Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Mitgliedsorganisationen des Netzwerks Bahn ohne Grenzen und des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerks für Solidarität und Kampf würdigen den Kampf der Eisenbahner in Pakistan. Die Pakistan Labour Federation (PLF) hat dieses Video von einer Demonstration produziert. In Pakistan und anderswo: Nein zur Bahnprivatisierung! Lasst uns unsere kollektiven Bedürfnisse sozialisieren, einschließlich der Verkehrsmittel!“ Solidaritätserklärung vom 22. September 2021 auf laboursolidarity.org mit Links zu 2 Videos – mehr Infos waren leider nicht zu finden… 
In Puerto Rico planen die Gewerkschaften für Donnerstag einen Generalstreik als Reaktion auf die Privatisierung des Stromnetzes der Insel. Die Gewerkschaftsführer fordern die Annullierung eines Vertrags mit dem privaten US-amerikanischen und kanadischen Unternehmen LUMA Energy, das gestern formell die Verwaltung des Stromnetzes von Puerto Rico von PREPA (Eléctrica de Puerto Rico) übernommen hat, das durch den Hurrikan Maria verwüstet wurde. Die Gewerkschaften haben davor gewarnt, dass die Vereinbarung mit LUMA die Stromkosten erhöhen, Tausende von Arbeitern entlassen und dem Unternehmen erlauben wird, die Insel zu verlassen, wenn ein weiterer Hurrikan kommt. So die Meldung vom 2.6.2021 bei DemocracyNow: „Puerto Ricans Set to Go on Strike After Weeks of Protest Against Privatization of Electric Grid“ – siehe dazu: [ActNow!] Der Gouverneur von Puerto Rico nutzt die Privatisierung des Stromnetzes von Puerto Rico, um UTIER, die älteste und größte unabhängige Gewerkschaft der Insel, zu zerschlagen 
„Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD hat im Verteidigungsressort einen mutmaßlichen Rechtsextremisten enttarnt. Nach SPIEGEL-Informationen hatte der verdächtigte Referent Zugang zu sensiblen Daten. Das Verteidigungsministerium unterrichtete am Mittwochmorgen die Fachpolitiker des Bundestags, dass ein Referent aus der Abteilung Strategie und Einsatz wegen seiner rechtsextremen Gesinnung aufgefallen sei. Weil der Bundeswehr-Geheimdienst MAD sicherheitsrelevante Hinweise »mit Bezug zum Rechtsextremismus« festgestellt habe, wurde dem Referenten umgehend der Zugang zu den internen Systemen des Ressorts untersagt. Der aktuelle Fall ist nach SPIEGEL-Informationen heikel, da der Referent auf einem A15-Dienstposten Zugang zu sicherheitsrelevanten Vorgängen und Dokumenten im Ministerium hatte. In der SE-Abteilung werden alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland geplant und gesteuert. Zudem werden in der Abteilung alle Missionen der Spezialkräfte der Bundeswehr, das nationale Risiko- und Krisenmanagement und auch das militärische Nachrichtenwesen kontrolliert…“ Artikel von Matthias Gebauer vom 22.09.2021 im Spiegel online 
„In Afghanistan kann man in den letzten Wochen im Brennglas sehen, was sich seit Jahren an den europäischen Außengrenzen manifestiert: für die deutsche Politik zählen bürokratische Prozeduren mehr als Menschenleben. Das Mantra lautet: „2015 darf sich nicht wiederholen“; Grenzzäune und Abschottung stehen über Menschenrechten. Jahr für Jahr verschlimmert sich die Lage an den EU-Außengrenzen. Mit allen Mitteln wer- den Geflüchtete an der Ankunft in Europa gehindert: durch unterlassene Hilfeleistung und das bewusste Ertrinkenlassen, durch illegale Push-Backs, durch Folter und Gewalt. Ohne Zugang zu medizinischer Versorgung, Bildung, sauberem Wasser und Nahrung sterben Zehntausende an den europäischen Außengrenzen. Jene, die es schaffen, europäischen Boden zu betreten, werden all ihrer Grundrechte beraubt und teilweise jahrelang in Lager gesperrt, Asylanträge werden systematisch und illegal abgelehnt. (…) Wir brauchen einen Diskurs über die Grenzen und die Erosion des aktuellen Rechtssystems, wir brauchen Politiker*innen und Expert*innen, die gemeinsam die Grundpfeiler für ein System schaffen, das wirklich auf der Idee von Menschenrechten für alle basiert und uns die Möglichkeiten gibt, jene einzuklagen…“ Erklärung initiiert von #LeaveNoOneBehind, Milo Rau und seinem Theaterprojekt „International Institute of Political Murder“ (IIPM) sowie den Menschenrechtsorganisationen Sea-Watch, Seebrücke, ECCHR, Equal Rights Beyond Borders, medico international, School of Political Hope und dokumentiert am 23.9.2021 in der taz online, siehe dazu die Kampagne #klageflut 
„Ein vom Gewerkschaftsbund PIT-CNT ausgerufener 24-stündiger Generalstreik ist in Uruguay landesweit befolgt worden. Gut 20.000 Menschen fanden sich am 15. September zu einer “historischen Massenkundgebung” auf der breiten Avenida ein, die das Parlament mit dem Stadtzentrum Montevideos verbindet. Die „größte Kundgebung seit zehn Jahren“ in dem 3,5 Millionen-Einwohn:innen-Land, urteilte Fernando Pereira, der Vorsitzende des Dachverbandes. „Diesmal haben sich Stadt und Land zusammengeschlossen, um die Maßnahmen der rechts-konservativen Regierung des Luis Lacalle Pou zu bremsen“, so Pereira. Gut 200 Busse brachten Teilnehmer:innen aus allen Departamentos Uruguays in dsie Hauptstadt. Mehrere hundert berittene Landarbeiter:innen, die aus dem Landesinnern in die Hauptstadt kamen, sorgten dann auch für Aufsehen. (…) Gegenwärtig ernähren sich 100.000 Menschen in Volksküchen, die Arbeitslosigkeit ist stark angewachsen. Die Löhne fallen und die Preise steigen. Die Regierung hat sich während der Pandemie nur zu schwachen Maßnahmen zur Unterstützung der Ärmsten bereit erklärt. Die Streikforderungen umfassten: Arbeit, Gesundheitsversorgung, Bildung, menschenwürdiger Wohnraum, Grundversorgung, Lohnerhöhung, staatliche Dienstleistungen, die Wahrheit über die Verschwundenen, und Maßnahmen gegen Gender-Gewalt. Ein starkes Thema in der Mobilisierung war zudem der Hafen von Montevideo: Die gesamte Hafenanlage soll privatisiert und einer einzigen ausländischen Firma für 60 Jahre übergeben werden…“ Artikel von Georg Stein, Buenos Aires, vom 23.09.2021 in amerika21, siehe Bericht mit Fotos bei PIT-CNT und auf deren Twitter-Account 
„Kleinproduzenten haben die Zuckerrohrmühle Santa Elena in Majaguas im venezolanischen Bundesstaat Portuguesa besetzt. In einem Video vom 16. September hatten sie dies als „ersten Schritt zur Rettung der Anlage“ angekündigt. „Die Zuckerrohrproduzenten sind hier und übernehmen die Mühle, die ruiniert worden ist. Wir haben eine Ernte zu verarbeiten und brauchen Antworten“, sagte Blondy Sangronis, Sprecherin des örtlichen Bauernverbandes, der zur Bolivarischen Konföderation der Zuckerrohrbäuerinnen und -bauern (Concaboven) gehört. Die Mühle Santa Elena war eine von mehreren staatlichen Betrieben, deren Management 2019 im Rahmen des Modells einer „strategischen Allianz“ an den Privatsektor überführt wurde. (…) Sangronis erklärt, dass das neue Management die Mühle ruiniert habe: Im Jahr 2020 wurden lediglich 13.000 Tonnen Zuckerrohr verarbeitet, nicht einmal zehn Prozent der Menge im Vorjahr (168.000 Tonnen) unter dem Management der staatlichen venezolanischen Zuckergesellschaft. Die Anlage hat eine Verarbeitungskapazität von rund zwei Millionen Tonnen im Jahr. (…) Der größte Teil der diesjährigen Ernte kann laut Sangronis nicht vermahlen werden. Manche Bauern brächten ihre Ernte zu einer Anlage in 30 Kilometern Entfernung, jedoch sei die Dieselknappheit ein weiteres Problem. Das aktuelle Szenario sei „kritisch und drängend“ sei, da 800 Familien in drei Gemeinden und die lokale Wirtschaft von der Zuckerrohrproduktion abhängig sind…“ Artikel von Ricardo Vaz am 23.09.2021 in amerika21 in der Übersetzung durch Vilma Guzmán 
„Gleich zu Beginn der Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss im Landtag Nordrhein-Westfalens drücken Landesjustizminister Peter Biesenbach und Landesinnenminister Herbert Reul (beide CDU) ihre Anteilnahme am Tod des 26-jährigen Amed A. aus. »Für diesen Fehler in meinem politischen Verantwortungsbereich bitte ich die Familie des Verstorbenen von ganzem Herzen um Entschuldigung«, erklärte Reul. Biesenbach zeigt sich »tief betroffen«. Gleichzeitig sagt er im ersten Satz seiner Stellungnahme, Amed A. habe den Brand im Haftraum »möglicherweise selbst verschuldet«. Einen Tag, bevor der Syrer seinen Verletzungen erlag, gab die Staatsanwaltschaft Kleve bekannt, dass er verwechselt worden sei, mit Amedy G., einem Mann aus Mali. Mit zwei Haftbefehlen wurde dieser wegen Diebstahls von der Staatsanwaltschaft Hamburg gesucht. Gegen die beteiligten Polizisten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung eingeleitet. Geleitet wird es von der Staatsanwaltschaft Kleve. Für Mouctar Bah von »Break The Silence«, der Initiative zur Aufarbeitung des Todes von Oury Jalloh, fühlt sich der Fall an wie ein Déjà-vu: »Das war Freiheitsberaubung. Und die Polizisten werden vermutlich eh nicht bestraft, weil sie vom System gedeckt werden«, sagt er dem »neuen deutschland«. (…) Man habe ein verkohltes Feuerzeug neben der verkohlten Matratze gefunden, heißt im Rechts- und Innenausschuss. 14 Beamte sollen an den Untersuchungen des Brandes beteiligt gewesen sein; einen unabhängigen Brandsachverständigen zog man aber erst am 2. Oktober hinzu, kurz nachdem Amed A. gestorben war. Es gebe Anhaltspunkte, dass Brandstiftung vorliege, die allerdings nicht konkreter ausgeführt werden. Als Raucher wurde Amed A. nicht geführt. Das Innenministerium jedoch erklärte: »Der Gefangene hat wohl doch geraucht«…“ Beitrag von Dennis Pesch bei neues Deutschland vom 10. Oktober 2018 und neu dazu: Gedenken für Amed Ahmad in Kleve und Bonn am Jahrestag der Beisetzung, dem 13. Oktober 
„… Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR eine junge Polizeikommissarin aus dem Bereich der Polizeiinspektion Dessau-Roßlau vom Dienst suspendiert. Der Vorwurf: Die Beamtin soll heimlich eine Brieffreundschaft mit dem wohl bekanntesten Strafgefangenen in dem Bundesland entwickelt haben, dem 
„… Im Fall Fischer geht es dagegen um den Vorwurf der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Vorgängen in der parlamentarischen Versammlung des Europarats vor mehreren Jahren. So soll Fischer angeblich aus Aserbaidschan bestochen worden sein, sich dafür positiv für das Land eingesetzt haben. Hintergrund: 2017 hatte die Union die Abgeordneten Karin Strenz und Axel E.Fischer aus der deutschen Delegation für den Europarat zurückgezogen. Auslöser waren Berichte, wonach Aserbaidschans autoritärer Machthaber Ilcham Alijew schon Jahre zuvor versucht hatte, Einfluss auf Parlamentarier des Europarats zu nehmen, um sein Image aufzupolieren. In dem Zusammenhang war bekannt geworden, dass Strenz von einer Lobbyfirma aus Aserbaidschan Geld erhalten hatte, bevor sie die Wahlen dort öffentlich als positiv einschätzte. Auch Fischer hatte sich immer wieder positiv über Aserbaidschan und die Wahlen geäußert, obwohl es zuvor deutliche Anzeichen für Wahlfälschungen gab. Ob auch Fischer Geld aus dem autoritären Land erhielt, das wollen die Ermittler nun herausfinden und beschlagnahmten dazu Unterlagen auch im Bundestag. Angeblich sollen Chatverläufe mutmaßlich zweier Aserbaidschaner den Vorwurf gegen Fischer erhärten. In einer schriftlichen Nachricht, die auch der Staatsanwaltschaft vorliegt, heißt es, S. solle „das Gleiche“ bekommen wie Fischer. Mit S. ist vermutlich die CDU-Politikerin Karin Strenz gemeint, die mehr als 22.000 Euro für ihr Engagement für Aserbaidschan erhalten haben soll...“ – aus de Beitrag „Nächste Durchsuchung im Bundestag: Ließ sich CDU-Politiker aus Aserbaidschan bestechen?“ von Tobias Heimbach am 04. März 2021 beim Business Insider über das jüngste Glied einer ganzen Nachrichtenkette… Siehe in der Materialsammlung dazu auch weitere aktuelle Meldungen und Hintergrundbeiträge sowie den Hinweis auf einen früheren Bericht im LabourNet Germany. Neu: Aserbaidschan-Affäre: Neue Geheimdokumente belasten Unionsabgeordnete – Unionspolitiker setzten sich weit stärker für Aliyev-Regime ein als bisher bekannt 
„Wir haben vor den Deutschen Bundestag ein riesiges Mosaik aus Bildern von Politiker*innen und Entscheidungsträger*innen gelegt. Die vielen kleinen Fotos von den Personen, die zum Beispiel durch Aussagen oder ihr Abstimmungsverhalten über die letzten Jahre maßgeblich zu der Abschottung Deutschlands und Europas beigetragen haben ergeben ein großes Bild, das repräsentativ für die unmenschlichen Konsequenzen dieser jahrelangen Abschottungspolitik steht. So wie die einzelnen Teile des Mosaiks, hat jede Entscheidung und jede Abstimmung der einzelnen Abgeordneten in den letzten Jahren dazu geführt, dass an Europas Außengrenzen tagtäglich Menschenrechte verletzt werden. Wir klagen diese Politiker*innen an und fordern eine solidarische Politik für Menschen auf der Flucht, die Evakuierung aller Lager und eine selbstbestimmte Aufnahme für Kommunen und Länder, das Ende Deutscher Beteiligung an allen Frontex- und EUNAVFOR MED-Einsätzen, staatliche Seenotrettung und das Ende der Kriminalisierung von ziviler Seenotrettung, sowie Sichere und legale Fluchtwege und die Gewährleistung des individuellen Rechts auf Asyl. Wir rufen am 25.09. zu dezentralen Kundgebungen und Demonstrationen auf. Unter dem Slogan: Wir machen #Menschenrechtsverweigerer sichtbar möchten wir nochmal auf die Situation in Afghanistan und die Verantwortlichkeiten des BMIs unter Seehofer aufmerksam machen…“ Aufruf und Infos bei Seebrücke 
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„COPSERVATION sammelt Berichterstattungen in Print- und Onlinemedien zu kontroversem Polizeiverhalten in Deutschland. Als Recherchegruppe arbeiten wir öffentlich diskutiertes polizeiliches Handeln von 1990 bis heute kartographisch sowie chronologisch auf und stellen die Ergebnisse als allgemeines Recherchemittel zur Verfügung. Mit COPSERVATION stellen wir eine umfassende Chronik von Berichten zu umstrittenem Polizeiverhalten in der BRD seit 1990 bereit und arbeiten diese kartographisch auf. Als eine Gruppe parteiunabhängiger und unentgeltlich arbeitender Menschen haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, Fälle kontroversen polizeilichen Handelns deutschlandweit zusammenzuführen. Grundlage für unsere Recherchearbeit sind dabei journalistisch aufgearbeitete Artikel und Berichte öffentlich zugänglicher Print- und Onlinemedien. Wir erfassen polizeiliches Handeln, das Gegenstand öffentlicher Kritik ist, sowie Berichte über Ermittlungs- und Disziplinarverfahren und juristische Verurteilungen von Polizeibeamt:innen. Die Chronik wird so wertfrei wie möglich gehalten…“ Aus der Selbstdarstellung auf deren Homepage, siehe auch deren Twitter-Account und nun 2 Interviews 
„Schaut man in die Berichterstattung der letzten Monaten, so häufen sich die Meldungen über fehlende Fachkräfte, nicht selten geht es sogar um das Fehlen von überhaupt irgendwelchen Arbeitskräften. Dieser Mangel ist hinsichtlich seiner Ursachen (und der tatsächlichen Ausmaße) im gleichen Maße umstritten wie der Mangel an Jobs bei der Debatte über Arbeitslosigkeit. An dem einem Ende des Diskussionsstrangs gibt es eine grundsätzliche Infragestellung der Existenz eines „Fachkräftemangels“ und eine oftmals in diesem Kontext vorgetragene Empfehlung, man müsse die Leute nur besser bezahlen und gut behandeln, dann würde man auch ausreichend Personal finden können. Auf der anderen Seite ist es nicht nur anekdotische Evidenz, wenn aus unterschiedlichsten Branchen berichtet wird, dass man überhaupt keinen Bewerber mehr finden kann. Und natürlich kann und darf man diese Diskussion nicht losgelöst führen von den Rahmenbedingungen, unter denen die Arbeitsmärkte agieren müssen (Stichwort Corona-Pandemie, Zuwanderungsentwicklung oder Sonderfaktoren wie die Auswirkungen des Brexit, wenn wir an Großbritannien denken)…“ Beitrag von Stefan Sell vom 19. September 2021 auf seiner Homepage 
Die Ausbeutung und Belastung der Arbeiter*innen im Gesundheitssystem ausgesetzt werden sind kein Geheimnis, und spätesten die extra Beanspruchung der Arbeitskräfte durch den Ausnahmezustand in der Pandemie hat die Situation der Arbeiter*innen ins öffentliche Bewusstsein gezerrt. Aber zu lange Arbeitsstunden für zu wenig Lohn stellen nicht die einzigen Widrigkeiten im Arbeitsalltag des Gesundheitssystems dar. Ein bis dato wenig besprochenes Problem sind gewaltvolle Übergriffe auf Arbeiter*innen. „Täglich werde ich gehauen, geschlagen, bespuckt, beschimpft, geohrfeigt und gebissen. Ich wurde schon mit heißem Kaffee beworfen. Ich bin mit Verbrennungen an den Händen nach Hause gegangen.“ Berichtet etwa eine kanadische Arbeiterin den Autoren des neuen Buchs Buchs „Code White. Sounding the Alarm on Violence against Health Care Workers“ das sich mit dieser Gewalt auseinandersetzt. Eine Gewalt, die häufig Frauen und Minderheiten trifft, die einen Großteil des Berufstands repräsentieren. Eine Gewalt die in den letzten Jahrzehnten, durch die neoliberalen Angriffe der Regierungen auf Sozial- und Gesundheitssysteme in Kanada, stetig verschlimmert wurde. Denn das Grundproblem ist eine unzureichende Ressourcenversorgung die zu niedrigen Löhnen und vor allem personeller Unterbesetzung führen… So der englische Artikel von Cathy Walker bei The Bullet vom 09.09.2021: „The Other Pandemic: Violence Against Healthcare Workers”