Aktuelle Beiträge

Medizin und Ökonomie„Kapital sucht Rendite, egal wo, egal wie und egal womit sie erwirtschaftet wird. Es sucht sie so lange, bis es fündig wird, zunehmend etwa im Gesundheits- und Pflegesektor: immer mehr Finanzinvestoren entdecken die Branche als lukratives Investitionsfeld. Die meisten der Firmenkäufe privater Beteiligungsfonds fanden 2017 im Gesundheitssektor statt, so belegen es die Zahlen des von der arbeitnehmernahen Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Private Equity Monitor 2018. Gemessen an der Zahl der Arbeitnehmer*innen lag die Gesundheitsbranche mit Abstand auf Platz eins der Übernahmen. Die größten übernommenen Unternehmen im Pflegebereich beschäftigen bis zu 14.500 Menschen. Auch Arztpraxen geraten in den Fokus der Fonds. Sie sollen zu größeren Unternehmen zusammengeschlossen werden, um effizienter und profitabler zu werden. (…) In Deutschland sind Übernahmen im Pflegebereich kaum mit Risiken für die Investoren verbunden. Die Pflegeleistungen werden zu großen Teilen durch Sozialversicherungsbeiträge finanziert. Gesundheitsminister Spahn drückte das in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt so aus: „Das unternehmerische Risiko der Anbieter im Pflegesektor ist in manchen Fragen relativ.“ Neben der Pflegeversicherung sind „entweder unterhaltspflichtige Angehörige oder der Sozialhilfeträger einstandspflichtig. Das Inkasso-Risiko ist also begrenzt“. Zudem altert die Gesellschaft in Deutschland immer weiter, der Staat wird zukünftig also kaum weniger Geld im Pflegebereich ausgeben. Die Folge: Die Private-Equity-Gesellschaften können mit sicheren Einnahmen rechnen…“ Beitrag von Nico Beckert vom 04.07.2019 aus der Freitag Ausgabe 26/2019 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Kapital sucht Rendite, egal wo, egal wie und egal womit sie erwirtschaftet wird. Es sucht sie so lange, bis es fündig wird, zunehmend etwa im Gesundheits- und Pflegesektor: immer mehr Finanzinvestoren entdecken die Branche als lukratives Investitionsfeld. Die meisten der Firmenkäufe weiterlesen »

#LeedsDeliveroo7: Für das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung bei Deliveroo in Leeds„Kuriere von Essenslieferdiensten geben ihre Aufträge an Menschen ohne Arbeitserlaubnis weiter. Bisher wird das Problem weitgehend ignoriert. (…) Die teils prekären Arbeitsbedingungen bei Essenslieferdiensten sorgen regelmäßig für Diskussionen. Auch hierzulande haben Fahrer von Deliveroo oder Foodora dagegen bereits demonstriert. Sie fordern bessere Bezahlung oder die Übernahme von Reparaturen, denn die oft selbstständig arbeitenden Kuriere müssen ihre wichtigsten Arbeitsmittel – Fahrrad und Smartphone – meist selbst stellen. In Frankreich führt die vergleichsweise geringe Bezahlung inzwischen dazu, dass Fahrer die Aufträge weiterreichen. Oft sind es Migranten ohne Papiere und Arbeitsgenehmigung, die dann das Essen ausfahren. Zwischen 30 und 50 Prozent der Bezahlung müssen sie nach einem Bericht der „New York Times“ dann an die ursprünglich beauftragten Fahrer wieder abgeben. (…) Auch in Deutschland gibt es offenbar eine ähnliche Praxis. „Soweit ich weiß, geschieht es auch hier, aber wahrscheinlich in geringerem Ausmaß“, sagt Christian Schwarz, selbst Fahrer bei Deliveroo und Mitglied von Deliverunion, einem Zusammenschluss von deutschen Fahrern, die sich unter dem Dach der Basisgewerkschaft FAU organisieren. Auch Schwarz, der eigentlich anders heißt, gibt seine Zugangsdaten an einen Freund aus Georgien weiter. Dieser hat keine eigene Gewerbeanmeldung und darf daher nicht als Fahrer für Deliveroo arbeiten. „Er bekommt 100 Prozent der Einnahmen“, betont Schwarz. „So werden wir beide nur von Deliveroo ausgebeutet.“ Er glaubt, dass die meisten Fälle in Berlin so ähnlich seien und Fahrer auf diese Weise Freunden oder Bekannten ohne nötige Arbeitsgenehmigungen oder andere Papiere aushelfen. Er habe auch schon beobachtet, wie andere Fahrer Fremden erklärt hätten, was sie zu tun haben. Zudem gebe es im Internet Anzeigen, in denen Leute anbieten, Essen für zwei Euro pro Lieferung auszufahren – Deliveroo zahlt im Schnitt fünf Euro pro Lieferung…“ Beitrag von Oliver Voss vom 3. Juli 2019 bei Tagesspiegel online weiterlesen »
#LeedsDeliveroo7: Für das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung bei Deliveroo in Leeds"Kuriere von Essenslieferdiensten geben ihre Aufträge an Menschen ohne Arbeitserlaubnis weiter. Bisher wird das Problem weitgehend ignoriert. (...) Die teils prekären Arbeitsbedingungen bei Essenslieferdiensten sorgen regelmäßig für Diskussionen. Auch hierzulande haben Fahrer von weiterlesen »

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2 Millionen im kongolesischen Kleinbergbau beschäftigt: Ohne Interessensvertretung – die (gesetzlich vorgeschriebenen) Kooperativen sind (wo sie bestehen) längst „übernommen“
„… Schätzungen zufolge sollen im Kleinbergbau der DR Kongo mehr als 2 Millionen KleinschürferInnen tätig sein. Sie arbeiten im informellen Sektor, d.h. ohne rechtliche Absicherungen. Vor allem in den rohstoffreichen Gebieten im Osten des Landes stellt der Kleinbergbaueinen wichtigen Einkommenssektor für die Bevölkerung dar, birgt aber viele Gefahren und findet unter extrem prekären Bedingungen statt. In tausenden von Bergbaustätten werden die sogenannten Konfliktmineralien Zinn, Tantal, Wolfram und Gold durch KleinschürferInnen abgebaut. Der Abbau von und Handel mit Konfliktrohstoffen ist immer wieder Ursache für gravierende Menschenrechtsverletzungen und finanziert teilweise auch gewaltsame Konflikte bewaff-neter Gruppen und staatlicher Akteure. Die SchürferInnen besitzen nur unzureichendes Werkzeug – das heißt, dass meistens per Hand geschürft wird -und tragen meist keine Schutzausrüstung. Im Gegensatz zum industriellen Bergbau findet der Abbau und Handel der Rohstoffe aus dem Kleinbergbau häufig ohne staatliche Kontrolle und rechtlicher Absicherung statt. Die KleinschürferInnen haben keinen Zugang zu Justiz und keine Interessensvertretungen. Das kongolesische Bergbaugesetz von 2002 legt zwar fest, dass sich die KleinschürferInnen in Kooperativen organisieren, Zugang zu Trainingsmöglichkeiten erhalten und Steuern zahlen müssen, an der rechtlichen und gerechten Umsetzung mangelt es aber enorm…“ – aus dem Dossier „BegleitendeMaßnahmen im Kleinbergbau in der DR Kongo“ im Juni 2019 beim Ökumenischen Netz Zentralafrika über (Nicht?) Veränderungen im Kongo. weiterlesen »
2 Millionen im kongolesischen Kleinbergbau beschäftigt: Ohne Interessensvertretung – die (gesetzlich vorgeschriebenen) Kooperativen sind (wo sie bestehen) längst „übernommen“
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IMO Königsbach: Beschäftigte des Unternehmens, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden eiskalt vor die Tür gesetzt
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenWie die IG Metall Pforzheim heute Morgen informierte, ist es bei der IMO Oberflächentechnik GmbH und ihren Tochterfirmen zu mehreren Kündigungen gekommen. „Und das ganz augenscheinlich nur, weil diese Kolleginnen und Kollegen einen Betriebsrat in dem Unternehmen gründen wollten,“ erklärt der Gewerkschaftssekretär der IG Metall Pforzheim, Kai Müller. „Ein solches Vorgehen passt eher in den Frühkapitalismus des Kaiserreichs, als in die heutige moderne Arbeitswelt.“ Dem IG Metaller zufolge hatten sich bereits im letzten Jahr Beschäftigte des Unternehmens an ihn gewandt und über etliche Missstände innerhalb der Firma IMO berichtet. Der Wunsch war es, endlich einen Betriebsrat zu bekommen, der sich für die Rechte und Belange der Beschäftigten einsetze. „So, wie es bei den meisten Firmen dieser Größe eigentlich normal und rechtens ist,“ wirft Larissa K., die auch von einer Kündigung betroffen ist, ein. „Wir wollten einfach mehr Sicherheit und Schutz für all unsere Kolleginnen und Kollegen.“ In der ersten Zeit habe man sich in einem kleinen Kreis in Wohnzimmern, dann später in Nebenzimmern der Gaststätten der Region getroffen. Langsam wollte man im Betrieb mehr über die Sorgen der Kolleginnen und Kollegen erfahren und Mitstreiter für den Plan einer Betriebsratsgründung finden. Es gab sehr viel positive Stimmen für eine Betriebsratswahl, aber die Furcht vor Entdeckung war allgegenwärtig. (…) hat sich die Geschäftsführung bei IMO augenscheinlich vorgenommen, alle Versuche eine Betriebsratswahl durchzuführen aktiv und mit Gewalt zu unterdrücken,“ klagt Müller die Unternehmensleitung an. Dies stelle die Geschäftsführung nun auf grausame Art und Weise unter Beweis, da sie innerhalb von wenigen Tagen alle direkt involvierten Beteiligten gekündigt habe. Zum Teil sogar fristlos. (…) Noch immer werden Beschäftigte gefragt, ob sie ebenfalls was mit dieser Gruppe zu schaffen gehabt hätten.“ Die betroffenen Kolleginnen und Kollegen werden juristisch von der IG Metall vertreten und bei den bereits eingeleiteten Kündigungsschutzklagen unterstützt. (…) Wie der Pressesprecher der IG Metall Pforzheim, Arno Rastetter weiter mitteilt, laufen in dieser und den nächsten Wochen seitens der IG Metall Flugblattaktionen mit denen die Beschäftigten aller Schichten bei IMO über den Fortgang der Betriebsratsgründung und weiterer“ Ereignisse“ informiert werden.“ Aus der Pressemitteilung der IG Metall Pforzheim vom 4. Juni 2019. Siehe dazu: [5. Juli 2019 ] Erste Verhandlungen auf Weiterbeschäftigung der gekündigten Beschäftigten bei IMO in Zusammenhang mit der geplanten Betriebsratswahl weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Wie die IG Metall Pforzheim heute Morgen informierte, ist es bei der IMO Oberflächentechnik GmbH und ihren Tochterfirmen zu mehreren Kündigungen gekommen. „Und das ganz augenscheinlich nur, weil diese Kolleginnen und Kollegen einen Betriebsrat weiterlesen »

Dossier

„Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“Rheda-Wiedenbrück ist stark abhängig von den Gewerbesteuern der Firma Tönnies. Nach dem Schwinden der Holz- und Textilindustrie wurde aufs Fleisch gesetzt. Es gab kein langfristiges Konzept. Das rächt sich jetzt. Arbeitsplätze um jeden Preis, auch darum ging es. Die Qualität der Arbeitsplätze spielte keine Rolle. Dank der Arbeit der „IG WerkFAIRträge“, aber auch der Mitarbeiter*innen von „Faire Mobilität“ und vieler anderer, kann heute niemand sagen, er hätte es nicht gewusst. Ebenso unbestritten und bekannt sind die Auswirkungen auf die Umwelt. Vom Leiden der Tiere allerdings mag kaum jemand sprechen. Den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene ist allerdings zugute zu halten, dass ihren Handlungsmöglichkeiten enge Grenzen gesetzt sind. Dafür sorgt die Politik auf Landes- und Bundesebene, aber auch auf EU-Ebene. Leider sind Lobbyismus und Käuflichkeit dort mehr oder weniger stark ausgeprägt. Das Motto „Nach uns die Sintflut“ scheint zu siegen. Umso wichtiger ist das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Allein am letzten Samstag hat die Forderung „Nein zur Kapazitätserweiterung bei Tönnies“ in Rheda, Gütersloh und Bielefeld rund 250 neue Unterstützerinnen und Unterstützer gewonnen. Die online Petition nähert sich 9000 Unterschriften“ – aus dem Beitrag „Alles dreht sich „Rund um das Schwein“ in Rheda“ am 24. August 2017 bei scharf links dokumentiert, worin bisherige und kommende Aktionen des „Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“ im Kreis Gütersloh berichtet und angekündigt werden. Siehe dazu: [Aktion am 05.7.19 in Rheda] Es geht um die Wurst – Klimakiller Tönnies stoppen / Tönnies nominiert für Schwarzer Freitag13. September 2019: Was sind deutsche Horror-Jobs? weiterlesen »

Dossier

„Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“Rheda-Wiedenbrück ist stark abhängig von den Gewerbesteuern der Firma Tönnies. Nach dem Schwinden der Holz- und Textilindustrie wurde aufs Fleisch gesetzt. Es gab kein langfristiges Konzept. Das rächt sich jetzt. Arbeitsplätze um jeden Preis, auch darum ging es. weiterlesen »

Euro-"Rettung" und ihre GipfelDie deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll das Amt der EU-Kommissionspräsidentin übernehmen. Dies haben die EU-Staats- und Regierungschefs am gestrigen Dienstag nach erbitterten Machtkämpfen beschlossen. Damit geht der wohl einflussreichste Posten in der Brüsseler Bürokratie an eine deutsche Politikerin. Kurz zuvor hatten auch hochrangige Politiker aus anderen EU-Staaten noch geurteilt, „bei der Stärke“, die Deutschland in der EU habe, sei eine Deutsche an der Spitze der Kommission für viele nur „schwer zu vermitteln“. In der Tat wird nicht nur die EU-Politik in zunehmendem Maß von Berlin geprägt. Auch Führungsposten in den EU-Behörden sind immer häufiger in deutscher Hand, vor allem auf dem Feld der Finanzen, aber auch im Europaparlament – insbesondere dort, wo die gesetzgeberische Arbeit koordiniert wird – sowie in der Außenpolitik. Ein bekannter französischer EU-Experte urteilt, Deutschland bleibe nicht zuletzt deshalb „europäisch“ orientiert, „weil es ein ‚deutsches Europa‘ geformt hat, das einzig deutschen Interessen dient“. (…) Die deutsche Macht in der EU drückt sich längst nicht mehr nur in der politischen Durchsetzung deutscher Interessen innerhalb der Union aus. Ein zentrales Beispiel dafür ist nach wie vor die strikte Austeritätspolitik, auf die Berlin Brüssel festgelegt hat und die es bis heute aufrechterhält – gegen hartnäckigen Widerstand anderer EU-Staaten, etwa Italiens. Weitere Beispiele bietet die erfolgreiche Abwehr aller größeren Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die den Plänen Berlins widersprechen: von der Einrichtung eines voluminösen Haushalts für die Eurozone inklusive eines Euro-Finanzministers, um die Ungleichheiten innerhalb der EU-Währungszone ein wenig abfedern zu können, über die Digitalsteuer, die Frankreich jetzt auf nationaler Ebene realisiert, bis hin zur Pariser Variante einer schnellen Militarisierung der EU, die Berlin zugunsten einer langsameren, dafür aber umfassenderen Militarisierung sabotiert…“ Eigener Bericht vom 03.07.2019 von und bei german-foreign-policy – siehe dazu auch einen Kommentar aus der Schweiz weiterlesen »
Euro-"Rettung" und ihre Gipfel"Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll das Amt der EU-Kommissionspräsidentin übernehmen. Dies haben die EU-Staats- und Regierungschefs am gestrigen Dienstag nach erbitterten Machtkämpfen beschlossen. Damit geht der wohl einflussreichste Posten in der Brüsseler Bürokratie an eine deutsche weiterlesen »

gute arbeit fuer uns alle - auch im knastDer Gefangene aus der JVA Rosdorf, dessen Knie seit einem Sportunfall im November 2018 gemäß einem externen fachärztlichen Guachten schwer verletzt und trotzdem bis heute nicht behandelt worden ist, soll nun trotz anhaltender Verletzung und Schmerzen wieder arbeiten gehen. Das verfügte der Anstaltsarzt der JVA Rosdorf. Seit über sieben Monaten leidet der Gefangene unter extremen Schmerzen. Er kann nur auf Krücken gehen und nimmt das harte Schmerzmittel Tilidin. Grund dafür ist eine schwere Verletzung des Knies: Er hat einen schweren Knorpelschaden, Mikrofrakturen (kleine Brüche) sowie Knochenabsplitterungen im Kniegelenk. Eine Behandlung, die wohl auf eine OP hinauslaufen würde, wird ihm bis heute verwehrt. Dies haben zwei von drei Anstaltsärzten so mit anschließender Reha-Maßnahme angezeigt; die entsprechenden ärztlichen Atteste liegen vor. Nun hat der Anstaltsarzt verfügt, dass der Gefangene nur noch von ihm behandelt werden dürfe. Als dieser sich in der Sprechstunde vorstellig machte, zog der Arzt fünf Zeugen hinzu. Er begutachtete das Knie nicht und schaute sich auch die Akte nicht an, sondern erklärte kurzerhand, dass der Gefangene nicht mehr krankgeschrieben werde und zur Arbeit gehen solle. Nach § 38 des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes unterliegen Gefangene der Arbeitspflicht. Eine Verweigerung der Arbeit wird bestraft. (…) Als Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft protestieren wir gegen diese grundsätzliche Verletzung der Gefangenenrechte (…) Wir rufen dazu auf, die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Schreibt sie an und unterstützt die Forderung nach sofortiger Freilassung des Gefangenen zwecks unverzüglicher Behandlung des schwerverletzten Knies…“ Aufruf mit Protestadressen vom 2. Juli 2019 von und bei Gefangenensolidarität Jena weiterlesen »
gute arbeit fuer uns alle - auch im knast"Der Gefangene aus der JVA Rosdorf, dessen Knie seit einem Sportunfall im November 2018 gemäß einem externen fachärztlichen Guachten schwer verletzt und trotzdem bis heute nicht behandelt worden ist, soll nun trotz anhaltender Verletzung weiterlesen »

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Frankreich: Neues von den sozialen Bewegungen
Streikbewegung in den Notafnahmen französischer Krankenhäuser: Wächst seit Mai 2019 beständig anKrankenhausstreik bildet zentrales Ereignis; Gewerkschaften bieten eher mau-flaues Gesamtbild, die CFDT versucht sich zu profilieren (ohne die Regierung wirklich irgendwie herausfordern zu wollen); dritte «Versammlung der Versammlungen» der Gelbwesten kristallisiert einen fortschrittlichen Pol & ruft zur Kampfeseinheit mit den Krankenhausstreiks und anderen sozialen Protesten auf…“ Artikel von Bernard Schmid vom 3.7.2019 – wir danken! weiterlesen »
Streikbewegung in den Notafnahmen französischer Krankenhäuser: Wächst seit Mai 2019 beständig an"Krankenhausstreik bildet zentrales Ereignis; Gewerkschaften bieten eher mau-flaues Gesamtbild, die CFDT versucht sich zu profilieren (ohne die Regierung wirklich irgendwie herausfordern zu wollen); dritte «Versammlung der Versammlungen» der Gelbwesten kristallisiert einen weiterlesen »

Stoppt PolizeigewaltÜber mehrere Minuten hinweg hatten Ende Juni zwei Polizeibeamte im Rahmen einer vorläufigen Festnahme einen am Boden liegenden Mann mit Schlägen, Tritten und Schlagstockeinsatz traktiert, wie ein Video einer Privatperson belegt. Zwar setzt das Video erst ein, als der Mann bereits am Boden liegt. Allerdings ist das Handeln der Beamten während der Aufzeichnung eindeutig unverhältnismäßig und damit ungerechtfertigt. Das LKA ermittelt gegen die Beamten und das Opfer. Rechtsanwalt Yunus Ziyal, Vertreter der Regionalgruppe Bayern des RAV, mahnt anlässlich des Falls: »Wir müssen immer wieder Geschädigte von Polizeigewalt vor Gericht vertreten. Wo Bilder oder Videoaufnahmen vorliegen, haben die Opfer zumindest eine Chance, ihr Recht zu bekommen. Deshalb ist Vorsicht mit Blick auf das geplante Gesetz gegen ›Gaffer‹ geboten. Es soll sich zwar gegen Personen richten, die bei ›Unfallgeschehnissen‹ Bild- oder Filmaufnahmen von Unfallopfern anfertigen und die Persönlichkeitsrechte der Geschädigten verletzen. Tatsächlich wird aber auch immer auf vermeintliche Störungen der polizeilichen Arbeit hingewiesen. Dem ist aber mit Vorsicht zu begegnen«. Ein Gesetz, das die Behinderung von Hilfeleistung unter Strafe stellt, wurde bereit 2017 erlassen. Der RAV sieht die Gefahr, dass die Neugestaltung des ›Gaffer-Gesetzes‹ auch die Wegnahme von Mobiltelefonen und anderen Aufnahmegeräten umfassen wird. »Das kann dazu führen«, so Strafverteidigerin Franziska Nedelmann, stellvertretende Bundesvorsitzende des RAV, der der Fall bekannt ist, »dass derartige Aufzeichnungen von der Polizei künftig unterbunden und den Betroffenen damit wertvolle Beweismittel entzogen werden«. Rettungsarbeiten sollen nicht behindert werden. Aber immer wieder verlaufen Fälle rechtswidriger Polizeimaßnahmen mangels objektiver Beweismittel im Sande. (…) Ferner bekräftigt der Anwaltsverein eine langjährig erhobene Forderung nach effektiver Kontrolle der Polizei…“ RAV-Pressemitteilung vom 3.7.2019 weiterlesen »
Stoppt Polizeigewalt"Über mehrere Minuten hinweg hatten Ende Juni zwei Polizeibeamte im Rahmen einer vorläufigen Festnahme einen am Boden liegenden Mann mit Schlägen, Tritten und Schlagstockeinsatz traktiert, wie ein Video einer Privatperson belegt. Zwar setzt das Video erst ein, als der Mann bereits am weiterlesen »

Schule ohne MilitärSchul-Referate, Karriere-Stände, Web-Serien: Mit großem Aufwand bemüht sich die Bundeswehr um die Zielgruppe der Unter-18-Jährigen. Ist das legitim? Oder handelt es sich um Schleichwerbung unter dem Deckmantel sachlicher Informationsarbeit? (…) Darf ein Soldat den Platz des Lehrers einnehmen? Soll eine demokratisch kontrollierte Armee auch im Klassenzimmer über ihre Aufgaben informieren? Oder wird dadurch eine Hintertür geöffnet, um bestimmte Sichtweisen zu propagieren und Minderjährige zum Militärdienst zu überreden? In der Diskussion werden jedoch oft zwei verschiedene Soldatentypen vermischt: Jugendoffiziere wie Gram gehen an Schulen, um über Sicherheitspolitik zu referieren. Direkte Nachwuchswerbung betreiben sie nicht; diese ist den sogenannten Karriereberatern vorbehalten. Auch sie kommen mit Schülern in Kontakt, allerdings eher auf Berufsmessen oder in Informationsbüros. Ihre Aufgabe: Jugendliche für den Arbeitgeber Bundeswehr begeistern – auch diejenigen, die noch nicht volljährig sind. (…) In Schulen in Baden-Württemberg wurden Jugendoffiziere im vergangenen Jahr 538 Mal vorstellig (in Gesamtdeutschland gab es etwa 4300 Vorträge). Wie viele Karriereberater die Schulen besuchten, darüber liegen dem Kultusministerium keine Informationen vor. „Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr hat sich über viele Jahre bewährt“, heißt es aus Stuttgart. Die Armee sei „ein wichtiger Partner bei der politischen Bildung.“...“ Artikel von Steve Przybilla (Text und Fotos) vom 26.06.2019 bei KONTEXT weiterlesen »
Schule ohne Militär"Schul-Referate, Karriere-Stände, Web-Serien: Mit großem Aufwand bemüht sich die Bundeswehr um die Zielgruppe der Unter-18-Jährigen. Ist das legitim? Oder handelt es sich um Schleichwerbung unter dem Deckmantel sachlicher Informationsarbeit? (...) Darf ein Soldat den Platz des Lehrers einnehmen? Soll eine demokratisch weiterlesen »

Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”Antifa muss nicht nur bedeuten, einen frustrierenden Abwehrkampf zu führen. Ein antifaschistisches Selbstverständnis kann ebenso umfassen, auf eine solidarische Gesellschaft ohne Gewalt und Ausbeutung hinzuarbeiten – und vielleicht sogar zu siegen. Dies war der Gedanke hinter der dritten bundesweiten Konferenz der antifaschistischen Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« (NIKA), die von Freitag bis Sonntag in der Berliner Humboldt-Universität stattfand. Das bewusst nach vorne gerichtete Motto: »Wie wir gewinnen«. Nach Angaben von NIKA wurde die Konferenz von etwa 400 Teilnehmer*innen besucht. Aktivist*innen hatten im Rahmen der Kampagne in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Aktionen und Blockaden gegen die AfD wie auch die Regierungsparteien durchgeführt. Ihr Erkennungszeichen waren weiße Maleranzüge. Auf Podien und in Workshops werteten die Antifaschist*innen ihre bisherigen Erfahrungen aus. In den Diskussionsrunden ging es etwa um die Frage, ob es mehr Klassenkampf gegen den Rechtsruck brauche. »Bei den Hartz-IV-Protesten haben wir Linke es verbockt«, sagte der Teilnehmer Jan. Überlegt wurde, ob man beispielsweise am 1. Mai einen europaweiten »ungehorsamen Karneval der Vielen in den Vierteln der Wenigen« organisieren solle. Am Freitag berichteten Aktivist*innen aus England, Österreich, Italien und Tschechien über die dortigen Kämpfe. Auf der Konferenz gab es nicht nur Theorie: Am Samstagabend zog eine Demonstration unter dem Motto »Kein Raum der AfD« mit mehreren Hundert Teilnehmer*innen durch Mitte. (…) Auf den Planungstreffen am Sonntag wurde von den Konferenzteilnehmer*innen beschlossen, sich mit Aktionen an dem Frauenstreik am 8. März zu beteiligen. Man wolle in diesem Rahmen den »Antifeminismus der neuen Rechten angreifen«, sagte Sommer…“ Bericht von Sebastian Bähr bei neues Deutschland vom 20. Januar 2019, , siehe zur Konferenz auch: Ein Kongress will gewinnen weiterlesen »
Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”"Antifa muss nicht nur bedeuten, einen frustrierenden Abwehrkampf zu führen. Ein antifaschistisches Selbstverständnis kann ebenso umfassen, auf eine solidarische Gesellschaft ohne Gewalt und Ausbeutung hinzuarbeiten - und vielleicht sogar zu siegen. Dies war der Gedanke hinter der dritten bundesweiten weiterlesen »

Ne travaillez jamais – Arbeit? Niemals!„… Nur drei Jahre vor dem Streik der algerischen Arbeitenden in der DDR schreiben migrantische Arbeiter_innen in Frankfurt am Main „Wir haben die Wahl zwischen Ausbeutung und Ausweisung“ auf ihre Transparente. Die Protestierenden forderten unter dem Motto „Wir sind keine Sklaven!“ die Legalisierung von Arbeitenden aus der Türkei. Nicht nur der Aufenthalt der Illegalisierten war gefährdet; Arbeitgeber bezahlten ihnen nur den halben Lohn, machten keine Sozialabgaben und erlaubten keine Pausen. Migrantische Kämpfe in der BRD und der DDR sind nicht teil deutsch-deutscher Geschichtsschreibung. Die wilden Streiks der 60er, 70er, die Hausbesetzungen und Demonstrationen, damals noch durch Medien und Politik diskreditiert, sind heute weitestgehend in Vergessenheit geraten. Nur wenige Widerstände waren wirksame Medienspektakel wie der Fordstreik von 1973, bei dem 10.000 türkische Arbeitsmigrant_innen die Arbeit niederlegten. Verschiedene Faktoren haben die Unsichtbarkeit der Proteste begünstigt: Internationale Aufmerksamkeit für Streiks und Proteste von Arbeitsmigrant_innen waren von Seiten der Regierung sowohl für die BRD, als auch die DDR nicht gewollt. Die Entsendeländer reagierten nicht selten mit politischen Konsequenzen (wie etwa der Abzug aller algerischen Arbeiter_innen in der DDR auf Grund von rassistischen Überfällen). Die Proteste machten zudem untragbare Arbeitsbedingungen sichtbar, die in Zeiten des Kalten Kriegs politisch gut nutzbar waren…“ – aus dem Beitrag „Zwischen Ausbeutung und Ausweisung“ von Irina Nekrasov am 01. Juli 2017 in Prager Frühling (hier dokumentiert im Linksnet) mit einer ganzen Reihe von Parallelen und Ähnlichkeiten. weiterlesen »
Ne travaillez jamais – Arbeit? Niemals!„… Nur drei Jahre vor dem Streik der algerischen Arbeitenden in der DDR schreiben migrantische Arbeiter_innen in Frankfurt am Main „Wir haben die Wahl zwischen Ausbeutung und Ausweisung“ auf ihre Transparente. Die Protestierenden forderten unter dem Motto weiterlesen »

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Ein Interview über konkrete Gründe für Chinas Aufstieg – und auch die Rolle Hongkongs, Macaus und Taiwans dabei
Yue Yuen Schuhfabrik in China: Wer duldet die Hinterziehung von Sozialabgaben? Wo sind die Verschwundenen?„… Chinas Aufstieg seit seiner Orientierung in den 80er Jahren auf die Produktion innerhalb des globalen Kapitalismus ist das Resultat verschiedener Faktoren. Erstens hat China, im Gegensatz zum sowjetischen Block, einen Weg gefunden, in einer ironischen Wendung der Geschichte aus seinem kolonialen Erbe Nutzen zu ziehen. Großbritannien kontrollierte Hongkong bis 1997, Portugal kontrollierte Macau bis 1997, und die USA behandeln Taiwan weiterhin als Protektorat. Diese Kolonien und Protektorate haben China schon vor seinem vollständigem Eintritt in das Weltsystem mit der Weltwirtschaft verbunden. Zu Zeiten Mao Zedongs lieferte Hongkong etwa ein Drittel von Chinas Devisen. Ohne Hongkong wäre China nicht in der Lage gewesen, so viel Technologie zu importieren. Nach dem Ende des Kalten Krieges, während der Herrschaft von Deng Xiaoping, war Hongkong für Chinas Modernisierung sehr wichtig. Deng benutzte Hongkong, um noch mehr Zugang zu Devisen zu bekommen, um alles mögliche zu importieren, darunter Hochtechnologie, und um Vorteile aus seinen qualifizierten Arbeitskräften zu ziehen. Macau war für China zunächst ein idealer Ort für den Schmuggel von Waren aufs chinesische Festland. Dabei profitierte es von der berüchtigten laschen Strafverfolgung auf der Insel. Anschließend nutzte China Macau als ideale Plattform für den Kapitalimport und -export. Taiwan war bedeutend nicht nur wegen der Kapitalinvestitionen, sondern langfristig noch mehr wegen des Technologietransfers, vornehmlich in der Halbleiterindustrie. Investoren aus Hongkong und Taiwan spielten für das rasche Wachstum der chinesischen Provinzen Jiangsu, Fujian und Guangdong eine Schlüsselrolle…“ – aus dem Interview „Chinas Aufstieg zur Weltmacht“von Ashley Smith mit Au Loong Yu  am 01. Juli 2019 in der SoZ in deutscher Übersetzung (ursprünglich in International Socialist Review – USA). weiterlesen »
Yue Yuen Schuhfabrik in China: Wer duldet die Hinterziehung von Sozialabgaben? Wo sind die Verschwundenen?„… Chinas Aufstieg seit seiner Orientierung in den 80er Jahren auf die Produktion innerhalb des globalen Kapitalismus ist das Resultat verschiedener Faktoren. Erstens hat China, im Gegensatz zum weiterlesen »

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Rassismus, Sexismus, Menschenhass: Die Gesinnung der US-Grenzpolizei wird öffentlich. Die Lager passen dazu – die Geschäftspartner auch
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018„„Fick die Schlampen“, war in einem Facebook-Beitrag zu lesen. „Werft Burritos auf diese Huren“, in einem anderen. Gemeint waren zwei weibliche Abgeordnete, die am Montag als Teil einer mehr als zwölfköpfigen Delegation des US-Kongress mehrere Einrichtungen der Grenzschutz in Texas besucht haben: die New Yorkerin Alexandria Ocasio-Cortez und die Texanerin Veronica Escobar. Die Autoren der Beiträge sind US-Grenzschützer. Sie haben ihre Postings auf einer vor drei Jahren gegründeten Facebook-Seite veröffentlicht, die sich auf Sexismus, Rassismus und auf Witze über Migranten spezialisiert hat. In der vergangenen Woche schrieb ein Mitglied der Gruppe über einen Vater, der zusammen mit seiner 23 Monate jungen Tochter in dem Grenzfluss Rio Bravo ertrunken ist: „Ich habe noch nie solche Wasserleichen gesehen“, und legte nahe, dass es sich bei dem Foto der beiden Toten, das um die Welt gegangen ist, um eine Manipulation „von Linken“ handele. Über einen 16-jährigen Guatemalteken, der im Gewahrsam des Grenzschutzes ums Leben kam, frotzelte jemand: „wenn er stirbt, dann stirbt er“. „10-15“ hat sich die geschlossene Facebook-Gruppe genannt – nach einem Code, den Border Patrol-Agenten längs der Südgrenze der USA benutzen, um intern mitzuteilen, dass sie „Fremde in Gewahrsam“ genommen haben. Laut Recherchen von „ProPublica“, die die geheime Facebook-Gruppe enthüllt hat, bezeichnete sie sich als „Forum für lustige und ernste Diskussionen über die Arbeit bei der Border Patrol“. Insgesamt 9.500 gegenwärtige und ehemalige Grenzschützer folgten den hasserfüllten Einträgen – das entspricht fast der Hälfte der 20.000 Mitglieder starken Einheit, die für die Sicherheit längs der US-Grenzen zuständig ist…“ – aus dem Beitrag „Hasserfüllte Posts“ von Dorothea Hahn am 02. Juli 2019 in der taz online zur erfolgreichen Kampagne „Make American Fascism Great Again“. Siehe dazu auch den Enthüllungsartikel aus den USA, einen Beitrag zur Lagerwirklichkeit, die solche Leute schaffen – und einen älteren darüber, wer mit den Menschenjägern zusammenarbeitet. weiterlesen »
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018„„Fick die Schlampen“, war in einem Facebook-Beitrag zu lesen. „Werft Burritos auf diese Huren“, in einem anderen. Gemeint waren zwei weibliche Abgeordnete, die am Montag als Teil einer mehr als zwölfköpfigen Delegation des US-Kongress mehrere Einrichtungen weiterlesen »

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Gefährliches Arbeiten: Auf einer Baustelle in der Ukraine
Demonstration in Kiew: Gegen die Austeritätspolitik der RegierungWenn die Menschen in der Ukraine Arbeit suchen, gehen viele von ihnen irgendwohin in andere Länder – aber auch vom Land in die Städte der Ukraine selbst. Beispielsweise, um am Bau zu arbeiten, wie es Aleksei Arunyan tat. Er allerdings nicht, um Geld zu verdienen, sondern um heraus zu finden, was die Arbeit am Bau in der Ukraine so gefährlich macht, dass jedes Jahr Dutzende Kollegen den Tod finden. In seinem Bericht „Building on bones: working undercover on Ukraine’s deadly building sites“ am 18. Juni 2019 bei Open Democracy beschreibt er ausführlich den Tagesablauf an „seiner“ Baustelle im Wohnungsbau in Kiew. Wohin er zu kommen versucht hat, weil an dieser Baustelle im Januar 2019 zwei Kollegen starben. Und wenn ihm dann sein Kollege „der Lehrer“ (der so genannt wird eben weil er vorher Lehrer auf dem Land war, dort aber viel weniger verdiente, als auf dem Bau) so nebenbei sagt „wenn Dir hier etwas passiert, kennt Dich keiner“, bekommt er eine Ahnung von den Verhältnissen, wie auch im Schlafsaal ohne Dusche und bei zahlreichen weiteren geschilderten Erfahrungen, auch aus Gesprächen mit einem Aktiven der Kranfahrer-Gewerkschaft. Wobei der Betrieb als „normal“ beschrieben wird – beispielsweise gibt es keine Probleme bei der Lohnauszahlung – was, wie etwa ukrainische Bergarbeiter wissen, keineswegs selbstverständlich ist… weiterlesen »
Demonstration in Kiew: Gegen die Austeritätspolitik der RegierungWenn die Menschen in der Ukraine Arbeit suchen, gehen viele von ihnen irgendwohin in andere Länder – aber auch vom Land in die Städte der Ukraine selbst. Beispielsweise, um am Bau zu arbeiten, wie es weiterlesen »

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