Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Während die Klimakrise eskaliert, fliegen in Deutschland jedes Jahr zehntausende Flugzeuge zu Zielen, die einfach und bequem mit der Bahn erreichbar sind. Flugverkehr ist die mit Abstand klimaschädlichste Verkehrsform — eine Reduktion ist unerlässlich. Wir fordern von der künftigen Bundesregierung als klimapolitische Sofortmaßnahme das Aus für Kurzstreckenflüge. Das 1,5°C-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die katastrophale Verkehrspolitik der letzten Jahrzehnte verlangen eine ökologische und sozial gerechte Mobilitätswende. Statt Kurzstreckenflüge zu subventionieren, muss der öffentliche Nah- und Fernverkehr am Boden attraktiv und erschwinglich für alle werden. Wir brauchen Züge statt Flüge. (…) Darüber hinaus muss der gesamte Flugverkehr stärker reguliert werden, um die Klimaschutzziele zu erreichen…“ Forderungspapier und Petition auf der Aktionsseite von ROBIN WOOD und Attac 
Am 20. Oktober wurden nach einer Mobilisierung führende Vertreter der Gewerkschaft der Regierungsangestellten ANEF, darunter ihr Präsident José Pérez Debelli, von der Polizei von Santiago angegriffen und festgenommen. Im Laufe des Nachmittags legten die in der Mesa del Sector Público (MSP-CUT) zusammengeschlossenen Gewerkschaftsorganisationen des Öffentlichen Dienstes, darunter die Agrupación Nacional de Empleados Fiscales (ANEF), einen Forderungskatalog für dieses Jahr vor, der eine nominale Lohnanpassung von 7,5 Prozent für den Zeitraum Dezember 2021 bis November 2022 vorsieht. Danach mobilisierten sie mit den Forderungen zum Regierungspalast La Moneda und zu den Ministerien für Finanzen und Arbeit. Einheiten der Carabiñeros riegelten jedoch die Straßen ab und verhinderten mit äußerster Gewalt die Demonstration der Organisationen. Der Vorsitzende der ANEF, José Pérez Debelli, wurde mit der typischen Polizeibrutalität festgenommen und das Mitglied der ANEF-Tarifkommission, Natalia González, mit Pfefferspray besprüht. (Siehe für Fotos den Thread von ANEF vom 20.10.21 und ebd. ein Video). José Pérez Debelli wurde danach offenbar wieder freigelassen und bedankt sich für die breite Solidarität, siehe einige Beispiele für diese Proteste und den Hintergrund, die Branchentarifrunde zum Öffentlichen Dienst in Chile 
„Am 21. September 2020 haben wir diesen Artikel zu Rechtsextremismus in der Polizei 2020 veröffentlicht. Leider ist er schon kurze Zeit danach nicht mehr aktuell. Aktuell vergeht fast keine Woche ohne neue Berichte über rechtsextreme Verstrickungen bei der Polizei. Regelmäßig werden neue Chatgruppen bekannt, in denen sich Beamt*innen Propaganda hin und her schicken, in mehreren Bundesländern wird gegen Polizist*innen ermittelt. Schon im ersten Halbjahr 2020 gab es 40 Fälle, nur ein Verdacht erhärtete sich nicht. Die folgende Auflistung enthält Vorfälle und Enthüllungen zum Thema Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Drohschreiben, Gewalt und Propagandadelikten. Vorfälle mutmaßlich rassistischer Polizeigewalt, wie etwa hier und hier beschrieben, sind in dieser Übersicht nicht aufgezählt…“ Beitrag von Antonia Graf und Stefan Lauer bei belltower.news – der Text wird ständig aktualisiert. Siehe auch die Polizei Einzelfallkarte der Stay Behind Foundation bei google-map und dazu weitere Überblicke. Neu: Wann sind Polizist:innen durch Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus aufgefallen? Die Liste der Vorfälle im Jahr 2021 – bislang 
„Die Arbeitsbedingungen von 12.000 Angestellten im HUG (Universitätsspitäler Genf, einer öffentlichen Institution) verschlechtern sich zusehends. Arbeitsüberlastung, autoritäres Management, Geringschätzung des Personals, Nichteinhaltung von Gesetzen und Vorschriften (Planung, Zeitpläne, Urlaub, Zulagen, Umkleidezeiten), Privatisierung der Reinigung und der Ambulanzen, Verlagerung von Operationen in Privatkliniken, Zunahme von Berufskrankheiten, Abwesenheitsquoten von über 15 % beim Pflegepersonal, Aufsichtsquoten von über 15 % des Gesamtpersonals (zu viele Aufsichtspersonen), usw. In diesem Zusammenhang haben die Beschäftigten eine neue Gewerkschaft gegründet, Avenir Syndical. Die Leitung des HUG, die wahrscheinlich einen Aufstand des Personals befürchtet, boykottiert jedoch aktiv Avenir Syndical und verletzt damit schamlos die Vereinigungsfreiheit der 12.000 Beschäftigten dieses öffentlichen Krankenhauses und verhindert, dass sie von der Gewerkschaft ihrer Wahl vertreten werden. Noch beschämender ist die Tatsache, dass die Justiz dem HUG zu Hilfe kommt und das „Recht“ des HUG bestätigt, die Gewerkschaftsfreiheit zu verletzen! Jeder Arbeitnehmer hat das Recht, einer Gewerkschaft seiner Wahl beizutreten!…“ Aus der (fr.) Petition von Avenir Syndical, siehe auch eine mehsprachige Soli-Erklärung des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf vom 20.10.2021 
„Es wird wieder mehr gestreikt – und zwar gerade in Bereichen, die gewerkschaftlich als schwer zu organisieren gelten. Bestes Beispiel ist der anhaltende Arbeitskampf von Fahrradkurier:innen in Berlin, hinter dem die kleine anarchistische Gewerkschaft FAU steht. (…) Der Begriff «direkte Aktion» verweist auch auf den Hintergrund der FAU: Sie ist eine anarchistische Gewerkschaft. So ist sie auch anders aufgebaut als traditionelle Verbände. «Wir haben einen basisdemokratischen Anspruch», sagt Duncker, «wir verzichten auf Repräsentanzen.» Das heisst, dass die FAU keine bezahlten Stellen hat, alle Aufgaben werden von Freiwilligen erledigt. Alle Entscheidungen müssen an den Vollversammlungen der lokalen Gruppen – Syndikate genannt – gefällt werden oder in Arbeitsgruppen für bestimmte Themen, etwa «Gesundheit & Soziales» oder «Kunst & Medien». Es gibt zwar einen nationalen Bund der Syndikate, doch die einzelnen Gruppen agieren unabhängig. In fast jeder grösseren deutschen Stadt sind sie organisiert, und auch in der Schweiz gibt es seit 1999 FAU-Syndikate. Das Berliner Syndikat ist das grösste, mit ungefähr tausend Mitgliedern. Dazu gibt es eine ganze Reihe von Gruppen, mit denen die FAU zusammenarbeitet, wie eben das Gorillas Workers Collective. Und obwohl die FAU relativ klein ist, ist sie doch in den letzten Jahren sehr schlagkräftig geworden; ihr ist es nicht zuletzt zu verdanken, dass Themen wie Streiks und schlechte Arbeitsbedingungen immer mehr in den Fokus der Medien rücken konnten…“ Artikel von Caspar Shaller in der WOZ vom 21. Oktober 2021 
„Wer krank ist, sollte nicht zur Arbeit gehen – zu groß ist das Risiko, die eigene Gesundheit zu gefährden oder Kolleginnen und Kollegen oder Kunden anzustecken. Doch wie geht eine korrekte Krankmeldung? Hier erfährst Du, wie Du Dich richtig beim Chef krankmeldest. (…) In den meisten Betrieben melden sich Beschäftigte telefonisch beim Arbeitgeber, dem Team- oder Schichtleitenden, krank. (…) Wer die technischen Möglichkeiten hat, kann sich auch per E-Mail, SMS oder WhatsApp krankmelden. Es sei denn, im Betrieb wird diese Variante ausdrücklich nicht gewünscht. In einer WhatsApp-Gruppe solltest Du Dich besser nicht krankmelden, selbst wenn Vorgesetze der Gruppe angehören und dort aktiv sind. (…) Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU), des sogenannten „gelben Scheins“, muss nach dem Gesetz am dritten Tag nach der Krankmeldung vorgelegt werden. Dabei zählen nicht Arbeitstage, sondern Kalendertage. (…) Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber kann auch verlangen, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits am ersten Tag der Krankheit vorgelegt wird. Diese Verpflichtung kann sich aus dem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. (…) Ein Verstoß gegen die Vorlagepflicht kann zur Abmahnung und bei wiederholtem Verstoß sogar zur verhaltensbedingten Kündigung führen. Dieser Weg ist vor allem bei Arbeitgebern beliebt, um die hohen Hürden einer krankheitsbedingten Kündigung zu umgehen…“ Ratgeber der IG Metall vom 6. Oktober 2020 und nun Aktualisierter Ratgeber: Wie formuliere ich eine Krankmeldung? 
„Im Spätsommer ist Vollbetrieb. Das gilt für die Tomaten, die man herankarrt, um sie zu Konserven fürs Supermarktregal zu verarbeiten. Und das gilt für den Tod. Die Landarbeiter aus Gambia, Nigeria, Marokko oder Indien, die in Fahrradkolonnen zu zehnt auf dem Seitenstreifen ohnehin unwirtlicher Straßen fahren, sieht man im Morgengrauen immer schlechter. Vergangene Woche hat es Ousmane aus Mali erwischt. Ihn in sein Heimatdorf zu überführen, ist teuer, deshalb soll er auf einem von der Sonne ausgedörrten Friedhof beerdigt werden. (…) Der Ausdruck [„caporalato“] bezeichnet eine Verschränkung von Klientelismus und Schuldsklaverei: „Kaporale“ werben Arbeiter an, um deren Unterkunft und Transport zu den Produktionsstätten sie sich kümmern, während sie einen Großteil des Lohns für ihre Leistungen einbehalten. Sie stehen als informelle Mittler zwischen Betrieben und Arbeitern, über deren Finanzen und Leben sie sich hoheitliche Macht anmaßen. Tanzt jemand aus der Reihe, bezahlt er unter Umständen teuer. Ein afghanischer Junge wurde zu Tode geprügelt, weil er eine Coronaschutzmaske verlangte. (…) „Frontiera Sud“, einer Vereinigung, die beobachtet, wie sich die Grenze der Dritten Welt sukzessive gen Norden verschiebt. Die „braccianti“ von einst sind ja längst innerhalb Italiens weitergezogen, nach Mailand und Turin. Und als Nachrücker kamen die Menschen des Globalen Südens. „Frontiera Sud“ versucht Öffentlichkeit für diesen Wandel zu schaffen und Initiativen miteinander zu vernetzen…“ Bericht von Ulrich van Loyen in der Freitag Ausgabe 39/2021 vom 6. Oktober 2021 und Hintergründe. Neu: [Italien] Das Elend hat System: Mafiaorganisationen sind auch an der Ausbeutung von Landarbeiter*innen beteiligt 
Das Manifest fordert die die Sicherung der Existenz, der Unabhängigkeit und Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Medien sowie die Schaffung eines Public Service Internet, damit öffentlich-rechtliche Medien in die Lage versetzt und mit angemessenen Mitteln ausgestattet werden, um Online-Plattformen bereitzustellen, die einen gemeinwohlorientieren digitalen Auftrag haben. Das Manifest wurde von einer Gruppe internationaler Medienexpertinnen und -experten in einem mehrmonatigen Online-Diskussions- und -Kooperationsprozess erstellt. Auszug aus dem Manifest: „Die euphorischen Erwartungen an das Internet sind zerstört. Tatsache ist: Die dominierenden kommerziellen digitalen Plattformen gefährden die Demokratie. Trotz der faszinierenden Möglichkeiten, die das Internet der Gesellschaft und den einzelnen Mediennutzer:innen bietet, haben einige wenige global agierende Datenkonzerne eine beispiellose wirtschaftliche, politische und kulturelle Macht erlangt. So wie das Internet derzeit strukturiert und genützt wird, trennt und spaltet es, anstatt vertrauenswürdige, öffentliche Räume für die Kommunikation über Unterschiede, Vielfalt und Meinungsverschiedenheiten zu schaffen…“ Mehr als 1.000 Wissenschafter/innen aus den USA, Lateinamerika, Australien und Europa haben das Manifest bereits unterzeichnet – siehe dazu: „Wir fordern ein soziales Internet“. Mit einem Manifest fordern Medienfachleute aus aller Welt ein öffentliches, demokratisches Internet ![[Open-Access-Buch] »Rassismus.Macht.Vergessen«. Von München über den NSU bis Hanau: Symbolische und materielle Kämpfe entlang rechten Terrors](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/10/RassismusMachtVergessen.jpg)
„Wie weit und umkämpft war dieser Weg? Von der Entpolitisierung des Oktoberfestattentats 1980 über die Verdächtigungen der Opferangehörigen des sogenannten NSU in den 2000ern bis hin zur öffentlichen Wahrnehmung der Familien der Getöteten des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau 2020. Erst jetzt scheint sich eine längst überfällige gesamtgesellschaftliche Debatte in Bewegung zu setzen: über mangelnde Repräsentation, mahnende Erinnerung und sich verändernde Gedenkkultur, über strukturellen Rassismus und Behördenblindheit gegenüber Menschen, die sich längst nicht mehr als Teil einer Gesellschaft fühlen. Die Beitragenden des Bandes setzen sich mit Rassismus, Rechtsextremismus und Erinnerungskultur auseinander und gehen vor allem der Frage nach, wo der Kampf gegen rechten Terror und seinen gesellschaftlichen Nährboden heute steht.“ Im Open-Access-Band herausgegeben von Onur Suzan Nobrega, Matthias Quent und Jonas Zipf im transcript Verlag, kommen Opfer und Hinterbliebene, gesellschaftspolitische Initiativen und hochkarätige Forscher*innen zu Wort. Die Beiträger*innen beleuchten rassistische Machtstrukturen, die systematische Kriminalisierung der Opfer, aber auch die sich verändernde öffentliche Gedenkkultur der letzten Jahre. Der Band erscheint im Kontext des Theaterprojektes »Kein Schlussstrich«, das vom 21.10.-7.11.2021 an den zentralen Schauplätzen rechten Terrors aufgeführt und von weiteren Veranstaltungen begleitet wird. 
„Bin ich richtig eingruppiert? Darf ich in der Arbeitszeit promovieren? Kann mein Beschäftigungsverhältnis noch einmal verlängert werden? Wie viel Urlaub darf ich nehmen? Antworten auf diese und viele andere Fragen gibt der neue GEW-Ratgeber. Dem mangelnden Bewusstsein vieler Arbeitgeber, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler neben ihren Pflichten auch gesetzlich und tarifvertraglich verbriefte Rechte haben, stehen häufig fehlende Kenntnisse der Beschäftigten gegenüber. Dem möchte die GEW mit ihrem Ratgeber „Arbeitsplatz Hochschule und Forschung“ Abhilfe verschaffen, der jetzt in einer vollständig überarbeiteten und aktualisierten Neuauflage erschienen ist. (…) Mit dem Ratgeber möchte die Bildungsgewerkschaft allen Kolleginnen und Kollegen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen helfen, ihre Rechte kennenzulernen und auch durchzusetzen. Die umfangreichen Antworten auf diese Fragen verdanken wir den Berliner Fachanwältinnen für Arbeitsrecht Sandra Kunze und Laura Krüger aus der Kanzlei dka. (…) Der Ratgeber versucht gleichwohl, die wesentlichen Grundzüge des Arbeits-, Tarif- und Wissenschaftsrechts länderübergreifend zusammenzufassen…“ Info der GEW vom 15. Oktober 2021 zum kostenlosen 92-seitigen Ratgeber 
„Seiner Ein-Mann-Initiative „Nein zum Tagebau Złoczew“ schlossen sich tausende Menschen an. Nun bleibt die Kohle in der Erde, der staatliche Energieriese gibt auf. Mehr als 30 Dörfer wollten die in Polen regierenden Nationalpopulisten für den neuen Braunkohletagebau bei Łódź opfern. Das Riesenloch sollte im zentralpolnischen Złoczew entstehen – als Vorzeigeprojekt des Corona-Wiederaufbauprogrammes. Doch die Einwohner wehrten sich. Erst war es nur ein Bauer mit seiner Ein-Mann-Initiative „Nein für den Tagebau Złoczew“. Für kein Geld der Welt wollte er seinen Hof aufgeben. Immer mehr Menschen schlossen sich ihm an, schließlich auch Greenpeace Polska. Gemeinsam schafften sie, was als unmöglich galt: den Stopp des geplanten Braunkohleabbaus. Vor wenigen Tagen hob die Umweltbehörde in Warschau die Genehmigung durch die Regionalbehörde in Łódź auf. Über 3.000 Menschen können aufatmen. Die Kohle bleibt in der Erde. (…) Die Sorgen bleiben aber. Denn statt verstärkt in erneuerbare Energien zu investieren, will die PiS in „saubere“ Kernkraft einsteigen und neben Miniatomkraftwerken auch große Meiler in Frankreich, Südkorea oder den USA ordern.“ Artikel von Gabriele Lesser vom 18. Oktober 2021 in Der Standard.at 
„Die Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel wollen endlich nach Tarif bezahlt werden. Das führt zu Streit zwischen Verwaltung und Stadtrat.in Kieler Krankenhaus: Sie schieben die Kranken im Bett vom Zimmer in den OP, schrubben die Flure und servieren das Mittagessen. Für diese Arbeit verlangen die Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) mehr Lohn. Der Tarifstreit hat sich zu einem Konflikt zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung der Landeshauptstadt ausgeweitet: Mehrere Ratsfraktionen werfen dem zuständigen Stadtrat Gerwin Stöcken (SPD) vor, Beschlüsse nicht umzusetzen. Auch von den Gewerkschaften hagelt es harsche Kritik. An diesem Mittwoch treten die Beschäftigten der „Service GmbH“ des Kieler Krankenhauses in den Warnstreik. Seit Jahren kämpfen sie darum, dass ihre Löhne an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) angepasst werden…“ Artikel von Esther Geisslinger vom 20.10.2021 in der taz online, siehe weitere Informationen, auch zur Demonstration am Donnerstag, 28. Oktober 2021 
„In Gwanak Dream Town, einem Wohnkomplex in Gwanak-gu im Süden Seouls, ist der Bereich, in dem die Bewohner der Mittelschicht wohnen, mit Stacheldraht eingezäunt, um den Zugang der ärmeren Nachbarn zu verhindern. (…) Öffentliche Mietwohnungen – Wohnungen, die der Staat einkommensschwachen Familien zur Verfügung stellt – helfen vielen Menschen, in einer Stadt mit notorisch teuren Wohnungspreisen zurechtzukommen, aber sie haben auch den Hass der Gesellschaft auf Menschen, die in Armut leben, an die Oberfläche gebracht. (…) Laut der gemeinnützigen Organisation ChildFund Korea sind auch Kinder von Diskriminierung und Hass gegen die Armen betroffen. (…) Kritiker sagen, der Hass auf die Armen sei eine Besonderheit der koreanischen Kultur. »Hier hängt der Hass auch mit hierarchischen und sozioökonomischen Faktoren zusammen. Korea ist eine Art Klassengesellschaft, in der die ›gab-eul‹-Kultur weit verbreitet ist.« Gab-eul bezieht sich im Koreanischen auf die hierarchische Machtdynamik zwischen zwei Personen oder Gruppen. Die Person mit mehr Macht ist »gab«, und »eul« ist diejenige, die unterworfen ist. »Gapjil«, ein Phänomen, das in allen Bereichen der koreanischen Gesellschaft verbreitet ist, äußert sich in Form von arroganten oder autoritären Haltungen oder Handlungen von Menschen in Machtpositionen. (…) Für diejenigen, die aus dem Rahmen des »Normalen« fallen, ist das Leben in Korea jedoch mit Hürden und manchmal mit offenem Hass verbunden...“ Aus dem (engl.) Artikel „[Us and Them] People living in poverty become targets of hate in Korea“ von Shin Ji-hye am 18.10.2021 in Korea Herald online 
„… Nachdem die Bürger*innen-Initiative für ein 
In mehreren Städten des brasilianischen Bundesstaats São Paulo, São José do Campos, haben die Lieferkurier:innen durch 6 Tage Streik Verhandlungen mit der Plattform ifood erzwungen. Der Streik begann am 8. Oktober. Im selben Bundesstaat streiken Lieferkurier:innen ebenfalls seit 8.10. in Paulínia, seit dem 9.10 in Jundiaí, und seit dem 11.10. in São Carlos. In Bauru im selben Bundesstaat beginnt der Streik am 15. Oktober. Gestreikt wird ebenso in der Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas, Maceió, im Nordosten des Landes. In Jundiaí blockieren die FahrerInnen die Geschäfte von Burger King, McDonalds und die zwei größten Shoppingcenter, indem sie ankommenden FahrerInnen überzeugten, keine Lieferung abzuholen.