein seltenes Bild: Frauen in klobiger Arbeitskleidung, die schnell und scheinbar mühelos große, schwere Müllcontainer durch Hinterhöfe und über Bürgersteige wuchten, in den Aufhängungen der Spezialtransporter verankern, um sie anschließend entleert an ihren angestammten Platz zurückzubringen. Doch auch diese Männerdomäne in der Berufswelt ist ins Wanken geraten. 23 Müllwerkerinnen aus mehreren Bundesländern versammelten sich am Donnerstag zu einem Netzwerktreffen im Betriebshof Wilmersdorf der Berliner Stadtreinigung (BSR). Organisiert wurde das Treffen vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU), der knapp 1500 Unternehmen vor allem aus der Wasser-, Energie- und Abfallwirtschaft vertritt. Die BSR begreift sich dabei als Vorreiter. Bei der letzten Einstellungsrunde im November konnten 15 der 50 ausgeschriebenen Stellen, für die es fast 1300 Bewerbungen gab, mit Frauen besetzt werden. Früher waren dies insgesamt nur zwei. Im Straßenreinigungsdienst, der mit weniger körperlicher Belastung verbunden ist, arbeiten bereits 300 Frauen – von insgesamt 1700 Beschäftigten. Müllwerker ist eine Anlerntätigkeit, die überdurchschnittliche Fitness erfordert. Für viele der Frauen, mit denen man am Donnerstag bei der BSR sprechen konnte, war diese Berufswahl dennoch eine bewusste Entscheidung. (…) Und die Reaktion der Männer? Von den Kollegen sei man sehr gut aufgenommen worden, berichten übereinstimmend Berliner Müllwerkerinnen. Blöde Sprüche höre man eher von Passanten. Ob man sich trotzdem als »Exotin« fühlt? »Nö. Ich mache meinen Job genauso wie die Männer auf der Tour, da spielt das für mich persönlich gar keine Rolle mehr.«...“ Artikel von Rainer Balcerowiak vom 07.03.201 beim ND online 
„Vor rund einem Jahr feierten Politikerinnen die Verabschiedung einer Frauenquote, allen voran Familienministerin Manuela Schwesig. Während diese Maßnahme so gut wie niemandem nutzt, auch nicht der Mehrheit der Frauen, äußert sich in der Begründung deutliche Männerfeindlichkeit. Zudem wird die Unterdrückung von Frauen kollektiviert, die von Männern individualisiert. Der Feminismus begann früher als Emanzipationsbewegung, ist heute aber in großen Teilen Arbeitspolitik geworden. Mit Blick auf Trends der Demografie und Wohlstandsverteilung ist das nur logisch…“ Artikel von Stephan Schleim vom 8. März 2016 bei telepolis. Siehe dazu: Neue Studie zu Frauen in Führungspositionen: Geschlechterquote wirkt in den Aufsichtsräten von 107 Unternehmen, aber kaum darüber hinaus 
„Schwer verletzte Demonstranten, von Explosivgranaten abgerissene Gliedmaßen, ein verprügelter Parlamentsabgeordneter, Ausnahmegerichte in Paris und mehr als 9.000 Verhaftungen seit November vergangenen Jahres: Die Bilanz staatlicher »Ordnungsmaßnahmen« in Frankreich beschäftigt inzwischen die Vereinten Nationen. Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, verlangte am Mittwoch von der französischen Regierung eine »gründliche Untersuchung der übermäßigen Polizeigewalt« gegen die seit knapp vier Monaten protestierenden »Gelbwesten«. Bachelet erinnerte Staatschef Emmanuel Macron, der sich am Tag zuvor in 28 europäischen Zeitungen als strenger Verteidiger der »demokratischen Freiheit« präsentiert hatte, an das Demonstrationsrecht seiner Bürger. Die sozialdemokratische ehemalige chilenische Präsidentin, die im vergangenen September zur UN-Kommissarin ernannt worden war, klärte Macron und seinen Innenminister Christophe Castaner in Genf darüber auf, dass die sogenannten Gelbwesten »gegen das protestieren, was für sie einem Ausschluss von den wirtschaftlichen Rechten und der Beteiligung an Staatsangelegenheiten gleichkommt«. »Wir ermuntern die Regierung, den Dialog (mit den »Gelbwesten«, jW) fortzusetzen«, heißt es in Bachelets Erklärung, denn die »Ungleichheiten«, die in Frankreich den monatelangen Protest ausgelöst hätten, berührten »alle Länder – selbst in prosperierenden Staaten fühlen sich die Menschen von den Vorteilen wirtschaftlicher Entwicklung ausgeschlossen und ihrer sozialen und ökonomischen Rechte beraubt«….“ Aus dem Beitrag „Polizeigewalt in Frankreich“ von Hansgeorg Hermann am 08. März 2019 in der jungen Welt über jenen Teil der Ausführungen Bachelets, der sich mit Frankreich befasste. Dass die UNO mit dieser Forderung nicht alleine da steht, geht aus einer weiteren Meldung hervor… 
„Die venezolanische Regierung von Präsident Nicolás Maduro hat den deutschen Botschafter in dem Land zur unerwünschten Person erklärt. Daniel Kriener habe sich „in die inneren Angelegenheiten“ des südamerikanischen Landes eingemischt, teilte das venezolanische Außenministerium auf seiner Internetseite mit. Kriener wurde aufgefordert, das Land innerhalb von 48 Stunden zu verlassen. Er ist erst seit vergangenem Jahr in Venezuela.Die Regierung erklärte schriftlich, es sei inakzeptabel, dass ein ausländischer Diplomat wie ein Politiker auftrete und gemeinsam mit der Opposition gegen Venezuela konspiriere. Botschafter Kriener habe feindselig gehandelt. Die Ausweisung bedeutet nicht den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Venezuelas Regierung sei zur respektvollen Kooperation mit allen europäischen Regierungen bereit, hieß es weiter, solange die nicht den Kurs von Putschisten unterstützten…“ – aus der Meldung „Venezuela weist deutschen Botschafter aus“ am 06. März 2019 in der tagesschau, worin auch noch ein Außenminister seine Verständnislosigkeit für diese Ausweisung kund tut ob dieser Vorgehensweise des „Regimes“. Ein Vorgehen des Botschafters (sicher nicht ohne mal nachgefragt zu haben, ob es so recht wäre) und ein Kommentar des Ministers, die eine neue Art bundesdeutscher Diplomatie dokumentieren: Zunehmend aggressiver – im Vergleich zu den vielen Malen, da nach entsprechenden Aufforderungen, ausgerechnet die Bundesregierung möge sich für dies oder jenes einsetzen am Rande beteuert wurde, man werde die Sachen „ansprechen“… Siehe zur Entwicklung in und um Venezuela drei weitere Beiträge, davon zwei, die die Unterstützung für den sozialen Veränderungsprozess in Venezuela zum Thema haben 
„Die Bilder aus Algerien sind völlig ungewohnt. Man sieht Massen demonstrierender Menschen, es fehlt aber das übliche Beiwerk: Polizeireihen in Kriegsmontur, Rauch und Flammen, Typen mit Kapuzen oder Kopftüchern, Molotowcocktails, geworfen von Vermummten, Gaswolken, Wasserwerfer, Schlagstockeinsatz, Plünderungen, am Boden liegende Menschen, auf die eingedroschen und eingetreten wird. Zuletzt führten die französische Polizei und Event-Extremisten aus der französischen Zivilgesellschaft die hohe Kunst der Proteste in einem avancierten demokratischen Land vor. Es gibt Hunderte von zum Teil Schwerverletzten als Opfer und Zeugen einer Polizeibrutalität unter Präsident Macron, die ihresgleichen sucht. Die Demonstrationen in Algerien verlaufen anders. Bis jetzt. Es gibt Bilder von Demonstranten, die einen Schutzkordon um Polizisten bilden, damit gar nicht erst die Idee aufkommt, dass man Polizisten angreifen könnte. Und es gibt Bilder von Polizisten, die sich Befehlen widersetzen, die Aggressivität in eine Bewegung bringen, die sich bisher durch eine phänomenale Friedfertigkeit auszeichnen. Sie sind weit gekommen die Proteste (der Populist von dem neulich noch hier die Rede war, ist zu einer Nebenerscheinung geworden). Mittlerweile haben sie eine Dimension angenommen, die das zwanzig Jahre alte System und die Macht, die dahintersteht, ernsthaft ins Kippen bringt. Es geht nicht mehr nur um den Phantompräsidenten Bouteflika, der für ein fünftes Mandat kandidiert. Die Proteste holen sehr viel weiter aus und haben „Treibstoff“ für sehr viel mehr, wie Beobachter sagen. Wie sich gestern zeigte, haben sich mit dem Unabhängigkeitskampf Algeriens verbundene politische Schwergewichte auf die Seite der Jugend geschlagen. Denn die Jungen stellen nicht nur die Mehrheit im Land, sondern ganz deutlich auch bei den Demonstrationen…“ – aus dem Beitrag „Algerien: Friedliche Proteste kippen das System Bouteflika“ von Thomas Pany am 07. März 2019 bei telepolis, wobei die Frage noch nicht beantwortet ist, wie lange die fest gehaltene Gewaltlosigkeit (ohnehin reichlich „wechselhaft“) noch andauert. Siehe zur aktuellen Entwicklung in Algerien weitere Beiträge – auch über die konkrete Rolle von Gewerkschaften in der Frontstellung, wobei die staatstragende Föderation sich erstmals mit offener Opposition konfrontiert sieht – und den Hinweis auf unsere bisherigen Berichte über die neue Protestwelle in Algerien 
„Der Sammelband „Krieg und Frieden in den Medien“ stellt eine Fülle an interessanten medienkritischen Beiträgen prominenter Autoren zusammen. Die Texte, die zur gleichnamigen Tagung der „International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms“ (IALANA) entstanden sind, zeigen zum einen die Mitschuld vieler Medien an aktuellen Konfrontationen und wie wichtig darum der Aufbau einer Gegenöffentlichkeit ist. Zum anderen werden mögliche Wege aus der medialen Misere aufgezeigt. (…) In dem Buch „Krieg und Frieden in den Medien“ findet man nicht nur jene Gründe zur Empörung, die zu einem medienkritischen Verhalten motivieren können, sondern auch mögliche Wege, die man dann konkret beschreiten kann.“ Rezension von Tobias Riegel vom 4. März 2019 bei den NachDenkSeiten zum, von der IALANA im Ossietzky Verlag zum Preis von 20 Euro herausgegebenen, Sammelband „Krieg und Frieden in den Medien“ (292 Seiten) – siehe Infos zum Buch bei IALANA 
„Das bürgerliche Feuilleton und die linke Gesellschaftskritik sind sich in einem Punkt einig: Die neoliberale Ideologie der Selbstoptimierung hat sich tief in unsere Köpfe eingebrannt. Im gesamtgesellschaftlichen Hamsterrad sind wir umgeben von Ichlingen, die mit weit ausgefahrenen Ellbogen versuchen, uns abzuhängen – und wir rennen mit ihnen um die Wette. Wir machen Überstunden, ohne es zu merken, versuchen Samstag auf der Party noch Kontakte zu knüpfen, die uns weiterbringen könnten, schrammen regelmäßig an einem Burnout vorbei, das wir nur verhindern können, weil wir die Ratschläge der Selfcare-Industrie befolgen.(…) Neoliberale Ideologie – so scheint es – ist so langsam ausgeforscht. Nicht ganz, denn bisher ist wenig erschienen zur neoliberalen Schule, vor allem wenig Konkretes. Diese Lücke schließt das Buch »Kompetent, flexibel, angepasst«. Der Lehrer Andreas Hellgermann holt darin aus zum Rundumschlag gegen das hiesige Schul- und Bildungssystem in Zeiten des Neoliberalismus – einer Zeit also, deren Alltag durch Individualisierung und die Verinnerlichung von Marktprinzipien auf alle Lebensbereiche gekennzeichnet ist. (…) Der flexibilisierte Arbeitsmarkt, flache Hierarchien in den Unternehmen sowie die Ausdifferenzierung und Spezialisierung der Arbeitswelt in den ehemaligen Industrieländern erforderten neue, dynamischere Konzepte. »Dementsprechend sind Bildung und Erziehung auf der individuellen und auf der gesellschaftlichen Ebene immer als Investitionen in das vorhandene und zu vergrößernde Humankapital anzusehen«, schreibt Hellgermann zutreffend. Er belässt es aber nicht bei der Kritik am Zweck der neoliberalen Schule. Sowohl beim Nürnberger Trichter als auch bei der neoliberalen Kompetenzorientierung gerät eines aus dem Blickfeld: die Gesellschaft als Ganzes zu verstehen. Die Kompetenzen, die heute in den Schulen erlernt werden sollen, reproduzieren vielmehr die bestehenden Prämissen…“ Rezension von Sebastian Friedrich vom 4. März 2019 bei Blickpunkt WiSo von Andreas Hellgermann: Kompetent, flexibel, angepasst. Zur Kritik neoliberaler Bildung. Edition ITP-Kompass, Münster 2018, siehe auch eine Leseprobe beim Verlag